In Kraftfahrzeugen befindet sich zum Schutz gegen unbefugte Benutzung ein Zündschloß.

Das Zündschloß und zugehörige Steuergeräte sind Bestandteile des Zündschloß-bzw.

Fahrberechtigungssystems im Kraftfahrzeug.

Ein mit einem elektronischen Schlüssel zusammenwirkendes Zündschloßsystem in einem Kraftfahrzeug ist aus der DE 44 34 587 AI bekannt. Das Zündschloß des Zündschloßsystems weist ein Schaltelement sowie einen Rotor auf. Nach erfolgreicher Authentifikation des Schlüssels, die mittels eines codierten Betriebssignals zwischen dem im Zündschloß befindlichen Schlüssel und dem Zündschloß erfolgt, ist der Rotor aus einer Ausgangsstellung mittels des elektronischen Schlüssels als Handhabe in wenigstens eine Betätigungsstellung bewegbar. Der Rotor wirkt in der Betätigungsstellung schalten auf das Schaltelement ein, wodurch bestimmte Funktionen des Kraftfahrzeugs, wie beispielsweise das Einschalten der Zündung u. dgl. bewirkt werden.

Solche Zündschloßsysteme sind auch mit einer sogenannten"Keyless Go"-Funktionalität weiterentwickelt, bei der es genügt, daß der Benutzer den Schlüssel, einen Identitäts (ID)-Geber, eine Chipkarte, eine Smartcard o. dgl. mit sich führt. Die Authentifikation des Schlüssels o. dgl. wird dann selbsttätig durchgeführt, wenn der Benutzer sich im Kraftfahrzeug befindet. Für den eigentlichen Startvorgang bewegt der Benutzer beispielsweise den Rotor manuell mittels einer am Rotor angebrachten Handhabe.

Für einen eventuellen Ausfall der Keyless Go-Funktionalität ist es denkbar, eine Art von Notbetätigung mittels eines in das Zündschloß einsteckbaren Notschlüssels vorzusehen.

Die Notbetätigung ist wegen der am Zündschloß angebrachten Handhabe erschwert.

Ebenso kann die am Zündschloß angeordnete Handhabe dessen Betätigung für den Benutzer wenig komfortabel machen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Zündschloß derart weiterzuentwickeln, daß dessen Betätigung, insbesondere bei einem Ausfall der Keyless Go-Funktionalität, mehr Komfort bietet.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Zündschloß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Zündschloß besitzt eine separate Handhabe, die in den Rotor oder ein sonstiges, in geeigneter Weise zwischen der Ausgangs-und Betätigungsstellung bewegbares Bewegungselement des Zündschlosses zu dessen Bewegung einführbar ist. Im eingeführten Zustand wirkt eine Verriegelung im Zündschloß mit der Handhabe derart zusammen, daß die Entnahme der Handhabe aus dem Rotor beziehungsweise dem Bewegungselement blockiert ist. Die Handhabe weist ihrerseits ein Betätigungselement zur Freigabe der Verriegelung auf, so daß nach Betätigung des Betätigungselements die Handhabe aus dem Rotor beziehungsweise dem Bewegungselement entnehmbar ist. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ist das Bewegungselement in der Art eines Rotors ausgestaltet, so kann in der Betätigungsstellung eine elastische Kraft auf den Rotor einwirken. Aufgrund dieser elastischen Kraft, bei der es sich beispielsweise um eine Federkraft handelt, kehrt der Rotor dann selbsttätig in die Ausgangsstellung zurück, sobald die manuelle Einwirkung auf die Handhabe aufhört. Bevorzugterweise wird bei einem solchermaßen ausgebildeten Zündschloß ausgehend von der Ausgangsstellung in die eine Drehrichtung zunächst in einer ersten Betätigungsstellung die Zündung für den Motor des Kraftfahrzeugs eingeschaltet. In einer folgenden zweiten Betätigungsstellung wird der Motor gestartet.

Ausgehend von der Ausgangsstellung in die andere Drehrichtung wird in einer dritten Betätigungsstellung die Zündung für den Motor ausgeschaltet.

Zweckmäßigerweise kann die Handhabe in der Art eines Zündschlüssels mit einem Bart und einem Griffteil ausgebildet sein. Das Bewegungselement kann eine Aufnahme besitzen, in die der zum Einführen der Handhabe dienende Bart einsteckbar ist. Der Bart weist eine Kontur auf, in die die Verriegelung blockierend eingreift. Das Griffteil ragt hingegen bei in die Aufnahme eingesteckten Bart aus dem Bewegungselement für die manuelle Bewegung desselben heraus. Vorteilhafterweise kann hier der Notschlüssel wie ein herkömmlicher elektronischer Zündschlüssel ausgebildet sein und/oder der herkömmliche elektronische Zündschlüssel für die Notbetätigung des Zündschlosses dienen.

Die Verriegelung kann aus einem mit einer Feder versehenen Schieber bestehen.

Insbesondere ist hierbei eine Ausgestaltung als Doppelschieber mit zwei unter der Kraft der Feder gegeneinander bewegbaren Schiebern vorteilhaft. Eine Nase am Schieber greift in die Kontur im Bart der Handhabe ein. Es bietet sich an, für die Kontur im Bart einen im wesentlichen horizontal bezüglich des Bartes verlaufenden ersten Abschnitt, einen daran anschließenden, in der Art einer schiefen Ebene ansteigenden zweiten Abschnitt sowie einen wiederum daran anschließenden, in der Art eines Hinterschnitts ausgestalteten dritten Abschnitt vorzusehen. Dadurch ist der Schieber im wesentlichen senkrecht zur Einsteckrichtung beim Einstecken des Bartes in die Aufnahme am zweiten Abschnitt unter Spannung der Feder bewegbar. Anschließend rastet der Schieber mit seiner Nase aufgrund der Kraft der gespannten Feder im dritten Abschnitt verriegelnd ein.

Das Betätigungselement kann in der Art eines Schiebeelementes ausgebildet sein, wobei das Schiebeelement eine der Nase zugewandte Anschrägung aufweist. Das Schiebeelement ist im Griffteil sowie an einer Führung am Bart beweglich gelagert.

Dadurch ist das Schiebeelement in den dritten Abschnitt der Kontur derart einschiebbar,

daß das Schiebeelement mittels der Anschrägung in der Art eines Auswerfers an der Nase des Schiebers angreift. Dabei wird dann die Nase mitsamt dem Schieber gegen die Kraft der Feder unter entriegelnder Entrastung aus dem dritten Abschnitt der Kontur bewegt.

Bevorzugterweise ist im Griffteil am Schiebeelement eine Drucktaste zur Betätigung des Schiebeelementes angebracht. Die Drucktaste ist mitsamt dem Schiebeelement gegen die Kraft einer Druckfeder, die sich beispielsweise am Bart abstützt, manuell betätigbar.

Um ein versehentliches Betätigen der Drucktaste bei der üblichen Bewegung der Handhabe zu verhindern, bietet es sich an, die Drucktaste an der dem Bart gegenüberliegenden Frontseite des Griffteils anzuordnen. Zweckmäßigerweise ist die Drucktaste im wesentlichen bündig mit der Frontseite des Griffteils ausgestaltet. Die Fläche an dem der Frontseite zugeordneten Teil der Drucktaste bietet sich für das Anbringen eines Symbols an, wozu das Symbol beispielsweise in der Art eines Einsatzteiles ausgestaltet sein kann. Insbesondere kann an der genannten Fläche das Firmenlogo des Kraftfahrzeugherstellers, das Firmenlogo des Herstellers für das Zündschloß o. dgl. angebracht werden.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die Handhabe im Zündschloß sicher und unverlierbar verrastet ist und dennoch wahlweise aus dem Zündschloß entnehmbar ist. Im normalen Betrieb des Kraftfahrzeugs verbleibt somit die Handhabe im Zündschloß und muß auch nicht beim Verlassen des Kraftfahrzeugs entnommen werden. Dennoch läßt sich bei Bedarf die Handhabe ohne zusätzliche Hilfsmittel im Zündschloß lösen und entnehmen. Ein solcher Bedarf kann bei Ausfall der Keyless Go-Funktionalität auftreten, beispielsweise wenn eine Störung der für die Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs notwendigen Authentifikation des elektronischen Schlüssels im Innenraum des Kraftfahrzeug vorliegt. Dann ist auf bequeme sowie einfache Art und Weise ein Notbetrieb durch Einstecken des elektronischen Schlüssels in das Zündschloß anstelle der Handhabe möglich, wodurch dann die Wegfahrsperre

deaktiviert und das Kraftfahrzeug in Betrieb genommen werden kann. Änderungen am Zündschloß an sich sind trotz dieser zusätzlichen Funktionalität nicht erforderlich.

In der Regel besitzt der elektronische Schlüssel einen Transponder zur Übertragung eines Codes. Um die Transponderübertragung nicht zu stören, besteht das Gehäuse des elektronischen Schlüssels im allgemeinen aus Kunststoff. Für die Handhabe entfallen jedoch vorteilhafterweise solche Einschränkungen bei der Gestaltung. Insbesondere kann die Handhabe aus Metall hergestellt werden, was für deren Gebrauch vorteilhafter sein kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 einen Schnitt durch ein Zündschloß mit eingesteckter Handhabe, Fig. 2 die Handhabe in perspektivischer Ansicht, Fig. 3 die Handhabe in Explosionsdarstellung, Fig. 4 die Handhabe mit geöffnetem Griffteil, Fig. 5 den Bart der Handhabe in perspektivischer Darstellung, Fig. 6 schematisch die Handhabe in verriegeltem Zustand, Fig. 7 schematisch die Handhabe bei der Entriegelung, Fig. 8 schematisch die Handhabe in entriegeltem Zustand und

Fig. 9 die Ansicht des Zündschlosses in Einsteckrichtung der Handhabe, wobei die Handhabe aus dem Zündschloß entnommen ist.

In Fig. 1 ist ein Zündschloß 1 für ein mit einem elektronischen Schlüssel, einem Identifikations (ID)-Geber, einer Chipkarte, einer Smartcard o. dgl. zusammenwirkendes Fahrberechtigungs-und/oder Zündschloßsystem in einem Kraftfahrzeug zu sehen, nachfolgend der Einfachheit halber lediglich mit Schlüssel sowie Fahrberechtigungssystem bezeichnet. Der Schlüssel befindet sich im Besitz des berechtigten Benutzers, womit dieser die Fahrberechtigung für das Kraftfahrzeug besitzt.

Befindet sich der Benutzer mit dem Schlüssel im Innenraum des Kraftfahrzeugs, so wird entsprechend einer sogenannten Keyless Go-Funktionalität eine Authentifikation mittels eines codierten Betriebssignals zwischen dem Schlüssel und dem Fahrberechtigungssystem durchgeführt, nach deren erfolgreichen Abschluß der Benutzer das Kraftfahrzeug in Betrieb nehmen kann.

Für die nach Authentifikation erfolgende Inbetriebnahme enthält das Zündschloß 1 ein aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung bewegbares Bewegungselement 2. Das Bewegungselement 2 kann verschiebbar, drehbar oder in sonstiger geeigneter Weise bewegbar sein. Besonders bevorzugt ist jedoch ein in der Art eines Rotors drehbar ausgestaltetes Bewegungselement 2, das ohne Beschränkung hierauf nachfolgend näher betrachtet ist. Weiter enthält das Zündschloß 1 wenigstens ein Schaltelement 3, wobei der Rotor 2 in der Betätigungsstellung schaltend auf das Schaltelement 3 einwirkt. Schließlich weist das Zündschloß 1 eine in den Rotor 2 einführbare Handhabe 4 zur manuellen Bewegung des Rotors 2 durch Drehen auf.

Aus Sicherheitsgründen wirkt eine Verriegelung 5 mit der Handhabe 4 in eingeführtem Zustand derart zusammen, daß die Entnahme der Handhabe 4 aus dem Rotor 2 blockiert ist. Das Zündschloß 1 ermöglicht einen Notbetrieb ohne Keyless Go-Funktionalität, indem anstelle der Handhabe 4 ein Not-Zündschlüssel oder auch der elektronische Schlüssel selbst in den Rotor 2 einsteckbar ist. Hierzu muß die Handhabe 4 aus dem Rotor 2

abgezogen werden, wozu die Verriegelung 5 zu lösen ist. Zu diesem Zweck weist nun die Handhabe 4 ein in Fig. 2 schematisch gezeigtes Betätigungselement 6 zur Freigabe der Verriegelung 5 auf, so daß nach Betätigung des Betätigungselements 6 die Handhabe 4 aus dem Rotor 2 entnehmbar ist.

Nachfolgend sollen verschiedene Weiterbildungen und zweckmäßige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Zündschlosses 1 näher erläutert werden.

Wie in Fig. 9 zu sehen ist, kann der Rotor 2 selbstverständlich auch mehrere Betätigungsstellungen besitzen, wobei jeder Betätigungsstellung wenigstens ein Schaltelement 3 zugeordnet ist. Der Rotor 2 ist mittels der Handhabe 4 ausgehend von der Ausgangsstellung 21 in die eine Drehrichtung, die im Uhrzeigersinn verläuft, zunächst in eine erste Betätigungsstellung 22 drehbar. In der ersten Betätigungsstellung 22 wird die Zündung für den Motor des Kraftfahrzeugs eingeschaltet. In einer folgenden zweiten Betätigungsstellung 23, in die der Rotor 2 weitergedreht werden kann, wird der Motor des Kraftfahrzeugs gestartet. Wird ausgehend von der Ausgangsstellung 21 der Rotor 2 in die andere Drehrichtung, nämlich im Gegenuhrzeigersinn, in eine dritte Betätigungsstellung 24 gedreht, so wird die Zündung für den Motor des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet. Bei einer solchen Ausgestaltung bietet es sich an, daß jeweils in der Betätigungsstellung 22,23,24 eine elastische Kraft auf den Rotor 2 einwirkt. Aufgrund dieser Kraft kehrt dann der Rotor 2 selbsttätig in die Ausgangsstellung 21 zurück, wenn die manuelle Einwirkung auf die Handhabe 4 aufhört, so daß der Rotor 2 jeweils aus der Ausgangsstellung 21 heraus zu bedienen ist. Bei der elastischen Kraft kann es sich um eine Federkraft handeln.

Bevorzugterweise ist die Handhabe 4 in der Art eines Zündschlüssels mit einem Bart 7 und einem Griffteil 8 ausgebildet, wie anhand von Fig. 2 näher hervorgeht. Der Rotor 2 besitzt eine in Fig. 9 sichtbare Aufnahme 20, in die der zum Einführen der Handhabe 4 in den Rotor 2 dienende Bart 7 einsteckbar ist. Der Bart 7 weist eine Kontur 9 auf, in die die Verriegelung 5 blockierend eingreift. Das Griffteil 8 ragt bei in die Aufnahme 20

eingesteckten Bart 7 aus dem Rotor 2 für die manuelle Bewegung desselben heraus, wie in Fig. 1 zu sehen ist.

Die Verriegelung 5 kann aus einem mit einer Feder 11 versehenen Schieber 10 bestehen, wobei in Fig. 1 die Feder 11 lediglich schematisch in dem teilweise gebrochen dargestellten Schieber 10 zu erkennen ist. Insbesondere handelt es sich dabei um einen Doppelschieber mit zwei unter der Kraft der Feder 11 gegeneinander bewegbaren Schiebern 10, 10'. Eine Nase 12 am Schieber 10,10'greift in die Kontur 9 im Bart der Handhabe 4 ein. Zweckmäßigerweise weist die Kontur 9 im Bart 7 einen im wesentlichen horizontal bezüglich des Barts 7 verlaufenden ersten Abschnitt 9a, einen daran anschließenden, in der Art einer schiefen Ebene ansteigenden zweiten Abschnitt 9b sowie einen wiederum daran anschließenden, in der Art eines Hinterschnitts ausgestalteten dritten Abschnitt 9c auf, was in Fig. 4 oder 5 gezeigt ist. Dadurch ist der Schieber 10, 10'im wesentlichen senkrecht zur Einsteckrichtung beim Einstecken des Bartes 7 in die Aufnahme 20 am zweiten Abschnitt 9b unter Spannung der Feder 11 bewegbar.

Anschließend rastet der Schieber 10,10'mit seiner Nase 12 aufgrund der Kraft der gespannten Feder 11 im dritten Abschnitt 9c verriegelnd ein.

Wie näher aus Fig. 3 hervorgeht, kann das Betätigungselement 6 in der Art eines Schiebeelementes 13 ausgebildet sein. Das Schiebeelement 13 besitzt eine der Nase 12 zugewandte Anschrägung 14. Weiterhin ist das Schiebeelement 13 im Griffteil 8 sowie an einer Führung 15 am Bart 7 beweglich gelagert. Dadurch ist das Schiebeelement 13 in den dritten Abschnitt 9c der Kontur 9 derart einschiebbar, daß das Schiebeelement 13 mit seiner Anschrägung 14 in der Art eines Auswerfers an der Nase 12 des Schiebers 10,10'angreift, was in Fig. 5 zu sehen ist. Dabei wird die Nase 12 mitsamt dem Schieber 10,10'gegen die Kraft der Feder 11 unter entriegelnder Entrastung aus dem dritten Abschnitt 9c der Kontur 9 bewegt. Dieser Bewegungsablauf ist näher in Fig. 6 bis 8 gezeigt. In Fig. 6 greift die Anschrägung 14 des Schiebeelementes 13 an der im dritten Abschnitt 9c eingerasteten sowie im verriegelten Zustand befindlichen Nase 12 an.

Entsprechend Fig. 7 wirkt das Schiebeelement 13 nunmehr entrastend auf die Nase 12

ein und bewegt die Nase 12 aus dem dritten Abschnitt 9c heraus. In Fig. 8 schließlich ist die Nase 12 vom dritten Abschnitt 9c in den zweiten Abschnitt 9b bewegt, wobei die Nase 12 entrastet sowie im entriegelten Zustand befindlich ist, so daß die Handhabe 4 aus dem Zündschloß 1 entnehmbar ist.

Wie weiter aus Fig. 4 hervorgeht, ist eine Drucktaste 16 im Griffteil 8 am Schiebeelement 13 angebracht, so daß der Benutzer das Schiebeelement 13 über die Drucktaste 16 manuell betätigen kann. Die Betätigung erfolgt gegen die Kraft einer Druckfeder 17, die sich im Griffteil 8 am Bart 7 abstützt. Es kann sich anbieten, die Drucktaste 16 an der dem Bart 7 gegenüberliegenden Frontseite 18 des Griffteils 8 anzuordnen, womit ein versehentliches Betätigen des Betätigungselements 6 durch den Benutzer bei der manuellen Bewegung der Handhabe 4 verhindert ist. Zweckmäßigerweise ist die Drucktaste 16 im wesentlichen bündig mit der Frontseite 18 des Griffteils 8 angeordnet, wie insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist. An dem der Frontseite 18 zugeordneten Teil der Drucktaste 16 kann ein insbesondere in Fig. 2 gezeigtes Symbol 19, wie beispielsweise das Firmenlogo des Kraftfahrzeugherstellers o. dgl., angebracht sein. Es kann sich anbieten, das Symbol 19 in der Art eines in Fig. 3 gezeigten Einsatzteiles an der Drucktaste 16 anzuordnen. Das Einsatzteil sowie der Bart 7 können aus Metall bestehen, während die Drucktaste 16 sowie das Griffteil 8 aus Kunststoff hergestellt sein können.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen des Erfindungsgedankens. So kann die Erfindung nicht nur an Zündschlössern für beliebige Fahrzeuge Verwendung finden, sondern auch an sonstigen Schlössern, beispielsweise solchen die an Arbeitsmaschinen, Werkzeugmaschinen o. dgl. angeordnet sind, eingesetzt werden.