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Title:
INTERNAL GEAR FUEL PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/120138
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fuel pump comprising a housing (6), an electric motor (1) arranged in said housing (6) and provided with a stator (7) and a rotor (8) having a shaft (9). The shaft (9) extends to the area of a pump stage (2) and passes therethrough. The pump stage (2) is configured as a G-rotor stage. The shaft (9) of the electric motor (1) has, on its periphery, at least two flattened portions (16, 17) at least in the area (10) in which the shaft (9) passes through an inner rotor (15) of the G-rotor stage (2), whilst the inner rotor (15) of the rotor stage (2) has an identically configured recess (18).

Inventors:
BARTH HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/061997
Publication Date:
November 16, 2006
Filing Date:
May 03, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
BARTH HOLGER (DE)
International Classes:
F04C2/10; F04C15/00
Foreign References:
US5425625A1995-06-20
EP1219835A22002-07-03
US5482437A1996-01-09
US2169460A1939-08-15
US5961276A1999-10-05
DE29916108U12001-01-25
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2003, no. 12 5 December 2003 (2003-12-05)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 407 (M - 1454) 29 July 1993 (1993-07-29)
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS VDO AUTOMOTIVE AG (Regensburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kraftstoffpumpe mit einem Gehäuse, einem in dem Ge¬ häuse angeordneten Elektromotor, bestehend aus einem Stator und einem eine Welle aufweisenden Rotor, wobei die Welle sich bis in den Bereich einer Pumpstufe erstreckt und diese durchdringt, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Pumpstufe (2) als GRotorstufe ausgebildet ist, dass die Welle (9) des Elektromotors (1) zumindest in dem Bereich (10), in dem die Welle (9) einen Innenläufer (15) der GRotorstufe (2) durchdringt, an ihrem Umfang zumindest zwei Abfla¬ chungen (16, 17) aufweist, und dass der Innenläufer (15) der GRotorstufe (2) eine ebenso gestaltete Aus nehmung (18) aufweist.
2. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflachungen (16, 17) im Bereich (10) am Umfang der Welle (9) gegenüberliegend und zueinander parallel ausgerichtet sind.
3. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (9) in ihrem Be¬ reich (10) drei Abflachungen (16 18) besitzt.
4. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennz ei chnet , dass die Welle (9) in ihrem Be¬ reich (10) im Querschnitt als Polygon ausgebildet ist.
5. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennz ei chnet , dass die Welle (9) in ihrem Be¬ reich (10) als Keilwelle (19) ausgebildet ist.
Description:
Beschreibung

INNENZAHNRAD-KRAFTSTOFFPUMPE

Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftstoffpumpe mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Elektromotor, bestehend aus einem Stator und einem eine Welle aufweisenden Rotor, wobei die Welle sich bis in den Bereich einer Pumpstufe erstreckt und diese durchdringt. Verwendung finden solche Kraftstoffpumpen in Fördereinheiten, die in Kraftstoffbehältern von Kraftfahrzeugen eingesetzt werden, um Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter zu einer Brennkraftmaschine des Kraft ¬ fahrzeugs zu fördern.

Derartige Kraftstoffpumpen sind seit langem Stand der Technik und daher bekannt. Als Pumpstufen dieser Kraftstoffpumpen haben sich Verdrängerpumpen, insbesondere G-Rotorpumpen bewährt. Die als G-Rotorpumpen eingesetzten Verdrängerpumpen bestehen aus einem Innenläufer und einem Außenläufer, wobei der Innenläufer vom Elektromotor angetrieben wird. Aufgrund der mit einer G-Rotorpumpe erzeugten Drücke, treten in einer G-Rotorpumpe hohe Kräfte auf. Die Verbindung des Innenläufers mit dem Elektromotor erfolgt daher über eine Kupplung. Die Kupplung ist auf der Welle des Elektromotors angeordnet und besitzt mehrere, in Richtung des Innenläufers und parallel zur Welle ausgerichtete Mitnehmer, die in Ausnehmungen des Innenläufers eingreifen. Über diese Mitnehmer wird der Innenläufer in Rotation versetzt. Diese Kupplung kann entweder ein separates Bauteil oder Teil der Kunststoffumspritzung des Ro- tors sein. Im letzteren Fall ist die Kupplung einteilig mit dem Rotor ausgebildet. Nachteilig hierbei ist die Ausbildung der Kupplung als Kunststoffbauteil. Aufgrund der im Betrieb der G-Rotorpumpe auftretenden Kräfte muss eine aus Kunststoff bestehende Kupplung relativ viele Mitnehmer aufweisen, um ei- ne Beschädigung der Kupplung infolge der im Betrieb auftretenden Kräfte zuverlässig zu vermeiden. Aber auch bei einer als separates Bauteil ausgebildeten Kupplung aus Metall mit einer geringeren Anzahl von Mitnehmern besteht der Nachteil,

dass ein zusätzliches Bauteil vorhanden ist, welches herge ¬ stellt und montiert werden muss.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kraftstoffpumpe der eingangs genannten Art zu schaffen, die besonders kostengünstig ist und insbesondere auf zusätz ¬ liche oder kompliziert ausgestaltete Bauteile verzichtet.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Pumpstufe als G-Rotorstufe ausgebildet ist, dass die Welle des Elektromotors zumindest in dem Bereich, in denen die Wel ¬ le den Innenläufer durchdringt, mindestens zwei Abflachungen an ihrem Umfang aufweist und dass der Innenläufer der G- Rotorstufe eine ebenso gestaltete Ausnehmung aufweist.

Überraschenderweise wurde gefunden, dass entgegen der vor ¬ herrschenden Meinung keine zusätzliche Kupplung zum Verbinden des Elektromotors mit dem Innenläufer notwendig ist, und dass sich der Innenläufer direkt von der Welle antreiben lässt, wenn die Welle hierbei zumindest zwei Abflachungen aufweist. Insbesondere die sich aufgrund des Druckes an der Auslassöff ¬ nung der G-Rotorstufe ausbildenden Kippmomente werden über die zumindest zwei Abflachungen aufgenommen, wodurch ein Verkanten des Innenläufers wirksam vermieden wird. Der wesentli- che Vorteil besteht darin, dass die Kupplung als zusätzliches Bauteil entfällt. Damit gestaltet sich die Kraftstoffpumpe einfacher, ist schneller zu montieren und somit insgesamt kostengünstiger.

Die zwei Abflachungen an der Welle lassen sich besonders einfach herstellen, wenn sie am Umfang der Welle gegenüberliegend und damit zueinander parallel ausgerichtet sind.

Den in der G-Rotorpumpe auftretenden Belastungen wird in ei- ner weiteren Ausgestaltung entgegengewirkt, wenn die Welle in dem Bereich, mit dem sie den Innenläufer durchdringt, drei Abflachungen aufweist.

Bei größeren Kräften und Momenten hat sich die Ausbildung des entsprechenden Wellenabschnitts als Polygon oder Keilwelle als vorteilhaft herausgestellt.

An drei Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen in

Fig. 1: einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Kraft ¬ stoffpumpe, Fig. 2: eine zweite Aus führungsform in einem Schnitt A-A aus Fig. 1 und

Fig. 3: eine dritte Aus führungsform in einem Schnitt A-A aus Fig. 1.

Die in Fig. 1 dargestellte Kraftstoffpumpe besteht aus einem Elektromotor 1 und einer als G-Rotorpumpe ausgebildeten Pumpstufe 2. Auf der dem Elektromotor 1 abgewandten Seite der Pumpstufe 2 ist ein Deckel 3 mit einem Kraftstoffeinlass 4 angeordnet. Auf der gegenüberliegenden Seite der Kraftstoff- pumpe schließt ein Anschlussstück 5 die Kraftstoffpumpe ab. Der Deckel 3 und das Anschlussstück 5 sind mit einem gemeinsamen Gehäuse 5 verbunden. Der Elektromotor 1 besitzt einen in einem Stator 7 angeordneten Rotor 8 mit einer Welle 9. Ein Bereich 10 der Welle 9 durchdringt die G-Rotorpumpe 2. Die G- Rotorpumpe 2 besteht aus zwei Gehäuseplatten 11, 12, die über einen Distanzring 13 beabstandet zueinander angeordnet sind. Zwischen dem beiden Gehäuseplatten 11, 12 sind ein Außenläufer 14 und ein Innenläufer 15 drehbar gelagert. Die Welle 9 besitzt in dem Bereich 10 zwei gegenüberliegende und parallel zueinander angeordnete Abflachungen 16, 17, die in einer entsprechend in Ausnehmung 18 des Innenläufers 15 angeordnet sind, so dass der Innenläufer 15 bei einer Drehung des Rotors 8 und damit der Welle 9 in Rotation versetzt wird. Im Betrieb der Pumpstufe 2 wird der Kraftstoff über den Ansaugstutzen 4 und eine Öffnung 20 in der Gehäuseplatte 12 axial angesaugt, während er über die Öffnung 21 die Pumpstufe 2 axial gerich ¬ tet verlässt.

Die Figuren 2 und 3 zeigen jeweils von Fig. 1 abweichende Profile der Welle 9 im Bereich 10. In Fig. 2 besitzt die Wel ¬ le 9 ein Polygonprofil. Hierzu sind an der Welle 9 drei Ab ¬ flachungen 16 bis 18 vorhanden, wobei die Abflachungen 16 - 18 derart ausgebildet sind, dass die Welle 9 in diesem Be ¬ reich einen in etwa dreieckigen Querschnitt besitzt. In Fig. 9 ist die Welle 9 im Bereich 10 als Keilwelle 19 ausgebildet, die in einer entsprechend gestaltete Aufnahme 18 des Innen ¬ läufers 15 eingreift.