Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Kühlschrank oder einen Gefrierschrank, mit einem Korpus, der eine durch eine Frontblende verschließbare Öffnung aufweist. Weiter umfasst das Haushaltsgerät einen Lagerbehälter, der durch die Öffnung aus dem Korpus bewegbar und anhebbar ist.

Haushaltsgeräte wie beispielsweise Kühlschränke oder Gefrierschränke weisen neben Fächern häufig auch Behälter auf, die z.B. gelagert auf Führungsschienen aus dem Korpus herausgefahren werden können, um zu lagernde Produkte einräumen oder entnehmen zu können. Bei Anordnung der Behälter in einem unteren Bereich eines bis auf den Boden reichendenden Haushaltsgeräts kann dieses für Nutzer beschwerlich sein.

In der Druckschrift EP 1 630 506 B1 ist ein Kühlschrank beschrieben, in dem ein Korb verschiebbar in einem Schubfach angeordnet ist, wobei dem Korb eine Hubeinrichtung zugeordnet ist, die nach dem Herausfahren des Schubfachs von einer Antriebseinheit angetrieben den Korb anheben kann, so dass Produkte leichter eingeräumt oder entnommen werden können. Die Hubeinrichtung umfasst dabei einen linear an vertikal ausgerichteten Führungsschienen verfahrbar gelagerten Rahmen, auf dem der Korb als Lagerbehälter positioniert ist. Zum Anheben und Absenken des Hubrahmens ist ein elektromotorisch angetriebener Schwenkarm vorgesehen, der an seinem freien Ende eine Rolle drehbar gelagert trägt, die an einer Unterseite des Hubrahmens abrollt. Die Führungen für den Hubrahmen und auch die Antriebseinheit mit dem Schwenkarm sind an der Innenseite einer Frontblende montiert, die gelagert auf den genannten Auszugsführungen aus dem Korpus herausfahrbar ist.

Nachteilig an dieser Anordnung ist, dass das Ausfahren des Schubfachs manuell erfolgt, wodurch der Benutzer sich wiederum zum Schubfach herunterbeugen muss. Zudem bedingt die Lagerung des Hubrahmens an der ausfahrbaren Frontblende, dass bei ausgezogenem Schubfach das gesamte Gewicht des Lagerbehälters über die Frontblende auf den Auszugsführungen lastet, die entsprechend im voll ausgezogenen Zustand mit einem hohen Drehmoment belastet werden. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem ein Lagerbehälter aus einem Korpus bewegt und angehoben werden kann, ohne dass ein manueller Eingriff dazu von Nöten ist. Es ist eine weitere Aufgabe, dieses mit einer Antriebseinheit zu erzielen, die auf mechanisch einfache und möglichst robuste Weise mit dem Lagerbehälter gekoppelt ist und die sich innerhalb des Korpus abstützt und die Frontblende entlastet.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass am Korpus mindestens ein Schwenkarm angeordnet ist und dass mit der Frontblende mindestens eine Kulissenführung verbunden ist oder an dieser ausgebildet ist, wobei der Lagerbehälter zum einen mit einem freien Ende des Schwenkarms gekoppelt ist und zum anderen in der Kulissenführung geführt ist.

Über den Schwenkarm kann der Lagerbehälter durch eine einzige Bewegung - das Verschwenken des Schwenkarms - aus dem Korpus bewegt und angehoben werden. Die Kulissenführung koppelt den Lagerbehälter dabei mit der Frontblende, wodurch diese mitbewegt wird und nicht separat angetrieben werden muss. Die Kulissenführung übernimmt zudem eine Führungsfunktion für den Lagerbehälter, der so geeignet ausgerichtet werden kann. Insbesondere kann eine zumindest abschnittsweise Führung so erfolgen, dass der Lagerbehälter mit seiner Be- und Entladeöffnung nach oben weist.

Im Rahmen der Anmeldung bezeichnet der Begriff „Lagerbehälter“ dabei jede Anordnung, die eine Aufnahme von zu lagernden Gegenständen ermöglicht. Insbesondere kann der Lagerbehälter auch mehrteilig ausgeführt sein und eine z.B. rahmenartige Aufnahme umfassen, die wie angegeben mit dem Schwenkarm bzw. der Kulissenführung gekoppelt ist und die mindestens einen abnehmbaren Behälter aufnimmt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung des Haushaltsgeräts ist der Schwenkarm am Lagerbehälter in einer Schiebe- und Schwenkführung gelagert. Die Schiebeführung ermöglicht eine zumindest abschnittsweise horizontale Bewegung des Lagerbehälters bei der Schwenkbewegung des Schwenkarms, z.B. wäh- rend der Lagerbehälter sich noch im Korpus befindet und über einen Zwischenboden des Korpus bewegt wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Schiebe- und Schwenkführung in einem hinteren und unteren Bereich des Lagerbehälters angeordnet. Auf diese Weise kann der Lagerbehälter bei gegebener Schwenkarm länge besonders weit aus dem Korpus und besonders hoch über seine Position innerhalb des Korpus gehoben werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist ein Schwenkbereich der Schiebe- und Schwenkführung in zumindest einer Schwenkrichtung eingeschränkt. Dieses kann z.B. durch Anschlägen einer Anschlagsfläche des Schwenkarms an einen Anschlag erfolgen. Auch auf diese Weise kann eine Ausrichtung des Lagerbehälters beeinflusst werden. Die Führung über die Kulissenführung kann über den gesamten Hub des Lagerbehälters erfolgen, muss das aber nicht zwingend. Es kann auch vorgesehen sein, den Lagerbehälter nur in einem unteren Abschnitt seines Bewegungsablaufs durch die Kulissenführung zu führen und in einem oberen Abschnitt die Ausrichtung des Lagerbehälters durch den genannten Anschlag festzulegen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Haushaltsgeräts weist die Kulissenführung eine nutähnliche Führungsbahn auf, die mindestens ein Führungsmittel des Lagerbehälters aufnimmt. Das mindestens eine Führungsmittel kann z.B. eine Rolle oder ein Kulissenstein sein. Bevorzugt sind zwei Führungsmittel des Lagerbehälters beabstandet voneinander der Kulissenführung zugeordnet, so dass eine Parallelführung des Lagerbehälters erfolgt, wenn sich beide Führungsmittel in der Führungsbahn befinden. In einer Weiterbildung ist die Führungsbahn der Kulissenführung nach oben offen und verbreitert sich zum oberen Ende hin trichterförmig. Es wird so eine nur abschnittsweise Kopplung von Lagerbehälter und Frontblende erreicht. Die Kulissenführung ist auf diese Weise ausreichend, um die Frontblende mitzubewegen, schränkt eine weitere Bewegung des Lagerbehälters nach oben aber nicht ein. Die verbreiterte Öffnung der Führungsbahn stellt sicher, dass die Kopplung beim Wiedereinfahren des Lagerbehälters wieder aufgenommen wird.

Um eine gute und robuste Führung des Lagerbehälters zu erreichen, sind bevorzugt zwei Schwenkarme vorhanden, die jeweils an einer Seite des Lagerbehälters angreifen. Analog können auch zwei Kulissenführungen vorhanden sein, jeweils eine pro Seite des Lagerbehälters. Es kann auch vorgesehen sein, den Lagerbehälter nur mittig mit mindestens einem Schwenkarm zu führen und die Stabilität über eine beidseitige Anbindung an der Frontblende z.B. auch in Kombination mit Synchronisierungsmitteln zu erreichen.

Die Frontblende kann durch mindestens eine Auszugsführung linear verschiebbar am Korpus geführt gelagert sein. Dabei kann sie in der ausgefahrenen Position durch eine Einschubsicherung, z.B. mit einem Rastmittel oder einer Sperrklinke, die innerhalb oder an der Auszugsführung angeordnet ist, am Zurückbewegen gehindert werden. Diese Einschubsicherung kann kraftschlüssig und/ oder formschlüssig wirken und entweder durch den Schwenkarm oder den Lagerbehälter betätigt oder gelöst werden, so dass durch ein Anheben des Lagerbehälters bereits eine Sperrwirkung aktiviert wird. Zur Sicherstellung der Sperr-Funktion kann die Einschubsicherung optional durch einen Kraftspeicher unterstützen werden.

Alternativ ist es auch denkbar, die Frontblende als Klappe auszubilden, die klapp- oder schwenkbar am Korpus gelagert ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Haushaltsgerät eine Antriebsanordnung auf, die auf den mindestens einen Schwenkarm wirkt, um diesen zwischen mindestens zwei Schwenkpositionen zu verschwenken. Die Antriebsanordnung kann z.B. eine Antriebseinheit mit Antriebsmotor und Getriebe umfassen. Bevorzugt ist das Getriebe selbsthemmend ausgebildet, z.B. als Schneckengetriebe. Der Lagerbehälter verbleibt dann ohne weitere Maßnahmen in der angehobenen Stellung. Alternativ können Blockier- oder Bremsvorrichtungen vorhanden sein, um ein Absinken des Lagerbehälters zu verhindern.

Die Antriebseinheit kann beispielsweise über einen Riemen auf eine Schwenkachse wirken, an der der mindestens eine Schwenkarm drehfest angeordnet ist. Andere Übertragungen, z.B. über Hebel oder unmittelbar über ineinandergreifende Zahnräder oder Linearantriebe sind ebenfalls möglich.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Haushaltsgerät eine Schutzverkleidung auf, die an dem Lagerbehälter befestigt ist und sich zumindest an einer Seite des Lagerbehälters nach unten in Richtung der Frontblende erstreckt. Die Schutzverkleidung kann z.B. teleskopierbar ausgebildet sein und mit dem Lagerbehälter angehoben bzw. ausgefahren werden. Die Schutzver- kleidung verhindert ein Eindringen von Gegenständen oder Körperteilen in einen Spalt zwischen dem Lagerbehälter und der Frontblende oder zwischen anderen Komponenten der Anordnung, von denen mindestens eines bewegt wird. Die Schutzverkleidung verringert eine Einklemmgefahr durch die bewegten Komponenten.

Besonders vorteilhaft kann die beschriebene Anordnung mit dem anhebbaren Lagerbehälter bei einem Kühl- und/oder Gefriergerät als Haushaltsgerät umgesetzt sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren gezeigt. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 a-f eine isometrische Darstellung eines Haushaltsgeräts in einem ersten Ausführungsbeispiel in verschiedenen Stadien eines Bewegungsablaufs eines Lagerbehälters;

Fig. 2a-f jeweils eine Schnittdarstellung des Haushaltsgeräts der Fig. 1 a-f;

Fig. 3a-f jeweils eine weitere Schnittdarstellung des Haushaltsgeräts der

Fig. 1 a-f;

Fig. 4 eine isometrische Explosionsdarstellung von Komponenten des Haushaltsgeräts des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 5a, b jeweils eine Schnittzeichnung eines Haushaltsgeräts in einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 6 eine isometrische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels eines Haushaltsgeräts mit herausbewegtem und angehobenem Lagerbehälter; und

Fig. 7a, b jeweils eine Schnittdarstellung mit Detailvergrößerung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Haushaltsgeräts mit einer Einschubsicherung der Auszugsführung.

In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nicht jedes Element in allen Figuren mit einem Bezugszeichen versehen. In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie „oben“, „unten“, „links“, „rechts“ zunächst auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Im Hinblick auf die Begriffe „oben“ und „unten“ deckt sich die Darstellung in den Figuren mit der üblicherweise im Raum eingenommenen Ausrichtung. Die Begriffe „vorne“ und „hinten“ sind im Hinblick auf das Haushaltsgerät zu verstehen, wobei sich vorne am Haushaltsgerät eine Frontseite befindet, die dem Benutzer zugewandt ist und an der sich Türen, Klappen oder ähnliche Elemente des Haushaltsgeräts befinden.

Die Figuren 1a-f zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Haushaltsgeräts 1 in jeweils einer isometrischen Darstellung in verschiedenen Bewegungszuständen eines Lagerbehälters 41 . In den Figuren 2a-f und 3a-f ist das Haushaltsgerät 1 in verschiedenen Vertikalschnitten zu den jeweils gleichen Bewegungszuständen des Lagerbehälters 41 gezeigt. Fig. 4 schließlich zeigt Komponenten des Haushaltsgeräts 1 in einer isometrischen Explosionsdarstellung.

Bevor Details der technischen Realisierung nachfolgend erläutert werden, wird zunächst eine Übersicht über den Bewegungsablauf gegeben. Die Teilbilder mit dem jeweils gleichen Zusatz (a, b, c usw.) der drei Figurensequenzen der Fig. 1a-f bzw. 2a-f bzw. 3a-f zeigen jeweils den gleichen Zustand im Bewegungsablauf. Auch wenn in der nachfolgenden Beschreibung nur beispielhaft eine der Figuren explizit genannt ist, bezieht sich die entsprechende Beschreibung auf die entsprechenden Figuren in allen drei Sequenzen, also Fig. 1a-f und 2a-f und 3a-f.

Das Haushaltsgerät 1 weist einen Korpus 2 mit Seitenwänden 21 und zwei oder mehr Böden 22 auf. Eine Rückwand ist aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Das Haushaltsgerät 1 kann beispielsweise ein Kühl- oder Gefriergerät sein. Als solches weist es in der Regel einen mehrschaligen Isolierkorpus sowie technische Kühleinrichtungen auf. Diese sind aus Gründen der Übersichtlichkeit in den Darstellungen dieser Anmeldung nicht wiedergegeben. Die Darstellung des Korpus 2 ist in dem Sinne als eine rein schematische Wiedergabe zu betrachten.

Der Korpus 2 weist nach vorne weisend Öffnungen auf, von denen eine mit einer Frontblende 31 verschlossen ist (Fig. 1a). Die Frontblende 31 ist Teil einer Frontblendenanordnung 3, die darüber hinaus eine Auszugsführung 32 umfasst, an der die Frontblende 31 geführt ist und durch die die Frontblende 31 aus dem Korpus 2 ausfahrbar ist. Eine Verbindung der Frontblende 31 mit der Auszugsführung ist durch seitliche Zargenelemente 33 realisiert. Die Frontblendenanordnung 3 stellt somit ein Schubelement dar, das jedoch anders als beispielsweise ein Schubkasten keinen Boden benötigt.

Beim Betätigen einer Auslösevorrichtung startet die Bewegungssequenz mit dem Ausfahren dieses Schubelements, wie in Fig. 1 b sichtbar ist. Der gesamte Bewegungsablauf, also auch das Ausfahren des Schubelements erfolgt angetrieben durch eine Antriebsanordnung 5, die beispielsweise in den Sequenzen der Figuren 2a-f und 3a-f in den Schnittdarstellungen sichtbar ist. Die Antriebsanordnung 5 weist eine Antriebseinheit 51 auf, die einen Elektromotor mit einem nachgeschalteten Getriebe umfasst. Angesteuert wird die Antriebseinheit 51 von einer hier nicht sichtbaren Steuereinrichtung, die von der Auslösevorrichtung angesteuert wird. Als Auslösevorrichtung kann beispielsweise ein manuell betätigbarer Taster dienen, der in bequemer Reichhöhe am Haushaltsgerät 1 angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Fernaus- lösung erfolgen, beispielsweise drahtlos über einen mit der Steuereinrichtung gekoppelten Funkschalter, der auch ein mobiles Endgerät, beispielsweise ein Mobiltelefon des Benutzers sein kann. Auch berührungs- oder näherungsempfindliche Schalter und/oder sprach- oder gestengesteuerte Schalter können verwendet werden.

Mit der Frontblende 31 bewegt sich der Lagerbehälter 41 aus dem Korpus 2 zunächst im Wesentlichen nach vorne hinaus. In weiteren Stadien des Bewegungsablaufs (vgl. Fig. 1c-d) wird der Lagerbehälter 41 unter Beibehaltung seiner Ausrichtung nach oben angehoben. In einem nächsten Bewegungsstadium vollführt der Lagerbehälter eine kombinierte Schwenk- und Hubbewegung, durch die er weiter angehoben und mit seiner Öffnung nach vorne abgekippt wird (vgl. Fig. 1e). Der Bewegungsablauf könnte an dieser Stelle beendet werden, da der Lagerbehälter 41 bereits angehoben und bequem zugänglich ist. In einer alternativen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, den Bewegungsablauf fortzuführen und den Lagerbehälter 41 in einer Schwenkbewegung dadurch zum einen weiter anzuheben und zum anderen wieder in seine ursprüngliche Ausrichtung zu bringen (vgl. Fig. 1f).

Es versteht sich, dass die gezeigte Öffnungssequenz der Fig. 1a-f bzw. 2a-f und 3a-f entsprechend auch rückwärts durchlaufen werden kann, um den Lagerbehälter 41 wieder abzusenken und in den Korpus 2 zu bewegen. Dieses kann bevorzugt nach einer erneuten Aufforderung durch den Benutzer gesche- hen. Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, dass nach einem Überschreiten einer gewissen Zeit, für die der Lagerbehälter 41 in die in den Fig. 1 e oder f gezeigten Stellungen ausgefahren ist, dieser automatisch wieder eingefahren wird. Auf diese Weise kann einem versehentlich nicht geschlossenem Haushaltsgerät 1 vorgebeugt werden. Dabei können Sensoren genutzt werden, die die Anwesenheit einer Person im Bereich des Haushaltsgeräts 1 erfassen, so dass ein Wiedereinfahren nur vorgenommen wird, wenn sich keine Person in der Nähe des Haushaltsgeräts 1 befindet. Dieses verhindert, dass ein bewusst in der ausgefahrenen Position belassender Lagerbehälter 41 nicht ungewünscht eingefahren wird und beugt einer Verletzungsgefahr bei einem überraschenden Einfahren vor.

Mit Bezug insbesondere auf Fig. 4 und die Fig. 3a-f werden nachfolgend Details der technischen Realisierung des zuvor erläuterten Bewegungsablaufs erläutert.

Wie bereits erwähnt, erfolgt die gesamte Bewegung angetrieben durch die Antriebsanordnung 5 und die Antriebseinheit 51 , die in einem hinteren Bereich im Korpus 2 angeordnet ist. Die Antriebseinheit 51 stellt eine Drehbewegung bereit, die im dargestellten Beispiel über ein Abtriebszahnrad 52 und einen Riemen 53, insbesondere einen Zahnriemen, auf ein Antriebszahnrad 54 übertragen wird, das drehfest mit einer Schwenkachse 45 verbunden ist.

Die Schwenkachse 45 verläuft quer über die gesamte Breite des Korpus 2 und ist an diesem in Schwenklagern 46 drehbar gelagert. Beispielhaft sind die Schwenklager 46 außen an dem dargestellten Korpus 2 montiert, was insbesondere dann eine Möglichkeit ist, wenn der gezeigte Korpus 2 eine hier nicht dargestellte Außenverkleidung aufweist. In anderen Fällen kann das Schwenklager 46 auch in einer Wand des Korpus 2 oder an dessen Innenseite angeordnet sein.

Mit der Schwenkachse 45 sind zwei Schwenkarme 44 drehfest gekoppelt, die jeweils außen am Lagerbehälter 41 in dessen unterem Bereich angelenkt sind. Beim dargestellten Beispiel ist das Antriebszahnrad 54 in etwa mittig auf der Schwenkachse 45 positioniert. Dieses kann in alternativen Ausgestaltungen einer Schwenkanordnung 4, zu der der Lagerbehälter 41 , die Schenkachse 45, die Schwenklager 46 und die Schwenkarme 44 zugeordnet werden können, abweichend umgesetzt sein. Ebenfalls kann die Kopplung der Antriebsanordnung 5 auf die Schwenkachse 45 alternativ umgesetzt werden. Anstelle einer Antriebsanordnung 5, die eine Drehbewegung des Abtriebszahnrades 52 in die Schwenkbewegung der Schwenkarme 44 mittels des Riemens 53 umsetzt, kann auch eine Übertragung mit einer Schubstange auf die Schwenkarme 44 direkt oder einen an der Schwenkachse 45 angeordneten weiteren Schwenkhebel erfolgen. Anstelle einer Antriebseinheit 5, die eine Drehbewegung bereitstellt, kann auch eine Antriebseinheit eingesetzt werden, die eine Linearbewegung an ihrem Abtriebsglied bereitstellt.

Die Schwenkachse 45 ist in einem vorderen und in Relation zu dem Bereich, in dem der Lagerbehälter 41 innerhalb des Korpus 2 positioniert ist, oberen Bereich des Korpus 2 positioniert. Am Lagerbehälter 41 ist das freie Ende des Schwenkarms 44 in einer kombinierten Schiebe- und Schwenkführung 42 gelagert. Aufgrund dieser Lagerung wird eine Schwenkbewegung der Schwenkarme 44 in eine kombinierte Schwenk- und Hubbewegung des Lagerbehälters 41 übertragen, wobei zunächst ein gewisser Freiheitsgrad für die Zusammensetzung dieser Bewegungen am Lagerbehälter 41 besteht. Um eine definierte Bewegung des Lagerbehälters 41 zu erreichen, ist mindestens eine weitere Führung des Lagerbehälters 41 relativ zum Korpus 2 vorgesehen.

Eine erste dieser weiteren Führungen ist durch eine Kopplung zwischen Lagerbehälter 41 und Frontblendenanordnung 3 gegeben. In dem ersten Ausführungsbeispiel ist zu dem Zweck als Teil der Frontblendenanordnung 3 eine Kulissenführung 34 ausgebildet, in der sich Führungsmittel 43 des Lagerbehälters 41 geführt bewegen. Die Kulissenführung 34 ist gut in den Fig. 3e und f zu sehen, in denen der Lagerbehälter 41 den Blick auf die Kulissenführung 34 freilegt. Die Kulissenführung 34 bietet eine in ihrem unteren Bereich gerade Führungsbahn für die Führungsmittel 43, die nur eine lineare Bewegung des Lagerbehälters 41 vertikal nach oben parallel zur Ebene der Frontblende 31 ermöglicht. Wie insbesondere Fig. 3f zeigt, besteht die Führung des Lagerbehälters 41 in der Kulissenführung 34 nur für einen unteren Abschnitt des Lagerbehälters 41. Ab einer bestimmten Höhenposition des Lagenbehälters 41 verlassen die Führungsmittel 43 die Kulissenführung 34. Um bei Bewegungsumkehr die Führungsmittel 43 wieder sicher in die Kulissenführung 34 zu leiten, weitet sich die Führungsbahn der Kulissenführung 34 nach oben hin zu einer Einführöffnung 35 trichterförmig auf.

Ausgehend von einem Beginn des Bewegungsablaufs z.B. in Fig. 3a führt eine Schwenkbewegung der Schwenkarme 44 zu einer Bewegung des Lagerbehälters 41 und - durch die Kopplung von Kulissenführung 34 und Führungsmitteln 43 - zu einer Schiebebewegung der Auszugsführung 32 und der Frontblende 31 . Solange sich der Lagerbehälter 41 im Bereich des Korpus 2 befindet, kann eine weitere Führung darin bestehen, dass der Lagerbehälter 41 mit seiner Unterseite auf dem unteren Boden 22 des Korpus 2 aufsitzt und somit ebenfalls horizontal geführt ist. Die Umsetzung der Schwenkbewegung des Schwenkarms 44 in die lineare Schiebebewegung des Lagerbehälters 41 wird dabei durch den entsprechenden Hub-Freiheitsgrad des Schiebe- und Schwenklagers 42 ermöglicht. In einer alternativen Ausgestaltung der Schwenkanordnung 4 kann auch eine reine Schwenkbewegung des Lagerbehälters 41 umgesetzt sein, falls der Boden 22 eine entsprechend gekrümmte Form aufweist oder ein ausreichender Freiraum zum Boden 22 vorhanden ist, so dass der Boden 22 die Bewegung des Lagerbehälters 41 nicht determiniert.

Ab dem in Fig. 3b gezeigten Zustand ist das Schiebe- und Schwenklager 42 im Hinblick auf die Schiebebewegung an einem Anschlag positioniert, so dass der Lagerbehälter 41 ab dieser Position nur noch der Schwenkbewegung des Schwenkarms 44 folgt. Seine Ausrichtung, also seine Winkelstellung in Hinblick auf eine Drehung um eine horizontale Achse wird jedoch durch die vertikale Führung der Führungsmittel 43 in der Kulissenführung 34 bestimmt. Bei einem weiteren Verschwenken der Schwenkarme 44 erfolgt somit eine Schwenkbewegung unter Beibehaltung der Ausrichtung des Lagerbehälters 41 im Raum bis zu der in Fig. 3d gezeigten Stellung. Bei weiterem Verschwenken der Schwenkarme 44 läuft zunächst das obere, dann auch das untere der Führungsmittel 43 aus der Kulissenführung 34 bzw. deren Einführöffnung 35, wodurch ein Abkippen des Lagerbehälters 41 bis in die in Fig. 3e gezeigte Stellung erfolgt. Ein weiteres Abkippen ist dann durch ein Anliegen einer Anschlagsfläche 441 des Schwenkarms 44 an einen Anschlagwinkel 421 des Schiebe- und Schwenklagers 42 verhindert. Die durch Anschlagsfläche 441 und Anschlagswinkel 421 definierte relative Ausrichtung des Lagerbehälters 41 zum Schwenkarm 44 wird dann bis zu der in Fig. 3f gezeigten maximalen Endposition des Lagerbehälters 41 beibehalten. Die Anschlagsfläche 441 und der Anschlagswinkel 421 sind u.a. in der Explosionszeichnung in Fig. 4 zu sehen.

In den Fig. 5a und b ist in Form jeweils einer Schnittzeichnung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Haushaltsgeräts 1 dargestellt. Bezüglich des Grundaufbaus des Haushaltsgeräts 1 mit Korpus 2, Schwenkanordnung 4 und Antriebsanordnung 5 entspricht das zweite Ausführungsbeispiel im Wesentlichen dem ersten Ausführungsbeispiel, auf dessen Beschreibung hiermit explizit Bezug genommen wird. Unterschiedlich beim zweiten Ausführungsbeispiel ist insbesondere die Ausgestaltung der Frontblendenanordnung 3.

Auch bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ist eine Frontblende 31 vorgesehen, die eine Öffnung im Korpus 2 freigibt, durch die der Lagerbehälter 41 herausbewegt wird. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist die Frontblende 31 jedoch nicht linear durch eine Auszugsführung (vgl. Auszugsführung 32 im ersten Ausführungsbeispiel) geführt, sondern als eine nach unten aufschwenkbare Klappe ausgebildet, die durch eine hier nicht dargestellte Scharnier- oder Schwenkanordnung am Korpus 2 schwenkbar festgelegt ist.

Wie beim ersten Ausführungsbeispiel ist an der Frontblende 31 bzw. einem gemeinsamen Träger eine Kulissenführung 34 an jeder der Seiten des Lagerbehälters 41 ausgebildet, in der der Lagerbehälter 41 mit Führungsmitteln 43 in Abschnitten des Bewegungsablaufes geführt ist. Bei geeigneter Dimensionierung, insbesondere Länge und ggf. Formgebung der Führungsbahn der Kulissenführung 34, kann auch bei einer Schwenkbewegung der Frontblende 31 eine Führung des Lagerbehälters 41 derart erfolgen, dass dieser durch eine Schwenkbewegung der Schwenkarme 44 aus dem Korpus 2 bewegt wird und dabei die Frontblende 31 öffnet. Bei weiterer Bewegung verlässt der Lagerbehälter 41 die Führung entlang der Frontblende 31 und wird in einer Schwenkbewegung bis in eine bequeme Entnahmeposition geführt, die im Wesentlichen der in Fig. 3e oder f des ersten Ausführungsbeispiels entspricht.

Beim Wiedereinschwenken der Schwenkarme 44 wird der Lagerbehälter 41 zunächst unter Beibehaltung seiner relativen Schwenkstellung gegenüber den Schwenkarmen 44 abgesenkt, wobei die Führungsmittel 43 in die Einführöffnung 35 der Kulissenführung 34 eintreten. Weiteres Verschwenken bewegt den Lagerbehälter 41 in den Korpus 2 und schließt die Frontblende 31 .

Alternativ zu der gezeigten geraden Ausbildung der Führungsbahn der Kulissenführung 34 kann in diesem, wie auch im ersten Ausführungsbeispiel, eine gekrümmte Ausbildung der Führungsbahn vorgesehen sein, um einen besonders glatten und harmonischen Bewegungsablauf sowohl des Lagerbehälters 41 als auch der Frontblende 31 zu erzielen.

Fig. 6 zeigt in Form einer isometrischen Darstellung anlog zu Fig. 1f ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Haushaltsgeräts 1 . Dieses stellt im Wesentlichen eine Weiterbildung des ersten Ausführungsbeispiels dar, bei dem die Front- blende 31 als Teil einer Schiebeanordnung eine lineare Auszugsbewegung vollführt. Wiederum wird bezüglich des Grundaufbaus auf das erste Ausführungsbeispiel verwiesen und auf Unterschiede Bezug genommen.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist um zumindest drei Seiten des Lagerbehälters 41 , konkret die dem Benutzer zugewandte Frontfläche sowie die beiden Seiten, eine Schutzverkleidung 47 vorgesehen, die teleskopierbar ausgebildet ist und mit dem Lagerbehälter 41 angehoben und ausgefahren wird. Die Schutzverkleidung 47 verhindert ein Eindringen von Gegenständen oder Körperteilen in einen Spalt zwischen dem Lagerbehälter 41 oder anderer Komponenten der Schwenkanordnung 4 und der Frontblende 31 oder den Zargenelementen 33 bzw. anderen Komponenten der Frontblendenanordnung 3. Auf diese Weise wird eine Einklemmgefahr zwischen bewegten Komponenten verringert.

Die Schutzverkleidung 47 kann dabei in Form einer Schürze mit angehoben werden und zusätzlich zu einer Linearführung, die zwischen der Frontblendenanordnung 3 und dem Lagerbehälter 41 vorhanden ist, vorgesehen sein. Dabei kann die Linearführung wie im ersten Beispiel gezeigt sich nur über einen Teil der Vertikalbewegung des Lagerbehälters 41 erstrecken oder aber auch über den gesamten vertikalen Bewegungsbereich des Lagerbehälters 41 gegenüber der Frontblendenanordnung 3 ausgebildet sein. Dabei kann die Schutzverkleidung 47 über Bolzen oder elastische Elemente, wie beispielsweise Seile, mit dem Lagerbehälter 41 oder Frontblendenanordnung 3 verbunden sein. Alternativ kann die Schutzverkleidung 47 Federelemente aufweisen, die sie nach oben drücken, sobald der Lagerbehälter 41 angehoben wird. Beim Absenken des Lagerbehälters 41 drückt dieser die Schutzverkleidung 47 gegen die Federkraft herunter.

In einer Weiterbildung kann die Schutzvorrichtung 47 selbst als eine Linearführung ausgebildet sein, die eine vertikale Bewegung des Lagerbehälters 41 gegenüber der Frontblendenanordnung 3 führt.

Die Fig. 7a und 7b ist jeweils in einer Schnittdarstellung ein weiteres Haushaltsgerät 1 gezeigt. Bezüglich des Grundaufbaus entspricht das hier dargestellte Ausführungsbeispiel den zuvor beschriebenen, auf deren Beschreibung hiermit explizit verwiesen wird. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Lagerbehälter 41 so geführt, dass er aus einem Korpus 2 ausfahren und angehoben werden kann, wobei eine Frontblendenanordnung 3 mit ausgefahren wird. Die Auszugsführung 32 ist in diesem Ausführungsbeispiel (wie beim ersten Beispiel) als ein Vollauszug ausgebildet, der eine am Korpus 2 montierte Korpusschiene 321 , eine dazu verschiebbar gelagerte Mittelschiene 322 und eine zu dieser verschiebbar gelagerte Laufschiene 323 umfasst.

Bei dem hier in den Fig. 7a und 7b gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Laufschiene ein Sperrhebel 324 schwenkbar gelagert. Der Sperrhebel 324 ist als ein zweiseitiger Hebel ausgebildet, wobei ein vorderer Hebelarm des Sperrhebels 324 frei nach vorne in Richtung der Frontblende 31 ragt. Der gegenüberliegende hintere Hebelarm ist an seinem Ende mit einer nach unten hervorstehenden Sperrklinke 325 versehen.

Fig. 7a zeigt eine ausgefahrene und abgesenkte Position des Lagerbehälters 41 . In dieser Position drückt ein hervorstehender Betätiger 411 , der an der Seite des Lagerbehälters 41 angeordnet ist, den vorderen Hebelarm des Sperrhebels 324 herunter. Der Betätiger 411 ist im gezeigten Beispiel bolzenförmig. Der Sperrhebel ist leicht gewinkelt ausgebildet, wodurch der hintere Hebelarm mit der Sperrklinke 325 angehoben wird. In dieser Position beeinträchtigt die Sperrklinke 325 die Auszugsführung 32 nicht, so dass diese ungehindert eingefahren werden kann.

Fig. 7b zeigt eine ausgefahrene und (leicht) angehobene Position des Lagerbehälters 41 . Mit dem Lagerbehälter 41 ist der Betätiger 411 angehoben und wirkt nicht mehr auf den vorderen Hebelarm des Sperrhebels 324 ein. Schwerkraftbedingt senkt sich dadurch der hintere Hebelarm des Sperrhebels 324 mit der Sperrklinke 325 ab. In der dargestellten vollausgezogenen Position der Auszugsführung 32 ragt die Sperrklinke an der Mittelschiene 322 vorbei bis vor das stirnseitige Ende der Korpusschiene 321 , wodurch ein Wiedereinschieben der Auszugsführung 32 blockiert ist. Erst wenn der Lagerbehälter 41 wie in Fig. 7a gezeigt im Wesentlichen vollständig abgesenkt ist, wird die Sperrklinke 325 wieder angehoben und die Bewegung der Laufschiene bzw. der Mittelschiene relativ zur Korpusschiene 321 ist wieder freigegeben. Zur Verbesserung der Funktionssicherheit kann zusätzlich zur schwerkraftbedingten Absenkung der Sperrklinke 325 der Sperrhebel 324 in Sperrrichtung mit einem Kraftspeicher, z.B. einer Feder, vorgespannt sein. Der Sperrhebel 324 bildet zusammen mit dem Betätiger 411 eine Einschubsicherung, die sicherstellt, dass die Frontblendenanordnung 3 bei angehobenem Lagerbehälter 41 nicht eingefahren werden kann, was anderenfalls beim Wiederabsenken zu Kollisionen des Lagerbehälters 41 mit der Frontblendenanord- nung 3 führen könnte.

Bezugszeichen

1 Haushaltsgerät

2 Korpus

21 Seitenwand

22 Boden

3 Frontblendenanordnung

31 Frontblende

32 Auszugsführung

321 Korpusschiene

322 Mittelschiene

323 Laufschiene

324 Sperrhebel

325 Sperrklinke

33 Zargenelement

34 Kulissenführung

35 Einführöffnung

4 Schwenkanordnung

41 Lagerbehälter 411 Betätiger 42 Schiebe- und Schwenkführung

421 Anschlagwinkel

43 Führungsmittel

44 Schwenkarm 441 Anschlagsfläche 45 Schwenkachse

46 Schwenklager

47 Schutzverkleidung

5 Antriebsanordnung

51 Antriebseinheit

52 Abtriebszahnrad

53 Riemen

54 Antriebszahnrad