Die vorliegende Erfindung betrifft eine Isolationsvorrichtung, eine Tür und ein Haushaltsgargerät.

Eine Tür eines Haushaltsgargerätes weist zumindest eine Innenscheibe und eine von der Innenscheibe beabstandet angeordnete Außenscheibe auf. Die Innenscheibe ist dabei einem Garraum des Haushaltsgargeräts und die Außenscheibe ist einer Umgebung des Haushaltsgargeräts zugewandt. Zwischen der Innenscheibe und der Außenscheibe kann ein Luftspalt vorgesehen sein. Der Luftspalt wirkt wärmeisolierend. Die Scheiben sind mittels eines Rahmens, der aus einem Kunststoffmaterial oder einem Metallwerkstoff gefertigt sein kann, miteinander verbunden.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Isolationsvorrichtung zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Isolationsvorrichtung für eine Tür eines Haushaltsgargeräts mit einer ersten Scheibe, einer zweiten Scheibe und einem zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe angeordneten und mit diesen verbundenen Rahmen vorgeschlagen. Der Rahmen ist aus einem Schaumwerkstoff gefertigt.

Dadurch, dass der Rahmen aus einem Schaumwerkstoff gefertigt ist, wirkt dieser isolierend. Hierdurch wird eine verstärkte Isolationswirkung erzielt. Die Scheiben sind vorzugsweise transparent.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Schaumwerkstoff ein aufgeschäumtes anorganisches Material.

Der Schaumwerkstoff wird beispielsweise aus einem Gemisch des anorganischen Materials mit einem Treibmittel hergestellt. Das Treibmittel dient dazu, in dem Schaumwerkstoff Poren oder Hohlräume auszubilden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Schaumwerkstoff geschlossenporig.

Unter„geschlossenporig" ist vorliegend zu verstehen, dass Hohlräume oder Poren, die in dem Schaumwerkstoff enthalten sind, in sich abgeschlossen sind. Insbesondere sind die Poren oder Hohlräume nicht miteinander verbunden. Hierdurch ergibt sich eine nochmals verbesserte Isolationswirkung, da kein Luftaustausch zwischen den Poren oder Hohlräumen möglich ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Schaumwerkstoff wasserdampfundurchlässig. Hierdurch wird zuverlässig verhindert, dass in einen zwischen den Scheiben vorgesehenen Spalt Wasserdampf eindringt. Hierdurch wird ein Beschlagen der Scheiben verhindert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Schaumwerkstoff ein Schaumglas.

Hierdurch kann der Rahmen besonders kostengünstig hergestellt werden. Beispielsweise wird der Rahmen aus einer Schaumglasplatte geschnitten. Weiterhin weist das Schaumglas vorzugsweise einen gleichen oder zumindest ähnlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten wie das Material der Scheiben auf. Hierdurch kommt es bei Wärmeeinwirkung nicht zu Spannungen aufgrund unterschiedlicher Wärmeausdehnungskoeffizienten. Durch die Verwendung von Schaumglas als Rahmenmaterial wird die Bildung einer Wärmebrücke verhindert, da das Schaumglas gut isolierend wirkt. Das Schaumglas ist darüber hinaus zusammen mit den Scheiben leicht recyclebar. Auf eine Hybridbauweise, das heißt, auf einen Verbund aus Glas mit Metall oder Kunststoff als Rahmenmaterial kann verzichtet werden. Die Verwendung von Schaumglas als Rahmenmaterial ergibt gegenüber einem verschweißten Metallrahmen einen Gewichtsvorteil. Die Scheiben können teilweise bedruckt oder beschichtet sein, so dass der Rahmen verdeckt ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Rahmen mit den Scheiben verklebt.

Insbesondere ist der Rahmen mit Hilfe eines Silikonwerkstoffs mit den Scheiben verklebt. Der Silikonwerkstoff ist vorzugsweise hitzebeständig. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe ein Spalt vorgesehen. Der Rahmen läuft um den Spalt um.

Der Spalt ist vorzugsweise ein Luftspalt. Der Spalt steht nicht in Verbindung mit einer Umgebung der Isolationsvorrichtung. Der Spalt kann weiterhin evakuiert sein. Hierdurch erhöht sich die Isolationswirkung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist in dem Spalt ein Isolationskörper zur thermischen Isolation angeordnet.

Hierdurch erhöht sich die Isolationswirkung der Isolationsvorrichtung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Isolationskörper transparent. Hierdurch kann die Isolationsvorrichtung auch bei Türen mit einer Sichtscheibe eingesetzt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Isolationskörper pyrogene Kieselsäure, ein Aerogel, ein Xerogel und/oder ein Cyrogel auf.

Diese Materialien können hygroskopisch sein. Dadurch, dass der Schaumwerkstoff wasserundurchlässig ist, wird verhindert, dass der Isolationskörper Feuchtigkeit aufnimmt. Hierdurch behält der Isolationskörper dauerhaft seine wärmeisolierenden Eigenschaften. Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die erste Scheibe und/oder die zweite Scheibe aus einem Kalknatronglas oder einem Borsilikatglas gefertigt.

Das Borsilikatglas wird vorzugsweise bei Hochtemperaturanwendungen, insbesondere bei Haushaltsgargeräten mit Pyrolysefunktion, eingesetzt.

Weiterhin wird eine Tür für ein Haushaltsgargerät vorgeschlagen. Die Tür umfasst eine derartige Isolationsvorrichtung. Gemäß einer Ausführungsform weist die Tür eine dritte Scheibe auf, wobei die zweite Scheibe zwischen der ersten Scheibe und der dritten Scheibe angeordnet ist.

Die erste Scheibe, die zweite Scheibe und die dritte Scheibe können alle gemeinsam von dem Rahmen gehalten sein. Die dritte Scheibe ist vorzugsweise einer Umgebung der Tür zugewandt. Die erste Scheibe der Isolationsvorrichtung ist vorzugsweise einem Garraum des Haushaltsgargeräts zugewandt. Zwischen der dritten Scheibe und der zweiten Spalte ist vorzugsweise ein Luftspalt vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Tür eine vierte Scheibe auf, wobei die erste Scheibe und die zweite Scheibe zwischen der dritten Scheibe und der vierten Scheibe angeordnet sind.

Vorzugsweise ist zwischen der vierten Scheibe und der ersten Scheibe ein Luftspalt und zwischen der zweiten Scheibe und der dritten Spalte ein weiterer Luftspalt vorgesehen. Der Luftspalt zwischen der zweiten Scheibe und der dritten Scheibe kann durchlüftet sein.

Weiterhin wird ein Haushaltsgargerät mit einer derartigen Isolationsvorrichtung und/oder einer derartigen Tür vorgeschlagen. Weitere mögliche Implementierungen der Isolationsvorrichtung, der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Isolationsvorrichtung, der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Isolationsvorrichtung, der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Isolationsvorrichtung, der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts. Im Weiteren werden die Isolationsvorrichtung, die Tür und/oder das Haushaltsgargerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert. Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts;

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Isolationsvorrichtung für eine Tür des Haushaltsgargeräts gemäß der Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Isolationsvorrichtung gemäß der Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Isolationsvorrichtung für eine Tür des Haushaltsgargeräts gemäß der Fig. 1 ;

Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Isolationsvorrichtung für eine Tür des Haushaltsgargeräts gemäß der Fig. 1 ; Fig. 6 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß der Fig. 1 ; und

Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß der Fig. 1 .

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt in eine schematische perspektivische Ansicht eine Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts 1. Das Haushaltsgargerät 1 ist beispielsweise ein Backofen, ein Mikrowellengerät, ein Backofen mit Mikrowellenfunktion oder dergleichen. Das Haushaltsgargerät 1 weist eine Muffel oder einen Garraum 2 auf, der durch eine Tür 3 verschließbar ist. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an den Garraum 2 angeschlagen sein. Weiterhin kann die Tür 3 an einem aus dem Garraum 2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. An einem oberen Abschnitt der Tür 3 kann ein Griff 4 vorgesehen sein. Der Garraum 2 weist einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegend angeordnete Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 7 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9 auf. Der Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der Garraum 2 kann aus einem Metall Werkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein.

Die Tür 3 kann eine in der Fig. 2 in einer schematischen Schnittansicht gezeigte Isolationsvorrichtung 10 umfassen. Die Isolationsvorrichtung 10 weist eine erste Scheibe 1 1 und eine zweite Scheibe 12 auf. Die Scheiben 1 1 , 12 sind vorzugsweise um einen Abstand a voneinander beabstandet angeordnet. Die Scheiben 1 1 , 12 sind vorzugsweise parallel zueinander positioniert. Die erste Scheibe 1 1 und/oder die zweite Scheibe 12 sind vorzugsweise aus einem Kalknatronglas oder einem Borsilikatglas gefertigt. Insbesondere sind die Scheiben 1 1 , 12 transparent. Die Scheiben 1 1 , 12 können abschnittsweise bedruckt, beschichtet oder beklebt sein, so dass die Scheiben 1 1 , 12 teilweise intransparent sind.

Die Isolationsvorrichtung 10 weist weiterhin einen zwischen der ersten Scheibe 1 1 und der zweiten Scheibe 12 angeordneten und mit diesen verbundenen Rahmen 13 auf. Der Rahmen 13 ist aus einem Schaumwerkstoff gefertigt. Insbesondere ist der Schaumwerkstoff ein aufgeschäumtes anorganisches Material. Der Schaumwerkstoff ist geschlossenporig. Das heißt, Poren 14 bzw. Hohlräume, die sich in dem Rahmen befinden, sind nicht miteinander verbunden. Hierdurch ist der Schaumwerkstoff wasserdampfundurchlässig. Der Schaumwerkstoff ist insbesondere ein Schaumglas. Der Schaumwerkstoff kann die gleichen chemischen und physikalischen Eigenschaften aufweisen wie die Scheiben 1 1 , 12. Insbesondere kann der Schaumwerkstoff den gleichen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen wie die Scheiben 1 1 , 12. Der Rahmen 13 ist vorzugsweise mit den Scheiben 1 1 , 12 verklebt. Beispielsweise kann der Rahmen 13 mit den Scheiben 1 1 , 12 mit Hilfe eines Silikonwerkstoffs verklebt sein. Der Rahmen 13 kann beispielsweise mittels Wasserstrahlschneiden oder Fräsen aus einer Schaumglasplatte gefertigt sein. Der Rahmen 13 kann materialeinstückig sein. Alternativ kann der Rahmen 13 aus mehreren Rahmenelementen zusammengesetzt sein.

Wie die Fig. 2 zeigt, ist der Rahmen 13 vollständig zwischen den Scheiben 1 1 , 12 angeordnet. Zwischen den Scheiben 1 1 , 12 ist ein Spalt 15 vorgesehen. Wie die Fig. 3 zeigt, läuft der Rahmen 13 vollständig um den Spalt 15 um. Der Rahmen 13 deckt die Scheiben 1 1 , 12 bis auf ein transparentes Sichtfenster 16 ab. Dadurch, dass der Schaumwerkstoff wasserdampfundurchlässig ist, kann in den Spalt 15 keine Feuchtigkeit eindringen. In dem Spalt 15 ist beispielsweise Luft vorgesehen. Weiterhin kann der Spalt 15 evakuiert sein.

Die Fig. 4 zeigt in einer schematischen Schnittansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel der Isolationsvorrichtung 10. Die Isolationsvorrichtung 10 gemäß der Fig. 4 unterscheidet sich von der Isolationsvorrichtung gemäß den Fig. 2 und 3 nur dadurch, dass der Rahmen 13 über Stirnseiten 17 bis 20 der Scheiben 1 1 , 12 hinausragt. Der Rahmen 13 kann auch lediglich an den Stirnseiten 17 bis 20 auf den Scheiben 1 1 , 12 aufliegen bzw. mit diesen verbunden sein.

Wie die Fig. 5 in einer schematischen Schnittansicht zeigt, kann in dem Spalt 15 zwischen den Scheiben 1 1 , 12 ein Isolationskörper 21 zur thermischen Isolation des Garraums 2 angeordnet sein. Die erste Scheibe 1 1 ist vorzugsweise dem Garraum 2 zugewandt. Die zweite Scheibe 12 ist vorzugsweise dem Garraum 2 abgewandt. Der Isolationskörper 21 ist vorzugsweise transparent. Der Isolationskörper 21 kann pyrogene Kieselsäure, ein Aerogel, ein Xerogel und/oder ein Cyrogel aufweisen. Da die vorgenannten Materialien hygroskopisch sein können, ist eine wasserdichte Einkapselung des Isolationskörpers 21 erforderlich. Die wasserdampfdichte Einkapselung des Isolationskörpers 21 erfolgt durch den Rahmen 13 und die mit dem Rahmen 13 verbundenen Scheiben 1 1 , 12. Hierdurch kann der Isolationskörper 21 keine Feuchtigkeit aufnehmen.

Die Fig. 6 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Tür 3 für das Haushaltsgargerät 1 . Die Tür 3 umfasst die Isolationsvorrichtung 10. Weiterhin weist die Tür 3 eine dritte Scheibe 22 auf. Die zweite Scheibe 12 der Isolationsvorrichtung 10 ist dabei zwischen der ersten Scheibe 1 1 und der dritten Scheibe 22 angeordnet. Zwischen der zweiten Scheibe 12 und der dritten Scheibe 22 ist ein Spalt 23 vorgesehen. Der Spalt 23 kann beispielsweise Luft enthalten. Der Rahmen 13 kann alle Scheiben 1 1 , 12, 22 miteinander verbinden. Alternativ kann ein zusätzliches Rahmenelement vorgesehen sein, dass die Isolationsvorrichtung 10 mit der dritten Scheibe 22 verbindet. An Stirnflächen 24 des Rahmens 13 kann eine den Rahmen 13 kaschierende Abdeckung 25 vorgesehen sein. Die Abdeckung 25 läuft vorzugsweise vollständig um den Rahmen 13 um. Die Abdeckung 25 kann beispielsweise ein Stahlblech sein. Weiterhin kann die Abdeckung 25 eine Bedruckung, Beschichtung oder Lackierung des Rahmens 13 sein.

Die erste Scheibe 1 1 der Isolationsvorrichtung 10 ist bei der Ausführungsform der Tür 3 gemäß der Fig. 6 dem Garraum 2 zugewandt. Da der Isolationskörper 21 nur bis zu einem gewissen Temperaturbereich hitzebeständig ist, ist die Ausführungsform der Tür 3 gemäß der Fig. 6 vorzugsweise für Haushaltsgargeräte 1 ohne Pyrolysefunktion geeignet. Insbesondere kann die erste oder innere Scheibe 1 1 aus einem kostengünstigen Kalknatronglas gefertigt sein. Die Tür 3 ist vorzugsweise nicht zerlegbar, so dass eine Verschmutzung der Spalte 15, 23 auf ein Minimum reduziert wird.

Die Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür 3 für das Haushaltsgargerät. Die Ausführungsform der Tür 3 gemäß der Fig. 7 unterscheidet sich von der Ausführungsform der Tür 3 gemäß der Fig. 6 durch eine vierte Scheibe 26. Die vierte Scheibe 26 ist dem Garraum 2 zugewandt positioniert. Die Isolationsvorrichtung 10 ist zwischen der dritten Scheibe 22 und der vierten Scheibe 26 positioniert. Insbesondere sind die erste Scheibe 1 1 und die zweite Scheibe 12 zwischen der dritten Scheibe 22 und der vierten Scheibe 26 angeordnet.

Zwischen der ersten Scheibe 1 1 und der vierten Scheibe 26 ist ein Spalt 27, insbesondere ein Luftspalt, vorgesehen. Der Luftspalt wirkt isolierend, so dass auch bei Pyrolysebetrieb der Isolationskörper 21 , der zwischen der ersten Scheibe 1 1 und der zweiten Scheibe 12 angeordnet ist, keiner zu hohen Temperatur ausgesetzt ist. Zwischen der zweiten Scheibe 12 und der dritten Scheibe 22 ist vorzugsweise ebenfalls ein Spalt 28, insbesondere ein Luftspalt, vorgesehen. Der Spalt 28 kann, wie in der Fig. 7 mittels Pfeilen angedeutet, durchlüftet sein. Die Isolationsvorrichtung 10 und die Scheiben 22, 26 sind vorzugsweise mittels eines nicht dargestellten Rahmens miteinander verbunden. Der Rahmen kann beispielsweise ein Kunststoffrahmen oder ein Metallrahmen sein.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Garraum

3 Tür

4 Griff

5 Boden

6 Decke

7 Rückwand

8 Seitenwand

9 Seitenwand

10 Isolationsvorrichtung

1 1 Scheibe

12 Scheibe

13 Rahmen

14 Pore

15 Spalt

16 Sichtfenster

17 Stirnseite

18 Stirnseite

19 Stirnseite

20 Stirnseite

21 Isolationskörper

22 Scheibe

23 Spalt

24 Stirnfläche

25 Abdeckung

26 Scheibe

27 Spalt

28 Spalt

Abstand