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Title:
HOUSEHOLD APPLIANCE HAVING AN OZONE GENERATOR AND AN OZONE ELIMINATING DEVICE, AND RELATED METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/142566
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a household appliance, having a container (1) for receiving objects to be treated, and an ozone generator (20), and an ozone eliminating device (18), wherein the ozone eliminating device (18) is arranged in an exhaust air conduit (17), said exhaust air conduit (17) being connected to the container (1). The exhaust air conduit (17) comprises also a fan (19) for removing exhaust air from the container (1). The invention further relates to a method for eliminating ozone from said household appliance, wherein a negative pressure is generated, particularly in the container (1).

Inventors:
EGLMEIER HANS (DE)
SCHAUB HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/057601
Publication Date:
December 16, 2010
Filing Date:
June 01, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
EGLMEIER HANS (DE)
SCHAUB HARTMUT (DE)
International Classes:
A47L15/00; D06F35/00
Foreign References:
US20080092601A12008-04-24
US20080302139A12008-12-11
DE3232057A11984-03-01
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Hausgerät mit einem Behälter (1 ) zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen und einem Ozongenerator (20) und einer

Ozonbeseitigungsvorrichtung (18), wobei die Ozonbeseitigungsvorrichtung (18) in einem Abluftkanal (17) angeordnet ist, welcher Abluftkanal (17) mit dem Behälter (1 ) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abluftkanal (17) zusätzlich ein Gebläse (19) zur Abführung von Abluft aus dem Behälter (1 ) aufweist.

2. Hausgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Ozonbeseitigungsvorrichtung (18) einen Katalysator für die Zersetzung von Ozon aufweist.

3. Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ozonbeseitigungsvorrichtung (18) eine Filtereinheit (28) umfasst.

4. Hausgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (28) ein Kohlenstoff enthaltendes Material oder ein anderes leicht oxidierbares Material umfasst.

5. Hausgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kohlenstoff enthaltende Material mindestens eine Substanz ist, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Aktivkohle, Polyarylenthioethern, Polyarylenethern und makroporösen Copolymeren besteht.

6. Hausgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Kohlenstoff enthaltendes Material Aktivkohle verwendet wird.

7. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hausgerät ein an der Ozonbeseitigungsvorrichtung (18) angeordnetes Schauglas (27) aufweist.

8. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ozonsensor (31 ) zur Messung eines Ozongehaltes aufweist.

9. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Anzeigevorrichtung (29) für eine nicht funktionierende Ozonbeseitigung aufweist.

10. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abluftkanal (29) mit einem Zuluftkanal (30) des Ozongenerators (20) verbunden ist.

11. Hausgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Abluftkanal (29) über ein Staurohr (24) mit dem Zuluftkanal (30) verbunden ist.

12. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Waschmaschine, ein Waschtrockner, ein Trockner oder eine

Geschirrspülmaschine ist.

13. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ozonbeseitigungsvorrichtung (18) zwischen dem Behälter (1 ) und dem Gebläse (19) angeordnet ist.

14. Verfahren zur Beseitigung von Ozon in einem Hausgerät mit einem Behälter (1 ) zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen und einem Ozongenerator (20) und einer Ozonbeseitigungsvorrichtung (18), wobei die Ozonbeseitigungsvorrichtung (18) in einem Abluftkanal (17) angeordnet ist, welcher Abluftkanal (17) mit dem Behälter (1 ) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung eines in dem Abluftkanal (17) angeordneten Gebläses (19) Luft aus dem Behälter (1 ) in den Abluftkanal (17) gesaugt und durch die Ozonbeseitigungsvorrichtung (18) gefördert wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1 ) unter einen leichten Unterdruck gesetzt wird.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft aus dem Abluftkanal (17) zumindest teilweise in einen Zuluftkanal (30) für den Ozongenerator (20) geleitet wird.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Anzeigevorrichtung (29) angezeigt wird, wenn die Beseitigung von Ozon nicht einwandfrei funktioniert.

Description:
Hausgerät mit einem Ozongenerator und einer

Ozonbeseitigungsvorrichtung, sowie zugehöriges Verfahren

Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einem Behälter zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen und einem Ozongenerator und einer Ozonbeseitigungsvorrichtung, wobei die Ozonbeseitigungsvorrichtung in einem Abluftkanal angeordnet ist, welcher Abluftkanal mit dem Behälter verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Beseitigen von Ozon in einem solchen Hausgerät.

Ein Hausgerät und ein Verfahren der eingangs genannten Art gehen hervor aus der Schrift DE 32 32 057 A1.

Die Verwendung von Ozon in einem Hausgerät, insbesondere in einer Waschmaschine oder einem anderen Gerät zur Wäschepflege, hat in letzter Zeit an Attraktivität zugenommen. Ozon ist nicht nur ein kräftiges Desinfektionsmittel; es bewirkt auch im Zusammenwirken mit einem in einem Hausgerät angewendeten Pflege- oder Reinigungsmittel komplexe und schnelle Reaktionen, die zu einer verbesserten Pflegeoder Reinigungswirkung führen können.

Ozon kann in einem Hausgerät auf unterschiedliche Weise erzeugt werden, zum Beispiel mittels eines UV-Lampen-Generators durch Bestrahlung von Sauerstoff mit UV-Strahlung unterhalb von 200 nm, oder durch eine Corona-Entladung, bei der Sauerstoff einer elektrischen Entladung in Form einer Corona ausgesetzt wird. Die Corona wird erzeugt durch Anlegen einer Hochspannung von im Allgemeinen mindestens 5000 V an eine geeignete Anordnung von Elektroden.

Zwar wird Ozon in einer Waschlauge, insbesondere bei hoher Temperatur, sehr rasch verbraucht. Da Ozon jedoch ein insbesondere unangenehm riechender Reizstoff ist und ätzend wirken kann, muss auch das Entweichen geringer Mengen aus einem Hausgerät unabhängig vom Vorhandensein bestimmungsbezogener Mittel und Bedingungen im Hausgerät, die ein Beseitigen nicht mehr erwünschten Ozons fördern können, verhindert werden. Die WO 2007/143785 A1 beschreibt ein System und eine Vorrichtung für die Einführung von Ozon in eine Waschmaschine. Das System beinhaltet eine erste Rohrleitung zur Einführung von Ozon ausgehend von einer Ozonversorgung in einen Waschflüssigkeitseinlass und eine zweite Rohrleitung zur Abgabe von Ozon in einen Bereich oberhalb einer Waschkammer. Zum Einbringen von Ozon und zur Mischung mit einer Waschflüssigkeit wird eine Venturidüse eingesetzt. Dabei ist die Venturidüse operativ mit Waschflüssigkeitseinlassmitteln gekoppelt, um das Ozon in die Waschflüssigkeit zu ziehen, während die Waschflüssigkeit in den Waschbehälter gegeben wird.

In der WO 2008/1 19631 A1 ist eine Waschmaschine beschrieben, bei der in einem Waschmittelverteiler, d.h. einer Einspülschale, vorhandene Mikroorganismen durch direkte Einführung von Ozon aus einem Ozongenerator in die Einspülschale beseitigt werden. In einer Ausführungsform wird Wasser gleichzeitig mit dem Ozon in die Einspülschale gegeben, so dass die Ozon/Wasser-Mischung durch die Einspülschale geleitet wird. Hierdurch soll die Möglichkeit für ein Entweichen von Ozon aus der Waschmaschine minimiert werden.

Die US 2008/0302139 A1 offenbart einen Tunnelwascher, der eine Vielzahl von Zonen für das Waschen von Wäsche auf kontinuierliche Weise, zwei Stellen zum Injizieren von Ozon, einen Wasserkreislauf, der einen Wassereingang und einen Wasserausgang verbindet, wobei der Wasserkreislauf einen Wasservorratsbehälter und einen Venturiinjektor für das Auflösen von Ozon in Wasser umfasst, sowie einen Ozongenerator umfasst. Ein negativer Druck oder ein Vakuum kann an den Tunnelwascher über eine Ozonbeseitigungsvorrichtung angelegt werden, um Leckagen von Ozon zu verhindern. Für die Erzeugung des negativen Drucks kann ein Gebläse eingesetzt werden. Überschüssiges oder austretendes Ozon kann in der Ozonbeseitigungsvorrichtung auf katalytischem Wege wieder in normalen Sauerstoff umgewandelt werden.

Die US 2006/0096038 A1 beschreibt ein System für die Überwachung von Ozon und die Kontrolle der Versorgung einer Waschmaschine mit Ozon. Ein Ozonsensor zeigt das Überschreiten eines festgesetzten Ozongrenzwertes an, woraufhin ein Ozongenerator abgeschaltet wird, bis die Ozonkonzentration wieder unterhalb dieses Grenzwertes liegt. Eine Beseitigung von Ozon ist nicht vorgesehen.

Die DE 32 32 057 A1 beschreibt eine Reinigungsmaschine für Wäsche, Geschirr oder dergleichen mit einem Vorratsbehälter für ein Reinigungsmittel und einem Ozongenerator, an dessen Ausgang zwecks Ozonisierung des Reinigungsmittels eine in dieses mündende Ozon-Zuführleitung angeschlossen ist. In einer Ausführungsform sind dem Vorratsbehälter eine Entlüftungsleitung und eine aus einer Heizspirale bestehende Einrichtung zum Eliminieren von Ozon zugeordnet. Fig. 1 zeigt eine Waschmaschine, bei der ein Ozongenerator einen Kompressor aufweist, damit das Ozon mit dem erforderlichen Überdruck in den Vorratsbehälter einströmen kann. Ein Überlauf dient als Entlüftungsleitung, durch welche die über dem Reinigungsmittelspiegel mit geringem Druck entstehende Luft entweichen kann. Dabei kann der Überlauf mit einer Heizvorrichtung versehen sein, die auf eine so hohe Temperatur aufgeheizt wird, dass etwa in der Luft befindliches restliches Ozon vernichtet wird, bevor die Luft in die Umgebung gelangt. Stattdessen kann auch ein Aktivkohlefilter vorhanden sein.

Die DE 24 33 909 A1 beschreibt ein Gerät zur Pflege von Kleidungsstücken mit einem mit einer Tür verschließbaren schrankförmigen Gehäuse mit einem Aufnahmeraum für Kleidungsstücke, an den die Saug- und Ausblasseite eines Umluftventilators unter Zwischenschaltung eines Lufterhitzers angeschlossen sind, wobei der Aufnahmeraum über ein Frischluftfilter mit dem Außenraum in Verbindung steht und die Saugseite eines Abluftventilators an den Aufnahmeraum angeschlossen ist, während sein Ausblas in einer Öffnung einer Außenwand des Gehäuses endet. Mindestens ein Ozonisator ist für die Luft des Aufnahmeraumes vorgesehen. In einer Ausführungsform dieses Gerätes ist der Ausblas des Abluftventilators mit dem Außenraum verbunden, wobei im Abluftweg ein Abluftfilter angeordnet, dessen Filtermaterial aus Aktivkohle besteht

Die EP 0 699 470 A1 beschreibt ein Verfahren zur Ozoneliminierung aus Gasen oder Flüssigkeiten, bei dem das zu behandelnde Gas oder die zu behandelnde Flüssigkeit zur Entfernung von Ozon mit einer physikalischen Methode behandelt und dann mit einem Ozon bindenden Polymer in Kontakt gebracht wird. In der physikalischen Methode werden insbesondere ein Katalysator, thermische Energie und/oder Strahlungsenergie eingesetzt. Das Ozon bindende Polymer ist insbesondere Polyarylenthioether, Polyarylenether oder ein makroporöses Copolymer.

Aufgabe der Erfindung ist es vor diesem Hintergrund, ein Hausgerät mit einem Ozongenerator zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Austritt von Ozon wirksam verhindert werden kann. Vorzugsweise soll dabei überschüssiges Ozon vor einem möglichen Entweichen aus dem Hausgerät beseitigt werden. Gegenstand der Erfindung ist außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Hausgerätes.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch ein Hausgerät und ein Verfahren gemäß jeweiligem unabhängigem Patentanspruch gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den jeweils abhängigen Patentansprüchen aufgeführt. Bevorzugten Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Hausgeräts entsprechen bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens, auch wenn hierin nicht jeweils gesondert darauf hingewiesen wird.

Die Erfindung lehrt somit ein Hausgerät mit einem Behälter zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen und einem Ozongenerator und einer Ozonbeseitigungsvorrichtung, wobei die Ozonbeseitigungsvorrichtung in einem Abluftkanal angeordnet ist, welcher Abluftkanal mit dem Behälter verbunden ist. Dabei weist der Abluftkanal zusätzlich ein Gebläse zur Abführung von Abluft aus dem Behälter auf.

Erfindungsgemäß ist demnach vorgesehen, dass Ozon durch ein System eliminiert wird, welches mit Ozon versetzte Abluft saugend aus dem Behälter und dementsprechend aus mit diesem kommunizierenden Leitungen und dergleichen entfernt.

Bei den zu behandelnden Gegenständen kann es sich beispielsweise um zu reinigende Gegenstände handeln. Das Hausgerät ermöglicht es, das Hausgerät und insbesondere den Behälter zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen unter einen leichten Unterdruck zu setzen, so dass aus allen ggf. vorhandenen Öffnungen im Behälter Frischluft nachgesaugt wird. Die Ozonbeseitigungsvorrichtung ist vorzugsweise zwischen dem Behälter und dem Gebläse angeordnet. Die zu behandelnden Gegenstände sind erfindungsgemäß nicht eingeschränkt. Die zu reinigenden Gegenstände können insbesondere Geschirr oder Wäsche sein. Unter Reinigen wird erfindungsgemäß auch ein Auffrischen verstanden.

In der Ozonbeseitigungsvorrichtung wird Ozon insbesondere dadurch beseitigt, dass es an einem geeigneten Material absorbiert oder zersetzt wird. Die Zersetzung kann beispielsweise dadurch geschehen, dass das Ozon mit einem geeigneten Material chemisch reagiert oder aber katalytisch zersetzt wird, beispielsweise unter Bildung von Sauerstoff.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hausgeräts umfasst die Ozonbeseitigungsvorrichtung eine Filtereinheit, wobei die Filtereinheit vorzugsweise ein Kohlenstoff enthaltendes Material oder ein anderes leicht oxidierbares Material umfasst. Hierbei ist wiederum bevorzugt, dass das Kohlenstoff enthaltende Material mindestens eine Substanz ist, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Aktivkohle, Polyarylenthioethern, Polyarylenethern und makroporösen Copolymeren besteht. Geeignete Polyarylenthioether, Polyarylenether und makroporöse Copolymere sind beispielsweise in der EP 0 699 470 A1 beschrieben.

Besonders bevorzugt wird als Kohlenstoff enthaltendes Material Aktivkohle verwendet. Aktivkohle wird im Allgemeinen von Ozon unter Bildung von Kohlendioxid zersetzt, so dass die Menge an Aktivkohle in einer Filtereinheit allmählich abnimmt. In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Hausgerät daher ein an der Ozonbeseitigungsvorrichtung angeordnetes Schauglas auf. Ein Benutzer des Hausgerätes kann somit auch ohne Anwesenheit eines Ozonsensors erkennen, ob die Filtereinheit noch einwandfrei funktioniert, indem beispielsweise noch genügend Aktivkohle vorhanden ist.

Ein in einem erfindungsgemäßen Hausgerät vorzugsweise eingesetzter Ozongenerator erzeugt ungefähr 20 mg/h bis 30 mg/h Ozon. Hierfür reicht im Allgemeinen die Verwendung einer Filtereinheit, die mit etwa 10 g Aktivkohle beladen ist, für die gesamte Betriebsdauer des Hausgerätes, aus. Der Abluftkanal kann in einen Aufstellraum des Hausgerätes führen, da die Abluft nur geringe Mengen an Kohlendioxid und keine sonstigen störenden Komponenten enthält.

Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Hausgeräts ist es, dass ein Ozonsensor nicht notwendig ist. Das erfindungsgemäße Hausgerät kann allerdings vorteilhaft einen Ozonsensor zur Messung eines Ozongehaltes aufweisen.

Die Ozonbeseitigungsvorrichtung im erfindungsgemäßen Hausgerät weist alternativ oder zusätzlich zu einer Filtereinheit einen Katalysator für die Zersetzung von Ozon auf, beispielsweise einen Katalysator zur Umwandlung von Ozon in Sauerstoff.

Das Hausgerät ermöglicht die automatische Beseitigung von Ozon innerhalb des Hausgeräts. Eine besondere Information hierüber für einen Benutzer des Hausgeräts ist nicht notwendig.

Allerdings kann das Hausgerät auch eine Anzeigevorrichtung betreffend die Ozonbeseitigung enthalten. Die Anzeigevorrichtung kann eine optische und/oder akustische Anzeigevorrichtung sein. Vorzugsweise weist das Hausgerät dann eine Anzeigevorrichtung für eine nicht funktionierende Ozonbeseitigung auf. Eine nicht funktionierende Ozonbeseitigung liegt beispielsweise vor, wenn ein vorhandener Ozonsensor eine über einem vorgegebenen Grenzwert, z.B. 1 ppm, liegende Ozonkonzentration feststellt. Ist im Hausgerät kein Ozonsensor vorhanden, so kann eine nicht funktionierende Ozonbeseitigung dann vorliegen, wenn das Gebläse oder die Ozonbeseitigungsvorrichtung nicht ordnungsgemäß funktioniert. Letzteres kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Kohlenstoff enthaltendes Material in einer Filtereinheit aufgebraucht ist oder ein Katalysator für die katalytische Zersetzung des Ozons vergiftet ist.

Im erfindungsgemäßen Hausgerät ist im Allgemeinen eine Steuereinrichtung vorhanden, die neben der Steuerung eines Reinigungsprogramms auch im Falle einer nicht funktionierenden Ozonbeseitigung Gegenmaßnahmen ergreifen kann. So kann die Steuereinrichtung bei einer nicht funktionierenden Ozonbeseitigung den Ozongenerator ausschalten und/oder eine entsprechende akustische und/oder optische Anzeige auf der Anzeigevorrichtung bewirken. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Hausgerät der Abluftkanal mit einem Zuluftkanal des Ozongenerators verbunden. Hierdurch erübrigt sich ein ggf. für den Betrieb des Ozongenerators erforderliches Gebläse in einem Zuluftkanal des Ozongenerators. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Abluftkanal über ein Staurohr mit dem Zuluftkanal verbunden. Dadurch wird ein für den Ozongenerator benötigter Luftstrom besonders effizient erzeugt.

Das im erfindungsgemäßen Hausgerät vorhandene Gebläse wird im Allgemeinen so eingesetzt, dass eine sich im Abluftkanal einstellende Strömung durch die Ozonbeseitigungsvorrichtung genügend groß ist, um ein Entweichen von ozonhaltiger Luft durch andere Öffnungen des Hausgerätes zu verhindern. Insbesondere wird das Gebläse im Allgemeinen das Hausgerät, vor allem den Behälter zur Aufnahme von zu reinigenden Gegenständen, unter einen leichten Unterdruck setzen, so dass aus allen möglicherweise vorhandenen Öffnungen des Hausgerätes frische Luft angesaugt wird. Die sich einstellenden Strömungsgeschwindigkeiten werden dabei vorzugsweise größer als die Diffusionsgeschwindigkeit der Ozonmoleküle sein.

Das erfindungsgemäße Hausgerät ist besonders bevorzugt eine Waschmaschine, ein Waschtrockner, ein Trockner oder eine Geschirrspülmaschine.

Eine Waschmaschine weist im Allgemeinen einen Laugenbehälter sowie eine im Laugenbehälter drehbar gelagerte Trommel zur Aufnahme von zu reinigenden Wäschestücken auf. Außerdem weist eine Waschmaschine im Allgemeinen auch ein am Boden des Laugenbehälters angeordnetes Laugenablaufsystem mit einer Laugenpumpe auf sowie im Allgemeinen auch Wäschemitnehmer und/oder Schöpfvorrichtungen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, bei der das Hausgerät eine Waschmaschine ist, sind im Laugenbehälter ein Drucksensor und/oder ein Temperatursensor angeordnet. Druck- und Temperatursensor, sofern vorhanden, sind vorzugsweise in einem unteren Bereich des Laugenbehälters angeordnet, so dass Druck und/oder Temperatur einer im Laugenbehälter vorhandenen wässrigen Flüssigkeit gemessen werden können. Im Hausgerät kann das Ozon als Gas oder in wässriger Lösung eingesetzt werden.

Gegenstand der Erfindung ist außerdem ein Verfahren zur Beseitigung von Ozon in einem Hausgerät. Verfahren zur Beseitigung von Ozon in einem Hausgerät mit einem Behälter zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen und einem Ozongenerator und einer Ozonbeseitigungsvorrichtung, wobei die Ozonbeseitigungsvorrichtung in einem Abluftkanal angeordnet ist, welcher Abluftkanal mit dem Behälter verbunden ist. Dabei wird unter Verwendung eines in dem Abluftkanal angeordneten Gebläses Luft aus dem Behälter in den Abluftkanal gesaugt und durch die Ozonbeseitigungsvorrichtung gefördert.

Bei den zu behandelnden Gegenständen kann es sich beispielsweise um zu reinigende Gegenstände handeln.

Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird insbesondere das Hausgerät, vor allem der Behälter mit den zu behandelnden Gegenständen, unter einen leichten Unterdruck gesetzt, so dass vorzugsweise aus allen möglicherweise vorhandenen Öffnungen des Hausgerätes frische Luft angesaugt wird.

Die Quelle für das im Hausgerät zu beseitigende Ozon kann beliebig sein. So kann im Hausgerät Ozon in Form eines Gases oder einer wässrigen Lösung eingesetzt sein.

Vorteilhaft wird das Gebläse für einen vorbestimmten Zeitraum auch dann noch betrieben, wenn der Ozongenerator bereits abgestellt ist.

Vorzugsweise wird beim erfindungsgemäßen Verfahren die Luft aus dem Abluftkanal zumindest teilweise in einen Zuluftkanal für den Ozongenerator geleitet.

In einer bevorzugten Ausführungsform dieses Verfahrens wird auf einer Anzeigevorrichtung angezeigt, wenn die Beseitigung von Ozon wie oben beschrieben nicht einwandfrei funktioniert.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass auf einfache und sehr effiziente Weise ein Entweichen von Ozon aus einem Hausgerät mit einem Ozongenerator verhindert werden kann. Dies ist insbesondere auch dann möglich, wenn das Hausgerät nicht hermetisch gegenüber der Luft in einem Aufstellraum abgeschlossen ist. Überschüssiges Ozon wird nicht nur am Entweichen gehindert sondern von einer Ozonbeseitigungsvorrichtung umgehend zerstört.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren 1 und 2 illustriert, wobei als Beispiel für erfindungsgemäße Hausgeräte eine Waschmaschine angeführt ist.

Fig. 1 ist eine schematische Darstellung der für vorliegende Erläuterung relevanten Teile einer Ausführungsform eines Hausgeräts, vorliegend einer Waschmaschine, in der ein nachfolgend zu erläuterndes Verfahren durchgeführt werden kann. Andere Ausführungsformen sind denkbar. Die in Fig. 1 gezeigte Waschmaschine weist einen Laugenbehälter 1 auf, in dem eine Trommel 2 drehbar gelagert und durch einen Antriebsmotor 14 betrieben werden kann. Der Pfeil zeigt die Drehrichtung der Trommel an. 3 bedeutet die Drehachse der Trommel 2.

Durch diese Anordnung wird im Zusammenwirken mit besonders geformten Wäschemitnehmern 4 und Schöpfeinrichtungen 5 für die Waschlauge 6 an der Innenfläche des Trommelmantels außerdem auch eine Intensivierung der Durchflutung der Wäschestücke 7 mit Waschlauge und eine Verminderung der freien Flotte erreicht, also der Menge an Waschlauge im Laugenbehälter 1 , die durch die mit Waschlauge gesättigte Wäsche nicht mehr aufgenommen werden kann.

Die Waschmaschine der hier gezeigten Ausführungsform eines Hausgeräts weist zudem ein Laugenzulaufsystem auf, das eine Wasseranschlussarmatur für das Hauswassernetz 8, ein elektrisch steuerbares Ventil 9 und eine Zuleitung 10 zum Laugenbehälter 1 umfasst, die über eine Waschmitteleinspüleinrichtung („Einspülschale") 1 1 geführt ist, aus der das Zulaufwasser Waschmittelportionen in den Laugenbehälter 1 transportieren kann. In der Zuleitung 10 befindet sich eine Venturidüse 16, die über eine Ozonzuführungsleitung 25 mit einem Ozongenerator 20 verbunden ist. Über die Venturidüse 16 saugt das in der Zuleitung 10 fließende Wasser aus dem Hauswassernetz 8 in der Ozonzuführungsleitung 25 befindliche, Ozon enthaltende Luft an. Dadurch gelangt Ozon zusammen mit Wasser bzw. Waschlauge in den Laugenbehälter 1. Allerdings kann Ozon auch als Gas in den zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen vorhandenen Behälter eingeführt werden. In der Laugenbehälterwand 21 befindet sich ein Eingang 26 in den Abluftkanal 17, in dem sich eine Ozonbeseitigungsvorrichtung 18, ein Ozonsensor 31 und ein Gebläse 19 befinden. Der Abluftkanal 17 führt zu einem Abluftausgang 23, der hier in einen Aufstellraum der Waschmaschine ragt.

In der Ozonbeseitigungsvorrichtung 18 befindet sich eine Filtereinheit 28, die im vorliegend beschriebenen Ausführungsbeispiel Aktivkohle als ein Kohlenstoff enthaltendes Material enthält. An der Ozonbeseitigungsvorrichtung 18 ist ein Schauglas 27 angeordnet, über welches ein Benutzer der Waschmaschine erkennen kann, ob in der Filtereinheit 28 noch Kohlenstoff enthaltendes Material vorhanden ist.

Zur akustischen und/oder optischen Anzeige einer nicht ordnungsgemäß funktionierenden Beseitigung von Ozon befindet sich an der Waschmaschine der hier gezeigten speziellen Ausführungsform eine Anzeigevorrichtung 29.

Zwischen dem Gebläse 19 und dem Abluftausgang 23 zweigt bei der hier gezeigten speziellen Ausführungsform an einem Staurohr 24 ein Zuluftkanal 30 für den Ozongenerator 20 ab. Hierdurch kann das Gebläse 19 gleichzeitig zum Betrieb des Ozongenerators 20 als auch zum Betrieb der Ozonbeseitigungsvorrichtung 18 verwendet werden. Das Gebläse 19 hat eine zur Erzeugung eines Unterdruckes ausreichende Leistung.

Außerdem befindet sich im Laugenbehälter 1 eine Heizung 13. Ausführungsformen ohne Heizung sind jedoch denkbar. Das Ventil 9 wie auch die Heizung 13 können durch eine Steuereinrichtung 12 in Abhängigkeit von einem Ablaufplan gesteuert werden, der an ein Zeitprogramm und/oder an das Erreichen von gewissen Messwerten von Parametern wie Laugenniveau, Laugentemperatur, Drehzahl der Trommel usw. innerhalb der Waschmaschine gebunden sein kann.

In Fig. 1 bedeutet 15 einen Drucksensor für die Messung des hydrostatischen Druckes p im Laugenbehälter 1. Der hydrostatische Druck p ergibt sich aus dem Füllstand H der sich im Laugenbehälter 1 ausbildenden freien Flotte. Die Signale von Antriebsmotor 14, Drucksensor 15, Ozongenerator 20, Gebläse 19, Ozonsensor 31 usw. werden der Steuereinrichtung 12 zugeführt, auch wenn dies aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht jeweils gezeigt ist.

Fig. 2 zeigt eine im Vergleich zu Fig. 1 stärker schematisierte Ansicht der vorliegend relevanten Teile einer Waschmaschine als einer Ausführungsform für ein Hausgerät. Bei der hier gezeigten Ausführungsform ist besonders gut ersichtlich, wie mit einem einzigen Gebläse 19 sowohl ein Ozongenerator 20 als auch eine Ozonbeseitigungsvorrichtung 18 betrieben werden können. Das Gebläse 19 hat eine zur Erzeugung eines Unterdruckes ausreichende Leistung.

In Fig. 2 wird hierzu dem Ozongenerator 20 über einen Zuluftkanal 30 Luft zugeführt, die zumindest teilweise aus einem Abluftkanal 17 stammt, in der die Ozonbeseitigungsvorrichtung 18 zusammen mit einem Gebläse 19 und einem Ozonsensor 31 angeordnet sind. Ein Staurohr 24 trägt hierbei zu einem geeigneten Druck im Zuluftkanal 30 bei.

Das im Ozongenerator 20 erzeugte Ozon wird über eine Ozonzuführungsleitung 25, die mit einer Venturidüse 16 verbunden ist, aufgrund des in einer Zuleitung 10 durch die Venturidüse 16 fließenden Wassers aus dem Hauswassernetz 8 angesaugt. Zusammen mit dem Wasser gelangt das Ozon in die Einspülschale 11 und in den Laugenbehälter 1. Andere Ausführungsformen, bei denen gasförmiges Ozon eingesetzt wird, sind denkbar. Vom Laugenbehälter 1 geht ein Abluftkanal 17 ab, in dem mittels eines Gebläses 19 ggf. Ozon enthaltende Luft aus dem Laugenbehälter in die Ozonbeseitigungsvorrichtung 18 gesaugt wird.

Die Abluft aus dem Abluftkanal 17 wird, soweit sie nicht in den Zuluftkanal 30 geleitet wird, über einen Abluftausgang 23 dem Aufstellraum der Waschmaschine zugeführt. Bezugszeichenliste

1 Behälter zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen, z.B.

Laugenbehälter

2 Trommel

3 Drehachse

4 Wäschemitnehmer

5 Schöpfeinrichtung

6 Waschlauge

7 Wäschestücke

8 Hauswassernetz

9 elektrisch steuerbares Ventil

10 Zuleitung zum Laugenbehälter

11 Waschmitteleinspüleinrichtung

12 Steuereinrichtung

13 Heizung

14 Antriebsmotor

15 Drucksensor

16 Venturidüse

17 Abluftkanal

18 Ozonbeseitigungsvorrichtung

19 Gebläse

20 Ozongenerator

21 Laugenbehälterwand

22 Pumpe

23 Abluftausgang

24 Staurohr

25 Ozonzuführungsleitung

26 Eingang in den Abluftkanal

27 Schauglas

28 Filtereinheit

29 Anzeigevorrichtung

30 Zuluftkanal für den Ozongenerator

31 Ozonsensor