Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung, insbesondere für eine Rückblickeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest eine Gehäuseeinrichtung, zumindest eine Lichtscheibe und zumindest eine zumindest bereichsweise zwischen der Gehäuseeinrichtung und der Lichtscheibe angeordnete Lichtleiteinrichtung, wobei in die Lichtleiteinrichtung von zumindest einer Lichtquelle erzeugtes Licht einkoppelbar ist sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Leuchteinrichtung.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Leuchteinrichtungen, die in Rückblickeinrichtungen, insbesondere Rückspiegeln, wie Außenrückspiegeln, eines Kraftfahrzeugs einsetzbar sind, bekannt.

Eine gattungsgemäße Leuchteinrichtung ist beispielsweise aus der DE 10 2005 013 682 AI bekannt. Diese Offenlegungsschrift betrifft einen Außenrückblickspiegel von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen. Es wird vorgeschlagen, dass der Außenrückblickspiegel einen Spiegelkopf und ein Gehäuse aufweist, das eine Ausnehmung für eine Wiederholblinkleuchte umfasst. In dieser Ausnehmung ist eine Lichtscheibe und ein Lichtleiter vorgesehen, in den durch wenigstens ein Leuchtmittel Licht einkoppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Lichtscheibe mittels Ankleben oder Anschweißen an dem Gehäuse befestigt wird. Ferner wird vorgeschlagen, dass die Lichtleiter und die Lichtscheibe einstückig miteinander ausgebildet sind. Dieser Außenrückblickspiegel hat sich grundsätzlich bewährt. Jedoch hat sich gezeigt, dass je nach Anforderung an die Form der Ausnehmung in dem Gehäuse, insbesondere dessen Geometrie, eine maximale Homogenität der Lichtabstrahlung über die gesamte Fläche der Lichtscheibe bzw. Lichtleiters nicht immer erreichbar ist. Eine weitere gattungsgemäße Leuchteinrichtung ist aus der DE 20 2005 014 267 Ul, die eine Fahrzeugleuchte mit einem Lichtleiter mit zentraler Lichteinkopplung offenbart, bekannt. Um eine Fahrzeugleuchte zu schaffen, die möglichst wenige Bauteile aufweist und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass ein Lichtleiter mehrere in Längsrichtung benachbart angeordnete Lichtleiterabschnitte umfasst und das Licht wenigstens einer Lichtquelle zwischen zwei longitudinal benachbarten Lichtleiterabschnitten in entgegengesetzter Richtung in die Lichtleiterabschnitte eingekoppelt wird. Es wird ferner vorgeschlagen, dass die Lichtleiter in einem Bereich zwischen einem Gehäuse eines Rückspiegels und einer Lichtscheibe angeordnet werden. Um eine Befestigung der Lichtleiter zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass an dem Lichtleiter mittels eines Spritzgussverfahrens Haltevorrichtungen angebracht werden. Nachteilig bei dieser Fahrzeugleuchte ist jedoch, dass deren Zusammenbau und Einbau in die Rückspiegelvorrichtung aufgrund der Anzahl der vorhandenen einzelnen Komponenten aufwendig und damit kostenintensiv ist. So ist zunächst der Lichtleiter mit dem Gehäuse der Rückblickvorrichtung zu verbinden und anschließend die Lichtplatte anzuordnen. Auch kann es wie bei dem Zusammenbau zu einer relativen Verschiebung der Einzelkomponenten zueinander kommen, welches die Lichtcharakteristiken der Fahrzeugleuchte negativ beeinflussen kann.

Schließlich offenbart die US 2010/0238015 AI eine weitere gattungsgemäße Leuchteinrichtung, die in einem Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs einsetzbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass Lichtleiter auf einer Gehäusevorrichtung angeordnet werden und diese Gehäusevorrichtung nach Einbau in dem Rückspiegel von einer Lichtscheibe bedeckt werden. Auch diese Leuchteinrichtung weist den Nachteil auf, dass der Zusammenbau bzw. Einbau in dem Rückspiegel kompliziert und kostenaufwendig ist, da mehrere Komponente einzeln verbaut werden müssen und hierbei die genaue Positionierung der Einzelkomponente relativ zueinander eingehalten werden muss.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Leuchteinrichtung bereitzustellen, die die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwindet, insbesondere eine größtmögliche Homogenität einer Lichtabstrahlung ermöglicht und gleichzeitig einen konstruktiv einfachen Aufbau aufweist sowie einfach und damit kostengünstig in einer Rückblickeinrichtung eines Kraftfahrzeugs verbaut werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Lichtleiteinrichtung einerseits und die Gehäuseeinrichtung und/oder die Lichtscheibe andererseits mittels zumindest bereichsweisem Umspritzen der Lichtleiteinrichtung zumindest bereichsweise miteinander verbunden sind.

Dabei kann insbesondere vorgehsehen sein, dass die Rückblickeinrichtung zumindest eine Rückblickvorrichtung, vorzugsweise umfassend zumindest eine Spiegeleinrichtung und/oder zumindest eine Bildaufnahmeeinrichtung, wie eine Kamera, und/oder zumindest eine Aktuatoreinrichtung, insbesondere zur Bewegung der Rückblickvorrichtung, umfasst.

Auch wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Gehäuseeinrichtung zumindest bereichsweise von der Rückblickeinrichtung, insbesondere einer die Rückblickvorrichtung zumindest bereichsweise umgebende Gehäusevorrichtung, umfasst ist und/oder mit der Rückblickeinrichtung verbunden ist, insbesondere auf einer der Rückblickvorrichtung abgewandten Seite der Gehäusevorrichtung, vorzugsweise in zumindest einer Ausnehmung zumindest teilweise aufgenommen, angeordnet ist.

Eine erfindungsgemäße Leuchteinrichtung kann auch dadurch gekennzeichnet sein, dass die Lichtleiteinrichtung zumindest einen Lichtleiter umfasst und/oder entlang einer Längsrichtung der Lichtleiteinrichtung propagierendes Licht zumindest bereichsweise in eine Richtung senkrecht zu der Längsrichtung, insbesondere in eine Richtung der Lichtscheibe abstrahlbar ist.

Auch wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Lichtscheibe für von der Lichtquelle und/oder der Lichtleiteinrichtung abgegebenes Licht zumindest teilweise transparent ist und/oder die Gehäuseeinrichtung für von der Lichtquelle und/oder der Lichtleiteinrichtung abgegebenes Licht zumindest bereichsweise intransparent ist.

Weiterhin ist eine vorteilhafte Ausführungsform dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle zumindest eines Leuchtdiode, zumindest eine Gasentladungslampe und/oder zumindest eine Glühlampe umfasst.

Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Gehäuseeinrichtung und/oder die Lichtscheibe durch zumindest bereichsweises Umspritzen des Lichtleiters ausgebildet ist bzw. sind. Auch kann vorgesehen sein, dass die Gehäuseeinrichtung und/oder die Lichtscheibe die Lichtleiteinrichtung zumindest bereichsweise unmittelbar umgibt, vorzugsweise derart, dass die Lichtleiteinrichtung formschlüssig mit der Gehäuseeinrichtung und/oder der Lichtscheibe verbunden ist und/oder, dass der der Lichtscheibe zugewandte Bereich der Lichtleiteinrichtung zumindest bereichsweise von einer Umgebung durch die Gehäuseeinrichtung ausgelassen ist.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist besonders bevorzugt, dass die Lichtscheibe die Lichtleiteinrichtung bereichsweise über ihren gesamten Umfang vollständig unmittelbar umgibt, wobei die Lichtscheibe vorzugsweise bereichsweise von der Gehäuseeinrichtung beabstandet ist.

Alternativ kann hierzu vorgesehen sein, dass die Lichtleiteinrichtung zumindest bereichsweise von der Lichtscheibe beabstandet und bereichsweise unmittelbar von der Gehäuseeinrichtung umgeben ist.

Schließlich wird vorgeschlagen, dass die Leuchteinrichtung gekennzeichnet ist, durch zumindest eine zumindest bereichsweise zwischen der Lichtleiteinrichtung und der Gehäuseeinrichtung, insbesondere auf einer der Lichtleiteinrichtung zugewandten Oberfläche der Gehäuseeinrichtung angeordnete Reflexionseinrichtung, wobei vorzugsweise mittels der Reflexionseinrichtung von der Lichtquelle und/oder der Lichtleiteinrichtung abgegebenes Licht zumindest teilweise, insbesondere im wesentlichen vollständig, reflektierbar ist.

Die das Verfahren betreffende Aufklärung wird durch ein Verfahren zur Herstellung einer Leuchteinrichtung, insbesondere einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung und/oder zur Anordnung in und/oder an einer Rückblickeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, gelöst, das die Bereitstellung zumindest einer Lichtleiteinrichtung umfasst, wobei das Verfahren ferner das Ausbilden zumindest einer Gehäuseeinrichtung und/oder einer Lichtscheibe mittels zumindest bereichsweises Umspritzen der Lichtleiteinrichtung umfasst.

Die Erfindung basiert auf der überraschenden Erkenntnis, dass dadurch, dass zunächst ein Lichtleiter bereitgestellt wird und dieser dann anschließend zumindest bereichsweise umspritzt wird, wobei durch die Umspritzung die Gehäuseeinrichtung und/oder die Lichtplatte hergestellt wird und mit dem Lichtleiter verbunden wird, eine Leuchteinrichtung bereitgestellt werden kann, die Höchstanforderungen an eine Homogenität der Lichtabstrahlung erfüllt und gleichzeitig einen konstruktiv einfachen Aufbau aufweist, der eine einfache und damit kostengünstige Herstellung und Montage an einer Rückblickeinrichtung ermöglicht. So kommt es durch die zweistufige Herstellung des Lichtleiters und der Lichtplatte zu einer Aufteilung der Funktionen in Lichtleiter und Lichtscheibe, wodurch es ermöglicht wird, dass der Lichtleiter und die Lichtscheibe unterschiedliche optische Eigenschaften aufweisen, insbesondere unterschiedliche Materialien für den Lichtleiter und die Lichtscheibe eingesetzt werden können. Somit lassen sich die optischen Eigenschaften des Lichtabstrahlsystems, umfassend den Lichtleiter und die Lichtscheibe, in einem größeren Umfang variieren, als es bei einer einstückigen Ausbildung des Lichtleiters und der Lichtscheibe möglich wäre. Ferner führt die Umspritzung des Lichtleiters dazu, dass eine Einheit aus Lichtleiter, Lichtscheibe und/oder Gehäuseeinrichtung gebildet wird. Bei dieser Einheit sind die einzelnen Komponenten untrennbar miteinander verbunden, insbesondere durch formschlüssige Verbindung der Komponenten miteinander als auch durch chemische Verbindung während des Umspritzvorgangs. Damit werden gleichzeitig die Vorteile einer einstückigen Ausbildung erreicht, insbesondere eine leichte Einbaubarkeit der Einheit in einer Rückblickeinrichtung ermöglicht ohne dass zu Befürchten ist, dass es zu einer Depositionierung der Einzelkomponenten der Leuchteinrichtung relativ zueinander kommt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung im Rahmen von schematischen Zeichnungen erläutert sind. Dabei zeigt:

Figur 1 eine schematische Aufsicht auf eine Rückblickeinrichtung mit einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform;

Figur 2a eine Detailansicht gemäß dem Ausschnitt A der Figur 1 einer zweiten alternativen

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung;

Figur 2b eine Detailansicht gemäß dem Ausschnitt A der Figur 1 einer dritten alternativen

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung;

Figur 2c eine Detailansicht gemäß dem Ausschnitt A der Figur 1 einer dritten alternativen

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung;

Figur 2d eine Detailansicht gemäß dem Ausschnitt A der Figur 1 einer vierten alternativen

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung; Figur 3 eine schematische Querschnittsansicht aus der Richtung B in Figur 1 ;

Figur 4a eine schematische Querschnittsansicht einer fünften alternativen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung; und

Figur 4b eine schematische Querschnittsansicht einer sechsten alternativen

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchteinrichtung.

Figur 1 zeigt eine schematische Aufsicht auf eine Rückblickeinrichtung 1, in der eine erfindungsgemäße Leuchteinrichtung 3 verbaut ist. Die Rückblickeinrichtung umfasst eine Gehäusevorrichtung 5, die eine Ausnehmung 7 aufweist, in die die Leuchteinrichtung 3 eingesetzt und dort befestigt ist. Dabei ist die Leuchteinrichtung 3 auf einer Seite der Gehäusevorrichtung 5 angeordnet, die einer Öffnung der Rückblickeinrichtung 1 gegenüber liegt, in der eine Rückblickvorrichtung in Form eines Spiegelglases, welche mit einer nicht dargestellten Aktuatoreinrichtung verstellbar gelagert ist, angeordnet ist.

In den Figuren 2a bis 2d sind alternative Ausführungsformen der Leuchteinrichtung 3 der Figur 1 jeweils gemäß einem Ausschnitt A der Figur 1 dargestellt. Diejenigen Elemente der in der Figur 2a bis 2d dargestellten Leuchteinrichtungen 3', 3", 3" ', 3 ^IV , die denjenigen der Leuchteinrichtung 3 entsprechen, tragen die gleichen Bezugszeichen, jedoch ein- bzw. mehrfach gestrichen. Die Leuchteinrichtung 3', wie sie in Figur 2a dargestellt ist, weist eine Vielzahl von Lichtleiteinrichtungen in Form von Lichtleitern 9' mit einer Längsrichtung L' auf. Die Lichtleiter 9' sind derartig umspritzt, dass eine Lichtscheibe 11 ' ausgebildet wird. Durch eine nicht dargestellte Lichtquelle kann Licht in die Lichtleiter 9' eingekoppelt werden und tritt in bekannter Weise entlang der Längsrichtung L' der Lichtleiter 9' aus diesen aus, um dann durch die Lichtscheibe 11 ' die Leuchteinrichtung 3 ' zu verlassen.

Wie den Figuren 2b bis 2d zu entnehmen ist, können die Lichtleiter 9, 9', 9", 9"', 9 ^IV in unterschiedlichen Konstellationen angeordnet werden und unterschiedliche Formen und Längen aufweisen. All diesen Ausführungsformen ist gemein, dass eine bestmögliche Homogenität der Lichtabstrahlung erreicht wird.

Dies wird dadurch erreicht, dass die Leuchteinrichtung 3 als geschlossene Einheit dadurch ausgebildet wird, dass, wie Figur 3 zu entnehmen ist, die Lichtleiter 9 von einem ersten Material zur Ausbildung einer Gehäuseeinrichtung 13 umspritzt werden. Dabei erfolgt die Umspritzung derartig, dass die Lichtleiter 9 formschlüssig in der Gehäuseeinrichtung 13 aufgenommen werden, insbesondere fest mit dieser verbunden werden, ohne dass ein Herausfallen der Lichtleiter 9 bzw. einer Relativbewegung der Lichtleiter 9 relativ zu der Gehäuseeinrichtung 13 ermöglicht wird. Anschließend wird in einem zweiten Schritt die Lichtscheibe durch Umspritzung ausgebildet. Hierbei können unterschiedliche Materialien für die Lichtleiter 9, die Lichtscheibe 11 als auch die Gehäuseeinrichtung 13 eingesetzt werden. Insbesondere ist das erste Material der Gehäuseeinrichtung 13 undurchlässig für aus dem Lichtleiter 9 entlang der Längsrichtung L ausgekoppeltes Licht, während die Lichtscheibe 11 transparent für dieses Licht ist. Insbesondere kann die Lichtscheibe 11 andere optische Eigenschaften als der Lichtleiter 9 aufweisen, um eine bestmögliche Homogenität der Lichtabstrahlung zu erreichen.

Im Vergleich zu einstückig ausgebildeten Lichtscheiben und Lichtleitern wird hierdurch eine funktionale Trennung zwischen dem Lichtleiter 9 und der Lichtscheibe 11 ermöglicht und so eine größere Variabilität in den optischen Eigenschaften der Leuchteinrichtung 3 erreicht.

Wie Figur 3 weiter zu entnehmen ist, wird bei der Umspritzung der Lichtleiter 9 mit der Gehäuseeinrichtung 13 der Bereich ausgelassen, aus dem aus den Lichtleitern 9 Licht ausgekoppelt und in die Lichtscheibe 11 eingekoppelt werden soll. Um eine bestmögliche Abstrahlung der Lichterleiter 9 zu erreichen, ist vorgesehen, dass auf dem Lichtleiter 9 in dem Bereich, in der später die Gehäuseeinrichtung angespritzt wird, eine reflektierende Beschichtung aufgebracht ist, um eine größtmögliche Lichtmenge in die Lichtscheibe 11 einzukoppeln.

In Figur 4a und 4b sind alternative Ausführungsformen einer Leuchteinrichtung 3 ^V , 3^ dargestellt. Elemente der Leuchteinrichtungen 3 ^V , 3^, die denjenigen der Leuchteinrichtung 3 entsprechen, tragen die gleichen Bezugszeichen, aber fünf- bzw. sechsfach gestrichen.

Bei der Leuchteinrichtung 3 ^V wird der vollständige Umfang des Lichtleiters 9 ^V von der Lichtscheibe l l ^v umgeben und so eine Fixierung des Lichtleiters 9 ^V relativ zu der Lichtscheibe l l ^v erreicht. Bei der anschließenden Umspritzung wird die Gehäuseeinrichtung 13 ^v im wesentlichen an die Lichtscheibe l l ^v angespritzt, wobei bevorzugt auf der der Lichtscheibe l l ^v und dem Lichtleiter 9 ^V zugewandten Seite der Gehäuseeinrichtung 13 ^v eine reflektierende Beschichtung aufgebracht wird, um eine größtmögliche Lichtmenge durch die Lichtscheibe l l ^v aus der Leuchteinrichtung 3 ^V auszukoppeln. Gemäß Figur 4b kann auch vorgehsehen sein, dass die Lichtscheibe 11 derartig angespritzt wird, dass die Lichtscheibe 11^ von dem Lichtleiter 9^ beabstandet sind und der Lichtleiter 3 ^VI mittels der Umspritzung durch die Gehäuseeinrichtung 13^ formschlüssig fixiert ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen und in den Figuren dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination wesentlich für die Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen sein.

Bezugszeichenliste

Rückblickeinrichtung Leuchteinrichtung

Gehäusevorrichtung

Ausnehmung

Lichtleiter

11, 11 ', 11 ", 11 "', 11 ^IV , l l ^v , 11 Lichtscheibe 13, 13', 13", 13"', 13 ^IV , 13 ^v , 13 Gehäuseeinrichtung A Ausschnitt

B Richtung

L, L' Längsrichtung