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Patent Searching and Data


Title:
HOUSEHOLD APPLIANCE WITH HANDLE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/031432
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cupboard-type household appliance which comprises a body, a door mounted on the body and a plane of symmetry-free handle arrangement arranged on the door. Said handle arrangement comprises a connecting element mounted on the door and a handle part held on the connecting element. The aim of the invention is to provide a handle arrangement which allows to use the same components when producing mirror-symmetrical household appliances. For this purpose, the connecting element (44; 144; 244) and the handle part (48; 148; 248) are configured separately from each other and have a respective mirror plane of symmetry (90 or 92), said mirror planes of symmetry (90, 92) being substantially perpendicular to each other.

Inventors:
BENZ THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/065997
Publication Date:
March 22, 2007
Filing Date:
September 05, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BENZ THOMAS (DE)
International Classes:
E05B63/04; E05B1/00; F25D23/02; E05B17/00
Domestic Patent References:
WO2002029340A12002-04-11
Foreign References:
US4151681A1979-05-01
US20050034271A12005-02-17
DE19650776A11998-06-10
DE19751310A11999-05-20
DE29606605U11996-08-08
DE9409850U11994-08-04
Other References:
See also references of EP 1926872A1
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Schrankartiges Haushaltsgerät mit einem Korpus, mit einer an dem Korpus angeschlagenen Tür und mit einer an der Tür angeordneten symmetrieebenenfreien Griffanordnung, wobei die Griffanordnung ein an der Tür angeordnetes Anbindungselement und ein an dem Anbindungselement gehaltenes Griffteil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (44; 144; 244) und das Griffteil (48; 148; 248) getrennt voneinander ausgebildet sind und jeweils eine Spiegelebene (90 bzw. 92) aufweisen, wobei die beiden Spiegelebenen (90, 92) senkrecht aufeinanderstehen.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (48; 148; 248) an dem Anbindungselement (44; 144; 244) lösbar fixiert ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (44; 144; 244) eine Durchgangsbohrung und das Griffteil (48;

148; 248) eine Bohrung aufweist, wobei das Griffteil (48; 148; 248) an dem Anbindungselement (44; 144; 244) fixiert ist, indem ein Fixierelement (80, 82) die Durchgangsbohrung durchgreift und lösbar in die Bohrung des Griffteils (48; 148; 248) aufgenommen ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (80, 82) eine Schraube ist, wobei die Bohrung des Griffteils (48; 148; 248) als Gewindebohrung ausgebildet ist.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die

Durchgangsbohrung angesenkt ist zum Versenken eines Schraubenkopfes.

6. Haushaltsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (44; 144; 244) an einem der Anschlagseite (31 ) der Tür (30) abgewandten Türseitenwange (34) angeordnet ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (48; 148; 248) als Stange ausgebildet ist, vorzugsweise als Stange ohne Kanten oder mit abgerundeten Kanten.

8. Haushaltsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (44; 144; 244) eine Feder (166) und das Griffteil (48; 148; 248) eine Nut (168) aufweist, wobei die Feder (166) in die Nut (168) eingreift.

9. Haushaltsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (44; 144; 244) mit einer Aufnahme

(270) versehen ist, in welche das Griffteil (48; 148; 248) aufgenommen ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (44; 144; 244) als Winkelprofil ausgebildet ist, das mit einem seiner Winkelschenkel (45) an einer Seitenwange

(34) der Tür (30) drehbar gelagert und gehalten ist, während der andere Winkelschenkel (46) das Griffteil (48; 148; 248) trägt, das über den Winkelschenkel (46) vorsteht.

1 1. Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (48; 148; 248) zusammen mit dem Winkelschenkel (46) einen zweiarmigen Hebel bezüglich der Drehlagerung des Winkelschenkels (45) bildet, wobei der längere Hebelarm des zweiarmigen Hebels den vorstehenden Teil des Griffteils (48; 148; 248) umfasst.

12. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass es als Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einer daran verschwenkbar gelagerten Tür mit einer umlaufend an ihrer Innenseite angeordneten und an einer Auflagefläche des Gehäuses aufliegenden Türdichtung ausgebildet ist.

Description:

Haushaltsgerät mit Griffanordnung

Die Erfindung betrifft ein schrankartiges Haushaltsgerät mit einem Korpus, mit einer an dem Korpus angeschlagenen Tür und mit einer an der Tür angeordneten symmetrieebenenfreien Griffanordnung, wobei die Griffanordnung ein an der Tür angeordnetes Anbindungselement und ein an dem Anbindungselement gehaltenes Griffteil umfasst.

Derartige Haushaltsgeräte kommen insbesondere als Kältegeräte zum Einsatz, beispielsweise als Kühl- oder Gefriergeräte sowie als Kühl-/Gefriergerätekombinationen. Hierbei werden die Haushaltsgeräte je nach Kundenwunsch in der Regel mit einer rechts oder links angeschlagenen Tür hergestellt, wobei entsprechend links oder rechts zum öffnen der Tür an dieser eine Griffanordnung montiert wird.

Für den Fall, dass zur Herstellung der Haushaltsgeräte symmetrieebenenfreie Griffanordnungen verwendet werden, muss, damit ein Haushaltsgerät mit Linksanschlag zu einem Rechtsanschlag ein spiegelsymmetrisches Erscheinungsbild aufweist, für jeden Typus des Haushaltsgerätes jeweils eine gesonderte Griffanordnung bereitgestellt werden, die zueinander spiegelsymmetrisch konfiguriert sind. Dies ist allerdings mit einer kostenaufwendigen Materialbevorratung verbunden, da je nach Kundenwunsch bei ansonsten im Wesentlichen ungeänderter Konstruktion des Haushaltsgerätes entsprechend der gewünschten Türöffnungsseite zueinander spiegelsymmetrische Griffanordnungen bevorratet werden müssen.

Zur Umgehung dieses Problems wurde bereits vorgeschlagen, die Griffanordnung um 180 Grad bezogen auf eine horizontal ausgerichtete Drehachse zu drehen. Dies führt jedoch dazu, dass bei Verwendung einer Griffanordnung mit beispielsweise vertikal ausgerichtetem Griffteil sich dieses bei einer rechts angeschlagenen Tür beispielsweise in Richtung des Bodens des Haushaltsgerätes erstreckt, während es bei einer links angeschlagenen Tür entgegengesetzt ausgerichtet ist. Dies wird von vielen Benutzern als nachteilig oder unbefriedigend empfunden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltsgerät der eingangs genannten Art unter Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik derart weiterzubilden, dass zur

Herstellung der Griffanordnungen unabhängig von der Art des Türanschlags die gleichen Bauteile verwendet werden können.

Diese Aufgabe wird bei einem Haushaltsgerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Anbindungselement und das Griffteil getrennt voneinander ausgebildet sind und jeweils eine Spiegelebene aufweisen, wobei die beiden Spiegelebenen senkrecht aufeinander stehen.

Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es, unabhängig von der gewünschten Türöffnungsrichtung zur Ausbildung der Griffanordnung die gleichen Bauteile zu verwenden und dennoch die Spiegelbildlichkeit eines Haushaltsgeräts mit Rechtsanschlag zu einem mit Linksanschlag zu gewährleisten. Die Materialbevorratung bei der Herstellung des Haushaltsgerätes kann dadurch erheblich verringert werden, und die Entscheidung, ob die Tür links oder rechts angeschlagen werden soll, kann aufgeschoben werden, bis das Gerät beim Benutzer aufgestellt wird.

Vorzugsweise ist das Griffteil vertikal ausgerichtet.

Günstig ist es, wenn das Griffteil an dem Anbindungselement lösbar fixiert ist. Dadurch wird gewährleistet, dass das Griffteil, beispielsweise bei Nichtgefallen oder bei Beschädigung, von dem Anbindungselement unproblematisch gelöst und ersetzt werden kann, oder dass das Gerät nachträglich von Links- auf Rechtsanschlag oder umgekehrt umgebaut werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Anbindungselement eine Durchgangsbohrung und das Griffteil eine Sackbohrung auf, wobei das Griffteil an dem

Anbindungselement fixiert ist, indem ein Fixierelement die Durchgangsbohrung durchgreift und lösbar in die Bohrung des Griffteils eingesteckt ist. Eine derartige Ausgestaltung des

Haushaltsgerätes ermöglicht es, das Griffteil montagetechnisch einfach und damit kostengünstig sowie zuverlässig an dem Anbindungselement zu fixieren. Darüber hinaus ist bei dieser Ausführung von Vorteil, dass vermieden werden kann, dass ein Kopf des

Fixierelements an dem Griffteil zur Anlage kommt, weshalb der Kopf des Fixierelements nicht beispielsweise mit einer Abdeckkappe kaschiert werden muss.

Alternativ zu der vorstehend genannten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Anbindungselement mit einer Durchgangsbohrung oder Sackbohrung versehen ist, während das Griffteil eine Durchgangsbohrung aufweist. In diesem Falle ist es möglich, das Fixierelement von der Seite des Anbindungselements oder des Griffteils in die Bohrungen einzustecken.

Um das Griffteil verfahrenstechnisch einfach und möglichst kostengünstig an dem Anbindungselement lösbar zu fixieren, ist das Fixierelement als Schraube ausgebildet, wobei hierbei die Bohrung des Griffteils als Gewindebohrung ausgebildet ist.

Ein Abstehen eines Schraubenkopfes von einer Fläche der Griffanordnung und eine damit einhergehende potentielle Verletzungsgefahr für den Benutzer des Haushaltsgeräts kann vermieden werden, indem die Durchgangsbohrung zum Versenken des Schraubenkopfes angesenkt ist.

Um den Kopfteil der Schraube nicht unnötig beispielsweise mit einer Abdeckkappe kaschieren zu müssen, kann der Schraubenkopf außerhalb des Sichtbereichs eines Benutzers des Haushaltsgerätes gehalten sein, indem das Kopfteil der Schraube der Frontseite der Tür zugewandt ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Anbindungselement an einer von der Anschlagseite der Tür abgewandten Seite der Tür angeordnet. Dadurch wird ein ausreichend langer Hebelarm bereitgestellt, um die Tür mit einem vertretbaren Kraftaufwand zu öffnen.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist das Anbindungselement als Winkelprofil ausgebildet. Bei Winkelprofilen handelt es sich um Normteile, die im Handel besonders kostengünstig erhältlich sind. Ist das Anbindungselement als Winkelprofil ausgebildet, so kann die Griffanordnung bevorzugt als Türöffnungshilfe ausgebildet sein, da ein Bereich eines Schenkels des Winkelprofils zur Abspreizung der Tür von dem Korpus eingesetzt werden kann.

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Es kann vorgesehen sein, dass das Griffteil als Stange ausgebildet ist, vorzugsweise als Stange ohne Kanten oder mit abgerundeten Kanten. Um den Bedienkomfort des Haushaltsgerätes zu erhöhen, ist die Stange vorzugsweise ohne Kanten oder mit abgerundeten Kanten ausgebildet.

Günstig ist es, wenn das Anbindungselement eine Feder und das Griffteil eine Nut aufweist, wobei die Feder in die Nut eingreift. Durch das Zusammenspiel von Feder und Nut wird ermöglicht, das Griffteil vor seiner Fixierung leicht an dem Anbindungselement in der gewünschten Anordnung auszurichten. Das Zusammenwirken der Feder des Anbindungselements mit der Nut des Griffteils kann aber auch der Fixierung und der korrekten Anordnung des Griffteils an dem Anbindungselement dienen. In einem derartigen Fall kann beispielsweise das Anbindungselement mit einer schwalbenschwanzförmigen Feder und das Griffteil mit einer entsprechenden Schwalbenschwanznut versehen sein, wobei die Feder formschlüssig in die Nut eingreift.

Alternativ zu der vorstehend genannten Ausführungsform kann selbstverständlich auch das Anbindungselement mit einer Nut und das Griffteil mit einer Feder versehen sein.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes ist das Anbindungselement mit einer Aufnahme versehen, wobei das Griffteil in die Aufnahme eingesteckt ist. Durch das Einstecken des Griffteils in die Aufnahme kann das Griffteil vor seiner Fixierung an dem Anbindungselement zu diesem wie gewünscht positioniert werden. Die Aufnahme kann allerdings auch im Zusammenspiel mit dem Griffteil zur Fixierung des Griffteils an dem Anbindungselement dienen, beispielsweise indem der Querschnitt der Aufnahme geringfügig geringere Abmessungen aufweist als der Querschnitt des Griffteils, so dass das in die Aufnahme eingesteckte Griffteil in ersterer im Klemm- und/oder Presssitz gehalten ist.

Das erfindungsgemäße schrankartige Haushaltsgerät ist insbesondere als Kältegerät ausgebildet, vorzugsweise als Kühl- oder Gefriergerät oder als Kühl- /Gefriergerätekombination.

Die nachfolgende Beschreibung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der Frontseite eines erfindungsgemäßen

Haushaltsgerätes gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes;

Fig. 3 einen Ausschnitt einer Draufsicht auf das erfindungsgemäße Haushaltsgerät im

Bereich einer Griffanordnung;

Fig. 4 eine separate Darstellung der Griffanordnung mit Blick aus Richtung einer Türfront des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes;

Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung in spiegelbildlicher Konfiguration;

Fig. 6 einen Ausschnitt einer Unterseitenansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes im Bereich der Griffanordnung;

Fig. 7 einen Ausschnitt einer Draufsicht des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes gem. einer dritten Ausführungsform im Bereich der Griffanordnung.

In den Fig. 1 und 2 ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegtes Haushalts- Kältegerät als Haushaltsgerät abgebildet. Das Kältegerät 10 umfasst einen wärmeisolierenden Korpus 20 sowie eine wärmeisolierende Tür 30, welche mittels zweier Scharniere 22, 24 an dem Korpus 20 angeschlagen ist.

Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich, weist die Tür 30 einen an einer Innenseite 32 umlaufenden Türdichtung 38 auf, der dichtend an einem Korpusrand 26 anliegt.

An einer der Türanschlagseite 31 gegenüberliegenden Seite 34 der Tür ist ein Türgriff 40 als Griffanordnung fixiert. Der Türgriff 40 umfasst ein Winkelprofil 44 als Anbindungselement und eine Griffstange 48 als Griffteil.

Wie insbesondere aus der Fig. 3 ersichtlich umfasst das Winkelprofil 44 einen ersten Schenkel 45, der mit seiner Innenseite 47 an der Seite 34 fixiert ist, sowie einen zweiten Schenkel 46, welcher sich gegenüber der Tür 30 und parallel zu dieser beabstandet zu einer Türfront 33 erstreckt.

An einer Außenseite 49 des zweiten Schenkels 46 ist die Griffstange 48 in vertikaler Ausrichtung lösbar fixiert. Aus der Fig. 4 ist ersichtlich, dass ein unterer Abschnitt der Griffstange 48 an der Außenseite 49 des Schenkels 46 mittels zweier Innensechskantschrauben 80, 82 als Fixierelemente fixiert ist, wobei die Innensechskantschrauben 80, 82 symmetrisch zu einer senkrecht auf der Papierebene stehenden Spiegelebene 90 des Winkelprofils 44 und entlang einer senkrecht auf der Papierebene stehenden Spiegelebene 92 der Griffstange 48 an einer Innenseite 50 des zweiten Schenkels 46 angeordnet sind. Ein oberer Abschnitt der Griffstange 48 steht gegenüber dem zweiten Schenkel 46 vor und dient als Handgriff.

Zur Fixierung der Griffstange 48 an dem Schenkel 46 sind die Gewindeabschnitte der Innensechskantschrauben 80, 82 jeweils durch eine den zweiten Schenkel 46 durchsetzenden Durchgangsbohrung geführt und in an entsprechenden Stellen in die Griffstange 48 eingebrachten Gewindesackbohrungen fest eingeschraubt. Die Durchgangsbohrungen sind jeweils mit einer aufgeweiteten Bohrung 84, 86 versehen, in welchen die Köpfe der Innensechskantschrauben 80, 82 versenkt sind.

In der Fig. 4 ist der Türgriff 40 des Kühlgerätes 10 separat dargestellt. Aus dieser Darstellung ist ersichtlich, dass das Winkelprofil 44 und die Griffstange 48 jeweils eine Spiegelebene 90 bzw. 92 aufweisen, welche senkrecht auf der Papierebene stehen und sich miteinander in einem 90°-Winkel schneiden. Diese Ausführung des Türgriffs 40 ist beispielsweise für eine rechts angeschlagene Tür geeignet. Um den in der Fig. 4 abgebildeten Türgriff 40 in die in der Fig. 5 abgebildete, für eine links angeschlagene Tür geeignete spiegelbildliche Konfiguration 60 zu überführen, müssen zunächst die Innensechskantschrauben 80, 82 gelöst und die Griffstange 48 von dem Winkelprofil 44 abgehoben werden. Für die Transformation muss dann das Winkelprofil 44 um eine Drehachse, welche der Schnittlinie der Spiegelebenen 90 und 92 entspricht, um 180 Grad gedreht werden. Nach der Drehung des Winkelprofils 44 wird dieses wieder mit den Innensechskantschrauben 80, 82

verschraubt und erhält so die in der Fig. 5 dargestellte spiegelbildliche Konfiguration 60 des Türgriffs 40.

Abweichend von dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist es auch möglich, dass das Winkelprofil 44 mit seinem Schenkel 45 drehbar an der Seitenwange 34 der Tür 30 gelagert ist und der zweite Schenkel 46 die Griffstange 48 trägt. Die Griffstange 48 bildet zusammen mit dem Winkelschenkel 46 bezüglich der Drehlagerung einen zweiarmigen Hebel, dessen kürzerer Hebelarm als Wirkarm dient, während der längere Hebelarm den gegenüber dem Winkelschenkel 46 vorstehenden, als Handgriff dienenden Abschnitt der Griffstange 48 umfasst.

Beim Betätigen des Handgriffs drückt sich der Wirkarm gegen den Gerätekorpus 20 ab, wodurch die Türdichtung zumindest partiell abgehoben wird. Die am Handgriff aufzubringende öffnungskraft verringert sich dabei im Verhältnis des kürzeren zum längeren Hebelarm.

Das in der Fig. 6 abgebildete Kältegerät gemäß einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes ist im Wesentlichen identisch mit dem der ersten Ausführungsform, weist jedoch eine davon verschiedene Ausgestaltung der Griffanordnung auf.

Der Türgriff 140 der zweiten Ausführungsform umfasst ein Winkelprofil 144 als Anbindungselement und eine Griffstange 148 als Griffteil.

Das Winkelprofil 144 umfasst einen ersten Schenkel 145, welcher mit einer Innenseite 147 an einem Türrahmenabschnitt 134 fixiert ist, sowie einen parallel zu einer Türfront 133 ausgerichteten zweiten Schenkel 146, der gegenüber der Türfront 133 und beabstandet zu dieser ausgerichtet ist.

Das vertikal verlaufende Ende des Schenkels 146 ist in Form einer schwalbenschwanzförmigen Leiste 166 als Feder ausgebildet. Diese Leiste 166 greift formschlüssig in eine in die Griffstange 148 eingebrachte, vertikal ausgerichtete

Schwalbenschwanzführung 168 als Nut ein, wobei das untere Ende der Leiste 166 mit dem

unteren Ende der Griffstange 148 bündig abschließt und das obere Ende der Leiste 166 an einem Stirnende der Führung 168 anliegt. Die Fixierung der Griffstange 148 an dem Winkelprofil 144 kann dabei beispielsweise dadurch bewerkstelligt sein, dass die Leiste 166 in der Führung 168 im Press- und/oder Klemmsitz gehalten ist. Alternativ oder zusätzlich dazu kann das Winkelprofil 144 mit der Griffstange 148 verschraubt sein.

Im Unterschied zu dem in der Fig. 6 gezeigten Türgriff 140 weist ein Türgriff 240 eines Kältegerätes gemäß einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes an einem vertikal ausgerichteten Ende eines Schenkels 246 eines Winkelprofils 244 eine vertikal ausgerichtete Ringaufnahme 270 als Aufnahme auf, in welche eine Griffstange 248 als Griffteil eingesteckt ist. Die Griffstange 248 ist formschlüssig in die Ringaufnahme 270 aufgenommen und schließt bündig mit einer Unterseite des Winkelprofils 244 ab. Die Griffstange 248 kann in der Ringaufnahme 270 fixiert sein, indem sie dort im Klemm- und/oder Presssitz gehalten ist. Eine Fixierung kann alternativ oder zusätzlich dazu erfolgen, indem die Griffstange 248 mit der Ringaufnahme 270 beispielsweise verschraubt wird.