Beschreibung : Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen ei- nes Mörtels, wie sie in der Patentanmeldung"Vorrichtung zum Herstellen eines Mörtels"beschrieben ist, die am 9.

März 2000 für die Anmelderin eingereicht wurde. Die Vor- richtung weist ein rohrförmiges Gehäuse mit mindestens ei- nem in dem Gehäuse angeordneten Luftrohr einer Düsenein- richtung am freien Ende des Luftrohrs, Zuleitungen für fluidisiertes Bindemittel, fluidisierten Zuschlag und fa- kultativ für zusätzliches Fluid sowie eine Mischstrecke zum

Vermischen aller Komponenten miteinander und eine Ausblas- düse am Ende der Mischstrecke auf. Eine derartige Vorrich- tung arbeitet zufriedenstellend.

Aufgrund widriger Umstände kann es jedoch zu einem Verstop- fen der Mischstrecke oder der Ausblasdüse während des Be- triebs der Vorrichtung kommen. In einem solchen Fall darf die Bedienungsperson nicht durch ein Brechen der Anschlüsse oder Bersten des Gehäuses gefährdet werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vor- richtung der genannten Gattung anzugeben, bei der eine Be- schädigung der Vorrichtung infolge Verstopfens der Düse verhindert wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Spritzvorrichtung eine Sicherheits-Einrichtung vorgese- hen ist, die bei einer Verstopfung im Gehäuse einen über- höhten Druckaufbau verhindert. Die Sicherheits-Einrichtung teilt vorteilhafterweise das Gehäuse in mindestens einen die Mischstrecke zumindest teilweise enthaltenden bewegli- chen Teil und in einen festen Teil auf, wobei der bewegli- che Teil des Gehäuses bei Erreichen eines kritischen Drucks in der Mischstrecke durch den Druck verschiebbar ist.

Eine günstige Ausbildung der Vorrichtung kann darin gesehen werden, dass die Verschiebung eine Sicherheitsöffnung frei- setzt. Durch diese Sicherheitsöffnung kann der Druck unmit- telbar abfließen.

Eine besondere Ausbildung kann darin erfolgen, dass die Si- cherheits-Einrichtung eine gesicherte Abtrennung der Misch- strecke vom Gehäuse vorsieht. Dadurch, dass die Mischstrek- ke abgetrennt wird, kann die zugeführte, unter Druck ste- hende Luft einschließlich der weiteren Bestandteile, ohne

Druckaufbau zu verursachen, abfließen, wobei die weitere Anlieferung von Druckluft und Material entweder automatisch wegen Druckabfalls gestoppt oder von der Bedienungsperson abgeschaltet wird.

Bei einer vorteilhaften Ausbildung kann der bewegliche Teil mit einer Feder-Halterung an dem festen Teil gehalten sein.

Die Federkraft ist so eingestellt, dass ein vorbestimmter kritischer Druck in der Mischkammer oder in den Zuleitungen die Sicherheits-Einrichtung aktiviert.

Die Feder-Halterung kann vorteilhafterweise mindestens eine abgekröpfte Blattfeder aufweisen, die eine an dem festen Gehäuseteil angeordnete Halteschulter formschlüssig hinter- greift.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Feder-Halterung mindestens eine zugeordnete Fangschul- ter an dem festen Gehäuseteil aufweist, an der die Blattfe- der nach dem Trennvorgang formschlüssig angreift. Durch diese Ausbildung wird vorteilhafterweise nach dem Trennen des beweglichen Gehäuseteils von dem festen Teil ein freier Spalt erzeugt, der die Sicherheitsöffnung definiert. Durch diesen freien Spalt kann der Druck entweichen, wobei der bewegliche Teil noch weiterhin mit dem festen Teil verbun- den ist.

Es kann günstig sein, daS die Feder-Halterung eine Feder- Kugelsicherung ist. Die Konstruktion einer Feder-Kugel- sicherung ermöglicht eine schlanke Bauweise des Gehäuses, so dass keine unhandlichen Konstruktionsteile von dem Ge- häuse abstehen.

Vorteilhafterweise weist die Mischstrecke einen auf das fe- ste Gehäuse aufschiebbaren Bund auf, der mit mindestens ei-

nem in Längsrichtung verlaufenden Langloch versehen ist, in das ein mit dem festem Gehäuseteil verbundener Zapfen ein- greift.

Der aufschiebbare Bund weist vorteilhafterweise einen Steu- erring auf, in dem mindestens eine der genannten Sicher- heitsöffnungen ausgebildet ist, die nach dem Verschieben des bewegbaren Teils des Gehäuses um die Länge des Lang- lochs freigesetzt ist.

Die Mischstrecke wird bei Erreichen eines kritischen Drucks nach Überwinden der Haltekraft der Feder in der Feder- Kugelsicherung um die Länge des Langlochs verschoben, wo- durch eine Strömungsverbindung zwischen dem Gehäuseinneren und der Umgebung durch die Sicherheitsöffnung bereite- stellt wird. Hierdurch erfolgt rasch ein Druckabbau.

Dies ermöglicht ein leichtes Lösen der Mischstrecke von dem übrigen Gehäuse, so dass eine nachfolgende Entfernung von das Verstopfen herbeiführenden Materials leicht erfolgen kann.

Dabei ist günstigerweise das Langloch nach Art eines Bajo- nettverschlusses ausgebildet und vom Rand des festen Gehäu- seteils zugänglich, so daß der Gehäuseteil mit der Misch- strecke leicht von dem festen Gehäuseteil trennbar ist.

Eine alternative Ausbildung einer Sicherung gegen Überdruck kann dadurch geschehen, dass in einer der Zuleitungen für Slurry und für Zerstäuberluft und/oder in der Zuleitung für den Zuschlag eine Überdruck-Ventileinrichtung angeordnet ist. Eine derartige Ausbildung könnte in einem Abstand von der Spritzvorrichtung vorgesehen sein, so dass der Über- druckstrom vom Material nicht die Bedienungsperson gefahr- det, sondern vielmehr in einen hierfür vorgesehenen und

entsprechend angeordneten Behälter eingeleitet wird.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprü- chen offenbart.

Im folgenden wird die Erfindung anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine Ansicht der Vorrichtung zum Herstellen eines Mörtels im Spritzverfahren mit einer erfindungs- gemäßen Sicherheits-Einrichtung mit Blattfedern im Längsschnitt, Fig. 2 eine Ansicht eines Details der Vorrichtung aus Fig. 1 nach einer Trennung des beweglichen Teils des Gehäuses, Fig. 2a eine Ansicht auf den Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 2.

Fig. 3 eine weitere Ausbildungsvariante der Vorrichtung aus Fig. 1 mit einer Feder-Kugelsicherung in der Sicherheits-Einrichtung, Fig. 3a eine Ansicht des Querschnitts an der Stelle A-A, Fig. 3b eine Ansicht des Querschnitts an der Stelle B-B, Fig. 3c eine Ansicht des Querschnitts an der Stelle C-C, Fig. 3d eine Seitenansicht des Gehäuseteils mit Langloch und Bajonettverschluss, Fig. 3e eine Verriegelung der Mischstrecke.

In Fig. 1 ist eine Vorrichtung zum Herstellen eines Mörtels

im Spritzverfahren dargestellt, die im wesentlichen ein rohrförmiges Gehäuse 1 aufweist, das in einem Abstand ein Luftrohr 2 umgibt. Das Gehäuse l ist über eine Zuleitung 5 mit einer Leitung für Zuschlag verbunden. Das Luftrohr 2 umgibt mit Abstand eine Zuleitung 4 für fluidisiertes Bin- demittel (Slurry) und ist an seinem freien Ende mit einer Düseneinrichtung 3 ausgestattet. Das Luftrohr 2 sowie die Zuleitung 4 sind jeweils mit Anschlüssen versehen, um daran eine Luftleitung bzw. eine Slurry-Leitung anzuschließen.

Die Düseneinrichtung 3 definiert den Beginn einer Misch- strecke 7 in dem Gehäuse 1. In der Mischstrecke werden alle Komponenten, die der Vorrichtung zugeführt werden, mitein- ander vermischt. Am freien Ende des Gehäuses 1 ist eine Ausblasdüse 8 angeordnet, die gleichzeitig das Ende der Mischstrecke 7 definiert.

An dem Gehäuse 1 ist eine Sicherheits-Einrichtung 9 ausge- bildet. Das Gehäuse ist hierzu in einen beweglichen Teil 42 und einen festen Teil 43 aufgeteilt, wobei der bewegliche Teil im wesentlichen die Mischstrecke umfaßt, wohingegen der feste Teil das Ende der Zuleitungen beinhaltet. Bei der in Figur 1 dargestellten Ausbildungsform der Sicherheits- Einrichtung ist eine Trennung des die Mischstrecke 7 ent- haltenden beweglichen Teils 42 von dem festen Teil 43 des Gehäuses vorgesehen. Hierzu weist die Mischstrecke 7 einen auf das feste Gehäuseteil 43 aufschiebbaren Bund 46 auf, der lösbar auf einem ringförmigen Sitz 41 des festen Gehäu- seteils 43 gehalten ist.

Der die Mischstrecke 7 enthaltende bewegliche Teil 42 ist mit einer Feder-Halterung 44 an dem festen Teil 43 gehal- ten. Die Feder-Halterung 44 weist im dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel drei abgekröpfte Blattfedern 51 auf, von de- nen in Fig. 1 lediglich eine sichtbar ist. Es versteht

sich, dass auch mehr als drei derartiger Blattfedern zum Einsatz kommen können. Die Blattfeder weist eine hakenför- mige Abkröpfung 51'auf, mit der sie eine an dem festen Ge- häuseteil 43 ausgebildete Halteschulter 52 formschlüssig hintergreift. In einem vorbestimmten. Abstand in Ausström- richtung ist an dem festen Gehäuseteil 43 eine Fangschulter 53 ausgebildet, an der die hakenförmige Abkröpfung 51'nach einem Lösen des beweglichen Gehäuseteils 42 angreifen kann.

Die Fangschulter 53 kann umlaufend ausgebildet sein und an ihrem Außenumfang den Sitz 41 für den Bund 46 aufweisen.

In Fig. 2 ist die Sicherheitsanordnung im getrennten Zu- stand dargestellt. Die hakenförmige Abkröpfung 51'der Blattfeder 51 hintergreift in diesem getrennten Zustand die Fangschulter 53 am nunmehr freien Ende des festen Gehäuse- teils 43. Das bewegliche Gehäuseteil 42 mit der Mischstrek- ke 7 befindet sich nun in einem Abstand von dem festen Ge- häuseteil 43, so dass sich ein Spalt zwischen diesen beiden Teilen bildet, der die Sicherheitsöffnung 40 definiert.

Bei einer in Fig. 2a dargestellten alternativen Ausbildung kann die umlaufende Fangschulter 53 an um ca. 120° versetz- ten Orten Auslauframpen 53'aufweisen, die dem Trennen des beweglichen Gehäuseteils 42 von dem festen Gehäuseteil 43 dienen. Hierzu wird das bewegliche Gehäuseteil 42 soweit um seine Längsachse verdreht, bis die Blattfedern 51 mit den Auslauframpen 53'fluchten. Nun kann das bewegliche Teil von dem festen Teil abgezogen werden.

Die Funktionsweise der dargestellten Ausführungsform einer Sicherheits-Einrichtung ist wie folgt : Wenn aufgrund einer Unregelmäßigkeit die Ausblasdüse 8 verstopft ist oder sich durch Materialablagerungen verengt, so kommt es zu einem Druckaufbau im Inneren der Spritzvorrichtung. Wächst dieser

Druck über eine kritische Größe hinaus, so wird die in Aus- strömrichtung weisende Kraftkomponente des Drucks in der Mischstrecke 7 größer als die Haltekraft der Blattfeder 53, die mit der hakenförmigen Abkröpfung 51'die Schulter 52 an dem festen Gehäuseteil 43 hintergreift. Die Blattfeder 51 gleitet dann mit ihrer Abkröpfung über die Schulter 52 hin- weg und der bewegliche Teil 42 verschiebt sich in Strö- mungsrichtung. In weiterer Folge löst sich die Mischstrecke 7 wegen des Überdrucks im Gehäuse 1 von dem festen Gehäuse- teil 43, so dass zwischen dem umlaufenden Rand 46'des Bunds 46 und dem umlaufenden Rand 41'des Sitzes 41 ein freier Spalt entsteht, der die Sicherheitsöffnung 40 defi- niert. Der bewegliche Teil wird zunächst durch die zusam- menwirkenden Bauteile Bund 46 und Sitz 41 geführt. Nach dem Lösen der hakenförmigen Abkröpfungen 51'von der Schulter 52 gleiten sie auf dem Umfang des nunmehr freien Endes des festen Gehäuseteils 42 entlang, bis sie sich an der Fang- schulter 53 erneut einhaken. Die Trennbewegung des bewegli- chen Teils 42 des Gehäuses 1 von dem festen Teil 43 des Ge- häuses ist nun beendet und die Bedienungsperson kann nun- mehr das System abschalten, um ein weiteres Austreten von Material zu unterbinden. Zur nachfolgenden Säuerung der Mischstrecke oder eventuell der Ausblasdüse 8 kann das be- wegliche Gehäuseteil 42 mit Hilfe eines entsprechenden Werkzeugs oder durch Verdrehen von dem Gehäuseteil 43 ge- löst werden.

In Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform einer Sicher- heitsrichtung 9 dargestellt. Die im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 verwendeten Bezugs- ziffern bezeichnen auch im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 dieselben Bauteile.

Bei dieser Ausführungsform weist der Bund 46 einen zusätz-

lichen Steuerring 50 auf. Der Steuerring 50 ist mittels ei- ner Arretiervorrichtung 60 an dem Bund 46 der Mischstrecke 7 gehalten. Der Steuerring 50 ist auf den Sitz 41 des fe- sten Gehäuseteils 43 aufgeschoben. Der Sitz 41 weist minde- stens ein Langloch 47, im dargestellten Ausführungsbei- spiel, wie insbesondere aus Fig. 3b zu ersehen ist, zwei derartige Langlöcher 47 auf, die diametral einander gegen- überliegend angeordnet sind. Der Steuerring 50 ist mit zwei Zapfen 48 ausgestattet, die in das jeweils zugeordnete Langloch 47 hineinragen und somit eine Führung des Steuer- rings bereitstellen. In dem Steuerring 50 und zum Teil auch im Randbereich, der einen Teil des Bunds 46 des beweglichen Gehäuseteils 42 bildet, sind zwei Sicherheitsöffnungen 40 ausgebildet, die, wie aus Fig. 3b ersichtlich, jeweils um 60° aus der senkrechten Symmetrieebene nach schräg unten gerichtet sind.

Des weiteren ist an dem Steuerring 50 eine Feder-Halterung 44 in Form mindestens einer Feder-Kugelsicherung 45 ausge- bildet. Die Feder-Kugelsicherung 45 weist eine durch eine Feder 61 belasteten Kugel 62 auf. In dem festen Gehäuseteil 43 befindet sich mindestens eine Ausnehmung 63, in die die Kugel 62 der Feder-Kugelsicherung 45 eingreifen kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei derartige Si- cherungen im Abstand von 120° über den Umfang verteilt in dem Steuerring angeordnet. In gleicher Anordnung sind die Ausnehmungen 63 in dem festen Gehäuseteil 43 ausgebildet, vergl. Fig. 3a.

In den Fig. 3c) bis e) sind zwei Verriegelungen darge- stellt. Die Fig. 3c) und e) zeigen eine solche Verriegelung zwischen der Mischstrecke 7 und dem Steuerring 50. Die Ver- riegelung erfolgt mittels einer Arretiervorrichtung 60, die mindestens einen, in der dargestellten Ausführungsform zwei

an dem Steuerring 50 angeordnete Verriegelungszapfen 63 und entsprechend zugeordnete, an dem Teilbund 46'der Misch- strecke 7 nach Art eines Bajonettverschlusses angeordnete Verriegelungsschultern 64 aufweist. Im dargestellten Aus- führungsbeispiel werden die Verriegelungsschultern 64 von den entsprechenden Seitenrändern zweier Verriegelungs- schlitze 64'gebildet, die mit einer entsprechenden Stei- gung versehen, im wesentlichen in Umfangsrichtung an dem Teilbund 461 ausgebildet sind. Diese Schlitze verlaufen nach einer Biegung in Richtung der Längsachse am freien Um- fangsrand des Teilbunds 46'aus.

Eine weitere Verrieglungsmöglichkeit ist in Fig. 3 d) wie- dergegeben. Hier ist das Langloch 47 nach Art eines Bajo- nettverschlusses mit einer doppelten Abkröpfung versehen und von freien Umfangsrand 50 des Steuerrings 50 zugang- lich, so daß der Zapfen 48 nach Durchlaufen dieses doppelt abgewinkelten Langloches ins Freie tritt. Diese zweite Ver- riegelung ermöglicht somit ein Entfernen des Steuerrings 50 von dem festen Gehäuseteil 43.

Die Funktionsweise der in den Fig. 3,3a) bis 3e) darge- stellten Ausführungsform ist wie folgt : Auch in dieser Be- schreibung wird wieder vorausgesetzt, daß aufgrund einer Unregelmäßigkeit im Material die Ausblasdüse 8 verstopft oder sich Material in der Mischstrecke 7 abgelagert hat.

Dann kann es zu einem Druckaufbau im Inneren der Spritzvor- richtung kommen, deren entsprechende Kraftkomponente, über eine kritische Größe hinauswachsend, die in Ausströmrich- tung weisende Kraftkomponente der Feder-Kugelsicherung übersteigt, so daß die Mischstrecke in Strömungsrichtung gedrückt wird und hierdurch die Kugel 62 aus der Ausnehmung 63 in dem festen Gehäuseteil herausgedrängt wird. Durch den Wegfall dieser Arretierung schiebt der kritische Druck die

Mischstrecke 7 in Strömungsrichtung nach vorne, bis der Zapfen 48 an das andere Ende des Langlochs 47 anschlägt.

Durch die Verschiebung der Mischstrecke 7 wird die Sicher- heitsöffnung 40 im Steuerring über den freien Rand des fe- sten Gehäuseteils 43 hinausgeschoben, so daß keine Abdek- kung dieser Öffnung mehr vorhanden ist. Der kritische Druck kann nun durch die Sicherheitsöffnung 40 ins Freie entwei- chen. Im Anschluß an diesen Vorgang kann das Fördersystem abgeschaltet werden. Zur Reinigung der Mischstrecke kann entweder die Arretierung 60 gelöst werden, es kann jedoch auch die bajonettartige Verriegelung am Langloch 47 so ver- dreht werden, daß die Mischstrecke gemeinsam mit dem Steu- erring von dem festen Gehäuseteil abgezogen werden kann.

In Fig. 3 ist eine weitere Sicherheits-Einrichtung in der Zuleitung 5 dargestellt. Es handelt sich hierbei um eine Ventileinrichtung 54, die entweder zusätzlich oder als ein- zige Sicherheits-Einrichtung vorgesehen sein kann. Diese Ventileinrichtung kann eine Überdruckventileinrichtung her- kömmlicher Bauart aufweisen, so daß deren Detailkonstrukti- on nicht im einzelnen erläutert werden muß. Diese Ventil- einrichtung kann mit einem Auffangbehälter 55 in Strömung- verbindung stehen, in den das entweichende Fluidgemisch aufgefangen wird.

Die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele sind nicht so auszulegen, daß ausschließlich nur diese je- weiligen Merkmalskombinationen möglich wären. Es ist selbstverständlich möglich, Merkmale der unterschiedlichen Ausführungsformen miteinander zu kombinieren. So kann es beispielsweise vorgesehen sein, daß die Sicherheits- Einrichtung gemäß Ausführungsbeispiel aus Fig. 1 mit den Blattfedern kombiniert wird, mit den Sicherheitsöffnungen 40 aus dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3. Auch kann es

vorgesehen sein, daß um diese Sicherheits-Einrichtung herum ein Behältnis angeordnet ist, so daß beim Auftreten eines Sicherheitsfalls das Mischgut nicht unkontrolliert ins Freie strömt, sondern beispielsweise in einen Auffangsack.

Auch kann es vorgesehen sein, daß zwischen dem beweglichen und dem festen Gehäuseteil eine Sicherheitskette oder ein Sicherheitsseil mit entsprechender Lose angeordnet ist, wo- durch verhindert wird, daß das bewegliche Teil"weggeschos sen"wird.

Bezugszeichenliste : Gehäuse Luftrohr Düseneinrichtung Zuleitungen Bindemittel Zuleitungen Zuschlag Zuleitungen zusätzliches Fluid Mischstrecke Ausblasdüse Sicherheitseinrichtung Sicherheitsöffnung Sitz Bewegliches Teil des Gehäuses Fester Teil des Gehäuses Feder-Halterung Feder-Kugelsicherung Bund der Mischstrecke Langloch Zapfen Bajonettverschluß Steuerring Blattfeder Schulter Fangschulter Ventileinrichtung Auffangbehälter Arretiervorrichtung Feder Kugel Befestigungszapfen Verriegelungsschlitz