Beleuchtungseinrichtung für Möbelstücke

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für kästen- oder truhenartige Möbelstücke mit einem Korpus, welcher mit wenigstens einer zwischen einer Schließ- und öffnungsstellung relativ zum Korpus verschwenkbaren Tür oder Klappe und/oder zwischen einer in den Korpus eingeschobenen Schließ- und einer aus dem Korpus ausgezogenen öffnungsstellung verschieblichen Auszug, wie einer Schublade od. dgl. versehen ist, welche eine mit einer elektrischen Stromquelle verbindbare Halterung für ein Beleuchtungsmittel aufweist, wobei in die elektrische Verbindung zwischen der Stromquelle und dem Be- leuchtungsmittel ein die elektrische Verbindung bei einer vorgegebenen

Schwenkstellung der Tür oder Klappe bzw. Verschiebungsstellung des Auszugs relativ zum Korpus unterbrechender bzw. öffnender Schalter vorgesehen ist, wobei die Halterung für das Beleuchtungsmittel einen Adapter mit einem im Korpus montierbaren Adaptergehäuse aufweist, in welchem ein zwischen zwei voneinander beabstandete Positionen verschiebliches federvorgespanntes

Druckstück angeordnet ist, welches direkt oder indirekt in Betätigungsverbindung mit dem Schalter steht.

Schränke, und zwar insbesondere große begehbare Einbauschränke, werden häufig mit einer zusätzlichen Beleuchtungseinrichtung versehen, welche vom

Benutzer beim öffnen der Schranktüren eingeschaltet wird, um den Schrankinhalt besser zu erkennen und dadurch schnellen Zugriff auf das gesuchte Kleidungsstück oder den gesuchten, ggf. in einer zusätzlich im Schrankinnem ^• eingebauten Schublade enthaltenen Gegenstand zu erleichtern. Kühlschränke sind in der Regel ebenfalls mit einer Beleuchtung in Form eines in eine Lampenfassung im Thermostat-Einstellgehäuse integrierten Gehäuse einge-

schraubten Glühlämpchens versehen, welches beim öffnen der Kühlschranktür selbsttätig ein- und beim Schließen selbsttätig ausgeschaltet wird. In jedem Fall sind die Beleuchtungsmittel in gesonderte Fassungen von Leuchten angeordnet, welche ins lichte Innere des Schrankkorpus vortreten und dabei Anlass zum Hängenbleiben und eventuellen Beschädigungen der Leuchte bzw. des in der Leuchte vorgesehenen Beleuchtungsmittels geben können.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungseinrichtung für Möbelstücke zu schaffen, welche Platz sparend im Innern von den Möbelstücken anbringbar ist, wobei grundsätzlich die Möglichkeit gegeben sein soll, die Einrichtung mit ohnehin vorhandenen Möbelbeschlägen zu kombinieren.

Ausgehend von einer Beieuchtungseinrichtung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Adaptergehäuse der

Beleuchtungseinrichtung an einem der die Tür oder Klappe bzw. den Auszug beweglich am oder im Korpus halternden Möbelbeschläge vorgesehen ist.

Dabei kann das Adaptergehäuse als integraler Teil eines der Bauteile des zu- geordneten Möbelbeschlags oder - alternativ - als separater, an einem der

Bauteile des zugehörigen Möbelbeschlags montierbarer und demontierbarer Bauteil ausgebildet sein.

Bevorzugt ist der Adapter dann an einem als versenkt in einer Aussparung der Tür bzw. der Klappe montierbarer Scharniertopf ausgebildeten Tür-Anschlagteil eines Möbelscharniers vorgesehen.

Alternativ kommt die Anordnung des Adapters an dem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil des Möbelscharniers in Frage.

Das Beleuchtungsmittel ist dabei zweckmäßig in dem aus dem Adaptergehäuse vortretenden freien Ende des Druckstücks angeordnet, wobei der freie Endbereich des Druckstücks dann zumindest in seinem aus dem Adaptergehäuse vortretenden Endbereich transparent oder transluzent ausgebildet ist, was z.B. dadurch erreicht wird, dass es zumindest in dem transparenten oder transluzenten Bereich aus einem durchsichtigen oder lichtdurchlässigen Kunststoff hergestellt ist. Alternativ zur Anordnung am oder im Druckstück kann das

Beleuchtungsmittel auch am oder im Adaptergehäuse vorgesehen werden.

Das Beleuchtungsmittel kann dann von einer bei elektrisch leitender Verbindung mit der Stromquelle Licht abstrahlenden Lampe in Form eines Glühlämp- chens geringer äußerer Abmessung gebildet werden, wie sie beispielsweise in

Taschen- oder Handlampen Verwendung finden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Beleuchtungsmittel von wenigstens einem bei elektrisch leitender Verbindung mit der Stromquelle Licht emittierenden Leuchtdiode (LED) gebildet wird. Solche Dioden, die seit einiger Zeit auch mit farbneutraler weißer Lichtabstrahlung zur Verfügung stehen, haben neben dem Vorteil der geringeren äußeren Abmessungen gegenüber elektrischen Glühlampen den Vorteil erhöhter Lichtausbeute bei verringertem Stromverbrauch, so dass anstelle von Netzstrom als elektrische Stromquelle auch Miniatur-Batterien, wie Knopfzellen oder auch entsprechend miniaturisierte wiederaufladbare Batterien (Akkus) in Frage kommen.

Die Leuchtdiode ist dann zweckmäßig in einer Teil des Druckstücks bildenden, längsverschieblich im Adaptergehäuse gehalterten Fassung vorgesehen. An ihrem aus dem Adaptergehäuse herausweisenden Ende ist dann eine öffnung für den Austritt des von der Leuchtdiode erzeugten Lichts vorgesehen, wobei in dieser öffnung zweckmäßig ein das von der Leuchtdiode erzeugte Licht in einer vorgegebenen Verteilungscharakteristik abstrahlendes optisches Elemente, z. B. in Form einer Linse vorgesehen ist.

Im Anschluss an das ins Innere des Adaptergehäuses weisenden Ende der Fassung kann dann - wie erwähnt - als elektrische Stromquelle wenigstens eine Batterie oder wiederaufladbare Batterie mit geringen äußeren Abmessungen vorgesehen sein.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit drei Ausführungsbeispielen näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 in isometrischer Darstellung einen Schrank mit einem mittels zweier Viergelenkscharniere am Korpus verschwenkbar angelenkten Tür, von denen im Tür-

Anschlagteil des in der Zeichnung unten dargestellten Scharniers eine Beleuchtungseinrichtung vorgesehen ist, welche bei geöffnetem Türflügel Licht ins Korpusinnere abstrahlt;

Fig. 2 eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten, mit der

Beleuchtungseinrichtung versehenen Scharniers;

Fig. 3 das in Fig. 2 gezeigte Scharnier in isometrischer

Darstellung, wobei der mit der Beleuchtungseinrichtung versehene, dem Scharniertopf zugeordnete Adapter teilweise geschnitten bzw. im Bereich des

Druckstücks aufgebrochen ist;

Fig. 4 ein funktionell dem Scharnier gemäß den Fig. 2 und

3 entsprechendes Möbelscharnier, bei welchem der gesondert hergestellte Adapter der Beleuchtungs- einrichtung zur Montage auf dem als Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil vorgesehen ist, wobei der Adapter mit dem Druckstück in noch nicht auf dem Tragarm montierter Position oberhalb des Tragarms dargestellt ist;

Fig. 5 das in Fig. 4 gezeigte Möbelscharnier mit montiertem Adapter:

Fig. 6 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines gegenüber dem in den Figuren 2 und 3 gezeigten Scharnier abgewandelten Scharniers, bei welchem die Beleuchtungseinrichtung ebenfalls am Scharniertopf vorgesehen ist, in der Scharnierschließstellung; und

Fig. 7 das in Figur 6 gezeigte Scharnier in der öffnungsstellung, wobei Teile des Scharniertopf und des Scharnier-Tragarms weggebrochen sind.

In Fig. 1 ist ein Möbelstück in Form eines einfachen Schranks 10 dargestellt, dessen kastenartiger Korpus 12 eine den Zugriff ins Korpusinnere ermöglichende offene Vorderseite aufweist, die durch eine verschwenkbar an einer senkrechten Korpuswand 12a angelenkten Türflügel 14 verschließbar ist. Die verschwenkbare Anlenkung des Türflügels 14 am Schrankkorpus 12 erfolgt mittels zweier höhenversetzter, im speziellen Fall als Viergelenkscharniere 16a, 16b ausgebildeten Scharniere, von denen das in Fig. 1 untere Scharnier 16b in den Fig. 2 und 3 gesondert dargestellt ist. Der grundsätzliche Aufbau der Scharniere 16a und 16b ist gleich, wobei lediglich das Scharnier 16b zusätzlich mit einer Beleuchtungseinrichtung 20 versehen ist.

Die Scharniere 16b und 16a sind Viergelenkscharniere ausgebildet, bei welchen ein als langgestreckter Tragarm 24 ausgebildeter und auf einer auf der Korpuswand 12a vormontierten Montageplatte 22 aufrastbarer Tragarm 24 ausgebildeter Korpus-Anschlagteil mit einem als versenkt in einer Aussparung im Türflügel 14 montierbaren Scharniertopf 26 ausgebildeten Tür-Anschlagteil über einen von zwei jeweils in ihren Endbereichen verschwenkbar am Tragarm bzw. im Scharniertopf gelagerten Scharnierlenkern 28, 30 gebildeten Vierge- lenkmechanismus gekoppelt ist. Insoweit haben die Scharniere 16a und 16b - wie erwähnt - den gleichen Aufbau. Beim Scharnier 16b ist der Scharniertopf 26 zusätzlich mit der bereits erwähnten Beleuchtungseinrichtung 20 versehen, wofür der Scharniertopf zusätzlich mit einem Adapter 32 versehen ist, welcher ein entweder integral mit dem Scharniertopf 26 verbundenes oder gesondert hergestelltes und auf der Oberseite des Scharniertopfs befestigbares langgestrecktes Adaptergehäuse 34 aufweist. Im Adaptergehäuse ist ein langgestrecktes Druckstück 36 längsverschieblich gelagert, dessen scharniertopfseiti- ges Ende durch eine unter Druckvorspannung stehende Feder 38 durch eine Endposition vorgespannt ist, in welcher dieses - bei geöffnetem Türflügel (Fig. 1) - freistehende Ende beim Schließen des Türflügels 14 am Tragarm 24 zur

Anlage kommt und dann beim weiteren Schließen bis in eine ins Adaptergehäuse 34 zurückgeschobene Stellung gedrängt wird.

Zu den Möglichkeiten der Ausgestaltung und der Art und Weise der Anordnung des Adapters 32 der Beleuchtungseinrichtung am Scharniertopf 26 soll hier auf die WO 03/004817 A1 (Fig. 11 und 12) bezüglich einer Integration des Adaptergehäuses 34 in den Scharniertopf 26 und auf die WO 2005/088052 A1 im

Hinblick auf die Ausbildung des Adapters als gesondert am Scharniertopf 26 montier- und demontierbarer Bauteil verwiesen werden. Die genannten Veröffentlichungen betreffen keine Beleuchtungseinrichtungen, sondern Dämpfungsvorrichtungen für Scharniere, wobei aber das Dämpfergehäuse mit dem längs- verschieblichen Betätigungselement im speziellen Fall in Form und Größe dem

Adaptergehäuse und Druckstück so ähnlich sind, dass der Verweis auf diese Veröffentlichungen eine ins Einzelne gehende Darstellung und Beschreibung des Adapters 32 und seiner Anordnung am Scharniertopf 26 entbehrlich macht. Die erwähnten äußeren ähnlichkeiten sind im speziellen Fall auch durchaus gewollt, da es auf diese Weise möglich wird, einem Satz von zusammengehörenden Scharnieren - hier beispielsweise den Scharnieren 16a und 16b - bei gleichem Aussehen unterschiedliche zusätzliche Funktionen zuzuordnen. Im vorliegenden Fall könnte beispielsweise am Scharniertopf 26 des Scharniers 16a zusätzlich eine Dämpfungsvorrichtung gemäß der vorerwähnten zweiten Veröffentlichung zugeordnet werden, wobei dann die beiden Scharniere 16a und 16b in der Optik praktisch nicht unterscheidbar sind.

Das Beleuchtungsmittel 40 der Beleuchtungseinrichtung 20 ist in Fig. 3 schematisch als im Innern des Druckstücks 30 in dessen aus dem Adaptergehäuse 34 vortretenden Ende angeordnete Miniatur-Glühlampe dargestellt. Diese im

Druckstück geschützte Anordnung der Lampe 40 bedingt dann natürlich, dass das Druckstück 36 zumindest in seinem aus dem Adaptergehäuse 34 vortretenden Endbereich aus einem transparenten, d.h. durchsichtigen oder einem weitgehend transluzenten, d.h. lichtdurchlässigen Material, besteht. Es bietet sich deshalb an, das Druckstück insgesamt aus einem Kunststoff mit den geforderten optischen Eigenschaften und zusätzlich hinreichender Festigkeit und Abriebresistenz herzustellen.

Anstelle der dargestellten Miniatur-Glühlampe 40 kann als Beleuchtungsmittel auch eine andere geeignete Strahlungsquelle, beispielsweise eine Leuchtdiode

(LED) verwendet werden. Solche Dioden, die seit geraumer Zeit auch in neutrales weißes Licht abstrahlender Form zur Verfügung stehen, haben den Vorteil, dass sie bei relativ geringer Stromaufnahme eine hohe Lichtausbeute erbringen und nur geringe Wärme abstrahlen. Bei Verwendung solcher Dioden ist es deshalb denkbar, als elektrische Stromquelle miniaturisierte Batterien, wie z.B. Knopfzellen od. dgl. bzw. wieder aufladbare Batterien, zu verwenden, welche in einem - nicht gezeigten - Aufnahmefach im Adaptergehäuse ange-

ordnet werden können. Bei Verwendung von Miniatur-Glühlampen wird dagegen eine Stromzufuhr vom elektrischen Stromnetz über ein die Netzspannung auf die erforderliche geringere Spannung herabtransformierendes Netzteil bevorzugt in Frage kommen.

Da die Beleuchtungseinheit nur dann Licht abstrahlen soll, wenn ein Zugriff auf das Korpusinnere erfolgt, d.h. der Türflügel 14 geöffnet wird, muss eine Schalteinrichtung vorgesehen sein, welche die elektrische Verbindung zwischen der Stromquelle und dem Beleuchtungsmittel 40 bei geschlossenem Türflügel 14 unterbricht und erst beim öffnen des Türflügels herstellt. Diese in der Zeichnung nicht dargestellte Schalteinrichtung kann z.B. von einem mit dem Beleuchtungsmittel 40 elektrisch verbundenen Kontaktpaar in der Außenfläche des Druckstücks 36 in dessen im Adaptergehäuse liegenden Bereich gebildet werden, dem ein im Adaptergehäuse 34 vorgesehenes, an die elektrische Stromquelle angeschlossenes Kontaktpaar zugeordnet ist, wobei die Anordnung der Kontaktpaare so getroffen ist, dass das Ein- bzw. Ausschalten des Beleuchtungsmittels in der gewünschten Weise durch die Verschiebung des Druckstücks 36 beim Schließen des Türflügels 14 erfolgt.

In den Fig. 4 und 5 ist eine Anordnung der Beleuchtungseinrichtung 20 an einem Scharnier 16 dargestellt, bei welchem das als gesonderter Bauteil hergestellte Adaptergehäuse 34 des Adapters 32 - abweichend von der in Verbindung mit den Fig. 2 und 3 beschriebenen Anordnung - am Tragarm 24 erfolgt. Das langgestreckte Adaptergehäuse 34 ist in diesem Fall so ausgestaltet, dass es von der Oberseite aus über den Tragarm geschoben und dann in der bestimmungsgemäßen Montageposition auf dem Tragarm 24 verrastbar ist. Die diese Verrastung ermöglichenden Mittel sind in den Zeichnungsfiguren nicht dargestellt, wobei aber auch hier wieder auf in ähnlicher Weise auf dem Tragarm von Scharnieren verrastbare, aus dem Stand der Technik bekannte Dämpfergehäuse von Dämpfervorrichtungen hingewiesen werden kann.

Da sowohl das Scharnier 16 als auch die Beleuchtungseinrichtung 20 im übrigen dem in Verbindung mit den Fig. 2 und 3 beschriebenen Ausführungsbeispiel entsprechen, genügt es, hier auf die vorausgehende Beschreibung zu verweisen, zumal gleichen Teilen der beiden Ausführungsbeispiele in den Figuren die gleichen Bezugszeichen zugeordnet sind.

In den Figuren 6 und 7 ist eine Abwandlung des in Verbindung mit den Figuren 2 und 3 beschriebenen in der erfindungsgemäßen Weise mit einer Beleuchtungseinrichtung versehenen Scharniers 16b gezeigt, bei welchem das in der Beleuchtungseinrichtung 20 vorgesehene Beleuchtungsmittel von einer weißes Licht abstrahlenden Leuchtdiode 40' - anstelle der bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 2 und 3 vorgesehenen Miniatur-Glühlampe 40 - gebildet wird. Die Leuchtdiode 40' ist in einer tubusförmigen Fassung 44 um ein vorgegebenes Maß verschieblich im Adaptergehäuse 34 gehalten, wobei in Abstrahlrichtung vor der Leuchtdiode in einem im Durchmesser vergrößerten Abschnitt der Fassung 44 eine Linse 46 eingesetzt ist, welche die Leuchtediode nicht nur gegen mechanische Beschädigungen schützt, sondern auch als optisches System dient, welches das von der Leuchtdiode abgestrahlte Licht bündelt und gerichtet in das zu beleuchtende Innere des Korpus eines Schranks abstrahlt, dessen Türflügel mit wenigstens einem Scharnier 16b verschwenkbar am Korpus angelenkt ist.

Die Fassung 44 ist im Innern des Adaptergehäuses 34 auf einem Stapel von drei Knopfzellen 48 abgestützt, welche durch eine auf der Unterseite der der Leuchtdiode gegenüberliegenden untersten Knopfzelle abgestützten, unter Vorspannung stehenden Feder 38 gegen die Fassung gedrängt sind, wodurch die Fassung in die in Figur 7 gezeigte aus dem Adaptergehäuse vortretende Position vorgespannt ist. Beim Schließen des mit dem Scharnier 16b am Korpus angelenkten Türflügel kommt die Fassung 44 kurz vor Erreichen der Schließposition auf der oberen Stegfläche des Tragarms 24 zur Anlage und wird dann - entgegen der Vorspannung der Feder 38 - in die in Figur 6 veranschaulichte, ins Adaptergehäuse 34 zurückgeschobene Position gedrängt. Die durch die Linse 46 abgeschlossene Fassung 44 mit der Leuchtdiode 40' und der durch die Feder 38 gegen die Fassung gedrängte Stapel von Knopfzelle 48 stellen somit ein funktionelles äquivalent zum Druckstück 36 des Ausführungs- beispiels gemäß den Figuren 2 und 3 dar.

Als Schaltweg für die Betätigung des nicht - nicht gezeigten - die Leuchtdiode in der Schließposition abschaltenden Schalters steht also das Verschiebungsmaß der Fassung 44 im Adaptergehäuse 34 zur Verfügung.

Es ist ersichtlich, dass im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele ver-

wirklichbar sind. So kann der Adapter auch an einer der Auszugsschienen, und zwar vorzugsweise der Führungsschienen von Schubladen-Ausziehführungen, angeordnet werden, so dass die Beleuchtungseinrichtung dann zur Beleuchtung des Innern von ganz oder teilweise aus dem Korpus ausgezogenen Schubladen einsetzbar ist.