Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksteuergerät mit -ainem Gehäuse und einem in einer Gehäusebohrung verschiebbaren Steuerschieber, wobei in der Gehäusebohrung mit axialem Abstand zueinander zwei Ventilsitze ausgebildet sind, sowie 5 mehreren in Abhängigkeit von der Stellung des Steuerschie¬ bers miteinander verbindbaren oder gegenseitig absperrbaren Anschlußleitungen.

Durch Wegeventile werden Start, Stop sowie die ließrich- tung eines Druckmediums gesteuert und damit im Endeffekt 0 die Bewegungsrichtung oder Halteposition eines Verbrau¬ chers (Zylinder oder Hydromotor) bestimmt. Wegeventile kann man von ihrer Bauart her in zwei Gruppen unterteilen, einer seits in die Wege-Sitzventile und andererseits in die Wege- Schieberventile. Wege-Sitzventile unterscheiden sich grund- ^ sätzlich von den Wege-Schie ^" h_rventilen durch die Eigen¬ schaft der leckölfreien Absperrung, die .ja bei Schieber¬ ventilen aufgrund des erforderlichen Passungsspiels zwische Kolben und Gehäuse nicht zu erreichen ist. Das JSitzelement ist in der Regel eine Kugel, die in einer Ausgangsstellung 0 durch eine eder auf einen Ventilsitz gedrückt wird. Sol¬ che Ventile können für Drücke bis 700 bar, jedoch nur bei kleinen Bauarten (bis 6 mm Nenndurchmesser), eingesetzt werden. Bei mehreren Durchflußwegen und mehreren Schaltstel lungen müssen auch mehreren Ventilkugeln vorgesehen werden. Bei mehreren Durchflußwegen werden daher in der Regel mehre re Wege-Sitzventile entsprechend zusammengebaut. Solche Sitzventile sind daher nur bis zu einem bestimmten Durch¬ messer der Ventilsitze und somit der Steuerschieber einzu¬ setzen, da ansonsten die notwendige Umschaltkraft, die ent- gegen dem herrschenden Hydraulikdruck erfolgen ^' muß, zu groß wird.

. Das am häufigsten verwendete Prinzip von Wegeventilen ist das Wege-Schieberventil.. Die Vorteile dieser Ausgestaltung

liegen in der relativ einfachen konstruktiven Gestaltung, in einer relativ hohen Schaltleistung und besonders in einer Vielzahl von Steuerfunktionen. Es ist dabei ein Steuerschieber in einer Gehäusebohrung verschiebbar ge- halten, wobei dieser Steuerschieber in den verschiedenen Stellungen die .Anschlußleitungen abdeckt oder freigibt. Hydrauliksteuergeräte in Form von Schieberventilen können aber nur bis zu einem maximalen Druck von 350 bar einge¬ setzt werden.

Es ist bereits ein direktmagnetbetätigtes Sitzventil in 2/2- und 3/2-Wege-Ausführung bekannt geworden, bei wel¬ chem in einer Gehäusebohrung zwei mit Abstand voneinan¬ der angeordnete Ventilsitze vorgesehen sind, wobei ein Steuerschieber die Ventilkörper bildet und je nach erfor- derlichen Durchgangswegen die Ventilkorper an den entspre¬ chenden Ventilsitzen zur Anlage kommen. Der Schließdruck dieser Ventile wird durch Einwirkung des Hydraulikdruckes erhöht, wobei jedoch dieser zusätzliche Druck beim Umschal¬ ten des Ventils ebenfalls entgegenwirkt. Um hier einen ge- wissen Ausgleich zu schaffen, müssen Gegendrücke aufgebaut werden, was dadurch erreicht werden kann, daß der Hydraulik¬ druck auch zu den gegenüberliegenden Enden des Steuerschie¬ bers geführt wird. Durch solche Sitzventile werden durch diese zwei SchaltStellungen in der Regel nur zwei und maxi- ^m &l drei Strömungsrichtungen ermöglicht.

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, ein Hydrauliksteuergerät zu schaffen, bei welchem die Vorteile von Schieberventilen mit jenen der Sitzventile vereinigt werden können, so daß also auch sehr große Drücke unab- hängig von der Baügröße bewältigt werden können und außer¬ dem die erforderliche Umschaltkraft dnckunabhängig wird.

E findungsgemäß wird hierzu vorgeschlagen, daß in einem

OMPI

zwischen einem Abschnitt der Gehäusebohrung und dem Steuer¬ schieber gebildeten ringförmigen Raum ein koaxial zum Steue schieber angeordneter und an diesem verschiebbar geführter Steuerring vorgesehen ist, welcher an seinen Endbereichen äußere Paßflächen zu den Ventilsitzen an der Gehäusebohrung aufweist, daß am Steuerschieber zwei mit axialem Abstand zu einander ausgebildete Ventilsitze vorgesehen sind und der Steuerring an seinen Endbereichen innere Paßflächen zu die¬ sen Steuerschieber-Ventilsitzen aufweist, daß zwischen den beiden Steuerschieber-Ventilsitzen unmittelbar an die Ven¬ tilsitze anschließende und zu einem axial im Steuerschie¬ ber verlaufenden Kanal geführte Verbindungsöffnungen vorge¬ sehen sind, und daß je eine Anschlußleitung in den Ringraum zwischen den beiden Ventilsitzen in der Gehäusebohrung und beidseitig außerhalb dieser Ventilsitze in Ringräume zwi¬ schen der Gehäusebohrung und dem Steuerschieber sowie zu dem Kanal im Steuerschieber einmündet.

Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, daß einerseits der vorgesehene Steuerring wohl durch den Druck des durchgeführten Mediums in der entsprechenden Schlie߬ stellung gehalten wird, daß jedoch die Umschaltung des Hydrauliksteuergerätes in eine andere Schaltstellung druckunabhängig erfolgen kann. Auf den Steuerschieber selbst wirken keine vom durchgeführten Medium ausgehende Druckkräfte in axialer Richtung ein, so daß zum Verstellen dieses Steuerschiebers lediglich zumindest in der einen Verschieberichtung die geringfügige Kraft einer eventuell vorhandenen Druckfeder bzw. die Anpreßkr-aft der Dichtungen überwunden werden muß. Sobald aber der Steuerschieber ge- ringfügig bewegt wird, wird zwischen der entsprechenden in¬ neren Paßfläche des Steuerringes und dem zugeordneten Ven¬ tilsitz am Steuerschieber ein Ringspalt geöffnet, so daß der Druck sofort abgebaut wird bzw. es herrscht dann zu beiden Seiten des Steuerringes der gleiche Druck, so daß

bei einem weiteren Verstellen des Steuerschiebers der Steuerring ohne zusätzlichen Kraftaufwand mitgeschoben werden kann, bis dieser wiederum in der gegenüberliegenden Schal Stellung anlangt.

Es werden durch die Erfindung also Sitzventile geschaffen, bei welchen die Umschaltkraft druckunabhängig ist, so daß solche Hydrauliksteuergeräte auch bei entsprechend großem Durchmesser der Gehäuεebohrung und des Steuerschiebers und somit bei großen Durchflußmengen eingesetzt werden können. ^" Trotzdem werden jedoch die Vorteile eines Schieberventiles erreicht, indem nämlich ein /2-Wege-Ventil, also ein Ven¬ til mit vier Strömungsrichtungen und zwei Schaltstellun¬ gen, geschaf en werden kann. Ein solches Hydrauliksteuer¬ gerät ist für sehr hohe Drücke unabhängig von der Baugröße geeignet, wogegen Sitzventile üblicher Bauart nur für hohe Drücke bei kleinem Nenndurchmesser geeignet sind. Bei Schieberventilen sind solch hohe Drücke nicht zu bewältigen.

Trotz relativ e nfacher konstruktiver M-aßnahmen kann also ein Hydrauliksteuergerät geschaffen werden, welches druck- unabhängig schaltbar ist und welches für sehr hohe Drücke und auch für große Durchlässe eingesetzt werden kann.

Es ist wohl ein Steuergerät zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung bekannt (AΪ-PS 337 509) _. ei welchem auf eine Kolbenfortsatz ein Hilfsschieber angeordnet ist, wobei die- ser Hilfsschieber jedoch nur bewirken soll, daß ein gegen¬ über der Bewegung des Steuerschiebers langsameres Schließen des Ventilsitzes erfolgt. Im geschlossenen Zustand wirkt dann voll der Druck des durchfließenden Mediums auf diesen Hilfsschieber ein, so daß es unbedingt erforderlich ist, eine Gegenkraft durch einen entsprechenden Kolben zu erzeu¬ gen, wobei das durchgeführte Druckmedium durch eine Längs¬ bohrung des Steuerschiebers zu diesem Kolben geführt werden

muß. Bei einer solchen Ausgestaltung wird also nicht bei einem geringfügigen Verstellen des Steuerschiebers gleich der Druck auf den Hilfsschieber aufgehoben, da ein öffnen dieses Hil sschiebers erst nach einem entsprechenden Weg nach Entlastung einer Druckfeder möglich wird. Durch eine solche Ausgestaltung ist auch nur ein 2/2-Wege-Ventil zu erreichen.

Auch bei einer anderen bekannten Ausgestaltung (DE-OS

2928015) ist bei einer Steuereinrichtung ein Hauptkolben und ein Hilfskolben vorgesehen, wobei die reinen Steuerbe¬ wegungen, also die Schaltvorgänge zur. Verbindung oder zum gegenseitigen Absperren von Anschlußleitungen nur vom Hauptkolben durchgeführt werden, so daß es sich hier rein um ein Schieberventil handelt. Daher kann eine , olche Steu- ereinrichtung auch nur für relativ geringe Drücke einge¬ setzt werden. Der Hilfskolben, welcher auf einem Zylinder¬ ansatz des Hauptkolbens verschiebbar angeordnet ist, dient lediglich zur Unterstützung der Verstellung des Hauptkolbens und zur Wegbegrenzung beim Verstellen des Hauptkolbens. Eine Möglichkeit zur Schaffung eines Sitzventils kann dieser Ausführung nicht entnommen werden.

Die vorliegende Erfindung bringt also gegenüber den bekannte Ausführungen einen wesentlichen Fortschritt, da trotz ein¬ fachen konstruktiven Aufbaues und einfacher und druckunab- hängiger Schaltvorgänge ein Einsatz für höchste Drücke und bei kleinen und größten Durchlässen möglich ist.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale und besondere Vorteile werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeich¬ nungen noch näher erläutert. Es zeigen: Die Pig. 1 bis 3 Horizontalschnitte durch ein er indungsgemäßes Hydraulik¬ steuergerät; die Pig. und 4a schematische Darstellungen der möglichen Durchlaufwege durch das Hydrauliksteuergerät; Pig. 5 eine gegenüber den Pig. 1 - 3 vergrößerte Darstel¬ lung des den Steuerring umgebenden Bereiches; Schrägsicht des Ventilgehäuses mit -angebauter Handpumpe

Pig. 7 eine .Ansicht des Pumpengehäuses; die Pig. 8 bis 10 Schnitte nach den Linien I - I, II - II und III - III in Pig. 7; S ^* ig- 1 eine Seitenansicht des Pumpengehäuses.

Das Hydrauliksteuergerät besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse , einem Steuerschieber 2, einem Steuerring 3 sowie den Anschlußleitungen A, P, B und (D.

Das Gehäuse 1 ist zweiteilig ausgeführt und besteht aus einem Grundkörper 4 sowie einem rohrförmigen Einsatz 5 _» wobei diese Maßnahme aus konstruktiven Gründen erforderlich ist. Dieser Einsatz 5 ist im Grundkorper 4 festsitzend an¬ geordnet, wobei zur verschiebesicheren Lage ein Sicherungs¬ ring 6 eingesetzt ist. Zwischen dem Grundkörper 4 und dem Einsatz 5 sind mehrere Dichtungsringe 7 _. 8 und 9 bzw. -pak- kungen eingefügt. Das aus dem Grundkörper 4 und dem Einsatz 5 gebildete Gehäuse 1 schließt eine Gehäusebohrung 10 ein, die mehrfach abgesetzt ist. An dieser Gehäusebohrung 10 sind zwei mit axialem Abstand voneinander angeordnete Ven¬ tilsitze 11 und 12 vorgesehen, wobei hier ebenfalls wieder aus Gründen der einfacheren Konstruktion der Ventilsitz 11 von dem Grundk rper 4 des Gehäuses 1 und der Ventilsitz 12 vom Einsatz 5 gebildet werden. Damit für den Einsatz 5 eine ausreichende Wandstärke verbleibt, weisen die beiden Ven¬ tilsitze 11 und 12 unterschiedliche Durchmesser auf, doch wäre es durchaus denkbar, daß diese beiden Ventilsitze 11 und 12 mit dem gleichen Durchmesser ausgeführt sind. Die Ventilsitze 11 und 12 werden also bei dieser Ausführung von in axialer Richtung verlaufenden Zylinderflächen, wel¬ che von der Gehäusebohrung 10 gebildet werden, und Radial¬ ebenen 3 ^* und 14 begrenzt. Es ergeben sich dadurch entspre- chend scharfkantige Ventilsitze.

Der Einsatz 5 des Gehäuses 1 ist mit einem geschlossenen Boden 15 ausgeführt, so daß das Gehäuse 1 nach außen hin abgeschlossen ist.

Der Steuerschieber 2 ist in dem Gehäuse 1 axial verschieb¬ bar, wobei dieser in einem vorderen Abschnitt 16 des Grund¬ körpers 1 und in der Bohrung 17 des Einsatzes geführt ist. Zur Abdichtung an den Endbereichen des Steuerschiebers sind auch hier Dichtungsringe 18 und 19 eingesetzt. An diesem Steuerschieber 2 sind mit axialem Abstand voneinander zwei Ventilsitze 20 und 21 vorgesehen, welche einerseits von der Mantelfläche des Steuerschiebers und andererseits von radial nach innen geführten Radialflächen begrenzt sind. Zwischen diesen beiden Ventilsitzen 20 und 21 sind Ver¬ bindungsöffnungen 22 und 23 vorgesehen, die zu einem in axialer Richtung innerhalb des Steuerschiebers 2 verlaufende Kanal 24 führen. Dieser Kanal 24 ist zum einen Ende des Steuerschiebers hin offen ausgebildet und mündet dort in einen vom Einsatz 5 eingeschlossenen Raum 25-

Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist der Abstand der Ventilsitze 20, 21 am Steuerschieber 2 größer als der Ab¬ stand der Ventilsitze 11 und 12 in der Gehäusebohrung 10. Es ist dadurch ein größerer Verschiebeweg des Steuerschie- bers trotz einem kleinen Verschiebeweg des Steuerringes

3 möglich, wobei trotzdem bei den jeweiligen Endstellungen eine- ausreichende Durchflußmδglichkeit des Mediums durch die Verbindungsöffnungen 22 bzw. 23 gegeben ist.

Der Steuerschieber 2 wird aus zwei in axialer Richtung auf- einanderfolgenden und miteinander fest verbundenen Bauteilen 26 und 27 gebildet, wobei jeder Bauteil 26 und 27 einen der beiden Ventilsitze 20 und 21 aufweist. In konstruktiv ein¬ facher Weise kann dadurch zwischen den beiden Ventilsitzen 20 und 21 ein Abschnitt 28 mit gegenüber dem übrigen Bereich des Steuerschiebers 2 geringeren Durchmesser geschaffen wer¬ den. Es können dadurch nicht nur in einfacher Weise die Ven¬ tilsitze 20 und 21 hergestellt werden, sondern auch die Püh- rung für den verschiebbaren Steuerring 3- Die Verbindung der

beiden Bauteile 26 und 27 erfolgt in einfacher Weise durch eine Verschraubung, wobei beim gezeigten Ausführungsbeispiel das Ende des Bauteiles 27 -mit einem Gewindebolzen und das korrespondierende Ende des Bauteiles 26 mit einer Gewinde- bohrung ausgeführt ist. Durch gegenseitige Zentrierflächen sind die beiden Bauteile 26 _. und 27 exakt gegeneinander aus¬ gerichtet.

Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, daß der betätigungs seitige Bauteil 26 des Steuerschiebers 2 zu seinem steuer- ringseitigen Ende hin konisch erweitert ist. Es kann sich hier um eine sehr kleine Konizität handeln, wobei beispiels weise der Durchmesserunterschied auf eine Länge von ca. 1 c annähernd 0.1 mm beträgt. Dadurch kann die eine Schlie߬ stellung des Steuerringes und des Steuerschiebers durch den Hydraulikdruck unterstützt werden, da ja in dieser Rich tung der Steuerschieber entgegen der Kraft der Peder 29 in Einsatzsteilung gehalten werden muß. Es wird hier also die Halteposition durch den Hydraulikdruck unterstützt, wobei mit der Konizität so weit gegangen werden kann, daß praktis die Pederkraft aufgehoben oder die Kraft auf den Steuerschi ber etwas größer ist als die entgegenwirkende Pederkraft. Es wird dann lediglich zum Lösen des Ventils bzw. zum Um¬ schalten in die andere Stellung ein geringfügiger Ansto߬ benötigt. Trotzdem wirkt dann die Peder 29 in. der anderen Schaltstellung entsprechend stark.

Bei einer Betätigung durch einen Elektromagneten kann selbs verständlich die Peder 29 auch wegfallen, da die nötige Umschaltkraft durch diese Elektromagnete bewerkstelligt wird. Damit nach beiden Richtungen hin ein entsprechender Anpreßdruck an die Ventilsitze gewährleistet- ist, besteht daher die Möglichkeit, daß die zu beiden Seiten an die Ventilsitze 20 und 21 anschließenden Bereiche zumindest über einen kurzen Abschnitt sich konisch zum jeweiligen

Ende des Steuerschiebers 2 hin verjüngen. Auch hier kann wieder vorgesehen werden, daß der Durchmeεserunterschied auf eine Länge von z.B. 1 cm annähernd 0.1 mm beträgt. Die entsprechend dickeren Bereiche des Steuerschiebers 2 5 können dann direkt in die Ventilsitze 20, 21 übergehen.

Es ist dadurch gewährleistet, daß in beiden Endstellungen des Steuerschiebers und damit auch des Steuerringes ein entsprechender Schließdruck vorhanden ist. Um entgegen die¬ sem Schließdruck den Steuerschieber zu verstellen, benötigt 10 es lediglich geringfügige Kräfte, die z.B. leicht von einem Elektromagneten oder von Hand aufgebracht werden können.

Im Rahmen der Erfindung ist es aber auch möglich, daß un¬ mittelbar im Bereich eines Ventilsitzes 20 oder 21 oder

15 auch bei beiden Ventilsitzen 20 und 21 ein Bund anschließt, welcher gegenüber dem Steuerschieber 2 einen geringfügig größeren Durchmesser aufweist. Auch dadurch kann ein ge¬ ringer Schließdruck erreicht werden, welcher jedoch wie¬ derum entsprechend einfach überwunden werden kann, bei

20 notwendigen Schaltvorgängen.

In ^' dem Raum 25 innerhalb des Einsatzes 5 ist eine Druck¬ feder 29 eingesetzt, welche sich einerseits am Boden 15 des Einsatzes 5 "----incl andererseits an der Endfläche 30 des Steuer¬ schiebers 2 abstützt. Der Steuerschieber 2 wird dadurch fe- 25 derbelastet in der in Pig. 1 dargestellten Lage gehalten. Bei einem Umschalten des Hydrauliksteuergerätes muß daher lediglich die Kraft dieser Peder 2 überwunden werden.

Der Steuerring 3 _? welcher auf dem Abschnitt 28 des Steuer¬ schiebers 2 verschiebbar gehalten ist, umschließt koaxial 30 den Steuerschieber 2 und ist mit äußeren Paßflächen 31 und 32 sowie mit inneren Paßflächen 33 ind 4 ausgeführt, wel¬ che mit den entsprechenden Ventilsitzen 11 und 12 bzw. 20

und 21 zusammenwirken. Diese Paßflächen 31 bis 354 sind an den Endbereichen dieses Steuerringes 3 ausgebildet, wobei die äußeren Paßflächen 31 und 32 kegelförmig und die inne¬ ren Paßflächen 33 und 34 trichterförmig ausgeführt sind. Es wird dadurch ein satter Abschluß zwischen den Ventil¬ sitzen und den Paßflächen erreicht, so daß auch sehr hohe Drücke sicher abgesperrt werden können.

Die äußeren Paßflächen 31 und 32 sind flächenmäßig größer ausgeführt als die i neren Paßflächen 33 und 34, so daß dieser Steuerring 3 als symmetrischer Drehteil ausgeführt werden kann, obwohl die beiden Ventilsitze 11 und 12 einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen. Perner ist die Länge des Steuerringes 3 -in axialer Richtung gesehen kleiner als der Abstand der beiden Ventilsitze 20 und 21 am Steuer- Schieber 2, jedoch größer als der Abstand der beiden Ventil¬ sitze 11 und 12 an der Gehäusebohrung 10. Infolge des größe¬ ren Dur-.chmessers ergeben sich an den äußeren Ventilsitzen 11 und 12 bei geöffnetem Durchgang größere Durchtrittsflä¬ chen, so daß dadurch eine geringere Verschiebung erforder- lieh ist. Außerdem ist der Verschiebebereich auf dem Steuer¬ schieber deshalb größer gewählt, um dadurch eine genügende Öffnung der Durchgangsöffnungen 22 zum Kanal 24 zu erreichen

Der Steuerring 3 ist also in einen zwischen der Gehäuse¬ bohrung 10 und dem Steuerschieber 2 verbleibenden Ringraum 35 eingesetzt, wobei durch die Anordnung eines solchen Ringraumes 35 sowie weiterer Ringräume 38, 45 einfache Möglichkeiten zur Zuleitung der .Anschlußleitungen A, P, B und T gegeben sind. Die .Anschlußleitung P, durch welche das Druckmedium zugeführt wird, mündet im Bereich zwischen den beiden Ventilsitzen 11 und 12 in den Ringraum 35 ein. Beidseitig außerhalb dieser Ventilsitze 11 und 12 münden die Anschlußleitungen A und B ein, wobei die Anschlußlei¬ tung A in den Ringraum 45 mündet und die Anschlußleitung

O FI

B über einen Ringkanal 36 und Verbindungskanäle 37 dem zwi¬ schen dem Steuerschieber 2 und dem Einsatz 5 freigelassenen Ringraum 38 zugeführt wird. Die Anschlußleitung T, welche als Rücklaufleitung zu einem Vorratstank dient, mündet über einen Ringkanal 39 und eine oder mehrere radiale Zu¬ führöffnungen 40 in den Raum 25 innerhalb des Einsatzes 5 und ist somit mit dem Kanal 24 innerhalb des Steuerschie¬ bers 2 in Verbindung.

In der vorstehenden Beschreibung wurde erwähnt, daß die Ventilsitze 11 und 12 bzw. 20 und 21 scharfkantige Ab¬ schnitte darstellen. Selbstverständlich ist es möglich, hier eine geringe Anfasung vorzusehen. Perner wäre es denkbar, anstelle derkegel- oder trichterförmigen Paßflä¬ chen 3 i 32 bzw. 33 _» 34 an dem Steuerring 3 in Radialebenen ausgerichtete Paßflächen vorzusehen, wobei durch entsprechen de Ausbildung der Ventilsitze 1 i, 12 bzw. 20, 21 eine glei¬ che Abdichtung erreicht werdegfcan . Es wäre beispielsweise möglich, die zusammenwirkenden Ventile bzw. Ventilsitze speziell zu bearbeiten, z.B. zu läppen, um einen ent- sprechend dichten Abschluß auch im Hochdruckbereich zu er¬ zielen. Günstiger ist aber auf jeden Pall eine Anordnung von entsprechend iqgel- oder trichterförmigen Paßflachen.

Die Verstellung des Steuerschiebers 2 erfolgt beim gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen Handhebel 41 , welcher am Gehäuse 1 um die Achse 42 drehbar gelagert ist. Der eine

Arm 43 des Hebels 41 umfaßt einen Bolzen 44 am freien End¬ bereich des Steuerschiebers 2.

Anhand der Pig. 4 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße Ξydrauliksteuergerät ein 4/2-Wege-Ventil darstellt, wobei in dieser Pigur schematisch die einzelnen Schaltstellungen ersichtlich sind. Es besteht also die Möglichkeit, die An¬ schlußleitung P mit der Anschlußleitung B zu verbinden

und gleichzeitig die Anschlußleitung A mit der Anschlu߬ leitung T. Perner besteht die Möglichkeit, in einer Zwi¬ schenstellung sämtliche vier Anschlußleitungen A, B, P, T untereinander zu verbinden. In der zweiten SchaltStellung sind dann die Anschlußleitungen A und P sowie B und T je¬ weils miteinander verbunden.

Der Arbeitsablauf und die einzelnen Stellungen des Hydraulik steuergerätes werden nun noch anhand der Pig. 1 bis 3 näher erläutert. Durch ein solches Ξydrauliksteuergerät kann bei- spielsweise ein Hydraulikkolben angesteuert werden, welcher nach beiden Richtungen durch das Druckmedium verstellt wer¬ den muß. Es ist daher erforderlich, einerseits den Druck zu der einen Seite des Hydraulikkolbens zuzuführen und anderer¬ seits das Hydraulikmedium von der gegenüberliegenden Seite des Hydraulikkolbens abzuführen. Bei der Gegenbewegung des Hydraulikkolbens sind dann in umgekehrter Richtung die Zu¬ führung die Ableitung erforderlich.

Bei der Stellung nach Pig. 1 liegt der Steuerring 3 mit seiner Paßfläche 31 am Ventilsitz 11 und mit seiner Paß- fläche 34 am Ventilsitz 21 an. Der Steuerschieber 2 ist in seiner durch die Peder 29 hervorgerufenen Ruhestellung. In dieser Stellung des Steuerschiebers 2 und des Steuerringes 3 kann das durch die Anschlußleitung P zugeführte Druck¬ medium entlang der Außenseite des Steuerringes 3 d.e Ring- räum 38 zugeführt, von wo es über die Verbindungskanäle 37 und den Ringkanal 36 zur .Anschlußleitung B gelangt. Gleich¬ zeitig ist in dieser Stellung die Anschlußleitung A mit der Anschlußleitung T verbunden und zwar von der .Anschlußleitung A ausgehend über den Ringraum 45, die Verbindungsöffnung 22, den Kanal 24, den Raum 25, die ZuführÖffnung 40 und den Ringkanal 39 _» so daß das rückgeführte Medium wiederum in den Vorratstank zurückgeführt werden kann. Die Anlage des

OMPI

Steuerringes 3 an den beiden Ventilsitzen 11 und 21 wird durch die Peder 29 bewirkt und außerdem durch die in axialer Richtung auf den Steuerring 3 einwirkende Kraft des Druckmediums unterstützt.

Soll nun ein Umschalten des Hydrauliksteuergerätes erfolgen k-ann durch Betätigung des Handhebels 41 der Steuerschieber 2 in -axialer Richtung verstellt werden, wobei durch die be¬ sondere erfindungsgemäße Konstruktion dieses Verschieben druckunabhängig erfolgen kann, d.h. auf die Verschiebebe- wegung des Steuerschiebers 2 wirkt keine axiale Kraft durch das Druckmedium ein. Sobald der Steuerschieber 2 ein ent¬ sprechendes Stück weiterbewegt wird, entfernt sich der Ven¬ tilsitz 21 von der Paßfläche 3 - des Steuerringes 3, so daß durch die VerbindungsÖffnungen 23 eine sofortige Druςkent- lastung des durch die Anschlußleitung P zugeführten Druck¬ mediums erfolgt, da eine Verbindung zur drucklosen An¬ schlußleitung. T geschaf en wird. Diese Stellung ist in Pig. 2 gezeigt, wo also alle Anschlußleitungen A, P, B und miteinander in Verbindung stehen.

Durch Weiterbewegen des Steuerschiebers 2 gelangt dann der Ventilsitz 20 zur Anlage an der Paßfläche 33 des Steuer¬ ringes 3 _» so daß dieser in Verstellrichtung des Steuer¬ schiebers 2 mitgenommen wird, bis dieser dann mit seiner Paßfläche 3 an dem Ventilsitz 12 zur Anlage kommt. In dieser Stellung ist dann die Anschlußleitung P mit der

Anschlußleitung A verbunden und durch die Anschlußleitung B kann das rückgeförderte Druckmedium zur Anschlußleitung T und somit zum Vorratstank geführt werden. Der nunmehr im Bereich der Anschlußleitungen P und A sowie in den Ringräum 35 -und 45 aufgebaute Druck unterstützt die Schließbewegung des Steuerringes 3 _» wobei jedoch der Handhebel 41 in die¬ ser Stellung gehalten werden muß. Pur kurzfristige Schal¬ tungen ist dies aber ohne weiteres möglich, da ja allein u die Kraft der Peder 29 überwunden werden muß.

Auch beim Lösen dieser Stellung ergeben sich dann wiederum keine Probleme durch eine -axiale Druckeinwirkung des Me¬ diums auf den Steuerring 3 _» da der Steuerschieber 2 druck- unäbhängig verstellt werden kann, wobei bereits nach einem kurzen Verschiebeweg die Verbindungsδffnung 22 freigelegt wird und somit ein Druckabbau erfolgt.

Im Rahmen der Erfindung ist es selbstverständlich auch möglich, anstelle eines Handhebels 41 eine andere Betäti¬ gungsart für den Steuerschieber vorzusehen. Es wäre durch- aus denkbar, die Betätigung des SteμerSchiebers 2 durch andere mechanische Mittel oder auch hydraulisch, pneumatisc oder elektrisch bzw. elektromagnetisch durchzuführen, wobei dann selbstverständlich die Peder 29 nicht unbedingt benöti wird.

In der vorstehenden Beschreibung wurde erwähnt, daß das Ge¬ häuse insofern zweiteilig ausgeführt ist, als ein Grund¬ korper 4 und ein Einsatz 5 vorgesehen sind. Selbstverständ¬ lich besteht auch die Möglichkeit, dieses Gehäuse in axialer Richtung gesehen aus zwei Abschnitten herzustellen, welche dann durch achsparallel verlaufende Schrauben mit¬ einander verbunden werden. Auch wäre es möglich, eine Ge¬ windeverbindung vorzusehen, indem nämlich in dem einen Ge¬ häuseteil eine Gewindebohrung und an dem anderen Gehäuse¬ teil ein Gewndering vorgesehen wird. Bei einer solchen Ausgestaltung könnten eine Reihe von Ringkanälen weggelasse werden, welche zur Abdichtung zwischen einem Grundkörper 4 und einem Einsatz 5 vorgesehen werden müssen. Es wäre daher lediglich der Steuer-schieber an seinen beiden Ausgangsende entsprechend abzudichten.

Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Verbindungsöff- nungen 22 und 23 als unmittelbar an die Ventilsitze 20 und 21 anschließend angeordnete Radialbohrungen ausgeführt, wo¬ bei diese Bohrungen spitzwinklig zum anschlußseitigen Ende

des Kanals 24 geneigt sind, um dadurch bessere Strömungs¬ bedingungen zu erreichen. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, anstelle der einzelnen Verbindungsöffnun¬ gen 22 und 23 zwischen den Ventilsitzen 20 und 21 durch- gehende Schlitze vorzusehen. Auch wäre es möglich, an der Innenbegrenzungsfläche des Steuerringes 3 oder an der Ober¬ fläche des Abschnittes 28 des Steuerschiebers 2 Nuten vor¬ zusehen, die dann gegebenenfalls durch zusätzliche Anord¬ nung eines Ringkanals über entsprechende Verbindungsöffnun- gen mit dem Kanal 24 in Verbindung stehen. In allen diesen Fällen besteht die Möglichkeit, unmittelbar nach dem Wegbe¬ wegen eines Ventilsitzes 20 und 21 von der entsprechenden Paßfläche 33 oder 34 des Steuerringes 3 eine Verbindungs¬ öffnung zum Kanal 24 zu schaffen. Außerdem ist dann der je- weils gegenüberliegenden Seite eine genügende Durchtritts- möglichkeit für die Rückführung des drucklosen Mediums ge¬ geben.

Selbstverständlich sind im Rahmen der Er indung noch weite¬ re konstruktive Änderungen möglich, wobei jedoch stets so- wohl am Steuerschieber 2 als auch an der Gehäusebohrung 10 zwei mit Abstand voneinander angeordnete Ventilsitze vorzur sehen sind sowie ein auf dem Steuerschieber 2 in axialer Richtung verschiebbarer Steuerring. Selbstverständlich ist die Zuführung der einzelnen Anschlußleitungen durch die erfindungsgemäße Konstruktion entsprechend bedingt.

Im Ventilgehäuse 1 können verschiedene andere Möglichkeiten integriert werden, wobei gerade durch diese Maßnahmen die Einsatzmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Hydrauliksteuer¬ gerätes noch erhöht bzw. verbessert werden können. Es ist zum Beispiel möglich, in dem Ventilgehäuse 1 zwischen den Anschlußleitungen A und B zu den Verbrauchern und/oder der Anschlußleitung P zur Zufuhr des Druckmediums und der Rück¬ laufanschlußleitung T zum Vorratstank Druckreduzierventile e zusetzen. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn in

den beiden .Anschlußleitungen A und B verschiedene Drücke benötigt werden. So wäre es möglich, zum Beispiel durch eine angeordnete Pumpe das Druckmedium mit einem Druck von 1 000 bar anzufordern, wobei in Richtung des einen Druckkreises eine Druckreduzierung auf 800 bar und in

Richtung des anderen Druckkreises eine Druckreduzierung auf 300 bar erfolgt. Solche Druckbegrenzungsventile können fix eingestellt oder aber auch variabel eingestellt werden.

Ferner kann den Anschlußleitungen A und B ein entsperrbares Doppelrückschlagventil zugeordnet werden, .wobei durch Druck¬ aufbau in der einen Anschlußleitung A bzw. B das Rückschlag¬ ventil der jeweils anderen Anschlußleitung B bzw. A ent- sperrbar ist. Die sich hier ergebenden Schaltstellun'gen und Durchlaufwege können der schematischen. Darstellung nach' Pig. 4a entnommen werden. Dies kann beispielsweise durch einen doppeltwirkenden Kolben erreicht werden, der mit seine abstehenden Fühlern jeweils das auf der drucklosen Seite vorgesehene Rückschlagventil öffnet. Dadurch kann der Anwen- dungsbereich des Hydrauliksteuergerätes wesentlich erweitert werden, da dadurch eine positive Uberdeckung der beiden Ven¬ tilstellungen gegeben ist. Es ist daher in der Mittelstel¬ lung nicht mehr ein kompletter Druckausgleich gegeben, was gerade dann bei Hydraulikantrieben oder bei Hebezeugen sehr wesentlich ist.

Aus Fig. 6 ist eine Ausführungsform des Ξydrauliksteuergerä- tes ersichtlich, bei welchem an das Gehäuse 1 ein Pumpenge¬ häuse 46 angeschlossen ist. Durch die besondere Bauart des Ξydrauliksteuergerätes ist es möglich, ein solches,Pumpen- gehäuse 46 diaäct anzuflanschen, da die..Aαschlußleitungen für die Zufuhr des Druckmediums und die Ablau leitung zu einem Vorratstank an den entsprechend gewünschten Stellen vorgesehen werden können. An dem Pumpengehäuse 46 sind dann korrespondierende j_nschlußleitungen D und E vorge-

sehen. Es muß d-aher beim Anflanschen eines solchen Pumpen¬ gehäuses lediglich eine entsprechende Abdichtung eingesetzt werden, worauf dann nach .Anziehen der Befestigungsschrauben eine dichte Verbindung ohne Zwischenleitung gegeben ist.

Den Fig. 7 b s 11 kann ein solches Pumpengehäuse entnommen werden, wobei ersichtlich ist, daß dieses Pumpengehäuse in einfada er konstruktiver Ausführung als einstückiger Me¬ tallblock ausgeführt ist, wobei lediglich entsprechende Bohrungen vorzusehen sind. Einerseits ist dies eine Bohrung 47 für den Pumpenstößel 48 und andererseits sind dies quer zu dieser Bohrung 47 verlaufende Bohrungen 49, 50 und 5 für die Anschlußleitungen sowie für Rückschlagventile 60 und 61. Allein durch .Anfertigung verschiedener Bohrungen kann also ein Pumpengehäuse 46 geschaffen werden, das in einfacher Weise an ein Hydrauliksteuergerät angeflanscht werden kann. In diesem Pumpengehäuse ist ferner noch eine Gewindebohrung 52 eingesetzt, in welche ein Lagerkörper 53 eingeschraubt werden kann. Dieser Lagerkörper 53 dient zur drehbaren Aufnahme eines Handhebels 54, welcher über ein Kuppelglied _ ^> und einen Bolzen 56 mit dem Pumpenstößel 48 verbunden ist.

Die Ventilkörper im Pumpengehäuse 46 können in einfacher Weise als federbelastete Kugelrückschlagventile 60, 61 ausgeführt werden. Sowohl das in der-.Ansaugleitung vorge- sehene Rückschlagventil 61 als auch das als Auslaßventil wirkende Rückschlagventil 60 sind als Kugelsitzventile aus¬ gebildet, wobei beim Rückschlagventil 61 der eingesetzte Ventilsitz 62 lose eingesetzt ist, wobei eine Abdichtung durch einen Dichtring 63 erfolgt. Nach dem Zusammenschrau- ben mit dem Ventilkörper kann dieser Ventilsitz 62 nicht meh aus der Bohrung 4 herausdringen. Beim Rückschlagventil 60 ist zum Abstützen der Peder 64 ein Bolzen 65 vorgesehen, welcher mittels eines Dichtringes 66 gegenüber der Bohrung

V.-TPO

51 abgedichtet ist. In eine Querbohrung 6 dieses Bolzens 65 wird durch die Bohrung 68 ein Verriegelungsεtift einge¬ führt.

Am Ventilgehäuse 1 können ferner jeweils zwei Anschlußlei- tungen P und T für die Zufuhr von Druckmedium und für den Ablauf in den Vorratstank vorgesehen werden, wobei an die einen A schlußleitungen das Pumpengehäuse 46 für die Ξand- betätigung und an die anderen Anschlußleitungen P, T eine motorisch betriebene Pumpe angeschlossen werden kann. In Fig. 6 sind noch zwei Schraubenköpfe 57 und 58 dargestellt, welche zum Einstellen von Druckreduzierventilen oder bei¬ spielsweise Überdruckventilen in das Ventilgehäuse 1 ein¬ gesetzt werden können.

Durch die erfindungsgemäße Konstruktion konnte also ein Hydrauliksteuergerät geschaffen; erden, welches gegenüber bisher bekannten wesentlich bessere, sicherere und größere .Anwendungsmöglichkeiten mit sich bringt.

Obwohl in der Beschreibung von einem Hydrauliksteuergerät die Rede ist, könnten die erfindungsgemäßen Konstruktionen in gleicher Weise für pneumatische Steuergeräte eingesetzt werden.

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