Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Kolbenmaschine nach dem Floating-Cup-Prinzip.

Hydrostatische Kolbenmaschinen nach dem Floating-Cup- Prinzip sind hinsichtlich ihrer Reibungsverluste gegenüber herkömmlichen Kolbenmaschinen verbessert. Eine solche Kolbenmaschine, die nach dem Floating-Cup-Prinzip arbeitet, ist aus der WO 03/058035 Al bekannt. Die hydrostatische Kolbenmaschine weist eine in einem Gehäuse angeordnete Triebwelle auf, wobei fest mit der Triebwelle über eine Trägerplatte verbunden Kolben angeordnet sind. Ebenfalls drehfest mit der Triebwelle verbunden ist für jede Gruppe der in entgegengesetzter Richtung von der Trägerplatte hervorstehenden Kolben jeweils eine Trommelplatte, auf der Zylinder angeordnet sind. Die Drehachse der Trommelplatten ist relativ zu der Triebwellenachse um jeweils das gleiche Maß geneigt, so dass die in den Zylindern angeordneten Kolben der ersten Gruppe sowie der zweiten Gruppe relativ zu den Zylindern eine Hubbewegung ausführen. Durch die entgegengesetzt gleiche Neigung der Drehachsen der beiden Trommelplatten wirken in axialer Richtung auf die Kolben jeweils vergleichbare Kräfte.

Die zu beiden Seiten der Trägerplatte durch die jeweiligen Kolben, Zylinder und Trommelplatten gebildeten Triebwerksgruppen fördern in einen gemeinsamen hydraulischen Kreislauf. Hierzu sind in dem Gehäuse der Kolbenmaschine die Hochdruckseiten der beiden Trommeleinheiten sowie die Niederdruckseiten der beiden Trommeleinheiten miteinander verbunden. Die beiden Trommelplatten stützen sich jeweils an einer Schrägscheibe ab, wobei die Schrägscheiben gemeinsam miteinander verstellbar sind.

Bei der beschriebenen hydrostatischen Kolbenmaschine ist es nachteilig, dass beide Gruppen von Kolben lediglich in einen gemeinsamen hydraulischen Kreislauf fördern und die Verstellung der beiden Schrägscheiben miteinander korrespondiert. Eine solche gemeinsame Verstellung der beiden Schrägscheiben ist bei der aus der WO 03/058035 Al bekannten hydrostatischen Kolbenmaschine erforderlich, um die axialen Kräfte, die auf die Kolben beider Gruppen wirken, aneinander anzugleichen.

Die Verwendung einer solchen Kolbenmaschine in einem hydraulischen System, das zwei unabhängig voneinander zu versorgende Einzelkreisläufe umfasst, ist dagegen nicht möglich. Dabei ist es weder möglich, die hydrostatische Kolbenmaschine zur Versorgung von zwei getrennten hydraulischen Kreisläufen beispielsweise als Doppelpumpe einzusetzen, noch ist es möglich, durch eine unabhängige Verstellung der beiden Schrägscheiben für die erste Gruppe von Kolben und die zweite Gruppe von Kolben jeweils individuell ein Fördervolumen einzustellen.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine hydrostatische Kolbenmaschine nach dem Floating-Cup-Prinzip zu schaffen, bei der durch eine Entkopplung der Förderung für die beiden Triebwerksgruppen ein flexiblerer Einsatz möglich ist.

Die Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße hydrostatische Kolbenmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. den Merkmalen des Anspruchs 2 gelöst.

Die erfindungsgemäße hydrostatische Kolbenmaschine weist zwei Triebwerksgruppen auf. Die erste Triebwerksgruppe umfasst eine erste Schrägscheibe, auf der sich eine erste Zylindertrommeleinheit abstützt. In den Zylinderausnehmungen der ersten Zylindertrommeleinheit ist eine erste Gruppe von Kolben angeordnet, die drehfest mit einer Triebwelle der hydrostatischen Kolbenmaschine verbunden sind. In entsprechender Weise umfasst eine

zweite Triebwerksgruppe eine zweite Schrägscheibe, auf der sich eine zweite Zylindertrommeleinheit abstützt. In dieser zweiten Zylindertrommeleinheit sind ebenfalls Zylinderausnehmungen angeordnet, in die eine zweite Gruppe von Kolben eingreift. Die zweite Gruppe von Kolben ist ebenfalls drehfest mit der Triebwelle der hydrostatischen Kolbenmaschine verbunden. Durch die erste Gruppe von Kolben wird in den Zylinderausnehmungen der ersten Zylindertrommeleinheit eine erste Gruppe von Zylinderräumen ausgebildet. Dementsprechend wird auch durch die zweite Gruppe von Kolben in den Zylinderausnehmungen der zweiten Zylindertrommeleinheit eine zweite Gruppe von Zylinderausnehmungen ausgebildet. Die erste Gruppe von Zylinderräumen und die zweite Gruppe von Zylinderräumen sind zum Erzielen zwei Förderströme von Druckmittel mit jeweils einem eigenen hydraulischen Kreislauf verbunden. Dadurch fördert die beispielsweise als Hydropumpe ausgebildete hydrostatische Kolbenmaschine durch die erste Triebwerkseinheit in eine erste Arbeitsleitung und durch die zweite Triebwerksgruppe in eine zweite Arbeitsleitung. Damit wird die hydrostatische Kolbenmaschine auch für solche Anwendungen einsetzbar, bei denen voneinander unabhängige hydraulische Kreisläufe zu versorgen sind.

Die erfindungsgemäße hydrostatische Kolbenmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 2 weist eine unabhängige Verstellung der beiden Triebwerksgruppen auf. Dadurch ist es möglich, bei einem Einsatz der hydrostatischen Kolbenmaschine als Hydropumpe zunächst durch die erste Triebwerksgruppe eine Verstellung des Fördervolumens vorzunehmen. Anschließend wird z. B. durch die zweite Triebwerksgruppen ebenfalls eine Verstellung in der gleichen Richtung vorgenommen. Insbesondere ist eine unabhängige Fördermengeneinstellung bei Förderung in zwei hydraulische Kreisläufe vorteilhaft. Dabei ermöglicht die unabhängige Verstellung der beiden Triebwerksgruppen voneinander auch eine Gruppe mit einem konstanten Hubvolumen auszuführen, die zweite Triebwerksgruppe

dagegen verstellbar auszuführen. Die erste Triebwerksgruppe wird dabei wiederum durch eine Zylindertrommeleinheit sowie den daran angeordneten Zylinderausnehmungen gemeinsam mit der ersten Gruppe von Kolben gebildet. Die zweite Triebwerksgruppe wird dementsprechend durch die zweite Gruppe von Kolben gemeinsam mit den zweiten Zylinderausnehmungen der zweiten Zylindertrommeleinheit gebildet. Die Verstellung erfolgt durch Veränderung der Drehachse der jeweiligen Zylindertrommeleinheit. Die Veränderung der Drehachse der jeweiligen Zylindertrommeleinheit ist dabei unabhängig von der Orientierung der Drehachse der jeweils anderen Zylindertrommeleinheit. In Abhängigkeit von der Anwendung können die Drehachsen der beiden Zylindertrommeleinheiten, obwohl sie unabhängig voneinander veränderbar sind, gemeinsam verstellt werden.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine ausgeführt .

Insbesondere ist es vorteilhaft zur individuellen Verstellung des Schenkwinkels der Zylindertrommeleinheiten jeweils eine Schrägscheibe vorzusehen, die ausgehend von einer Neutrallage in zwei entgegengesetzte Richtungen verstellbar ist. Dadurch kann bei einer Förderung in zumindest zwei verschiedene hydraulische Kreise in den beiden hydraulischen Kreisen die Förderrichtung umgekehrt werden. Diese Umkehrung der Förderrichtung kann auch unabhängig voneinander erfolgen. Die Neutrallage muss dabei nicht zwangsläufig mit einer senkrecht auf der Triebwellenachse stehenden Lauffläche der Schrägscheiben zusammenfallen. Es kann auch ein hydraulische Verluste kompensierender geringer Winkel zwischen der Flächennormalen der Schrägscheibe und der Triebwelle eine Neutrallage definieren.

Weiterhin ist es vorteilhaft, die Einstellung der Schrägscheiben durch eine Verstellvorrichtung vorzunehmen,

die eine lineare Stellbewegung ausführt. Durch eine Stellvorrichtung mit einer linearen Stellbewegung lässt sich eine schlanke Bauform des gesamten Aggregats erreichen. Insbesondere ist es leicht möglich, mit Hilfe eines Verstellkolbens, der hydraulisch beaufschlagt wird, eine solche lineare Stellbewegung zu erzielen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, die lineare Stellbewegung parallel zur Triebwellenachse auszuführen. Eine solche parallel zur Triebwellenachse ausgeführte lineare Stellbewegung ermöglicht die parallele Anordnung der Verstellvorrichtung bezüglich der Triebwellenachse.

Die Druckmittelzuführung und Druckmittelabführung zu und von den ersten und zweiten Zylinderräumen wird vorzugsweise durch die Schrägscheibe hindurch bewirkt. Hierzu sind in die Schrägscheibe Druckmittelkanäle eingebracht . Besonders bevorzugt münden die Druckmittelkanäle der ersten bzw. der zweiten Schrägscheibe in einen Kanalabschnitt eines ersten bzw. zweiten Gehäuseflanschteils. Weiterhin lässt sich durch diese Anordnung vorteilhaft eine hydrostatische Entlastung der Schrägscheibe bewirken. Hierzu wird Leckagefluid, das beim Übergang von den Druckmittelkanälen der Schrägscheiben zu den Kanalabschnitten des ersten bzw. zweiten Gehäuseflanschteils austritt, genutzt, um zwischen den Schrägscheiben und der korrespondierenden ersten Lagerfläche des ersten Gehäuseflanschteils bzw. der zweiten korrespondierenden Lagerfläche des zweiten Gehäuseflanschteils eine hydrodynamische Lagerung auszubilden. Die erste und die zweite Schrägscheibe sind somit in dem ersten Gehäuseflanschteil bzw. zweiten Gehäuseflanschteil gleitend schwenkbar angeordnet und über eine geringe Leckagemenge an Druckmittel hydrostatisch entlastet. Somit entfällt eine besondere Druckmittelzuführung zur Schmierung der Lagerung der Schrägscheiben .

Zumindest einer der Arbeitsanschlüsse, die über die Druckmittelkanäle in der ersten bzw. der zweiten

Schrägscheibe mit den ersten Zylinderräumen bzw. den zweiten Zylinderräumen verbindbar sind, ist an dem ersten Gehäuseflanschteil bzw. dem zweiten Gehäuseflanschteil ausgebildet. Damit wird auf einem kurzen Weg innerhalb der hydrostatischen Kolbenmaschine der Anschluss nach außen geführt. Jeder der Arbeitsanschlüsse ist mit einer Speiseventileinheit verbunden, über die nicht nur eine Nachspeisung mit Druckmittel erfolgt, sondern die auch zur Absicherung der angeschlossenen Arbeitsleitung ein Hochdruckbegrenzungsventil aufweist.

Weiterhin ist es vorteilhaft, in dem ersten Gehäuseflanschteil, einem weiteren Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseflanschteil einen gemeinsamen Speisedruckkanal vorzusehen. Über diesen gemeinsamen Speisedruckkanal werden die Speiseventileinheiten mit dem nachzufördernden Druckmittel versorgt. Der gemeinsame Speisedruckkanal hat den Vorteil, dass ein zentraler Anschluss ausreichend ist, um beispielsweise mittels einer Konstantpumpe Druckmittel zur Speisung nachzufordern. Durch die Verwendung lediglich eines gemeinsamen Anschlusses entfallen zusätzliche Dichtstellen und der Verlegeaufwand von Leitungen an der hydrostatischen Kolbenmaschine wird verringert .

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen hydrostatischen

Kolbenmaschine;

Fig. 2 eine zweite perspektivische Darstellung mit einem teilweisen Schnitt durch eine Verstellvorrichtung der erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine;

Fig. 3 eine Außenansicht einer erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine;

Fig. 4 eine zweite Außenansicht einer erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine mit einem

Teilschnitt durch eine Verstellvorrichtung;

Fig. 5 eine weitere perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Kolbenmaschine;

Fig. 6 eine erste schematische Darstellung eines ersten

Gehäuseflanschteils in einer perspektivischen

Ansicht;

Fig. 7 eine zweite schematische Darstellung des ersten Gehäuseflanschteils;

Fig. 8 eine dritte schematische Darstellung eines ersten Gehäuseflanschteils der erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine; und

Fig. 9 eine vierte schematische Darstellung einer hydrostatischen erfindungsgemäßen

Kolbenmaschine .

In der Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine 1 dargestellt. Die hydrostatische Kolbenmaschine 1 weist ein Gehäuse auf, das ein erstes Gehäuseflanschteil 2 und ein zweites Gehäuseflanschteil 3 umfasst. Das erste Gehäuseflanschteil 2 und das zweite Gehäuseflanschteil 3 sind an zwei gegenüberliegenden Seiten an einem im wesentlichen rohrförmigen weiteren Gehäuseteil 4 angeordnet und ergänzen dieses zu einem geschlossenen Gehäuse. In dem Gehäuse der hydrostatischen Kolbenmaschine 1 ist eine Triebwelle 5 drehbar gelagert. Zur drehbaren Lagerung der Triebwelle 5 ist in dem ersten Gehäuseflanschteil 2 ein erstes Lager 6 und in dem zweiten Gehäuseflanschteil 3 ein zweites Lager 7 angeordnet. Das

erste Lager 6 und das zweite Lager 7 sind vorzugsweise als Wälzlager ausgeführt.

Zum Verbinden des ersten Gehäuseflanschteils 2 und des zweiten Gehäuseflanschteils 3 mit dem weiteren Gehäuseteil 4 werden die einzelnen Teile des Gehäuses über Schrauben 8 miteinander verbunden.

Mit der Triebwelle 5 ist drehfest eine Trägerplatte 9 verbunden. Die Trägerplatte 9 ist scheibenförmig ausgeführt und etwa mittig in dem Bereich des weiteren Gehäuseteils 4 angeordnet. In Richtung des ersten Gehäuseflanschteils 2 erstrecken sich von der Trägerplatte 9 aus eine erste Gruppe von Kolben 10. Die Kolben 10, von denen der Übersichtlichkeit halber lediglich einer mit einem Bezugszeichen versehen ist, sind auf einem gemeinsamen Umfangskreis auf der Trägerplatte 9 angeordnet. Auf ihrer von der Trägerplatte 9 abgewandten Seite greifen die Kolben 9 in jeweils eine Zylinderausnehmung eines Zylinders 11 ein, die auf einer ersten Trommelplatte 14 angeordnet sind. Die erste Gruppe von Kolben 10 bildet zusammen mit der ersten Trommelplatte 14 und der ersten Gruppe von Zylindern 11 eine erste Triebwerksgruppe .

An der entgegengesetzt orientierten Fläche der Trägerplatte 9 sind eine zweite Gruppe Kolben 12 angeordnet, die ebenfalls mit ihrer von der Trägerplatte 9 abgewandten Seite in Zylinderausnehmungen einer korrespondierenden Gruppe Zylinder 13 eingreifen und auch versetzt zu den Kolben 11 der ersten Gruppe 11 angeordnet sein können. Die Fig. 1 zeigt die gegenüberliegende Anordnung, bei der ein durchgehendes Loch in die Trägerplatte 9 gestanzt werden kann. Die zweite Gruppe Zylinder 13 ist auf einer zweiten Trommelplatte 15 angeordnet. Damit ist auf der entgegengesetzten Seite der Trägerplatte 9 eine zweite Triebwerksgruppe ausgebildet. Die feste Fixierung der ersten Gruppe Zylinder 11 auf der ersten Trommelplatte 14 bzw. der zweiten Gruppe Zylinder

13 auf der zweiten Trommelplatte 15 erfolgt lediglich in axialer Richtung, d. h. , dass eine laterale Bewegung auf der jeweiligen Trommelplatte 14 bzw. 15 möglich ist. Die Zylinder 11 bzw. 13 werden hierzu in nicht dargestellter Weise in axialer Richtung fixiert. Auf der nicht erkennbaren Stützfläche der ersten Trommelplatte 14 bzw. der in der Fig. 1 sichtbaren Stützfläche 15' der zweiten Trommelplatte 15 können die Zylinder 11 bzw. 13 dagegen eine gleitende Bewegung ausführen. Bei einer Schrägstellung der ersten Trommelplatte 14 bzw. der zweiten Trommelplatte 15 relativ zu der Triebwelle 5 wird damit bei einer Drehbewegung die elliptische Projektion der Kolben 10 bzw. 12 auf die nicht dargestellte erste Stützfläche der ersten Trägerplatte 14 und die zweite Stützfläche 15' der zweiten Trägerplatte 15 ausgeglichen.

Anstelle der ebenen Stützflächen und Zylinderböden kann auch eine sphärische Ausformung vorgesehen sein. Die Ausgleichsbewegung ist dann mit einer Kippbewegung der Zylinder 11, 13 verbunden.

Zur Schrägstellung der ersten Trommelplatte 14 bzw. der zweiten Trommelplatte 15 stützt sich die erste Trommelplatte 14 an einer in der Fig. 1 nicht erkennbaren ersten Lauffläche einer ersten Schrägscheibe 16 ab. Dementsprechend stützt sich die zweite Trägerplatte 15 an einer zweiten Lauffläche 18 einer zweiten Schrägscheibe 17 ab. Die erste Schrägscheibe 16 und die zweite Schrägscheibe 17 sind unabhängig voneinander in ihrem Winkel relativ zu der Triebwelle 5 einstellbar. Durch die Schrägscheiben 16, 17 werden somit die Drehachsen der an den Laufflächen anliegenden Trommelplatten 14, 15 und damit der gesamten Zylindertrommeleinheiten unabhängig voneinander festgelegt. Die erste Trommelplatte 14 und die zweite Trommelplatte 15 sind drehfest mit der Triebwelle 5 verbunden, so dass die von der ersten Gruppe Zylindern 11 abgewandte Seite der ersten Trommelplatte 14 auf der Lauffläche der ersten Schwenkscheibe 16 gleitend rotiert. In entsprechender Weise ist die zweite Trommelplatte 15

drehfest mit der Triebwelle 5 verbunden und dreht sich auf der Lauffläche 18 der zweiten Schrägscheibe 17.

Durch die über die erste Schrägscheibe 19 und die zweite Schrägscheibe 17 eingestellten Winkel der Drehachsen der ersten Trommelplatte 14 bzw. der zweiten Trommelplatte 15 relativ zu der Triebwelle 5 führen die Kolben 10 der ersten bzw. die Kolben 12 der zweiten Gruppe eine

Hubbewegung in den ersten Zylindern 11 bzw. den zweiten Zylindern 13 aus.

Um den Schwenkwinkel der ersten Schrägscheibe 16 einstellen zu können, ist die erste Schrägscheibe 16 als Schwenkwiege ausgeführt und auf der von der nicht dargestellten Lauffläche abgewandten Seite eine Gleitfläche 19 an der ersten Schrägscheibe 16 ausgebildet. In entsprechender Weise ist die zweite Schrägscheibe 17 als Schwenkwiege ausgeführt und auf der von der Lauffläche 18 der zweiten Schrägscheibe 17 abgewandten Seite eine zweite Gleitfläche 20 an der zweiten Schrägscheibe 17 ausgebildet. Die erste Gleitfläche 19 und die zweite Gleitfläche 20 bilden in später noch zu beschreibender Weise ein Gleitlager mit korrespondierenden Lagerflächen des ersten Gehäuseflanschteils 2 bzw. des zweiten Gehäuseflanschteils 3 aus.

Zur Durchführung der Triebwelle 5 ist in den

Schrägscheiben 16, 17 ebenso wie in den Trommelplatten 14,

15 jeweils eine zentrale Ausnehmung vorgesehen, die vorzugsweise elliptisch ist.

Zur Verbindung der ersten Zylinderräume mit einem ersten hydraulischen Kreislauf werden die ersten Zylinderräume alternierend mit einem Hochdruck- bzw. Niederdruckanschluss verbunden. Hierzu ist in den sich an der ersten Trommelplatte 14 abstützenden Zylinderböden der ersten Zylinder 11 sowie in der ersten Trommelplatte 14 für jeden Zylinder 11 eine Öffnung vorgesehen. Während einer Drehung der ersten Trommelplatte 14 gemeinsam mit

den ersten Zylindern 11 auf der Lauffläche der ersten Schrägscheibe 16 werden diese Öffnungen nacheinander mit in der Lauffläche der ersten Schrägscheibe 16 angeordneten Steueröffnungen verbunden. Die Steueröffnungen sind Ausmündungen von Druckmittelkanälen, die in der ersten Schrägscheibe 16 ausgebildet sind. Die Druckmittelkanäle verbinden somit die Lauffläche der ersten Schrägscheibe 16 mit der in entgegengesetzter Richtung orientierten ersten Gleitfläche 19 der ersten Schrägscheibe 16. Die Ausmündungen der Druckmittelkanäle auf der Seite der ersten Gleitfläche 19 ist so ausgebildet, dass unabhängig von dem jeweils eingestellten Schwenkwinkel der ersten Schrägscheibe 16 eine Verbindung zu dem Niederdruck bzw. Hochdruckanschluss des ersten Gehäuseflanschteils 2 vorhanden ist. Zusätzlich zu den niveauförmigen Steueröffnungen können zur Verbesserung des Umsteuerverhaltens in der Lauffläche der ersten Schrägscheibe Kerben oder Bohrungen angebracht sein, beispielsweise um Pulsationen zu verringern.

In entsprechender Weise sind in der zweiten Schrägscheibe 17 zwei Druckmittelkanäle ausgebildet, die auf der Seite der Lauffläche 18 Steueröffnungen ausbilden. Auf der entgegengesetzt orientierten zweiten Gleitfläche 20 münden die Druckmittelkanäle ebenfalls so aus, dass sie mit korrespondierenden Öffnungen, die in dem zweiten Flanschteil 3 ausgebildet sind, eine permanente Verbindung unabhängig von dem eingestellten Schwenkwinkel der Schrägscheibe 17 eingehen.

In der Fig. 1 ist eine Verstellvorrichtung 21 dargestellt, die mit der zweiten Schrägscheibe 17 zusammenwirkt. Die Verstellvorrichtung 21 führt vorzugsweise eine lineare Stellbewegung aus, die in später unter Bezugnahme auf die Fig. 2 beschrieben wird. Die Verstellvorrichtung 21 ist an der Außenseite des weiteren Gehäuseteils 4 angeordnet und im wesentlichen parallel zu der Triebwelle 5 ausgerichtet. Die parallel ausgerichtete Stellvorrichtung 21 wirkt über einen Gleitstein und einem Stellhebel 47 mit der zweiten

Schrägscheibe 17 zusammen und verstellt mittels einer linearen Bewegung die Neigung der Lauffläche 18 relativ zu der Triebwelle 5. Die Verstellung kann in beide Richtungen erfolgen. Die Flächennormale der Lauffläche 18 fällt in einer Neutralposition beispielsweise mit der Achse der Triebwelle 5 zusammen. Aus dieser Neutralposition ist ein Verschwenken der zweiten Schrägscheibe 17 in Richtung positiver sowie in Richtung negativer Winkel möglich. Damit lässt sich die Förderrichtung der zweiten Triebwerksgruppe umkehren.

Die erfindungsgemäße hydrostatische Kolbenmaschine ist zur Förderung in zwei getrennte hydraulische Kreisläufe vorgesehen. Die erste Zylindertrommeleinheit gemeinsam mit dem ersten Kolben 10 ist dabei mit einem ersten hydraulischen Kreislauf über einen ersten Arbeitsleitungsanschluss 22 und einen zweiten Arbeitsleitungsanschluss 23 verbunden. Der erste Arbeitsleitungsanschluss 22 und der zweite Arbeitsleitungsanschluss 23 sind in dem ersten Gehäuseflanschteil 2 angeordnet und verbinden die Steuernieren der ersten Schrägscheibe 10 über einen ersten Arbeitsleitungskanal 24 bzw. einen zweiten Arbeitsleitungskanal 25 mit Arbeitsleitungen.

In entsprechender Weise sind die Steuernieren der zweiten Schrägscheibe 17 über einen dritten Arbeitsleitungsanschluss 26 bzw. einen vierten Arbeitsleitungsanschluss 28 mit einem zweiten hydraulischen Kreislauf verbunden. Der zweite hydraulische Kreislauf ist ebenfalls als geschlossener Kreislauf ausgebildet, wobei zur Druckmittelzuführung in dem zweiten Gehäuseflanschteil 3 ein dritter Arbeitsleitungskanal 27 und ein vierter Arbeitsleitungskanal 29 vorgesehen sind. Der dritte Arbeitsleitungskanal 27 und der vierte Arbeitsleitungskanal 29 verbinden den dritten Arbeitsleitungsanschluss 26 und den vierten Arbeitsleitungsanschluss 28 über die in der zweiten Schrägscheibe 17 vorgesehenen Druckmittelkanäle mit den

jeweiligen Steuernieren in der Lauffläche 18 der zweiten Schrägscheibe 17.

Aufgrund der unabhängigen Verstellung der ersten Schrägscheibe 16 und der zweiten Schrägscheibe 17, die beide aus ihrer jeweiligen Neutralposition heraus jeweils in zwei entgegengesetzte Richtungen verschwenkt werden können, ist es möglich, auch die Förderrichtungen in dem ersten hydraulischen Kreislauf und im zweiten hydraulischen Kreislauf unabhängig voneinander zu wählen. Zur Verstellung der ersten Schrägscheibe 16 ist eine weitere Verstellvorrichtung vorgesehen, die auf der in der Fig. 1 nicht erkennbaren Rückseite der hydrostatischen Kolbenmaschine 1 angeordnet ist. Die Neutralstellung der ersten Schrägscheibe 16 ebenso wie die der zweiten Schrägscheibe 17 entspricht nicht notwendigerweise der Position, in der die Laufflächen der ersten Schrägscheibe 16 bzw. der zweiten Schrägscheibe 17 einen rechten Winkel mit der Triebwelle 5 bilden. Insbesondere ist es auch möglich, dass die Neutralposition der ersten Schrägscheibe 16 einen anderen Winkel bezüglich der Achse der Triebwelle 5 eingeht als die Neutralstellung der zweiten Schrägscheibe 17.

Zum Nachfördern von Druckmittel in den ersten hydraulischen Kreislauf bzw. den zweiten hydraulischen Kreislauf sowie zur Absicherung der hydraulischen Kreisläufe gegenüber zu hohe Arbeitsdrücke ist ein gemeinsames Speisesystem vorgesehen. Der erste Arbeitsleitungskanal 24 ist mit einer Speiseventileinheit verbunden, die in der Fig. 1 nicht sichtbar ist. Entsprechend ist der zweite Arbeitsleitungskanal 25 mit einer zweiten Speiseventileinheit 30 verbunden. Über die erste Speiseventileinheit und die zweite Speiseventileinheit 30 sind der erste Arbeitsleitungskanal 24 sowie der zweite Arbeitsleitungskanal 25 mit einem ersten Verbindungskanal 32 verbindbar. In den Speiseventileinheiten ist jeweils ein in Richtung auf den jeweiligen Arbeitsleitungsanschluss 22 bzw. 23 hin

öffnendes Rückschlagventil vorgesehen, wobei parallel zu diesem Rückschlagventil ein Hochdruckbegrenzungsventil angeordnet ist. Mit Hilfe des Hochdruckbegrenzungsventils kann bei einem in Schließrichtung des Rückschlagventils wirkenden kritisch hohen Druck das Rückschlagventil umgangen werden, und so die entsprechende Arbeitsleitung in Richtung der ersten Verbindungsleitung 32 entspannt werden.

In entsprechender Weise sind der dritte Arbeitsleitungskanal 27 und der vierte Arbeitsleitungskanal 29 über eine dritte bzw. vierte Speiseventileinheit 31 mit einem zweiten Verbindungskanal 33 verbunden. Der erste Verbindungskanal 32 und der zweite Verbindungskanal 33 münden an einem Speisedruckbegrenzungsventil 34 aus, über welches bei Überschreiten eines bestimmten, durch eine Feder festgelegten Speisedrucks der erste Verbindungskanal 32 und der zweite Verbindungskanal 33 in ein Tankvolumen entspannt werden. Das Tankvolumen kann beispielsweise mit dem inneren Gehäusevolumen der hydrostatischen Kolbenmaschine 1 identisch sein, wobei das in dem inneren Tankvolumen der hydrostatischen Kolbenmaschine 1 gesammelte Druckmittel in nicht dargestellter Weise über eine Rücklaufleitung zu einem weiteren, externen Tankvolumen abgeführt wird.

Zum Nachfördern von Druckmittel ist ein Speiseleitungsanschluss 35 vorgesehen, über den ein von einer Hilfspumpe erzeugter Speisedruck dem ersten Verbindungskanal 32 und dem zweiten Verbindungskanal 33 zugeführt wird. Die Hilfspumpe kann beispielsweise eine Konstantpumpe mit Durchtrieb sein, die in dem ersten oder zweiten Gehäuseflanschteil 2, 3 angeordnet ist. Der entsprechende Gehäuseflanschteil 2, 3 weist einen Sauganschluss auf, um aus einem Tankvolumen Druckmittel ansaugen zu können. Der Verbindungskanal 32, 33 ist übergreifend in dem weiteren Gehäuseteil 4 sowie in dem ersten Gehäuseflanschteil 2 und dem zweiten

Gehäuseflanschteil 3 ausgebildet. Der Speiseleitungsanschluss 35 sowie das Speisedruckbegrenzungsventil 34 sind in dem weiteren Gehäuseteil 4 angeordnet und übernehmen für die Speiseventileinheiten des ersten Gehäuseflanschteils 2 sowie die Speiseventileinheiten des zweiten Gehäuseflanschteils 3 gemeinsam die Funktion der Druckbegrenzung in dem Speisesystem.

Durch die dem Arbeitsleitungskanal 24, 25, 27 bzw. 29 zugeordnete Speiseventileinheiten 30, 31 wird jeweils auf der Niederdruckseite Druckmittel nachgeführt, sofern in der den Niederdruck führenden Arbeitsleitung ein den Speisedruck unterschreitender Druck herrscht.

In der Fig. 2 ist eine teilweise geschnittene Darstellung der erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine der Fig. 1 dargestellt. In dem Schnitt durch die Verstellvorrichtung 21 ist zu erkennen, dass an einer FührungsStange 36 ein erster Anschlag 37 und ein zweiter Anschlag 38 ausgebildet sind. Zwischen dem ersten Anschlag 37 und dem zweiten Anschlag 38 sind gleitend auf der FührungsStange 36 ein erstes Federlager 39 und ein zweites Federlager 40 angeordnet. Zwischen dem ersten Federlager 39 und dem zweiten Federlager 40 ist eine Druckfeder 41 angeordnet, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Spiralfeder ausgebildet ist. Mit ihrem äußeren Umfang sind das erste Federlager 39 und das zweite Federlager 40 in einer Ausnehmung eines Verstellkolbens 42 verschiebbar angeordnet .

In der Fig. 2 ist eine Auslenkung des Verstellkolbens 42 nach rechts dargestellt. In der Ausnehmung des Verstellkolbens 42 ist eine Mitnahmevorrichtung vorgesehen, an der sich das erste Federlager 39 abstützt und damit der Bewegung des Verstellkolbens 42 nach rechts folgt. Dabei wird die Druckfeder 31, die sich an dem zweiten Federlager 38 an dem zweiten Anschlag 38 der FührungsStange 36 abstützt, komprimiert. Erfolgt eine

Bewegung in entgegengesetzter Richtung, so stützt sich die Feder 41 über das erste Federlager 39 so lange an dem Verstellkolben 42 ab, bis das erste Federlager 39 in Anlage mit dem Anschlag 37 ist. Eine weitere Bewegung des Verstellkolbens 42 nach links bewirkt eine Mitnahme des zweiten Federtellers 40 über eine in der Fig. 2 nicht erkennbare Mitnahmevorrichtung des Verstellkolbens 42 nach links, so dass die Feder 41 nun eine Komprimierung auf Grund der Anlage an dem ersten Anschlag 37 sowie der zweiten Mitnahmevorrichtung des Verstellkolbens 42 erfährt .

Zur Auslenkung des Verstellkolbens 42 aus seiner Ruhelage, die durch die Feder 41 definiert ist, ist eine erste Stelldruckkammer 43 und eine zweite Stelldruckkammer 44 vorgesehen. Die Stelldruckkammern 43 und 44 sind zwischen einem äußeren Umfang des Verstellkolbens 42 und einem Gehäuseabschnitt 4' der Verstellvorrichtung 21 ausgebildet, das an dem weiteren Gehäuseteil 4 ausgebildet ist. Zur Erzeugung einer axialen hydraulischen Kraft auf den Verstellkolben 40 ist an dem Verstellkolben 42 ein radial erweiterter Bereich ausgebildet, der die beiden Stelldruckkammern 43 und 44 voneinander abtrennt und in jeder Stelldruckkammer 43, 44 eine mit dem Stelldruck beaufschlagbare Fläche ausbildet. An dem von der FührungsStange 36 abgewandten Ende des Verstellkolbens 42 ist an dem Verstellkolben 42 ein Gleitstein 46 ausgebildet, der mit dem Stellhebel 47 zusammenwirkt. Der Stellhebel 47 ist mit der zweiten Schrägscheibe 17 fest verbunden, so dass eine lineare Bewegung des Gleitsteins 46 eine Drehbewegung der zweiten Schrägscheibe 17 bewirkt. Zur Änderung der Stelldrücke in den entgegengesetzt wirkenden Stelldruckkammern 43 und 44 wird in an sich bekannter Weise beispielsweise ein Vorsteuerventil eingesetzt, welches in nicht dargestellter Weise mit der ersten Stelldruckkammer 43 und der zweiten Stelldruckkammer 44 verbunden ist.

In der Fig. 3 ist noch einmal eine Außenansicht der erfindungsgemäßen hydrostatischen Kolbenmaschine 1 dargestellt. Die Verstellvorrichtung 21 ist in einem Bereich des weiteren Gehäuseteils 4 angeordnet. Die FührungsStange 36 ragt dabei aus einem Deckelabschnitt 48 heraus, der vorzugsweise an dem ersten Gehäuseflanschteil 2 angeordnet ist. Die FührungsStange 36 ist vorzugsweise über ein Gewinde in dem Deckelabschnitt 48 fixiert, so dass durch Verdrehen der FührungsStange 36 die axiale Position der FührungsStange 36 und damit die Neutralstellung der zweiten Schrägscheibe 17 einstellbar ist. Zur Fixierung der axialen Position dient eine Kontermutter 49.

In der Fig. 4 ist noch einmal ein Teilschnitt durch eine erfindungsgemäße hydrostatische Kolbenmaschine gezeigt. Es ist dort zu erkennen, dass in dem weiteren Gehäuseteil 4, das zu beiden Seiten durch das erste Gehäuseflanschteil 2 bzw. das zweite Gehäuseflanschteil 3 verschlossen wird, ein Gehäuseabschnitt 4 ¹ für die Verstellvorrichtung 21 ausgebildet ist. Dieser Gehäuseabschnitt 4' wird auf der einen Seite durch einen ersten Deckelabschnitt 48 und auf der gegenüberliegenden Seite durch einen zweiten Deckelabschnitt 50 des zweiten Gehäuseflanschteils 3 verschlossen. Der zweite Deckelabschnitt 50 nimmt dabei den Bereich des Gleitsteins 46 und des Stellhebels 47 auf.

Bei der in der Fig. 5 dargestellten weiteren Ansicht sind neben den bereits aus der Fig. 1 und 2 bekannten Speiseventileinheiten 30, 31 auch die beiden weiteren Speiseventileinheiten 51 und 52 zu erkennen. Ferner ist entsprechend der Anordnung der Verstelleinrichtung 21 für die zweite Schrägscheibe 17 eine weitere Verstellvorrichtung 53 vorgesehen, die mit der ersten Schrägscheibe 16 zusammenwirkt und in einem an dem weiteren Gehäuseteil 4 dem Gehäuseabschnitt 4' gegenüberliegenden Gehäuseabschnitt angeordnet ist. Die weitere Verstellvorrichtung 53 für die erste Schrägscheibe 16 entspricht in ihrem Aufbau der beschriebenen

Verstellvorrichtung 21. Zur Aufnahme des Gleitsteins der weiteren Verstellvorrichtung 53 ist ein Deckelabschnitt 55 an dem ersten Gehäuseflanschteil 2 vorgesehen. Der erste Verbindungskanal 32 besteht aus einem ersten Abschnitt 32a und einem zweiten Abschnitt 32b, die in dem weiteren Gehäuseteil 4 bzw. dem ersten Gehäuseflanschteil 2 ausgebildet sind. Dementsprechend besteht der zweite Verbindungskanal 33 aus einem in dem weiteren Gehäuseteil 4 ausgebildeten ersten Abschnitt 33a und einem zweiten Abschnitt 33b in dem zweiten Gehäuseflanschteil 3. Zur Nachförderung von Druckmittel in den ersten Arbeitsleitungskanal 24 bzw. den zweiten Arbeitsleitungskanal 25 verzweigt sich der zweite Abschnitt 32b des ersten Verbindungskanals 32 in einen ersten Kanalabschnitt 32' und einen zweiten Kanalabschnitt 32' '.

Dementsprechend verzweigt sich der zweite Abschnitt 33b des zweiten Verbindungskanals 33 in einen dritten Kanalabschnitt 33' und einen vierten Kanalabschnitt 33''.

Dabei ist die Verzweigung des ersten Verbindungskanals 32 bzw. des zweiten Verbindungskanals 33 in dem ersten Gehäuseflanschteil 2 bzw. dem zweiten Gehäuseflanschteil 3 ausgebildet. Beim Übergang von dem weiteren Gehäuseteil 4 in den ersten Gehäuseflanschteil 2 bzw. den zweiten Gehäuseflanschteil 3 ist somit nur jeweils eine Kanalmündung abzudichten.

In der Fig. 6 ist der erste Gehäuseflanschteil 2 dargestellt. Es ist zu erkennen, dass in dem ersten Gehäuseflanschteil 2 eine Lagerfläche 60', 60'' ausgebildet ist, die mit der Krümmung der ersten Gleitfläche der ersten Schrägscheibe 16 korrespondiert. In der Lagerfläche 60', 60'' münden der erste Arbeitsleitungskanal 24 und der zweite Arbeitsleitungskanal 25 in einer ersten Öffnung 24' bzw. einer zweiten Öffnung 25' aus. Für eine hydrostatische Kolbenmaschine 1 mit einer reversiblen Steuerung sind

dabei die Ausdehnungen der ersten Öffnung 24' und der zweiten Öffnung 25' vorzugsweise identisch. Die erste Öffnung 24' und die zweite Öffnung 25' erstrecken sich vorzugsweise entlang eines Abschnitts der Lagerfläche 60', 60''. Das beim Übergang von den Ausmündungen der Druckmittelkanäle der ersten Schrägscheibe 16 an der Gleitfläche 19 zu dem ersten Arbeitsleitungskanal 24 bzw. dem zweiten Arbeitsleitungskanal 25 entstehende Leckagefluid dient dem Ausbilden eines Schmierfilms auf der Lagerfläche 60, 60' . Durch den Schmierfilm auf der Lagerfläche 60', 60'' wird eine Schmierung der in der Lagerfläche 60', 60'' drehbar gelagerten ersten Schrägscheibe 16 erreicht. Neben den Lagerflächen 60', 60'' sind vertiefte Bereiche 62a, 62b, 62c ausgebildet, die das Leckagefluid aufnehmen und für die hydrostatische Entlastung sorgen. Seitliche Wangen dichten die vertieften Bereiche 62a, 62b, 62c gegen die Schrägscheibe 16 ab.

In der Fig. 7 ist eine weitere Darstellung eines ersten Gehäuseflanschteils 1 in einer leicht geänderten Perspektive gezeigt. Die Ausbildung des zweiten Gehäuseflanschteils 3 entspricht dem ersten Gehäuseflanschteil 2.

In der Fig. 8 ist der erste Gehäuseflanschteil 2 in einer gedrehten Ansicht dargestellt. In dieser Ansicht ist zu erkennen, dass an dem ersten Gehäuseflanschteil 2 ein Deckelabschnitt 55 ausgebildet ist, in dem eine Ausnehmung 61 zur Aufnahme des Stellhebels 47 sowie des Gleitsteins 46 des Verstellkolbens 42 vorgesehen ist.

Fig. 9 zeigt eine weitere Darstellung des ersten Flanschteils 2.

Die Erfindung ist nicht an das dargestellte Ausführungsbeispiel gebunden. Insbesondere sind die einzelnen, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigten Merkmale in beliebiger Weise miteinander kombinierbar .