Die Erfindung betrifft eine Einbringungsvorrichtung zum Einspeisen eines Duftstoffes und/oder ionisierter Luft in einen Fahrzeuginnenraum.

Eine gattungsbildende Vorrichtung ist aus der DE 10 2011 007 351 A1 bekannt, die eine Luftreinigungseinrichtung und eine Lufterfrischungseinrichtung umfasst. Die Luftreinigungseinrichtung dient dazu, während einem Parkzustand des Fahrzeugs die Luft des Fahrzeug Innenraums zu reinigen, bspw. mittels Filter, Luftionisierungs- und/oder Ozonisierungseinrichtungen. Nach dem beenden eines Parkzustandes des Fahrzeugs wird die Lufterfrischungseinrichtung aktiviert, die eine Luftaustauscheinrichtung und/oder eine Beduftungseinrichtung umfassen kann. Bei dieser bekannten Vorrichtung kann die Luftreinigungseinrichtung und die Lufterfrischungseinrichtung in eine Lüftungseinrichtung des Fahrzeugs integriert sein, insbesondere in eine Fahrzeug-Klimaanlage. Dabei können die lonisierungs- bzw. Ozonisierungseinrichtung sowie die Duftmittelzuführung einer Beduftungseinrichtung in einem Luftkanal nahe einer Ausblasöffnung angeordnet sein, bspw. in einem Luftkanal einer Ausblasöffnung, die zum Anströmen eines Fahrzeuginsassen vorgesehen ist.

Eine solche Ausblasöffnung bspw. aus der DE 20 2004 006 316 U1 bekannt, die als Luftleitelemente aufweisende Lüftungsdüse mit Duftspender ausgebildet ist. Eine Lüftungsdüse mit verstellbaren Luftleitelementen beschreibt auch die DE 10 2010 016 377 B3, bei der ein in den Fahrzeuginnenraum führender Luftauslasskanal vorderseitig ein mittig angeordnetes Formelement aufweist, welches nahezu eine ebene Fläche ausbildet. In bzw. auf dieser ebenen Fläche können Bedieneinheiten in Form von Tasten/oder Schaltern, eine Münzbox, ein Duftspender oder Anzeigeeinheiten Form eines Displays zur Anzeige bspw. der Innentemperatur des Fahrzeugs angebracht werden.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Einbringungsvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, welche möglichst wenig Bauraum erfordert.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Einbringungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Eine solche Einbringungsvorrichtung zum Einspeisen eines Duftstoffes und/oder ionisierter Luft in einen Fahrzeuginnenraum, zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass

- eine Lüftungsdüse mit einem Luftauslasskanal vorgesehen ist, über welchen der Duftstoff und/oder die ionisierte Luft in den Fahrzeuginnenraum eingespeist wird,

- eine in dem Luftauslasskanal angeordnete Abdeckung vorgesehen ist, derart dass zwischen der äußeren Kontur der Abdeckung und der inneren Kontur des Luftauslasskanals ein Ausströmkanal gebildet wird, und

- die Abdeckung als Funktionselement ausgebildet ist.

Durch die Kombination einer für das Einspeisen eines Duftstoffes und/oder von ionisierter Luft vorgesehenen Luftauslasskanals einer Lüftungsdüse mit einer als Funktionselement ausgebildeten Abdeckung, die in diesem Luftauslasskanal angeordnet ist, wird kein zusätzlicher Bauraum für das Einspeisen des Duftstoffes und/oder von ionisierter Luft erforderlich, da solche Funktionselemente, wie bspw. eine Analoguhr im Fahrzeuginnenraum bereits vorhanden ist. Mit einer solchen erfindungsgemäßen Einbringungsvorrichtung kann der gesamte Fahrzeuginnenraum mit einem Duftstoff und/oder mit ionisierter Luft beaufschlagt werden.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Luftauslasskanal und die Abdeckung jeweils einen kreisförmigen Querschnitt auf, derart dass ein kreisringförmiger Ausströmkanal gebildet wird. Dies führt zu einem ansprechen Design der erfindungsgemäßen Einbringungsvorrichtung. Natürlich können auch andere Querschnittsformen für den Luftauslasskanal und die Abdeckung verwendet werden.

Neben dieser kreisförmigen Ausbildung des Ausströmkanales sowie der Abdeckung sind auch andere geometrische Formen, wie bspw. eine rechteck- förmige Ausführung möglich.

Weiterhin sind gemäß einer Weiterbildung der Erfindung Beleuchtungselemente zur Beleuchtung des Ausströmkanales vorgesehen. Damit kann über den Ausströmkanal das Funktionselement, bspw. eine Analoguhr in Abhängigkeit des aktivierten Modus hinsichtlich des Einspeisens des Duftstoffes und/oder der ionisierten Luft in unterschiedlichen Farben beleuchtet werden.

Ferner ist weiterbildungsgemäß eine Steuervorrichtung vorgesehen ist, welche ausgebildet ist das Einspeisen des Duftstoffes getaktet durchzuführen. Dies bedeutet, dass die Beduftung intervallweise in den Fahrzeuginnenraum eingebracht wird, so dass der Duftstoff für eine bestimmte Zeitdauer abgegeben wird und anschließend über eine weitere bestimmte Zeitdauer kein Duft- stoff abgegeben wird. Dadurch kann einem phasisch-tonischen Verhalten eines Geruchssinnes eines Fahrzeuginsassen Rechnung getragen werden.

Eine solche Ausgestaltung der Erfindung kann derart weitergebildet werden, dass die Steuervorrichtung in den Taktphasen, in denen kein Einspeisen des Duftstoffes erfolgt, ionisierte Luft eingespeist wird. Somit kann zusätzlich der „Restduft" neutralisiert werden.

Weiterhin ist gemäß einer letzten Ausgestaltung der Erfindung eine Bedienvorrichtung zum Aktivierung des Einspeisens des Duftstoffes und/oder der ionisierten Luft vorgesehen. Damit ist es für einen Fahrzeuginsassen möglich, bspw. über einen Taster die gewünschte Funktion, also entweder die Ionisierung, oder die Beduftung, oder beides zusammen zu wählen. Weiterhin kann die Ansteuerung auch über einen Bildschirm mit Bedienung erfolgen.

Schließlich ist weiterbildungsgemäß das Funktionselement als Analoguhr ausgebildet, die von einem schmalen Ausströmkanal umschlossen wird. Bei einem kreisförmigen Luftauslasskanal mit kreisförmiger Kontur der Analoguhr ist der Ausströmkanal kreisringförmig ausgebildet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren ausführlich beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Lüftungsdüse zur Einspei- sung eines Duftstoffes in einen Fahrzeuginnenraum als Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

Figur 2 ein Diagramm zur Erläuterung des intervallmäßigen Einspeisens eines Duftstoffes in einen Fahrzeuginnenraum.

Die Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Bereich einer Konsole 10 eines Fahrzeugs, die eine Armaturentafel oder eine Mittelkonsole 10 eines Fahrzeug-Innenraums darstellen kann. An dieser Konsole 10 ist eine Lüftungsdüse 2 mit einem kreisförmigen Luftauslasskanal 3 angeordnet. Dieser Luftauslasskanal 3 wird an der Vorderseite der Lüftungsdüse 2, also in Richtung des Fahrzeug-Innenraums teilweise von einer Abdeckung 4 mit einem als beleuchtbare Analoguhr ausgebildeten Funktionselement teilweise abgedeckt, so dass zwischen der äußeren Kontur 4.1 der Abdeckung 4 bzw. der Analoguhr 4 und der inneren Kontur 3.1 des Luftauslasskanals 3 ein kreisringförmiger Ausströmkanal 5 bzw. Ausströmer entsteht, durch den ein mit Duftstoff beaufschlagter Frischluftstrom 8 oder ein ionisierter Frisch luftstrom 8 in den Fahrzeug-Innenraum geleitet wird.

Der Luftauslasskanal 3 der Lüftungsdüse 2 ist mit einem Klimagerät einer Fahrzeug-Klimaanlage des Fahrzeugs verbunden und wird von dort mit Frischluft versorgt. Der Duftstoff wird im Bereich dieses Klimagerätes oder im Bereich zwischen dem Klimagerät und der Lüftungsdüse 2 mithilfe eines Duftstoffdepots in den Luftstrom eingebracht. Die Ionisierung des Luftstromes kann ebenfalls im Bereich des Klimagerätes erfolgen.

Die Abdeckung 4 bzw. Analoguhr 4 weist randseitig Beleuchtungselemente 6, bspw. mit LEDs auf, mit der der Ausströmkanal 5 beleuchtet werden kann.

Zur Aktivierung der Beduftung und/oder Ionisierung des Fahrzeug- Innenraums durch einen Fahrzeuginsassen ist eine Bedienvorrichtung vorgesehen, die als Taster ausgebildete Betätigungselemente 7.1 und 7.2 um- fasst und auf der Konsole 10 angeordnet sind. Bei einer Betätigung des Betätigungselementes 7.1 oder 7.2 wird eine Ionisierung des durch den Ausströmkanal 5 geführten Luftstromes 8 bewirkt oder die Beduftung dieses Luftstromes 8 ausgelöst. Wird zusätzlich das nicht betätigte Betätigungselement 7.1 oder 7.2 betätigt, wird sowohl eine Beduftung als auch eine Ionisierung des durch den Ausströmkanal 5 geführten Luftstromes 8 bewirkt.

Die für das Einspeisen des Duftstoffes in den durch den Luftauslasskanal 3 geführten Frischluftstrom 8 verantwortliche Steuervorrichtung, bspw. das Klimasteuergerät führt das Einspeisen des Duftstoffes getaktet durch. Dies bedeutet, dass die Beduftung intervallweise in den Fahrzeuginnenraum eingebracht wird, so dass der Duftstoff für eine bestimmte Zeitdauer abgegeben wird und anschließend über eine weitere bestimmte Zeitdauer kein Duftstoff abgegeben wird. Dadurch kann einem phasisch-tonischen Verhalten eines Geruchssinnes eines Fahrzeuginsassen Rechnung getragen werden. Somit ist es möglich, dass in den Taktphasen, in denen kein Einspeisen des Duft- stoffes erfolgt, ionisierte Luft eingespeist wird. Somit kann zusätzlich der „Restduft" neutralisiert werden.

Eine solche Intervallsteuerung der Beduftung und der Ionisierung des über den Ausströmkanal 5 geführten Frischluftstromes 8 ist in dem Diagramm nach Figur 2 dargestellt, das den Verlauf der Beduftungsstärke gemäß Kennlinie K1 und den Verlauf der lonisierungsstärke gemäß Kennlinie K2 jeweils über der Zeit t zeigt. Hiernach ist über ein Zeitintervall i _E die Beduftung des Fahrzeug-Innenraums aktiviert, während im nachfolgenden Zeitintervall t _A anstelle der Beduftung eine Ionisierung des Frisch luftstromes 8 erfolgt. Damit ergibt sich über der Zeit t jeweils ein im Wesentlichen bspw. sinusförmiger Verlauf der Beduftungs- und lonisierungsstärke des über den Ausströmkanal 5 geführten Frischluftstromes 8.

Die Beleuchtungselemente 6 können in unterschiedlichen Farben betrieben werden, so dass in Abhängigkeit des Betriebsmodus (entweder Ionisierung oder Beduftung oder gleichzeitige Ionisierung und Beduftung) der Einbringungsvorrichtung 1 der Ausströmkanal 5 mit verschiedenen Farben beleuchtet wird. Bezugszeichen

1 Einbringungsvorrichtung

2 Lüftungsdüse

3 Luftauslasskanal

3.1 innere Kontur des Luftauslasskanals 3

4 Abdeckung, Funktionselement

4.1 äußere Kontur der Abdeckung 4

5 Ausströmkanal

6 Beleuchtungselemente

7.1 Bedienvorrichtung, Betätigungselement

7.2 Bedienvorrichtung, Betätigungselement

8 Frischluftstrom

10 Armaturentafel, Konsole, Mittelkonsole eines Fahrzeugs