Technisches Gebiet: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück, bestehend aus einem Korpus, der einen Aufnahmeraum umschließt, der mittels einer Tür verschließbar ist, die in vertikaler Richtung am Korpus angeordnet und die zum Öffnen und Schließen in horizontaler Richtung schwenkbar ist, insbesondere Kühlschränke oder Geschirrschränke, Arzneimittel- oder Gewürz- schränkchen, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik:

Derartige Möbelstücke, insbesondere Kühlmöbel, besitzen einen mittels einer Tür verschließbaren Aufnahmeraum, der in verschiedene übereinander angeordnete Gefache aufgeteilt ist. Ein derartiges Kühlmöbel besitzt den Nachteil, daß beim Öffnen der Tür Gegenstände herabfallen können, die sich im vorderen Bereich der Gefache unmittel¬ bar an der Tür befinden. Wenn es sich beispielsweise um Gläser inner¬ halb eines Kühlschrankes handelt, so können diese beim Herabfallen auf den Boden zwischen dem Korpus und der geöffneten Tür zu Bruch gehen.

Durch das DE-U-81 03 028.2 ist ein um eine vertikale Achse schwenkbares Ablagefach für einen Kühlschrank bekanntgeworden, welches auch als Traggitter ausgebildet sein kann, das nach dem Öffnen des Kühlschrankes aus dem Innern des Aufnahmeraumes herausge¬ schwenkt werden kann. Des weiteren ist durch die DE-U-81 03 040.1 ein Kühlmöbel bekanntgeworden, welches Gefache aufweist, die seitlich im vordersten Bereich des Aufnahmeraumes gelagert sind und bei geöffneter Tür teilweise aus dem Aufnahmeraum herausgeschwenkt werden können. Mit den bekannten Vorrichtungen läßt es sich jedoch nicht vermeiden, daß beim Öffnen des Möbelstücks bzw. Kühlschrankes u.U. Gegenstände herausfallen.

Des weiteren ergibt sich beim Benützen von Kühlschränken oft die Not- wendigkeit, an Kühlgut heranzukommen, welches im hinteren Bereich der Gefache gelagert ist. Dazu ist es oft erforderlich, das vorn gelagerte

Kühlgut zu entfernen, wobei für ein vorübergehendes Abstellen des vorn

gelagerten Kühlgutes meistens keine leicht zugängliche Abstellfläche im Bereich des Kühlschrankes vorhanden ist.

Technische Aufgabe: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelstück der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches beim Öffnen der Tür des Möbel¬ stücks eine zusätzliche Abstellfläche zur Verfügung stellt, durch die gleichzeitig verhindert werden soll, daß aus einem der Gefache heraus¬ fallendes Gut auf den Fußboden zwischen dem Korpus des Möbelstücks und der geöffneten Tür fällt.

Offenbarung der Erfindung und deren Vorteile:

Die Lösung der Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß innen an der Tür des Korpus ein Stellboden angeordnet ist, der einerseits an der Tür angreift und der andererseits mit seinem dem Korpus zugewandten Rand gegenüberliegend am Korpus angreift oder in denselben einfährt und der beim Öffnen oder Schließen der Tür mit derselben waagrecht in den Raum zwischen Korpus und Tür auzuschwenken oder einzuschwenken imstande ist. Dazu kann der Stellboden mit seinem dem Aufnahmeraum des Korpus zugewandten Rand beweglich in den Aufnahmeraum des Korpus ein- und auszufahren imstande sein. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Eine Vorrichtung zum Nachrüsten vorhandener Möbelstücke, insbesondere Kühlschränke, ist in Patent- ansprach 15 gekennzeichnet.

Das erfindungsgemäße Möbelstück besitzt den Vorteil, daß beim Öffnen der Tür mindestens ein zusätzlicher Stellboden automatisch herausgeschwenkt wird, so daß zum einen eine Abstellfläche zwischen dem Korpus und der Tür des Möbelstücks zur Verfügung steht, auf die kurzfristig während des Füllens oder Leerens des Möbelstücks Gegenstände gestellt werden können. Ein weiterer Vorteil dieses Stellbodens besteht darin, daß derselbe gleichzeitig als Auffangboden dient, falls beim Öffnen der Tür Gegenstände aus den Gefachen herabfallen sollten, die im vorderen Bereich der Gefache innerhalb des Aufnahmeraumes sich befinden. Auf diese Weise wird verhindert, daß z.B. Gläser auf den Boden zwischen dem Korpus und der geöffneten Tür

des Möbelstücks fallen und dort zu Bruch gehen, was insbesondere für Kühlschränke vorteilhaft ist.

Die Stellfläche kann auch an einer höheren Stelle des Möbelstücks, beispielsweise Kühlschrank, mittig oder auch am oberen Ende angebracht sein, wenn diese nur als zusätzliche Abstellfläche benutzt werden soll. Dadurch kann die Benützung erleichtert werden, wenn das Möbelstück auf dem Boden steht. Ebenso können mehrere herausschwenkbare Stellflächen vorgesehen sein. Die unterste oder oberste Stellfläche kann auch außerhalb des Aufnahmeraumes unterhalb des Bodens des Möbelstücks oder oberhalb der Deckfläche desselben angeordnet sein.

Die Vorrichtung zum Nachrüsten vorhandener Möbelstücke, insbesondere Kühlschränke, kann aus einer auf oder unter das Möbelstück plazierten Box bestehen, die einen nach außen in Richtung der Tür des Korpus offenen Aufnahme schlitz aufweist, in dem ein Stellboden beweglich ein- und ausfahrbar angeordnet ist, der bei in den Aufnahme schlitz eingeschobener Stellung mit einem Rand aus dem Aufnahmeschlitz herausragt, wobei der herausragende Rand des Stellbodens von oben oder unten mit der Tür des Korpus verbunden und der Stellboden beim Öffnen oder Schließen der Tür mit derselben waagrecht aus der Box auzuschwenken oder in dieselbe einzuschwenken imstande ist.

Beispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und anschließend beschrieben. Dabei zeigen:

Figur 1 als Beispiels eines Möbelstücks einen geöffneten Kühlschrank, der im unteren Bereich des Kühlraumes einen Stellboden aufweist

Figur 2 einen weiteren Kühlschrank mit geöffneter Tür, der sowohl im unteren als auch im mittleren Bereich des Kühlraumes je einen Stellboden aufweist, die als Gitterroste ausgebildet sind und Figur 3 einen einen weiteren Kühlschrank mit geöffneter Tür, der im unteren Bereich des Kühlraumes einen mittels einer schema¬ tisch angedeuteten Feder ausfahrbaren Stellboden aufweist.

Wege zur Ausführung der Erfindung:

Gemäß der Figur 1 besteht das Möbelstück, welches hier ein Kühlschrank ist, aus einem Korpus 1, der einen Aufnahmeraumes 10 umschließt und an dem in vertikaler Richtung eine Tür 2 angelenkt ist, die in horizon-taler Richtung geöffnet und geschlossen werden kann. Im Innern des Aufnahmeraumes 10 befindet sich eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Gefachen 3,4,5,6 als Stellflächen für darauf abzustellendes Kühlgut.

Die Tür 2 weist in ihrem unteren Bereich einen flächigen Stellboden 7 auf, der waagrecht mit einer Seite an der Tür des Kühlschrankes angeordnet ist. Zur Befestigung an der Tür 2 besitzt der Stellboden 7 senkrecht zur Ebene des Stellbodens gerichtete Laschen 9, 9', an denen der Stellboden 7 an Schrauben oder Noppen o.a. innerhalb der Tür 2 lösbar aufgehängt ist. Der dem Aufnahmeraum 10 zugewandte Rand des Stellbodens 7 ragt in einen Aufnahmeschlitz 8 und ist innerhalb desselben beweglich gelagert, beispielsweise auf (nichtgezeigten) Rollen oder Gleitkufen oder gleitet in Nuten. Der Aufnahmeschlitz 8 ist im in Figur 1 gezeigten Beispiel direkt zwischen dem unteren Boden des Korpus 1 und dem untersten Gefach 6 des Kühlschrankes angeordnet, welches beispielsweise eine oder zwei herausnehmbare Schalen sein können.

Der Stellboden 7 ist vorzugsweise sektorförmig oder auch halbkreisförmig gestaltet und kann auch aus zwei aufeinander gleitenden Flächen bestehen, die sich beim Öffnen der Tür 2 facherartig aufbreiten; der Stellboden kann aber auch rechteckig oder quadratisch geformt sein.

In Figur 2 ist ein weiterer Kühlschrank gezeigt, an dessen Tür 2 zwei waagrechte und übereinander angeordnete Stellböden befestigt sind, die als Gitterroste 11,13 ausgeführt sind, die einerseits mit senkrecht zu den Gitterrostebenen gerichteten Laschen 12,12' bzw. 14,14' an Schrauben innerhalb der Tür 2 lösbar befestigt sind, andererseits gleiten die Gitterroste 11, 13 mit ihren dem Aufnahmeraum 10 zugewandten Rändern in Aufnahmeschlitze 8 bzw. 15 ein, die den waggrechten Gitterrosten 11, 13 direkt gegenüberliegen.

Beim Öffnen der Tür 2 des Kühlschrankes gleitet der Boden 7 bzw. die Gitterroste 11,13 aus den Aufnahmeschlitzen 8 bzw. 15 heraus und bilden vorübergehend Abstell- und Auffangflächen. Beim Schließen der Tür 2 fahren die Böden 7,11,13 in die zugehörigen Aufnahmeschlitze 8, 15 vollständig ein. Zur leichteren Beweglichkeit der Stellböden 7, 11, 13 können innerhalb des Aufnahmeraumes 10 bzw. innerhalb der Aufhahmeschlitze 8, 15 Nuten oder Rollen oder Walzen angeordnet sein, auf denen die Stellböden 7, 11, 13 gleiten.

Des weiteren kann ein Stellboden aus einem flexiblen Netz oder aus einer flexiblen Bahn bestehen, welches einerseits an der Tür und andererseits am Korpus des Möbelstücks angreift und welches beim Öffnen der Tür eine sich waagrecht aufspannende flexible Ebene bildet.

Zum Säubern der Stellböden kann die Tür 2 um mehr als 90 Grad zum Öffnen geschwenkt werden, vorzugsweise um mehr als 120 Grad, wobei in dieser Stellung die Stellböden 7, 11, 13 vollständig aus den Aufnahme¬ schlitzen 8, 15 herausfahren und an der Tür 2 ausgehängt werden können.

Ebenso ist es möglich, daß die obere, die Aufnahmeschlitze 8, 15 mitformende Abdeckung 16 bzw. das obere, die Aufnahmeschlitze 8, 15 mitformende Gefach 5 lösbar und aus dem Aufnahmeraum heraus¬ nehmbar gestaltet ist. Nunmehr können die Stellböden 7 bzw. 11 bzw. 13 angehoben werden, wodurch die Befestigungslaschen 9, 9' bzw. 12, 12' bzw. 14, 14' aus ihrer Halterung herausgehoben und die Stellböden 7 bzw. 11 bzw. 13 zum Säubern herausgenommen werden können.

Des weiteren kann ein derartiger Stellboden innerhalb eines Nachrüst- satzes an vorhandene Möbelstücke, insbesondere Kühlschränke, nachträglich angebracht werden. Eine derartige Vorrichtung kann aus einer auf oder unter das Möbelstück plazierten quaderförmigen Box bestehen, die einen nach außen in Richtung der Tür des Korpus offenen Aufnahmeschlitz aufweist, in welchem ein Stellboden beweglich ein- und ausfahrbar angeordnet ist, der bei in den Aufnahmeschlitz eingeschobe¬ ner Stellung mit einem Rand aus dem Aufnahmeschlitz herausragt, wobei der herausragende Rand des Stellbodens von oben oder unten mit

der Tür des Korpus verbunden und der Stellboden beim Öffnen oder Schließen der Tür mit derselben waagrecht aus der Box auzuschwenken oder in dieselbe einzuschwenken imstande ist.

Damit die Böden 7, 11, 13 beim Öffnen der Tür 2 des Möbelstücks nicht versehentlich aus den Aufnahmeschlitzen 8, 15 herausgleiten, können die Böden 7, 11, 13 innerhalb der Aufnahme schlitze 8, 15 (schematisch angedeutete) Arretierungen 17 aufweisen zur Begrenzung des Auf¬ schwenkwinkels der Tür 2 und zur Verhinderung des Herausgleitens der Böden 7, 11, 13 aus den Aufnahmeschlitzen 8, 15. Eine derartige Arre¬ tierung kann zum Beispiel aus einer am Boden des Aufnahmeschlitzes angeordneten, gekrümmten Schiene mit einem Anschlag im Bereich der Offenstellung der Tür bestehen, wobei innerhalb der Schiene ein am Boden 7, 11, 13 befestigter Bolzen 17 gleitbar angeordnet ist.

Ein weiteres Beispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in Figur 3 gezeigt. Ein Stellboden 18 ist in eingefahrener Stellung gegen die Kraft einer Feder (20) federbelastet innerhalb des Korpus (1), vorzugsweise innerhalb eines Aufnahmeschlitzes 8, angeordnet und eingefahren. Beim Öffnen der Tür 2 drückt die Feder 20 den Stellboden 18 aus seinem Auf¬ nahmeschlitz 8 nach außen heraus. Dabei kann der Stellboden 18 mit seinem den Scharnieren der Tür 2 zugewandten seitlichen Rand inner¬ halb von waagrecht an der Tür 2 angeordneten Führungsschienen 19,19' seitlich gleiten. Wahlweise kann der Stellboden 18 dabei an der Tür 2 angelenkt sein.

In einer einfachen Version kann der Stellboden nach dem Öffnen der Tür auch einfach aus seinem Aufnahmeschlitz herausziehbar und zusätzlich freitragend sein.

Gewerbliche Anwendbarkeit:

Die Erfindung ist insbesondere für Möbelstücke, vorzugsweise für Kühlschränke oder für Geschirr schränke, Arzneimittel- oder Gewürz¬ schränkchen, anwendbar, um eine zusätzliche Abstellfläche zu schaffen und/oder um beim Öffnen der Tür des Möbelstücks ein Herabfallen von Gegenständen aus dem Möbelstück zu verhindern.

Liste der Bezugszeichen:

1 Korpus

2 Tür

3, 4, 5, 6 Gefache

7 Stellboden

8 Aufnahmeschlitz

9, 9' Befestigungslaschen

10 Aufnahmeraum

11, 13 Gitterroste

12, 12', 14, 14' Befestigungslaschen

15 Aufnahme schlitz

16 Abdeckung

17 Arretierung, zum Beispiel Bolzen

18 Stellboden

19, 19' Führungsschienen

20 Feder