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Patent Searching and Data


Title:
INTRAVAGINAL DEVICE, PARTICULARLY FOR CONTRACEPTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1986/002826
Kind Code:
A1
Abstract:
The intravaginal device is comprised of a plastic body (2) wherein a drug is contained. Said device may be particularly used for contraception. A support (8) is arranged into the body which is formed of a preferably cylindrical block of plastic foam. It has an opening (15) parallel and preferably centred to the axis of the cylinder forming the block. This opening may preferably be a blind hole. The support is arranged in the opening. Said support is connected with the body by means of an element embedded in the foam. The invention also discloses a method for handling said device as well as a handling device for implementing the method for introducing, respectively removing said device.

Inventors:
PICKHARD EWALD (AT)
KNOGLER WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/AT1985/000047
Publication Date:
May 22, 1986
Filing Date:
November 13, 1985
Export Citation:
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Assignee:
PICKHARD EWALD
KNOGLER WOLFGANG
International Classes:
A61F6/06; A61F6/08; A61M31/00; A61F6/14; A61F13/26; A61M37/00; (IPC1-7): A61F5/46; A61M31/00
Foreign References:
FR534946A1922-04-05
FR335672A1904-02-05
US3128762A1964-04-14
US3786807A1974-01-22
DE844045C1952-07-17
US3228398A1966-01-11
FR2484247A11981-12-18
US2391343A1945-12-18
US3831605A1974-08-27
CH429020A1967-01-31
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Claims:
Patentansprüche
1. Intravaginal positionierbare, insbesondere empfängnisver hütende Vorrichtung mit einem ein Medikament aufnehmenden, aus Kunststoff bestehenden, elastischen Tragkörper, der mit einem Mitnehmer versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (2) aus einem im wesentlichen zylinderförmigen Block aus Kunststoffschäum (3) gebildet ist, der mit einer parallel und bevorzugt zentrisch zur Zylinderachse (6) ver¬ laufenden Öffnung (15), insbesondere einem Sackloch, versehen ist, in welcher der Mitnehmer (8) angeordnet und mit dem Tragkörper (2) insbesondere durch einen Schäumvorgang verbun¬ den ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (8) mit einer dem Tragkörper (2) zugewandten Ober¬ fläche im Bereich der Öffnung (15) in diesen Tragkörper (2) eingeschäumt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (2) aus einem offenporigen Kunststoff¬ schaum (3), insbesondere einem PolyurethanWeichschaum be¬ steht, der vorzugsweise auch im Bereich der Oberfläche offene Zellen aufweist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Tragkörper (2) einteilig ausgebildet ist und vorzugsweise auf der der Öffnung (15) gegenüberliegenden Seite insbesondere durch entsprechende Temperatursteuerung während des Schäumvorganges die Zellen geschlossen sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß eine der Öffnung (15) gegenüberliegende Stirn¬ fläche (14) des Tragkörpers (2) konkav ausgebildet ist und ein Übergang zwischen dieser konkaven Stirnfläche (14) und einer Mantelfläche (18) des Tragkörpers (2) abgerundet ist und insbesondere einen umlaufenden Randwulst (19) bildet.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß eine Tiefe (24) der Wölbung der konkaven Stirn fläche (14) geringer ist als eine Höhe (5) des Tragkörpers (2) abzüglich einer Gesamthöhe (25) des den Mitnehmer (8) bildenden Zylinders (9).
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der Mitnehmer (8) aus einem Zylinder (9) aus Kunststoff besteht, wobei in einem Zylindermantel (13) des Zylinders (9) Öffnungen (17) vorgesehen sind und der Zylinder (9) an einer Stirnseite geöffnet und vorzugsweise an der anderen Stirnseite durch eine Stirnwand (10) verschlossen ist und zumindest im Bereich dieser Stirnwand (10) Verankerungs¬ elemente (22,30), beispielsweise ein im Abstand von der Stirnwand (10) angeordneter oder im Bereich der Stirnwand (10) gegenüber dem Zylindermantel vorspringend angeordneter Ring (32) zur Verankerung vorgesehen ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Stirnwand (10) des Mitnehmers (8) einen Durchmesser (16) aufweist, der größer ist als ein äußerer Durchmesser (12) des Zylinders (9), jedoch kleiner als der Durchmesser (7) des Tragkörpers (2).
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Mitnehmer (8) aus einem elastomeren Kunst Stoff, insbesondere einem elastischen Silikonkautschuk und bzw. oder WeichPVC und bzw. oder Pharmagummi und bzw. oder thermoplastischem Kautschuk besteht.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß ein innerer Durchmesser (16) des im Tragkörper (2) angeordneten Sackloches im wesentlichen einem inneren Durchmesser des als Zylinder (9) ausgebildeten Mitnehmers (8) entspricht und daß eine Sacklochtiefe im wesentlichen einer Gesamthöhe des den Mitnehmer (8) bildenden Zylinders (9) ent¬ spricht.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß eine Höhe (5) des Tragkörpers (2) nur einen Teil eines Durchmessers (7) desselben beträgt und größer ist _• als eine Gesamthöhe (25) des als Mitnehmer (8) dienenden Zylinders (9).
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, daß ein Durchmesser (16) des Sackloches und bzw. oder des den Mitnehmer (8) bildenden Zylinders (9) kleiner ist als eine Hälfte des Durchmessers (7) des Trag¬ körpers (2).
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Mitnehmer durch ein Netz aus einem ela¬ stomeren Kunststoff oder dgl. gebildet ist und dieses Netz etwa in halber Höhe der Öffnung in den Tragkörper einge¬ schäumt ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß ein Durchmesser der Öffnung (17,29) und bzw. oder der innere Durchmesser des den Mitnehmer (8) bil denden Zylinders (9) in etwa einem durchschnittlichen Durch¬ messer eines menschlichen Fingers entspricht und daß vorzugs¬ weise die Öffnungen (17,29) im Zylindermantel (13,28) des als Mitnehmer (8) dienenden Zylinders (9,27) und bzw. oder die Maschenweite des den Mitnehmer (8) bildenden Netzes im wesentlichen dem durchschnittlichen Durchmesser eines mensch¬ lichen Fingers entspricht.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge kennzeichnet, daß eine einer konkaven Stirnfläche (62) gegen¬ überliegende Stirnfläche des aus porösem Kunststoff bestehen¬ den Tragkörpers (61) mit einem als Folie (63), Film oder Scheibe ausgebildeten Teil aus elasto ermen Material zumin¬ dest am Umfang mit dem Tragkörper (61) unlösbar verbunden, insbesondere verklebt ist.
16. Vorrichtung nach einem.der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der mit dem Tragkörper (61) verbundene Teil aus elastischem Sili onkautschuk und/oder WeichPVC und/oder Pharmagummi besteht und mit dem aus Polyurethanweichschaum bestehenden Tragkörpers (61) mittels eines phar akologisch unbedenklichen Klebers unlösbar verbunden ist.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, daß die Klebefläche zwischen dem Tragkörper (61) und dem Teil konkav ausgebildet ist.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der poröse Tragkörper metallische Fäden aus Cu oder Ag enthält.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß Ränder (65) des die Stirnfläche abdeckenden Teiles um 180° einwärts gebogen und mit der Stirnfl che des Tragkörpers (61) verklebt sind.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch ge kennzeichnet, daß der Tragkörper (61) an seiner mit dem ab¬ deckenden Teil verbundenen Stirnfläche eine mit der Zylinder¬ achse des Tragkörpers (61) koaxiale Ausnehmung bzw. Vertie¬ fung oder Öffnung (64) aufweist und daß der abdeckende Teil über die gesamte Stirnfläche des Tragkörpers mit diesem ver klebt ist.
21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Ausnehmunσ, bzw. Öffnung (64) wenigstens eine in Umfangrichtung verlaufende Nut (65) aufweist, die von einwärts vorspringenden Kanteff begrenzt und bzw. oder im Axialschnitt Cförmig ausgebildet ist.
22. Verfahren zum Manipulieren einer'intravaginal positionier¬ baren, insbesondere empfängnisverhütenden Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß in die Öffnung, insbesondere in den Mitnehmer eine Schubstange eingeführt wird, mit der der Tragkörper durch einen sich in Einschubrichtung verjüngenden Trichter in ein zylindrisches Führungsrohr eingeschoben wird, worauf der Trichter entfernt und das zylindrische Führungsrohr mit dem vom Trichter abge¬ wendeten Ende voran in die Scheide eingeführt wird und das Ende im Bereich der Portio positioniert wird, worauf der Tragkörper mit der Schubstange aus dem zylindrischen Füh¬ rungsrohr hinausgeschoben und entspannt wird, wobei er sich an die Portio anlegt und mit dem zylindrischen Führungsrohr an die Portio angepreßt werden kann, worauf die Schubstange und das Führungsrohr aus der Scheide entnommen wird.
23. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein dem Tragkörper zugeordnetes Ende der Schubstange auf der vom Tragkörper abgewendten Seite der Stirnwand des Zylinders angelegt wird und über den Zylinder die Einschubkraft auf den Tragkörper übertragen wird.
24. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorspringender Wulst der Schubstange in eine Öffnung des Mitnehmers eingehängt und die Schubstange mit dem Tragkörper aus der Scheide herausgezogen wird.
25. Verfahren zum Manipulieren einer intravaginal positionier¬ baren, insbesondere empfängnisverhütenden Vorrichtung nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper in radialer Richtung zusammengepreßt und in eine Haltehülse eingesetzt wird, worauf die Haltehülse in einen Endbereich eines zylindrischen Führungsrohres positio¬ niert und mit dem die Haltehülse aufnehmenden Endbereich voran in die Scheide eingeführt wird und im Bereich der Por tio positioniert wird, worauf der Tragkörper mit einer Schub¬ stange aus dem zylindrischen Führungsrohr und der Haltehülse hinausgeschoben und entspannt wird, wobei er sich an die Por¬ tio anlegt, um mit dem zylindrischen Führungsrohr an die Por¬ tio angepreßt werden kann, worauf die Schubstange und das Führungsrohr aus der Scheide entnommen wird.
26. Verfahren nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige Führungsteil in die Scheide eingeführt wird, wo¬ rauf durch den Führungsteil ein zweiter rohrförmiger Teil eingeführt wird, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des rohrförmigen Führungsteiles und der an seinem in Einführungsrichtung vorne liegenden Ende nach außen verformbare Klauen aufweist, wobei er mit diesem Ende so weit durch den rohrförmigen Führungsteil nach innen geschoben wird, bis die verformbaren Klauen am Tragkörper bzw. in der Ausnehmung oder Öffnung desselben anliegt, worauf in den zweiten rohrförmigen Teil ein Schieber eingeführt und mit diesem die verformbaren Klauen des zweiten rohrförmigen Tei¬ les auseinander gespreizt und mit der Nut im Bereich der Aus¬ nehmung oder Öffnung des Tragkörpers in Eingriff gebracht werden, worauf der rohrförmige Führungsteil und der zweite rohrförmige Teil gemeinsam mit dem Schieber und dem Tragkör per aus der Scheide herausbewegt werden.
27. Manipuliervorrichtung mit einer Schubstange zum Durchführen des Verfahrens nach einem der Ansprüche 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende der Schubstange (37) mit einem insbesondere pilzförmigen Ansatz (43) versehen ist, an dem sich in Richtung des anderen Endes über einen Teilbereich seiner Länge ein verjüngter Bereich (44) mit geringerem Durchmesser anschließt und daß vorzugsweise die Schubstange (37) beidseits des verjüngten Bereiches (44) in etwa den gleichen Durchmesser aufweist.
28. Manipuliervorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Durchmesser der Schubstange (37) in etwa dem inneren Durchmesser des Zylinders (9,27) entspricht.
29. Manipuliervorrichtung nach einem der Ansprüche 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (36) in dem einen Endbereich eine Muffe zur Aufnahme eines gegengleichen Rohrstückes des Trichters (35) aufweist, deren innerer Durch messer um eine doppelte Wandstärke (41) eines Anschlußstückes des Trichters (35) größer ist, wobei sich der innere Durch¬ messer des Führungsrohres (36) in Richtung des anderen End¬ bereiches verjüngt und insbesondere in Art eines Kegelab Schnittes ausgebildet ist, wobei das Führungsrohr von der Muffe bis in den gegenüberliegenden Endbereich einen gleichen Durchmesser aufweist.
30. Manipuliervorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 29, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Trichter (35) in dem in das Führungsrohr (36) einsteckbaren Ansatzteil einen inneren Durchmesser (39) aufweist, der dem inneren Durchmesser (39) des Führungsrohres (36) entspricht und in Richtung der gegen überliegenden Stirnseite des Trichters über einen kegel stumpfförmigen Übergangsteil ein rohrförmiger Teil an¬ schließt, der einen inneren Durchmesser (38) aufweist, der im wesentlichen einem äußeren Durchmesser (7) des Tragkörpers (2) entspricht.
31. Manipuliervorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 30, da¬ durch gekennzeichnet, daß auf der dem verjüngten Bereich zugewendeten Seite des pilzförmigen Ansatzes (47) der Schub¬ stange zumindest zwei MitnehmerNoppen (48) angeordnet sind.
32. Manipuliervorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 31, da¬ durch gekennzeichnet, daß ein stirnseitig offenes rohrför miges Führungsteil (66) für die Aufnahme der zu positionie¬ renden Vorrichtung bzw. des Schwammes in komprimierter Form vorgesehen ist, daß ein Schieber (72) für den Ausstoß der zu positionierenden Vorrichtung bzw. des Schwammes vorgesehen ist und daß ein durch das rohrförmige Führungsteil (66) durchführbarer Greifer vorgesehen ist, welcher von der Außen¬ seite her betätigbar und mit Ausnehmungen der positionierten Vorrichtung bzw. des Schwammes in Eingriff bringbar ist.
33. Einrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß ein stirnseitig offenes rohrförmiges Führungsteil (66) vorgesehen ist, in welches die Vorrichtung bzw. der Schwamm einlegbar und durch einen im rohrförmigen Führungsteil (66) geführten Schieber (72) ausstoßbar ist, daß eine Stirnfläche des Schie¬ bers (72) ungefähr der lichten Querschnittsfläche des Rohres entspricht und die andere Stirnfl che einen auf kleineren Durchmesser abgesetzten Fortsatz (71) trägt, daß ein den Schieber (72) übergreifender zweiter rohrförmiger Teil (68) vorgesehen ist, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des rohrförmigen Führungsteiles (66), daß der zweite rohrförmige Teil (68) einen rohrförmigen Ansatz (69) trägt, an dessen freiem Ende nach außen verformbare Klauen (70) angeordnet sind, wobei der Innendurchmesser des rohrförmigen Ansatzes (69) größer ist als der Außendurch¬ messer des Fortsatzes (71) des Schiebers (72) und daß der rohrförmige Ansatz (69) sich im Bereich der Klauen (70) an seiner Innenseite auf einen Innendurchmesser verjüngt, wel¬ cher kleiner ist als der Außendurchmesser des Fortsatzes (71) des Schiebers (72).
Description:
Intravaginal positionierbare, insbesondere empfängnisverhütende Vorrichtung

Die Erfindung betrifft eine intravaginal positionierbare, insbeson¬ dere empfängnisverhütende Vorrichtung mit einem ein Medikament auf¬ nehmenden, aus Kunststoff bestehenden, elastischen Tragkörper, der mit einem Mitnehmer versehen ist sowie ein Verfahren zum Positio- nieren einer solchen Vorrichtung und eine Manipulationsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

Derartige antikonzeptive Schwämme zählen zu den ältesten Methoden der Empfängnisverhütung und es sind aus dem Altertum intravaginale Schwäm chen, welche mit Essig oder Öl getränkt wurden, bekannt ge¬ worden. Bei neuerdings vorgeschlagenen Einrichtungen der eingangs genannten Art wurde Essig oder Öl durch chemische Spermizide er¬ setzt, wobei der Grundgedanke eines Schwam es, welcher mit Spermi- zid getränkt ist und auf diese Weise empfängnisverhütend wirken soll, beibehalten wurde. Nachteilig bei diesen Einrichtungen ist die umständliche und unangenehme Handhabung des Schwä mchens für seine Positionierung im intravaginalen Bereich. Da das Schwämmchen in seine Position hineingedrückt werden muß, verliert es einen

Großteil seiner aufgesaugten Flüssigkeit durch mechanische Kompres¬ sion und es wurde vor allen Dingen festgestellt, daß sich das feuchte Plastikmaterial nicht angenehm anfühlt.

Eine derartige bekannte Vorrichtung - US-PS 4219016 - weist als Tragkörper eine aus mehreren Kunststoffolien bestehende Kappe auf. Diese Kappe weist einen etwa kreisrunden Querschnitt auf und ist in dazu senkrechter Richtung räumlich gewölbt. Im kreisringförmigen Endbereich ist meist ein ringförmig umlaufender Verstärkungsring angeordnet,der diesen Endbereich nach dem Zusammendrücken bzw.

Dehnen in die gewünschte Umfangsform rückführt. Zwischen zwei, ins¬ besondere aus unterschiedlichen Kunststoffen bestehenden Folien ist jeweils ein Medikament oder ein Spermizid angeordnet, mit dem beim Einsatz dieser Vorrichtung als Λ Ernpfängnisvejrhütungsmittel die Sper- men abgetötet werden sollen. Der labile Aufbau dieser Kappen durch die Verwendung dünner folienartiger elastischer Materialien er¬ schwert sowohl das Einbringen derartiger Tragkörper in die Scheide als auch das Herausnehmen derselben.

Weiters ist es auch bekannt - EP-OS 44 102 - derartige kappenartige Tragkörper, insbesondere zur Empfängnisverhütung mittels einer Vor¬ richtung in die Scheide einzubringen. Das Verfahren zum Einsetzen dieser Kappe ist derart, daß die Kappe in ein U-förmiges Endstück, welches am Ende einer Schubstange angeordnet und mit einer elasti- sehen Membran ausgelegt ist, in zusammengedrücktem Zustand einge¬ schoben wird. Danach wird der U-förmige Endteil, der über ein Rohr mit einem Blasbalg am anderen Ende der Schubstange verbunden ist, in die Scheide eingeschoben und die Kappe im Bereich der Portio entsprechend positioniert. Dann wird durch Betätigen des 31asbalges die im U-förmigen Halteteil enthaltene, konkav angeordnete Membran in eine konvexe Stellung verbracht und dadurch die Kappe aus dem U-förmigen Endstück ausgestossen, die sich aufgrund der der kreis¬ ringförmigen Wulst der Kappe innewohnenden Elastizität entspannt

und um die Portio legt. Damit konnte zwar das Einbringen derartiger Kappen etwas erleichtert werden. Durch die Verwendung von in Ein¬ bringrichtung U-förmig geöffneten Organen bzw. Zangen ist jedoch nach wie vor eine Verletzungsgefahr gegeben und überdies ist das Entnehmen derartiger Kappen nur schwierig möglich.

Weitere derartige bekannte Vorrichtungen bestehen aus einem zylin¬ derförmigen Tragkörper aus elastischem Kunststoff bzw. -schwamm, die mit einem Medikament, insbesondere einem Spermizid beschichtet oder getränkt sind. Eine Höhe dieser zylinderförmigen Tragkörper ist geringer als deren Durchmesser. Diese Tragkörper werden von der Benutzerin mit den Fingern in die Scheide eingeschoben und posi¬ tioniert. Durch die unterschiedliche Lage des Uterus am Ende der Scheide * ist dadurch ein eindeutiges Positionieren nur schwer mög- lieh bzw. kann es durch die glatten Stirnseiten» des Tragkörpers zu Verlagerungen während eines Geschlechtsverkehres und damit zu einem Unwirksamwerden der Vorrichtung kommen.

Mach einer weiteren bekannten Vorrichtung - gemäß DE-PS 822877 - ist ebenfalls ein zylinderförmiger Tragkörper vorgesehen, der eine Hohe aufweist, die geringer ist als ein Durchmesser desselben. Eine der Stirnwände des zylinderförmigen Tragkörpers ist konkav gewölbt, wobei diese Wölbung im wesentlichen an den durchschnittlichen Ver¬ lauf der Portio des Uterus angepaßt ist. Die gegenüberliegende Stirnwand weist ebenfalls eine konkave Vertiefung auf, oberhalb der ein Gummiband verl uft. Der Tragkörper besteht aus zwei Teilen, die vorzugsweise unter Einschluß einer feuchtigkeitsundurchlässigen Folie miteinander verklebt sind. Der Tragkörper bzw. die einzelnen Teile des Tragkörpers v/erden durch Natur- oder Kunststoffschwämme gebildet. Der Tragkörper wird vor dem Einbringen in die Scheide mit einem Medikament gefüllt. Nachteilig ist hierbei die mehrteilige Anordnung des Tragkörpers und die damit entstehende Gefahr, daß sich die beiden Teile des Tragkörpers voneinander lösen und dies zu

Schwierigkeiten führt. Mit der von der der Portio zugewendeten Seite oberhalb der Öffnung angeordneten Lasche soll das Entnehmen derartiger Vorrichtungen erleichtert werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine intravagi¬ nal positionierbare, insbesondere empfängnisverhütende Vorrichtung zu schaffen, die eine sichere Positionierung in der Scheide, insbe¬ sondere im Bereich der Portio ermöglicht und die einfach einge¬ bracht und entnommen werden kann. Eine weitere Aufgabe der Erfin- düng liegt darin, ein Verfahren zu schaffen, mit dem eine derartig ausgebildete Vorrichtung einfach in die Scheide eingebracht und aus dieser entnommen werden kann. Schließlich ist eine andere Aufgabe der Erfindung auch noch darin zu sehen, eine für das Durchführen des Verfahrens geeignete Vorrichtung -zum Einbringen bzw. Entnehmen derartiger Tragkörper zu schaffen.

Die Aufgabe der Erfindung wird bei einer Vorrichtung der einleitend beschriebenen Art dadurch gelöst, daß der Tragkörper aus einem im wesentlichen zylinderförmigen Block aus Kunststoffschäum gebildet ist, der mit einer parallel und bevorzugt zentrisch zur Zylinder¬ achse verlaufenden Öffnung, insbesondere einem Sackloch, versehen ist, in welcher der Mitnehmer angeordnet und mit dem Tragkörper, insbesondere durch einen Schäumvorgang verbunden ist. Der über¬ raschende Vorteil dieser Lösung liegt darin, daß durch den ent- sprechend ausgebildeten Tragkörper ein guter Sitz desselben in der Scheide, insbesondere im Bereich der Portio erreicht wird und daß außerdem während eines Geschlechtsverkehres der Tragkörper sicher in der gewünschten Lage verbleibt. Außerdem wirkt die in Einführ¬ richtung angeordnete Öffnung als Samenreservoir. Auf den in der Öffnung gesammelten Samen kann das im Tragkörper enthaltene Medi¬ kament intensiv einwirken, wodurch ein Großteil der Spermien sofort und zuverlässig abgetötet werden. Die noch verbleibenden Spermien werden beim Durchtritt durch den Tragkörper durch das in diesem be-

findliche Medikament zuverlässig abgetötet, sodaß bei einer Verwen¬ dung als Empfängnisverhütungsmittel ein guter Schutz gegen eine un¬ erwünschte Empfängnis gegeben ist. Ein weiterer Vorteil liegt da¬ rin, daß durch die elastische Ausgestaltung des Tragkörpers keine unangenehmen Nebenwirkungen für die Trägerin einer derartigen Vor¬ richtung auftreten, wobei trotzdem die Elastizität durch eine ent¬ sprechende Ausgestaltung des im Inneren angeordneten Mitnehmers sichergestellt werden kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Mitnehmer mit einer dem Tragkörper zugewandten Oberfläche im Be¬ reich der Öffnung in diesen Tragkörper eingeschäumt ist. Durch das Einschäumen des Mitnehmers in der beschriebenen Art verbleibt der Mitnehmer in der Öffnung und wird außerhalb derselben, insbesondere in der Scheide nicht als störend empfunden. Überdies wird ein fester Halt des Mitnehmers im Tragkörper erreicht, sodaß auch beim Ausüben von größeren Kräften beim Herausziehen der erfindungsge- πäßen Vorrichtung ein Ausreißen des Mitnehmers verhindert wird.

Von Vorteil ist es weiters, v/enn der Tragkörper aus einem offen¬ porigen Kunststoffschäum, insbesondere einein Polyurethan-Weich¬ schaum besteht, der vorzugsweise auch im Bereich der Oberfläche offene Zellen aufweist, da dadurch der Durchtritt von Feuchtigkeit und Körperflüssigkeit möglich ist, um beispielsweise das im Trag- körper enthaltene Medikament aufzulösen bzw. zu aktivieren, wobei durch die offenen Zellen auch im Bereich der Oberfläche des Trag¬ körpers sowohl ein Eindringen der Spermien in den Tragkörper als auch ein Austritt des Medikamentes aus dem Tragkörper möglich ist. Durch den gleichbleibenden pH-Wert des offenporigen Kunststoff- schaumes weist dieser eine gute Körperverträglichkeit auf.

Weiters ist es auch möglich, daß der Tragkörper einteilig ausgebil¬ det ist und vorzugsweise auf der der Öffnung gegenüberliegenden

Seite insbesondere durch entsprechende Temperatursteuerung während des Schäumvorganges die Zellen geschlossen sind. Vorteilhaft ist bei dieser Lösung, daß ein kompakter Tragkörper geschaffen wird, der sich auch unter der Einwirkung von Körperflüssigkeiten und dgl . bzw. vor allem auch beim Herausziehen aus der Scheide einstückig bleibt und somit ein einfaches Entnehmen sichergestellt ist. Weist der Tragkörper überdies auf der der Öffnung gegenüberliegenden Stirnseite zur Gänze geschlossene Zellen auf - beispielsweise durch die Bildung einer Haut an der Oberfläche des geschäumten Tragkör- pers durch entsprechende Temperatursteuerung während des Schäumvor¬ ganges, so ist ein Durchtritt von Spermien in Richtung des Uterus gänzlich verhindert.

Nach einer anderen Ausführungsvariante der Erfindung ist vorge- sehen, daß eine der Öffnung gegenüberliegende Stirnfläche des Traςr körpers konkav ausgebildet ist und ein Übergang zwischen dieser konkaven Stirnfläche und einer Mantelfläche des Tragkörpers abge¬ rundet ist und insbesondere einen umlaufenden Randwulst bildet, wo¬ durch eine gute Anpassung an die Portio des Uterus erreicht wird. Vor allem dann, wenn der Übergang einen umlaufenden Randwulst bildet, ist auch bei verschiedenen Lagen des Uterus relativ zur Scheide ein einwandfreies Einsetzen ermöglicht. Vor allem beim Ein¬ setzen und Nachdrücken des Tragkörpers stellt sich der Uterus eher parallel zur Scheide. Nach dem Einsetzen, wenn er in seine ur- sprüngliche Lage zurückgeht, wird er durch die Portio über den Randwulst mitgenommen und in der entsprechend richtigen Lage gehalten.

Nach einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, daß eine Tiefe der Wölbung der konkaven Stirnfläche geringer ist als eine Höhe des Tragkörpers abzüglich einer Gesamthöhe des den Mitnehmer bildenden Zylinders. Dadurch wird erreicht, daß auch im Bereich der konkaven Stirnfl che ein durchgehender elastischer Kunststoffschäum vornan-

den ist, wodurch eine sichere Einbettung des durch einen Zylinder gebildeten Mitnehmers und ein angenehmes Tragen erreicht wird. Der Kunststoffschäum ist wärmeisolierend und fühlt sich "warm" an, wo¬ durch auch beim Einsetzen des Tragkörpers kein unangenehmes Tempe- raturverhalten festzustellen ist.

Nach einer anderen Ausführungsvariante ist vorgesehen, daß der Mit¬ nehmer aus einem Zylinder aus Kunststoff besteht, wobei in einem Zylindermantel des Zylinders Öffnungen vorgesehen sind und der Zylinder an einer Stirnseite geöffnet und vorzugsweise an der ande¬ ren Stirnseite durch eine Stirnwand verschlossen ist und zumindest im Bereich dieser Stirnwand Verankerungselemente, beispielsweise ein im Abstand von der Stirnwand angeordneter oder im Bereich der Stirnwand gegenüber dem Zylindermantel vorspringend angeordneter Ring zur Verankerung vorgesehen ist. Durch die Öffnungen im Zylin- der antel werden Laschen gebildet, die mit dem Finger erfaßt bzw. in die ein Stab zum Herausziehen eingehängt werden kann, um ein einfaches und sicheres Herausnehmen der Vorrichtung zu ermöglichen. Dadurch, daß die andere Stirnwand verschlossen ist, kann, wenn der Zylinder aus einem feuchtigkeitsundurchlässigem Material gebildet ist, verhindert werden, daß in dem relativ dünnen Bereich in Rich¬ tung der Zylinderachse des Tragkörpers Spermien ungehindert in den Uterus eintreten können. Vielmehr wird der auftreffende Samen zur Seite hin in den umgebenden Bereich des Tragkörpers abgelenkt und kommt dort intensiv mit dem im Tragkörper enthaltenen Sper izid in Verbindung und wird somit abgetötet. Durch die am Zylinder angeord¬ neten Verankerungselemente wird ein sicherer und ausreißfester Sitz des Mitnehmers im Tragkörper sichergestellt. Durch die Anordnung einer durchgehenden Stirnwand im 3odenbereich der sacklochför igen Öffnung kann sich der Finger bzw. die zum Einbringen verwendete Schubstange auf dieser abstützen, wobei dadurch verhindert wird, daß der dünnwandige Bereich zwischen der Stirnwand des Zylinders und der diesen gegenüberliegenden konkaven Stirnfläche des Trag-

körpers beim Einbringen nicht eingerissen bzw. durchgestossen wird, sodaß eine zuverlässige Funktion des Tragkörpers sichergestellt ist.

Weiters ist es auch möglich, daß die Stirnwand des Mitnehmers einen Durchmesser aufweist, der größer ist als ein äußerer Durchmesser des Zylinders, jedoch kleiner als der Durchmesser des Tragkörpers. Dies hat den Vorteil, daß die in Richtung der Zylinderachse durch¬ tretenden Spermien zuverl ssig quer durch den Tragkörper abgelenkt werden und dort intensiv mit dem im Tragkörper enthaltenen Sper- mizid in Berührung kommen.

Vorteilhaft ist es weiters, wenn der Mitnehmer aus einem elasto- meren Kunststoff, insbesondere einem elastischen Silikonkautschuk und bzw. oder Weich-PVC und bzw. oder Phar agummi und bzw. oder thermoplastischem Kautschuk besteht, da dadurch ein elastisches Verhalten des Mitnehmers und eine gute Verträglichkeit zum Ein¬ setzen im Körper erzielt wird. Darüberhinaus sind derartige Kunst¬ stoffe zähelastisch und weisen eine hohe Reißfestigkeit auf und sind gleichzeitig feuchtigkeitsundurchlässig, sodaß die beiden

Hauptfunktionen des Mitnehmers, nämlich ein zuverlässiges Einsetzen und Entnehmen der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielt wird.

Es ist aber auch möglich, daß ein innerer Durchmesser des im Trag- körper angeordneten Sackloches im wesentlichen einem inneren Durch¬ messer des als Zylinder ausgebildeten Mitnehmers entspricht und daß eine Sacklochtiefe im wesentlichen einer Gesamthöhe des den Mitneh¬ mer bildenden Zylinders entspricht, dadurch wird das Einbringen be¬ günstigt und ein Geschlechtsverkehr nicht behindert.

Weiters kann auch vorgesehen sein, daß eine Höhe des Tragkörpers nur einen Teil eines Durchmessers desselben beträgt und größer ist

als eine Gesamthöhe des als Mitnehmer dienenden Zylinders, wodurch eine gute Elastizität in radialer Richtung erreicht wird.

Von Vorteil ist es auch, wenn ein Durchmesser des Sackloches und bzw. oder des den Mitnehmer bildenden Zylinders kleiner ist als eine Hälfte des Durchmessers des Tragkörpers, da dadurch ein aus¬ reichendes Volumen des Tragkörpers zur Aufnahmes des Sper izides zur Verfügung steht.

Nach einer anderen Ausführungsvariante ist vorgesehen, daß der Mit¬ nehmer durch ein Netz aus einem elastomeren Kunststoff oder dgl . gebildet ist und dieses Netz etwa in halber Höhe der Öffnung in den Tragkörper eingeschäumt ist. Dadurch wird der Vorteil erreicht, daß der Trägkörper durch den eingearbeiteten Netzkörper erstärkt wird und überdies das Herausnehmen durch das Einhängen in eine Netzöff- . nung aber trotzdem leicht möglich ist.

Vorteilhaft ist es auch, wenn ein Durchmesser der Öffnung und bzw. oder der innere Durchmesser des den Mitnehmer bildenden Zylinders in etwa einem durchschnittlichen Durchmesser eines menschlichen

Fingers entspricht und daß vorzugsweise die Öffnungen im Zylinder¬ mantel des als Mitnehmer dienenden Zylinders und bzw. oder die Maschenweite des den Mitnehmer bildenden Netzes im wesentlichen dem durchschnittlichen Durchmesser eines menschlichen Fingers ent- spricht, wodurch das Einbringen der Vorrichtung auch mit dem Finger und vor allem aber das Herausziehen der Vorrichtung mit dem Finger erleichtert wird.

Es ist aber auch möglich, daß eine einer konkaven Stirnfläche gegenüberliegende Stirnfläche des aus porösem Kunststoff bestehen¬ den Tragkörpers mit einem als Folie, Film oder Scheibe ausgebilde¬ ten Teil aus elastomeren Material zumindest am Umfang mit dem Trag-

körper unlösbar verbunden, insbesondere verklebt ist, wodurch das Durchdringen von Sperma noch zusätzlich erschwert wird.

Weiters ist es aber auch möglich, daß der mit dem Tragkörper ver- bundene Teil aus elastischem Silikonkautschuk und/oder Weich-PVC und/oder Pharmagummi besteht und mit dem aus Polyurethanweichschaum bestehenden Tragkörpers mittels eines pharmakologisch unbedenk¬ lichen Klebers unlösbar verbunden ist, wodurch das Entstehen von gesundheitsschädlichen Substanzen durch Ausdampfen von Lösungs- mittein oder dgl . zuverlässig vermieden ist.

Von Vorteil ist es aber auch, wenn die Klebefläche zwischen dem Tragkörper und dem Teil konkav ausgebildet ist, wodurch eine-bes¬ sere Haftung zwisehen dresen beiden Teilen und eine bessere Stabi- 1itat der Vorrichtung erreicht wird.

Nach einer anderen Ausführungsvariante ist vorgesehen, daß der poröse Tragkörper metallische Fäden aus Cu oder Ag enthält, wodurch die sper izide Aktivität der Vorrichtung verbessert wird.

Vorteilhaft ist es aber auch, daß Ränder des die Stirnfläche ab¬ deckenden Teiles um 180° einwärts gebogen und mit der Stirnfläche des Tragkörpers verklebt sind. Auf diese Weise wird eine Ausbildung geschaffen, bei welcher die Klebestellen und damit eine theoretisch mögliche Verhärtung auf den Umfang der Vorrichtung bzw. des Schwam- mes beschränkt sind, wohingegen der mittlere Teil der im wesent¬ lichen dichten Folie nach Art einer Membran am Tragkörper anliegt. Die Entfernung einer derartigen Vorrichtung bzw. eines derartigen Schwämmchens könnte beispielsweise unter Anwendung eines Unter- druckes erfolgen, wobei sich dann diese Membran in einen ent¬ sprechenden Saugschlauch einsaugen läßt.

Weiters ist es aber auch möglich, daß der Tragkörper an seiner mit dem abdeckenden Teil verbundenen Stirnfläche eine mit der Zylinder¬ achse des Tragkörpers koaxiale Ausnehmung bzw. Vertiefung oder Öff¬ nung aufweist und daß der abdeckende Teil über die gesamte Stirn- fläche des Tragkörpers mit diesem verklebt ist, wodurch das Posi¬ tionieren und Entfernen des Schwämmchens erleichtert wird.

Von Vorteil ist es dabei, wenn die Ausnehmung bzw. Öffnung wenig¬ stens eine in Umfangrichtung verlaufende Nut aufweist, die von ein- wärts vorspringenden Kanten begrenzt und bzw. oder im Axialschnitt C-förmig ausgebildet ist, wodurch eine Verankerung eines Greifers zum Entfernen der Vorrichtung vereinfacht wird.

Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zum Manipulieren einer intravaginal positionierbaren, insbesondere empfängsnisverhütenden Vorrichtung.

Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß in die Öffnung, insbesondere in den Mitnehmer eine Schubstange eingeführt wird, mit der der Tragkörper durch einen sich in Einschubrichtung verjüngen¬ den Trichter in ein zylindrisches Führungsrohr eingeschoben wird, worauf der Trichter entfernt und das zylindrische Führungsrohr mit dem vom Trichter abgewendeten Ende voran in die Scheide eingeführt wird und das Ende im Bereich der Portio positioniert wird, worauf der Tragkörper mit der Schubstange aus dem zylindrischen Führungs¬ rohr hinausgeschoben und entspannt wird, wobei er sich an die Por¬ tio anlegt und mit dem zylindrischen Führungsrohr an die Portio angepreßt werden kann, worauf die Schubstange und das Führungsrohr aus der Scheide entnommen wird. Durch das Verdichten der Vorrich- tung mittels des Trichters und der Positionierung des Tragkörpers mittels des Führungsrohres in der Scheide wird auch für ungeübte Benutzerinnen ein einwandfreier Sitz des Tragkörpers erzielt. Beim Einschieben des Führungsrohres in die Scheide wird nämlich auch der

Uterus unabhängig von seiner Lage in Richtung der Längsrichtung der Scheide verschwenkt, sodaß das stirnseitige Aufschieben des Trag¬ körpers bzw. das Anlegen dessen Stirnfläche an der Portio des Uterus erleichtert wird. Wird dann das Führungsrohr aus der Scheide herausgezogen, geht der Uterus in seine ursprüngliche Position zu¬ rück, wobei durch die Randwulst im Bereich der Stirnfläche des Tragkörpers der Tragkörper in die natürliche Lage mit zurückver- schwenkt wird. Durch die Verwendung der Schubstange wird der Trag¬ körper während des Einsetzens in der richtigen Position gehalten, wobei diese Schubstange jedoch von dem Tragkörper beim Einsetzen umgeben ist und daher auch beim Positionieren an der Portio die Be¬ dienerin sich mit der Schubstange nicht verletzen kann.

Vorteilhaft ist es weiters, wenn ein dem Tragkörper zugeordnetes Ende der Schubstange auf der vom Tragkörper abgewendten Seite der Stirnwand des Zylinders angelegt wird und über den Zylinder die Einschubkraft auf den Tragkörper übertragen wird, da dadurch das Durchreißen des Tragkörpers im Bereich der Öffnung verhindert und eine Beschädigung des Tragkörpers als solchen vermieden wird.

Es ist aber auch möglich, daß ein vorspringender Wulst der Schub¬ stange in eine Öffnung des Mitnehmers eingehängt und die Schub¬ stange mit dem Tragkörper aus der Scheide herausgezogen wird, da dadurch je nach dem Wunsch der Benutzerin derartiger Vorrichtungen der Tragkörper nicht von Hand aus sondern mit der Schubstange ent¬ nommen werden kann.

Nach einer anderen Verfahrensvariante ist vorgesehen, daß der Trag¬ körper in radialer Richtung zusammengepreßt und in eine Haltehülse eingesetzt wird, worauf die Haltehülse in einen Endbereich eines zylindrischen Führungsrohres positioniert und mit dem die Halte¬ hülse aufnehmenden Endbereich voran in die Scheide eingeführt wird und im Bereich der Portio positioniert wird, worauf der Tragkörper

mit einer Schubstange aus dem zylindrischen Führungsrohr und der Haltehülse hinausgeschoben und entspannt wird, wobei er sich an die Portio anlegt, um mit dem zylindrischen Führungsrohr an die Portio angepreßt werden kann, worauf die Schubstange und das Führungsrohr aus der Scheide entnommen wird. Durch diesen Verfahrensablauf ist es möglich, vorverpackte Vorrichtungen zu verwenden, wobei die Ver¬ dichtung bzw. Komprimierung des Tragkörpers der Vorrichtung bei der Herstellung maschinell erfolgen kann und somit eine Beschädigung des Tragkörpers während des Einführens in das Führungsrohr ver- mieden wird.

Vorteilhaft ist es aber auch, wenn der rohrförmige Führungsteil in die Scheide eingeführt wird, worauf durch den Führungsteil ein zv/eiter rohrförmiger Teil eingeführt wird, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des rohrförmigen Führungs¬ teiles und der an seinem in Einführungsrichtung vorne liegenden Ende nach außen verformbare Klauen aufweist, wobei er mit diesem Ende so weit durch den rohrförmigen Führungsteil nach innen ge¬ schoben wird, bis die verformbaren Klauen am Tragkörper bzw. in der Ausnehmung oder Öffnung desselben anliegt, worauf in den zweiten rohrförmigen Teil ein Schieber eingeführt und mit diesem die ver¬ formbaren Klauen des zweiten rohrförmigen Teiles auseinander ge¬ spreizt und mit der Nut im Bereich der Ausnehmung oder Öffnung des Tragkörpers in Eingriff gebracht werden, worauf der rohrförmige Führungsteil und der zweite rohrförmige Teil gemeinsam mit dem

Schieber und dem Tragkörper aus der Scheide herausbewegt werden, da damit der rohrförmige Teil zum Herausziehen der Vorrichtung bzw. des Schwämmchens unmittelbar im Tragkörper verankert werden kann.

Schließlich umfaßt die Erfindung auch eine Manipuliervorrichtung mit einer Schubstange zum Durchführen des Verfahrens.

Diese Manipuliervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende der Schubstange mit einem insbesondere pilzförmigen Ansatz versehen ist, an dem sich in Richtung des anderen Endes über einen Teilbereich seiner Länge ein verjüngter Bereich mit geringerem Durchmesser anschließt und daß vorzugsweise die Schubstange beid- seits des verjüngten Bereiches in etwa den gleichen Durchmesser aufweist. Durch die Verwendung eines pilzförmigen Ansatzes wird die Kraft beim Zusammendrücken des Tragkörpers im Trichter und beim Durchschieben durch das Führungsrohr gleichmäßig in den Tragkörper eingeleitet und es wird ein Durchreißen bzw. ein Zerstören des Tragkörpers vermieden. Durch den sich unmittelbar an den pilz¬ förmigen Ansatz anschließenden verjüngten Bereich kann das Material des Tragkörpers ohne zu starke Quetschung zwischen der Oberfläche der Schubstange und der inneren Oberfläche des Führungsrohres posi- tioniert werden.

Vorteilhaft ist es weiters, wenn der Durchmesser der Schubstange in etwa dem inneren Durchmesser des Zylinders entspricht, da dadurch das Herausziehen der Schubstange nach dem Einsetzen der Vorrichtung in der Scheide nicht behindert wird.

Es ist aber auch möglich, daß das Führungsrohr in dem einen Endbe¬ reich eine Muffe zur Aufnahme eines gegengleichen Rohrstückes des Trichters aufweist, deren innerer Durchmesser um eine doppelte Wandstärke eines Anschlußstückes des Trichters größer ist, wobei sich der innere Durchmesser des Führungsrohres in Richtung des anderen Endbereiches verjüngt und insbesondere in Art eines Kegel- abschnittes ausgebildet ist, wobei das Führungsrohr von der Muffe bis in den gegenüberliegenden Endbereich einen gleichen Durchmesser aufweist, wodurch beim Übergang vom Trichter in das Führungsrohr eine Beschädigung des Tragkörpers verhindert wird. Durch die kon¬ kave Ausgestaltung des der Gebärmutter zugeordneten Endes des Füh¬ rungsrohres wird es möglich, eine starke Abrundung des Führungs-

rohres vorzunehmen, wodurch Verletzungen beim Einschieben des Füh¬ rungsrohres in die Scheide vermieden werden.

Nach einer anderer Ausführungvariante der Erfindung ist vorgesehen, daß der Trichter in dem in das Führungsrohr einsteckbaren Ansatz- teil einen inneren Durchmesser aufweist, der dem inneren Durchmes¬ ser des Führungsrohres entspricht und in Richtung der gegenüber¬ liegenden Stirnseite des.Trichters über einen kegelstumpfförmigen Übergangsteil ein rohrförmiger Teil anschließt, der einen inneren Durchmesser aufweist, der im wesentlichen einem äußeren Durchmesser des Tragkörpers entspricht. Dadurch kann der Tragkörper im Auf¬ nahmebereich des Trichters einfach positioniert werden und es er¬ folgt ein kontinuierliches Zusammendrücken desselben während des

Einschieben in Richtung des Führungsrohres. '

Schließlich ist es auch möglich, daß auf der dem verjüngten Bereich zugewendeten Seite des pilzförmigen Ansatzes der Schubstange zumin¬ dest zwei Mitnehmer-Noppen angeordnet sind, wodurch das Herausneh¬ men der Vorrichtung mit der Schubstange erleichtert wird.

Vorteilhaft ist es aber auch, wenn ein stirnseitig offenes rohrför- miges Führungstei ' l für die Aufnahme der zu positionierenden Vorrichtung bzw. des Schwammes in komprimierter Form vorgesehen ist, daß ein Schieber für den Ausstoß der zu positionierenden Vor- richtung bzw. des Schwammes vorgesehen ist und daß ein durch das rohrförmige Führungsteil durchführbarer Greifer vorgesehen ist, welcher von der Außenseite her betätigbar und mit Ausnehmungen der positionierten Vorrichtung bzw. des Schwammes in Eingriff bringbar ist, da durch die Verwendung des Greifers die Vorrichtung bzw. der Schwamm erfaßt und damit das Positionieren und Entfernen erleich¬ tert wird.

Es ist dabei aber auch möglich, daß ein stirnseitig offenes rohr- förmiges Führungsteil vorgesehen ist, in welches die Vorrichtung bzw. der Schwamm einlegbar und durch einen im rohrförmigen Füh¬ rungsteil geführten Schieber ausstoßbar ist, daß eine Stirnfläche des Schiebers ungefähr der lichten Querschnittsfläche des Rohres entspricht und die andere Stirnfläche einen auf kleineren Durch¬ messer abgesetzten Fortsatz trägt, daß ein den Schieber übergrei¬ fender zweiter rohrförmiger Teil vorgesehen ist, dessen Außendurch¬ messer kleiner ist als der Innendurchmesser des rohrförmigen Füh- rungsteiles, daß der zweite rohrförmige Teil einen rohrförmigen An¬ satz trägt, an dessen freiem Ende nach außen verformbare Klauen an¬ geordnet sind, wobei der Innendurchmesser des rohrförmigen Ansatzes größer ist als der Außendurchmesser des Fortsatzes des Schiebers und daß der rohrförmige Ansatz sich im Bereich der Klauen an seiner ^ Innenseite auf einen Innendurchmesser verjüngt, welcher kleiner ist als der Außendurchmesser des Fortsatzes des Schiebers, wodurch auch bei einer Ausführungsform, bei welcher die Vorrichtung bzw. das Schwämmchen durch Klauen erfaßt wird, eine Verletzungsgefahr beim Einsetzen und Entfernen der Vorrichtung bzw. des Schwämmchens hintangehalten wird.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese im folgenden an¬ hand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erl utert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Seitenansicht mit geschnittenem Tragkörper und Mitnehmer;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig.l;

Fig. 3 eine Ausführungsvariante eines Mitnehmers in Seiten¬ ansicht;

Fig. 4 eine erfindungsgemäß ausgebildete Manipuliervorrich¬ tung während des Durchschiebens des Tragkörpers einer erfindungsgemäßen Vorrichtung durch das Füh¬ rungsrohr in Seitenansicht und teilweise geschnit- ten;

Fig. 5 eine andere Ausführungsform einer Schubstange der

Manipuliervorrichtung beim Herausziehen einer erfin¬ dungsgemäßen Vorrichtung aus der Scheide;-

Fig. 6 eine schematische Darstellung der in der Scheide positionierten Manipuliervorrichtung während des Einschiebens der erfindungsgemäßen Vorrichtung in die Scheide;

Fig. 7 eine schematische Darstellung nach dem Positionieren des Tragkörpers der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Bereich der Portio des Uterus;

Fig. 8 eine schematische Darstellung des Uterus und der

Scheide während des Herausziehens einer erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung mit der Schubstange;

Fig. 9 eine erfindungsgemäße Vorrichtung während des Her- ausziehens aus der Scheide mit dem Finger.

Fig. 10 eine andere Ausführung einer erfindungsgemäßen Vor¬ richtung axial geschnitten;

Fig. 11 einen weiten Schnitt durch eine anders ausgebildete Vorrichtung axial geschnitten;

Fig. 12 eine Manipuliervorrichtung im Axialschnitt in der- jenigen Zusammenstellung, in welcher die Entfernung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vorbereitet wird;

Fig. 13 die Manipuliervorrichtung nach Fig.3 in Stirnan- sieht;

Fig. 14 den Applikator nach Fig.12 in der Eingriffsstellung für das Entfernen einer Vorrichtung nach Fig.l1;

Fig. 15 eine Stirnansicht auf den die Manipuliervorrichtung in Richtung des Pfeiles X in Fig.14 bei abgenommener Vorrichtung;

Fig. 16 eine in einer Verpackung komprimierte gehaltene- antikonzeptive Vorrichtung im Axialschnitt;

Fig. 17 die Anordnung derselben in der Manipuliervorrichtung zum Positionieren in der Scheide.

In Fig.l und 2 ist eine intravaginal positionierbare Vorrichtung 1 dargestellt. Diese Vorrichtung 1 besteht aus einem Tragkörper 2, der durch einen zylinderförmigen Block aus einem Kunststoffschäum 3, z.B. einem Polyurethanschaum hergestellt ist. Dieser Kunststoff¬ schaum weist zum großen Teil offene Zellen auf, wie dies im Schnittbereich schematisch angedeutet ist. Diese offenen Zellen sind, wie durch Schraffur angedeutet, mit einem Medikament 4, wel¬ ches in den fertiggestellten Kunststoffschäum 3 eingespritzt werden kann, enthalten.

Der Tragkörper 2 weist, wie am besten aus Fig. ersichtlich ist, einen kreisrunden Querschnitt auf. Eine Höhe 5 parallel zu einer Zylinderachse 6 des Tragkörpers 2 ist kleiner als ein äußerer Durchmesser 7 des Tragkörpers, wodurch eine gute Elastizität in radialer Richtung des Durchmessers erreicht wird.

In dem Tragkörper ist während des Schäumvorganges zur Herstellung desselben ein Mitnehmer 8 eingeschäumt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Mitnehmer 8 durch einen Zylinder 9 ge- bildet, er im Bereich eine seiner beiden Stirnseiten durch eine Stirnwand 10 verschlossen ist. Diese Stirnwand 10 weist einen Durchmesser 11 auf, der größer ist als ein äußerer Durchmesser 12 des Zylinders 9. Mit dem über den äußeren Durchmesser bzw. einen Zylindermantel 13 vorspringenden Bereich der Stirnwand 10 ist diese im Tragkörper 2 verankert. Wie ersichtlich,, bildet diese Stirnwand 10 den Abschluß einer gegen eine Stirnfläche 14 gerichteten durch ein Sackloch gebildeten Öffnung 15. Diese parallel zur Zylinder¬ achse 6 verlaufende Öffnung 15 ist im vorliegenden Fall konisch ausgebildet und weist im Bereich der Stirnwand 10 des Mitnehmers 8 einen Durchmesser 16 auf, der größer ist als der äußere Durchmesser 12 des Zylinders 9. Damit steht der Zylindermantel 13 innerhalb der Öffnung 15 völlig frei. Da im Zylindermantel 13 überdies Öffnungen 17 angeordnet sind, bildet dieser Zylindermantel 13 mehrere in Um- fangsrichtung aneinanderschließende Schlaufen bzw. Laschen, in die beim Herausnehmen der Vorrichtung aus der Scheide ein Entnahmeorgan bzw. ein Finger eingehängt werden kann, um den Tragkörper 2 heraus¬ zuziehen.

Selbstverständlich ist es aber auch möglich, die Öffnung 15 mit einem kreisrunden Querschnitt auszubilden und den Durchmesser 16 so zu wählen, daß er im wesentlichen dem äußeren Durchmesser 12 des Zylinders 9 entspricht.

Die Stirnfläche 14 des Tragkörpers 2 ist konkav ausgebildet, wobei der Übergang zwischen dieser konkaven Stirnfläche und einer Mantel¬ fläche 18 stark abgerundet ist und insbesondere einen umlaufenden Randwulst 19 bildet. Die vom Randwulst umschlossene Fläche ist in ihrer Gestaltung der durchschnittlichen Ausbildung der Portio, also dem Gebärmuttereingang angepaßt, sodaß sich ein guter Verschluß der Gebärmutter ergibt. Dies hat den Vorteil, daß, falls der Tragkörper 2 mit zur Behandlung der Scheide oder der Gebärmutter dienenden . Medikamenten gefüllt ist, diese in die entsprechenden Bereiche abgesetzt werden können und daß dann, wenn die Vorrichtung 1 als Empfängnisverhütungsmittel verwendet wird, eine satte Anlage und ein guter Abschluß der Portio gegeben ist.

Im Falle der Verwendung der Vorrichtung 1 als empfängnisverhütendes Mittel ist es von Vorteil, wenn die Stirnwand 10 einen Durchmesser 11 aufv/eist und aus einem flüssigkeitsundurchl ssigem Kunststoff, beispielsweise einem elastischen Silikonkautschuk und bzw. oder Weich-PVC und bzw. oder einem Pharmagummi und bzw. oder thermopla¬ stischem Kautschuk, wie beispielsweise Kraton besteht. Die parallel zur Zylinderachse 6 in Richtung eines Pfeiles 20 während eines Ge¬ schlechtsverkehres eindringenden Spermien werden durch diese un¬ durchlässige Stirnwand 10, wie schematisch durch Pfeile 21 ange¬ deutet, in den Tragkörper 2 abgelenkt und kommen dort beim Durch¬ tritt durch die offenen Zellen in intensive Berührung mit dem darin enthaltenen Medikament 4 oder Spermizid. Dadurch werden die- Sper¬ mien abgetötet. Überdies ist der Durchgangsquerschnitt zwischen der Mantelfläche 18 des Tragkörpers 2 und der Stirnwand 10 so einge¬ engt, daß ein schneller Durchtritt von Spermien oder Schadstoffen durch den Tragkörper nahezu ausgeschlossen ist. Vor allem wird ver- hindert, daß in dem Bereich mit dünner Wandstärke zwischen der

Stirnwand 10 und der Stirnfl che 14 Spermien oder Schadstoffe rasch durch die Richtung der Gebärmutter durchtreten können und es wird durch diese Stirnwand 10 zusätzlich auch das Ausreißen des Kunst-

Stoffschaumes während des Einbringens oder während des Geschlechts¬ verkehres ausgeschalten.

Trotzdem wird aber mit Vorteil erreicht, daß keine über den Trag- körper 2 heraushängende oder vorstehende Teile als Mitnehmer zum Herausziehen oder Einbringen des Tragkörpers 2 in der Scheide vor¬ handen sind.

Die über den äußeren Durchmesser 12 vorspringenden Teile der Stirn- wand 10 bilden Verankerungselemente 22, die die sichere Halterung des Mitnehmers 8 im Kunststoffschäum 3 des Tragkörpers 2 ermög¬ lichen.

Wie weiters schematisch besser aus Fig.2 zu ersehen ist, weisen die Öffnungen 17 einen Durchmesser 23 auf, der im wesentlichen einem Durchmesser eines menschlichen Fingers entspricht, sodaß die durch den Zylindermantel 13 gebildeten Laschen leicht erfaßt und zum sicheren Herausziehen des Tragkörpers 2 aus der Scheide verwendet werden können.

Die entsprechende Gestaltung der Stirnfläche 14 in Anpassung an den Verlauf der Portio am Eingang der- Gebärmutter verhindert überdies - v/ie dies im folgenden anhand der schematischen Darstellungen in den Fig.6 bis 9 noch erläutert werden v/ird - bei unterschiedlichen Stellungen des Uterus, insbesondere bei anti vertiert flektiertem Uterus der Tragkörper nach dem Positionieren an der Portio durch das Zurückstellen des Uterus in die natürliche Lage beim Heraus¬ ziehen der Finger bzw. des Führungsrohres aus der Scheide von der Portio abrutscht und keinen Schutz mehr gewährt.

Um das Durchdringen von Schadstoffen in den Uterus zu unterbinden, ist es auch möglich, die Stirnfläche 14 mit geschlossenen Poren auszubilden, wobei dies bei Verwendung von Polyurethan-Kunststoff-

schäum derart erfolgen kann, daß durch eine entsprechende Tempe¬ ratursteuerung in der Form, in dem dieser Bereich der Form kühler gehalten wird als die übrigen Bereiche, während des Schäumvorganges eine dichte Haut gebildet wird, sodaß eine dichte Stirnfläche 14 erzielt wird.

Von Vorteil ist es weiters, wenn der Durchmesser 12 des Zylinders 9 kleiner ist als der halbe Durchmesser 7 des Tragkörpers 2. Dadurch verbleibt genügend Volumen an offenporigem Kunststoffschäum zur Aufnahme einer entsprechenden Menge eines Medikamentes.

Eine Tiefe 24 der konkaven Wölbung der Stirnfläche 14 ist geringer als die Höhe 5 des Tragkörpers 2 abzüglich einer Gesamthöhe 25 des den Mitnehmer 8 bildenden Zylinders 9.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Sacklochtiefe 26 der Öffnung 15 größer als die Gesamthöhe 25 des Mitnehmers 8. Es ist aber selbstverständlich im Rahmen der Erfindung auch möglich, daß die Sacklochtiefe 26 und die Gesamthöhe 25 in etwa gleich groß sind.

In Fig.3 ist eine Ausführungsvariante des Mitnehmers 8 dargestellt. Dieser Mitnehmer 8 besteht aus einem Zylinder 27, in dessen Zylin¬ dermantel 28 Öffnungen 29 - die den Öffnungen 17 des Mitnehmers 8 in Fig.l und 2 entsprechen - enthalten sind. Als Verankerungsele¬ ment 30 ist ein über Stege 31 distanzierter Ring 32 aus Kunststoff angeordnet. Durch diesen von einer Stirnwand 33 des Zylinders 27 distanzierten Ring 32 wird eine Verankerung des Mitnehmers 8 im Kunststoffschäum 3 des Tragkörpers 2 erreicht.

In Fig.4 ist eine Manipuliervorrichtung 34 gezeigt, die aus einem Trichter 35 und einem Führungsrohr 36 sowie einer Schubstange 37 besteht. Der Trichter 35 weist einen zylinderförmigen Einlaß auf,

der einen Durchmesser 38 aufweist, der im wesentlichen einem Durch¬ messer 7 des Tragkörpers 2 entspricht. An diesen schließt ein konischer Bereich an, der in einen zylinderförmigen Übergangsteil mündet, der einen inneren Durchmesser 39 aufweist, der identisch mit einem inneren Durchmesser 39 des Führungsrohres 36 ist. Das

Führungsrohr 36 v/eist einen Flansch 40 auf, dessen zylinderförmige Innenfläche einen um die doppelte Wandstärke 41 des Trichters 35 größeren Durchmesser aufweist als der innere Durchmesser 39 des Führungsrohres 36. Das Führungsrohr 36 weist in seinem dem Flansch 40 gegenüberliegenden Endbereich eine konische Fläche 42 auf, die über eine starke Abrundung mit der Außenfläche des Führungsrohres 36 verbunden ist. Die Schubstange 37 wird zum Einsetzen einer Vor¬ richtung 1 mit dem Tragkörper 2 in die Öffnung 15 bzw. in die Innenseite des den Mitnehmer 8 bildenden Zylinders 9 mit einem pilzförmig ausgebildeten Ansatz 43 eingesehenen - strich!ierte Dar¬ stellung im Einlaßbereich des Trichters -. Dann wird durch das Vor¬ wärtsbewegen der Schubstange 37 in Richtung des Führungsrohres 36 der Tragkörper 2 zusammengepreßt und in die Länge gezogen, sowie dies aus der in vollen Linien im Anfangsbereich des Führungsrohres gezeigten Darstellung ersichtlich ist. Durch einen verjüngten Be¬ reich 44 der Schubstange 37 unmittelbar anschließend an den pilz¬ förmigen Ansatz 43 kann der Zylinder 9 und der Tragkörper 2 nach innen zusammengedrückt werden, sodaß ein leichteres Durchschieben des Tragkörpers 2 durch das Führungsrohr 36 ermöglicht wird. Die Verankerungselemente 22 und der Zylinder 9 werden durch das

Zusammendrücken vorgespannt und wirken beim Austreten des Trag¬ körpers 2 am Ende des Führungsrohres 36 in Art einer in radialer Richtung des Tragkörpers 2 wirkenden Springfeder, um diesen Trag¬ körper in seine endgültig positionierte Lage im Bereich der Portio.

In Fig.5 ist ein Tragkörper 2 im Bereich des Ausganges einer Scheide 45 gezeigt, wobei eine Schubstange 46, die im Bereich ihres pilzförmigen Ansatzes 47 mit Mitnehmer-Noppen 48 versehen ist, in

eine Öffnung 17 des Zylinders 9 eingehängt ist, um den Tragkörper 2 aus der Scheide 45 herauszuziehen.

In den Fig.6 bis 8 ist schematisch die Scheide 45 mit einer daran anschließenden Gebärmutter und dem Gebärmuttereingang der Portio 50 schematisch dargestellt.

Anhand dieser Darstellungen soll das erfindungsgemäße Verfahren zum Einbringen bzw. Einsetzen und Entnehmen bzw. Herausziehen der er- findungsgemäßen Vorrichtung mit dem Tragkörper und unter Verwendung des Mitnehmers 8 erläutert werden.

Wie bereits anhand der Darstellung in Fig.4 beschrieben, wird die Vorrichtung 1 durch Zusammenpressen des Tragkörpe'rs 2 und des'Mit- nehmers 8 im Trichter 35 im Führungsrohr 36 positioniert. Dann wird der Trichter 35 abgezogen und das Führungsrohr 36 in der Scheide 45 - Fig.6 - positioniert und zwar so weit eingeschoben, bis es nahezu am Ende der Scheide ansteht. Danach wird mit der Schubstange 37 die Vorrichtung 1 so weit relativ zum Führungsrohr 36 in Richtung der Gebärmutter 49 verschoben, bis der Tragkörper 2 aus dem Führungs¬ rohr 36 austritt und sich durch die diesen innewohnende Elastizität des- Kunststoffschaumes des Tragkörpers 2 sowie die Federwirkung der Verankerungselemente 22 und des Mitnehmers 8 in seine volle Quer¬ schnittsgröße ausdehnt. Mit dem Führungsrohr 36 wird die ausge- dehnte in die volle Größe expandierte Vorrichtung 1 festgehalten, während die Schubstange 37 aus dem Führungsrohr 36 herausgezogen wird. Durch Nachschieben mit dem Führungsrohr 36 kann, wie in Fig.7 gezeigt, die Vorrichtung 1 nunmehr vor der Portio 50 der Gebär¬ mutter exakt positioniert werden. Dabei ist festzuhalten, daß, wie dies ebenfalls stark übertrieben schematisch angedeutet ist, auch bei unterschiedlichen Lagen der Gebärmutter 49, beispielsweise vor allem bei anti vertiert flektierten Lagen durch das Einschieben des Führungsrohres 36 diese in die in vollen Linien gezeichnete Lage

verstellt wird, sodaß das Positionieren der Vorrichtung 1 exakt er¬ folgen kann. Wird dann das Führungsrohr 36 aus der Scheide 45 ent¬ nommen, weicht die Gebärmutter 49 in ihre ursprüngliche - mit strichlierten Linien gezeichnete Lage - zurück. Durch die Randwulst 19 wird die Vorrichtung 1 jedoch durch die Portio 50 mitgenommen und schließt auch in der veränderten Lage der Gebärmutter 49 die Portio zuverlässig ab.

Das Entnehmen der Vorrichtung 1 aus der Scheide 45 ist aus Fig.8 besser ersichtlich. Die Schubstange 37 wird mit ihrem pilzförmigen Ansatz 43 bzw. 47 in den Mitnehmer 8 eingehängt und durch eine Bewegung in Richtung des Pfeiles aus der Scheide 45 herausgezogen.

In Fig.9 ist gezeigt, daß die Benutzerin auch mit dem Finger 51 in Öffnungen 17 bzw. 29 des Mitnehmers 8 hineingreifen kann, um die Vorrichtung 1 bzw. den Tragkörper 2 aus der Scheide 45 herauszu¬ ziehen.

Die Teile der Manipulationsvorrichtüng werden vorteilhafter Weise aus durchsichtigen Plexiglas gefertigt, sodaß sie eine möglichst glatte Oberfläche aufweisen und die Reinigung einfach möglich ist bzw. die Reinheit der einzelnen Teile durch die Benutzerin leicht geprüft werden kann. Außerdem weist dieses Material eine ent¬ sprechende Festigkeit auf, um die notwendigen Manipulationsvorgänge zum Einsetzen der Vorrichtungen 1 zu ermöglichen.

Wird das Medikament im flüssigen oder zumindest im zähflüssigen Zu¬ stand in den Tragkörper 2 injiziert bzw. eingebracht, so wirkt es beim Durchschieben durch das Führungsrohr 36 wie ein Schmiermittel, wodurch das Durchschieben noch zusätzlich erleichtert wird.

Ein weiterer Vorteil der Ausbildung des Führungsrohres 36 und der Schubstange 37 liegt darin, daß keine kantigen oder vorspringenden

bzw. zangenartig beweglichen Teile erforderlich sind und somit eine Verletzungsgefahr im Bereich der Scheide bzw. der Gebärmutter ver¬ hindert ist.

Selbstverständlich ist es im Rahmen der Erfindung möglich, den

Tragkörper 2 aus den unterschiedlichsten Materialien die unter den Bedingungen im Bereich der Scheide bzw. Gebärmutter, d.h. bei Kör¬ pertemperatur einen pH-Wert von ca. 4 über längere Zeit ihren Zu¬ stand aufrecht erhalten und keine Giftstoffe oder schleimhautschäd- liehe Lösungen oder dgl . abgeben.

Gleichermaßen können auch für die Mitnehmer unterschiedliche Mate¬ rialien verwendet werden, wobei sich vor allem das Material Kraton, also ein thermoplastischer Kautschuk besonders bewährt "hat. Für die Herstellung des Tragkörpers 2 eignen sich vor allem Polyurethan- Weichschäume mit einem sehr niederen Raumgewicht und einer offen- zelligen Struktur.

Selbstverständlich ist es auch möglich, die Außenform der Vorrich- tung 1 insbesondere im Bereich der Stirnfläche oder auch im Bereich der ' U fangsflache des Zylindermantels oder der der Stirnfläche gegenüberliegenden Stirnseite beliebig auszubilden. Darüberhinaus muß auch die Querschnittsform in Einbringrichtung nicht kreisrund sondern kann auch elliptisch oder unter Umständen mehreckig oder dgl. sein.

In Fig.10 ist eine antikonzeptive Vorrichtung bzw. ein Schwämmchen dargestellt, dessen Grund- bzw. Tragkörper 61 aus porösem saugfähi¬ gem Material besteht. Eine freie Stirnfläche 62 dieses Grundkörpers ist konkav ausgebildet und für die Positionierung an der Portio vorgesehen. Eine dieser Stirnfläche gegenüberliegende Stirnfläche ist von einer Folie 63 aus elasto erem Material abgedeckt, wobei diese Folie vollfläch-ig mit dem Tragkörper 61 verklebt ist. Die

Folie 63 kleidet hiebei eine Ausnehmung bzw. Öffnung 64 aus, welche nach innen vorspringende Ränder 65 für den Eingriff eines Applika- tors bzw. einer Manipuliervorrichtung aufweisen.

Bei einer Ausbildung nach Fig.11 ist die Ausnehmung bzw. Öffnung 64 mit einer in U fangsrichtung verlaufenden Nut 65 versehen, welche gleichfalls für den Eingriff einer Manipuliervorrichtung gedacht ist. Auch hier ist die außen liegende Stirnfläche mit einer Folie 63 aus elastomerem Material abgedeckt, welche ganzflächig mit dem Tragkörper 61 verklebt ist.

In der Darstellung nach Fig.12 ist ein rohrförmiger Führungsteil 66 eines Applikators bzw. einer Manipuliervorrichtung 67 dargestellt, wobei in der Zusammenstellung nach Fig. 12 der Applikator für die Entfernung einer Vorrichtung bzw. eines Schwämmchens nach Fig.l1 zusammengesetzt ist. Zu diesem Zweck ist in den rohrförmigen Füh¬ rungsteil 66 ein zweiter rohrförmiger Teil 58 eingeschoben, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des rohr¬ förmigen Führungsteiles 66. Dieser zv/eite rohrförmige Teil 68 trägt einen rohrförmigen Ansatz 69, an dessen freien Enden nach außen verformbare Klauen 70 angeordnet sind. Der Innendurchmesser dieses rohrförmigen Ansatzes 69 ist wiederum größer als der Außendurch¬ messer eines Fortsatzes 71 eines in die Anordnung eingeschobenen Schiebers 72. Dieser Fortsatz 71 kann in das Innere des rohrförmi- gen Ansatzes 69 eingeschoben werden. Der rohrförmige Ansatz 69 ver¬ jüngt sich im Inneren im Bereich der Klauen konisch, sodaß das Ein¬ schieben des Fortsatzes 71 eine Aufweitung der Klauen 70 zur Folge hat. Dies ist in Fig.14 deutlich dargestellt, wobei hier der Schie¬ ber 72 vollkommen eingeschoben dargestellt ist. Die Klauen 70 grei- fen hiebei in die Nut 65 des Tragkörpers bzw. Schwammes ein und er¬ lauben das Entfernen desselben. Die nicht aufgeweitete Position der Klauen ist hiebei aus der Stirnansicht in Fig.13 ersichtlich, wo¬ hingegen die aufgeweitete Stellung, wie sie für den Eingriff in die

Nut 65 gemäß der Darstellung nach Fig.14 vorgesehen ist, aus der Stirnansicht in Fig.15 ersichtlich ist.

Die gleiche Einrichtung wie nach den Fig.12 bis 15 kann nach Ent- fernen des zweiten rohrförmigen Teiles 68 in einfacher Weise auch für das Positionieren des Tragkörpers bzw. Schwäm chens verwendet werden. Zu diesem Zweck ist, wie in Fig.16 dargestellt, das Schwämmchen in einer Einwegverpackung enthalten, in welcher der Tragkörper bzw. das Schwämmchen in radialer Richtung komprimiert enthalten ist. Die Verpackung besteht aus einer Hülse 73, welche nach Entfernen der beiden Verschlußkappen 74 in das Innere des rohrförmigen Führungsteiles 66 eingelegt werden kann. Der Schieber 72 weist, wie in Fig.12 ersichtlich, an seinem freien Ende ein Ver¬ schlußteil 75 auf und kann nun mit diesem Verschlußteil aTs Stirn- fläche in das Innere des rohrförmigen Führungsteiles 66 eingeführt werden. Der Fortsatz 71 bietet einen Betätigungsangriff und durch Einschieben des Schiebers 72 wird der komprimierte Schwamm bzw. die Vorrichtung 76 aus seiner Verpackungshülse 73 ausgestoßen und paßt sich nach .Expansion in radialer Richtung dem Anbringungsort an.

Wie am besten aus Fig.17 zu ersehen ist, weist der rohrförmige Füh¬ rungsteil 66 in seinem zum Aufnehmen der Vorrichtung 76 ausgebil¬ deten Endbereich einen geringeren Durchmesser 77 auf als ein Innen¬ durchmesser 78 dieses Führungsteiles. Ein Außendurchmesser 79 des rohrförmigen Ansatzes 69 ist ebenso wie ein Außendurchmesser 80 der Klauen 70 im entspannten Zustand geringer als der Durchmesser 77. Durch diese Durchmesserverengung des rohrförmigen Führungsteiles 66 kann die Hülse 73 der Verpackung für die Vorrichtung während des Ausschiebens derselben mit dem Verschlußteil 75 - siehe Fig.17 - einfach zurückgehalten werden.

Das Spreizen der Klauen 70 erfolgt bei der Manipuliervorrichtung derart, daß beim Vorschieben des Fortsatzes 71 in Richtung der

Klauen 70 der rohrförmige Teil 68 sich an dem Führungsteil 66 ab¬ stützt und durch die Relativbewegung zwischen dem Fortsatz 71 und dem rohrförmigen Ansatz 69 über die konischen Flächen auf der Innenseite der Klauen diese in die in Fig.14 gezeigte Stellung auseinander gespreizt werden. Dadurch, daß der Fortsatz 71 und der Ansatz 69 im wesentlichen eine gleiche Länge aufweisen, wird ver¬ hindert, daß der Fortsatz 71 über die Klauen 70 vorgeschoben und der Tragkörper 61 bzw. die Vorrichtung 76 von den Klauen 70 her¬ untergedrückt wird.

Selbstverständlich ist es auch bei dieser Ausführungsform der Mani¬ puliervorrichtung möglich, die Vorrichtung 76 durch die Verv/endung eines Trichters zu komprimieren und in das Inneres des rohrförmigen Führungsteiles 66 einzubringen. Im letzt genannten Fall weist der rohrförmige Teil 66 dann einen gleichbleibenden Innendurchmesser 78 auf.