Montagehilfsvorrichtung für ein Einsteckschloss sowie Einsteckschloss

Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloss und eine Montagehilfsvorrichtung für ein Einsteckschloss zur Befestigung eines Stulps an einer Schmalseite eines Schlossgehäuses, in dem eine Falle und ein Riegel angeordnet sind, die in jeweils einem Fenster des Stulps gelagert sind.

Ein Einsteckschloss der zuvor beschriebenen Art ist aus der DE 3 38464 vorbekannt. Das Einsteckschloss besitzt ein Schlossgehäuse. In diesem Schlossgehäu- se befindet sich ein Riegel. Der Riegel ist durch Drehen eines Schlüssels vor- und zurückschließbar und durchgreift dabei ein Fenster eines Stulps, mit dem das Einsteckschloss falzseitig am Türblatt befestigt werden kann. Das in eine von einer Ausfräsung gebildeten Einstecktasche der Tür einsetzbare Schlossgehäuse lagert darüber hinaus eine Falle. Der Fallenkopf ist ebenfalls in einem Fenster des Stulps gelagert. Die Falle kann gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder durch Drehen einer Drückernuss zurückgezogen werden. Der Stülp ist mittels Schrauben mit Befestigungsböckchen des Schlossgehäuses verbunden.

Die DE 33 42 156 Al beschreibt eine Schließblecheinheit, bei der Justierplättchen vorgesehen sind.

Die DE 24 25 144 beschreibt ein Einsteckschloss mit Falle und Riegel sowie mit einem an der Schmalseite eines Schlossgehäuses befestigten Stülp, welcher ein Fenster für eine Falle und ein weiteres Fenster für einen Riegel ausbildet. Die Befestigung des Stulps erfolgt an Abwinklungen des Schlossbodens.

Es besteht das Bedürfnis, Schlösser mit unterschiedlich gestalteten und insbesondere eine unterschiedliche Oberfläche aufweisenden Stulpen zu versehen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, Maßnahmen anzugeben, mit denen in einfacher Weise baustellenseitig das Schlossgehäuse mit einem Stülp versehen werden kann.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Jeder Anspruch bildet eine eigenständige Lösung der Aufgabe und kann mit jedem anderen Anspruch kombiniert werden.

Zunächst und im wesentlichen ist eine Montagehilfsvorrichtung vorgesehen. Bei dem zur Anwendung kommenden Einsteckschloss sind Falle und/oder

Riegel in Regel lediglich im Fenster des Stulps gelagert. Dies bedeutet, dass bei nicht montiertem Stülp sowohl Riegel als auch Falle "hin- und herwackeln" können. Sowohl Falle als auch Riegel müssen gleichzeitig in die ihnen zugeordneten Fenster des Stulps eintauchen, wenn dieser mit der Schmalseite des Schlossgehäuses verbunden werden soll. Die Montagehilfsvorrichtung sieht deshalb ein Positionierorgan vor, welches im Bereich der Schmalseite des Schlossgehäuses anwendbar ist. Mit diesem Positionierorgan werden Falle und Riegel in eine Fluchtlage zum jeweiligen Fenster ausgerichtet. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt das Schlossgehäuse einen rückwärtig des Stulps angeordneten Einsteckschlitz zum Einstecken des Positionier organs. Letzteres ist dann bevorzugt als Blech ausgebildet und besitzt Aussparungen zum Eintritt von Falle und Riegel. Der Einsteckschlitz liegt vorzugsweise rückwärtig der Anlagefläche des Einsteckschlosses, an der die Rückseite des Stulps anliegt. Zufolge dieser Ausgestaltung kann das Positionierorgan vor der Mon- tage des Stulps durch ledigliches Einschieben in den Einsteckschlitz am

Schlossgehäuse temporär befestigt werden. Beim Einschieben des Positionierorgans in den Schlitz werden Falle und Riegel von Schrägen eingefangen und in die entsprechende Lage verschwenkt. Das Positionierorgan kann bis zur endgültigen Montage des Stulps, also bis nach dem Festziehen der Stulpbefesti- gungsschrauben am Schlossgehäuse in dem Schlitz verbleiben. Erst dann

kann/ muss das Positionierorgan aus dem Schlitz entfernt werden. Das einfache Entfernen und einfache Zuordnen des Positionierorgans ermöglichen Positionieröffnungen, die jeweils als randoffener Schacht ausgebildet sind. Das Positionierorgan kann darüber hinaus Fixieraussparungen aufweisen, in welche An- schraubböckchen des Schlossgehäuses eingreifen. Zur Montagehilfsvorrichtung gehört darüber hinaus eine gegebenenfalls optionale Haltevorrichtung. In dieser Haltevorrichtung kann das Schlossgehäuse gehalten werden. Hierzu bildet die Haltevorrichtung eine Haltenut aus, in die der Rücken des Schlossgehäuses eingesteckt werden kann. Die Haltenut ist bevorzugt nach oben offen, so dass die Schmalseite des Schlossgehäuses, an der der Stülp befestigt werden soll, nach oben weist. Die Haltenut kann von zwei parallel zueinander verlaufenden Stegen gebildet werden. Die Haltevorrichtung kann aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff gefertigt sein. Parallel zur Haltenut kann ein Schlitz verlaufen. In diesen Schlitz kann das aus einem Blech gestanzte Positio- nierorgan eingesteckt werden. Es befindet sich dann in einer Verwahrstellung, in der es nicht verloren gehen kann.

Die Erfindung betrifft nicht nur die Montagehilfsvorrichtung, sondern auch das für die Verwendung dieser Montagehilfsvorrichtung entsprechend hergerichte- te Einsteckschloss bzw. Schlossgehäuse. Das Schlossgehäuse zeichnet sich durch einen Einsteckschlitz zum Einstecken des Positionierorgans aus. Der Einsteckschlitz wird bevorzugt von einer Abwinklung des Schlossbodens und dem Rand der Schlossdecke ausgebildet. Es handelt sich bevorzugt um mehrere Abwinklungen, an denen die Rückseite des Stulps anliegt. Der Abstand der Abwinklung von der Schlossdecke entspricht wenig mehr als der Materialstärke des von einem Blech gebildeten Positionierorgans. Die Befestigung des Stulps erfolgt mittels lösbarer Schrauben von der Stulpbreitseite her, die in Be- festigungsböckchen des Schlossgehäuses eingeschraubt werden. Die Befesti- gungsböckchen sind fest mit Schlossboden und/ oder Schlossdecke verbunden. Dies kann unter Verwendung von Nieten oder Schrauben erfolgen. Die An-

schraubböckchen können unmittelbar rückwärtig der Abwinklung angeordnet sein, also in den Einsteckschlitz hineinragen. Die Einschraubböcken dienen dann als Fixiervorsprünge, die bei eingestecktem Positionierorgan in Fixieraussparungen des Positionierorgans eingreifen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 das Schlossgehäuse eines Einsteckschlosses in der Breitseitenansicht;

Fig. 2 das Schlossgehäuse in der stulpseitigen Seitenansicht;

Fig. 3 einen Stülp in der Draufsicht;

Fig. 4 das Positionierorgan in der Draufsicht;

Fig. 5 das Schlossgehäuse in einer Darstellung gemäß Fig. 1 mit eingestecktem Positionierorgan;

Fig. 6 das Schlossgehäuse gemäß Fig. 5 mit vor der Schmalseite montiertem Stülp;

Fig. 7 eine Darstellung gemäß Fig. 6 mit aus dem Einsteckschlitz entferntem

Positionierorgan;

Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 2, jedoch mit montiertem Stülp;

Fig. 9 eine Haltevorrichtung in der Draufsicht;

Fig. 10 die Haltevorrichtung mit in der Haltenut eingestecktem Einsteck- schloss und in dem Schlitz eingestecktem Positionierorgan in der Schmalseitenansicht und

Fig. 11 eine Darstellung des Gegenstandes gemäß Fig. 10 in perspektivischer Ansicht.

Das Einsteckschloss besteht im wesentlichen aus einem Schlossgehäuse 1 und einem an der Schmalseite des Schlossgehäuses angeschraubten Stülp 2. Der Stülp 2 besitzt Fenster 5 und 6, in welche jeweils formausfüllend eine Falle und ein Riegel 4 eingreifen. Die Fenster 5 und 6 dienen der Lagefixierung von Falle 3 und Riegel 4. Im Auslieferungszustand ist der Stülp 2 nicht mit dem Schlossgehäuse 1 verbunden. Zum Einsteckschloss können mehrere verschieden gestaltete und insbesondere verschiedene Oberflächen aufweisende Stulpe 2 gehören. Der jeweils geeignete Stülp 2 wird baustellenseitig mit dem Einsteckschloss verbunden. Dies erfolgt mittels Befestigungsschrauben, die durch Schrauben- durchtrittsöffnungen 28 des Stulps 2 hindurchgeschraubt werden. Die Befestigungsschrauben greifen in Innengewinde ein, die von Anschraubböckchen 16 gebildet sind, die fest mit dem Schlossgehäuse 1 verbunden sind.

Der Stülp 2 besitzt darüber hinaus endseitig jeweils eine Befestigungs öffnung 30, mit der der Stülp 2 bzw. das Einsteckschloss in einer falzseitigen Ausfrä- sung einer Tür befestigt werden kann. Hierzu werden durch die Befestigungsöffnungen 30 Schrauben hindurchgedreht. Darüber hinaus besitzt der Stülp eine Stulpschraubendurchtrittsöffnung 29 zum Einschrauben einer Stulpschraube, mit der ein Schließzylinder in einer Einstecköffnung 27 des Schlossgehäuses befestigt werden kann.

Das Schlossgehäuse 1 besitzt eine Schlossdecke 23 und einen parallel dazu ver- laufenden Schlossboden 24. Vom Schlossboden 24 ragen Fortsätze ab, die zu

Abwinklungen 17, 18, 19 in Richtung auf die Schlossdecke 23 gebogen sind. Sie bilden eine Anlagefläche für die Rückseite des Stulps 2.

Die rechtwinkligen Abwinklungen 17, 18, 19 sind voneinander beabstandet. Im Freiraum zwischen der Abwinklung 17 und der Abwinklung 18 befindet sich die Falle 3, die mit ihrem Fallenschwanz zwischen Schlossboden 24 und Schlossdecke 23 um ein gewisses Maß schwenkbeweglich gelagert ist. Am nicht dargestellten Fallenschwanz greift ein nicht dargestellter Arm einer Drücker- nuss 26 an, um durch Drehen der Drückernuss 26 gegen eine nicht dargestellte Drückernussfeder die Falle zurückzuziehen. Wird die Drückernuss losgelassen, so wird sie von der nicht dargestellten Drückernussfeder in die Ausgangsstellung zurückgebracht. An der Falle 3 greift eine Fallenfeder 25 an, die die Falle 3 in der Vortrittsstellung hält.

Zwischen der Abwinklung 18 und 19 ist ebenfalls um einen gewissen

Schwenkwinkel schwenkbar ein Riegel 4 angeordnet. Dieser kann von der in der Figur 1 dargestellten Rückzugsstellung in eine nicht dargestellte Vortrittsstellung verschoben werden. Dies erfolgt mit einem in die Einstecköffnung 27 eingesteckten Schließzylinder. Wie aus der Figur 1 zu entnehmen ist, überragt der Riegel 4 auch in seiner Rückschlussstellung die Abwinklungen 18 und 19.

Die oben bereits erwähnten Anschraubböckchen 16 sind mit dem Schlossboden 24 vernietet und liegen unmittelbar in Anlage an einer Abwinklung 17, 19.

Die Randkante 23' der Schlossdecke 23 besitzt einen Abstand zu den Abwinklungen 17, 18, 19, so dass sich hierdurch ein sich parallel zur Schmalseite des Schlossgehäuses 1 erstreckender Schlitz 8 ausbildet, der lediglich von den beiden Anschraubböcken 16 sowie von der Falle 3 und dem Riegel 4 durchgriffen wird.

In diesen Einsteckschlitz 8 kann ein Positionierorgan 7 eingesteckt werden, welches im Ausführungsbeispiel als Positionierblech ausgebildet ist. Dieses in der Figur 4 dargestellte Positionierblech 7 besitzt eine Vielzahl von Aussparungen. Die Aussparungen 13 sind der Kontur der Anschraubböckchen 16 angepasst und bilden Fixieraussparungen. Die Aussparung 10 ist eine Positionieröffnung für den Riegel 4. Sie ist mit einem Vorsprung 14 von der Fixieraussparung 13 getrennt. Im Bereich der öffnung der Positionieröffnung 10 befindet sich zumindest eine Führungsschräge 12. Auch der Vorsprung 14 bildet eine Positionierhilfe aus. Im Ausführungsbeispiel wird diese durch eine Rundung ausge- bildet.

Die Aussparung 9 bildet eine Positionieröffnung für die Falle 3 aus. Auch hier sind nahe dem öffnungsrand Führungsschrägen 11 vorgesehen. Mittels eines Vorsprunges 15, der ebenfalls gerundet ist, ist die Aussparung 9 von der Fixier- aussparung 13 beabstandet.

Die Figuren 9 bis 11 zeigen eine Haltevorrichtung 31, die aus Kunststoff, aus Holz oder einem anderen geeigneten Werkstoff bestehen kann. Die Haltevorrichtung 31 hat eine im wesentlichen prismatische Form mit einem Querschnitt, der im wesentlichen dem eines Trapezes entspricht, wobei die Basiskante des Trapezes die Auflagefläche ausbildet, mit der die Haltevorrichtung 31 auf eine Horizontalfläche stellbar ist. Von der gegenüberliegenden Parallelfläche ragen zwei voneinander beanstandete Stege 33 nach oben ab und bilden dadurch eine Haltenut 32, in die der Rücken 22 des Schlossgehäuses 1 eingesteckt werden kann, so dass das Schlossgehäuse 1 mit Falle 3 und Riegel 4 nach oben weisend gehaltert ist.

Eine Schrägseitenfläche der Haltevorrichtung 31 besitzt einen Schlitz 34, der sich parallel zur Haltenut 32 erstreckt und in welchem sich das Positionierblech 7 in einer Verwahrstellung befinden kann.

Die Funktionsweise der aus Positionierblech 7 und Haltevorrichtung 31 bestehenden Montagehilfsvorrichtung ist die folgende:

Das Schlossgehäuse 1 wird in dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Zustand, also ohne Stülp 2 und sich in einer beliebigen Schwenkstellung befindenden Falle 3 und Riegel 4 mit seinem Schlossrücken 22 in die Haltenut 32 eingesetzt, in der es im Klemmsitz gehalten ist. Sodann wird das in der Figur 4 dargestellte Positionierblech 7 in den Einsteckschlitz 8 des Schlossgehäuses 1 eingesteckt. Dabei gleiten die Randkanten der Falle 3 an den Schrägen 11 entlang. Die Randkanten des Riegels 4 gleiten an der Schräge 12 bzw. an der Rundung des Vorsprunges 14 entlang, bis die Falle 3 in die ihr zugeordnete Positionieröffnung 9 und der Riegel 4 in die ihm zugeordnete Positionieröffnung 10 eintritt. Gleichzeitig mit dem Eintritt der Falle und des Riegels 4 in die ihnen zugeordneten Positionieröffnungen 9, 10 treten die Anschraubböckchen 16 in die Fixieraussparungen 13 des Positionierbleches 7 ein, so dass die Lage des Positionierbleches 7 fixiert ist.

In dieser Stellung haben Falle 3 und Riegel 4 eine definierte Lage, die einer Fluchtlage zu den ihnen zugeordneten Fenstern 5, 6 des Stulps 2 entsprechen. Jetzt kann der Stülp 2 auf die Schmalseite des Schlossgehäuses 1, also auf die Abwinklungen 17, 18, 19 gelegt werden. Dabei tritt die Falle 3 durch das Fallenfenster 5 und der Riegel 4 durch das Riegelfenster 6 des Stulps 2. In einem letzten Schritt werden die nicht dargestellten Befestigungsschrauben durch die Schraubendurchtrittsöffnungen 28 hindurchgesteckt und in die mit den

Sehr aubendurchtritts öffnungen 28 fluchtenden Gewindebohrungen der Anschraubböckchen 16 eingeschraubt.

All dies kann mit dem sich im Einsteckschlitz 8 befindlichen Positionierblech 7 erfolgen. Letzteres kann solange dort verbleiben, bis der Stülp 2 fest mit dem

Schlossgehäuse 1 verschraubt ist. Wird das Positionierblech 7 dann aus dem Einsteckschlitz 8 herausgezogen, so kann es wieder in den Schlitz 34 hineingesteckt werden.

Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel betrifft ein Einsteck- schloss mit einer Einstecköffnung 27 für einen Schließzylinder. Die Erfindung betrifft aber auch Einsteckschlösser, die als Buntbartschloss oder Badschloss ausgerichtet sind. Das Montageset weist bei derartigen Schlössern kein Zylin- derschloss auf. Anstelle dessen können die passenden Schlüssel zum Montage- set gehören. Unter einem Badschloss versteht man ein von der Türinnenseite über einen Knebel zu betätigendes Schloss, wobei auf der Türaußenseite ein Sichtfenster vorgesehen ist, in dem durch unterschiedliche Farben signalisiert wird, ob der Riegel vorgeschlossen oder rückgeschlossen ist. Die öffnung in Schlossdecke und Schlossboden ist so ausgebildet, dass ein einseitig einen Kne- bei und anderseitig ein Sichtfenster aufweisender Einsatz dort eingesetzt werden kann.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.