mit verdrehgesichertem Bajonettverschluss

Die Erfindung betrifft eine Gehäuse-Adapter-Kombination für ein Kupplungsausrück- System eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse für einen Nehmerzylinder oder für einen Geberzylinder, an dem ein Adapter, vorzugsweise zum Führen von Flüssigkeiten oder als Anschlag für eine Kolbenstange, über einen Bajonettverschluss formschlüssig gegen axiale Verschiebung relativ zum Gehäuse sichert, wobei eine

Schnappverbindung mittels zumindest einem Schnapphaken den Adapter gegen eine Verdrehung relativ zum Gehäuse sichert.

Aus dem Stand der Technik sind bereits Gehäuse-Adapter-Kombinationen für Kupplungsausrücksysteme bekannt. Unter anderem offenbart die DE 10 2013 213 384 A1 ein Ausrücksystem für eine Reibkupplung, umfassend einen Nehmerzylinder und eine Hydraulikzufuhr zur Versorgung des Nehmerzylinders mit einem Hydraulikmedium, wobei der Nehmerzylinder relativ zur Hydraulikzufuhr um eine Rotationsachse rotierbar ist, wobei die Hydraulikzufuhr gegenüber dem Nehmerzylinder durch mindestens eine Dichtung abgedichtet ist, wobei mindestens ein Verriegelungselement zur Fixierung einer Dichtung in einer Richtung der Rotationsachse ausgebildet ist, wobei das Verriegelungselement über eine Klemmverbindung mit der Hydraulikzufuhr verbunden ist.

Auch offenbart ein anderes Dokument etwa die EP 1 808 612 A1 eine Ausrückvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung, bei der ein Gehäuse der Ausrückvorrichtung mit ei- nem Deckellager mittels Bajonettverschluss mit dem Gehäuse verbunden ist, das eine drehbare Verbindung mit einem Gehäusedeckel ermöglicht, wobei der Bajonettverschluss eine Verdrehsicherung aufweist.

Der Stand der Technik hat jedoch immer den Nachteil, dass herkömmliche Verdrehsi- cherungen für einen Bajonettverschluss so ausgebildet sind, dass sie nicht auf ihre Funktionsfähigkeit überprüft werden können, da beim Lösen des Bajonettverschlusses die Schnapphaken abbrechen. Auch können die Schnapphaken bei Überdehnung leicht abbrechen, was zu einem Funktionsausfall führt. Zudem nehmen bisherige Lösungen für eine solche Gehäuse-Adapter-Kombination mit einem verdrehgesicherten Bajonettverschluss einen großen Bauraum ein, was sich negativ auf die Effizienz und die Kosten des Kupplungsausrücksystems insgesamt auswirkt.

Es ist also die Aufgabe der Erfindung, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu vermeiden oder wenigstens zu mildern. Insbesondere soll eine besonders kostengünstige und einfache Lösung für eine zerstörungsfrei lösbare Verdrehsicherung bei einer Bajonettverbindung entwickelt werden.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schnapphaken so am Adapter oder am Gehäuse angebunden ist, dass der Schnapphaken zum zerstörungsfreien Lösen axial verlagerbar ist.

Dies hat den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Verdrehsicherung für einen Bajonettverschluss einfach montierbar und zerstörungsfrei demontierbar ist. So kann die Funktionalität überprüft werden, ohne dass der Adapter oder das Gehäuse beschädigt wird. Gleichzeitig nimmt die Lösung einen sehr geringen Bauraum ein, was sich posi- tiv auf die Gesamtleistung des Nehmerzylinders oder des Geberzylinders auswirkt.

Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beansprucht und werden nachfolgend näher erläutert.

Vorzugsweise ist der Schnapphaken an dem Adapter angebracht, da es fertigungstechnisch einfacher ist, die elastisch verformbare Schnapphaken an dem Adapter auszubilden als an dem Gehäuse.

Auch ist es zweckmäßig, wenn zumindest zwei Schnapphaken vorzugsweise gegen- überliegend angeordnet sind, da dann beide Schnapphaken gleichzeitig axial ausge- lenkt werden müssen, um den Adapter von dem Gehäuse lösen zu können. Dadurch ist die Verbindung schwerer lösbar, so dass ein ungewolltes Lösen ausgeschlossen werden kann und auch der Kunde die Verbindung nicht trennen kann.

Es können auch mehrere Schnapphaken gleichverteilt oder nicht-gleichverteilt angeordnet werden, was die Festigkeit der Schnappverbindung vorteilhafterweise erhöht, jedoch ein Lösen der Verbindung erschwert.

Zudem ist es vorteilhaft, wenn der Schnapphaken auf einem radial außen liegenden Flanschbereich angeordnet ist. Dadurch kann der Schnapphaken ohne großen konstruktiven und bauraumeinnehmenden Aufwand außen am Gehäuse angreifen.

Ferner ist es von Vorteil, wenn der Flanschbereich durch eine langlochartige Aussparung von einem Hauptkörper des Adapters getrennt ist, damit sich der Flanschbereich relativ zu dem Hauptkörper axial verlagern lässt, was ein zerstörungsfreies Lösen der Verbindung ermöglicht.

Vorzugsweise ist der Flanschbereich ringförmig ausgebildet, was eine elastische Verformung bei gleichzeitig guten Kraftübertragungseigenschaften erzeugt.

Außerdem ist es zweckmäßig, wenn der Flanschbereich an beiden in Umfangsrichtung liegenden Enden an dem Hauptkörper angebunden ist. Dadurch kann eine Elastizität der Schnapphaken zur axialen Verlagerbarkeit bei gleichzeitig ausreichend hoher Festigkeit erzielt werden, so dass sich die Verbindung nicht ungewollt löst, son- dem nur bei gezieltem und gleichzeitigem Auslenken aller Schnapphaken lösbar ist.

Bevorzugterweise ist der Schnapphaken in Axialrichtung rampenartig hervorstehend ausgebildet, so dass bei einer Drehung des Adapters in Umfangsrichtung mit der Spitze der Rampe an der axialen Kante des Gehäuse anliegt und in einen auch in Axial- richtung hervorstehenden Vorsprung, nach Art einer Nase, des Gehäuse eingreift, und so die Rotationsposition, die auf die Lage des Bajonetts abgestimmt ist, festlegt.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Flanschbereich von seinen Materialien und/oder geometrischen Abmessungen elastisch axial relativ zu dem Hauptkörper verlagerbar ist, damit der Hauptkörper, von dem auch das Bajonett absteht, an derselben axialen Position verbleibt, während nur die Verdrehsicherung durch die Schnapphaken so axial verschoben wird, dass sie gelöst werden kann.

Zudem ist es von Vorteil, wenn sich die langlochartige Aussparung auf einer Kreisbahn erstreckt, da sich dann der Flanschbereich mit einer konstanten Breite ergibt, was eine gleichmäßigere Kraftverleitung in dem Adapter erwirkt.

Ein günstiges Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, dass sich die langloch- artige Aussparung auf einer Teilkreisbahn erstreckt. Die Teilkreisbahn wird von den Anbindungsstellen, an denen der Flanschbereich an den Hauptkörper angebunden wird, unterbrochen, damit der Flanschbereich eine ausreichende Festigkeit aufweist.

Bevorzugt umfasst die Teilkreisbahn einen Winkel von größer als 100°. Weiter bevor- zugt umfasst die Teilkreisbahn einen Winkel zwischen 1 10° und 135°. In diesem Winkelbereich wird geometrisch eine gewünschte Elastizität des Flanschbereiches erzeugt. Bei geringerer erwünschter Elastizität kann der Winkel der Teilkreisbahn verkleinert werden oder die langlochartige Aussparung radial weiter innen angeordnet werden.

Ferner kann an dem Schnapphaken stofflich und/oder geometrisch eine Soll- Bruchstelle ausgebildet sein, an der der Schnapphaken bei einer vorbestimmten Belastung bricht. So kann die Gehäuse-Adapter-Kombination vor einer falschen Benutzung geschützt werden, da sich bei unsachgemäßem Gebrauch die Verdrehsicherung löst und so einer Beschädigung der anderen Bauteile vorgebeugt wird. Vorzugsweise bricht der Schnapphaken an der Soll-Bruchstelle ab einem Drehmoment, das größer als etwa 2,5 Newtonmeter ist, ab. Eine größere Belastung entsteht nur, wenn die Gehäuse-Adapter-Kombination unsachgemäß verwendet wird, so dass es sinnvoll ist, ab dieser Belastung ein erzwungenes Lösen der Verdrehung durch den Abbruch der Schnapphaken herbeizuführen.

Die Soll-Bruchstelle kann zwischen dem Schnapphaken und dem Flanschbereich oder an der Anbindung des Flanschbereichs an den Hauptkörper des Adapters ausgebildet sein, da es an diesen beiden Stellen besonders einfach ist eine Soll-Bruchstelle beispielsweise durch eine eingebrachte Kerbe oder Nut zu erzeugen. Bevorzugt wird die Soll-Bruchstelle zwischen dem Flanschbereich und dem Flanschbereich ausgeführt, da eine Belastung durch ein Drehmoment dort angreift.

Es ist vorteilhaft, wenn an dem Gehäuse eine Nase ausgebildet ist, hinter die der

Schnapphaken eingreift, um eine Drehbewegung von dem Adapter relativ zu dem Gehäuse zu verhindern. So kann der elastische Schnapphaken die passend ausgebildete Nase hintergreifen, so dass eine Verlagerung in Umfangsrichtung geometrisch verhindert wird.

Mit anderen Worten betrifft die Erfindung eine Anbindung eines Leitungsadapters an einem Kupplungsnehmerzylinder. Dabei wird die zylindrische Form des Adapters genutzt, um über den Umfang verteilt Schnapphaken zu platzieren, die den Bajonettver- schluss zwischen dem Leitungsadapter und dem Gehäuse des Nehmerzylinders (oder auch eines Geberzylinders) gegen ein Aufdrehen sichern. Die Schnapphaken werden vorzugsweise gegenüberliegend angeordnet und so an dem Leitungsadapter angebunden, dass sie von einem beidseitig an dem zylindrischen Teil des Leitungsadapters angebundenen Ringsegment axial hervorstehen. Die Schnapphaken sind so ausgebildet, dass sie auf derselben Achse wir das Bajonett angeordnet sind. Auch eine asymmetrische Ausführung der Schnapphaken mit nur einem oder beliebig vielen Schnapphaken ist möglich. Die Größe des Ringsegments bestimmt die Elastizität und die Flexibilität des Schnapphakens.

Die Erfindung wird nachfolgend mit Hilfe einer Zeichnung erläutert. Es zeigen:

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Gehäuse-Adapter- Kombination mit einem verdrehgesicherten Bajonettverschluss zwischen einem Gehäuse und einem Adapter,

eine Seitenansicht des Adapters mit einem Schnapphaken zur Verdrehsi cherung des Bajonettverschlusses,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Adapters,

Fig. 4 eine Frontansicht des Adapters, und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Gehäuses.

Die Figuren sind lediglich schematischer Natur und dienen ausschließlich dem Ver- ständnis der Erfindung. Die gleichen Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Gehäuse-Adapter-Kombination 1 mit einem Gehäuses 2 und einem Adapter 3. Der Adapter 3 ist über einen Bajonettverschluss form- schlüssig gegen axiale Verschiebung relativ zum Gehäuse 2 gesichert. Über zumindest einen Schnapphaken 4 greift der Adapter 3 in das Gehäuse 2 so ein, dass eine Schnappverbindung zwischen dem Adapter 3 und dem Gehäuse 2 eine Verdrehung des Adapters 3 relativ zu dem Gehäuse 2 verhindert. Dabei ist der Schnapphaken 4 so am Adapter 3 oder am Gehäuse 2 angebunden, dass der Schnapphaken 4 zerstörungsfrei axial verlagert werden kann und die Schnappverbindung so gelöst wird.

Der Schnapphaken 4 ist gemäß Fig. 1 an dem Adapter 3 angebunden. Der Schnapphaken 4 ist auf einem radial außen liegenden Flanschbereich 5 angeordnet. Der Flanschbereich 5 ist ringsegmentartig ausgebildet und über eine langlochartige Aussparung 6 radial von einem Hauptkörper 7 des Adapters 3 getrennt. Der Flanschbereich 5 ist an seinen beiden Enden in Umfangsrichtung an den Hauptkörper 7 ange- bunden.

Das Gehäuse 2 ist zylinderartig ausgebildet und weist eine Aussparung 8 auf, in die ein Bajonett 9 des Adapters 3 so eingreift, dass die axiale Position des Adapters 3 gegenüber dem Gehäuse 2 festgelegt ist. Dabei wird der Bajonettverschluss geschlos- sen, indem der Adapter 3 in das Gehäuse 2 eingeschoben und um seine Längsachse gedreht wird. Durch die asymmetrische Ausgestaltung des Gehäuses 2 greift das Bajonett 9 des Adapters 3 also hinter einen Abschnitt des Gehäuses 2 ein, so dass der Adapter 3 nicht mehr hinausgezogen werden kann. Da der Bajonettverschluss durch ein Drehen des Adapters 3 in eine zu der Eindrehrichtung entgegengesetzte Drehrich- tung wieder gelöst und aus dem Gehäuse 2 herausgezogen werden kann, wird die erfindungsgemäße Verdrehsicherung an der Gehäuse-Adapter-Kombination 1 angebracht.

Der Schnapphaken 4 steht rampenartig in die Axialrichtung in Richtung des Gehäuses 2 hervor. Der Schnapphaken 4 ist an dem radial äußersten Durchmesser des Adapters 3 angeordnet. Der Schnapphaken 4 erstreckt sich so, dass er in einer Umfangsrichtung über eine Schräge 10 sich in Axialrichtung hervorstreckt. Die Schräge 10 geht in einen ebenen Absatz 1 1 über, der in der Ebene, die die Längsachse des Gehäuses 2 und des Adapters 3 orthogonal schneidet, liegt. Im montierten Zustand liegt der Ab- satz an einer axialen Außenwand des Gehäuses 2 an. Der Absatz 1 1 geht in einem rechten Winkel in den fallenden Anschlagsbereich 12 des Schnapphakens 4 über. Dabei liegt der Anschlagsbereich 12 des Schnapphakens 4 im montierten Zustand an einer passend ausgebildeten Anschlagsfläche 13 einer Nase/eines Vorsprungs 14 des Gehäuses 12 an.

Die Nase 14 des Gehäuses 2 ist an der axialen Außenwand angeordnet und mit den- selben Abmessungen wie der Schnapphaken 4 ausgebildet. Im montierten Zustand liegt also der Anschlagsbereich 12 des Schnapphakens 4 an der Anschlagsfläche 13 des Gehäuses 2 an, so dass eine Verdrehung verhindert wird. Zum Lösen der Verbindung wird der Schnapphaken 4 axial weg von dem Gehäuse 2 verlagert, so dass der Schnapphaken 4 über die Nase 14 des Gehäuses 2 gedreht werden kann und der Ba- jonettverschluss gelöst wird.

In Fig. 2 ist der Adapter 3 im unmontierten Zustand abgebildet. In Radialrichtung sind zwei Bajonette 9 ausgebildet, die gegenüberliegend angeordnet sind. Die Bajonette 9 erstrecken sich radial nach außen und haben einen Außendurchmesser, der in einer vorbestimmten Winkelposition in das Gehäuse 2 eingeschoben werden kann, aber bei einer Verdrehung um die Längsachse nicht mehr axial aus dem Gehäuse 2 wieder herausgezogen werden kann, weil die Bajonette 9 hinter eine geometrische Ausbildung im Gehäuse 2 eingreifen. An dem Adapter sind zwei Schnapphaken 4 gegenüberliegend angeordnet.

Die Schnapphaken 4 sind in Umfangsrichtung zu den Bajonetten 9 versetzt, insbesondere um 90° versetzt, angeordnet. Die Schnapphaken 4 sind auf dem Flanschbereich 5 angeordnet. Der Flanschbereich 5 ist axial elastisch verlagerbar. Eine Strich- Punkt-Linie 15 zeigt die maximale axiale Auslenkung des Flanschbereiches 5. Dabei können die Schnapphaken 4 mindestens um die Höhe der Nase 14 axial verlagert werden, damit die Verdrehsicherung gelöst werden kann.

Dadurch dass wie in Fig. 3 dargestellt auf beiden Seiten des Adapters 3 Schnapphaken angeordnet sind, müssen die beiden Schnapphaken 4 gleichzeitig axial ausge- lenkt werden, damit Schnapphaken 4 über die Nasen 14 des Gehäuses 2 herübergeschoben und die Verbindung gelöst werden kann. Der Flanschbereich 5 ist gemäß Fig. 4 an beiden in Umfangsrichtung liegenden Enden an den Hauptkörper 7 des Adapters 3 angebunden. Dadurch dass der Flanschbereich 5 von der langlochartigen Aussparung 6 vom Hauptkörper 7 getrennt ist, ergibt sich eine Ringsegmentgeometrie für den Flanschbereich 5. Die Elastizität des

Flanschbereichs 5 ist daher nicht nur durch das Material des Adapters 3 beeinflussbar, sondern vor allem durch die Größe eines Winkels 16, die das Ringsegment des Flanschbereichs 5 umfasst. Je größer der Winkel 16 ist, desto weiter kann der

Flanschbereich 5 axial verlagert werden. Dadurch dass der Flanschbereich 5 an bei- den Enden angebunden ist, bietet er eine ausreichende Festigkeit in Axialrichtung, damit der Flanschbereich 5 nicht ungewollt oder durch den Kunden verlagerbar ist, sondern die Gehäuse-Adapter-Kombination 1 nur schwer lösbar ist.

An dem Adapter 3 ist eine Soll-Bruchstelle eingebracht, die ein Abbrechen des

Schnapphakens 4 ab einem vorbestimmten Drehmoment begünstigt. Die Soll- Bruchstelle ist entweder an der Anbindung des Flanschbereichs 5 an den Hauptkörper des Adapters 3 oder an der Anbindung des Schnapphakens 4 an den Flanschbereich 5 eingebracht.

Fig. 5 zeigt das Gehäuse 2 in einem unmontierten Zustand. Das Gehäuse 2 hat einen Zylinderabschnitt 17, in den die Aussparung 8 für das eingreifende Bajonett 9 eingebracht ist. An dem axialen Ende des Zylinderabschnitts 17 sind die zwei gegenüberliegenden, axial in Richtung des Adapters 3 hervorstehenden Nasen 14 ausgebildet, hinter die die zwei Schnapphaken 4 eingreifen. Bezugszeichenliste Gehäuse-Adapter-Kombination

Gehäuse

Adapter

Schnapphaken

Flanschbereich

langlochartige Aussparung

Hauptkörper

Aussparung

Bajonett

Schräge

Absatz

Anschlagsbereich

Anschlagsfläche

Vorsprung/Nase

Strich-Punkt-Linie

Winkel

Zylinderbereich