Die Erfindung betrifft eine Einzugvorrichtung für bewegliche Schiebeteile, beispielsweise Schublade oder Schiebetüren oder dergleichen.

Eine solche Einzugvorrichtung ist aus der DE 10 2007 008 688 A1 bekannt. Dabei ist in einem Gehäuse ein Dämpfungszylinder untergebracht. Darin ist ein Kolben gegen ein Fluid, beispielsweise Luft oder Öl, linear verstellbar geführt. Der Kolben ist an eine Kolbenstange angekoppelt. Am freien Ende der Kolbenstange ist ein Koppelement gelagert. Dieses kann zwischen einer abgekippten Freilaufstellung und einer eingeschwenkten Arretierstellung verschwenkt werden.

Die Funktionsweise der Einzugvorrichtung ist dabei wie folgt. Ausgehend aus der eingeschwenkten Arretierstellung zieht ein Mitnehmer des Schiebeteils (Schublade) das Koppelelement, wobei die angekoppelte Kolbenstange aus dem Dämpfungszylinder ausgezogen wird. Diese Bewegung erfolgt gegen die Vorspannung einer Fe- der. Das Koppelelement wird in eine abgekippte Freilaufstellung verstellt, so dass der Mitnehmer (und mit ihm das Schiebeteil) im Freilauf verstellt werden kann. Wenn das Schiebeteil wieder zurück bewegt wird, trifft der Mitnehmer auf das Koppelelement und hebt es aus der Freilaufstellung aus. Dann wird die gespannte Feder entladen und das Schiebeelement selbsttätig in seine Schließposition gezogen. Diese Bewegung wird mit dem Dämpfungszylinder gedämpft.

Eine weitere, nach einem ähnlichen Prinzip arbeitende Einzugvorrichtung ist aus der DE 201 21 255 U1 bekannt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einzugvorrichtung zu schaffen, die einen zuverlässigen Betrieb ermöglicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Koppelelement lösbar an die Kolbenstange mittelbar oder unmittelbar angekoppelt ist.

Die lösbare Verbindung zwischen der Kolbenstange und dem Koppelelement bietet die Möglichkeit, bedarfsweise den Dämpfungsbetrieb des Dämpfungszylinders abzukoppeln. Dies bietet beispielsweise im Falle eines unregelmäßigen Dämpferverhaltens Vorteile. Insbesondere ist es bei einem schadhaften Dämpfer weiter möglich, das Schiebeteil zu verstellen, wobei der Dämpfer selbsttätig oder manuell über die lösbare Verbindung abgekoppelt wird, ohne dass ein Systemeingriff erforderlich ist. Damit bleibt der Betrieb des Schiebeelementes gewährleistet.

Weiterhin ist es mit der Erfindung möglich, über die Trennung des Koppelelementes einen Freilauf zu verwirklichen, bei dem das Koppelelement nach Abkopplung des Dämpfers weiter gegen die Federkraft verstellt wird. Dies ermöglicht eine getrennte Auslegung von Feder- und Dämpfungsweg. Weiterhin wird mit der erfindungsgemäßen Auslegung auch der Montageaufwand deutlich reduziert. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Verbindung zwischen der Kolbenstange und dem Koppelelement in Bewegungsrichtung der Kolbenstange lösbar ist. Dies erleichtert die selbsttätige An- und/oder Abkopplung der Kolbenstange.

Wenn vorgesehen ist, dass die lösbare Verbindung zwischen Kolbenstange und Koppelelement eine Rastverbindung aufweist, dann kann die Auslösung beziehungsweise Ankopplung der lösbaren Verbindung einfach gesteuert werden, beispielsweise auch mit Anschlägen oder es lassen sich Auslösekräfte definieren und darauf die Rastverbindung auslegen.

Eine bevorzugte Erfindungsvariante ist derart, dass die Kolbenstange einen Lageransatz aufweist, der wenigstens ein Rastelement zur Verrastung in einer Rastaufnahme des Koppelelementes aufweist. Damit ergibt sich eine einfache Konstruktion, bei der die Lagerung und die Verrastung kombiniert sind.

Eine zuverlässig arbeitende lösbare Verbindung ergibt sich dadurch, dass die Kolbenstange zwei Rastelemente aufweist, die in entgegengesetzte Richtung auslenkbar sind.

Eine Verrastung zwischen Kolbenstange und Koppelelement wird dadurch garantiert, dass die Lagerufnahme des Koppelementes oder der Kolbenstange eine oder mehrere geneigte Einführschrägen aufweist, an denen die als Federelemente ausgebildeten Rastelemente der Kolbenstange oder der Lageraufnahme auslenkbar sind, und dass die Rastelemente die Einführschrägen an steilen Rastflanken hinterschnappen. Die steilen Rastflanken garantieren den Halt beim Ausziehen der Kolbenstange. Sie lösen aber dann die Verbindung, wenn dies gefordert ist.

Eine Verringerung des Teileaufwandes entsteht dadurch, dass die lösbare Verbindung Gleitflächen und Lagerflächen bildet, die eine Verstellung des Koppelelementes gegenüber der Kolbenstange ermöglicht, wobei vorgesehen sein kann, dass das - A -

Koppelelement zwischen einer eingeschwenkten Position und einer demgegenüber abgekippten Freilaufstellung verstellbar ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird auch dadurch gelöst, dass das Koppelelement in der Freilaufstellung mittels eines oder mehrerer Arretierstücken lösbar gehalten ist. Im Stand der Technik hat sich vor allem bei im Betrieb einwirkenden Schwingungen gezeigt, dass sich das Koppelelement aus der Freilaufstellung lösen kann.

Dies wird nun durch die Arretierstücke verhindert. Damit ist das Koppelstück nicht mehr in der Führungskulisse, sondern funktionsmäßig davon getrennt mittels den Arretierstücken gesichert. Es hat sich überraschender Weise auch gezeigt, dass mit dieser Trennung ein harmonischer Bewegungsablauf ohne ruckartige Beanspruchungen beim Aufheben der Freilaufstellung ermöglichen lässt.

Gemäß einer bevorzugten Erfindungsvariante kann es dabei vorgesehen sein, dass das Koppelstück eine Arretieraufnahme aufweist, in die das Arretierstück eingreift.

Wenn weiterhin vorgesehen ist, dass zwischen dem Arretierstück und der Arretieraufnahme in Bewegungsrichtung einer Kolbenstange eines angeschlossenen Dämpfers ein Formschluss wirksam ist, dann ist ein zuverlässiger Halt in der Freilaufstellung garantiert, der nur aktiv durch die Verstellung des Koppelelementes gelöst werden kann.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Einzugvorrichtung in Seitenansicht mit einem Koppelelement in Auszugposition;

Figur 2 die Darstellung gemäß Figur 1 jedoch mit dem Koppelelement in Einzugposition; Figur 3 die Einzugvorrichtung gemäß Figur 2 in einer perspektivischen Teildarstellung;

Figur 4 in perspektivischer Ansicht das Koppelelement mit einem angeschlossenen Dämpferelement und einer Spannfeder;

Figur 5 die Darstellung gemäß Figur 4 in einer veränderten Funktionsstellung;

Figur 6 einen Vertikalschnitt durch die Einzugvorrichtung gemäß Fig. 1 und

Figur 7 die Darstellung gemäß Fig. 6 in einer geänderten Funktionsstellung.

Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Einzugvorrichtung 10 mit einem Gehäuse 12, das an seinen längsseitigen Enden mit Befestigungsansätzen 11 versehen ist. Die Befestigungsansätze 1 1 weisen Schraubaufnahmen auf. Wie die Figur 3 deutlicher erkennen lässt, weist das Gehäuse 12 zwei zueinander parallele Gehäusewände 12.3 auf, die jeweils zwischen den Befestigungsansätzen 1 1 verlaufen. Aus den Gehäusewänden 12.3 sind Führungskulissen 12.2 in Form von Schlitzführungen ausgenommen. Die beiden Führungskulissen 12.2 sind deckungsgleich ausgebildet. Sie weisen einen Linearführungsabschnitt auf, der in eine verbreiterte Aufnahme 12.3 übergeht. In dem Gehäuse 12 ist ein Koppelelement 20 verstellbar untergebracht. Die Gestaltung des als Spritzgußteil ausgeführten Koppelelementes 20 geht näher aus den Figuren 4 und 5 hervor. Wie diese Zeichnungen zeigen, besitzt das Koppelelement 20 ein Basisteil 21.1 , an das in Form eines Auslegers ein Halter 21 angeformt ist. Der Halter 21 trägt ein blattfederartig ausgebildetes Federelement 23. Das Federelement 23 weist an seinem freien Ende einen zweiten Anschlag 24 mit einer Anschlagfläche 24.1 auf. Der zweite Anschlag 24 schließt mit einem in Richtung auf den Halter 21 ausgestellten Sperransatz 24.2 ab. Der zweite Anschlag 24 liegt an einer zurückversetzten Führungsfläche 26 des Halters 21 an, wie dies die Figur 6 deutlicher zeigt. Gleichzeitig sind an dem zweiten Absatz 24 und dem Halter 21 hinterschnittene Flächen vorgesehen, die aneinander liegend eine Führung 24.3 bilden. Diese Führung 24.3 verhindert ein Ausweichen des zweiten Anschlages 24 senkrecht zur Führungsfläche. Die Figur 4 zeigt das Federelement 23 in der eingelenkten, die Figur 5 in der ausgelenkten Stellung.

In der ausgelenkten Stellung begrenzt der Sperransatz 24.2 das vollständige Auffedern. Wenn der Sperransatz 24.2 außer Eingriff mit dem Halter 21 gebracht wird, federt das Federelement 23 vollständig auf, so dass der Sperransatz 24.2 frei über dem Halter 21 in einer gestreckten Lage steht. Dies ist die Ausgangsstellung in der das Koppelelement 20 aus dem Spritzgusswerkzeug entnommen wird und somit ohne Hinterschnitt herstellbar ist.

Das Basisteil 21.1 trägt auch einen ersten Anschlag 25, der in die gleiche Richtung wie der zweite Anschlag 24 vorsteht. Wie die Figur 5 zeigt, stehen die beiden Anschläge 24, 25 zueinander im Abstand, so dass sie zwischen sich einen Aufnahmeraum begrenzen.

An das Koppelelement 20 kann ein Dämpfungselement unmittelbar schwenkbar angekoppelt werden. Das Dämpfungselement weist einen Dämpfungszylinder 30 auf, in dem ein Kolben gegen den Druck eines Dämpfungsfluides (z. B. gasförmig oder flüssig) verschoben werden kann. Der Kolben trägt eine Kolbenstange 32, die aus dem Dämpfungszylinder herausgeführt ist. Die Kolbenstange 32 weist an ihrem freien Ende einen Lageransatz 33 auf. Dieser ist an einer Lageraufnahme 28 des Koppelelementes 20 schwenkbar gehalten. Die Figur 6 zeigt beispielhaft die Verbindung zwischen Kolbenstange 32 und Koppelelement 20. Dementsprechend besitzt der Lageransatz 33 und die Lageraufnahme 28 zueinander fluchtende Bohrungen, durch die ein als separates Bauteil ausgeführter Lagerzapfen 29 in Form eines Zylinderstiftes geführt ist. Der Lagerzapfen 29 ist entweder in der Lageraufnahme 28 kraftschlüssig gehalten. So entsteht die Schwenklagerung, deren Schwenkachse durch die Mittellängsachse des Lagerzapfens 29 verläuft. Eine weitere, nicht in den Zeichnungen dargestellte Erfindungsvariante kann dergestalt sein, dass die Kolbenstange 32 und/oder das Koppelelement 20 angeformte Bauteile aufweisen, die zur Bildung der Schwenklagerung ineinander greifen.

Beispielsweise kann ein Lagerzapfen 29 an das Koppelelement 20 (oder die Kolbenstange 32) angeformt und die Kolbenstange 32 (oder das Koppelelement 20) mit einer Bohrung auf diesen Lagerzapfen 29 aufgeschoben sein. Dann kann auf den Lagerzapfen 29 als separates Bauteil verzichtet werden.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel steht der Lagerzapfen 29 beidseitig über das Koppelelement 20 vor, wobei die vorstehenden Abschnitte in die Führungskulissen 12.2 eingreifen. Somit ist das Koppelelement 20 zwischen den beiden Gehäusewänden 12.4 und in den Führungskulissen 12.2 stabil geführt.

Wie die Fig. 6 und 7 weiter veranschaulichen, ist zwischen der Kolbenstange 32 und dem Koppelelement 20 eine lösbare Verbindung wirksam. Zu diesem Zweck weist das Koppelelement 20 an seinem Basisteil 21.1 die in Bewegungsrichtung der Kolbenstange 32 seitlich geöffnete Lageraufnahme 28 auf. Dabei ist diese Lageraufnahme 28 in Form eines geschlitzten Hohlzylinders gestaltet, wobei die Innenwandung eine Gleitfläche 28.4 bildet. Die geschlitzte Seite bildet eine Einführöffnung 28.1 mit in Bewegungsrichtung der Kolbenstange 32 geneigt verlaufenden Einführschrägen 28.3. Diese münden in eine von der Lageraufnahme 28 umschlossene Rastaufnahme 28.2.

Der Lageransatz 33 weist zwei zueinander beabstandet angeordnete Rastelemente 33.1 auf, die federelastisch an die Kolbenstange 32 einteilig angeformt sind. Die Rastelemente 33.1 umgeben eine Ausnehmung 33.2, die eine hohlzylindrische Geometrie aufweist, wobei der Innendurchmesser dieses Hohlzylinders größer ist, als der Außendurchmesser des Lagerzapfens 29. Die Rastelemente 33.1 sind an ihrem Außenumfang mit Lagerflächen 33.3 versehen, die entsprechend dem Innendurchmesser der Rastaufnahme 28.2 des Koppelelements 20 konvex gewölbt sind. Somit bilden die Lagerflächen 33.3 und die Gleitfläche 28.4 im zusammengesetzten Zustand eine Schwenklagerung um die vom Lagerzapfen 29 definierte Mittellängsach- se. Wie die Fig. 6 und 7 veranschaulichen, kann die Verbindung zwischen dem Koppelelement 20 und der Kolbenstange 32 gelöst werden, wie dies nachfolgend erläutert wird. Wenn sich das Koppelelement 20, ausgehend von der in Fig. 6 gezeigten Lage, bei der die lösbare Verbindung getrennt ist, in Richtung auf den Lageransatz 33 bewegt, so treffen die Rastelemente 33.1 mit ihren Lagerflächen 33.4 auf die Einführschrägen 28.3. Dort werden sie in den zwischen den Enden der Rastelemente 33.1 gebildeten Freiraum 33.4 hinein ausgelenkt. Dieser Freiraum 33.4 kann nach einer Ausführungsvariante so bemessen sein, dass sich der Lagerzapfen 29 trotzt der Auslenkung der Rastelemente 33.1 in die Ausnehmung 33.2 bewegen kann. Bei einer Fortsetzung der Einschubbewegung schnappen die Rastelemente 331. radial auf, so dass die Schwenklagerung entsprechend Fig. 7 hergestellt ist. Die Verbindung kann, beispielsweise wenn die Kolbenstange 32 unbeabsichtigt stehen bleibt, auch gelöst werden. Dies wird aufgrund der konvexen Geometrie der Lagerflächen 33.4 möglich. Diese werden an der Einführöffnung 28.1 radial nach innen ausgelenkt.

Wie die Figur 6 weiter veranschaulicht, ist unterhalb des Schwenklagers ein Federhalter 27 angeordnet. Dieser fixiert das Ende einer Spannfeder 35, die an ihrem anderen Ende an dem Gehäuse 12 befestigt ist. Mit der beabstandeten Anordnung des Anbindungspunktes der Spannfeder 35 kann ein im Uhrzeigersinn (gemäß Figur 5) um die Schwenkachse der Schwenklagerung wirkendes Drehmoment aufgebracht werden.

Gemäß Fig. 6 und 7 sind am Gehäuse 12 zwei Arretierstücke 12.6 vorhanden. Diese sind in Form von Stegen an die Innenseite der beiden Gehäusewände 12.4 angeformt. Die Arretierstücke 12.6 arbeiten mit dem Koppelstück 20, insbesondere mit Arretieraufnahmen 21.2, zusammen.

Wenn das Koppelstück 20 ausgehend aus der in Fig. 2 gezeigten eingeschwenkten Stellung in Richtung auf die in Fig. 1 gezeigte abgekippte Stellung verstellt wird, so gleiten zunächst die Führungselemente 22 in den Führungskulissen 12.2. Wenn die Führungselemente 22 die Führungskulissen 12.2 verlassen haben, versucht die Spannfeder 35 das Kippelement 20 in die gekippte Position zu ziehen. Dies wird aber mittels der Arretierstücke 12.6 behindert, die an der Unterseite des Halters 21 anliegend das Koppelstück 20 stützen. Dieser Betriebszustand ist in Fig. 7 gezeigt. Die Führungselemente 22 stehen nun frei in der Aufnahme 12.3. Wenn nun das Koppelstück 20 weiterbewegt wird, treten die Arretierstücke 12.6 in die Arretieraufnahmen 21.2 en und das durch die Spannfeder 35 induzierte Drehmoment dreht das Koppelstück 20 in die abgekippte Freilaufstellung gem. Fig. 1. Dabei kann, wie Fig. 6 veranschaulicht, die Kolbenstange 32 vom Koppelstück 20 auch abgekoppelt sein.

Wie die Figuren 1 bis 3 zeigen, ist die in den Figuren 4 und 5 gezeigte Anordnung im Gehäuse 12 untergebracht.

Dabei ist der Dämpfungszylinder 30 in ein nutförmiges Aufnahmefach des Gehäuses 12 eingelegt. In seiner Achsrichtung wird der Dämpfungszylinder 30 mittels von den Gehäusewänden 12.4 (siehe Fig. 3) abstehenden Vorsprüngen 12.5 fixiert, die in eine in den Dämpfungszylinder 30 eingebrachte Umfangsnut 31 eingreifen.

Der Dämpfungszylinder 30 ist weiterhin mit angeformten Ansätzen gegen Ausheben gesichert.

Die Figur 1 zeigt das Koppelelement 20 in seiner Ausgangsstellung. Dabei ist das Koppelelement 20 in der Schwenklagerung derart gegenüber der Kolbenstange 32 abgekippt, dass die beidseitig seitlich an dem Halter 21 des Koppelelementes 20 angeformte Führungselemente 22 in die beiden Aufnahmen 12.3 der Führungskulissen 12.2 einschwenken. Im eingeschwenkten Zustand werden dabei die Wandungen der Aufnahmen 12.3 nicht berührt. Die Spannfeder 35 ist in dieser Stellung in ihrer Spannposition und bringt Vorspannung auf das Koppelelement 20 derart auf, dass dieses in der abgekippten Stellung formschlüssig an den Arretierstücken 12.6 gehalten ist.

Wie die Figur 1 zeigt, ist das Koppelelement 20 in der gezeigten Position bereit mit einem Mitnehmer 40 in Eingriff zu gelangen. Der Mitnehmer 40 kann dabei ortsfest, beispielsweise an einem Möbelkorpus eine Schiebetür-Türzarge und die Einzugvor- richtung an dem zu bewegenden Schiebeteil (Schublade, Schiebetür etc.) angebracht sein (oder umgekehrt).

Wenn der Mitnehmer 40 auf den ersten Anschlag 25 in Richtung der Bewegung des Schiebeteils in die Schließstellung auftrifft, wird das Koppelstück 20 aktiv von den Arretierstücken 12.6 abgeschwenkt (siehe „F" in Figur 1 ). Dabei werden auch die Führungselemente 22 aus den Aufnahmen 12.3 frei herausbewegt. Das Koppelelement 20 schwenkt um die Schwenkachse der von dem Lagerzapfen 29 geschaffenen Schwenklagerung. Der Mitnehmer 40 wird dann von dem zweiten Anschlag 24 mitgenommen, wenn die Arretierstücke 12.6 außer Eingriff mit den Arretieraufnahmen 21.2 stehen.

Die dann anschließende Einzugbewegung wird von dem Dämpfungselement (Dämpfungszylinder 30) abgefedert und das Schiebeteil mit Hilfe der Kraft der Spannfeder 35 in seine Schließstellung gezogen. Beim Öffnen des Schiebeteils wird das Koppelelement 20 von dem am zweiten Anschlag 24 anliegenden Mitnehmer 25 gezogen und in die in Figur 1 gezeigte Freilaufstellung verbracht. Dabei wird die Spannfeder 35 wieder gespannt und die Kolbenstange 32 ausgezogen. Das Schiebeteil ist dann außer Eingriff mit der Einzugvorrichtung und kann weiter in die Öffnungsstellung bewegt werden. Nun kann es vorkommen, dass aufgrund beispielsweise einer Fehlfunktion das Koppelelement 20 sich in der in Figur 2 gezeigten Position befindet, der Mitnehmer 40 aber außerhalb des zwischen den Anschlägen 24, 25 gebildeten Bereiches und vor dem zweiten Anschlag 24 steht.

Wenn nun der Mitnehmer 40 sich auf den zweiten Anschlag 24 zubewegt, fährt er auf das in Bewegungsrichtung schräg gestellte Federelement 32 auf. Er lenkt dieses dann senkrecht zur Bewegungsrichtung „F" (siehe Fig. 1 ) in das Gehäuse 12 hinein aus. Wenn er den zweiten Anschlag 24 passiert hat, schnappt das Federelement 23 wieder auf und der Mitnehmer 40 befindet sich lagerichtig zwischen den Anschlägen 24, 25 (siehe Figur 2).