Haushaltskältegerät

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät und eine Kältevorrichtung für ein Haushaltskältegerät.

Konventionelle Haushaltskältegeräte weisen einen Korpus und eine am Korpus angeschlagene Tür auf, mittels der ein vom Korpus begrenzter Kälteraum geöffnet und verschlossen werden kann. Um den Kälteraum zu kühlen, weisen konventionelle Haushaltskältegeräte einen Kältekreislauf auf, der in der Regel einen Verdichter, einen Verdampfer und einen Verflüssiger umfasst und der dem Kälteraum Wärme entzieht, um diese an die Umgebung des Haushaltskältegerätes abzugeben. Bei den meisten konventionellen Haushaltskältegeräten ist der Verdichter im unteren Bereich des Korpus platziert, der Verflüssiger ist neben dem Verdichter oder an der Rückwand befestigt und der Verdampfer ist innerhalb dem Kälteraum untergebracht. Der Verdampfer ist durch Verbindungsrohre in einem Isolierschaum des Korpus mit dem Verflüssiger und Verdichter verbunden. Durch diese Konstruktionsweise kann der Kältekreislauf erst in der Linie gefüllt und geschlossen werden und nachträgliche Reparaturen sind relativ kostspielig.

Die US 6,094,934 offenbart ein kommerzielles Gefriergerät, das ein Gehäuse mit einer Vorderwand, zwei Seitenwänden und einer Zwischenwand aufweist. Ein oberer Teil der Vorderwand und der Seitenwände reicht über die Zwischenwand, um einen Raum zur Aufnahme eines entfernbaren Kältemoduls zu bilden.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kältevorrichtung eines Haushaltkältegerätes anzugeben, welches modularartig auf einfache Weise mit dem Gehäuse des Haushaltskältegerätes verbindbar ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Kältevorrichtung, insbesondere ein Kältekreislaufmodul für ein Haushaltskältegerät, die als ein eigenständiges Kältemodul mit einem kompletten Kältekreislauf zum Kühlen eines Kälteraums des Haushaltskältegerätes und mit einem separatem Gehäuse ausgeführt ist, in dem wenigstens ein Verdampfer des Kältekreislaufs angeordnet ist und das Öffnungen umfasst, durch die vom Verdampfer gekühlte Luft und vom Verdampfer zu kühlende Luft gelangt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem zumindest einen Kälteraum aufweisenden Kälteraumgehäuse, an dem ein Türblatt zum Verschließen des Kälteraums angeordnet ist, und die erfindungsgemäße Kältevorrichtung, wobei das Kälteraumgehäuse Öffnungen aufweist, durch die vom Verdampfer gekühlte Luft in den Kälteraum und Luft vom Kälteraum zum Verdampfer gelangt.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst demnach das Kälteraumgehäuse, das den Kälteraum begrenzt. Das Kälteraumgehäuse, an dem das Türblatt zum Verschließen des Kälteraums angeschlagen ist, ist insbesondere wärmeisolierend ausgeführt. Im Gegensatz zu einem konventionellen Haushaltskältegerät ist die Kältevorrichtung jedoch nicht im Kälteraumgehäuse verbaut, sondern ist als eigenständiges Kältemodul ausgeführt, das den kompletten Kältekreislauf umfasst. Damit die vom Verdampfer gekühlte Luft vom erfindungsgemäßen Kältemodul in den Kälteraum gelangen kann, weist das Kälteraumgehäuse und das Gehäuse des Kältemoduls die Öffnungen auf, durch die die gekühlte Luft zwischen dem Kältemodul und dem Kälteraum zirkulieren kann.

Aufgrund der eigenständigen Ausführung des Kältemoduls, d.h. des Modulaufbaus der erfindungsgemäßen Kältevorrichtung, ist es möglich, dass für Servicearbeiten die als Kältemodul ausgeführte Kältevorrichtung relativ einfach entfernt werden kann, um z.B. durch ein weiteres Kältemodul ersetzt zu werden. Somit braucht gegebenenfalls nicht das komplette Haushaltskältegerät für eine Reparatur vom Kunden entfernt zu werden bzw. der Kunde kann sein Haushaltskältegerät aufgrund des ausgetauschten Kältemoduls sofort weiter verwenden. Im Falle einer Störung der Kältevorrichtung ergeben sich somit Vorraussetzungen dafür, dass der Kunde relativ wenig gestört wird. Auch kann die erfindungsgemäße Kältevorrichtung derart ausgeführt sein, dass ihre Komponenten für die Serviceperson relativ leicht zugänglich sind, was sich positiv auf die Servicekosten auswirkt.

In der Regel sind das Zusammenlöten und nachträgliche Leckprüfen des Kältekreislaufs die arbeitsintensivsten Abschnitte in der Herstellung von Kältegeräten. Durch den Modulaufbau der erfindungsgemäßen Kältevorrichtung kann dieser Teil des Haushaltskältegerätes in Ländern hergestellt werden, in denen beispielsweise die Arbeitslöhne relativ niedrig sind, wodurch Vorraussetzungen für das Produzieren relativ preisgünstiger Haushaltskältegeräte gegeben sind.

Das Kältemodul kann vorzugsweise auch die komplette Steuerungsvorrichtung zum Steuern des Kältekreislaufs aufweisen. Dadurch kann das erfindungsgemäße Kältemodul gegebenenfalls leichter durch ein weiteres Kältemodul ersetzt werden.

Nach einer bevorzugten Variante der erfindungsgemäßen Kältevorrichtung ist es vorgesehen, das Kältemodul am Kälteraumgehäuse anzuordnen, insbesondere das

Kältemodul am Kälteraumgehäuse lösbar zu befestigen. Als lösbare Befestigung sind z.B.

Schrauben und/oder eine Schnappverbindung geeignet. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist es möglich, dass die Öffnungen des Kälteraumgehäuses und die Öffnungen des

Gehäuses des Kältemodul fluchtend ausgeführt sind, wodurch ein Wärmeverlust bei der Zirkulation der Luft zwischen dem Kälteraum und dem Kältemodul verringert werden kann.

Vorzugsweise kann das Kältemodul an der Außenseite der Decke des Kälteraumgehäuses angeordnet sein, insbesondere an der Decke des Kälteraumgehäuses lösbar befestigt sein. Diese Ausgestaltung erlaubt eine relativ einfache lösbare Befestigung des erfindungsgemäßen Kältemoduls am Kälteraumgehäuse. Damit gegebenenfalls die Öffnungen des Gehäuses des Kältemoduls mit den Öffnungen in der Decke des Kälteraumgehäuses fluchten, sind für diese Variante die Öffnungen des Kältemoduls vorzugsweise im Boden des Gehäuses angeordnet.

Der Verdampfer kann im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sein.

Gemäß einer Variante der erfindungsgemäßen Kältevorrichtung ist ein Kanal vorgesehen, in dem der Verdampfer angeordnet ist und der bis zu den Öffnungen des Gehäuses reicht. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich eine relativ gute Zirkulation der Luft zwischen dem Verdampfer und dem Kälteraum. Das Kältemodul kann eine dem Verdampfer zugeordnete Tauwasserschale aufweisen, die im Betrieb des Verdampfers gegebenenfalls anfallendes Tauwasser auffängt.

Um die Zirkulation der Luft zwischen dem Verdampfer und dem Kälteraum zu erhöhen, kann das Kältemodul einen dem Verdampfer zugeordneten Ventilator aufweisen, der gekühlte Luft durch eine der Öffnungen des Gehäuses in den Kälteraum abbläst und/oder Luft vom Kälteraum durch eine der Öffnungen des Gehäuses ansaugt. Der Ventilator kann insbesondere zwischen dem Verdampfer und der Öffnung angeordnet sein, durch die der Ventilator die kalte Luft in den Kälteraum bläst. Der Ventilator ist gegebenenfalls in dem Kanal angeordnet, in dem auch der Verdampfer angeordnet ist.

Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Kältegerätes weist das Gehäuse eine insbesondere wärmeisolierende Kammer auf, in der der Verdampfer angeordnet ist und in der die Öffnungen des Gehäuses enden. Das Gehäuse kann dann eine weitere Kammer aufweisen, in der ein Verflüssiger des Kältekreislaufs angeordnet ist und die insbesondere eine weitere Öffnung umfasst, durch die vom Verflüssiger erwärmte Luft an die Umgebung außerhalb des Gehäuses gelangt. Diese Ausgestaltung erlaubt eine relativ kompakte Ausführung der erfindungsgemäßen Kältevorrichtung. Außerdem ist es möglich, dass alle Komponenten des Kältekreislaufs innerhalb dem Gehäuse angeordnet sind und somit vor einer Beschädigung geschützt sind.

Die beiden Kammern können durch eine wärmeisolierende Trennwand getrennt sein. Dadurch ergeben sich Vorraussetzungen, dass der kältere Teil der Kältevorrichtung, d.h. diejenige Kammer, in der der Verdampfer angeordnet ist, vom wärmeren Teil der Kältevorrichtung, d.h. derjenigen Kammer, in der der Verflüssiger angeordnet ist, durch eine Wärmeisolierung getrennt ist, wodurch Wärmeverluste verringert werden können.

In der weiteren Kammer kann ein Verdichter des Kältekreislaufs und/oder ein weiterer Ventilator angeordnet sein, der die vom Verflüssiger erwärmte Luft durch die weitere Öffnung in die Umgebung außerhalb des Gehäuses bläst. Dadurch ist es möglich, dass die vom Verflüssiger erzeugte Wärme zuverlässig an die Umgebung abgegeben wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 ein Haushaltskältegerät mit einem Kältemodul,

Figuren 2, 3 Seitenansichten des Kältemoduls und

Fig. 4 eine Draufsicht des Kältemoduls.

Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Haushaltskältegerätes 1 in geschnittener Darstellung. Das Haushaltskältegerät 1 ist beispielsweise ein Haushaltskühlgerät oder ein Haushaltsgefriergerät mit einem wärmeisolierenden Kälteraumgehäuse 2, das zwei Seitenwände, einen Boden 3, eine Rückwand 4 und einen Decke 5 umfasst und einen Kälteraum 6 begrenzt. An dem Kälteraumgehäuse 2 ist ein Türblatt 7 angeschlagen, das den Kälteraum 6 je nach Türstellung verschließt oder zum Beladen und Entladen beispielsweise mit Kältegut frei gibt. Im Kälteraum 6 können beispielsweise Fächer oder Schubladen zur Aufnahme des Kälteguts angeordnet sein. An der Innenseite des Türblatts 7 können Türabsteller angeordnet sein.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das Haushaltskältegerät 1 ein Kältemodul 10 auf, das ein von dem Kälteraumgehäuse 2 separates Gehäuse 11 aufweist, in dem ein kompletter Kältekreislauf 12 inklusive einer Steuerungsvorrichtung 13 zum Ansteuern des Kältekreislaufs 12 angeordnet ist. Die Steuerungsvorrichtung 13 umfasst z.B. eine geeignete Elektronik. Seitenansichten in geschnittenen Darstellungen des Kältemoduls 10 sind in den Figuren 2 und 3 dargestellt und die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht des Kältemoduls 10.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das Gehäuse 1 1 des Kältemoduls 10 zwei Seitenwände 14, eine Vorderwand 15, eine Rückwand 16, einen Boden 17 und eine Decke 18 auf. Im Inneren des Gehäuses 1 1 ist eine Trennwand 19 vorgesehen, die das Innere des Gehäuses 11 in zwei Kammern 20, 21 trennt, in denen Komponenten des Kältekreislaufs 12 angeordnet sind.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind in der ersten Kammer 20 ein Verdichter 22 und ein mit dem Verdichter 22 verbundener Verflüssiger 23 des Kältekreislaufs 12 angeordnet, sowie ein erster Ventilator 24 und die Steuerungsvorrichtung 13 des Kältemoduls 10. Die Steuerungsvorrichtung 13 ist in nicht dargestellter Weise mit dem ersten Ventilator 24 und dem Verdichter 22 verbunden und steuert diese an, indem sie gegebenenfalls den Ventilator 24 und/oder den Verdichter 22 ein und ausschaltet.

Im Betrieb des Kältekreislaufs 12 erzeugt der Verflüssiger 23 Wärme, die gegebenenfalls der erste Ventilator 24 durch eine Öffnung 25 in der Vorderwand 15 an die Umgebung bläst.

In der zweiten Kammer 21 ist ein mit dem Verdichter 22 verbundener, mehrere Rohrschleifen umfassender und horizontal ausgerichteter Wärmetauscher 26 und ein mit dem Wärmetauscher 26 verbundener und im Wesentlichen horizontal ausgerichteter und unterhalb dem Wärmetauscher 26 befindlicher Verdampfer 27 des Kältekreislaufs 12 angeordnet. Der Verdampfer 27 ist wiederum mit dem Verflüssiger 23 verbunden, um den Kältekreislauf 12 zu schließen.

Im Betrieb des Kältekreislaufs 12 kühlt der Verdampfer 27 die ihn umgebende Luft, wie dies allgemein bekannt ist. Die Luft im Inneren der zweiten Kammer 21 ist somit kälter als die Luft der ersten Kammer 20. Zumindest im Bereich der zweiten Kammer 21 sind die Rückwand 16, die Vorderwand 15 der Boden 17, die relevante Seitenwand 14 und die Decke 18 des Gehäuses 11 wärmeisolierend z.B. durch Verwendung von Isolierschaum ausgeführt. Auch die Trennwand 19, die die erste Kammer 20 von der zweiten Kammer 21 trennt, ist wärmeisolierend beispielsweise durch Verwendung von Isolierschaum ausgeführt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist es vorgesehen, dass das Kältemodul 10 auf der Decke 5 des Kälteraumgehäuses 2 platziert ist und insbesondere an der Decke 5 des Kälteraumgehäuses 2 lösbar befestigt ist. Die lösbare Verbindung zwischen dem Kältemodul 10 und dem Kälteraumgehäuse 2 wird beispielsweise mittels Schrauben, insbesondere mittels Exzenterschrauben 28, oder mittels einer Schnapp-Verbindung realisiert.

Damit die vom Verdampfer 27 gekühlte Luft von der zweiten Kammer 21 des Kältemoduls 10 in den Kälteraum 6 gelangen kann, weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Boden 17 des Kältemoduls 10 im Bereich der zweiten Kammer 21 Öffnungen, z.B. einen in der Nähe der Vorderwand 15 bzw. dem Türblatt 7 angeordneten Ansaugspalt 29 und einen in der Nähe der Rückwand 16 angeordneten Abblasspalt 30 auf, die mit entsprechenden Öffnungen, insbesondere Schlitzen 31 der Decke 5 des Kälteraumgehäuses 2 fluchten.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Verdampfer 27 in einem Kanal 32 angeordnet, der mit einem seiner Enden am Ansaugspalt 29 und mit seinem anderen Ende am Abblasspalt 30 endet. Zwischen dem Verdampfer 27 und dem Abblasspalt 30 ist eine Tauwassersammelschale 33 vorgesehen, die im Betrieb des Kältekreislaufs 12 potenziell entstehendes Tauwasser auffängt.

Des Weiteren ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels in der zweiten Kammer 21 im Bereich des Abblasspalts 30 ein zweiter Ventilator 34 vorgesehen, der in nicht dargestellter Weise mit der Steuerungsvorrichtung 13 verbunden ist, um von dieser gegebenenfalls ein und ausgeschaltet zu werden. Der zweite Ventilator 34 unterstützt gegebenenfalls eine Zirkulation von kalter Luft zwischen der zweiten Kammer 21 des Kältemoduls 10 und dem Kälteraum 6.

Im Kälteraum 6 kann ein Temperaturfühler 35 angeordnet sein, der über eine einfache abgesicherte und nicht näher dargestellte, beispielsweise an der Decke 5 des

Kälteraumgehäuses 2 angeordnete Steckverbindung mit der Steuerungsvorrichtung 13 des Kältemoduls 10 verbunden ist und dessen Ausgangsignal die Steuerungsvorrichtung

13 für eine Temperaturregelung des Kälteraums 6 verwendet. Eine weitere

Steckverbindung oder aber auch ein Kombistecker könnte gegebenenfalls für eine Innenraumbeleuchtung des Kälteraums 6 verwendet werden. Die elektrische Verbindung könnte auch über so genannte kabellose Geräteeinbaustecker hergestellt werden.