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Patent Searching and Data


Title:
IRRITATION MEMBER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/115073
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an irritation member having a housing (1), wherein the housing (1) has a front side and a rear side, as well as lateral surfaces connecting the front side and the rear side. The front side and rear side are larger than the lateral surfaces, thereby producing a parallelepipedal housing. The irritation member has blow-out openings (2) on the lateral surfaces and an actuation element that is provided in a recess of the housing (1). In the event of non-actuation, the actuation element is thereby received in the recess of the housing (1) and thus does not increase the size of the housing. As a result, the irritation member does not look like a conventional irritation member.

Inventors:
WUSTICH MARTIN (DE)
HABEL FRANK (DE)
LÜBBERS KAI (DE)
HEERING JULIA (DE)
WEBER PHILIP (DE)
GARBER KOLJA (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/079143
Publication Date:
June 20, 2019
Filing Date:
October 24, 2018
Export Citation:
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Assignee:
RHEINMETALL WAFFE MUNITION GMBH (DE)
International Classes:
F42B12/36; F42B12/46
Foreign References:
DE102010052210A12012-05-24
EP3023731A12016-05-25
US20100072895A12010-03-25
DE102010052210A12012-05-24
Attorney, Agent or Firm:
KOHLSTEDDE, Jürgen (DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Irritationskörper mit einem Gehäuse (1 ),

mit mindestens einer Ausblasöffnung (2),

mit einem Betätigungselement,

mit mindestens einem Effektsatz und

mindestens einem Zünderkopf (6),

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuse (1 ) eine Vorder- und einer Rückseite aufweist sowie Seitenflä chen, welche die Vorder- und Rückseite verbinden,

dass das Gehäuse (1 ) quaderförmig ausgeführt ist

und dass die Ausblasöffnung (2) an einer der Seitenflächen angeordnet ist.

2. Irritationskörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausneh mung im Gehäuse (1 ) vorgesehen ist, in welcher das Betätigungselement zumindest teilweise aufgenommen werden kann.

3. Irritationskörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindes tens eine zylindrische Kammer im Gehäuse vorgesehen ist, welche mindestens einen Effektsatz aufnehmen kann.

4. Irritationskörper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichent, dass für jeden Effekt satz eine zylindrische Kammer im Gehäuse vorgesehen ist.

5. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Effektsatz Blitz- und/oder Knalleffekte erzeugen kann.

6. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblasöffnung (2) mittels Berstmembrane verschlossen ist.

7. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verzögerungssatz im Gehäuse angeordnet ist.

8. Irritationskörper nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Querkammer im Gehäuse vorgesehen ist, welche den Verzögerungssatz aufnehmen kann und mit mindestens einer zylindrischen Kammer verbunden ist.

9. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Zünderkopf (6) ein Anzündhütchen aufweist, welches von dem Betätigungsele ment aktiviert werden kann.

10. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als Hebel (4) ausgeführt ist.

1 1. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zünderkopf (6) ins Gehäuse integriert ausgeführt ist.

12. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zünderkopf (6) auf einer Seitenfläche angeordnet ist und die gleiche Tiefe wie das Gehäuse aufweist.

13. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitsstift vorgesehen ist, welcher durch einen Sicherungsring herausgezo gen werden kann.

14. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Beschriftungsfeld (5) am Gehäuse (1 ) vorgesehen ist.

15. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe des Gehäuses (1 ) weniger als die Hälfte der Breite (8) des Gehäuses (1 ) entspricht.

16. Irritationskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (8) des Gehäuses (1 ) weniger als die Hälfte der Höhe (7) des Gehäuses (1 ) entspricht.

Description:
B E S C H R E I B U N G

IRRITATIONSKÖRPER

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Irritationskörper, wie er von Sicherheitskräften und dem Militär genutzt wird. Irritationskörper sorgen durch die Ausbringung von Wirksätzen für optische oder akustische Effekte und sorgen dadurch für Irritation bei entsprechenden Bedro hungen.

Die von den Irritationskörpern ausgebrachten Wirksätze aktivieren die entsprechenden Effekte durch Abbrand oder Zerlegung der Wirksätze. Wenn ein Wirksatz dabei die entsprechende akustische und oder optische Effekte ausbringen kann, wird der Wirksatz auch als Effektsatz beschrieben.

Entsprechende Irritationskörper sind aus dem Stand der Technik bekannt. So zeigt beispiels- weise die DE 10 2010 052 210 A1 einen entsprechenden Irritationskörper mit einem Zünder kopf, einem Betätigungselement und Ausblasöffnungen, aus welchen der Effekt des Irritati onskörpers ausgebracht werden kann.

Entsprechende Irritationskörper sind häufig als handbetätigte Vorrichtungen ausgeführt, bei- spielsweise als Handwurfkörper.

Die Form dieser Handwurfkörper ist meist ähnlich und ähnelt Handgranaten. Dementspre chend können solche Irritationskörper vor der Aktivierung erkannt werden und es können ge gebenenfalls Gegenmaßnahmen durchgeführt werden, wodurch die Wirkung des Irritations körpers abgeschwächt wird. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Irritationskörper zu schaffen, welcher nicht den äußeren Anschein einer Granate bzw. eines geworfenen Irritationskörpers erweckt. Eine weitere Aufgabe ist es, den Irritationskörper so zu gestalten, dass er möglichst einfach aufzubewahren und gut handhabbar ist.

Diese Aufgaben werden durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. So schlägt die vor liegende Erfindung einen Irritationskörper vor, welcher ein Gehäuse aufweist, wobei das Ge häuse eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist sowie Seitenflächen, welche die Vorder- und Rückseite verbinden. Dadurch soll ein flacher Irritationskörper geschaffen werden, wel cher mit seinen Abmessungen derart gestaltet ist, dass er gut handhabbar ist. Durch seine Gestaltung als flacher Körper ist der Irritationskörper gut bedienbar und aufgrund dieser unty pischen Gestaltung nicht auf den ersten Blick als Irritationskörper erkennbar. In einer beson deren Ausführungsform ist der Irritationskörper quaderförmig ausgebildet.

Wie bei den bekannten Irritationskörpern, weist auch dieser Irritationskörper mindestens eine Ausblasöffnung auf. Diese Ausblasöffnungen sind an den Seitenflächen angeordnet. Dadurch kann der Effekt des Irritationskörpers nach oben, nach unten und zu den Seiten ausgebracht werden.

Weiterhin weist der Irritationskörper mindestens einen Effektsatz auf, welcher durch Abbrand oder Zerlegung akustische und/oder optische Effekte erzeugen kann. Bevorzugter Weise ist der erfindungsgemäße Irritationskörper als sogenannter Sound & Flash Irritationskörper aus geführt.

Zum Aktivieren des Irritationskörpers besitzt dieser ein Betätigungselement und mindestens einen Zünderkopf. Der Zünderkopf sorgt dabei dafür, dass ein Anzündhütchen angeschlagen oder aktiviert wird und somit der Effektsatz abgebrannt werden kann. Ebenso kann das An zündhütchen einen Verzögerungssatz zum Abbrand bringen, wobei anschließend eine Über zündung zum Effektsatz und damit die Umsetzung des Effektsatzes erfolgt. Alternativ kann ein Zerlegersatz gezündet werden, welcher die Zerlegung des Effektsatzes bewirkt. Bei diesem Abbrand oder der Zerlegung entstehen die vorgenannten optischen und akustischen Effekte, welche durch die Ausblasöffnungen ausgebracht werden.

Das Betätigungselement kann eine manuelle Betätigung sein, es sind aber auch elektrische oder fernbetätigte Bedienelemente denkbar. In einer bevorzugten Ausführungsform wird vor geschlagen, das Betätigungselement als Hebel auszuführen, wodurch der erfindungsgemäße Irritationskörper die gleiche Handhabung erlangt, wie bekannte Irritationskörper aus dem Stand der Technik. Das Betätigungselement kann jedoch auch über einen elektrischen Impuls oder zeitverzögert die Ausbringung der Effekte bewirken. Zur ferngesteuerten Betätigung muss der Irritationskörper entsprechende Mittel zur Funkübertragung aufweisen.

Erfindungsgemäß ist eine Ausnehmung im Gehäuse vorgesehen, welche das Betätigungsele ment aufnehmen kann. Bei der Ausführungsform des Hebels als Betätigungselement wird dadurch der Hebel im nicht betätigten Zustand zumindest teilweise in der Aufnahme aufge nommen. In einer bevorzugten Ausführungsform geschieht diese Aufnahme vollständig. Dadurch wird erreicht, dass die Außenabmessungen des Gehäuses durch das Betätigungs element nicht vergrößert werden. Dies dient zusätzlich einer kompakten Bauweise und führt dazu das quaderförmige Erscheinungsbild des Irritationskörpers nicht zu verändern.

Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine zylindrische Kammer im Gehäuse vorgesehen ist, welche mindestens einen Effektsatz aufnehmen kann. Der Irritationskörper ist dann so ge staltet, dass bei Verwendung mehrerer Effektsätze diese in eine zylindrische Kammer einge bracht werden und somit bei Abbrand oder Zerlegung der Effektsätze diese nacheinander aus gebracht werden. Es kann aber auch für jeden Effektsatz eine eigene zylindrische Kammer im Gehäuse vorgesehen sein. Bei der letztgenannten Ausführungsform kann dann die Ausbrin gung gleichzeitig geschehen, wenn für jeden Effektsatz eine eigene Ausblasöffnung vorgese hen ist.

Durch diese verschiedenen Konfigurationsmöglichkeiten ist es denkbar, den Irritationskörper so zu gestalten, dass die mehreren Effektsätze nacheinander oder gleichzeitig abgebrannt werden. Je nach Konfiguration des Irritationskörpers sind auch Kombinationen denkbar.

Um bei der Lagerung der gefertigten Irritationskörper die Effektsätze nicht mit Feuchtigkeit zu beaufschlagen, wird vorgeschlagen, dass die Ausblasöffnungen mittels Berstmembrane ver schlossen sind. Solche Berstmembrane sind aus dem Stand der Technik bekannt und können Öffnungen dicht verschließen. Dadurch können die Irritationskörper bis zur Verwendung gela gert werden, ohne dass die Funktion beeinträchtigt wird. Bei der Zerlegung oder dem Abbren nen der Effektsätze bildet sich ein Druck in den entsprechenden zylindrischen Kammern, der die Berstmembran veranlasst zu brechen und die Ausblasöffnungen zur Ausbringung der Ef fekte freigibt. In einer weiteren besonderen Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Ver zögerungssatz im Gehäuse angeordnet ist. Der Verzögerungssatz sorgt dafür, dass nach dem Betätigen des Betätigungselements der Abbrand oder die Zerlegung der Effektsätze zeitver zögert geschieht. So wird durch den Zünderkopf zunächst der Verzögerungssatz gezündet, welcher ebenfalls durch Abbrand eine gewisse Zeitverzögerung bietet, bis anschließend durch den Verzögerungssatz die Effektsätze gezündet werden.

Der vorgenannte Verzögerungssatz wird erfindungsgemäß in einer Querkammer im Gehäuse vorgesehen, welche mit mindestens einer zylindrischen Kammer verbunden ist. Diese Quer kammer verläuft dann quer zu den zylindrischen Kammern. Dadurch kann der Verzögerungs satz die Überzündung auf den Effekt bewirken.

In einer besonderen Ausführungsform können mehrere Querkammern vorgesehen sein, um mehrere Verzögerungssätze aufzunehmen. Dadurch kann eine Zeitsteuerung der einzelnen Effektsätze im Irritationskörper erreicht werden. Die Ausbringung der einzelnen Effektsätze kann dadurch zeitlich verzögert mehrstufig erfolgen.

Nach einer weiteren Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass der Zünderkopf ein Anzünd hütchen aufweist. Das Anzündhütchen wiederum wird von dem Betätigungselement aktiviert. In der Ausführungsform des Hebels aktiviert dieser das Anzündhütchen, welches wiederum für die Zündung der Effektsätze, der Zerlegerladung oder der Verzögerungssätze sorgt.

Der Zünderkopf selbst wird erfindungsgemäß im Gehäuse integriert, sodass wiederum die Ausmaße des Gehäuses nicht verändert werden. In einer besonderen Ausführungsform kann jedoch auch der Zünderkopf an einer Seitenfläche angeordnet sein, wobei hierzu vorgeschla gen wird, dass der Zünderkopf die gleiche Tiefe des Gehäuses aufweist. Dadurch steht der Zünderkopf seitlich oder nach oben oder unten aus dem Gehäuse heraus. Die Tiefe des Ge häuses wird jedoch dabei nicht verändert.

Wie aus dem Stand der Technik bekannt ist, wird vorgeschlagen, dass zur Sicherung des Irritationskörpers ein Sicherheitsstift vorgesehen ist, welcher zumindest bereichsweise in das Gehäuse und/oder den Zünderkopf eingeschoben ist. Der Sicherheitsstift verhindert die Funk tion des Betätigungselements und somit das unabsichtliche Zünden und Ausbringung der Ef fekte. Es wird weiterhin vorgeschlagen, einen Sicherungsring an dem Sicherheitsstift anzu bringen, um nach herkömmlicher Art und Weise den Sicherheitsstift aus seiner Sicherheitspo sition entfernbar zu gestalten. Durch die Entfernung wird die Funktion des Betätigungsele ments ermöglicht. Nach Herausziehen des Sicherheitsstiftes durch den Sicherungsring kann das Betätigungselement funktionsgemäß dazu verwendet werden, die Ausbringung der Ef fekte zu bewirken.

Für die flach gestalteten Vorder- und Rückseiten des Gehäuses wird vorgeschlagen, mindes tens ein Beschriftungsfeld vorzusehen. Hierbei kann der entsprechende Effekt auf den Be schriftungsfeldern angebracht werden sowie spezifische Daten des Irritationskörpers. Dadurch kann von außen ersehen werden, welchen Effekt und welche Funktion der Irritationskörper bietet.

Durch Ausgestaltung des Irritationskörpers als Quader soll erreicht werden, dass der Irritati onskörper nicht wie ein solcher aussieht und somit auch nicht vor Aktivierung und vor Ausbrin gung der Effekte als Irritationskörper erkannt wird. Vielmehr sieht nach dieser Bauform der Irritationskörper aus wie ein Mobiltelefon.

Zum Erreichen dieses optischen Effektes wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Tiefe des Gehäuses weniger als die Hälfte der Breite des Gehäuses entspricht. Ebenso wird vorge schlagen, dass die Breite des Gehäuses weniger als die Hälfte der Höhe des Gehäuses ent spricht.

Weitere Merkmale ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 : Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Irritationskörpers mit im Ge häuse integriertem Zünderkopf;

Figur 2: Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Irritationskörpers mit seitlich angebrachtem Zünderkopf.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Irritationskörpers mit einem Gehäuse 1 , wobei das Gehäuse 1 eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist. Die Vorder- und Rückseite sind jeweils über Seitenflächen zu allen vier Richtungen miteinander verbunden, wobei die Seitenflächen sehr viel kleiner sind als die Vorder- und Rückseite. Die Vorder- und Rückseite sind erfindungsgemäß großflächiger ausgeführt als die Seitenflächen.

Der erfindungsgemäße Irritationskörper weist weiterhin mindestens eine Ausblasöffnung 2 auf, welche an den Seitenflächen angeordnet sind. Damit können die Ausblasöffnungen 2 in alle vier Richtungen der Seitenflächen angeordnet sein. Der Irritationskörper weist weiterhin ein Betätigungselement auf, welches hier als Hebel 4 aus- geführt ist. Dazu besitzt der Irritationskörper eine Ausnehmung im Gehäuse 1 , in welcher das Betätigungselement aufgenommen werden kann.

Das Betätigungselement wird im Ruhezustand, also bei Nichtbetätigung in der Ausnahme auf genommen, sodass der Hebel 4 nicht über die äußeren Ausmaße des Gehäuses hinaussteht und somit die Ausmaße nicht vergrößert. Dadurch ist der Hebel 4 auf den ersten Blick nicht als Betätigungselement erkennbar und die Kontur des Irritationskörpers wird durch das Betä tigungselement nicht verändert. Bei Betätigung des Hebels 4 wird dieser seitlich von der Sei tenfläche angehoben.

Der Irritationskörper weist auch einen Zünderkopf 6 auf, welcher in der Figur 1 in das Gehäuse 1 integriert ist. Zum Schutz vor unabsichtlichem Betätigen des Betätigungselements ist ein Sicherheitsstift vorgesehen, der dadurch, dass der Zünderkopf 6 im Gehäuse 1 angeordnet ist, ebenfalls in das Gehäuse 1 einsteckbar ist. Der Sicherheitsstift kann durch einen Siche rungsring 3 herausgezogen werden und somit das Betätigungselement betätigbar machen.

Es wird vorgeschlagen dem erfindungsgemäßen Irritationskörper ein Beschriftungsfeld 5 zu zuordnen, bevorzugter Weise auf der Vorder- und/oder Rückseite des Irritationskörpers. Durch das Beschriftungsfeld 5 können funktionsspezifische Daten aufgebracht werden, um dem Nut zer des Irritationskörpers diese Informationen schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen.

Die Figur 2 zeigt einen ähnlichen, erfindungsgemäßen Irritationskörper, wobei jedoch dieses Mal der Zünderkopf 6 an einer Seitenfläche des Irritationskörpers angebracht ist. Dadurch wird die Höhe 7 des Gehäuses 1 verändert, nicht jedoch die übrigen Ausmaße wie Breite 8 oder Tiefe.

Erfindungsgemäß besitzt der Irritationskörper eine Höhe 7, eine Breite 8 und konstruktionsbe dingt eine Tiefe. Die Höhe 7 stellt dabei die längste Seite des quaderförmigen Gehäuses 1 dar und die Breite 8 die quer zur Höhe 7 verlaufende Seite. Die Breite 8 ist so dimensioniert, dass sie kleiner als die Hälfte der Höhe 7 ist. Die Tiefe ist wiederum so dimensioniert, dass sie kleiner als die Hälfte der Breite 8 ist.

Bei Nutzung eines an der Seitenfläche angebrachten Zünderkopfes 6 wird vorgeschlagen, den Zünderkopf 6 ebenfalls mit der gleichen Tiefe auszustatten, wie das Gehäuse 1 , auf jeden Fall aber eine Tiefe zu verwenden, die nicht größer ist als die Tiefe des Gehäuses 1 . Dadurch soll erreicht werden, dass die Tiefe nicht vergrößert wird und somit ein anderer optischer Eindruck vom Irritationskörper entsteht.

Mit diesen Ausführungsformen und der oben genannten Dimensionierung ist der vorgeschla gene Irritationskörper nicht sofort als solcher zu erkennen und weist durch seine Form eine gute Handhabbarkeit und eine kompakte Bauweise auf.

Die Erfindung ist nicht auf die vorgenannten Merkmale beschränkt. Vielmehr sind weitere Aus- führungsformen denkbar. So könnte eine modulare Bauweise möglich sein, bei welcher der Zünderkopf erst bei Anwendungen auf das Gehäuse aufgesetzt wird. Eine entsprechende Schnittstelle vom Zünderkopf zum Gehäuse muss dann vorgesehen sein. Weiterhin ist denk bar, statt dem Anzündhütchen im Zünderkopf eine elektrische Zündung zu verwenden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Gehäuse

2 Ausblasöffnung

3 Sicherungsring

4 Hebel

5 Beschriftungsfeld

6 Zünderkopf

7 Höhe

8 Breite