Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HYGIENE PRODUCT AND DISPENSER FOR HYGIENE PRODUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/022593
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hygiene product (12), in particular for men, for cleaning the intimate region following urination at a toilet, in particular a urinal (10). The product is formed with or from a material for absorbing liquid, in particular an absorbent material. The material is intended in particular for absorbing urine residues, in particular drops of urine. In particular, it is intended that the material be flushed away in the toilet, in particular the urinal (10). According to the invention the material is water-soluble. The material dissolved when the toilet is flushed can thus be flushed away. In addition, a dispenser (11) for hygiene products (12) is disclosed.

Inventors:
REHME-SCHLÜTER ARNE (DE)
DIEKBREDER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/071388
Publication Date:
February 01, 2024
Filing Date:
July 29, 2022
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ARSIMO HOLDING GMBH (DE)
International Classes:
A61F13/15; A47K10/16; A47K10/32; A61F13/471; A61F15/00
Foreign References:
US6613954B12003-09-02
US20060090250A12006-05-04
Attorney, Agent or Firm:
DR. TRÄGER & STRAUTMANN PAE PARTG MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Hygieneprodukt, insbesondere für Männer, zur Reinigung des Intimbereichs nach dem Urinieren an einer Toilette, insbesondere einem Urinal (10), gebildet mit oder aus einem Material zur Aufnahme von Flüssigkeit, insbesondere einem saugfähigen Material, wobei das Material insbesondere zur Aufnahme von Urinresten, insbesondere Urintropfen, vorgesehen ist und/oder wobei insbesondere ein Wegspülen des Materials in der Toilette, insbesondere dem Urinal (10), vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material wasserlöslich ist.

2. Hygieneprodukt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Material vollständig wasserlöslich ist.

3. Hygieneprodukt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Material in kurzer Zeit wasserlöslich ist, vorzugsweise in weniger als fünf Minuten, weiter vorzugsweise in weniger als einer Minute, weiter vorzugsweise weniger als 30 Sekunden.

4. Hygieneprodukt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material zumindest durch das Wasser (15) der Spülung der Toilette, insbesondere dem Urinal (10), auflösbar und/oder wegspülbar ist, wobei vorzugsweise das Wasser (15) mit dem aufgelösten Material abläuft, vorzugsweise durch den Abfluss der Toilette.

5. Hygieneprodukt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material während weniger Spülvorgänge wasserlöslich und/oder wegspülbar ist, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen innerhalb von zwei Spülvorgängen, weiter vorzugsweise innerhalb eines Spülvorgangs.

6. Hygieneprodukt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material ein textiles Material ist, wobei vorzugsweise das Material ein nicht-verwobenes Material ist, insbesondere ein Vlies beziehungsweise Vliesstoff, und/oder ein verwobenes Material, insbesondere ein Gewebe, wobei vorzugsweise Vlies mit einem Flächengewicht von zwischen 40 und 60 Gramm pro Quadratmeter, vorzugsweise wenigstens 30 bis 35 Gramm pro Quadratmeter, besonders bevorzugt etwa 50 Gramm pro Quadratmeter. 7. Hygieneprodukt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material ein biologisch kompatibles Material ist, vorzugsweise ein biologisch abbaubares Material, vorzugsweise kompostierbares Material.

8. Hygieneprodukt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material ein Kunststoff ist, insbesondere ein Bio-Kunststoff.

9. Hygieneprodukt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material Polyvinylalkohol (PVA) ist.

10. Hygieneprodukt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material zur portionsweisen Verwendung vorgesehen ist, wobei vorzugsweise Portionen des Materials vordefiniert sind oder das Material zur Benutzung in Portionen zerteilbar ist.

11. Spender zur Abgabe eines Hygieneprodukts (12), insbesondere für Männer, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, zur Anordnung in der Nähe einer Toilette, insbesondere eines Urinals (10), wobei eine Abgabe des Materials des Hygieneprodukts (12) an eine Person vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material portionsweise abgebbar ist.

12. Spender nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Hygieneprodukt (12) beziehungsweise das Material durch eine Person entnehmbar ist.

13. Spender nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Entnahme des Hygieneprodukts (12) beziehungsweise des Materials eine Portionierung erfolgt, vorzugsweise durch die Person.

14. Spender nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine automatische Abgabe und/oder eine automatische Portionierung des Hygieneprodukts (12) beziehungsweise des Materials vorgesehen ist, wobei vorzugsweise eine motorische Abgabe und/oder Portionierung vorgesehen ist, und/oder dass eine manuelle Entnahme von Hygieneprodukten aus dem Spender durch eine Person vorgesehen ist, vorzugsweise eine vollständig manuelle Entnahme.

*****

Description:
Hygieneprodukt und Spender für Hygieneprodukt

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Hygieneprodukt zur Reinigung des Intimbereichs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Spender zur Abgabe eines derartigen Hygieneprodukts.

In unmittelbarer Umgebung üblicher Toiletten in der Regel Toilettenpapier vorhanden. Dies dient dazu, dass eine Person nach Benutzung der Toilette ihren Intimbereich durch Abwischen damit reinigen kann. Nach Benutzung wird das Toilettenpapier in die Toilette geworfen, um es dann durch den Abfluss wegzuspülen und somit zu entsorgen.

Bei derartigem Toilettenpapier handelt es sich typischerweise um sogenanntes Tissuepapier. Es ist in der Regel ein mehrlagiges zellstoffbasiertes Material. Dieses Material ist üblicherweise einerseits hinreichend reißfest zum Abwischen von Resten des Stuhlgangs und andererseits auch saugfähig zur Aufnahme von Restmengen an Urin. Aufgrund des großen Querschnitts üblicher Toilettenabflüsse zur Aufnahme ist ein Wegspülen des Papiers ohne Weiteres möglich. Toilettenpapier lässt sich als zellstoffbasiertes Material in Kläranlagen unter anderem biologischen Reinigungsprozessen zuführen.

Reine Stehtoiletten, sogenannten Urinale, werden üblicherweise von Männern benutzt. Urinale dienen lediglich zur Abgabe von Urin, also zum sogenannten Wasserlassen. Auch in diesem Fall wäre eine Reinigung des Intimbereichs von Restmengen an Urin wünschenswert, damit die Kleidung, insbesondere die Unterwäsche, nicht verschmutzt wird.

Da Urinale aber lediglich zur Aufnahme von Urin vorgesehen sind, weisen deren Abflüsse im Allgemeinen einen lediglich sehr kleinen Querschnitt auf. Häufig sind sogar siebartige Einsätze vorgesehen. Übliches Toilettenpapier wird zwar bekanntlich bei Wasserkontakt weicher und anschmiegsamer, bleibt aber im Wesentlichen in seiner blattförmigen Struktur erhalten. Dies liegt daran, dass die oben bereits beschriebenen Eigenschaften Reißfestigkeit und Saugfähigkeit gleichzeitig gegeben sein müssen. Bei einer Benutzung bekannter Toilettenpapiere verstopfen daher Urinale in der Regel unmittelbar. Dementsprechend ist Toilettenpapier nicht zur Verwendung am und Entsorgung im Urinal geeignet.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile zu überwinden. Insbesondere soll eine einfache Möglichkeit gefunden werden, eine Reinigung des Intimbereichs auch bei einer Benutzung eines Urinals vorzusehen. Eine Verschmutzung der Bekleidung soll vermieden werden. Mikroorganismen sollen aus dem Intimbereich zu Hygienezwecken entfernt werden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch das Hygieneprodukt beziehungsweise Hygieneartikel mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Es handelt sich um ein Hygieneprodukt, insbesondere für Männer, zur Reinigung des Intimbereichs nach dem Urinieren an einer Toilette, insbesondere einem Urinal. Das Hygieneprodukt ist mit oder aus einem Material zur Aufnahme von Flüssigkeit gebildet, insbesondere einem saugfähigen Material. Das Hygieneprodukt ist insbesondere vollständig aus dem Material gebildet. Das Material ist insbesondere zur Aufnahme von Urinresten, insbesondere Urintropfen, vorgesehen. Insbesondere ist ein Wegspülen des Materials in der Toilette vorgesehen. Das Hygieneprodukt zeichnet sich dadurch aus, dass das Material wasserlöslich ist. Das Hygieneprodukt ist damit in Wasser auflösbar. Auf diese Weise kann das Hygieneprodukt in der Toilette, insbesondere dem Urinal, entsorgt werden. Urin bestehet typischerweise überwiegend aus Wasser. Insbesondere ist daher auch der Urin bereits in der Lage, das Hygieneprodukt beziehungsweise dessen Material zumindest teilweise aufzulösen. Das Hygieneprodukt wird dabei vorzugsweise in der Regel nicht vollständig aufgelöst, da typischerweise lediglich kleine Urinmengen vorhanden sind. Somit kann es dabei insbesondere lediglich angelöst werden. Höhere Temperaturen des Wassers sorgen insbesondere für eine bessere und/oder schnelle Löslichkeit.

Vorzugsweise ist das Material des Hygieneprodukts vollständig wasserlöslich. Damit ist das Hygieneprodukt beziehungsweise dessen Material auf einfache Weise zu entsorgen. Es ist dann insbesondere nicht erforderlich, separate Mülleimer zur Entsorgung benutzter Hygieneprodukte am Urinal aufzustellen. Das Material und damit das Hygieneprodukt lässt sich in Wasser auflösen.

Das Material ist insbesondere in kurzer Zeit wasserlöslich. Mit anderen Worten ist das Material und damit das Hygieneprodukt in ausreichend kurzer Zeit löslich, um eine wasserbasierte Entsorgung zu ermöglichen. Dies bedeutet insbesondere, dass es in weniger als fünf Minuten, vorzugsweise in weniger als einer Minute, weiter vorzugsweise weniger als 30 Sekunden wasserlöslich ist. Damit wird erreicht, dass das Hygieneprodukt unmittelbar nach der Benutzung mittels Wasser zu entsorgen ist.

Bevorzugt ist das Material zumindest durch das Wasser der Spülung der Toilette auflösbar und/oder wegspülbar. Vorzugsweise läuft das Spülwasser mit dem aufgelösten Material ab, vorzugsweise durch den Abfluss der Toilette. Folglich ist das Hygieneprodukt nach der Benutzung direkt im Urinal zu entsorgen.

Das Hygieneprodukt beziehungsweise dessen Material ist insbesondere während weniger Spülvorgänge wasserlöslich und/oder wegspülbar. Vorzugsweise ist es zumindest im Wesentlichen innerhalb von zwei Spülvorgängen, weiter vorzugsweise innerhalb eines Spülvorgangs wasserlöslich und/oder wegspülbar. Damit kann eine zeitnahe Beseitigung im Urinal sichergestellt werden. Auf diese Weise können für den nächsten Benutzer störende Reste im Urinal vermieden werden.

Bei dem Hygieneprodukt beziehungsweise dessen Material handelt es sich vorzugsweise um ein textiles Material. Vorzugsweise ist das Material ein nicht-verwobenes Material, insbesondere ein Vlies beziehungsweise Vliesstoff. Insbesondere kann es sich alternativ auch um ein verwobenes Material handeln, insbesondere ein Gewebe. Damit eignet es sich insbesondere als Hygieneprodukt. Im Bereich von zwischen 40 und 60 Gramm pro Quadratmeter ist allgemein insbesondere bereits eine gute Verwendbarkeit von Vlies gegeben. Vorzugsweise wird ein Vlies mit einem Flächengewicht von wenigstens 30 bis 35 Gramm pro Quadratmeter verwendet. Als optimal haben sich insbesondere Flächengewichte von etwa 50 Gramm pro Quadratmeter gezeigt.

Das Material ist vorzugsweise ein biologisch kompatibles Material. Vorzugsweise handelt es sich um ein biologisch abbaubares Material, vorzugsweise ein kompostierbares Material. Somit wird eine nachhaltige Entsorgung möglich. Auch die Ausgangsmaterialien können dann typischerweise aus nachhaltigen Quellen sein.

Das Hygieneprodukt beziehungsweise dessen Material ist insbesondere ein Kunststoff, insbesondere ein Bio- Kunststoff. Es handelt sich um einfach und kostengünstig herstellbare Materialien. Derartige Materialien eignen sich besonders für den Einsatz als erfindungsgemäßes Hygieneprodukt. Bei dem Material handelt es sich vorzugsweise um Polyvinylalkohol (PVA). PVA hat sich als besonders geeignetes Material angeboten. Es ist in geeigneter Form herstellbar. Es lassen sich insbesondere textile Materialien herstellen, wie insbesondere Vliese. Insbesondere lassen sich damit hier gewünschte Eigenschaften, wie beispielsweise Wasserlöslichkeit und Biokompatibilität, aber ebenso auch geeignete Portionsgrößen für die Verwendung als Hygieneartikel erreichen. Die Löslichkeit von PVA in Wasser ist grundsätzlich materialabhängig einstellbar. Dabei lassen sich unterschiedliche Löslichkeiten bei verschiedenen Temperaturen vorsehen. Für die Anwendung hat sich insbesondere bei den bekannten Materialien eine Löslichkeit ab nicht mehr als etwa 25 Grad Celsius als geeignet gezeigt. Idealerweise ist eine Löslichkeit bei niedrigeren Temperaturen vorteilhaft. Auf diese Weise kann auch kaltes Leitungswasser bevorzugt eine schnelle Auflösung sicherstellen. Somit werden Temperaturen, insbesondere als sogenannte Kaltwasserlöslichkeit, von nicht mehr als 30 Grad Celsius bevorzugt, weiter bevorzugt von nicht mehr als 25 Grad Celsius, idealerweise von nicht mehr als 20 Grad Celsius oder 15 Grad Celsius.

Das Material ist insbesondere zur portionsweisen Verwendung vorgesehen. Es sind vorzugsweise Portionen des Materials vordefiniert. Alternativ oder weiter vorzugsweise ist das Material zur Benutzung in Portionen zerteilbar. Damit eignet es sich zur Reinigung des Intimbereichs insbesondere bei kleinen Mengen Urin am Urinal. Es lassen sich damit Verschmutzungen verhindern und/oder unerwünschte Mikroorganismen beseitigen.

Die oben geschilderte Aufgabe wird außerdem gelöst durch einen Spender zur Abgabe eines Hygieneprodukts, insbesondre für Männer, nach obigen Beschreibungen. Der Spender ist besonders zur Anordnung in der Nähe einer Toilette, insbesondere eines Urinals, geeignet. Es ist eine Abgabe des Materials des Hygieneprodukts an eine Person vorgesehen. Das Material zeichnet sich dadurch aus, dass es portionsweise abgebbar ist. Dazu ist der Spender vorgesehen. Das Material ist in kleine Portionen zu entnehmen.

Bevorzugt ist das Hygieneprodukt beziehungsweise das Material durch eine Person entnehmbar. Der Spender ist dazu ausgebildet, eine Entnahme durch eine Person zu ermöglichen. Die Person kann das Material aus dem Spender herausziehen, vorzugsweise in Form einzelner Hygieneartikel. Es lassen sich insbesondere flache, vorzugsweise lappenartige und/oder tuchartige Formen des Hygieneprodukts verwenden. Die Hygieneprodukte weisen insbesondere eine geeignete Größe zur Reinigung auf, vergleichbar mit üblichem Toilettenpapier. Bevorzugt eignen sich Flächen des Hygieneprodukts mit etwa 5 bis 20 Zentimetern Kantenlänge besonders gut, weiter bevorzugt etwa 8 bis 12 Zentimeter Kantenlänge. Damit kommen Flächen der einzelnen Hygieneprodukte von etwa 20 bis 200 Quadratzentimeter in Betracht, vorzugsweise in etwa 80 bis 160 Quadratzentimeter. Weiter bevorzugt sind aber auch tupferartige und/oder padartige und/oder wattebauschartige Formen einsetzbar. Insbesondere sind in allen Fällen rechteckige, runde oder auch beliebige andere freie Formen denkbar.

Vorzugsweise erfolgt bei der Entnahme des Hygieneprodukts beziehungsweise des Materials eine Portionierung. Das Material ist dadurch in Portionen benutzbar. Besonders bevorzugt erfolgt die Portionierung durch die Person. Mit anderen Worten kann das Material des Hygieneprodukts bei der Entnahme aus dem Spender unmittelbar portioniert werden. Bei der Entnahme erfolgt eine Portionierung. Hierzu kann das Material insbesondere vorportioniert sein. Mit anderen Worten können beispielsweise größere Mengen des Materials bevorratet werden, wobei insbesondere Trennstellen vorgegeben sein können. An derartigen Trennstellen lassen sich Portionen des Materials abteilen.

Bei dem Spender ist vorzugsweise eine automatische Abgabe und/oder eine automatische Portionierung des Hygieneprodukts beziehungsweise des Materials vorgesehen. Weiter vorzugsweise ist eine motorische Abgabe und/oder Portionierung vorgesehen. Der Spender bietet durch eine automatische Abgabe beziehungsweise Portionierung eine Abgabe des Hygieneprodukts in geeigneten Mengen beziehungsweise Größen. Damit kann eine passende Menge des Materials abgegeben werden. Alternativ oder zusätzlich kann eine manuelle Entnahme von Hygieneprodukten aus dem Spender durch eine Person vorgesehen sein, vorzugsweise eine vollständig manuelle Entnahme.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren der Zeichnung näher beschrieben. In dieser zeigt:

Fig. 1 ein Urinal mit einem Spender zur Abgabe erfindungsgemäßer Hygieneprodukte.

In der Fig. 1 ist als Beispiel für eine Toilette ein Urinal 10 dargestellt. Neben dem Urinal 10 ist ein Spender 11 angeordnet.

Der Spender 11 dient insbesondere dazu, erfindungsgemäße Hygieneprodukte 12 abzugeben. Zur Abgabe der Hygieneprodukte 12 weist der Spender 11 eine Abgabeöffnung 13 auf. Aus dieser Abgabeöffnung 13 lassen sich einzelne Hygieneprodukte 12 entnehmen.

Im Innern des Spenders 11 ist dazu eine Menge an Material beziehungsweise entsprechender Hygieneartikel 12 vorhanden. Mit anderen Worten ist im Spender 11 ein Vorrat vorgesehen.

Gegebenenfalls kann der Spender 11 zusätzliche eine Vorrichtung enthalten, die eine automatische Abgabe ermöglicht. Dazu kann insbesondere eine motorische Abgabe vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer speziellen Abgabevorrichtung.

Nach dem Urinieren an einem Urinal sollen Restmengen an Urin durch die das Urinal benutzende Person beseitigt werden. Hierzu sollen die entsprechenden Hygieneprodukte 12 dienen. Die Person kann ein Hygieneprodukt 12 verwenden, um den Intimbereich zu reinigen. Dazu entnimmt die Person ein Hygieneprodukt 12 aus dem Spender 11 und nutzt es zur Reinigung.

Nach der Benutzung lassen sich die Hygieneprodukte 12 in das Urinal 10 werfen. Dort wird Wasser 15 zur Spülung verwendet. Das Wasser 15 der Toilettenspülung dient zunächst dazu, das Urinal von Resten des Urins zu reinigen. Das Wasser 15 läuft durch Ablauföffnungen 14 im Bodenbereich des Beckens des Urinals 10 ab. Es läuft in den Abfluss hinein, typischerweise weiter in die Kanalisation.

Darüber hinaus wird aber auch das Material des Hygieneprodukts 12 durch das Wasser 15 benetzt. Das Hygieneprodukt 12 ist erfindungsgemäß aus wasserlöslichem Material. Dies führt im Ergebnis dazu, dass das Hygieneprodukt 12 bei Wasserkontakt aufgelöst wird.

Auch der Urin ist bereits in der Lage, das Hygieneprodukt 12 bereits teilweise aufzulösen. Da es sich beim Urin in der Regel um kleine Mengen handelt, wird das Hygieneprodukt 12 dabei typischerweise nicht vollständig aufgelöst. Vielmehr wird es damit angelöst. Bei höheren Temperaturen des Wassers ergibt sich typischerweise eine bessere Lösbarkeit des Materials.

Als Material eignet sich insbesondere Polyvinylalkohol (PVA). Es lässt sich in geeigneter wasserlöslicher Form herstellen. Einerseits kann es Urin bei Reinigung des Intimbereichs aufnehmen. Andererseits kann es gleichzeitig in größeren Mengen Wasser 15 wasserlöslich sein, beispielsweise bei Kontakt mit dem Wasser 15 der Toilettenspülung der Urinals 10.

Bei der Spülung im Urinal 10 ist hinreichend Wasser 15 vorhanden, um das Hygieneprodukt 12 aufzulösen. Das aufgelöste Hygieneprodukt 12 kann dann einfach zusammen mit dem

Wasser 15 ebenfalls durch die Ablauföffnungen 14 in den Abfluss fließen.

Jedes einzelne Hygieneprodukt 12 kann dabei zur Reinigung des Intimbereichs verwendet werden. Die Hygieneprodukte 12 können dazu einzeln aus dem Spender 11 entnommen werden. Die Portionierung kann bereits im Material vorgegeben sein oder direkt bei der Entnahme durch die Person erfolgen.

Bezugszeichenliste

10 Urinal

11 Spender

12 Hygieneprodukt

13 Abgabeöffnung

14 Abflussöffnung

15 Wasser