Bereich der Erfindung : Die Erfindung bezieht sich auf eine Isolierglasscheibe mit den oberbegrifflichen Merkmalen der Patentansprüche 1-40.

Die Erfindung behandelt die Weiterentwicklung einer Isolier- glasscheibe, deren Leuchtkörper nicht auf der Glaskante oder zwischen den Glasscheiben platziert sind, sondern der Leucht- körper in alle Richtungen positionierbar und/oder sichtbar bzw. unsichtbar, drehbar, beidseitig strahlend, punktförmig, gestreut oder gelenkt strahlend sein kann, ohne zusätzlichen Raumbedarf und insbesondere ohne Zerstörung der Isolierglas- scheibe austauschbar ist.

Die Sektionen-Ecken-und-Ränder-werden getrennt behandelt, sie können aber an einer Isolierglasscheibe gleichzeitig An- wendung finden.

Folgende Hauptkriterien werden unterschieden : 1. Eckwinkelbeleuchtung stirnseitig bestückbar 2. Eckwinkelbeleuchtung frontseitig bestückbar 3. Randbeleuchtung stirnseitig bestückbar 4. Randbeleuchtung frontseitig bestückbar 5. Ausschnittbeleuchtung stirn-und frontseitig bestückbar und 6. spezielle Eckverbinder, Endstücke und Längsverbinder

Stand der Technik der Erfindung : Eine Isolierglasscheibe besteht aus mindestens zwei Glas- scheiben, die parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind. Im Regelfall beträgt der Scheibenabstand, je nach Funktion der Isolierglasscheibe, ca. 12-16 mm.

Der Abstandhalter ist beidseitig und umlaufend durch ein (schwarzes) Butylband o. ä. sowie eine an den Stirnseiten befindliche (schwarze) Thiokoldichtmasse o. ä. mit den sie umgebenden Glasscheiben verbunden. Es entsteht eine hermetisch abgeschlossene Isolierglasscheibe, in deren Scheibenzwischenraum sich (trockene) Luft oder ein Edelgas befindet. Tageslicht oder/und Kunstlicht dringt nur durch die verbleibende transparente Glasfläche. Der Randverbund ist absolut lichtdicht.

Bekannt ist auch, dass bei Isolierglasscheiben Leuchtkörper direkt in eine der beiden Glaskanten strahlen und so einen gewissen Lichteffekt hervorrufen. Weiterhin ist bekannt, dass parallel zum lichtdichten Abstandhalter lichtdurch- lässiges Material zum Einsatz kommt, um Licht (von außen nach innen) in den Scheibenzwischenraum leuchten zu lassen.

Außerdem ist bekannt, dass lichtdichte Abstandhalter von lichtdurchlässigen Materialien zur Lichteinkoppelung durch- drungen werden.

Darlegung und Darstellung der Erfindung : Es besteht ein Bedarf an individuell beleuchtbaren Isolier- glasscheiben. Das Element-Licht-darf dabei aber nicht uni- formiert oder einheitlich scheinen, sondern es muss bedarfs- orientiert zum Einsatz kommen, denn so unterschiedlich wie die Nutzerwünsche sind (von bunt oder grell leuchtend, bis dezent schimmernd), so vielfältig sind auch die Anwendungs- bereiche. Von der Hauseingangstüre bis zum Dachflächenfenster und von der Treppengeländerverglasung bis zur Hochhausfassade reicht die Palette. Da u. a. das Element-Bewegung-integrier- bar ist, werden auch"intelligente"Beleuchtungen zum Einsatz kommen. So ist z. B. eine Türverglasung, die dem Betrachter auf der Innenseite eine z. B. grüne und auf der Außenseite eine z. B. rote Beleuchtung zeigt, machbar.

Es können auch Isolierglasscheiben als Datenträger (mit leuchtenden Lichtpunkten als Buchstabe, Piktogramm o. ä.) genutzt werden, was z. B. bei Sicherheitsüberlegungen im Straßen-oder Tunnelbau von großem Interesse ist, da die glatte Scheibenoberfläche einer Isolierglasscheibe leicht zu reinigen ist.

Diese und andere Aufgaben werden durch eine Isolierglas- scheibe mit den Merkmalen der Patentansprüche 1-40 und deren vorteilhafter Ausgestaltung gelöst, wobei sie an allen Verglasungen anwendbar sind.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von abhängigen Ansprüchen.

Da der umlaufende Rand eines Isolierglases im Bereich der Abstandhalter hermetisch abgedichtet sein muss, sollten keine Leuchtkörper im Inneren der Isolierglasscheibe platziert

werden, da sie im Schadensfall (defekter Leuchtkörper) nicht bzw. nur mit enorm hohen Aufwand und Kosten ausgetauscht werden können.

Aus diesem Grunde beruht die Erfindung u. a. darauf, die Leuchtkörper nicht nur außerhalb der Isolierglasscheibe anzuordnen und über lichtdurchlässige Randelemente oder Eckwinkel in die Glasscheiben nach innen scheinen zu lassen, sondern die Lichtquelle oder die Lichtstrahlen flexibel an- wenden zu können. Weiterhin werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie ein Leuchtkörper in einem nur am Randverbund offenen Hohlkörper, welcher weit in die Isolierglasscheibe ragen kann, eingeführt wird und von dort in alle Richtungen strahlen kann.

Vorteilhaft ist insbesondere eine Isolierglasscheibe mit zu- mindest zwei Scheiben, die voneinander beabstandet und zuein- ander benachbart angeordnet sind, einem Zwischenraum zwischen zumindest zwei Scheiben und zumindest einem umlaufenden Ab- standhalter sowie den Eckwinkeln/Eckverbindern, welche die Scheiben miteinander verbindet, wobei der Abstandhalter bzw. der Eckverbinder/Eckwinkel ganz oder zumindest teilweise lichtdurchlässig ist und der Leuchtkörper im Falle eines De- fektes ausgetauscht werden kann, ohne dabei die Scheibe zer- stören zu müssen. Dieser Umstand ist besonders dann interes- sant, wenn sich ein Nutzerwunsch ändert oder durch Weiter- entwicklungen eine Umrüstung der Beleuchtungskörper sinnvoll erscheint.

Besondere Effekte lassen sich erzielen, wenn der Leuchtkörper z. B. farbig oder unterschiedlich stark oder blinkend strahlt.

Sowohl bei dem an der Stirnseite der Isolierglasscheibe an-

geordneten Leuchtkörper, als auch bei dem in einem Hohlkörper in der Scheibe befindlichen Leuchtkörper wird je nach Anord- nung und Intensität, entweder das äußere Umfeld der Glas- scheibe angestrahlt, also Boden, Decke, Wände usw. oder aber in die Tiefe des Raumes geleuchtet.

Befindet sich im Scheibenzwischenraum ein Medium oder werden die der Lichtquelle gegenüberliegenden Flächen verspiegelt o. ä., so lassen sich besondere Effekte erzielen.

Der Leuchtkörper befindet sich entweder im oder auf dem Ab- standhalter oder Eckverbinder/Eckwinkel oder in einem Hohl- körper in der Scheibe, was bedeutet, dass die nachfolgend aufgeführten Beleuchtungsmaßnahmen keinen zusätzlichen Raum benötigen.

Eine beleuchtete Isolierglasscheibe ist also nicht größer als eine gewöhnliche Isolierglasscheibe und somit kann sie ohne Änderung der Rahmenkonstruktionen eingebaut werden. Die Stromversorgung kann wahlweise über Kabel oder Batterie erfolgen.

Eine Möglichkeit, eine Isolierglasscheibe zu beleuchten, be- steht darin, die Beleuchtung über den Eckverbinder/Eckwinkel vorzunehmen (Fig. 8, 8a, 9,9a, 9b, 11, lla, llb).

Der Leuchtkörper befindet sich entweder außerhalb der Scheibe im Eckbereich (12a), im Eckwinkel selbst (12d) oder er kann in das Innere der Scheibe hineinragen (12b bzw. 12ba, 12c bzw. 12ca).

In Fig. 9B ist ein Eckverbinder mit mindestens einem trans- parenten Hohlkörper (12c) abgebildet, der mit einer mit LEDs doppelseitig bestückten Platine (12ca) gefüllt ist. Die

Platine kann z. B. als unbeweglicher Leuchtkörper eingeführt werden oder aber über Seilzug, Elektromotor o. ä. beweglich ausgebildet werden.

In Fig. 8a ist ein Eckverbinder zu sehen, der mindestens einen Hohlkörper besitzt, welcher ganz oder teilweise licht- durchlässig ist. Hier wird der Leuchtkörper ebenfalls seit- lich eingeführt.

Völlig anders verhält es sich bei den Varianten der Eckwinkel in den Fig. 11, lla und llb. Hier werden die Leuchtkörper nicht von der Seite, sondern von vorne, also frontal, einge- bracht. Dies hat den Vorteil, dass man den Austausch von Leuchtkörpern, Batterien oder anderen Gegenständen bzw. Sub- stanzen vornehmen kann, ohne die Isolierglasscheibe ausbauen zu müssen. Bei dieser Technik reicht es aus, eventuell vor- handene Halteleisten o. ä. zu entfernen. Auch diese Eckwinkel können alle vorgenannten Ausführungsmerkmale besitzen.

Bei Verwendung dieser Eckwinkelvariante (z. B. 16,17, 18), die zumindest einen lichtdurchlässigen Bereich (z) besitzt, wird immer mindestens eine Glasscheibe an mindestens einer Ecke mit einem vorzugsweise Eckab-oder Eckausschnitt (19a) versehen. Der zugängliche Raum im oder am Eckwinkel wird mit einem Leuchtkörper bestückt und gegebenenfalls mit der Eckwinkelabdeckung (16a, 17a, 18a) verschlossen. Der Leucht- körper kann sich auch in der Eckwinkelabdeckung befinden, so dass mit dem Herausnehmen der Eckabdeckung auch der Leucht- körper entfernt wird. Der Leuchtkörper kann so angebracht werden, dass er nicht zwischen die Glasscheiben leuchtet, sondern im rechten Winkel dazu, in das Innere des Raumes strahlt.

Die Eckwinkelabdeckung erhält vorzugsweise mindestens eine Öffnung (y) die zur Entlüftung und/oder Kabelführung dient.

In Fig. llc ist schematisch dargestellt, wie die geschlossene Ecke einer Isolierglasscheibe (16,16a) aussehen kann.

Eine Bestückung von vorne wird auch am Randbereich nach dem gleichen Prinzip durchgeführt. Im Randbereich wird mindestens an einer Glasscheibe mindestens ein Randausschnitt angebracht (z. B. 24a). Der zumindest teilweise lichtdurchlässige Steck- verbinder (20), der sich parallel zum Randausschnitt (24a) befindet, wird mit Abstandhaltern (6) verbunden. In den Hohl- raum (k) des Steckverbinders wird z. B. eine LED-bestückte Platine (Leuchtkörper) (21) mit Anschlusskabel (22) oder mit Batterie (23) eingelegt. Eine Abdeckkappe (20x) schützt ge- gebenenfalls vor Verschmutzung o. ä.. Wird die Abdeckkappe z. B. einschiebbar ausgebildet, so können sich die Leuchtkör- per o. ä. auch in ihr selbst befinden.

Der Steckverbinder kann an mehreren Seiten offen sein und, bei Ausführung mit oberem Deckel, mit Öffnungen (y) (zur Entlüftung und/oder Kabelführung) versehen sein. Eine weitere Variante sieht einen oder mehrere Überstände (20b) vor, der z. B. eine zusätzliche Dichtung erlaubt und/oder die Glaskante schützt.

Als durchlaufendes (Endlos) profil (Fig. 16) bekommt der Ab- standhalter (30) vorzugsweise ein Dach (33) mit entsprechend ausgebildeter Abdeckleiste (ähnlich 20x) und gegebenenfalls Überstände (32), die als Montagehilfe oder zusätzliche Dich- tung genutzt werden können, wobei auch hier gilt : Die Be- füllung kann von der Frontseite stattfinden.

Wie in Fig. 13 dargestellt (Ansicht einer Scheibe), lässt sich die seitliche oder frontseitige Bestückung, auch bei Isolierglasscheiben mit Ausschnitten jeglicher Form, vorneh- men (25,26, 27), wobei die Leuchtkörper in alle Richtungen, nach innen und außen sowie beidseitig strahlen können. Der Ausschnitt befindet sich in mindestens einer Scheibe des Isolierglases.

Wird die Isolierglasscheibe als Modellscheibe gefertigt (z. B. dreieckig, rund, oval usw. ), so werden die Eck-und Randteile entsprechend geformt, es kann jede Scheibenform und jede An- zahl von Scheibenzwischenräumen beleuchtet werden, auch ge- bogene Isolierglasscheiben.

Bei den Fig. 2,4, 4a, 6,7, 10 und 14 werden zumindest teil- weise lichtdurchlässige Abstandhalter (4,13, 14,15, 29) verwendet, die über ein oder mehrere Hohlkörper oder Hohl- räume verfügen, die ganz oder teilweise durchgehend sein können und wegen der unterschiedlichen Niveaus (z. B. 14) eine äußerst flexible und individuelle Beleuchtungsart erlauben.

Grundsätzlich gilt, falls die Lichtdurchlässigkeit nicht über die gesamte Kantenlänge erforderlich ist oder gewünscht wird, kann dies durch stellenweise lichtdichtes Bedrucken, Bekle- ben, Beschichten o. ä. vermieden werden.

Wird z. B. in das Profil (4) ein LED-Leuchtkörperband einge- legt und in den Hohlkörper (4a) ein Glasfaserkabel einge- zogen, so lässt sich eine Isolierglasscheibe herstellen, die gleichzeitig oder zeitlich getrennt, punktförmig oder linien- förmig, Lichtsignale abgibt. Wird die Lage der Leuchtkörper nach unten verlagert (durch verlängerte Schenkel) so können

die Leuchtkörper in mehrere Richtungen strahlen (Fig. 6).

Das Erscheinungsbild des Abstandhalters (4) kann je nach An- forderung variabel ausgebildet werden. Vorzugsweise wird er als lichtdurchlässiges U-Profil mit zwei Schenkeln ausgebil- det, wobei die Höhe, Breite und Tiefe der jeweiligen Schenkel variieren kann, aber auch Varianten mit drei oder mehreren Schenkeln sind machbar.

Die Höhe der U-Form (Vertiefung) dient auch zur Aufnahme des Leuchtkörpers, der Kabel, Batterien o. ä., was bedeutet, dass kein zusätzlicher oder besonderer Raum, im z. B. Fenster- rahmen, benötigt wird.

Der U-förmige Abstandhalter kann, genauso wie alle anderen in dieser Anmeldung aufgeführten Maßnahmen, mit Noppen, Einbuch- tungen, Strukturen, Ätzungen, Mattierungen, Verspiegelungen, Linsen, Prismen, Hohlkörpern (z. B. Reagenzgläsern) o. ä. ver- sehen werden, die nach innen oder außen überstehen können.

Die Ausführungen können auch farbig oder marmoriert sein und, speziell bei Röhren oder anderen Hohlkörpern, auch mit anderen Substanzen oder Medien, wie z. B. Gels, Flüssigkei- ten, Gasen, Sand, Glitzersteinen, Kristallen o. ä. ganz oder teilweise gefüllt werden.

Speziell bei Verwendung eines Eckverbinders/Eckwinkels (8) kann die Beleuchtung bis an den äußersten Glasrand oder darüber reichen, was bei einer Rücken an Rückenmontage von z. B. mehreren Isolierglasscheiben ein Riesenvorteil ist.

Der in Fig. 10 aufgeführte Abstandhalter (13) ist in Form und Aussehen beliebig gestaltbar, so dass insbesondere mit

runden, halbrunden, mehreckigen oder gebogenen Ausführungen alle lichttechnischen Anforderungen erfüllt und besondere Effekte erzielt werden können, was insbesondere dann der Fall ist, wenn der Abstandhalter z. B. ein Dutzend Lochbohrungen o. ä. erhält, die den Abstandhalter der Länge nach durchdrin- gen und diese mit LEDs, Lichtleitkabeln o. ä. ganz oder teil- weise gefüllt werden.

Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn die Löcher o. ä., die insbesondere rund oder eckig sein können, dafür sorgen, dass der Leuchtkörper stramm anliegt und keine unkontrol- lierten Wellenbildungen macht. Falls erforderlich oder ge- wünscht, ist auch eine zickzack-förmige, geschwungene oder sonstwie geartete Kabelführung möglich, wie auch eine nur teil-bzw. streckenweise oder über den Abstandhalter hinaus- reichende Befüllung möglich ist.

In Fig. 4a ist eine derartige Scheibe abgebildet, wobei das z. B. Lichtkabel sowohl seitlich (7), als auch am Kabelende (7a), außerhalb der Isolierglasscheibe, strahlen kann. Falls nicht der Eckverbinder (8), sondern der Eckverbinder (1) zum Einsatz kommt, ist die Bohrung (2y) erforderlich.

Ein, mit z. B. unterschiedlichen Lichtquellen ausgestattetes Mehrkammernsystem (14), lässt gleichzeitig mehrere Licht- effekte zu, die getrennt wahrnehmbar sind. Die mindestens zwei, ganz oder teilweise lichtdurchlässigen Kammern können ganz oder teilweise voneinander lichtdicht abgeschirmt oder getrennt sein und/oder ein unterschiedliches Kammerniveau besitzen.

Der Eckverbinder (1, 8,28) und der Längsverbinder (la) lässt sich in allen Größen herstellen. Die Aussparung (2,3), ist so ausgebildet, dass sie den Abstandhalter (4,10, 13, 14, 29,30) aufnehmen kann, wobei die seitlichen Flansche (3a, 2a) ganz oder teilweise wegfallen können.

Die Aussparung (2,3) befindet sich mindestens in einem der Schenkel und kann durchgehend sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Aussparung mit einer Öffnung/Bohrung (2y) zu verlängern, um z. B., wie in Fig 4 ersichtlich, einen Zu- gang zu dem im Abstandhalter (13) befindlichen Hohlraum (13a) herzustellen.

Wie Fig. 4a zeigt, können die Aussparungen unterschiedlich tief in den Eckverbinder eindringen, um eine individuell ge- staltbare Verbindungsmöglichkeit zu schaffen. Der Verbinder (la) wird als Steckverbinder für die Geraden verwendet.

Die Fig. 5,6, 7 zeigt einen Eckverbinder, der als Auflage- endstück (8) ausgebildet ist. Hier wird der Abstandhalter nicht über oder in die Eckverbinder gesteckt, sondern aufge- legt. Deshalb ist es insbesondere beim Abstandhalter (4,13, 14, 29,30) möglich, die Beleuchtung bis an den äußersten Glasrand vornehmen zu können bzw. über den Scheibenrand hin- aus ragen zu lassen, so dass ein Beleuchtungssystem, ohne jegliche Unterbrechung, in fremde Gewerke übergehen und/oder in mehrere Richtungen verlegt und strahlen kann.

Der Überstand (10) befindet sich vorteilhafterweise im Scheibenzwischenraum, der Anschlagwinkel (10a) kann die Höhe des jeweiligen Abstandhalter haben, aber auch kleiner oder größer sein. Die Auflagefläche (9), welche auch unterschied-

lich hoch sein kann (9a, 9b), wird gegebenenfalls mit einem Klebeband, Dichtstreifen o. ä. versehen, was als Montagehilfe und/oder zusätzliche Dichtung dienen kann.

Beim Eckwinkel (28) sind beide Schenkel als Auflagefläche (28a) ausgebildet, wobei die Schräge (28c) zur Aufnahme der umlaufenden Dichtung der Glasscheiben (lla/llb) im Eckbereich dient. Die seitliche Lasche (28b) kommt bedarfsweise zur An- wendung und kann, wie auch der Eckwinkel (28), aus licht- durchlässigem Material bestehen, so dass eine lückenlose Eck- beleuchtung möglich ist. In Verbindung mit dem Abstandhalter (29) lässt sich so ein maximal beleuchteter Isolierglasrand- verbund herstellen.

Unter der vor-bzw. nachgenannten Bezeichnung-Hohlkörper- sind insbesondere solche Hohlkörper gemeint, die allgemein als Reagenzglas bezeichnet werden, also einseitg geschlossene Röhren.