Die vorliegende Erfindung betrifft einen automatischen Eisspender für den Einbau in einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, und ein mit einem solchen Eisbereiter ausgestattetes Kältegerät. Herkömmlicherweise umfasst ein solcher Eisspender zwei Funktionsgruppen, nämlich den eigentlichen Eiserzeuger, der wenigstens eine gekühlte Hohlform und ggf. Mittel zum Eindosieren von Wasser in die Hohlform und zum Auswerfen der fertigen Eisstücke umfasst, und einen Eisvorratsbehälter, in dem die fertigen Eisstücke bis zum Gebrauch aufbewahrt werden, ggf. mit Mitteln zum Auswerfen der Eisstücke aus dem Behälter.

Diese beiden Funktionsgruppen werden jeweils für sich in einem Kältegerät montiert. Im Falle des Nichtgebrauchs sollten sie durch einen Benutzer leicht ausbaubar sein, und auch der Wiedereinbau sollte bequem und sicher möglich sein. Ein Problem hierbei ist, dass der Eiserzeuger im Allgemeinen deutlich kleinere Abmessungen als der Eisvorratsbehälter hat und nahe der Rückwand, an eher unzugänglicher Stelle, in einem Kältegerät montiert wird. Dies macht seinen Ein- und Ausbau beschwerlich. Für einen Benutzer, der in dem Kältegerät zeitweilig Platz benötigt, ist es am Einfachsten, nur den Eisvorratsbehälter auszubauen und den Eiserzeuger an Ort und Stelle zu belassen. Das ist unbefriedigend, weil der Eiserzeuger nur Platz belegt, aber nicht genutzt werden kann. Um sicherzustellen, dass der Eiserzeuger kein Eis produziert, wenn der Eisvorratsbehälter nicht da ist, um es aufzunehmen, muss ein Sensor vorgesehen werden, der den Eiserzeuger bei Fehlen des Eisvorratsbehälters automatisch ausschaltet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Eisspender anzugeben, der einfacher ein- und auszubauen ist und bei dem keine Gefahr des Betriebs des Eiserzeugers bei Fehlen des Eisvorratsbehälters besteht.

Die Aufgabe wird zum einen gelöst, indem bei einem Eisspender mit einem Eisvorratsbehältergehäuse und einem Eiserzeuger, der wenigstens eine mit Wasser befüllbare Hohlform umfasst, das Eisvorratsbehältergehäuse und der Eiserzeuger zu einer Baueinheit verbunden sind. So sind beide gemeinsam ein- und ausbaubar, und der mit dem Ein- und Ausbau des Eiserzeugers verbundene Aufwand entfällt. Da der Eiserzeuger immer zusammen mit dem Eisvorratsbehältergehäuse entnommen wird, besteht kein Bedarf nach Mitteln zum Unterbinden des Betriebs des Eiserzeugers bei Fehlen des Eisvorratsbehälters.

Um einen korrekten Zusammenbau von Eisvorratsbehältergehäuse und Eiserzeuger zu gewährleisten, können beide ineinandergreifende Konturen aufweisen, die den Zusammenbau möglichst nur in einer einzigen Konfiguration erlauben.

Zum Kühlen der Hohlform kann ein Kaltluftkanal am Eiserzeuger vorgesehen sein. Vorzugsweise hat dieser eine in das Eisvorratsbehältergehäuse mündende Auslassöffnung, so dass die durch den Kanal geführte Luft nach der Hohlform auch noch den Eisvorrat kühlen kann.

Die ineinandergreifenden Konturen können insbesondere dadurch gebildet sein, dass eine den Kaltluftkanal begrenzende Wand des Eiserzeugers in eine komplementäre Aussparung des Eisvorratsbehältergehäuses eingreift.

Vorzugsweise verläuft der Kaltluftkanal unterhalb der Hohlform. So wird zum einen die Hohlform effizient gekühlt, zum anderen kann die Kaltluft nach Passieren der Hohlform ohne eine wesentliche Umlenkung in den Eisvorratsbehälter gelangen, der vorzugsweise etwas tiefer als die Hohlform angeordnet ist, damit Eis aus der Hohlform durch Schwerkraftwirkung in den Eisvorratsbehälter gelangen kann.

Vorzugsweise sind das Eisvorratsbehältergehäuse und der Eiserzeuger an einem gemeinsamen Trägerteil befestigt. Das gemeinsame Trägerteil kann insbesondere eine Rückwand des Eisspenders bilden.

Ein stromaufwärtiger Abschnitt des Kaltluftkanals, über den Kaltluft dem Eiserzeuger zugeführt werden kann, kann zweckmäßigerweise an dem Trägerteil gebildet sein.

Wenn das Trägerteil eine Rückwand des Eisspenders ist, dann bietet sich als zweckmäßig an, wenn der stromaufwärtige Abschnitt einerseits von der Rückwand des Eisspenders und andererseits von einer Rückwand des Kältegerätegehäuses begrenzt ist. Zum Abdichten des stromaufwärtigen Abschnitts kann zweckmäßigerweise eine Wand des stromaufwärtigen Abschnitts durch zwei benachbarte Rippen und einen in einen Zwischenraum zwischen den Rippen eingefügten Dichtstreifen gebildet sein. Dieser Dichtstreifen kann an die Rückwand des Kältegeräts oder eine andere geeignete Wandoberfläche dicht anschließen.

Das Eisvorratsbehältergehäuse ist vorzugsweise gegliedert in einen ersten Hohlraum zum Aufnehmen des Eises und einen zweiten Hohlraum, in dem ein Antriebsmotor eines im ersten Hohlraum angebrachten, zum Auswerfen des Eises aus dem Vorratsbehälter dienenden Förderwerkzeugs angeordnet ist.

Dieser zweite Hohlraum kann durch das Trägerteil verschlossen sein, etwa um den Motor oder andere Einbauten des zweiten Hohlraums vor Feuchtigkeit zu schützen.

Zum Auswerfen von Eis aus der Hohlform weist der Eiserzeuger vorzugsweise einen durch die Hohlform hindurch bewegbaren Schieber auf. Dadurch entfällt die

Notwendigkeit, die Hohlform selbst zum Auswerfen des Eises zu bewegen, und Raum, der ansonsten für die Bewegung der Hohlform frei gehalten werden müsste, kann anderweitig genutzt werden.

Zwischen zwei Hohlformen kann eine zum Eisvorratsbehälter abschüssige Schrägfläche vorgesehen, auf die durch den Schieber aus der Hohlform herausgeschobene Eisstücke fallen können, um von dort in den Eisvorratsbehälter abzugleiten.

Ein Füllstandsfühler kann eine Einlassöffnung des Eisvorratsbehälters kreuzend bewegbar vorgesehen sein. Wenn die Bewegung des Füllstandsfühlers durch Eis behindert ist, ist das Fassungsvermögen des Eisvorratsbehälters erschöpft. In diesem Fall ist der Eiserzeuger auszuschalten.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Kältegerät mit einem Eisspender der oben beschriebenen Art, an dessen Gehäuse der Eiserzeuger mittelbar über das Eisvorratsbehältergehäuse oder ein mit dem Eisvorratsbehältergehäuse gemeinsames Trägerteil verbunden ist. Da der Eiserzeuger ohne das Eisvorratsbehältergehäuse nicht im Kältegerät montierbar ist, besteht keine Möglichkeit, dass er versehentlich betrieben wird, ohne dass das produzierte Eis vom Eisvorratsbehälter aufgenommen werden könnte.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät mit einem automatischen

Eisspender;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Eisvorratsbehältergehäuses des

Eisspenders;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Eisvorratsbehältergehäuses in auseinandergezogener Stellung;

Fig. 4 eine auseinandergezogene Ansicht des Eisspenders;

Fig. 5 eine Rückansicht des Eisvorratsbehältergehäuses;

Fig. 6 eine Rückwand des Eisspenders;

Fig. 7 den Eisspender mit vom Eisvorratsbehältergehäuse abgeschwenkter

Rückwand; und

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Eiserzeugers.

Fig. 1 zeigt einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät mit einem eingebauten automatischen Eisspender 3. In einer Tür 1 des Kältegeräts ist in an sich bekannter Weise eine Nische 2 gebildet, in der ein zu befüllendes Gefäß platziert werden kann. Das Kältegerät ist mannshoch oder höher, die Nische 2 sollte jedoch, um eine bequeme Handhabung zu ermöglichen, nicht über Brusthöhe eines Benutzers angeordnet sein. Um Eisstücke aus dem Eisspender 3 über einen in der Wand der Nische 2 gebildeten Durchgang 4 in ein in der Nische 2 platziertes (nicht dargestelltes) Gefäß einfüllen zu können, sollte der Eisspender 3 unmittelbar oberhalb der Nische 2 platziert sein und sich in Tiefenrichtung bis über die Nische 2 erstrecken.

Der Eisbereiter 3 umfasst im Wesentlichen zwei über eine gemeinsame Rückwand verbundene Baugruppen, einen Eiserzeuger 5, in dem Eisstücke produziert werden, und ein Eisvorratsbehältergehäuse 6, in dem sie bis zum Gebrauch gelagert werden.

Zum Eiserzeuger 5 gehört ein Tablett 7, in dem eine Mehrzahl von Hohlformen mit kreissektorförmigem oder halbzylindrischem Querschnitt gebildet sind. Fertige Eisstücke, die von einem später noch genauer beschriebenen Antriebsmechanismus aus den Hohlformen ausgeworfen werden, fallen über eine vordere Kante des Tabletts 7 herab in eine Vorratskammer, die einen Großteil des Eisvorratsbehältergehäuses 6 ausfüllt. In einer zweiten Kammer des Eisvorratsbehältergehäuses 6 ist ein Motor 13 zum Antreiben einer sich durch die Vorratskammer erstreckenden Förderwendel 14 und eines ummittelbar über dem Durchgang 4 angeordneten Mahlwerks 15 untergebracht.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Eisvorratsbehältergehäuses 6, gesehen schräg von vorn. Das Eisvorratsbehältergehäuse 6 ist im Wesentlichen von quaderförmiger Gestalt, mit zwei an den Seiten nach oben abstehenden dreieckigen Armen 8, die eine schwenkbare Klappe 9 tragen. Hinter der Klappe 9 ist in der Oberseite des Eisvorratsbehältergehäuses 6 eine Öffnung gebildet, durch die eine Vorratskammer im Innern zugänglich ist. In der Vorratskammer ist eine Schublade 10 nach vorn herausziehbar aufgenommen.

Den hinteren Bereich des Eisvorratsbehältergehäuses 6 bildet eine nach hinten offene Kammer, von der in Fig. 2 eine Decke 12 und eine zum Teil schräg abschüssige vordere

Wand 16 zu sehen sind. In der Decke 12 erstreckt sich eine flache Aussparung 17 in

Tiefenrichtung des Kältegeräts. Im fertig zusammengebauten Zustand des Eisspenders ist auf der Decke 12 der Eiserzeuger 5 angebracht, wobei die Vorderkante von dessen

Tablett 7 so platziert ist, dass die von ihm ausgeworfenen Eisstücke durch die Öffnung des Eisvorratsbehältergehäuses 6 auf die schräg abschüssige Wand 16 oder unmittelbar in die Schublade 10 fallen. An der Unterkante jeder Seitenwand des Eisvorratsbehältergehäuses 6 sind zwei Aussparungen 58, 59 gebildet, die vorgesehen sind, um von Seitenwänden des Kältegerätekorpus abstehende Rippen aufzunehmen und so das Gehäuse 6 in dem Korpus zu verankern.

Fig. 3 zeigt das Eisvorratsbehältergehäuse 6 mit herausgezogener Schublade 10. Eine Rückwand 18 der Schublade 10 ist komplementär zu der Wand 16 teilweise abgeschrägt, um die herabfallenden Eisstücke aufzufangen und in die Schublade 10 hinein zu lenken.

In einem vertikalen Bereich der Rückwand 18 ist eine kreisrunde Öffnung gebildet, in der ein flach zylindrisches Kupplungsstück 19 drehbar gehalten ist. In das Kupplungsstück 19 greift vorderseitig die Förderwendel 14 drehfest ein. An einer in der Fig. 3 nicht sichtbaren

Rückseite des Kupplungsstücks 19 ist eine Aussparung wie etwa ein Innenvierkant gebildet, der auf einen Achsstutzen des Motors 13 drehfest aufsteckbar ist. So ist in eingeschobener Stellung der Schublade 10 die Förderwendel 14 an den Motor 13 gekoppelt, doch im Bedarfsfall, z.B. wenn der Inhalt der Schublade so fest zusammengefroren ist, dass die Wendel 14 nicht mehr rotieren kann, kann die Schublade

10 mitsamt der Wendel 14 herausgezogen werden, um sie aufzutauen.

Durch Drehen der Wendel 14 werden die Eisstücke in der Schublade 10 zu einer in der Figur nicht sichtbaren Ausgabeöffnung am vorderen Ende der Schublade geschoben. In eingeschobener Stellung der Schublade (Fig. 2) überdeckt sich diese Ausgabeöffnung mit einem Zwischenraum zwischen zwei in Fig. 3 gezeigten, über eine vordere Kante des

Eisvorratsbehältergehäuses 6 überstehenden Fingern 20. Eine Klappe an der

Ausgabeöffnung ist verstellbar zwischen einer Stellung, in der sie den Zugang von Eisstücken zum Mahlwerk blockiert und Eisstücke unzerkleinert die Ausgabeöffnung passieren können, und einer Stellung, in der sie den Zugang zum Mahlwerk 15 frei gibt und die Ausgabeöffnung für unzerkleinerte Eisstücke sperrt.

Fig. 4 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht schräg von hinten der Komponenten des Eisspenders mit Ausnahme der Schublade 10. In dieser Ansicht ist die zur Aufnahme des Motors 13 vorgesehene Kammer des Eisvorratsbehältergehäuses 6 sichtbar und mit 21 bezeichnet. Durch die offene Rückseite der Kammer 21 hindurch sind in ihrem Inneren mehrere Schraubdome 22 zu sehen, die die Einbauposition des Motors 13 sowie eines Elektromagneten 23 sowie eines von dem Elektromagneten 23 angesteuerten Hebelmechanismus 24 exakt und eindeutig vorgeben. Der Elektromagnet 23 ist vorgesehen, um über den Hebelmechanismus 24 und eine von diesem ausgehende, unter einer Bodenplatte 25 der Vorratskammer nach vorn verlaufende Stange die Stellung der Klappe an der Ausgabeöffnung zu steuern.

Unterhalb der Arme 7 sind in der Bodenplatte 25 zwei Einbuchtungen 26 gebildet, von denen eine in Fig. 4 sichtbar ist. Diese Einbuchtungen 26 sind vorgesehen, um darunter jeweils ein Leuchtmittel zum Ausleuchten des Innenraums des Kältegeräts unterhalb des Eisspenders zu montieren.

Auf den Motor 13 und den Elektromagneten 23 folgt in der Darstellung der Fig. 4 eine flache Kunststoffschale 27. Sie ist vorgesehen, um auf der Decke 12 der Kammer 20 platziert zu werden und weist komplementär zur Aussparung 17 der Decke 12 an ihrem Boden eine flache Vertiefung 28 auf. Eine (in der Perspektive der Fig. 4 vom Betrachter abgewandte) vordere Wand 29 der Schale 27 ist in Höhe der Vertiefung 28 durchbrochen, hier durch zwei langgestreckte Schlitze 30.

An die obere Kante der vorderen Wand 29 schließt sich eine leicht nach vorn abschüssige, an ihrem hinteren Rand mit hier ingesamt acht Kerben 32 versehene Schrägfläche 31 an.

Die Schale 27 ist vorgesehen, um das bereits erwähnte Tablett 7 - unter Aufrechterhaltung eines Luftspalts zwischen der Unterseite des Tabletts 7 und dem Boden der Schale 27 - aufzunehmen. Das Tablett 7 umfasst acht Hohlformen 33, entsprechend der Zahl der Kerben 32, von im Wesentlichen halbzylindrischem Querschnitt. Entlang der gemeinsamen Querschnittsachse der Hohlformen 33 erstreckt sich eine Welle 34, an der acht Finger 35 (siehe Fig. 8) kammartig angeordnet sind. In einem mit dem Tablett 7 fest verbundenen Gehäuse 36 ist ein Antriebsmotor für die Welle 34 und eine Steuerschaltung untergebracht, die die Befüllung der Hohlformen 33 mit Wasser, nach dem Gefrieren des Wassers in den Hohlformen 33 das Einschalten einer in das Tablett 7 integrierten elektrischen Heizeinrichtung zum oberflächlichen Antauen der Eisstücke in den Hohlformen und nach dem Antauen das Herausschieben der auf der entstandenen Wasserschicht leicht beweglichen Eisstücke aus den Hohlformen 33 durch eine Drehung der Welle 34 steuert. Ein Versorgungskabel 53 des Gehäuses 36 ist vorgesehen, um durch einen randoffenen Ausschnitt 54 der Decke 12 hindurch in die Kammer 21 eingeführt und dort mit einem Verteiler verbunden zu werden, über den auch der Motor 13 mit Energie versorgt wird.

Fig. 5 zeigt einen Blick in die Kammer 21 des Eisvorratsbehältergehäuses. Motor 13, Elektromagnet 23 und Hebelmechanik 24 sind an jeweils ihre Platzierung vorgebenden Schraubdomen verschraubt. In einem Gehäusedurchbruch 54 ist ein Steckverbinder 57 verrastet, von dem Versorgungsleitungen 55 zum Motor 13 bzw. 56 zum Anschließen an das Versorgungskabel 53 abgehen.

Eine Rückwand 37 des Eisspenders ist in Fig. 4 und - in einer leicht abgewandelten Ausgestaltung - in Fig. 6 jeweils in einer Ansicht von hinten gezeigt. Am rechten und linken Rand der Rückwand 37 ist jeweils ein in etwa quaderförmiger hohler Vorsprung 38 geformt, der im zusammengebauten Zustand in eine komplementäre Aufnahme 39 des Eisvorratsbehältergehäuses 6 eingreift. Rückwand 37 und Eisvorratsbehältergehäuse 6 sind durch von hinten in die hohlen Vorsprünge 38 eingeführte und in Gewinde des Eisvorratsbehältergehäuses 6 eingreifende Schrauben 40 zusammengehalten.

Von der Rückseite der Rückwand 37 abstehende Rippen 41 begrenzen einen Kaltluftkanal 44, der von einem nicht dargestellten, unter dem Eisspender 3 im Kältegerät angeordneten Verdampfer gespeist wird. Die Rippen 41 sind jeweils paarweise angeordnet und begrenzen eine Nut, in der ein flexibler Dichtstreifen 42 geklemmt ist. Der

Dichtstreifen steht über die Rippen 41 in Richtung der Rückwand des Kältegerätekorpus über, um diese im eingebauten Zustand zu berühren und so den Kaltluftkanal 44abzudichten.

Eine zwischen den Rippen 41 in der Rückwand 37 gebildete Öffnung 43 mündet in die Vertiefung 28 der Schale. Durch die Öffnung 43 hindurch ist in Fig. 5 der Zwischenraum zwischen dem Boden der Schale 27 und der Unterseite des Tabletts 7 zu erkennen. Am Verdampfer in den Kaltluftkanal 44 eingeblasene Luft ist gezwungen, die Öffnung 43 und den Zwischenraum zu passieren. Dadurch wird das Tablett 7 intensiv gekühlt, so dass sein Inhalt in kurzer Zeit gefriert. Ein Großteil der eingeblasenen Luft verlässt den Zwischenraum über die Schlitze 30 in der vorderen Wand 29 der Schale 27. Da die Schlitze 30 unter dem Niveau der Decke des Eisvorratsbehältergehäuses 6 liegen, wird die hindurch tretende Luft zum größten Teil in die Schublade 10 hinein gelenkt und hält die darin gelagerten Eisstücke gefroren.

Fig. 7 zeigt eine Teilansicht des hinteren Bereichs des Eisspenders mit von dem Eisvorratsbehältergehäuse 6 getrennter, zu Seite weggedrehter Rückwand 37. Am unteren Rand der Rückwand 37 sind mehrere Haken 45 zu sehen, die im zusammengebauten Zustand in Schlitze 46 (siehe Fig. 4) in der Bodenplatte des Eisvorratsbehältergehäuses 6 eingreifen. Diese Haken 45 sind zusammen mit den aneinander verschraubten Vorsprüngen 38 und Aufnahmen 39 ausreichend, um die Rückwand 37 sicher und spielfrei mit dem Eisvorratsbehältergehäuse 6 zu verbinden.

Vor der vorderen Wand 29 der Schale 27 ist ein Drahtbügel 47 zu sehen, der einerseits in dem Motor- und Schaltungsgehäuse 36 und andererseits in einer Gestellplatte 48 aufgehängt ist, die ihrerseits an einer von dem Gehäuse 36 abgewandten Schmalseite der Schale 7 angeschraubt ist. Der Drahtbügel 47 ist im Gehäuse 36 mit einem Motor und mit einem Schalter verbunden. Die Steuerschaltung ist eingerichtet, jeweils vor dem Auswerfen von Eis aus der Schale den Drahtbügel 47 mit Hilfe des Motors anzuheben und nach dem Auswerfen wieder absinken zu lassen. Wenn mit Hilfe des Schalters erfasst wird, dass der Drahtbügel 47 die in Fig. 7 gezeigte Ruhestellung nicht wieder erreicht, dann ist anzunehmen, dass die Schublade 10 randvoll mit Eisstücken ist und dass diese den Drahtbügel 47 blockieren. Der Betrieb des Eiserzeugers 5 wird dann so lange unterbrochen, bis der Drahtbügel 47 die Ruhestellung wieder erreicht hat.

Die Gestellplatte 48 bildet ferner ein Lager 49 für die Welle 34 und trägt einen federbelasteten Stift 50, der in ein kleines Loch an einer Seitenwange der Schale 27 eingreift. Wenn der Stift 50 gegen die Kraft der Feder in die Gestellplatte 48 hinein gedrückt wird, kann die Schale 27 nach vorn von einer sie an ihrem hinteren Rand unterstützenden, in der Fig. verdeckten Rippe der Rückwand 37 herunter gezogen und abgenommen werden.

Fig. 8 zeigt eine Vorderansicht des Eiserzeugers. Das Tablett 7 ist weitgehend unter der Schrägfläche 31 der Schale 27 und der Welle 34 mit ihren Fingern 35 verborgen. Deutlich zu sehen sind zwei an der Rückwand 37 verschraubte Füße 51 des Tabletts 7. Diese fixieren nicht nur das Tablett 7 an der Rückwand 37, sondern auch das fest mit ihm verbundene Gehäuse 36. Das Gehäuse 36 ruht außerdem auf der Decke 12 und einem der Vorsprünge 38 der Rückwand 37.

Eiserzeuger 5 und Vorratsbehältergehäuse 6 sind über die Rückwand 37 mechanisch zu einer Einheit verbunden, die nur als Ganzes in dem Kältegerät eingesetzt oder wieder entnommen werden kann. Infolge der gemeinsamen elektrischen Versorgung des Motors 13 und der Komponenten im Gehäuse 36 über den Steckverbinder 57 können auch die elektrischen Verbindungen für beide Funktionsgruppen mit einem Handgriff hergestellt und wieder gelöst werden.

Anhand der Ansicht der Fig. 8 ist gut nachzuvollziehen, dass wenn die Finger 35 in die halbzylindrischen Hohlformen des Tabletts 7 hinein geschwenkt werden, die Eisstücke daraus durch die Kerben 32 der Schrägfläche 31 hindurch herausgeschoben werden. Die Finger 35 sind asymmetrisch geformt, so dass die Eisstücke, sobald sie die Kerben 32 weit genug passiert haben, zur Seite weg kippen und auf den Fingern 52 der Schrägfläche 31 zu liegen kommen. Von dort rutschen sie nach vorn und fallen in die Schublade 10.