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Title:
HYDRAULIC SYSTEM COMPRISING PUMP-LOSS-MINIMISING CLUTCH ACTUATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/192723
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydraulic system (1) for supplying a hydraulic clutch actuator with pressure fluid, comprising a line coupling (2) which is connected to a hydraulic pump, wherein the line coupling (2) is prepared for conducting fluid of the pressure fluid which can be pressurised by the hydraulic pump to the clutch actuator, wherein the line coupling (2) has a first line branch (3) which has a check valve (5) and a second line branch (4) parallel to the first line branch (3), wherein a valve (6) is arranged in the second line branch (4) which can be switched back and forth according to the pressure in the first line branch (3) at least between an opening and closing position with respect to the second line branch (4). The invention further relates to a method for actuating a hydraulic clutch actuator, wherein a pump of a hydraulic system (1) is supplied with a clutch actuation pressure (p2) and a check valve (5) of a first line branch (3) is closed when a pump pressure (p1) supplied by the pump falls below the clutch actuation pressure (p2), and when the pump pressure (p1) falls further below a valve actuation pressure, a second line branch (4) parallel to the first line branch (3) is closed by the valve (6).

Inventors:
OSSADNIK THOMAS (DE)
PALMEN ANDRÉ (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/200243
Publication Date:
December 08, 2016
Filing Date:
May 23, 2016
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16D48/02
Domestic Patent References:
WO2003040580A12003-05-15
Foreign References:
DE102012202162A12012-08-23
DE102005006431A12006-08-24
DE112012004030T52014-07-24
DE102014214203A12015-02-19
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Claims:
Patentansprüche

1 . Hydraul iksystem (1 ) zum Versorgen eines hydraulischen Kupplungsaktors mit Druckfluid, mit einem Leitungsverbund (2), der an eine Hydraulikpumpe angeschlossen ist, wobei der Leitungsverbund (2) zum Fluidleiten des von der Hydraulikpumpe unter Druck setzbaren Druckfluids zum Kupplungsaktor vorbereitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsverbund (2) einen ersten Leitungsast (3) mit einem Rückschlagventil (5) und einem zweiten zum ersten Leitungsast (3) parallelen Leitungsast (4) aufweist, wobei im zweiten Leitungsast (4) ein in Abhängigkeit vom Druck im ersten Leitungsast (3) zumindest zwischen einer dem zweiten Leitungsast (4) öffnenden und verschließenden Stellung hin- und herschaltbaren Ventil (6) angeordnet ist.

2. Hydrauliksystem (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass vom ersten Leitungsast (3) zum Ventil (6) eine Steuerleitung (8) führt, die so an dem Ventil (6) angreift, dass ein in der Steuerleitung (8) herrschender Ventilbetätigungsdruck zum Verschließen des zweiten Leitungsasts (4) führt.

3. Hydrauliksystem (1 ) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (5) so abgestimmt ist, dass es ab einem Druck in dem ersten Leitungsast (3) auf Seiten der Pumpe den Durchlass in den ersten Leitungsast (3) frei gibt, der größer als der für eine Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung nötige Kupplungsbetätigungsdruck (p2) ist

4. Hydrauliksystem (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelkomponenten des Systems so aufeinander abgestimmt sind, dass der Ventilbetätigungsdruck kleiner als der Kupplungsbetätigungsdruck ist.

5. Hydrauliksystem (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (6) als Zwei/Zwei-Wege-Ventil ausgeführt ist.

6. Hydrauliksystem (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (6) als Schieberventil ausgestattet ist.

7. Hydraul iksystem (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (6) derart vorgespannt ist, dass es beim Fehlen eines auf es betätigend einwirkenden Druckes von größer gleich des Ventilbetätigungsdrucks in eine den zweiten Leitungsast (4) öffnende Stellung gezwungen ist.

8. Hydrauliksystem (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckmessgerät (9) in den Leitungsverbund (2) eingebunden ist.

9. Hydrauliksystem (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Druckmessgerät (9) kupplungsseitig des Rückschlagventils (5) und/oder des Ventils (6) angeschlossen ist.

10. Verfahren zum Betätigen eines hydraulischen Kupplungsaktors, wobei eine Pumpe eines Hydrauliksystems (1 ) mit einem Kupplungsbetätigungsdruck (p2) versorgt und bei Abfall eines von der Pumpe gelieferten Pumpdrucks (p1 ) unter den Kupplungsbetätigungsdruck (p2) ein Rückschlagventil (5) einen ersten Leitungsast (3) verschlossen wird, und bei weitergehendem Abfall des Pumpdrucks (p1 ) unter einen Ventilbetätigungsdruck, ein zum ersten Leitungsast (3) paralleler zweiter Leitungsast (4) durch das Ventil (6) verschlossen wird.

Description:
Hydrauliksystem mit pumpenverlustenminimierender Kupplungsbetätigung

Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem zum Versorgen eines hydraulischen

Kupplungsaktors mit Druckfluid, mit einem Leitungsverbund, der an eine Hydraulik- pumpe angeschlossen ist oder anschließbar ist, wobei der Leitungsverbund zum Fluidleiten des von der Hydraulikpumpe unter Druck setzbaren Druckfluids zum Kupplungsaktor vorbereitet ist.

Aus dem Stand der Technik sind bereits druckhaltende Getriebekupplungen bekannt, etwa solche mit Kugelventilen. So offenbart bspw. die DE 1 1 2012 004 030 T5 eine Kugelventilbaugruppe für eine Kupplung, enthaltend, ein ringförmiges Ringelement, das einen ersten Teil enthält, mit einem ersten Kanal, der vollständig von dem ersten Teil umschlossen ist, einer ersten Durchgangsbohrung zwischen einer radial innenliegenden Fläche des ersten Teils und dem ersten Kanal, einer zweiten Durchgangsboh- rung zwischen einer radial außenliegenden Fläche des ersten Teils mit dem ersten Kanal. Die Baugruppe enthält eine erste Druckregelbaugruppe, die zumindest teilweise innerhalb des ersten Kanals angeordnet ist und enthält eine Fassung, die axial innerhalb des ersten Kanals verschiebbar ist und ein von der Fassung umschlossenes Volumen enthält, ferner eine erste Kugel, die innerhalb des Volumens und des ersten Kanals angeordnet ist, und eine erste Feder, die mit der Fassung verbunden ist. Die Fassung ist so angeordnet, dass sie als Reaktion auf einen Hydraulikdruck einer ersten Durchgangsbohrung und eine durch die erste Feder ausgeübte axiale Kraft axial verschoben wird, um die erste Kugel so zu verschieben, dass diese einen Flüssigkeitsstrom zwischen der ersten und der zweiten Durchgangsbohrung sperrt oder frei gibt.

Es sind jedoch auch Fluidsysteme und Verfahren zum Betätigen einer Kupplung bekannt. So offenbart bspw. die DE 10 2014 214 203 A1 ein Fluidsystem zum Betätigen einer Kupplung, mit einer Kupplungsbetätigungseinrichtung, die mit einer durch einen Antrieb angetriebenen Fluidpumpe in fluidischer Wirkverbindung steht. Es ist als besonders herausgestellt worden, dass dem Antrieb der Fluidpumpe eine Bremseinrichtung zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft letztlich ein solches Hydrauliksystem, das für alle Kupplungen, insbesondere Einfach- und Doppelkupplungen anwendbar ist. Insbesondere soll sie zum Einsatz bei Lamellenkupplungen geeignet sein. Um eine Lamellenkupplung zu betätigen, wird üblicherweise ein Drucktopf mit einem Hydraulikdruck beaufschlagt, sodass der Drucktopf axial verfährt und eine Kraft auf ein Lamellenpaket, das in der Lamellenkupplung eingesetzt ist, ausübt. Dazu muss der Hydraulikdruck, der auf den Drucktopf wirkt, die ganze Zeit aufrecht erhalten werden. Eine zum Druck aufbringen eingesetzte Pumpe, die den Hydraulikdruck bereitstellt, hat jedoch immer eine gewisse Leckage, was zu Verlusten führt. Üblicherweise muss dann die Pumpe immer ho- hen Druck erzeugen, um die Leckage zu kompensieren. Dies ist nicht energieeffizient.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu vermeiden, und insbesondere ein Hydrauliksystem bereitzustellen, das die Verluste der Pumpe reduziert.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Leitungsverbund einen ersten Leitungsast mit einem Rückschlagventil und einen zweiten zum ersten Leitungsast parallelen Leitungsast aufweist, wobei im zweiten Leitungsast ein in Abhängigkeit vom Druck im ersten Leitungsast zumindest zwischen einer den zweiten Leitungsast öff- nenden und verschließenden Stellung hin- und herschaltbaren Ventil angeordnet ist.

Die Grundidee ist also ein System, das den maximal notwendigen Hydraulikdruck nur am Anfang kurzzeitig aufbaut und anschließend durch eine geeignete Verschaltung von Ventilen einen Abbau des Drucks verhindert, sodass die Pumpe weniger arbeiten muss und somit die Verluste minimiert werden.

Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beansprucht und werden nachfolgend näher erläutert. So ist es von Vorteil, wenn vom ersten Leitungsast zum Ventil eine Steuerleitung führt, die so an dem Ventil angreift, dass ein in der Steuerleitung herrschender Auslösedruck / Ventilbetätigungsdruck zum Verschließen des zweiten Leitungsasts führt. Auf diese Weise kann bei Abfall des von der Pumpe zur Verfügung gestellten Druckes (p1 / Pumpdruck) ein selbstständiges Verschließen des zweiten Leitungsasts, bei schon verschlossenem ersten Leitungsast bewirkt werden. Bei entsprechend geschickter Einstellung des Rückschlagventils und des Ventils im zweiten Leitungsasts, etwa eines Schaltventils, wird es ermöglicht einen hohen Druck im Druckraum, der zuvor auf- gebaut wurde, zu erhalten, wobei nur ein vergleichsweise geringer Druck erforderlich ist, um das Ventil in einem gesperrten Zustand zu halten. Ein weiteres Absenken des Drucks soll den gesperrten Zustand wieder aufheben und somit ein Öffnen der Kupplung ermöglichen. Es ist auch von Vorteil, wenn das Rückschlagventil so abgestimmt ist, dass es als Reaktion auf einen Druck in dem ersten Leitungsast auf Seiten der Pumpe den Durchläse in den ersten Leitungsast frei gibt, der größer als der für eine Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung nötiger Kupplungsbetätigungsdruck ist. Somit wird ein Hydrauliksystem ermöglicht, das zur Betätigung eines Drucktopfs einer Lamellenkupplung einsetzbar ist, wobei der Druck p1 dabei den von der Pumpe bereitgestellten Druck re- ferenziert und bei einem Druck p2, der den Kupplungsbetätigungsdruck referenziert, es sich um den notwendigen Betätigungsdruck im Druckraum der Kupplung handelt.

Es ist zweckmäßig, wenn die Einzelkomponenten des Systems so aufeinander abge- stimmt sind, dass der Ventilbetätigungsdruck kleiner als der Kupplungsbetätigungsdruck ist. Ein Halten des Drucks auf hohem Niveau, obwohl die Pumpe nicht mehr läuft, ist dann effizient erreichbar. Um die Kosten niedrig zu halten, hat es sich bewährt, wenn das Ventil als Zwei/Zwei-Wege-Ventil ausgeführt ist. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn das Ventil als Schieberventil, etwa mit Dichtungen ausgestattet ist.

Um ein besonders gutes Schalten zu ermöglichen, ist es von Vorteil, wenn das Ventil derart (feder-)vorgespannt ist, dass es bei Fehlen eines auf das Ventil betätigend ein- wirkenden Druckes von größer gleich des Ventilbetätigungsdrucks in eine den zweiten Leitungsast geöffnete Stellung gezwungen ist / wird. Für ein Kontrollieren des Schaltverhaltens ist es von Vorteil, wenn ein Druckmessge- rät in den Leitungsverbund eingebunden ist.

Dabei hat es sich als zweckmäßig herausgestellt, wenn das Druckmessgerät am zwei- ten Leitungsast angeschlossen ist. Das Druckmessgerät kann natürlich auch am ersten Leitungsast angeschlossen sein. Von Vorteil ist der Anschluss auf der Kupplungsseite der Ventile.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betätigen eines hydraulischen

Kupplungsaktors, wobei eine Pumpe eines Hydrauliksystems, etwa der erfindungsgemäßen Art, mit einem Kupplungsbetätigungsdruck versorgt und bei Abfall eines von der Pumpe gelieferten Pumpdrucks unter den Kupplungsbetätigungsdruck ein Rückschlagventil eines ersten Leitungsasts geöffnet wird, und bei weitergehendem Abfall des Pumpdrucks unter einen Ventilbetätigungsdruck, der kleiner als der Kupplungsbe- tätigungsdruck sein kann, ein zum ersten Leitungsast paralleler zweiter Leitungsast durch das Ventil geöffnet wird.

Mit anderen Worten besteht das Hydrauliksystem aus einem verschaltfreien Rückschlagventil und einem Zwei/Zwei-Wege-Ventil in Schieberbauart und mit Dichtungen. Das Zwei/Zwei-Wege-Ventil wird dabei durch den Hydraulikdruck, den die Pumpe erzeugt, betätigt und sollte bei einem deutlich geringeren Druck als dem zum vollständigen Verschließen erforderlichen Betätigungsdruck der Kupplung ansprechen.

Zum Betätigen der Kupplung fördert die Pumpe Öl über das Zwei/Zwei-Wege-Ventil und das Rückschlagventil in die Kupplung. Durch den sich aufbauenden Druck wird das Zwei/Zwei-Wege-Ventil in die gesperrte Position gebracht und das Öl gelangt nur noch über das Rückschlagventil in den Druckraum der Kupplung. Ist der notwendige Betätigungsdruck erreicht, kann die Pumpe ihr Fördervolumen reduzieren, was zu einer Absenkung des Drucks führt, der geringfügig größer sein sollte, als der Druck, der zum Betätigen des Zwei/Zwei-Wege-Ventils erforderlich ist.

Das Rückschlagventil und der gesperrte Durchfluss im Zwei/Zwei-Wege-Ventil verhindern einen Abbau des Drucks im Druckraum der Kupplung. Gegebenenfalls kann druckraumseitig ein Druckmessgerät installiert sein, um den Druck zu überwachen, da sich dieser durch Leckage abbauen kann. Eventuell müsste die Pumpe den Druck p2 wieder korrigieren. Zum Öffnen der Kupplung reicht es, die Pumpe anzuhalten. Über die Leckage der Pumpe sinkt der Druck p1 unmittelbar ab, da die Kapazität sehr klein ist, sodass das Zwei/Zwei-Wege-Ventil in seine Ausgangsposition verfährt und ein Zurückfließen des Öls erlaubt.

Es wird somit ein Hydrauliksystem zum Betätigen von Kupplungen vorgeschlagen, wobei der Energieverbrauch der Pumpe reduziert werden wird, indem der Druck im Druckraum nicht die ganze Zeit konstant gehalten werden muss, sondern nur einmal kurzzeitig aufgebaut wird und anschließend wieder sinken kann. Durch eine geeignete Verschaltung von Ventilen, wird ein Druckabbau verhindert, wobei der Druck der Pumpe deutlich reduziert werden kann. Die Erfindung wird nachfolgend mit Hilfe einer Figur näher erläutert. Es zeigt dabei die Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hydrauliksystems in schematischer Darstellung.

Diese schematische Darstellung dient nur dem Verständnis der Erfindung.

In der Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Hydrauliksystem 1 dargestellt. Auf Seiten eines nicht dargestellten hydraulischen Kupplungsaktors ist ein Kupplungsbetätigungs- druck p2 aufzubringen, also ein solcher Druck, der notwendig ist, um eine Betätigung der Kupplung auf Seiten des Druckraums zu bewirken. Die Kupplung selber ist eben- falls nicht dargestellt.

Das Hydrauliksystem 1 weist einen Leitungsverbund 2 auf, der an einem Ende eine nicht dargestellte Hydraulikpumpe aufweist, die einen Pumpdruck p1 zur Verfügung stellt. Das von der Hydraulikpumpe unter Druck gesetzte Hydraulikfluid, wie eine Flüs- sigkeit, etwa Öl, wird durch den Leitungsverbund 2, nämlich einen ersten Leitungsast 3 und/oder einen zweiten Leitungsast 4 in Richtung des nicht dargestellten

Kupplungsaktors gefördert. Im ersten Leitungsast 3 ist ein Rückschlagventil 5 derart angeordnet, dass es bei Abfall des Druckes p1 unter den Wert von p2 den Durchgang verschließt.

Im zweiten Leitungsast 4 ist ein Ventil 6, nämlich ein Schieberventil eingesetzt. Das Ventil 6 ist als Zwei/Zwei-Wege-Ventil in Schieberbauart und mit Dichtungen ausgebildet. Es ist durch eine Feder 7 vorgespannt und wird über eine von dem ersten Leitungsast 3 abzweigenden Steuerleitung 8 angesteuert. Ein durch die Steuerleitung 8 zur Verfügung gestellter Druck wirkt der durch die Feder 7 zur Verfügung gestellten Federkraft entgegen. Ist der in der Steuerleitung 8 herrschende Druck, nämlich ein Auslösedruck, geringer, als der Betätigungsdruck im Druckraum der Kupplung, aber höher als ein bspw. von der Pumpe zur Verfügung gestellter Druck p1 , so wird das Ventil 6 in die in Fig. 1 dargestellte Position, also eine den zweiten Leitungsast 4 verschließende Position verschoben. Es ist also entscheidend, wie die drei Drücke aufeinander abgestimmt sind.

Im ersten Leitungsast 3 ist das Rückschlagventil 5 dann verschlossen, wenn der Druck p1 geringer als p2 ist.

Ein Druckmessgerät 9 ist am zweiten Leitungsast 4, vor einem Zusammenfluss 10 vom ersten Leitungsast 3 und zweiten Leitungsast 4, eingebunden.

Das Druckmessgerät 9 ist somit druckraumseitig installiert. Das Ventil 6 ist in seiner Ausgangsposition im durchflussermöglichenden Zustand, wohingegen es im betätigten Zustand gesperrt ist. Der Auslöse- / Ventilbetätigungsdruck ist deutlich unter p2. Das Ventil 6 wird durch den Druck p1 betätigt. Bezuqszeichenliste

Hydraul iksystem

Leitungsverbund

erster Leitungsast

zweiter Leitungsast

Rückschlagventil

Ventil

Feder

Steuerleitung

Druckmessgerät

Zusammenfluss