Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine modulare Verschlusseinrichtung für unterschiedliche Verschlusselemente, wie Fingerhebel, Plättchenzylinder, Profilzylinder, Profilhalbzylinder zur Verriegelung eines Schwenkhebels in einer Mulde, wobei die Verschlusselemente in einer in der Mulde oder in dem Schwenkhebel angeordneten Aufnahme entweder von vorne oder von hinten einsteckbar und befestigbar sind.

Aufgabe der Erfindung

Zur Vereinfachung der Lagerhaltung und der Produktionskosten ist es wünschenswert, mit möglichst wenig Schwenkhebelkonstruktionen auszukommen, und nicht für jedes Verschlusselement, wie Profilzylinder oder Profilhalbzylinder unterschiedlicher Bauart eine eigene Mulde oder eine eigene Betätigung vorzusehen.

Lösungswege

Eine Lösung besteht darin, die Verschlusseinrichtung mit einem an die Verschlusseinrichtung angepassten Wechseleinsatz unterschiedlicher Ausgestaltung für die verschiedenen Aufnahmen derart mit einer Führung zusammenwirken zu lassen, dass sie in die Mulde oder in den Schwenkhebel einschiebbar ist und die Mulde oder der Schwenkhebel mit dem eingeschobenen Wechseleinsatz in einem Türblatt durch eine Öffnung im Türblatt oder dgl. durchsteckbar ist und mit einer Kappe befestigt werden kann. Das ermöglicht es: den Wechseleinsatz mit der entsprechenden Aufnahme des gewünschten Verschlusssystems wechselbar entweder im Schwenkhebel oder in der Mulde von der Vorderseite oder der Hinterseite aus einzustecken und am Schwenkgriff oder der Mulde zu befestigen. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist ein Wechseleinsatz für eine modulare Verschlusseinrichtung für unterschiedliche Verschlusssysteme gemäß der oben genannten Art vorgesehen, gekennzeichnet durch einen mit einer Fläche der Verschlusseinrichtung fest verbauten Hebelhaken, der daher mit dieser immer zu wechseln ist, wobei die Fläche der Verschlusseinrichtung den Hebel mit einem entgegengesetzten Verschlussfläche verschließt und dergestalt geöffnet wird, dass das Verschlusselement den Hebelhaken betätigt und dadurch den Hebel freigibt und der Hebelhaken durch eine Schenkelfeder wieder in die Ausgangslage versetzt wird, so dass der Hebel ohne weiteres Betätigen des Verschlusselements wieder verschlossen wird.

Alternativ kann aber auch ein Wechseleinsatz für eine modulare Verschlusseinrichtung für unterschiedliche Verschlusselemente gemäß der vorgenannten Art vorgesehen werden, die gekennzeichnet ist durch einen mit einer Fläche der Verschlusseinrichtung fest verbauten Hebelhaken, der daher mit dieser immer zu wechseln ist, wobei die Fläche der Verschlusseinrichtung den Hebel mit einer entgegengesetzten Verschlussfläche verschließt und dergestalt geöffnet wird , dass das Verschlusselement den Hebelhaken betätigt und dadurch den Hebel freigibt und der Hebelhaken durch eine weitere Betätigung des Verschlusselements wieder verschlossen wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen modularen Verschlusseinrichtung;

Fig. 2A einen aus den Bestandteilen der Fig. 1 zusammengebauten Schwenkhebelverschluss,

Fig. 2B eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 2A,

Fig. 2C eine zweifach vergrößerte Darstellung des Bereiches B der Fig. 2B;

Fig. 3A die Vorderansicht des Schwenkhebelverschlusses der Fig. 2A,

Fig. 3B eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 3A,

Fig. 3C eine zweifach vergrößerte Darstellung des Bereiches D der Fig. 3B; und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des unteren Teils der Rückseite des

Schwenkhebelverschlusses gemäß Fig. 1.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Schwenkhebel 10 in Explosionsdarstellung zu erkennen, der Schwenkhebel bestehend aus einem Wechseleinsatz 18 mit einer Aufnahme 50. Das Verschlusselement 14, das in der Fig. 1 von hinten dargestellt ist, kann in die Aufnahme 50 eingesetzt werden. Die Kombination aus Aufnahme und Verschlusselement kann anschließend über eine Führung 46 in die Mulde 30 eingeschoben werden, anschließend wird der Wechseleinsatz 18 mittels einer hinteren Kappe 12 über die Einbauöffnung festgelegt und zwar mittels zweier Schrauben 49, die in zwei Stützen 53, entlang dem Verschlusselement 14 vom Wechseleinsatz 18 gebildet, eingeschraubt werden können. Das Verschlusselement 14 wird in den Wechseleinsatz 18 mittels einer Schraube 16 festgelegt. Zusätzlich befindet sich in dem Wechseleinsatz 18 noch ein Hebelhaken 20, der sich über eine Verschlussfläche 22 mit dem Hebel 36, an dem sich ebenfalls eine entgegengesetzte Verschlussfläche 40 befindet, verhakt und ein Öffnen des Hebels 36 verhindert, siehe auch die Fig. 2C, die den um eine Welle in Form eines Stiftes 24 schwenkbaren Hebelhaken 20 wiedergibt. Das Öffnen des Hebels 36 gelingt erst, wenn das Verschlusselement 14 betätigt wird, das ist in Fig. 2B als Schließzylinder 14 dargestellt und betätigt mit seinen Daumen 52 den Hebelhaken 20. Damit wird der Hebel 36 frei gegeben, so dass dieser Hebel 36 durch eine Schenkelfeder 48 geöffnet werden kann, durch Hochkappen um den Stift 32, der durch die Feder 48 hindurchgeführt ist und um den der Hebel 36 schwenken kann.

Die Schenkelfeder 26, siehe Fig. 2C, bewegt den Hebelhaken 20 wieder in die Ausgangslage zurück, so dass der Hebel 36 ohne weitere Betätigung des Verschlusselements 14 verschlossen werden kann. Die insoweit beschriebene Mechanik befindet sich ausschließlich im Wechseleinsatz 18.

Durch Austausch der unterschiedliche Verschlusselemente aufweisenden Aufnahmen im Wechseleinsatz 18 kann die Verschlusseinrichtung an unterschiedliche Anwendungen angepasst werden. Dazu muss nur der Wechseleinsatz ausgetauscht werden, das ist der in Fig. 2B mit 18 bezeichnete Bauteil, zusammen mit dem Hebelhaken 20 und dem Verschlusselement 14.

Ein Rändelstift 38 hält eine den Schlüsselzugang des Zylinders 14 abdeckende Klappe 44.

Eine Klappenfeder 42 hält die Klappe 44 gegen Federkraft geschlossen.

Die (Hand-) Hebel 36 sind in üblicher Weise an der Betätigungswelle oder Drehteller 34 mittels Stift 32 schwenkbar gehalten und drehbar an der Mulde 30 gehalten.

Die Kappe 12 klemmt das Türblech zwischen sich und der Mulde 30 ein.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar. Bezugszeichenliste:

10 Schwenkhebel

12 Kappe

14 Verschlusselement

16 Senkschraube

18 Wechseleinsatz

20 Hebelhaken

22 Hebelhaken, Verschlussfläche

24 Stift

26 Schenkelfeder Hebelhaken

28 Sicherungsringe für Wellen

30 Mulde

32 Stift

34 Drehteller

36 Hebel

38 Rändelstift

40 Hebel; Verschlussfläche

42 Klappenfeder

44 Zylinderabdeckung

46 Führung

48 Schenkelfeder Hebel

49 Senkschraube M3

50 Aufnahme

52 Daumen

53 Stützen