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Title:
HYDRAULIC BLOCK FOR A HYDRAULIC UNIT OF A HYDRAULIC VEHICLE BRAKE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/032330
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic block (1) for a hydraulic unit of a hydraulic external force vehicle brake system having slip control. The hydraulic block (1) has in an upper side (2) a plug connection (3) for a connecting nipple (4) of a brake fluid reservoir (5). According to the invention, a check valve (11) is integrated into the plug connection (3).

Inventors:
WEH ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/064484
Publication Date:
February 25, 2021
Filing Date:
May 26, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60T15/00
Foreign References:
DE102014215076A12016-02-04
DE102017216001A12019-03-14
US5590936A1997-01-07
US20170106846A12017-04-20
DE102016202113A12017-08-17
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Claims:
Ansprüche

1. Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer hydraulischen Fahrzeug bremsanlage, mit einem Loch in einer Oberseite (2) des Hydraulikblocks (1) als Steckanschluss (3) für einen Anschlussnippel (4) eines an der Oberseite (1) anordenbaren Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters (5), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steckanschluss (3) ein Rückschlagventil (11) ange ordnet ist.

2. Hydraulikblock nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Rückschlagventil (11) zumindest teilweise innerhalb des Anschlussnippels (4) des Bremsflüssigkeitsbehälters (5) befindet, wenn der Anschlussnippel (4) in einer vorgesehenen Weise in den Steckanschluss (3) gesteckt ist.

3. Hydraulikblock nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (11) eine Ventilfeder (18), die sich an einer Ringstufe in dem Steckanschluss (3) abstützt, ein Ventilsitzteil (13) das in dem Steck anschluss (3) angeordnet ist, und einen einen Absperrkörper (12), der von der Ventilfeder (18) gegen einen Ventilsitz (17) des Ventilsitzteils (13) beauf schlagt wird, aufweist.

4. Hydraulikblock nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steckanschluss (3) ein Sieb (19) oder Filter angeordnet ist.

5. Hydraulikblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (11) von einem rohr förmigen Kragen (8) umschlossen ist, der von einem Ringraum (9) in dem Steckanschluss (3) umgeben ist, in den der Anschlussnippel (4) des Brems flüssigkeitsbehälters (5) ragt, wenn der Anschlussnippel (4) in der vorgese henen Weise in den Steckanschluss (3) gesteckt ist.

6. Hydraulikblock nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kra gen (8) von einem Ringspalt (10) in dem Anschlussnippel (4) des Bremsflüs- sigkeitsvorratsbehälters (5) umgeben ist, wenn der Anschlussnippel (4) in der vorgesehenen Weise in den Steckanschluss (3) gesteckt ist.

7. Hydraulikblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitung (22), die den Steckanschluss (3) für den Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (5) mit einer Aufnahme (23) für ein Testventil und/oder mit einer Hauptbremszylinderbohrung (6) und/oder mit einer Fremdkraftzylinderbohrung (7) in dem Hydraulikblock (1) verbindet, den den Kragen (8) in dem Steckanschluss (3) umgebenden Ringraum (9) tangential oder in einer Sekantenrichtung schneidet oder achsparallel in den den Kragen (8) umgebenden Ringraum (9) in dem Steckanschluss (3) mün det.

8. Hydraulikblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der den Kragen (8) umgebende Ringraum (9) im Steckanschluss (3) mit einem Kronenfräser oder Kronenbohrer herge stellt ist.

9. Hydraulikblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikblock (1) eine Hauptbremszy linderbohrung (6) und/oder eine Fremdkraftzylinderbohrung (7) aufweist.

Description:
Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbrems anlage

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer hyd raulischen Fahrzeugbremsanlage mit den Merkmalen des Oberbegriffs des An spruchs 1.

Stand der Technik

Die Offenlegungsschrift DE 10 2016 202 113 A1 offenbart einen quaderförmigen Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer schlupfgeregelten, hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einer Hauptbremszylinderbohrung, einer Fremdkraftzylinderbohrung, einer Aufnahme für einen Pedalwegsimulator und Aufnahmen für Magnetventile, Rückschlagventile und weitere Bauelemente zur Bremsdruckregelung und zur Schlupfregelung. Eine Seite des Hydraulikblocks, die hier als Oberseite bezeichnet wird, ist zur Anbringung eines Bremsflüssig keitsvorratsbehälters vorgesehen, wie er auch von Hauptbremszylindern bekannt ist. Sie weist Sacklöcher zum Einstecken von Anschlussnippeln des Bremsflüs sigkeitsvorratsbehälters auf.

Offenbarung der Erfindung

Der erfindungsgemäße Hydraulikblock mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ist für ein Hydraulikaggregat einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage vorgesehen, die insbesondere eine Schlupfregelung aufweist. Kernstück hydrau lischer Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlagen, die eine Schlupfregelung aufweisen, ist ein Hydraulikaggregat mit einem Hydraulikblock, an den über Bremsleitungen hydraulische Radbremsen der Fahrzeugbremsanlage angeschlossen sind. Schlupfregelungen sind insbesondere eine Blockierschutz-, Antriebsschlupf und/oder Fahrdynamikregelung/elektronisches Stabilitätsprogramm, wofür die Abkürzungen ABS, ASR und/oder FDR/ESP gebräuchlich sind. Letztere werden umgangssprachlich auch als "Schleuderschutzregelungen“ bezeichnet. Schlupf regelungen sind bekannt und werden hier nicht näher erläutert.

Der Hydraulikblock kann eine Hauptbremszylinderbohrung aufweisen, in der ein oder mehrere Kolben, für eine Zweikreis-Fahrzeugbremsanlage zwei Kolben, aufgenommen sind, die zu einer Muskel- oder Hilfskraftbetätigung der Fahrzeug bremsanlage mit einem (Fuß-) Bremspedal oder einem (Hand-) Bremshebel in der Hauptbremszylinderbohrung verschiebbar sind.

Sofern der Hydraulikblock keine Hauptbremszylinderbohrung aufweist, ist er ins besondere, beispielsweise über Bremsleitungen, an einen Hauptbremszylinder anschließbar.

Sofern der Hydraulikblock eine Hauptbremszylinderbohrung aufweist, weist er vorzugsweise auch eine Aufnahme für einen Pedalwegsimulator auf. Der Pedal wegsimulator weist ein zylindrisches Sackloch in dem Hydraulikblock auf, das mit einem zylindrischen, napfförmigen Zylinderdeckel druckfest verschließbar ist und das zusammen mit dem Sackloch einen Simulatorzylinder bildet, in dem ein bei spielsweise feder- oder gasdruckbeaufschlagter Simulatorkolben verschiebbar ist. Der Simulatorzylinder ist, vorzugsweise über ein Magnetventil, das auch als Simulatorventil bezeichnet werden kann, an den Hauptbremszylinder ange schlossen und dient einer Aufnahme von Bremsflüssigkeit aus dem Hauptbrems zylinder, wenn der Hauptbremszylinder bei einer Fremd kraftbetätigung der Fahr zeugbremsanlage durch Schließen eines Trennventils hydraulisch von der Fahr zeugbremsanlage getrennt wird, so dass keine Bremsflüssigkeit aus dem Haupt bremszylinder in die Fahrzeugbremsanlage verdrängt werden kann.

Zu einer Fremdkraftbetätigung einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbrems- anlage weist der erfindungsgemäße Hydraulikblock eine Fremdkraftzylinderboh rung auf, in der ein Kolben eines Fremdkraftbremsdruckerzeugers aufgenommen ist, der zur Fremdkraftbremsdruckerzeugung mit einem Elektromotor, der vor zugsweise außen am Hydraulikblock angeordnet ist, über beispielsweise ein Schraubgetriebe in der Fremdkraftzylinderbohrung verschiebbar ist. Der Elektro motor, das Schraubgetriebe, der Kolben und die Fremdkraftzylinderbohrung bil den einen Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger. Der Kolben des Fremdkraftbrems druckerzeugers wird oft auch als Plungerkolben bezeichnet. Der Fremdkraft- bremsdruckerzeuger, das heißt die Fremdkraftzylinderbohrung ist nicht zwingend für die Erfindung allerdings vorzugsweise im Hydraulikblock vorhanden.

Der erfindungsgemäße Hydraulikblock dient einer mechanischen Befestigung und hydraulischen Verschaltung hydraulischer Bauelemente der Fahrzeug bremsanlage bzw. ihrer Schlupfregelung. Solche hydraulischen Bauelemente sind unter anderem Magnetventile, Rückschlagventile, Hydrospeicher, Dämpfer kammern, Drucksensoren. Der Hauptbremszylinder, der Pedalwegsimulator und der Fremdkraftbremsdruckerzeuger sind - sofern vorhanden - ebenfalls Bau elemente der Fahrzeugbremsanlage beziehungsweise ihrer Schlupfregelung.,

Die hydraulischen Bauelemente sind in Aufnahmen im Hydraulikblock befestigt, die meist als zylindrische Durchgangs- oder Sacklöcher, teilweise mit Durchmes serstufungen, ausgebildet sind. "Verschaltet" bedeutet, dass die Aufnahmen bzw. die in ihnen befestigten hydraulischen Bauelemente durch Leitungen im Hydrau likblock entsprechend einem hydraulischen Schaltplan der Fahrzeugbremsanlage bzw. ihrer Schlupfregelung verbunden sind. Die Leitungen sind typischerweise im Hydraulikblock gebohrt.

Bestückt mit den hydraulischen Bauelementen der Fahrzeugbremsanlage bzw. ihrer Schlupfregelung bildet der Hydraulikblock ein Hydraulikaggregat, wobei "bestückt“ bedeutet, dass die hydraulischen Bauelemente in den für sie jeweils vorgesehenen Aufnahmen des Hydraulikblocks befestigt sind.

In einer hier als Oberseite bezeichneten Seite weist der erfindungsgemäße Hyd raulikblock ein Loch als Steckanschluss für einen Anschlussnippel eines an der Oberseite des Hydraulikblocks anordenbaren Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters auf. Der Hydraulikblock kann auch mehrere zueinander parallele Löcher als Steckanschlüsse für mehrere Anschlussnippel des Bremsflüssigkeitsvorrats behälters aufweisen. Das Loch ist insbesondere ein Sackloch und/oder ein durchmessergestuftes Loch, in das ein oder mehrere Leitungen im Hydraulik block zum Verbinden des Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters mit beispielsweise der Hauptbremszylinderbohrung und/oder der Fremdkraftzylinderbohrung mün den.

Der Anschlussnippel ist ein rohrförmige Ansatz, der von einer Unterseite des Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters absteht. Mehrere Anschlussnippel stehen pa rallel zueinander von der Unterseite des Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters ab. Zum Verbinden mit der Fahrzeugbremsanlage wird der Bremsflüssigkeitsvorrats behälter mit seinem Anschlussnippel in das den Steckanschluss bildende Loch bzw. mit seinen Anschlussnippeln in die die Steckanschlüsse bildenden Löcher in der Oberseite des Hydraulikblocks gesteckt, in dem er/sie beispielsweise mit ei ner Dichtung abgedichtet ist/sind. Der Steckanschluss in der Oberseite des Hyd raulikblocks bildet eine Kupplung einer (Brems-) flüssigkeitsleitenden Steckver bindung, in die der Anschlussnippel des Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters als Stecker steckbar ist.

Erfindungsgemäß ist in dem Steckanschluss für den Anschlussnippel des Brems flüssigkeitsvorratsbehälters ein Rückschlagventil angeordnet, das sich bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung zumindest teilweise innerhalb des An schlussnippels befindet, wenn der Anschlussnippel vorgesehener Weise in den Steckanschluss gesteckt ist.

Das Rückschlagventil kann in sogenannter self-clinch Technik in dem Steckan schluss des Hydraulikblocks befestigt sein. Dabei handelt es sich um ein Selbst verstemmen durch Einpressen des Rückschlagventils in den Anschluss, wobei das Ventil umschließendes Material des Hydraulikblocks vom Rückschlagventil plastisch so umgeformt wird, dass das Rückschlagventil im Anschluss des Hyd raulikblocks gehalten und vorzugsweise auch abgedichtet ist.

Durch die Erfindung lässt sich das Rückschlagventil platzsparend und strö mungsgünstig in dem Hydraulikblock unterbringen.

Die abhängigen Ansprüche haben Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestal tungen der im unabhängigen Anspruch angegebenen Erfindung zum Gegen stand.

Sämtliche in der Beschreibung und der Zeichnung offenbarten Merkmale können einzeln für sich oder in grundsätzlich beliebiger Kombination bei Ausführungs formen der Erfindung verwirklicht sein. Ausführungen der Erfindung, die nicht al le, sondern nur ein oder mehrere Merkmale eines Anspruchs oder einer Ausfüh rungsform der Erfindung aufweisen, sind grundsätzlich möglich.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen vertikalen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Hydraulikblocks; und

Figur 2 eine vergrößerte Darstellung eines Steckanschlusses des Hydraulik blocks für einen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter mit integriertem Rück schlagventil gemäß Pfeil II in Figur 1.

Ausführungsform der Erfindung

Der in Figur 1 dargestellte, erfindungsgemäße Hydraulikblock 1 ist für ein Hyd raulikaggregat einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einer Schlupfregelung vorgesehen. Solche Schlupfregelungen sind beispielsweise Blo ckierschutz-, Antriebsschlupf- und/oder Fahrdynamikregelungen/elektronische Stabilitätsprogramme, für die die Abkürzungen ABS, ASR und/oder FDR/ESP gebräuchlich sind. Schlupfregelungen sind bekannt und werden hier nicht erläu tert.

Im Ausführungsbeispiel ist der Hydraulikblock 1 ist ein schmaler, quaderförmiger Metallblock, dessen einander gegenüberliegende große Seiten 24 nahezu quad ratisch sind. „Schmal“ bedeutet, dass ein Abstand der beiden großen Seiten 24 nicht größer als eine Hälfte einer Länge oder Breite der großen Seiten ist. Im Ausführungsbeispiel ist der Abstand der beiden großen Seiten 24 voneinander ungefähr ein Drittel bis ein Viertel der Länge oder Breite der großen Seiten 24. Andere Seitenverhältnisse sind möglich.

Der Hydraulikblock 1 dient einer mechanischen Befestigung und hydraulischen Verschaltung von hydraulischen Bauelementen der Schlupfregelung einschließ lich einer Bremsdruckregelung der Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Solche hydraulischen Bauelemente sind unter anderem Magnetventile, Rückschlag ventile, Hydrospeicher, Dämpferkammern und Drucksensoren, die in Aufnahmen im Hydraulikblock befestigt sind. Die Aufnahmen sind zylindrische Senkungen, Sacklöcher und/oder auch Durchgangslöcher, die Durchmesserstufen aufweisen können und in die die hydraulischen Bauelemente eingebracht und durch bei spielsweise eine umlaufende Verstemmung druckdicht befestigt sind bzw. wer den. Die hydraulischen Bauelemente können in den Aufnahmen versenkt sein oder aus dem Hydraulikblock 1 vorstehen. Bestückt mit den hydraulischen Bau elementen bildet der Hydraulikblock 1 das Hydraulikaggregat zur Bremsdrucker zeugung mit Fremdkraft oder Muskelkraft und zur Bremsdruckregelung und Schlupfregelung der Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage.

Hydraulische Verschaltung bedeutet, dass die Aufnahmen für die hydraulischen Bauelemente durch Leitungen, die durch den Hydraulikblock 1 führen, entspre chend einem hydraulischen Schaltplan der Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage bzw. ihrer Schlupfregelung miteinander verbunden sind. Einen hydraulischen Schaltplan einer Fremdkraft-Fahrzeugbremanlage zeigt beispielsweise die Offen legungsschrift DE 102016 202 113 A1. Die Aufnahmen und Leitungen bilden ei ne sogenannte „Verbohrung“ des Hydraulikblocks 1, wobei die Aufnahmen und Leitungen grundsätzlich auch anders als durch Bohren hergestellt sein können.

In einer hier als Oberseite 2 bezeichneten Seite weist der Hydraulikblock 1 im Ausführungsbeispiel drei durchmessergestufte Löcher als Steckanschlüsse 3 für Anschlussnippel 4 eines Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters 5 auf. Die Steckan schlüsse 3 sind durch die Verbohrung des Hydraulikblocks 1 unter anderem mit einer Hauptbremszylinderbohrung 6 und einer Fremdkraftzylinderbohrung 7 im Hydraulikblock 1 verbunden. Im Ausführungsbeispiel, jedoch nicht zwingend für die Erfindung, ist die Oberseite eine Schmalseite des Hydraulikblocks 1, der zu einer Befestigung an beispielsweise einer Spritzwand eines nicht dargestellten Kraftwagens mit der Oberseite 2 oben vorgesehen ist. Der Bremsflüssigkeitsvor ratsbehälter 5 wird so auf die Oberseite 2 des Hydraulikblocks 1 aufgesetzt, dass seine Anschlussnippel 4 in die Steckanschlüsse 3 des Hydraulikblocks 1 gelan gen. Die Anschlussnippel 4 sind rohrförmige Ansätze, die von einer Unterseite des Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters 5 abstehen und die beispielsweise mit ei nem O-Ring 26, einem anderen Dichtring, einer anvulkanisierten Dichtung oder auch durch Anlage der Anschlussnippel 4 an einem Innenumfang der Steckan schlüsse 3 abgedichtet sind. Die Steckanschlüsse 3 können auch als Kupplun gen und die Anschlussnippel 4 als Stecker (Brems-) flüssigkeitsleitender Steck verbindungen aufgefasst werden, durch die der Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter 5 mit dem Hydraulikblock 1 beziehungsweise seiner Verbohrung verbunden ist.

Koaxial in einem der Steckanschlüsse 3 befindet sich ein rohrförmiger Kragen 8, der von einem Ringraum 9 im Steckanschluss 3 umgeben ist (siehe Figur 2). Der Ringraum 9 ist beispielsweise mit einem nicht dargestellten Kronenfräser oder Kronenbohrer hergestellt. Der in den Steckanschluss 3 gesteckte Anschlussnip pel 4 ragt in den den Kragen 8 im Steckanschluss 3 umgebenden Ringraum 9 und liegt wie oben geschrieben mit seinem Außenumfang abdichtend an einem Innenumfang des Steckanschlusses 3 an, wogegen zwischen einem Innenum fang des Anschlussnippels 4 und dem Kragen 8 ein Ringspalt 10 besteht, der Teil des Ringraums 9 ist.

In dem Kragen 8 des Steckanschlusses 3 für den Anschlussnippel 4 des Brems flüssigkeitsvorratsbehälters 5 befindet sich ein Rückschlagventil 11, das in Rich tung vom Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter 5 in den Hydraulikblock 1 durch- strömbar ist (Figur 2). Das Rückschlagventil 11 weist einen Absperrkörper 12 auf, der mit einem Ventilsitzteil 13 zusammenwirkt, die beide koaxial innerhalb des Kragens 8 in dem Steckanschluss 3 angeordnet sind, wobei der Absperrkörper 12 axial beweglich und das Ventilsitzteil 13 unbeweglich ist.

Der Absperrkörper 12 weist eine koaxiale, kugelkappenförmige oder kugelring kappenförmige Stirnfläche als Dichtfläche 14 auf, die dem Ventilsitzteil 13 zuge wandt ist. Mit axialem Abstand von der Dichtfläche 14 weist der Absperrkörper 12 einen Flansch 15 zum Zentrieren des Absperrkörpers 12 im Steckanschluss 3 auf. Von einer der Dichtfläche 14 abgewandten Seite des Flansches 16 des Ab sperrkörper 12 des Rückschlagventils 11 stehen - im Ausführungsbeispiel - drei sternförmig in Axialebenen angeordnete Rippen 16 ab, die den Absperrkörper 12 ebenfalls im Steckanschluss 3 zentrieren.

Das Ventilsitzteil 13 ist im Ausführungsbeispiel eine nicht ebene Lochscheibe mit einem koaxialen, kegelstumpfmantelförmigen Abschnitt, dessen konkave Seite dem Absperrkörper 12 zugewandt ist und die einen kegelstumpfmantelförmigen Ventilsitz 17 des Rückschlagventils 11 bildet.

Im Ausführungsbeispiel ist das Ventilsitzteil 13 in sog. self-clinch Technik in dem Kragen 8 im Steckanschluss 3 befestigt und abgedichtet. Dabei handelt es sich um ein Selbstverstemmen beim Einpressen des Ventilsitzteils 13 in den Kragen 8, bei dem das Ventilsitzteil 13 beim Einpressen es umgebendes Material an der Innenseite des Kragens 8 plastisch zu einem umlaufenden Wulst 27 umformt, der in eine umlaufende Nut im Außenumfang des Ventilsitzteils 13 greift und das Ventilsitzteil 13 hält und im Kragen 8 abdichtet. Das Ventilsitzeil 13 hält die ande ren Teile des Rückschlagventils 11, nämlich den Absperrkörper 12 und ein Ven- tilfeder 18 im Kragen 8 bzw. in dem Steckanschluss 3. Andere Befestigungen des Ventilsitzteils 13 sind möglich (nicht dargestellt).

Das Ventilsitzteil 13 ist fest an einer Ringstufe des den Steckanschluss 3 bilden den Lochs in der Oberseite 2 des Hydraulikblocks 1 angeordnet. Der Absperr körper 12 befindet sich auf einer einer Mündung des Steckanschlusses 3 abge wandten Seite des Ventilsitzteils 17 und wird von einer Ventilfeder 18 mit seiner Dichtfläche 14 gegen den Ventilsitz 17 beaufschlagt. Die Ventilfeder 18 ist im Ausführungsbeispiel eine Schraubendruckfeder, die sich an einer Ringstufe im Steckanschluss 3 abstützt und gegen den Flansch 15 des Absperrkörpers 12 drückt. Andere Ventilfedern oder ein federloses Rückschlagventil 11 sind mög lich.

Die vorstehend beschriebenen Formen des Absperrkörpers 12 und/oder des Ventilsitzteils 13 sind nicht zwingend für die Erfindung, das Rückschlagventil 11 und/oder der Absperrkörper 12 können anders als vorstehend beschrieben aus gebildet sein.

In einer Ringstufe in der Mündung des Steckanschlusses 3 ist ein kreisscheiben förmiges Filtersieb 19 angeordnet, das ein kreisscheibenförmiges Filtergewebe oder Sieb 20 beispielsweise aus Metall oder Kunststoff mit einer ringsscheiben förmigen Fassung 21 aufweist.

Das Rückschlagventil 11 befindet sich teilweise innerhalb des Kragens 8 und des in den Steckanschluss 3 des Hydraulikblocks 1 gesteckten Anschlussnippels 4 des Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters 5. im Ausführungsbeispiel befinden sich das Filtersieb 19, das Ventilsitzteil 13 und der Absperrkörper 12 bis ungefähr zu seinem Flansch 15 innerhalb des Kragens 8 und des in den Steckanschluss 3 gesteckten Anschlussnippels 4.

Der den Kragen 8 im Steckanschluss 3 umgebende Ringraum 9 wird von einer hier als Leitung 22 bezeichneten Bohrung geschnitten, die in Richtung einer Tangente oder einer Sekante des Steckanschlusses 3 verläuft und die mit dem Ringspalt 10 zwischen dem Anschlussnippel 4 des Bremsflüssigkeitsvorratsbe hälters 5 und dem Kragen 8 im Steckanschluss 3 kommuniziert. Dadurch kom muniziert die Leitung 22 mit dem Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter 5. Die Leitung 22 verbindet den Steckanschluss 3 für den Anschlussnippel 4 des Bremsflüssig keitsvorratsbehälters 5 unmittelbar oder durch eine weitere Verbohrung des Hyd- raulikblocks 1 mit einer Aufnahme 23 (Figur 1) für ein nicht dargestelltes Testven til, wobei die Aufnahme 23 für das Testventil durch die Verbohrung des Hydrau likblocks 1 mit der Hauptbremszylinderbohrung 6 verbinden ist. Hydraulisch ist das Testventil zwischen dem Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter 5 und der Haupt bremszylinderbohrung 6 angeordnet und es ist dem Rückschlagventil 11 hydrau lisch parallel geschaltet. Das Testventil ist ein in seiner stromlosen Grundstellung offenes 2/2-Wege-Magnetventil, durch das die Hauptbremszylinderbohrung 6 be ziehungsweise ein Hauptbremszylinder hydraulisch parallel zum Rückschlagven til 11 mit dem Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter 5 verbunden ist.

Anstatt tangential oder in Richtung einer Sekante kann die Leitung 22, die den Steckanschluss 3 mit der Aufnahme 23 für das Testventil verbindet, beispiels weise auch achsparallel an einem Grund in den Ringraum 9 münden, der den Kragen 6 im Steckanschluss 3 umgibt, wie es in Figur 2 mit Strichlinien gezeich net ist.

Im Hydraulikblock 1 sind die bereits erwähnte Hauptbremszylinderbohrung 6 und die Fremdkraftzylinderbohrung 7 angebracht, die im Ausführungsbeispiel zylind rische Durchgangslöcher mit Durchmesserstufen und umlaufenden Nuten sind, die vereinfacht als Zylinder gezeichnet sind.

Die Hauptbremszylinderbohrung 6 geht parallel zu der Oberseite 2 und parallel zu den beiden an die Oberseite 2 angrenzenden, einander gegenüberliegenden großen Seiten 24 des Hydraulikblocks 1 durch den Hydraulikblock 1 durch. Sie dient einer verschieblichen Aufnahme eines oder mehrerer nicht gezeichneter Hauptbremszylinderkolben, von denen einer als sogenannter Primärkolben oder Stangenkolben zur Erzeugung eines hydraulischen Bremsdrucks mechanisch mit Muskelkraft mittels eines nicht dargestellten Fußbremspedals über eine ebenfalls nicht dargestellte Kolbenstange oder mittels eines nicht dargestellten Hand bremshebels in der Hauptbremszylinderbohrung 9 verschiebbar ist.

Die Fremdkraftzylinderbohrung 7 geht senkrecht zu den einander gegenüberlie genden großen Seiten 24 durch den Hydraulikblock 1 durch. Die Fremdkraftzy linderbohrung 4 dient einer verschieblichen Aufnahme eines nicht gezeichneten Fremdkraftkolbens eines Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers, der oft auch als Plungerkolben bezeichnet wird. Zu einer Erzeugung eines Bremsdrucks mit Fremdkraft ist der Fremd kraftkolben in der Fremdkraftzylinderbohrung 7 mit ei- nem nicht gezeichneten Elektromotor, der koaxial zur Fremdkraftzylinderbohrung 7 außen an einer der beiden großen Seiten 24 des Hydraulikblocks 1 angebracht wird, über ein nicht dargestelltes Planetengetriebe als mechanisches Unterset zungsgetriebe und ein ebenfalls nicht dargestelltes Schraubgetriebe in Form ei- nes Kugelgewindetriebs verschiebbar.

Die Hauptbremszylinderbohrung 6 ist zwischen dem Steckanschluss 3 und der Aufnahme 23 für das Testventil einerseits und der Fremdkraftzylinderbohrung 7 andererseits im Hydraulikblock 1 angeordnet. Die Fremdkraftzylinderbohrung 7 befindet sich zwischen der Hauptbremszylinderbohrung 6 und einer der Obersei- te 2 des Hydraulikblocks 1 gegenüberliegenden Unterseite 25 des Hydraulik blocks 1. Die Hauptbremszylinderbohrung 6 befindet sich auf einer Seite und die Fremdkraftzylinderbohrung 7 auf einer anderen Seite einer Mittelebene des Hyd raulikblocks 1 in einer Mitte zwischen der Oberseite 2 und der Unterseite 3.