Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb mit einer Spülvorrichtung.

Hydrostatische Antriebe mit geschlossenen Kreisläufen weisen das Problem auf, dass im laufenden Betrieb eine Erwärmung des Druckmittels auftritt. Anders als in offenen Kreisläufen wird hier nicht automatisch das zum Betrieb erforderliche Druckmittel jeweils frisch aus einem Druckmittelreservoir angesaugt . Es ist daher bei hydrostatischen, geschlossenen Kreisläufen bekannt, eine SpülVorrichtung vorzusehen. Diese Spülvorrichtung entnimmt auf der Niederdruckseite des hydrostatischen geschlossenen Kreislaufs eine gewisse Druckmittelmenge, die durch eine Speiseeinrichtung nachgefördert wird. Das von der Speiseeinrichtung wieder zugeführte Druckmittel wird einem Druckmittelreservoir entnommen und gegebenenfalls mittels eines zusätzlichen Kühlers gekühlt. Damit lässt sich der Temperaturanstieg in dem geschlossenen hydraulischen Kreislauf reduzieren oder im Idealfall konstant halten. Ist in dem geschlossenen Kreislauf eine aus ihrer Neutrallage heraus in zwei unterschiedliche

Förderrichtungen ausschwenkbare Hydropumpe angeordnet, wie es beispielsweise in der DE 10 2005 008 217 Al gezeigt ist, so kann ein Einbrechen des Drucks auf der Niederdruckseite auftreten, wenn die Pumpe über ihre Neutrallage hinaus in die entgegengesetzte Richtung verschwenkt wird. Das Spülventil kann dem Druckwechsel nicht schnell genug folgen, wodurch es auf der dann unter Hochdruck stehenden Seite zu einem Ausspülen einer erheblichen Menge an Druckmittel kommt. Für eine solche plötzliche Erhöhung des Bedarfs sind jedoch die

Speiseeinrichtungen nicht ausgelegt. Infolgedessen kommt es zu einem Druckmangel im hydraulischen Kreislauf, was letztlich zu einer Beschädigung der Hydropumpe, des Hydromotors oder Zylinders führen kann. Um dies zu vermeiden, ist es in der DE 10 2005 008 217 Al vorgeschlagen, die Entnahme von Druckmittel über die Spülvorrichtung unterbinden zu können. Die Spülvorrichtung weist neben einem Spülventil ein Druckhalteventil auf. Stromaufwärts oder stromabwärts des Druckhalteventils wird eine zusätzliche Ventileinrichtung angeordnet, die die Verbindung zwischen dem Spülventil und dem Tankvolumen beim Reversieren der Hydropumpe unterbricht.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Alternative zu dem bekannten hydraulischen Antrieb zu schaffen.

Die Aufgabe wird durch den erfindungsgemäßen hydrostatischen Antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße hydrostatische Antrieb weist eine Hydropumpe auf, die in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf mit einem hydraulischen Verbraucher verbunden ist. Die Hydropumpe ist aus einer Neutrallage heraus, in der die Pumpe auf ein Nullfördervolumen eingestellt ist, in eine erste und eine zweite Richtung ausschwenkbar. In der ersten und der zweiten Richtung wird Druckmittel in entgegengesetzte Richtungen gefördert. Der hydrostatische Antrieb weist ferner eine Spülvorrichtung auf, die ein

Spülventil umfasst. Zusätzlich zu dem Spülventil weist die SpülVorrichtung ein Druckhalteventil auf. Während über das Spülventil eine Entnahme aus der jeweiligen Niederdruckleitung des hydrostatischen Antriebs bewirkt wird, wird durch das Druckhalteventil die

Aufrechterhaltung eines Mindestdrucks auch auf der Niederdruckseite des hydraulischen Kreislaufs gewährleistet. Dies funktioniert solange gut, wie keine schnelle Umkehrung der Förderrichtung der Hydropumpe auftritt. Beim schnellen Reversieren kann es jedoch zu einem kurzzeitigen Einbruch des Drucks auf der Saugseite der Hydropumpe kommen. Das System wird hervorgerufen durch die hohe Dynamik des Systems instabil. Erfindungsgemäß ist daher das Druckhalteventil von einem ersten Öffnungsdruck auf einen zweiten, höherliegenden Öffnungsdruck einstellbar. Durch diese Einstellbarkeit zwischen einem ersten Öffnungsdruck und dem höherliegenden zweiten Öffnungsdruck ist es möglich, während des Reversiervorgangs einen höheren Öffnungsdruck des

Druckhalteventils, welches in seiner Arbeitsweise mit einem Druckbegrenzungsventil vergleichbar ist, einzustellen. Die serielle Anordnung des Druckhalteventils und eines zusätzlichen Absperrventils, die aus dem Stand der Technik bekannt ist, kann daher entfallen. Es ist lediglich ein Ventil zum Anheben des Haltedrucks in dem hydrostatischen Kreislauf vorgesehen.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen hydrostatischen Antriebs.

Insbesondere ist es bevorzugt, dass in Schließrichtung des Druckhalteventils eine Kraft einer Feder wirkt. Diese Kraft wirkt auf einen Schließkörper und legt den ersten Öffnungsdruck fest. Der Schließkörper ist ferner zur

Festlegung eines zweiten höherliegenden Öffnungsdrucks mit einer unabhängig von der Federkraft wirkenden Schließkraft beaufschlagbar .

Dabei ist es insbesondere bevorzugt, wenn der

Schließkörper mittels eines Elektromagneten mit der zusätzlichen Schließkraft beaufschlagbar ist oder alternativ hierzu mit einer hydraulischen Kraft als zusätzlicher Schließkraft beaufschlagbar ist.

Gemäß einer alternativen bevorzugten Ausführungsform wird eine Vorspannung einer den Schließkörper in Schließrichtung beaufschlagenden Feder zur Festlegung des zweiten, höheren Öffnungsdrucks und des ersten Öffnungsdrucks eingestellt. Hierzu ist es besonders bevorzugt, dass ein Federlager, an dem sich eine den Schließkörper mit einer Schließkraft beaufschlagenden Feder abstützt, hinsichtlich seiner relativen Position zu dem Schließkörper einstellbar ist. Die Einstellung erfolgt wiederum vorzugsweise entweder hydraulisch oder elektromagnetisch.

Zur Erzeugung der hydraulischen Kräfte an dem einstellbaren Druckhalteventil wird vorzugsweise ein Vorsteuerventil vorgesehen.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass der höhere, zweite Öffnungsdruck zwischen dem ersten Öffnungsdruck und einem maximalen Öffnungsdruck einstellbar ist. Eine solche, vorzugsweise stetige Einstellung eines Druckwerts für den zweiten Öffnungsdruck erlaubt es, auf individuelle Betriebssituationen mit lediglich einer geringen oder aber im Bedarfsfalle auch einer höheren Anhebung des

Öffnungsdruck reagieren zu können. So kann der Wert, z. B. auch einer Schwenkgeschwindigkeit beim Reversieren angepasst werden.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen hydrostatischen Antriebs sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen hydrostatischen Antriebs mit einem vorgesteuerten variablen Druckhalteventil und einem Hydromotor als hydraulischem Verbraucher ;

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen hydraulischen Antriebs mit einem Hydraulikzylinder als hydraulischem Verbraucher und einer Änderung der Federvorspannung zur Einstellung des Druckhalteventils;

Fig. 3 ein drittes Ausführungsbeispiel mit einer elektromagnetisch angesteuerten Vorsteuerung des einstellbaren Druckhalteventils ; Fig. 4 ein erstes Ausführungsbeispiel für ein variables Druckhaiteventil; und

Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel für ein variables Druckhalteventil.

Der grundsätzliche Aufbau eines erfindungsgemäßen hydrostatischen Antriebs ist in der Fig. 1 gezeigt. Die weiteren Figuren 2 und 3, die Alternativen des erfindungsgemäßen Antriebs darstellen, verzichten auf eine wiederholende Darstellung derjenigen Komponenten, die in Fig. 1 gezeigt und erläutert sind und auf die übrigen Antriebe in gleicher Weise anwendbar sind.

Der hydrostatische Antrieb 1 umfasst eine Hydropumpe 2. Die Hydropumpe 2 ist ein aus einer Neutrallage mit Nullfördervolumen heraus in zwei entgegengesetzte Richtungen verstellbar und fördert so Druckmittel zu einem hydraulischen Verbraucher, der in der Fig. 1 in Form eines Hydromotors 3 ausgeführt ist. Der Hydromotor 3 ist mit der Hydropumpe 2 in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf über eine erste Arbeitsleitung 4 und eine zweite Arbeitsleitung 5 verbunden. Je nach eingestellter Förderrichtung fördert die Hydropumpe 2 in die erste Arbeitsleitung 4 oder die zweite Arbeitsleitung 5.

Um Leckage aus dem hydraulischen Kreislauf sowie eine entnommene Spülölmenge zu ersetzen, ist eine Speisevorrichtung 6 vorgesehen. Die Speisevorrichtung 6 weist eine mit der Hydropumpe 2 gekoppelte Speisepumpe 7 auf . Die Speisepumpe 7 fördert Druckmittel aus einem Tankvolumen 8 in die Speisevorrichtung 6. Die Speisevorrichtung 6 weist ferner eine erste Nachsaug- und Druckbegrenzungsventileinheit 9 und eine zweite Nachsaug- und Druckbegrenzungsventileinheit 10 auf . Die Nachsaug- und Druckbegrenzungsventileinheiten 9, 10 umfassen jeweils ein Nachsaugventil und ein parallel dazu angeordnetes Druckbegrenzungsventil. Während das jeweilige Druckbegrenzungsventil einen zu hohen Druck in der ersten Arbeitsleitung 4 oder der zweiten Arbeitsleitung 5 verhindert und diese gegebenenfalls in Richtung eines Tankvolumens entspannt, ist über das Nachsaugventil der Nachsaug- und Druckbegrenzungsventileinheiten 9, 10 ein Druckmittelzufluss aus der Speisevorrichtung 6 in die jeweils den Niederdruck führende erste oder zweite Arbeitsleitung 4, 5 möglich. Die Speisevorrichtung 6 weist ferner ein Speisedruckbegrenzungsventil 11 auf, welches beispielsweise auf 25 bar eingestellt ist und somit einen maximalen Speisedruck von 25 bar zulässt.

Zur Entnahme von Druckmittel aus dem geschlossenen hydraulischen Kreislauf ist ein Spülventil 12 einer Spülvorrichtung vorgesehen. Das Spülventil 12 ist mit der ersten Arbeitsleitung 4 und der zweiten Arbeitsleitung 5 verbunden und ermöglicht eine Entnahme von Druckmittel aus der jeweils den niedrigeren Druck führenden ersten oder zweiten Arbeitsleitung 4 oder 5. In Abhängigkeit von dem Druckverhältnis in der ersten und der zweiten

Arbeitsleitung 4, 5 wird jeweils die den niedrigen Druck führende Arbeitsleitung 4, 5 mit einem ersten Abschnitt 13.1 einer Spülölleitung 13 verbunden. Die Spülölleitung 13 verbindet das Spülventil 12 mit einem Druckhalteventil 14. Das Druckhalteventil 14 ist über einen zweiten Abschnitt 13.2 der Spülölleitung mit dem Tankvolumen 8 verbunden.

Das Druckhalteventil 14 ist in Form eines einstellbaren Druckbegrenzungsventils ausgeführt. Es wird mittels einer Feder 16, die eine Kraft auf einen Ventilschließkörper ausübt, in Schließrichtung beaufschlagt. In entgegengesetzter Richtung wirkt der zwischen dem Spülventil 12 und dem Druckhalteventil 14 in dem ersten Abschnitt 13.1 der Spülölleitung herrschende Druck. Mittels der Kraft der Feder 16 wird ein erster Öffnungsdruck des Druckhalteventils 14 festgelegt. Um während des Umsteuerns der Hydropumpe 2 von einer Förderrichtung in die entgegengesetzte Förderrichtung eine Erhöhung des eingestellten ersten Öffnungsdrucks auf einen zweiten, höherliegenden Öffnungsdruck zu ermöglichen, ist eine hydraulische Betätigung 17 vorgesehen. Diese kann beispielsweise in Form einer druckbeaufschlagbaren Fläche an dem Ventilschließkörper ausgebildet sein. In diesem Fall wirken die Kraft der Feder 16 und die hydraulische Kraft unabhängig voneinander parallel auf den Ventilschließkörper. Zur Einstellung des dort wirkenden Drucks und damit der das Druckhalteventil 14 in Schließrichtung beaufschlagenden Kraft ist ein Vorsteuerventil 18 vorgesehen.

Das Vorsteuerventil 18 ist in Richtung seiner Ruheposition mittels einer Rückstellfeder 21 beaufschlagt. In dieser Position ist die hydraulische Betätigung 17 mit dem

Tankvolumen 8 verbunden. In einer zweiten Schaltposition wird dagegen eine Druckmittelquelle, im dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine Konstantpumpe 19 oder durch die Speisepumpe 7 realisiert, mit der hydraulischen Betätigung 17 verbunden. Hierzu wird das Vorsteuerventil 18 in seine zweite Schaltposition gebracht, indem eine weitere Messfläche einer weiteren hydraulischen Betätigung 20 das Vorsteuerventil 18 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 21 mit einem einstellbaren Druck beaufschlagt wird. Der dort auf die weitere hydraulische Betätigung einwirkende Druck wird über eine Steuerleitung zugeführt. Dieser Druck ist einstellbar. Während des Betriebs wird z. B. während eines Reversiervorgangs, der auf Grund einer Bedienhebelbetätigung durch ein nicht dargestelltes Steuergerät erkannt wird, die weitere hydraulische Betätigung 20 vorübergehend mit einem Druck beaufschlagt .

Der zeitliche Ablauf ist dabei bevorzugt so, dass kurz vor dem Durchgang der Hydropumpe 2 durch ihre Neutralstellung die weitere hydraulische Betätigung 20 mit einem Steuerdruck beaufschlagt wird. Nachdem sich die Förderrichtung der Hydropumpe 2 umgekehrt hat, wird der Druck auf die hydraulische Betätigung 20 wieder entspannt und aufgrund der Kraft der Rückstellfeder 21 geht das Vorsteuerventil 18 in seine in der Fig. 1 dargestellte Ausgangsposition zurück. Infolgedessen war die hydraulische Betätigung des Druckhalteventils 14 nur vorübergehend mit einem Druck beaufschlagt. Infolgedessen wirkt auch die hydraulische Kraft auf den Schließkörper nur vorübergehend und in Ergänzung zur Kraft der Feder 16. Während die Feder 16 z. B. fest auf 16 bar eingestellt ist, wird so vorübergehend während des Reversierens ein höherer Öffnungsdruck bei dem Druckhaiteventil 14 festgelegt. Der Druckeinbruch in dem geschlossenen hydraulischen Kreislauf wird somit verhindert, da ein Entnehmen von Druckmittel über die Spülvorrichtung vorübergehend unterbunden wird. Damit ist die von der Speisevorrichtung 6 zur Verfügung gestellte

Druckmittelmenge ausreichend, um die Leckage auszugleichen und so einen Mindestdruck in dem System aufrechtzuerhalten. Es wird soviel Druckmittel zur Verfügung gestellt, dass der Druckeinbruch vollständig verhindert wird und es damit nicht zu einer Mangelversorgung der Pumpe 2 kommt .

Mit einer Verbindungsleitung zwischen der Konstantpumpe 19 und dem Vorsteuerventil 18 ist ein Druckbegrenzungsventil 22 verbunden. Mithilfe des Druckbegrenzungsventils 22 wird ein weitgehend konstanter Druck eingestellt, so dass zur Betätigung des variablen Druckhalteventils 14 stets derselbe Druck vorhanden ist. Alternativ wird diese Anordnung durch die Speisepumpe 7 mit dem Speisedruckbegrenzungsventil 11 realisiert.

In der Fig. 2 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel gezeigt. Diejenigen Komponenten, die mit denen bereits zur Fig. 1 Beschriebenen übereinstimmen, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel der Fig. 1 im Wesentlichen durch den hydraulischen Verbraucher, der in diesem Fall durch einen doppelt wirkenden Hydraulikzylinder 30 realisiert ist. Zudem wird der Ventilschließkörper des Druckhalteventils 14' nunmehr durch eine Feder 16' in Schließrichtung beaufschlagt, deren eines Federlager über eine hydraulische Betätigung 17 ' hinsichtlich seiner relativen Position zu dem Schließkörper veränderbar ist. Damit kann der Abstand zwischen dem VentilSchließkörper des Druckhalteventils 14 ^■ und dem davon abgewandten Federlager durch Beaufschlagung der hydraulischen Betätigung 17 ' mit einem Druck eingestellt und so die Vorspannung der Feder 16 ' eingestellt werden. Die Ansteuerung der hydraulischen Betätigung 17' entspricht der bereits zur Fig. 1 erläuterten.

Zur Betätigung wird hier jedoch keine parallele Beaufschlagung mehr des Ventilschließkörpers durch eine Feder und eine hydraulische Betätigung eingesetzt. Dies kann Vorteile haben, wenn beispielsweise die Platzverhältnisse begrenzt sind. Die Feder 16' und die hydraulische Betätigung 17' können dann axial aufeinanderfolgend angeordnet werden, wie es nachfolgend noch unter Bezugnahme auf Fig. 4 erläutert wird.

In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt. Das Druckhalteventil entspricht hierbei wieder dem in der Fig. 1 bereits erläuterten. Die hydraulische Betätigung ist hier allerdings über ein als Druckregelventil 25 ausgeführtes Vorsteuerventil mit der Konstantpumpe 19 verbunden. Das Druckregelventil 25 ist in Richtung minimalen Ausgangsdrucks über eine Einstellfeder 26 vorgespannt. In entgegengesetzter Richtung wirkt die Kraft eines Elektromagneten 27, der beispielsweise direkt über ein Steuergerät angesteuert werden kann. Dem Steuergerät wird ein Signal eines Bedienhebels zugeführt, so dass ein Reversiervorgang, der durch einen Bediener ausgelöst wird, leicht erkannt werden kann. Bei Beaufschlagen des

Elektromagneten 27 mit einem Signal wird die .Kraft der Feder 26 teilweise kompensiert und ein höherer Regeldruck des Druckregelventils 25 wird eingestellt . Parallel zu der Kraft der Feder 26 wirkt auf das Druckregelventil 25 dieser in der hydraulischen Betätigung 17 herrschende höhere Regeldruck. Das Druckregelventil 25 wirkt wieder als Vorsteuerventil des Druckhalteventils 14 bzw. der dort ausgebildeten hydraulischen Betätigung 17.

Es ist zu betonen, dass die einzelnen Merkmale, die in Zusammenhang mit den drei Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1, 2 und 3 erläutert wurden, auch in anderer Weise miteinander kombiniert werden können. Insbesondere ist es möglich, das Vorsteuerventil 18 der Figuren 1 und 2 ebenfalls elektromagnetisch zu betätigen. Ferner kann auch in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 anstelle des Hydromotors 3 ein doppelt wirkender Hydraulikzylinder 30 wie in den Figuren 2 und 3 und umgekehrt anstelle der Hydraulikzylinder 30 der Hydromotor 3 eingesetzt werden.

Die Fig. 4 zeigt ein konstruktives Ausführungsbeispiel des Druckhalteventils 14 der Fig. 1. In dem Druckhalteventil 14 ist ein Ventilschließkörper 28 angeordnet. An dem Ventilschließkörper 28 ist eine Dichtfläche ausgebildet, die mit einer Dichtkante 29 dichtend zusammenwirkt, wenn der Ventilschließkörper 28 gegen die Dichtkante gepresst wird. Die Dichtkante ist an einem Ventilsitzkörper 31 ausgebildet. Der Ventilsitzkörper 31 ist so in einer Durchgangsbohrung eines ersten Gehäusete'ils 32 angeordnet, dass er dichtend mit diesem zusammenwirkt. An einer Stirnseite 32 des Ventilschließkörpers 28 ist ein Vorraum in dem Ventilsitzkörper 31 ausgebildet. Dieser Vorraum steht mit einem in der Fig. 4 am unteren Ende dargestellten Zulauf des Druckhalteventils 14 in permanenter Verbindung. Dieser Zulauf bildet einen Teil des ersten Abschnitts 13.1 der Spülölleitung. Auf der von dem Vorraum abgewandten Seite des Dichtsitzes zwischen dem Ventilsitzkörper 31 und dem Ventilschließkörper 28 sind in dem Ventilsitzkörper 31 Abströmöffnungen vorgesehen, die in eine Ringnut des ersten Gehäuseteils 32 ausmünden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Bohrungen vorgesehen, über die die Ringnut des ersten Gehäuseteils 32 mit dem Tankvolumen 8 in Verbindung steht und die somit einen Teil des weiteren Abschnitts der Spülölleitung 13.2 bilden.

Der Ventilsitzkörper 31 wird in dichtender Anlage mit dem ersten Gehäuseteil 32 gehalten, indem ein zweites Gehäuseteil 33 in die Durchgangsöffnung des ersten Gehäuseteils 32 eingeschraubt wird und eine axiale Kraft auf den Ventilsitzkörper 31 ausübt. In dem zweiten Gehäuseteil 33 ist ebenfalls eine Durchgangsbohrung ausgebildet. Diese ist gestuft ausgeführt und bildet gemeinsam mit dem Ventilsitzkörper 31 einen Federraum 34 aus. In diesem Federraum 34 ist die Feder 16 angeordnet, die sich an einer auf der von dem Ventilsitzkörper 31 abgewandten Seite des Federraums 34 ausgebildeten radialen Stufe des zweiten Gehäuseteils 33 abstützt. Um eine Kraft in Schließrichtung auf den Ventilschließkörper 28 zu erzeugen, ist ein erstes Federlager 39 ausgebildet, welches an dem der Stufe gegenüberliegenden Ende die Feder 16 abstützt. Die Feder 16 ist somit zwischen einem Absatz des zweiten Gehäuseteils 33 und dem ersten Federlager 39 eingespannt und beaufschlagt den Ventilschließkörper 28 in Schließrichtung.

An dem Ventilschließkörper 28 ist ein Fortsatz 35 ausgebildet, der in einem Führungsabschnitt 36 der

Durchgangsbohrung des zweiten Gehäuseteils 33 dichtend geführt ist. Die Durchgangsbohrung erweitert sich zu dem von dem Dichtsitz abgewandten Ende des zweiten Gehäuseteils 33 zu einem Steuerdruckraum 37. Der Steuerdruckraum 37 ist mit einer nicht dargestellten Steuerdruckleitung verbindbar. Durch den in dem Steuerdruckraum 37 herrschenden Druck ist eine Stirnfläche 38 des Fortsatzes 35 mit dem Steuerdruck beaufschlagbar. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Fortsatz 35 mit dem Ventilschließkörper 28 einstückig ausgeführt. Es könnte jedoch ebenso ein Stößel anstelle des Fortsatzes 35 vorgesehen sein, der den Ventilschließkörper 28 unmittelbar mit einer in Schließrichtung wirkenden Kraft beaufschlagt. Zur Einstellung der Vorspannung der Feder 16 und damit des ersten Öffnungsdrucks ist vorzugsweise das erste Federlager 39 einstellbar ausgeführt. Dies kann beispielsweise durch Verwendung von Einstellplättchen unterschiedlicher Dicke erfolgen.

Die Funktionsweise des einstellbaren Druckhalteventils 14 ist wie folgt: während des normalen Betriebs des hydrostatischen Antriebs 1 der Fig. 1 ist der

Steuerdruckraum 37 entspannt. In Schließrichtung des Druckhalteventils 14 wirkt somit lediglich die Kraft der Feder 16. Diese legt einen ersten Öffnungsdruck fest. Wirkt von Seiten des ersten Abschnittes 13.1 der Spülölleitung eine hydraulische Kraft auf die

Stirnfläche 32 des Ventilschließkörpers 28, so wird die entgegengesetzt gerichtete Kraft der Feder 16 überschritten und der Ventilschließkörper 28 bewegt sich in der Fig. 4 nach oben. Infolgedessen hebt die Ventilschließtlache von der Dichtkante 29 ab und der

Vorraum und damit letztlich der erste Abschnitt 13.1 der Spülölleitung wird mit dem zweiten Abschnitt 13.2 der Spülölleitung verbunden.

Soll nun während des Reversiervorgangs ein erhöhter zweiter Öffnungsdruck bei dem Druckhaiteventil 14 eingestellt werden, so wird im Steuerdruckraum 27 ein Steuerdruck erzeugt . Dieser Steuerdruck wirkt auf die Stirnfläche 38 des Fortsatzes 35 und wird durch diesen auf den Ventilschließkörper 28 übertragen. Die Kraft der

Feder 16 und die hydraulische Kraft wirken gemeinsam auf den Ventilschließkörper 28 und beaufschlagen diesen in Schließrichtung. Der so eingestellte höhere zweite Steuerdruck verhindert, dass eine erhebliche Spülölmenge während des Reversiervorgangs aus dem hydraulischen Kreislauf entnommen wird. Nach Abschluss des Reversiervorgangs kann dann der Steuerdruckraum 37 wieder entspannt werden, so dass nunmehr erneut lediglich die Kraft der Feder 16 in Schließrichtung wirkt und das Druckhalteventil 14 wieder bei seinem ersten Ö ^' ffnungsdruck öffnet.

Ein Ausführungsbeispiel des Druckhalteventils 14' der Fig. 2 ^' ist in der Fig. 5 dargestellt. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel eines Druckhalteventils 14 nach Fig. 4 wirkt hier lediglich die Kraft der Feder 16' auf den hier in Kugelform ausgeführten Ventilschließkörper 28'. Der kugelförmige Ventilschließkörper 28' wirkt erneut mit einer Dichtkante 29 des Ventilsitzkörpers 31 zusammen. Die Schließkraft auf den kugelförmigen Ventilschließkörper 28' wird durch die Feder 16 erzeugt und durch ein erstes Federlager 39' übertragen. Die Feder 16' stützt sich zwischen dem ersten Federlager 39' und einem zweiten Federlager 41 ab. Beide Federlager 39', 41 sind in dem Federraum 34' angeordnet ,, der wie schon im ersten Ausführungsbeispiel durch ein erstes Gehäuseteil 32 und ein modifiziertes zweites Gehäuseteil 33' ausgebildet ist. In dem zweiten Gehäuseteil 33 ' ist in der Durchgangsöffnung ein Spannkolben 40 längsverschieblich geführt. Mit dem Spannkolben 40 verbunden ist ein Anschlagkopf 41. Der Anschlagkopf 41 ist mit einem Druck in dem Steuerdruckraum 37 beaufschlagbar, wobei aufgrund der Differenzflächen eine Kraft in axialer Richtung auf den Spannkolben 40 wirkt, der in Schließrichtung des Druckhalteventils 14 wirkt. Die Fig. 5 zeigt die Ausgangsposition des Druckhalteventils 14 ' , bei der der erste Öffnungsdruck eingestellt ist. Der Anschlagkopf 41 befindet sich in Anlage mit einer Anschlagschraube 43 und die Feder 16' weist eine erste Vorspannung auf. Wird nun über eine zentrale Durchgangsöffnung der Anschlagschraube 43 der Anschlagkopf 41 mit einer hydraulischen Kraft beaufschlagt, so wird bei Überschreiten der ersten Vorspannkraft der Feder 16' der Anschlagkopf 41, der Spannkolben 40 und damit das zweite Federlager 41 in der Fig. 5 nach unten bewegt. Damit kommt es zu einer relativen Lageänderung des zweiten Federlagers 41 im Bezug auf den Ventilschließkörper 28' und so zu einer Verkürzung des Abstandes des ersten Federlagers 39' und des zweiten Federlagers 41. Damit wird die Vorspannung der Feder 16' erhöht und an dem Druckhalteventil 14' ist ein zweiter, höherer Öffnungsdruck eingestellt.

Um einen maximalen Öffnungsdruck festzulegen ist ein

Anschlagstück 42 vorgesehen. Das Anschlagstück 42 begrenzt den maximalen Verfahrweg des mit dem Anschlagkopf 41 verbundenen Spannkolbens 40 und damit des zweiten Federlagers 41. Durch Einstellen der Höhe des in dem Steuerdruckraum 37 wirkenden Steuerdrucks können auch Positionen zwischen der in der Fig. 5 dargestellten Ruheposition, die einen ersten Öffnungsdruck festlegt, und dem maximalen Öffnungsdruck, wenn der Anschlagkopf 41 an dem Anschlagstück 42 anliegt, eingestellt werden. Die Einstellung der Höhe des Steuerdrucks erfolgt beispielsweise in Abhängigkeit von einer Verstellgeschwindigkeit der Hydropumpe 2 beim Reversieren.

Im Unterschied zu der Fig. 4 ist in dem Vorraum ferner noch ein Dämpfungskolben 44 angeordnet, der dort in axialer Richtung bewegbar positioniert ist.

Auch für die Druckhalteventile 14 und 14 ' ist es ersichtlich, dass eine Kombination der einzelnen Merkmale der Druckhalteventile 14, 14' miteinander möglich ist. Insbesondere kann auch bei der Fig. 4 ein kugelförmiger Ventilschließkörper 28' eingesetzt werden, an dem sich über ein separat ausgebildetes Federlager die Feder 16 abstützt. Umgekehrt kann das erste Federlager 39' auch einstückig mit dem Ventilschließkörper 28' der Fig. 5 ausgebildet sein.

Zu beachten ist ferner, dass in den dargestellten Ausführungsbeispielen jeweils eine hydraulische Betätigung des Druckhalteventils 14 bzw. 14' durch Vorsteuerung erfolgt. Diese ist jeweils über ein Vorsteuerventil 18 oder das Druckregelventil 25 realisiert. Es ist jedoch ebenso denkbar, dass anstelle der hydraulischen Kraft auf das Druckhalteventil 14, 14' eine elektromagnetische Kraft durch eine unmittelbare Verwendung eines Elektromagneten an dem Druckhalteventil 14, 14' erfolgt. Im Beispiel der Fig. 4 und 5 würde dann anstelle des Steuerdruckraums 37 dort eine Aufnahme für einen Elektromagneten vorgesehen sein, dessen Anker auf den Spannkolben 40 (Fig. 5) bzw. den Fortsatz 35 (Fig. 4) wirkt.

Die Erfindung ist insbesondere für Antriebe vorgesehen, bei denen häufiges Reversieren auftritt. Beispielhaft kann eine Betonpumpe genannt werden.