Die Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsvor¬ richtung der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechen¬ den Art.

Als "Saugaggregat" soll ein solches verstanden wer¬ den, welches Flotte einsaugt und dabei durch die am Ein¬ saugbereich vorbeigeführte Warenbahn hindurchsaugt. Als "Austrittsaggregat" ist ein solches zu verstehen, aus welchem Flotte unter Druck austritt und dabei durch die am Austrittsbereich vorbeigeführte Warenbahn hindurchgedrückt wird.

Eine Behandlungsvorrichtung der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art ist aus der DE 28 14 196 A 1 bekannt. Bei der bekannten Vorrichtung sind in dem Flot¬ tenbehälter übereinander zwei einander parallele Achsen aufweisende Siebtrommeln angeordnet, die von der Warenbahn nacheinander umschlungen werden. Innerhalb der einen Sieb¬ trommel ist durch ein entsprechendes Bauteil ein Saug¬ schlitz gebildet, innerhalb der anderen Siebtrommel ein Austrittsschlitz. Es wird also Flotte an zwei Abstand in Laufrichtung der Warenbahn hintereinandergelegenen Stellen durch die Warenbahn hindurchströmen gelassen, wobei die

Flotte jeweils nur unter der Wirkung einer einzelnen trei¬ benden Kraft, also entweder Überdruck oder Unterdruck, steht.

Aus der US 1 175 538 ist eine Behandlungsvorrichtung bekannt, bei der die Warenbahn in einem Flottenbehälter unter dem Flottenspiegel über stegartige, über die Breite der Warenbahn reichende Austrittsdüsen geführt ist, die in ihrem Scheitel gegen die Warenbahn gerichtete schlitzför¬ mige Mündungsöffnungen aufweisen. Die Beaufschlagung der Flotte erfolgt hierbei also wiederum nur einseitig durch den in der Austrittsdüse herrschenden Überdruck.

Aus der DE 30 33 945 C 2 ist eine Waschvorrichtung bekannt, bei der Waschflüssigkeit auf die Warenbahn aufge¬ gossen und kurz nach der Aufgießstelle durch einen auf der anderen Seite gelegenen Saugschlitz wieder abgesaugt wird. Bei dieser Anordnung erfolgt die Durchströmung jedoch nicht unter einem Flottenspiegel.

Die Durchströmungswirkung der vorgenannten Anordnun¬ gen ist begrenzt, weil nur ein einfacher Angriff an der durch die Warenbahn hindurchzutreibenden Flotte stattfin¬ det oder aber der Angriff nicht unter Flotte geschieht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Durch¬ strömungswirkung einer gattungsgemäßen Behandlungsvorrich¬ tung zu verbessern.

Dieser Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiederge¬ gebene Erfindung gelöst.

Die Wirkung der Erfindung beruht darauf, daß an ein und derselben Stelle der Warenbahn auf der einen Seite gesaugt und auf der anderen Seite gedrückt wird. Der Aus¬ druck "einander im wesentlichen gegenüberliegen" soll bedeuten, daß die Mündungsöffnungen sich zwar nicht dek- kungsgleich gegenüberliegen müssen, daß aber zumindest eine teilweise Überlappung der Mündungsöffnungen vorliegen soll. Die Mündungsöffnungen liegen unter Flotte, was eine besondere Abdichtung gegen die Warenbahn erübrigt und ein Einsaugen von Luft verhindert. Die Wirkung des Unterdrucks auf der Saugseite wird durch den Überdruck auf der Aus-

trittsseite unterstützt. Im Verein mit der pro Breiten¬ einheit der Warenbahn durchgesetzten großen Flottenmenge stellt sich eine Durchströmungswirkung bzw. Waschwirkung ein, die den bisherigen Vorrichtungen deutlich überlegen ist und auch die in der Tiefe der Warenbahn sitzenden Verunreinigungen herausholt.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind gemäß Anspruch 2 mehrere Paare von Saugaggregat und Austrittsaggregat hintereinander angeordnet, um die in der Warenbahn ausgeübte Wirkung zu vergrößern.

Dabei ist zweckmäßig jedem Paar eine eigene Pumpvor¬ richtung zugeordnet (Anspruch 3), damit die Wirksamkeit der Aggregate der einzelnen Paare unabhängig voneinander bedarfsweise eingestellt werden kann.

Die Mündungsschlitze können gemäß Anspruch 4 eine Breite von 1 bis 10 mm aufweisen.

Eine wichtige Ausgestaltung ist Gegenstand des An¬ spruchs 5. Der Flottenbehälter hat einen gewissen begrenz¬ ten Flotteninhalt, der durch die Pumpeinrichtungen und die Saug- und Austrittsaggregate umgewälzt wird. Trotz der erfindungsgemäß durch die Warenbahn hindurchzubringenden großen Flottenmenge wird dann nur eine relativ kleine Flüssigkeitsmenge in der Behandlungsvorrichtung benötigt. Es erfolgt lediglich ein ständiger Nachsatz einer geringen Menge an Frischwasser, wenn es sich um eine Waschmaschine handelt, oder an Behandlungsmittel, wenn es sich um eine sonstige Behandlung handelt und die Warenbahn Anteile des Behandlungsmittels aus der Flotte in dem Flottenbehälter austrägt.

Damit diese Verfahrensweise bei einer Waschmaschine in der Praxis funktioniert, ist die Ausgestaltung nach Anspruch 6 wichtig.

Das Vorreinigungsaggregat nimmt die Hauptmenge der an der Warenbahn anhaftenden Verunreinigungen, z.B. der Reste nicht aufgezogener Färbeflotte auf einer aus dem Dämpfer kommenden Warenbahn, von der Warenbahn herunter, insbeson¬ dere die oberflächlich anhaftenden Verunreinigungen. Wenn

die so vorgereinigte Warenbahn in die Flotte in dem Flot¬ tenbehälter eintaucht, verbleibt den Paaren aus Saugaggre¬ gat und Austrittsaggregat die durchgreifende Tiefenreini¬ gung der Warenbahn, für die sie eigentlich prädestiniert sind, und es reichert sich die relativ geringe Flottenmen¬ ge in dem Flottenbehälter nicht so schnell mit Verschmut¬ zungen und Flusen an.

Das Vorreinigungsaggregat ist in einer bevorzugten Ausführungsform gemäß Anspruch 7 ausgebildet, was für sich genommen allerdings durch die DE 24 03 815 A 1 bekannt ist.

Eine zweckmäßige konstruktive Ausgestaltung ist Ge¬ genstand des Anspruchs 8. Die im Bereich des Vσrreini- gungsaggregats abspritzenden Flottenmengen können hierbei einfach in den darunter angeordneten, nach oben offenen Flottenbehälter heruntertropfen.

Das durch die zusammenwirkenden Saug- und Austritts¬ aggregate erzeugte, auf die Warenbahn einwirkende und diese gegen die Ränder des Mündungsschlitzes des Saugag¬ gregates drückenden Druckgefälle ist nicht unerheblich, so daß sich eine entsprechende Reibung einstellt, die durch den Warenbahnzug überwunden werden muß.

Bei bestimmten Warenqualitäten und Arbeitsverhält¬ nissen kann es daher zweckmäßig sein, gemäß Anspruch 9 ein stützendes Siebband mit umlaufen zu lassen.

In der Zeichnung ist eine schematische Seitenansicht einer Waschmaschine dargestellt.

Die als Ganzes mit 100 bezeichnete Waschmaschine umfaßt ein kastenförmiges Gehäuse 1, in dessen Unterteil ein Flottenbehälter 2 ausgebildet ist, der bis zu einem Flottenspiegel 3 mit Flotte 4, im Fall einer Waschmaschine also mit Waschflotte, füllbar ist. Der Füllstand wird durch einen Überlauf 5 gehalten. Im unteren Bereich des Flottenbehälters 2 ist ein Ablaß 6 vorgesehen.

Die Warenbahn 10 läuft im Pfeilrichtung von oben nach unten über eine im oberen Bereich des Gehäuses 1 etwa in dessen Mitte angeordnete Umlenkrolle 7 und von dort schräg

nach unten über eine Umlenkrolle 8, von der sie im wesent¬ lichen vertikal von oben in den in der Zeichnung linken Bereich des oben offenen Flottenbehälters 3 eintaucht und an einer in Bodennähe angeordneten Umlenkwalze 9 horizon¬ tal umgelenkt wird. An einer in der rechten Hälfte des Flottenbehälters 2 in etwa gleicher Höhe gelegenen Umlenk¬ walze 11 wird die Warenbahn 10 wieder im wesentlichen vertikal nach oben umgelenkt und passiert ein Zugwalzen¬ paar 12,13 und einen Kompensator 14, um dann das Gehäuse 1 über eine Umlenkwalze 15 wieder zu verlassen.

In dem zwischen den Umlenkwalzen 7,8 gelegenen, schräg abwärts verlaufenden Bereich ist oberhalb der Wa¬ renbahn 10 ein Sprührohr 16 vorgesehen, mit welchem über die Breite der Warenbahn Flotte auf deren Oberseite auf¬ bringbar ist, die, soweit sie nicht sogleich in die Waren¬ bahn 10 eindringt, auf deren Oberseite abwärts mitgeführt wird.

Dem Sprührohr 16 in Laufrichtung der Warenbahn 10 mit Abstand nachgeschaltet ist ein Saugaggregat 17 mit einem Saugrohr 18 und einem Saugschlitz 19, der unterhalb der Warenbahn 10 angeordnet ist und die durch das Sprührohr 16 aufgetragene Flotte durch die Warenbahn 10 hindurch ab¬ saugt. Die Teile 16 und 17 bilden zusammen ein Vorreini¬ gungsaggregat, mittels welchem ein großer Teil der auf der Warenbahn 10 sitzenden groben Verunreinigungen schon von der Warenbahn 10 entfernt wird, bevor diese die Flotte 4 in dem Flottenbehälter 2 erreicht.

Unter dem Flottenspiegel 3 sind in dem zwischen den Umlenkwalzen 8 und 9 abwärtsführenden Abschnitt der Wa¬ renbahn und in dem zwischen der Umlenkwalze 11 und dem Zugwalzenpaar 12,13 aufwärtsführenden Abschnitt als Ganzes mit 20 bezeichnete Paare aus jeweils einem Saugaggregat 21, welches in seiner Ausbildung dem Saugaggregat 17 ähn¬ lich sein kann, und aus einem Austrittsaggregat 22 ange¬ ordnet. Die Saugaggregate 21 weisen jeweils ein über die Breite der Warenbahn 10 reichendes Saugrohr 23 mit einem eben solchen Mündungsschlitz 24 auf. Die Austrittsaggrega-

te 22 sind Druckrohre mit einem über die Breite der Waren¬ bahn 10 reichenden Mündungsschlitz 25, wobei die Mündungs¬ schlitze 24,25 einander im wesentlichen gegenüberliegen, d.h. sich zumindest teilweise überlappen.

Die durch die Austrittsaggregate 22 herangeführte Flotte wird unter Druck gegen die Warenbahn 10 abgegeben und auf der gegenüberliegenden Seite der Warenbahn 10 nach deren Durchströmung sogleich wieder abgesaugt.

Die durchgesetzte Flüssigkeitsmenge pro Paar 20 ist erheblich und beträgt mindestens 20 m ³ /h. Bei einer Ar¬ beitsbreite von etwa 2 m kommen in der Praxis Durchströ¬ mungsmengen von 50 bis 100 πvVh in Betracht.

Die Warenbahn 10 wird durch diese heftige Durchströ¬ mung mit entsprechendem Druck gegen die Wandung des Mün¬ dungsschlitzes 24 des Saugaggregats 21 gedrückt, was zu einer erheblichen Reibung führt, die nicht alle Warenqua¬ litäten ertragen, wenn die Warenbahn 10 durch die Zugwal¬ zen 12,13 quer über den Mündungsschlitz 24 gezogen wird. In solchen Fällen ist ein mit der Warenbahn 10 im Bereich des Mündungsschlitzes 24 mit gleicher Geschwindigkeit vor¬ laufendes, endlos umlaufendes Siebband 26 vorgesehen, welches in der Zeichnung bei dem linken Paar 20 aus Saug¬ aggregat 21 und Austrittsaggregat 22 gepunktet angedeutet ist.

Die in dem Saugrohr 23 abgesaugte Flotte gelangt über eine Leitung 27 in eine Pumpe 30, die sie auf Druck bringt und über eine Leitung 28 dem Austrittsaggregat 22 zuführt, von wo sie an dem Mündungsschlitz 25 gegen die Bahn 10 unter Druck austritt. Die Flotte verbleibt also in einem geschlossenen Umwälzpfad, wobei dadurch, daß die "offene Stelle" an den Mündungsöffnungen 24,25 unter dem Flotten¬ spiegel 3 liegt, keine Luft eintritt und das Umwälzsystem stets ganz mit Flüssigkeit gefüllt bleibt. Aus dem glei¬ chen Grund bedarf es an den Mündungsöffnungen 24,25 auch keiner besonderen Abdichtung oder festen Anlage an der Warenbahn. Die Mündungsöffnungen 24,25 sind ganz von Flüs¬ sigkeit umgeben, so daß sich seitliches Wegspritzen an der

Mündungsöffnung 25 und seitliches Einsaugen an der Mün¬ dungsöffnung 24 nicht wesentlich bemerkbar machen und die Durchströmung der Warenbahn 10 nicht beeinträchtigt wird.