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Patent Searching and Data


Title:
IN-TANK FILTER FOR A LIQUID TANK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/134830
Kind Code:
A1
Abstract:
A description is given of an in-tank filter (10) for a liquid tank (62) and also of a liquid tank (62). The in-tank filter (10) comprises at least one filter housing (12), having at least one inlet (14) for liquid (56) which is to be cleaned and at least one outlet (16) for cleaned liquid (56), and also comprises at least one, in particular pleated, vertical filter medium (18), which is arranged in the filter housing (12) such that it separates the at least one inlet (14) fluidically from the at least one outlet (16). The filter housing (12) accommodates at least one riser (50), which leads from an intake location (54) for cleaned liquid (56) on the clean side (42) of the filter medium (18) to the at least one outlet (16) of the filter housing (12).

Inventors:
EGGER PASCAL (DE)
BRENNEIS FRITZ (DE)
STEMPFHUBER MARKUS (DE)
STRASSENBERGER NORBERT (DE)
WYHLER HEIKO (DE)
PFLÃœGER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/085830
Publication Date:
July 11, 2019
Filing Date:
December 19, 2018
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL GMBH (DE)
International Classes:
B01D35/027; B01D29/03; B01D29/92
Foreign References:
DE3408520A11984-09-06
DE927728C1955-05-16
US6183632B12001-02-06
US20040222142A12004-11-11
US20170204821A12017-07-20
JPS56127133U1981-09-28
DE102013217333A12014-05-22
US6143169A2000-11-07
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Claims:
Ansprüche

1. In-Tank-Filter (10) für einen Flüssigkeitstank (62), mit wenigstens einem Filterge häuse (12), welches wenigstens einen Einlass (14) für zu reinigende Flüssigkeit (56) und wenigstens einen Auslass (16) für gereinigte Flüssigkeit (56) aufweist, und mit wenigstens einem, insbesondere plissierten, vertikalen Filtermedium (18), welches in dem Filtergehäuse (12) so angeordnet ist, dass es den wenigstens einen Einlass (14) von dem wenigstens einen Auslass (16) fluidtechnisch trennt, wobei in dem Filterge- häuse (12) wenigstens ein Steigrohr (50) angeordnet ist, welches von einer Ansaug- stelle (54) für gereinigte Flüssigkeit (56) auf der Reinseite (42) des Filtermediums (18) zu dem wenigstens einen Auslass (16) des Filtergehäuses (12) führt.

2. In-Tank-Filter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Steigrohr (50) wenigstens teilweise im Filtermedium, insbesondere wenigstens teilweise in einer Falte (46a) des Filtermediums (18) verläuft.

3. In-Tank-Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Falte (46a) des Filtermediums (18) im Vergleich zu den anderen Falten (46) ver- breitert ist.

4. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Steigrohr (50) wenigstens eine Biegung (52) am Übergang zu dem wenigstens einen Auslass (16) aufweist.

5. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugstelle (54) in direkter Nähe zu einer Seitenwand (24) des Filtergehäuses (12) angeordnet ist.

6. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ansaugstelle (54) in direkter Nähe einer bezüglich einer in Längsrichtung der Falten (46) des Filtermediums (18) betrachtet axial vorderen oder hinteren Seiten- wand (24) des Filtergehäuses (12) befindet.

7. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Auslass (16) in einer Stirnwand (32) oder einer Seitenwand des Filtergehäuses (12) angeordnet ist.

8. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Auslass (16) in direkter Nähe einer Seitenwand, insbesondere einer oberen Seitenwand (22), des Filtergehäuses (12) angeordnet ist.

9. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugstelle (54) und der wenigstens eine Auslass (16) auf gegenüberliegenden Seiten des Filtergehäuses (12) angeordnet sind.

10. In-Tank-Filter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugstelle (54) und der wenigstens eine Auslass (16) in gegenüberliegenden Seiten und jeweils auf einer der beiden Stirnwände (28, 32) des Filtergehäuses (12) angeordnet sind.

11. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Einlass (14) durch eine großflächige Öffnung (30) in einer Stirn- wand (28) des Filtergehäuses (12) gebildet ist.

12. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der In-Tank-Filter (10) an einer Innenseite einer Tankwand in einem Flüssigkeitsfüh- rungsbereich des Flüssigkeitstanks (62) so angeordnet werden kann, dass der we- nigstens eine Auslass (16) mit einem entsprechenden Anschluss in oder an der Tank- wand verbunden ist oder werden kann.

13. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Filtermedium (18) mit seinem Rand wenigstens abschnittsweise in einem Material des Filtergehäuses (12) eingebettet ist.

14. In-Tank-Filter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugstelle (54) sowie der Auslass (16) innerhalb einer bezüglich einer Flaupt- strömungsachse (60) axialen Projektion einer Außenkontur des gegenüberliegend angebrachten Filtermediums (18) positioniert sind.

15. Flüssigkeitstank (62) aufweisend wenigstens einen In-Tank-Filter (10), mit wenigs- tens einem Filtergehäuse (12), welches wenigstens einen Einlass (14) für zu reini- gende Flüssigkeit (56) und wenigstens einen Auslass (16) für gereinigte Flüssigkeit (56) aufweist, und mit wenigstens einem, insbesondere plissierten, vertikalen Filter- medium (18), welches in dem Filtergehäuse (12) so angeordnet ist, dass es den we- nigstens einen Einlass (14) von dem wenigstens einen Auslass (16) fluidtechnisch trennt, wobei in dem Filtergehäuse (12) wenigstens ein Steigrohr (50) angeordnet ist, welches von einer Ansaugstelle (54) für gereinigte Flüssigkeit (56) auf der Reinseite (42) des Filtermediums (18) zu dem wenigstens einen Auslass (16) des Filtergehäu- ses (12) führt.

Description:
Beschreibung

IN-TANK-FILTER FÃœR EINEN FLÃœSSIGKEITSTANK

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen In-Tank-Filter für einen Flüssigkeitstank, mit wenigstens ei- nem Filtergehäuse, welches wenigstens einen Einlass für zu reinigende Flüssigkeit und wenigstens einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit aufweist, und mit wenigstens einem, insbesondere plissierten, vertikalen Filtermedium, welches in dem Filtergehäuse so an- geordnet ist, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass fluidtechnisch trennt.

Ferner betrifft die Erfindung einen Flüssigkeitstank aufweisend wenigstens einen In- Tank-Filter, mit wenigstens einem Filtergehäuse, welches wenigstens einen Einlass für zu reinigende Flüssigkeit und wenigstens einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit auf- weist, und mit wenigstens einem, insbesondere plissierten, vertikalen Filtermedium, wel- ches in dem Filtergehäuse so angeordnet ist, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass fluidtechnisch trennt.

Stand der Technik

Aus der DE 10 2013 217 333 A1 ist ein In-Tank-Filter zum Filtern einer Flüssigkeit mit einer ersten Filterseite und einer zweiten Filterseite bekannt. Zwischen den Filterseiten ist ein Aufnahmeraum angeordnet. Ferner ist über einen Anschluss gefilterte Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum ableitbar. Zum Bilden eines Gehäuses ist eine ringförmige Um- fangswand vorgesehen, welche die erste Filterseite und die zweite Filterseite umschließt. Zumindest eine Filterseite weist ein plissiertes Filtermedium auf.

Weiterhin ist aus der US 6,143,169 A eine Ölwanne mit einem horizontalen Filtermedium bekannt geworden. Die Ölwanne der US 6,143,169 A soll Öl auf dem Boden der Ölwanne gleichmäßig verteilt halten.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen In-Tank-Filter und einen Flüssigkeitstank der eingangs genannten Art zu gestalten, bei denen der wenigstens eine Auslass unter optimaler Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Bauraums einfacher mit einer Ansaugstelle für gereinigte Flüssigkeit im Filtergehäuse verbunden werden kann. Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in dem Filtergehäuse wenigs- tens ein Steigrohr angeordnet ist, welches von einer Ansaugstelle für gereinigte Flüssig keit auf der Reinseite des Filtermediums zu dem wenigstens einen Auslass des Filterge- häuses führt.

Erfindungsgemäß ist also ein Steigrohr vorgesehen, welches einen Abstand zwischen der Ansaugstelle und dem Auslassstutzen überbrücken kann. Auf diese Weise kann der In-Tank-Filter in dem Tank so angeordnet werden, dass die Ansaugstelle in einem räum- lich unteren Bereich des fluidführenden Innenraums des In-Tank-Filters angeordnet ist. Die gereinigte Flüssigkeit fließt mit der Schwerkraft nach unten. An der Ansaugstelle be- findet sich unter Normalbedingungen so stets gereinigte Flüssigkeit. Mithilfe des Steig- rohrs kann verhindert werden, dass der Auslassstutzen Luft ansaugt, welche zu Funkti- onsstörungen des Flüssigkeitssystems führen kann.

Bei dem In-Tank-Filter handelt es sich bekanntermaßen um einen Filter, welcher im In- nenraum eines entsprechenden Flüssigkeitstanks angeordnet werden kann. Der In-Tank- Filter kann dabei wenigstens teilweise unterhalb des Flüssigkeitsspiegels liegen und kann über den wenigstens einen Einlass die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank zur Filtrie rung ansaugen.

Die hier gemachten Angaben„oben“,„unten“,„vertikal“,„horizontal†œ usw. beziehen sich auf den montierten Zustand („normale Einbauposition“) des In-Tank-Filters bzw. des Flüs sigkeitstanks.

In diesem montierten Zustand ist das Filtermedium im Wesentlichen vertikal ausgerichtet. Vorzugsweise erstreckt sich die Hauptebene des Filtermediums dabei parallel ±20°, ins- besondere parallel ±10°, vorzugsweise parallel, zum Steigrohr.

Vorteilhafterweise können die Ansaugstelle und der wenigstens eine Auslass entlang ei- ner Abströmseite des Filtermediums betrachtet zueinander beabstandet sein. Auf diese Weise kann auch ein geringer Einbauraum im Flüssigkeitstank optimal ausgenutzt wer- den. Die Abströmseite ist die Reinseite des Filtermediums. Bei einem flachen oder ebenen, insbesondere plissierten, Filtermedium kann die Abströmseite durch eine gedachte Ebene definiert werden, welche durch die Faltenberge des gefalteten Filtermediums auf der Reinseite aufgespannt wird. Eine gedachte Flauptströmungsachse der Flüssigkeit durch das Filtermedium kann in diesem Fall senkrecht auf der gedachten Ebene der Ab- strömseite stehen.

Vorteilhafterweise kann die Erfindung Verwendung finden bei Kraftstoff-, Öl-, Wasser-, Flarnstoff-Wasserlösungs-, Hyd raulikflüssigkeits-, Kühlflüssigkeits-, Bremsflüssigkeitsfil- ter oder dergleichen. Die Erfindung kann in Verbindung mit Brennkraftmaschinen, insbe- sondere von Kraftfahrzeugen, eingesetzt werden. Sie kann auch außerhalb der Kraftfahr- zeugtechnik, insbesondere bei Baumaschinen, Kompressoren oder dergleichen, Einsatz finden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Steigrohr wenigstens teilweise im Filtermedium, insbesondere wenigstens teilweise in einer Falte des Filterme- diums verlaufen. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Steigrohr platzsparend in dem Filtergehäuse angeordnet werden. So kann der In-Tank-Filter entsprechend kom- pakter aufgebaut sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens eine Falte des Filter mediums im Vergleich zu den anderen Falten verbreitert sein. Auf diese Weise kann in dieser Falte konstruktiv einfach und mit besonders wenig Bauraumbedarf ausreichend Platz für das wenigstens eine Steigrohr realisiert werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Steigrohr wenigstens eine Biegung am Übergang zu dem wenigstens einen Auslass aufweisen. Auf diese Weise kann eine Richtung des wenigstens einen Steigrohrs konstruktiv einfach an die Richtung des Auslasses angepasst werden. So kann der wenigstens eine Auslass an einer Stirnwand des Filtergehäuses angeordnet sein. Dabei kann das wenigstens eine Steigrohr im Inneren des Filtergehäuses entsprechend parallel zur Stirnwand verlaufen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Ansaugstelle in direkter Nähe zu einer Seitenwand des Filtergehäuses angeordnet sein. Auf diese Weise kann die An- saugstelle in einem Randbereich im Inneren des Filtergehäuses liegen.

Vorteilhafterweise kann die Seitenwand eine in normaler Einbauposition des In-Tank-Fil- ters räumlich untere Seitenwand sein. So kann sich die Flüssigkeit oberhalb der unteren Seitenwand sammeln und über die Ansaugstelle dem wenigstens einen Steigrohr zuge- führt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann sich die Ansaugstelle in direkter Nähe einer bezüglich einer in Längsrichtung der Falten des Filtermediums betrachtet axial vorderen oder hinteren Seitenwand des Filtergehäuses befinden. Auf diese Weise kann die Flüssigkeit auf der Reinseite des Filtermediums an den Falten entlang zu der entsprechenden Seitenwand und damit zur Ansaugstelle strömen.

Vorteilhafterweise kann der In-Tank-Filter räumlich so ausgerichtet sein, dass sich die Längsrichtung der Falten räumlich vertikal erstreckt. Auf diese Weise kann die Flüssigkeit besser in den Falten nach räumlich unten fließen. Die axial vordere oder hintere Seiten- wand des Filtergehäuses kann sich demnach räumlich unten befinden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der wenigstens eine Auslass in einer Stirnwand oder einer Seitenwand des Filtergehäuses angeordnet sein. Die Stirn wand kann an einer Innenwand des Flüssigkeitstanks angeordnet sein. So kann der we- nigstens eine Auslass direkt zu dieser Innenwand des Flüssigkeitstanks geführt werden. Ein entsprechender Auslassstutzen des wenigstens einen Auslasses kann in oder durch eine entsprechende Aufnahme in der Innenwand des Flüssigkeitstanks führen.

Alternativ kann der wenigstens eine Auslass in einer Seitenwand des Filtergehäuses an- geordnet sein. So kann der In-Tank-Filter insgesamt schmaler aufgebaut werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der wenigstens eine Auslass in direkter Nähe einer Seitenwand des Filtergehäuses angeordnet sein. Auf diese Weise kann ein Abstand quer zur Hauptabströmrichtung und/oder entlang der Abströmseite des Filtermediums zwischen dem wenigstens einen Auslass und der Ansaugstelle bei gege- bener Ausdehnung des Filtergehäuses größer gestaltet werden. Vorteilhafterweise kann der wenigstens eine Auslass am Rand des Filtergehäuses angeordnet sein. So kann der In-Tank-Filter tiefer in den Flüssigkeitstank eingebaut werden. Auf diese Weise kann die Ansaugstelle auch bei entsprechend geringem Flüssigkeitsstand unterhalb des Flüssig- keitsspiegels liegen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können die Ansaugstelle und der we- nigstens eine Auslass auf gegenüberliegenden Seiten des Filtergehäuses angeordnet sein. Auf diese Weise ist eine größtmögliche Distanz zwischen Ansaugstelle und dem wenigstens einen Auslass möglich. So kann insbesondere die Ansaugstelle an einer räumlich tiefsten Stelle des Innenraums des Filtergehäuses angeordnet sein, sodass si- chergestellt werden kann, dass selbst bei geringem Flüssigkeitsspiegel keine Luft ange- saugt werden kann. Andererseits kann der Auslassstutzen an einer räumlich höchsten Stelle des Filtergehäuses angeordnet sein, sodass der wenigstens eine Auslass auch oberhalb des Flüssigkeitsspiegels liegen kann.

Vorteilhafterweise können die Ansaugstelle und der wenigstens eine Auslass jeweils ne- ben gegenüberliegenden Seitenwänden des Filtergehäuses angeordnet sein.

Vorteilhafterweise können der wenigstens eine Einlass und der wenigstens eine Auslass durch eine Wand des Filtergehäuses getrennt sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können der wenigstens eine Einlass und der wenigstens eine Auslass in gegenüberliegenden Stirnwänden des Filtergehäu- ses angeordnet sein. In einer Ausführungsform sind insbesondere die Ansaugstelle und der wenigstens eine Auslass in gegenüberliegenden Seiten und jeweils auf einer der bei- den Stirnwände des Filtergehäuses angeordnet. Auf diese Weise kann der In-Tank-Filter gewissermaßen als„Inline-Filter“ ausgestaltet sein. Die Stirnwände sind dabei die Seiten des Filtergehäuses, welche bezüglich der Hauptabströmrichtung räumlich vorne bzw. räumlich hinten sind. Die Stirnwände werden durch die Seitenwände des Filtergehäuses verbunden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der wenigstens eine Einlass durch eine großflächige Öffnung in einer Stirnwand des Filtergehäuses gebildet sein. Auf diese Weise kann die Flüssigkeit über eine große Fläche und mit einem geringen Druckverlust der Rohseite des Filtermediums zufließen.

Vorteilhafterweise kann sich die großflächige Öffnung nahezu über die gesamte Stirn wand des Filtergehäuses erstrecken. Auf diese Weise kann ein Verhältnis zwischen Wandmaterial und Öffnungsfläche hinsichtlich des Drucks besonders optimal gewählt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der In-Tank-Filter an einer Innen- seite einer Tankwand in einem Flüssigkeitsführungsbereich des Flüssigkeitstanks so an- geordnet sein oder werden, dass der wenigstens eine Auslass mit einem entsprechenden Anschluss in oder an der Tankwand verbunden ist oder werden kann. Auf diese Weise kann der In-Tank-Filter an der Tankwand gehalten sein oder werden. Der wenigstens eine Auslass kann so konstruktiv einfach mit entsprechenden Flüssigkeitsleitungen, wel- che aus dem Flüssigkeitstank herausführen, verbunden werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Filtermedium mit seinem Rand wenigstens abschnittsweise in einem Material des Filtergehäuses ein- gebettet sein. Auf diese Weise kann auf eine separate Dichtung verzichtet werden. Das wenigstens eine Filtermedium kann dabei in das Material des Filtergehäuses, insbeson- dere von Seitenwänden und/oder Stirnwänden des Filtergehäuses, eingespritzt oder um das Material des Filtergehäuses umspritzt sein.

Vorteilhafterweise kann das Material des Filtergehäuses Kunststoff aufweisen oder dar- aus bestehen. Auf diese Weise kann das Filtergehäuse einfach, insbesondere nach ei- nem Kunststoff-Spritz- und/oder -Formverfahren hergestellt werden.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Filtermedium wenigstens abschnittsweise in einem Material des Filtergehäuses durch ein Kunststoff-Spritzgussverfahren eingebet- tet sein. Vorteilhafterweise kann das Filtergehäuse wenigstens eine Stirnwand und wenigstens eine Seitenwand aufweisen. Die wenigstens eine Stirnwand und die wenigstens eine Sei- tenwand können fest, insbesondere mittels einer stoffschlüssigen Verbindung, vorzugs- weise einer Schweißverbindung und/oder Klebeverbindung, miteinander verbunden sein. Wenigstens eine Stirnwand und wenigstens eine Seitenwand können auch einstückig re- alisiert sein. Entsprechend können mehrere Stirnwände miteinander verbunden oder ein- stückig realisiert sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können die Ansaugstelle sowie der Auslass innerhalb einer bezüglich einer Hauptströmungsachse axialen Projektion einer Außenkontur des gegenüberliegend angebrachten Filtermediums positioniert sein. Auf diese Weise ist konstruktiv einfach ein besonders geringer Platzbedarf erforderlich.

Ferner wird die technische Aufgabe bei dem Flüssigkeitstank dadurch gelöst, dass in dem Filtergehäuse wenigstens ein Steigrohr angeordnet ist, welches von einer Ansaugstelle für gereinigte Flüssigkeit auf der Reinseite des Filtermediums zu dem wenigstens einen Auslass des Filtergehäuses führt.

Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen In-Tank-Filter und dem erfindungsgemäßen Flüssigkeitstank und deren jeweiligen vorteilhaften Ausgestal- tungen aufgezeigten Merkmale und Vorteile untereinander entsprechend und umgekehrt. Die einzelnen Merkmale und Vorteile können selbstverständlich untereinander kombiniert werden, wobei sich weitere vorteilhafte Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinausgehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeich- nung näher erläutert werden. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zei- gen schematisch Figur 1 eine Vorderansicht auf eine Auslassseite eines In-Tank-Filters für Flüssig- keit;

Figur 2 eine Rückansicht auf eine Einlassseite des In-Tank-Filters aus der Figur 1 ;

Figur 3 einen Querschnitt des In-Tank-Filters aus der Figur 1 entlang einer dortigen

Schnittebene lll-lll;

Figur 4 einen ersten Längsschnitt des In-Tank-Filters aus der Figur 1 entlang einer dortigen Schnittebene IV-IV durch ein Steigrohr des In-Tank-Filters;

Figur 5 einen zweiten Längsschnitt des In-Tank-Filters aus der Figur 1 entlang einer dortigen Schnittebene V-V neben dem Steigrohr; und

Figur 6 einen schematisch dargestellten Flüssigkeitstank mit dem In-Tank-Filter ge- mäß Figur 4.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsform(en) der Erfindung

In den Figuren 1 bis 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines In-Tank-Filters 10 in unterschied- lichen Perspektiven und Schnitten gezeigt. Der Filter 10 kann in einem in Figur 6 sche- matisch gezeigten Flüssigkeitstank 62 zur Reinigung von Flüssigkeit angeordnet sein. Der Filter 10 kann beispielsweise zur Reinigung von Kraftstoff, Öl, Wasser, Harnstoff- Wasserlösung, Hydraulikflüssigkeit, Kühlflüssigkeit, Bremsflüssigkeit oder dergleichen vorgesehen sein.

Der Filter 10 verfügt über ein Filtergehäuse 12 mit einem Einlass 14 für zu reinigende Flüssigkeit und einem Auslass 16 für gereinigte Flüssigkeit. In dem Filter 12 ist ein plis- siertes Filtermedium 18 so angeordnet, dass es den Einlass 14 von dem Auslass 16 flu- idtechnisch trennt. Der Einlass 14 befindet sich wenigstens teilweise unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels in dem Tank, sodass die Flüssigkeit direkt angesaugt werden kann. Der Auslass 16 ist außerhalb des Tanks mit einer entsprechenden Flüssigkeitsleitung verbunden, über die die Flüssigkeit einem entsprechenden Flüssigkeitssystem zugeführt werden kann.

Das Filtergehäuse 12 besteht bevorzugt aus Kunststoff und hat bevorzugt eine flache, im Wesentlichen rechteckige oder auch quaderförmige Form. Das Filtergehäuse 12 besteht aus einem Gehäusegrundkörper 20 mit einer oberen Seitenwand 22, einer unteren Sei- tenwand 24 und zwei seitlichen Seitenwänden 26, die beispielsweise in der Figur 2 ge- zeigt sind.

Ferner verfügt der Gehäusegrundkörper 20 über eine einlassseitige Stirnwand 28, die eine Einlassöffnung 30 aufweist. Die Einlassöffnung 30 erstreckt sich nahezu über die gesamte einlassseitige Stirnwand 28 und bildet den Einlass 14.

Außerdem weist das Filtergehäuse 12 eine auslassseitige Stirnwand 32 auf. Die auslass- seitige Stirnwand 32 ist beispielhaft eben. Die auslassseitige Stirnwand 32 bildet einen Deckel für den Gehäusegrundkörper 20. Die auslassseitige Stirnwand 32 befindet sich auf der der einlassseitigen Stirnwand 28 gegenüberliegenden Seite. Die auslassseitige Stirnwand 32 ist dicht mit den Seitenwänden 22, 24 und 26 verbunden. Beispielsweise kann die Verbindung eine Kleb- und/oder Schweißverbindung sein.

Die auslassseitige Stirnwand 32 verfügt über einen Auslassstutzen 34, welcher den Aus- lass 16 bildet. Der Auslassstutzen 34 befindet sich im Bereich einer Ecke der Stirnwand 32, in welcher die obere Seitenwand 22 und eine der seitlichen Seitenwände 26 aufei- nandertreffen. Eine gedachte Achse 36 des Auslassstutzens 34 erstreckt sich senkrecht zu der Oberfläche der auslassseitigen Stirnwand 32.

Der Auslassstutzen 34 verfügt über einen zu seiner Achse 36 koaxialen durchgängigen Auslasskanal 38, welcher bis zu einem Innenraum 40 des Filtergehäuses 12 auf einer Reinseite 42 des Filtermediums 18 führt. An seiner radial äußeren Umfangsseite weist der Auslassstutzen 34 eine Ringdichtung 44 auf.

Bei dem Filtermedium 18 handelt es sich um ein sogenanntes flaches Filtermedium, wel- ches zickzackförmig gefaltet ist und daher eine Mehrzahl von Falten 46 aufweist. Längs- richtungen 48 der Falten 46 erstrecken sich parallel zu den seitlichen Seitenwänden 26 zwischen der oberen Seitenwand 22 und der unteren Seitenwand 24. Das Filtermedium 18 erstreckt sich einerseits zwischen den beiden seitlichen Seitenwänden 26 und ande- rerseits zwischen der oberen Seitenwand 22 und der unteren Seitenwand 24. An seinen Rändern ist das Filtermedium 18 jeweils in das Material des Gehäusegrundkörpers 20 dicht eingebettet. Dies geschieht bei der Herstellung des Gehäusegrundkörpers 20, in- dem das Filtermedium 18 entsprechend mit dem Kunststoff des Gehäusegrundkörpers 20 umspritzt wird.

Im Bereich des Auslassstutzens 34 ist eine der Falten 46, welche der besseren Unter- scheidbarkeit als Falte 46a bezeichnet wird, quer zur Längsrichtung 48 aufgeweitet. In der Falte 46a erstreckt sich ein Steigrohr 50 parallel zur Längsrichtung 48 der Falte 46a. Das Steigrohr 50 ist auf der dem Filtermedium 18 zugewandten Innenseite in die aus- lassseitige Stirnwand 32 eingebettet.

Das Steigrohr 50 weist auf seiner dem Auslassstutzen 34 zugewandten Seite eine Bie- gung 52 auf, insbesondere eine 90°-Biegung 52, hinter der es in den Auslassstutzen 34 eingesteckt ist. Das freie Ende des Steigrohrs 50 befindet sich, beispielsweise in der Figur 5, etwas oberhalb der unteren Seitenwand 24 und definiert eine Ansaugstelle 54 für die Flüssigkeit. Das Steigrohr 50 und die Ansaugstelle 54 befinden sich jeweils auf der Rein- seite 42 des Filtermediums 18 in dem Innenraum 40 des Filtergehäuses 12.

In der normalen Einbauposition befindet sich der Filter 10 in dem Tank in der Nähe einer Tankwand. Die untere Seitenwand 24 befindet sich dabei räumlich unten und die obere Seitenwand 22 räumlich oben.

Beim Betrieb des Filters 10 strömt die Flüssigkeit 56 durch die Einlassöffnung 30 der Rohseite 58 des Filtermediums 18 zu. Eine Hauptströmungsrichtung der Flüssigkeit 56 durch das Filtermedium 18 wird durch eine gedachte Hauptströmungsachse 60 charak- terisiert. Die Hauptströmungsachse 60 verläuft beispielhaft senkrecht zu einer gedachten Ebene, welche durch die Faltenberge des gefalteten Filtermediums 18 auf der Reinseite 42 aufgespannt wird. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel verläuft die gedachte Ebene parallel zur auslassseitigen Stirnwand 32.

Entlang der Reinseite 42 und quer zur Hauptströmungsachse 60 betrachtet befindet sich die Ansaugstelle 54 in einem Abstand zum Auslassstutzen 34. So kann die Ansaugstelle 54 auch bei geringerem Flüssigkeitsspiegel unterhalb des Flüssigkeitsspiegels liegen, auch wenn der Auslassstutzen 34 oberhalb des Flüssigkeitsspiegels liegt. So kann ver- hindert werden, dass Luft angesaugt wird, was das Flüssigkeitssystem stören kann. Die Flüssigkeit 56 durchströmt das Filtermedium 18 und wird gereinigt. Die Flüssigkeit 56 gelangt in den Innenraum 40 auf der Reinseite 42. Die gereinigte Flüssigkeit wird an der Ansaugstelle 54 in das Steigrohr 50 gesaugt und gelangt über das Steigrohr 50 zum Aus- lassstutzen 34. Im Auslasskanal 38 des Auslassstutzens 34 wird die gereinigte Flüssig keit aus dem Filter 10 in einen entsprechenden Anschluss geführt, welcher aus dem Tank herausführt.

Figur 6 zeigt einen Flüssigkeitstank 62 mit schematisch dargestelltem Flüssigkeitstank- gehäuse 64. In dem Flüssigkeitstankgehäuse 64 ist der zuvor beschriebene In-T ank-Fil- ter 10 angeordnet. In dem Flüssigkeitstank 62 ist die Flüssigkeit 56 schematisch sichtbar.