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Title:
INDUSTRIAL TRUCK PROVIDED WITH A TOWING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/050533
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an industrial truck (1) comprising a fork carrier (3) which is vertically displaceable (11) and a towing device (23) arranged on a platform (13) which is connected to the fork carrier (3). The inventive industrial truck (1) is characterised in that the platform (13) is pivotally arranged on the fork carrier (3) in such a way that it is pivotable in operating and non-use positions.

Inventors:
EDLER ANNO (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/012617
Publication Date:
June 17, 2004
Filing Date:
November 12, 2003
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
EDLER ANNO (DE)
International Classes:
B60D1/00; B66F9/18; B62B3/06; (IPC1-7): B66F9/18; B60D1/00
Foreign References:
US6135701A2000-10-24
US2809759A1957-10-15
US2714463A1955-08-02
GB2033322A1980-05-21
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 09 13 October 2000 (2000-10-13)
Attorney, Agent or Firm:
Brückner, Ingo (Intellectual Property Management IPM - C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Flurförderzeug (1) mit in senkrechter Richtung (11) beweglichem Gabelträger (3) und mit einer Anhängevor richtung (23), die an einer dem Gabelträger (3) zuge ordneten Plattform (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (13) schwenkbeweglich am Gabelträ ger (3) gelagert und in eine Gebrauchsstellung und in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist.
2. Flurförderzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (15) der Plattform (13) unmit telbar benachbart zu einem Hubgerüst (9), an dem der Gabelträger (3) verfahrbar angebracht ist, angeordnet ist.
3. Flurförderzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (13) in der Nichtgebrauchsstellung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu Gabelarmen (5,7) des Gabelträgers (3) steht.
4. Flurförderzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (13) in der Gebrauchsstellung von den Gabelarmen (5,7) abgestützt ist.
5. Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (13) einevorzugsweise ebeneAb stellfläche (19) für unpalletiertes Stückgut (21A, 21B, 21C) aufweist.
6. Flurförderzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellfläche (19) einen Freiraum zwischen den mindestens zwei, parallel zueinander verlaufenden sowie in einem Abstand voneinander angeordneten Gabel armen (5,7) überdeckt.
7. Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine der Plattform (13) zugeordnete Querkraftabstüt zungseinrichtung (35).
8. Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Arretierungsvorrichtung zum Arretieren der Platt form (13) in der Nichtgebrauchsstellung.
9. Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die in Nichtgebrauchsstellung angeordnete Platt form (13) als Schutz für einen Bediener des Flurför derzeugs (1) vor vom Gabelträger (3) unbeabsichtigt herabfallenden Teilen dient.
10. Flurförderzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Flurförderzeug (1) ein Gabelhubwagen oder Ga belstapler ist.
Description:
FLURFÖRDERZEUG MIT ANHÄNGEVORRICHTUNG Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug gemäß Oberbeg- riff des Anspruchs 1.

Flurförderzeuge der hier angesprochenen Art sind bekannt (DE 87 15 730 Ul). Sie dienen üblicherweise zum Transport von mit Stückgut beladenen Paletten und weisen hierzu ei- nen höhenverstellbaren Gabelträger mit mehreren Gabelarmen zur Aufnahme einer Palette auf. Um das Flurförderzeug auch als Zug-oder Rangierfahrzeug für Anhänger nutzen zu kön- nen, kann es mit einer Anhängevorrichtung versehen werden, die auf einer palettenählichen Plattform montiert ist. Das Anbringen der als separates Bauteil ausgeführten Plattform am Flurförderzeug erfolgt derart, dass die Plattform von den Gabelarmen untergriffen und aufgenommen wird. Nachfol- gend wird die Plattform am Gabelträger verliersicher be- festigt. Wenn die Anhängevorrichtung nicht mehr benötigt wird, muss die Plattform vom Flurförderzeug entfernt wer- den. Nachteilig ist das unkomfortable Anbringen und Abbau- en der Plattform am beziehungsweise vom Flurförderzeug so- wie die vom Flurförderzeug getrennte Aufbewahrung der Plattform.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Flurförderzeug der ein- gangs genannten Art zu schaffen, das vorzugsweise einen einfachen Aufbau aufweist und ohne aufwendige Umrüst- /Umbaumaßnahmen sowohl zum Transport von Paletten und Stückgut als auch als Zug-oder Rangierfahrzeug für Anhän- ger einsetzbar ist.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein Flurförderzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass die Plattform schwenkbeweglich am Gabelträger gelagert und in eine Gebrauchsstellung und in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist. Bei in Nicht- gebrauchsstellung angeordneter Plattform ist das Flurför- derzeug zum Transport von Paletten mittels des Gabelträ- gers und bei in Gebrauchsstellung angeordneter Plattform zum Transport von Stückgut und als Zug-oder Rangierfahr- zeug für Anhänger einsetzbar. Die Plattform ist also fes- ter Bestandteil des Flurförderzeugs und nicht ein separa- tes Zubehörteil, wie bei dem bekannten Flurförderzeug.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schwenkachse der Plattform vorzugsweise quer zur Fahrrichtung des Flurförderzeugs verläuft. Darüber hinaus ist die Plattformschwenkachse vorzugsweise unmittelbar be- nachbart zu einem Hubgerüst, an dem der Gabelträger ver- fahrbar angebracht ist, angeordnet. Dadurch wird erreicht, dass die in Nichtgebrauchsstellung verschwenkte Plattform nicht beim Palettentransport stört. Die Plattform ist vor- zugsweise am Gabelträger schwenkbar gelagert, wird also gemeinsam mit diesem höhenverstellt, unabhängig davon, ob sie in Gebrauchsstellung heruntergeklappt oder in Nicht- gebrauchsstellung hochgeklappt ist.

Bevorzugt wird auch ein Ausführungsbeispiel des Flurför- derzeugs, bei dem die Plattform in der Nichtgebrauchsstel- lung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu Gabelar- men des Gabelträgers steht. Sofern die Plattform in der Nichtgebrauchsstellung im Blickfeld eines Bedie- ners/Fahrers des Flurförderzeugs angeordnet ist, kann es vorteilhaft sein, die Plattform zumindest an den geeigne- ten Stellen durchsichtig auszuführen oder mit wenigstens einer entsprechenden Durchblicköffnung zu versehen. Bei dieser Anordnung kann die Plattform gleichzeitig auch als Schutz des Bedieners/Fahrers des Flurförderzeugs vor vom Gabelträger unbeabsichtigt herabfallenden Teilen dienen, so dass auf zusätzliche Einrichtungen zu diesem Zweck ge- gebenenfalls verzichtet werden kann.

Weiterhin wird ein Ausführungsbeispiel des Flurförderzeugs bevorzugt, das sich dadurch auszeichnet, dass die Platt- form in der Gebrauchsstellung von den Gabelarmen abge- stützt ist. Die Plattform liegt also auf den Gabelarmen auf und ist vorzugsweise derart gelagert, dass sie gemein- sam mit den Gabelarmen in der Höhe, also in senkrechter Richtung verfahrbar sind, so dass in einfacher Weise eine Höhenausrichtung der Anhängevorrichtung gegenüber einer Deichsel oder ähnlichem des zu bewegenden Anhängers ohne zusätzliche Einrichtungen möglich ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsvariante des Flurför- derzeugs überdeckt die Abstellfläche einen Freiraum zwi- schen den mindestens zwei, parallel zueinander verlaufen- den sowie in einem Abstand voneinander angeordneten Gabel- armen. Die Abstellfläche ist somit besonders groß, so dass entsprechend großes Stückgut und/oder viele unpalletierte Stückgüter transportierbar sind.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist eine der Platt- form zugeordnete Querkraftabstützungseinrichtung vorgese- hen, die bei in Gebrauchsstellung herabgelassener Platt- form ein Verrutschen derselben auf den Gabelarmen vorzugs- weise verhindert, zumindest aber auf ein unschädliches Maß reduziert. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Querkraftabstützungseinrichtung von einer auf der Unter- seite, als der den Gabelarmen zugewandten Flachseite der Plattform angeordneten Querleiste gebildet, die in den Freiraum zwischen die Gabelarme eingreift und als Anschlag in Querrichtung dient.

Um zu verhindern, dass die Plattform unbeabsichtigt aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung herun- terfällt, kann das Flurförderzeug mit einer Arretierungs- vorrichtung zum Arretieren der Plattform in der Nicht- gebrauchsstellung versehen sein.

Die Plattform ist entweder manuell oder automatisch mit- tels einer geeigneten Stelleinrichtung zwischen der Gebrauchs-und der Nichtgebrauchsstellung schwenkbar. Vor- zugsweise ist auch die Arretierung der Plattform in der Nichtgebrauchsstellung und gegebenenfalls in der Gebrauchsstellung automatisiert möglich.

Im Zusammenhang mit der hier. vorliegenden Erfindung wird unter dem Begriff"Flurförderzeug"ein Gabelhubwagen, ins- besondere Gabelniederhubwagen oder Gabelhochhubwagen, ein Gabelstapler sowie sämtliche andere von Hand bewegbare o- der motorisch angetriebene Fahrzeuge, die Gabelarme zum Transport von Paletten aufweisen, verstanden.

Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele des Flurförder- zeugs ergeben sich aus Kombinationen der in den Unteran- sprüchen genannten Merkmale.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 bis 8 in schematischer Darstellung jeweils eine An- sicht eines Ausführungsbeispiels des erfin- dungsgemäßen Flurförderzeugs und Fig. 9 ein Ausführungsbeispiel einer mit einer An- hängevorrichtung versehenen Plattform in per- spektivischer Darstellung.

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht und Figur 2 eine Drauf- sicht auf ein Ausführungsbeispiel eines Flurförderzeugs 1, das hier von einem Gabelniederhubwagen gebildet ist. Das Flurförderzeug 1 umfasst einen Gabelträger 3 mit zwei in einem Abstand voneinander angeordneten, parallel zueinan- der verlaufenden Gabelarmen 5 und 7. Diese werden insbe- sondere im Zusammenhang mit Gabelstaplern auch als Gabel- zinken bezeichnet. Der Gabelträger 3 ist an einem nicht näher dargestellten Hubgerüst 9 senkrecht zu einer gedach- ten Horizontalen verfahrbar, wie mit einem Doppelfeil 11 angedeutet. Der Aufbau und die Funktion des Flurförder- zeugs 1, insbesondere hinsichtlich der Hubvorrichtung zum Anheben beziehungsweise Absenken des Gabelträgers 3, ist grundsätzlich bekannt, so dass hier nicht näher darauf eingegangen wird.

Am Gabelträger 3 ist eine Plattform 13 angeordnet, die um eine senkrecht zur Bildebene der Figur 1, also quer zur Fahrrichtung des Flurförderzeugs 1 verlaufende Achse 15 schwenkbar ist. Die Plattform 13 ist in den Figuren 1 und 2 in eine Nichtgebrauchsstellung nach oben geklappt, in der sie senkrecht zur Horizontalen steht. Bei in Nicht- gebrauchsstellung angeordneter Plattform 13 ist das Flur- förderzeug 1 zum Transport von Paletten einsetzbar. In den Figuren 1 und 2 ist eine Gitterpalette 17 dargestellt, die von den Gabelarmen 5,7 des Gabelträgers 3 aufgenommen ist.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht und Figur 4 eine Drauf- sicht des Flurförderzeugs 1 mit teilweiser herunterge- klappter Plattform 13. Die in den Figuren 3 und 4 darge- stellte Stellung der Plattform 13 ist eine Zwischenstel- lung beim Verschwenken derselben aus der Nichtgebrauchs- stellung in eine Gebrauchsstellung.

Figur 5 zeigt eine Seitenansicht und Figur 6 eine Drauf- sicht auf das Flurförderzeug 1 mit in Gebrauchsstellung angeordneter Plattform 13. In der Gebrauchsstellung liegt die Plattform 13 auf der Oberseite der Gabelarme 5,7 auf und wird von diesen abgestützt. Die Plattform 13 weist ei- ne ebene Abstellfläche 19 auf, auf der Stückgüter 21A, 21B und 21C abstellt sind.

An der Plattform 13 ist eine Anhängevorrichtung 23 zum An- hängen eines ein-oder mehrachsigen Anhängers vorgesehen, die hier von einem Anhängehaken 25 in Form eines Kugel- kopfs gebildet ist, der mit einem Sattelanhänger koppelbar ist. Der Anhängehaken 25 ragt über die Abstellfläche 19 hervor. Die Ausgestaltung der Anhängevorrichtung 23 ist nicht auf das in den Figuren dargestellte Ausführungsbei- spiel beschränkt, sondern kann-angepasst an den anzukup- pelnden Anhänger-auch ein Kupplungsmaul oder dergleichen aufweisen. Bei in Gebrauchsstellung angeordneter Plattform 13 kann das Flurförderzeug 1-wie aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich-nicht nur zum Stückguttransport eingesetzt werden, sondern es kann gleichzeitig auch noch ein Anhän- ger an die Anhängevorrichtung 23 angekuppelt werden.

Aus den Figuren 1 bis 6 geht ferner hervor, dass das Flur- förderzeug 1 ein Handbetätigungsmittel 27 zum Führen, Len- ken und Rangieren und gegebenenfalls zum manuellen Ziehen desselben aufweist. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist das Flurförderzeug 1 mindestens drei Räder auf, von denen das dem Hubgerüst 9 am nächsten angeordnete Rad lenkbar ist. Weitere Ausführungsvarianten sind möglich.

Figur 7 zeigt eine Seitenansicht und Figur 8 eine Drauf- sicht auf das anhand der Figuren 1 bis 6 beschriebene Flurförderzeug 1, dessen Plattform 13 in Gebrauchsstellung herabgelassen ist und an dem ein Anhänger 29, hier ein Sattelanhänger, an die Anhängevorrichtung 23 angekuppelt ist.

Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Aus- führungsbeispiel der Plattform 13, ähnlich wie die in den Figuren 1 bis 8 dargestellte Plattform. In Explosionsdar- stellung sind Gelenke 31 und 33 dargestellt, an denen die Plattform 13 um die Achse 15 schwenkbeweglich anbringbar ist und die ihrerseits am Flurförderzeug 1, insbesondere am Gabelträger 3, befestigt sind.

Um zu verhindern, dass die in Gebrauchsstellung herabge- lassene Plattform 13 durch auf sie wirkende Querkräfte, die beispielsweise beim Beladen der Plattform 13 mit Stückgütern oder beim Bewegen des Flurförderzeugs einge- leitet werden können, auf den Gabelarmen 5,7 verschoben wird, ist eine Querkraftabstützungseinrichtung 35 vorgese- hen, die hier von einer auf Unterseite der Plattform 13 angeordneten Leiste 37 gebildet ist. Die Leiste 37 ist quer zur Längserstreckung der Gabelarme 5,7 ausgerichtet und derart ausgebildet, dass sie beim Verschwenken der Plattform 13 in die Gebrauchsstellung in den Freiraum zwi- schen die Gabelarme 5,7 einfährt. Sollten Querkräfte auf die Plattform 13 wirken, so schlägt die Leiste 37 am Ga- belarm 5 beziehungsweise 7 an, wodurch eine Querverschie- bung der Plattform 13 verhindert wird. Die Leiste 37 dient hier also als Anschlag.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass das anhand der Figuren 1 bis 9 beschriebene Flurförderzeug 1 ein einfach umzurüstendes Kombigerät für den Palettentransport und ein (Sattel-) Schlepper für kurze bis sehr lange Anhänger ist.

Die Funktion als Plattformwagen zur Mitnahme von unpalet- tiertem Stückgut ist ein zusätzlicher Vorteil.

Das Flurförderzeug 1 ist besonders vorteilhaft zum Laden oder Beladen von Lastkraftwagen beziehungsweise-anhänger einsetzbar, die nur von hinten und nicht von der Seite zu- gänglich sind. Hierbei kann es vorkommen, dass während ei- nes Belade-beziehungsweise Entladevorgangs mehrmals wech- selnd die Anhängevorrichtung, der Gabelträger und die Plattform mit ihrer Abstellfläche für unpalletiertes Stückgut benötigt werden, was bei dem erfindungsgemäßen Flurförderzeug 1-anders als bei dem bekannten Flurförder- zeug-ohne weiteres schnell und in einfacher Weise durch herunter-beziehungsweise hochklappen der Plattform mög- lich ist.