Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Der bekannte Stand der Technik (WO 2009 062 720 Al), von dem die Erfindung ausgeht, betrifft eine Anzeigeeinrich- tung in einem Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff von An- spruch 1.

Anwendung findet die in Rede stehende Anzeigeeinrichtung im Rahmen der Anzeige jeglicher Informationen in einem Kraftfahrzeug. Darunter fällt die Anzeige von Navigati- onsinformationen, von Fahrzeugzustandsinformationen oder von Audioinformationen. Oftmals dient die Anzeigeeinrich- tung nicht nur zur Anzeige, sondern auch zur Eingabe von Informationen. Hierfür kann es vorgesehen sein, dass zu- sätzliche Bedienelemente an der Anzeigeeinrichtung vorge- sehen sind. Verschiedentlich ist die Anzeigeeinrichtung zur Eingabe von Informationen auch als Touch-Screen ausge- bildet.

Eine Anzeigeeinrichtung weist ein verstellbares Display und eine dem Display zugeordnete Verstellkinematik auf. Das Display ist von einer Parkstellung, in der sich das Display bei Nichtgebrauch befindet, in wenigstens eine Funktionsstellung motorisch verstellbar.

Es ist dabei eine Herausforderung, das Display auf kon- struktiv möglichst einfache Weise in eine Funktionsstel- lung zu verstellen, in der ein Nutzer eine individuell an- gepasste, optimale Sicht auf das Display erhält. Durch den motorischen Antrieb ist die Funktionsstellung entweder universell vorgegeben, oder es ist besonders aufwendig, den motorischen Antrieb derart anzusteuern, dass die Funk- tionsstellung an die individuellen Bedürfnisse des Nutzers im Einzelnen angepasst wird.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die bekannte An- zeigeeinrichtung derart auszugestalten und weiterzubilden, dass hinsichtlich der genannten Herausforderung eine wei- tere Optimierung erreicht wird.

Das obige Problem wird durch die Merkmale des kennzeich- nenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Besonders bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche .

Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, ein manuell verstellbares Display, das insbesondere keinen Verstellan- trieb, also Antrieb zum Bewegen des Displays, aufweist, mit einer Verriegelungsanordnung zu versehen, die aus einem Ver- riegelungszustand, in dem sie das Display in der Parkstel- lung und/oder der jeweiligen Funktionsstellung hält, moto- risch in einen Freigabezustand, in dem sie das manuelle Verstellen erlaubt, überführbar ist. Der Nutzer kann das Dis- play auf einfache Weise in eine für ihn individuell vorteil- hafte Funktionsstellung manuell überführen, in der eine opti- male Sicht auf das Display ermöglicht wird. In der Funktions- stellung wird das Display dann sicher gehalten, so dass ein weiteres ungewolltes Verstellen des Displays verhindert wird. Dabei erleichtert die motorische Überführung der Verriege- lungsanordnung in ihren Freigabezustand die manuelle Verstel- lung des Displays. Das Display kann somit nämlich auf einfa- che und sehr genaue Weise in eine an den Nutzer individuell angepasste Funktionsstellung überführt werden, da der Nutzer das Display nicht gegen die Kraft der Verriegelungsanordnung verstellen muss. Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass die Verstellkinema- tik eine Verriegelungsanordnung aufweist, die von einem Verriegelungszustand, in dem die Verriegelungsanordnung eine Haltekraft auf die Verstellkinematik zum Halten des Displays in der Parkstellung und/oder der Funktionsstel- lung ausübt, in einen Freigabezustand, in dem die Verrie- gelungsanordnung keine oder eine reduzierte Haltekraft auf die Verstellkinematik ausübt, bringbar ist, dass das Dis- play manuell verstellbar ist, und dass die Verriegelungs- anordnung motorisch in den Freigabezustand überführbar ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläu- tert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine vorschlagsgemäße Anzeigeeinrichtung in a) einer Perspektivansicht und b) einer schemati- schen Seitenansicht und

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Verriege- lungsanordnung in a) einer ersten Ausführungs- form, b) einer zweiten Ausführungsform, c) einer dritten Ausführungsform und d) einer vierten Aus- führungsform.

Die Zeichnung zeigt eine vorschlagsgemäße Anzeigeeinrichtung 1 in einem Kraftfahrzeug, die an einem Armaturenbrett ange- ordnet ist, wie in Fig. la) gezeigt ist. Es ist alternativ auch möglich, die Anzeigeeinrichtung 1 anders im Kraft- fahrzeug anzuordnen, beispielsweise an einem Fahrzeugsitz, einer Innenverkleidung, einer Innenkonsole oder derglei- chen. Die Anzeigeeinrichtung 1 weist ein verstellbares Display 2 auf. Dafür ist dem Display 2 eine Verstellkine- matik 3 zugeordnet, die es erlaubt, das Display 2 zwischen einer Parkstellung und wenigstens einer Funktionsstellung zu verstellen. In Fig. 1b) ist die Funktionsstellung in durchgezogenen Linien und die Parkstellung in gestrichel- ten Linien dargestellt. Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Display 2 in mehrere Funktionsstellungen bringbar ist. Das Display 2 kann stufig und/oder stufenlos ver- stellt werden.

Mit dem Begriff „Parkstellung" ist gemeint, dass das Dis- play so positioniert ist, dass ein Nutzer Informationen vom Display 2 nicht oder jedenfalls nicht bequem ablesen kann. Diese Stellung ist für den Nichtgebrauch des Dis- plays 2 vorgesehen. Mit dem Begriff „Funktionsstellung" ist gemeint, dass das Display 2 so positioniert ist, dass ein Nutzer Informationen vom Display 2 bequem ablesen kann. Diese Stellung bzw. Stellungen sind für den bestim- mungsgemäßen Gebrauch des Displays 2 vorgesehen. Insbeson- dere ist mit dem Begriff „Funktionsstellung" jede Stellung gemeint, die nicht der „Parkstellung" entspricht.

Das Display 2 ist dabei in wenigstens einer Bewegungsrich- tung aus der Parkstellung heraus verstellbar. Es ist dabei besonders vorteilhaft, wenn das Display 2 in mehrere Bewe- gungsrichtungen aus der Parkstellung heraus verstellbar und insbesondere auch schwenkbar ausgebildet ist, um das Display 2 in eine an den Nutzer individuell angepasste Funktionsstellung zu überführen. Die Verstellkinematik 3 kann dafür mehrere Gelenke aufweisen, um einen hohen Frei- heitsgrad bei der Verstellung des Displays 2 zu ermögli- chen.

Das in den Figuren dargestellte und insoweit bevorzugte Ausführungsbeispiel betrifft eine Anzeigeeinrichtung 1 in einem Kraftfahrzeug, insbesondere angeordnet an einem Ar- maturenbrett, mit einem verstellbaren Display 2 und einer dem Display 2 zugeordneten Verstellkinematik 3, wobei das Display 2 zwischen einer Parkstellung und wenigstens einer Funktionsstellung verstellbar ist.

Wesentlich ist nun, dass die Verstellkinematik 3 eine Ver- riegelungsanordnung 4 aufweist, die von einem Verriege- lungszustand, in dem die Verriegelungsanordnung 4 eine Haltekraft auf die Verstellkinematik 3 zum Halten des Dis- plays 2 in der Parkstellung und/oder der Funktionsstellung ausübt, in einen Freigabezustand, in dem die Verriege- lungsanordnung 4 keine oder eine reduzierte Haltekraft auf die Verstellkinematik 3 ausübt, bringbar ist, dass das Display 2 manuell verstellbar ist, und dass die Verriege- lungsanordnung 4 motorisch in den Freigabezustand über- führbar ist.

Die Verriegelungsanordnung 4 ist von einem Verriegelungs- zustand in einen Freigabezustand bringbar. Im Verriege- lungszustand übt die Verriegelungsanordnung 4 eine Halte- kraft auf die Verstellkinematik 3 zum Halten des Displays 2 in der Parkstellung und/oder der Funktionsstellung auf. Das Display 2 ist dann in der jeweiligen Park- oder Funk- tionsstellung gegen ein Verstellen zuverlässig gesichert. Das Halten umfasst hier insbesondere ein reibschlüssiges Halten (Reibeingriff), wobei dann die Verriegelungsanord- nung 4 eine Bremsanordnung bildet und die Haltekraft eine Bremskraft ist, oder ein formschlüssiges Halten (Formein- griff), wobei dann die Verriegelungsanordnung 4 eine Ras- tanordnung bildet. Im Freigabezustand übt die Verriege- lungsanordnung 4 hingegen keine oder eine reduzierte Hal- tekraft auf die Verstellkinematik 3 aus, um die Verstel- lung des Displays 2 zu ermöglichen.

Die manuelle Verstellbarkeit des Displays 2 bewirkt, dass die Funktionsstellung des Displays 2 auf einfache Weise durch den Nutzer an die individuellen Gegebenheiten ange- passt werden kann. Hierfür muss das Display 2 vom Nutzer lediglich manuell in die entsprechende Funktionsstellung bewegt werden. Dabei wird die einfache Verstellung des Displays 2 zusätzlich dadurch verbessert, dass die Verrie- gelungsanordnung 4 motorisch in ihren Freigabezustand überführbar ist. Der Nutzer muss somit beim Verstellen des Displays 2 nicht die Haltekraft der Verriegelungsanordnung überwinden, wodurch das Verstellen des Displays 2 auf be- sonders einfache Weise ermöglicht wird.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist hier und vorzugsweise ferner vorgesehen, dass die Anzeige- einrichtung 1 einen elektrischen Antriebsmotor 5 aufweist, der mit der Verriegelungsanordnung 4 über ein biegeschlaf- fes Kraftübertragungselement 6 antriebstechnisch gekoppelt oder koppelbar ist, und dass die Verriegelungsanordnung 4 durch Betätigung des Antriebsmotor 5 in den Freigabezu- stand überführbar ist.

Mit dem Begriff „biegeschlaffes Kraftübertragungselement" ist vorliegend ein Seil, ein Band, ein Zwirn, ein Faden, eine Kette, ein elastischer Draht oder dergleichen aus be- liebigem Material, insbesondere Kunststoff und/oder Me- tall, gemeint. Insofern ist der Begriff „biegeschlaffes Kraftübertragungselement" weit auszulegen.

Die Kopplung der Verriegelungsanordnung 4 mit dem An- triebsmotor 5 über das biegeschlaffe Kraftübertragungsele- ment 6 ermöglicht eine einfache und kostengünstige Ausge- staltung der Kinematik zur Überführung der Verriegelungs- anordnung 4 in ihren Freigabezustand.

Durch eine Betätigung des Antriebsmotors 5 wird die Ver- riegelungsanordnung 4 in ihren Freigabezustand überführt. In Fig. 2 ist der Freigabezustand jeweils in gestrichelten Linien dargestellt. Der Verriegelungszustand ist in durch- gezogenen Linien gezeigt. Dabei wird die Antriebsbewegung des Antriebsmotors 5 über das beigeschlaffe Kraftübertra- gungselement 6 auf die Verriegelungsanordnung 4 übertra- gen. Durch die Verwendung eines biegeschlaffen Kraftüber- tragungselements 6, wie ein Metall- oder Kunststoffseil, sind Richtungsänderungen der Kraft vom Ort der Einleitung zur Verriegelungsanordnung 4 auf einfache Weise möglich. Entsprechend kann die Anzeigeeinrichtung 1 besonders fle- xibel konstruiert sein. Es ist möglich, die Krafteinlei- tung durch den Antriebsmotor 5 an einer beliebigen Stelle am oder entfernt von der Verriegelungsanordnung 4 vorzuse- hen. Auf diese Weise kann nicht nur die konstruktive Fle- xibilität erhöht, sondern auch der Bauraumbedarf der An- zeigeeinrichtung 1 verringert werden. Durch beide vorge- nannten Vorteile können zudem Kosteneinsparungen reali- siert werden.

Hier und vorzugsweise ist gemäß Fig. 2 bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel vorgesehen, dass die Verriegelungsanordnung 4 ein Verriegelungselement 7 aufweist, das von einer Ver- riegelungsstellung, in der das Verriegelungselement 7 mit einer beweglichen Komponente 8 der Verstellkinematik 3 in haltendem Reib- und/oder Formschluss steht, in eine Frei- gabestellung, in der das Verriegelungselement 7 keine oder eine verringerte Haltekraft auf die Komponente 8 der Ver- stellkinematik 3 ausübt, bringbar ist.

Mit einer „beweglichen Komponente 8 der Verstellkinematik 3" ist ein Bauteil gemeint, das sich bei einem manuellen Verstellen des Displays 2 mitbewegt. Insbesondere hat die Komponente 8 auch eine das Display 2 tragende Funktion.

In Fig. 2a) bis Fig. 2d) sind unterschiedliche Ausfüh- rungsformen der Verriegelungsanordnung 4 dargestellt. Die Kopplung des Verriegelungselements 7 mit dem Antriebsmotor 5 über das biegeschlaffe Kraftübertragungselement 6 ermög- licht eine einfache und kostengünstige Überführung des Verriegelungselements 7 in seine Freigabestellung.

In Fig. 2a) steht das Verriegelungselement 7 in der Ver- riegelungsstellung in haltendem Reibschluss mit der beweg- lichen Komponente 8 der Verstellkinematik 3. Bei der Kom- ponente 8 handelt es sich in Fig. 2a) vorzugsweise um eine linear- und drehbewegliche Spindel. Das Verriegelungsele- ment 7 besteht hier aus zwei Bremsbacken 9, die in radia- ler Richtung zu einer geometrischen Spindelachse A der Spindel auf diese bremsend einwirken. Bei einer Betätigung des Antriebsmotors 5 wird eine vom Antriebsmotor 5 erzeug- te Kraft über das biegeschlaffe Kraftübertragungselement 6 auf einen schwenkbaren Hebel 10 übertragen. Der Hebel 10 ist mit einem ellipsenförmigen Übertragungselement 11 ver- bunden, das durch ein Verschwenken des Hebels 10 derart gedreht wird, dass die Bremsbacken 9 radial von der Spin- del wegbewegt werden, so dass die Haltekraft auf die Spin- del reduziert oder vollständig aufgehoben wird. Alternativ zu einer Spindel kann hier auch eine gewindelose Stange vorgesehen sein.

In der Ausführungsform gemäß Fig. 2b) ist eine ausschließ- lich linearbewegliche Spindel vorgesehen, die von einer drehbaren Spindelmutter als bewegliche Komponente 8 ent- lang der geometrischen Spindelachse A abgestützt wird. Das Verriegelungselement 7 steht in der Verriegelungsstellung in haltendem Formeingriff oder Reibeingriff mit der Spin- delmutter .

In Fig. 2c) und Fig. 2e) ist das biegeschlaffe Kraftüber- tragungselement 6 direkt mit dem Verriegelungselement 7 gekoppelt . Das Verriegelungselement 7 steht in der Verrie- gelungsstellung in haltendem Reibeingriff mit der bewegli- chen Komponente 8. Das Verriegelungselement 7 ist dabei schwenkbar oder elastisch verformbar. Durch eine Kraftein- leitung in das biegeschlaffe Kraftübertragungselement 6 wird das Verriegelungselement 7 derart verschwenkt oder reversibel verformt, dass die Haltekraft verringert oder vollständig aufgehoben wird. Die bewegliche Komponente 8 kann zur Durchführung einer Linearbewegung (Fig. 2c)) oder einer Drehbewegung (Fig. 2e)) ausgebildet sein.

In Fig. 2d) ist das biegeschlaffe Kraftübertragungselement 6 ebenfalls direkt mit dem Verriegelungselement 7 gekop- pelt. Das Verriegelungselement 7 steht hier in der Verrie- gelungsstellung jedoch in haltendem Formeingriff mit der linearbeweglichen Komponente 8. Dafür weist die Komponente 8 eine Verzahnung 12 auf und das Verriegelungselement 7 ist in der Verriegelungsstellung zwischen zwei benachbar- ten Zähnen der Verzahnung 12 angeordnet. In der Freigabe- stellung steht das Verriegelungselement 7 vorzugsweise nicht in Eingriff mit der Verzahnung 12.

Gemäß Fig. 2 ist bei diesem Ausführungsbeispiel hier und vorzugsweise vorgesehen, dass die Verstellkinematik 3 eine Rückstelleinrichtung 13 aufweist, die, insbesondere mit- tels einer Rückstellfeder 14, eine Rückstellkraft erzeugt und damit die Verriegelungsanordnung 4 im Verriegelungszu- stand hält, und dass die Verriegelungsanordnung 4 gegen die Rückstellkraft der Rückstelleinrichtung 13 in den Freigabezustand bringbar ist. Hier und vorzugsweise ist der Antriebsmotor 5 rücktreibbar, bis die Verriegelungsan- ordnung 4 im Verriegelungszustand ist.

Die Verriegelungsanordnung 4 wird durch die Rückstellein- richtung 13 im Verriegelungszustand gehalten. Dies ist vorteilhaft, da die Verriegelungswirkung somit gerade auch dann aufrechterhalten wird, wenn der Antriebsmotor 5 nicht bestromt und/oder nicht betätigt ist. Die Verriegelungsan- ordnung 4 muss dann vom Antriebsmotor 5 gegen die Rück- stellkraft in ihren Freigabezustand überführt werden, um ein Verstellen des Displays 2 zu ermöglichen. Ist die ge- wünschte Funktionsstellung erreicht, kann, wenn der An- triebsmotor 5 nicht bestromt und/oder nicht betätigt ist, die Rückstellkraft der Rückstelleinrichtung 13 die Über- führung der Verriegelungsanordnung 4 in den Verriegelungs- zustand bewirken, wodurch eine einfache und kostengünstige Rückstellung realisiert wird. Gleichzeitig kann der An- triebsmotor 5 durch die Rückstellkraft zurückgetrieben werden. Der Antriebsmotor 5 muss somit lediglich in eine Richtung angetrieben werden, wodurch der schaltungstechni- sche Aufwand verringert wird.

Die Verriegelungsanordnung 4 kann insbesondere auch als Überlastkupplung ausgestaltet sein. Wird, beispielsweise im Misuse-Fall, eine Kraft, die einen festgelegten Schwel- lenwert überschreitet, in das Display 2 eingeleitet, kann die Verriegelungsanordnung 4 in den Freigabezustand über- gehen und/oder die Haltekraft verringert werden.

Bei dem in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Ausführungsbei- spiel ist hier und vorzugsweise ferner vorgesehen, dass die Anzeigeeinrichtung 1 ein, insbesondere am Display 2 angeordnetes, Freigabeelement 15 aufweist, dass das Frei- gabeelement 15 manuell betätigbar ist, und dass durch die Betätigung des Freigabeelements 15 die motorische Überfüh- rung der Verriegelungsanordnung 4 in den Freigabezustand bewirkt wird.

Um das Display 2 verstellen zu können, kann ein Nutzer, wie in Fig. 1 gezeigt ist, das Display 2 ergreifen und da- bei das Freigabeelement 15 betätigen. Durch die Betätigung wird dann die Verriegelungsanordnung 4 motorisch in den Freigabezustand überführt, wodurch die Verstellung des Displays 2 auf einfache Weise erfolgen kann. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Freigabeelement 15 durch ein Ergrei- fen des Displays 2 durch einen Nutzer betätigt wird. Bei dem Freigabeelement 15 kann es sich um ein mechanisches Element, wie beispielsweise eine Taste, einen Riegel, ei- nen Hebel oder dergleichen, handeln. Alternativ ist es auch möglich, dass das Freigabeelement 15 elektrisch oder sensorisch ausgebildet ist. So kann beispielsweise ein Sensor des Displays 2 erkennen, dass ein Nutzer das Dis- play 2 ergreift, wodurch die Verriegelungsanordnung 4 in den Freigabezustand überführt wird. Alternativ oder zu- sätzlich kann auch das Berühren einer Schaltfläche des Displays 2 zur Überführung der Verriegelungsanordnung 4 in den Freigabezustand führen. Somit wird auf einfache Weise sichergestellt, dass die Verriegelungsanordnung 4 aus- schließlich dann in den Freigabezustand überführt wird, wenn ein Nutzer das Display 2 verstellen möchte.