Klappe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer an dem Möbelkorpus angeordneten verschwenkbaren Klappe, wobei der Mö belkorpus einen Oberboden und zumindest eine Seitenwand aufweist, wobei an dem Oberboden mindestens ein Scharnier festgelegt ist, das jeweils ein am Oberboden festgelegtes Seitenteil, und ein relativ zu dem Seitenteil ver schwenkbaren Scharnierteil aufweisen, an dem die Klappe festgelegt ist, und einer Haltevorrichtung, mittels der die Klappe in mindestens einer Öffnungspo sition verriegelbar ist, wobei die Haltevorrichtung durch Anheben der Klappe entriegelbar ist, und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer ver schwenkbaren Klappe.

Es sind Klappenbeschläge bekannt, die an einer Seitenwand eines Möbelkor pus montiert werden (EP 1 846 635), und eine Klappe in einer geöffneten Posi tion halten können. Solche Klappenbeschläge an der Seitenwand am Möbel korpus verringern das nutzbare Innenvolumen und sind optisch nachteilig.

Die DE 25 245 32 offenbart eine Vorrichtung zum Feststellen einer hoch schwenkbaren Klappe, die an einem Scharnier gehalten ist, das an einem Oberboden eines Möbelkorpus fixiert ist. Dadurch kann das Innenvolumen bes ser genutzt werden. Bei diesem Scharnier ist die Klappe um eine Achse dreh bar gelagert, und mit einer Feststellvorrichtung versehen, die ein Absenken der Klappe aus einer Öffnungsposition verhindert. Zum Entriegeln wird die Klappe angehoben. Bei diesem Scharnier ist nachteilig, dass die Feststellvorrichtung an dem Scharnier vergleichsweise voluminös ist und eine Anpassung an unter schiedliche große Klappen nicht vorgesehen ist und dass die Klappenbewe gung durch das Scharnier und deren Schwenkachse vorgegeben ist, wobei die Feststellvorrichtung auf die Scharnierbewegung abgestimmt ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel mit einer ver schwenkbaren Klappe zu schaffen, das über eine einfache Schwenkmechanik mit kompaktem Aufbau verschwenkbar ist und die Schwenkmechanik unab hängig von der Haltevorrichtung ist. Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie mit einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 14 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Möbel ist die verschwenkbare Klappe über min destens zwei am Oberboden festgelegte Scharniere verschwenkbar und über eine Haltevorrichtung in einer Öffnungsposition verriegelbar, wobei die Halte vorrichtung als mindestens ein am Oberboden oder in der Seitenwand montier tes Haltescharnier ausgebildet ist, das mit einem verschwenkbaren Scharnier teil mit der Klappe verbunden ist. Dadurch können zum Verschwenken der Klappe mehrere Scharniere und mindestens ein Haltescharnier vorgesehen sein, die abhängig von der Größe und Länge der Klappe positioniert und mon tiert werden können. Bei schweren Klappen können auch mehr als zwei Schar niere und mehr als ein Haltescharnier vorgesehen sein, so dass abhängig vom Gewicht der Klappe der Verschwenkmechanismus gestaltet werden kann. Zu dem können als Scharniere Produkte eingesetzt werden, die auch zum Ver schwenken von Türen eingesetzt werden, so dass keine aufwändige Sonderan fertigung notwendig ist. Zudem ist das Haltescharnier so ausgestaltet, dass es der Schwenkbewegung der Scharniere unabhängig von deren Bewegungsbahn folgen kann. Dadurch kann das Haltescharnier mit verschiedenen Scharnieren kombiniert werden.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Haltescharnier beabstandet von den mindestens zwei Scharnieren angeordnet. Das Haltescharnier und die mindes tens zwei Scharniere sind als getrennte Bauteile hergestellt und am Oberboden positionierbar, so dass die Montageposition frei gewählt werden kann. Das Hal tescharnier kann beispielsweise mittig zwischen den beiden Scharnieren positi oniert werden, um beim Abstützen und Verriegeln der Klappe in einer Öff nungsposition die Gewichtskräfte gleichmäßig aufnehmen zu können.

Für einen kompakten Aufbau sind die Scharniere als Vier-Gelenkscharniere ausgebildet. Solche Vier-Gelenkscharniere besitzen vier Gelenke, mit denen zwei Hebel zwischen einem Seitenteil und einem Scharnierteil gelagert sind. Dadurch ergibt sich ein optimierter Schwenkweg der Klappe beim Öffnen und Schließen verglichen mit einer stationären Drehachse. Die Scharniere können aber auch als Ein-Gelenkscharniere oder Sieben-Gelenkscharniere ausgeführt sein. Die Scharniere unterscheiden sich neben dem Gelenkaufbau in der aus führbaren Bewegungsbahn der Gelenkanordnung. Neben den oben genannten Scharnieren können auch andere Scharniertypen eingesetzt werden wie z.B. sogenannte Einlass- bzw. Einbohrscharniere oder Klappenbänder. Eine weitere Ausgestaltung für einen kompakten Aufbau ist die Integration des Haltescharniers in der Seitenwand. Das Haltescharnier kann in eine Ausneh mung der Seitenwand eingesetzt werden, so dass der Innenraum des Möbels nicht von dem Haltescharnier beeinflusst wird, also das Haltescharnier nich in den Innenraum hervorsteht. Bei einer entsprechenden Scharnierauswahl, z.B. durch ein Einbohrscharnier kann auch der Innenraum des Möbels von dem Scharnier unbeeinflusst bzw. nahezu unbeeinflusst sein.

Das Haltescharnier weist bevorzugt eine Kurvenführung und ein in der Kurven führung geführtes Steuerelement auf, wobei an der Kurvenführung mindestens eine, vorzugsweise mehrere Rastaufnahmen zum Halten der Klappe in unter schiedlichen Öffnungspositionen vorgesehen sind. Die Kurvenführung kann beispielsweise an zwei Gehäuseschalen eines Schwenkhebels vorgesehen sein, in die ein Stift als Steuerelement geführt ist. Das Steuerelement kann bei spielsweise an einem Hebel gehalten sein, der an einem stationären Gehäuse des Haltescharniers drehbar gelagert ist. Bei einer Bewegung des Scharnier teils wird somit die Kurvenführung relativ zu dem Steuerelement bewegt. Zur Vermeidung von Einflüssen durch die Schwerkraft kann das Steuerelement vorzugsweise durch eine Feder in eine Bewegungsrichtung vorgespannt sein, beispielsweise zum Oberboden hin. Alternativ kann das Steuerelement mit Reibung gehalten sein, sodass es immer in der Lage verbleibt in die es von der Bahnkurve geführt wird und nicht durch die Schwerkraft bewegt wird.

Die Kurvenführung weist vorzugsweise eine Öffnungsbahn und eine Schließ bahn auf, die durch mehrere Vorsprünge voneinander getrennt sind. Die Öff nungsbahn ist die Bahn, die beim Öffnen der Klappe von dem Steuerelement durchfahren wird, während die Schließbahn eine Bahn ist, die bei einer

Schließbewegung der Klappe durchfahren wird. Die beiden Bahnen sind durch Vorsprünge voneinander getrennt, an denen jeweils eine Rastaufnahme vorge sehen ist, so dass jeder Vorsprung eine Rastaufnahme für das Steuerelement bildet, um die Klappe in einer entsprechenden Öffnungsposition verriegeln zu können. Durch Anheben der Klappe kann dann das Steuerelement von der Rastaufnahme zu der Schließbahn überführt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung weist das Haltescharnier einen Dämpfer auf, der eine Schließbewegung der Klappe abbremst, vorzugsweise zumindest in einem Winkelbereich zwischen 0° und 30° vor der Schließposition. Dadurch können laute Anschlaggeräusche vermieden werden. Weitere Dämpfer können optional an den Scharnieren vorgesehen sein, wobei die Dämpfer als Flu iddämpfer oder Gasdruckdämpfer ausgebildet sein können, bevorzugt als Line ardämpfer. Alternativ kann das mindestens eine Haltescharnier eine Schließ bewegung in einem ersten Öffnungsbereich von einer maximalen Öffnungswin kel abbremsen, beispielsweise bis ca. 30°, danach können bei einer weiteren Schließbewegung mindestens ein Dämpfer an dem mindestens einem Schar nier bremsen. Optional kann das Haltescharnier auch den gesamten Weg in Schließrichtung abbremsen. Dadurch kann eine maximale Dämpfleistung zwi schen in einem Öffnungsbereich zwischen 90° und 30° vor der Schließstellung erreicht werden. Auf den letzten 30° reicht Dämpfwirkung eines Scharniers aus. Alternativ ist es möglich, dass der Halter auch mit ungedämpften Scharnieren eingesetzt wird. In diesem Fall müsste der Halter den gesamten Weg dämpfen.

Für eine stabile Fixierung der Klappe sind die Scharniere vorzugsweise mit ei nem topfförmigen Scharnierteil versehen, das zumindest teilweise in eine Boh rung an der Klappe eingefügt ist. Dadurch ergibt sich eine besonders stabile Verbindung zwischen der Klappe und den Scharnieren.

Optional kann an mindestens einer Rastaufnahme der Kurvenführung ein Über lastschutz vorgesehen sein, der das Steuerelement bei Überschreiten einer vorbestimmten Kraft auf die Rastaufnahme freigibt und ein Schließen der Klap per ermöglicht. Ein solcher Überlastschutz für Rastmechaniken ist beispiels weise in der EP 2 272 400 A1 beschrieben, bei der ein Teil der Rastaufnahme verschiebbar gelagert ist und durch eine Feder in eine Rastposition vorge spannt ist. Bei Überschreiten der Federkraft kann das Steuerelement aus der Rastaufnahme freigegeben werden. Eine Alternative eines solchen Überlast schutzes ist in der DE 10 201 1 002 212 A1 beschrieben, bei der ein Teil der Rastaufnahme durch ein biegbares Federelement gebildet ist, das bei Über schreiten einer vorbestimmten Kraft das Steuerelement entriegelt und in die Kurvenführung freigibt. Entsprechende Mechaniken können auch bei dem Hal tescharnier vorgesehen sein.

An der Kurvenführung kann ferner mindestens eine Sperrklinke vorgesehen sein, die das Steuerelement in eine erste Richtung blockiert und in eine gegen überliegende zweite Richtung passieren lässt. Dadurch wird eine Fehlbetäti gung vermieden. Ein Beispiel einer solchen Sperrklinke an einer Kurvenführung ist in der EP 2 208 440 A1 gezeigt. Auch andere Mechaniken für Sperrklinken können eingesetzt werden. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Klappe zunächst aus einer Schließposition angehoben und in eine Öffnungsposition verschwenkt. An schließend wird die Klappe losgelassen und geringfügig abgesenkt, bis die Klappe über eine Haltevorrichtung in Form mindestens eines Haltescharniers in einer Öffnungsposition gehalten wird. Zum Entriegeln kann die Klappe angeho ben werden, um anschließend wieder losgelassen und durch die Schwerkraft in eine Schließposition abgesenkt zu werden, wobei eine Dämpfung an mindes tens einem Scharnier und/oder dem Haltescharnier die Schließbewegung ab bremst. Durch die Schwenkmechanik mit den mindestens zwei Scharnieren und dem mindestens einen Haltescharnier kann eine optimierte Anpassung der Schwenkmechanik an das Gewicht der Klappe und den Bremsvorgang durch die Dämpfung vorgenommen werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A bis 1 D mehrere Ansichten eines erfindungsgemäßen Möbels in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 2A bis 2C drei perspektivische Ansichten eines erfindungsgemäßen

Möbels mit geöffneter Klappe und dem Haltescharnier an unterschiedlichen Positionen;

Figuren 3A und 3B zwei perspektivische Ansichten eines Scharniers für die

Lagerung der Klappe;

Figuren 4A bis 4D mehrere Ansichten eines Haltescharniers für das Möbel; Figur 5 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Hal

tescharniers;

Figuren 6 bis 16 mehrere Detailansichten des Haltescharniers mit der

Kurvenführung in unterschiedlichen Positionen.

Ein Möbel 1 umfasst einen schrankförmigen Möbelkorpus 2, der einen Boden 3, einen Oberboden 4 und Seitenwände 6 aufweist. Ferner kann eine Rück wand 7 vorgesehen sein, die einen Innenraum zur Lagerung von Gegenstän den umgibt. An dem Oberboden 4 ist eine verschwenkbare Klappe 5 gelagert, die von einer Schließposition, in der der Innenraum verschlossen ist (Figur 1 A), in Öffnungsrichtung verschwenkbar ist, wobei in den Figuren 1 B und 1 C mittle re Öffnungspositionen und in Figur 1 D eine maximale Öffnungsposition gezeigt ist.

Die verschwenkbare Klappe 5 ist über zwei Scharniere 10 verschwenkbar ge lagert, die an einer Unterseite des Oberbodens 4 fixiert sind, so dass die Sei tenwände 6 nicht von Beschlagsteilen verdeckt sind. An dem Oberboden 4 ist ferner ein Flaltescharnier 20 als Flaltevorrichtung vorgesehen, das die Klappe 5 in mehreren Öffnungspositionen halten und arretieren kann.

In den Figuren 2A und 2C ist gezeigt, dass die Scharniere 10 am oder im Oberboden 4 und das Flaltescharnier 20 unabhängig voneinander am Oberbo den 4 oder in der Seitenwand 6 und der Klappe 5 montiert werden können. Das Haltescharnier 20 kann entweder zwischen den beiden Scharnieren 10 oder seitlich benachbart zu einem Scharnier 10 montiert werden. Die Seitenwand 6 kann auch eine hier nicht dargestellte vertikale Zwischenwand zwischen zwei Seitenwänden 6 sein.

In der Figur 2C ist ein Möbel gezeigt, bei dem der Innenraum von der Scharnie ren 10 und den Haltescharnier 20 nicht beeinflusst wird. Die Scharniere 10 sind hierbei als Einbauscharniere ausgebildet, die in eine Aufnahme am Oberboden 4 und einer Aufnahme an der Klappe 5 eingebaut sind und daher nicht in den Innenraum des Möbelkorpus hineinragen. Die Halterscharniere 20 sind in einer Aufnahme in der Seitenwand und einer Aufnahme in der Klappe 5 eingebaut.

In den Figuren 3A und 3B ist ein Scharnier 10 im Detail gezeigt, dass ein am Oberboden 4 festlegbares Seitenteil 1 1 aufweist, an dem über Hebel 13 ein Scharnierteil 12 verschwenkbar gelagert ist. Das Scharnierteil 12 ist topfförmig ausgebildet und greift in eine Öffnung oder Bohrung an der Klappe 5 ein. Das Scharnier 10 ist dabei als Vier-Gelenkscharnier ausgebildet, wobei das Schar nierteil 12 über zwei parallele Hebel 13 an dem Seitenteil 1 1 verschwenkbar gelagert ist. An dem Seitenteil 1 1 sind ferner Mittel 14 zur Auflagenverstellung und Mittel 15 zur Tiefenverstellung vorgesehen, um die Klappe 5 in der ge schlossenen Position relativ zu dem Möbelkorpus 2 ausrichten zu können. Die vertikale Erstreckung des Scharniers 10 an der Unterseite des Oberbodens ist bevorzugt kleiner als 40mm.

In den Figuren 4A bis 4D ist das Haltescharnier 20 gezeigt. Das Haltescharnier 20 umfasst ein Gehäuse 21 , das über Befestigungsmittel an der Unterseite des Oberbodens 4 fixiert werden kann. An dem Gehäuse 21 ist ein Schwenkhebel 23 vorgesehen, der um eine Achse 24 an dem Gehäuse 21 drehbar gelagert ist. An dem Schwenkhebel 23 ist über eine Achse 25 ein weiterer Hebel 26 drehbar gelagert, der über eine Achse 27 mit einem Scharnierteil 22 verbunden ist. Das Scharnierteil 22 ist an der Klappe 5 fixiert und wird beim Öffnen und Schließen der Klappe 5 zusammen mit dieser bewegt.

In Figur 5 ist das Haltescharnier 20 im Detail gezeigt. Der Schwenkhebel 23 umfasst zwei Gehäuseschalen 23A und 23B, die an ihrer zueinander gewand ten Seite eine Kurvenführung 40 ausbilden, die durch nutförmige Kanäle aus gebildet ist. Die Gehäuseschalen 23A und 23B sind über Bolzen 29 aneinander gehalten. In der Kurvenführung 40 ist ein Steuerelement 31 in Form von Zapfen geführt, die an gegenüberliegenden Seiten von einem Hebel 30 hervorstehen. Der Hebel 30 ist um eine Achse 32 drehbar an dem Gehäuse 21 gehalten.

Ferner ist eine Feder 60 vorgesehen, die den Hebel 30 mit einer Kraft beauf schlagt und so Reibung erzeugt, so dass der Hebel 30 entgegen der Schwer kraft in seiner Position durch Reibung gehalten ist.

Das Gehäuse 21 ist an einem optional vorgesehenen Innengehäuse 28 gehal ten, das über eine nicht näher dargestellte Befestigungsmechanik an der Un terseite des Oberbodens 4 fixiert werden kann. Zudem können Mittel zur Hö hen- und Seitenverstellung vorgesehen sein, um das Gehäuse 21 relativ zu dem Innengehäuse 28 auszurichten. In dem Innengehäuse 28 ist ein Dämpfer 33 vorgesehen, der als Lineardämpfer ausgebildet ist und ein Dämpfergehäuse sowie eine an dem Dämpfergehäuse verschiebbar gelagerte Kolbenstange 35 aufweist. Der Dämpfer 33 kann als Fluiddämpfer, insbesondere Öldämpfer, ausgebildet sein. Der Dämpfer 33 ist dabei um eine Achse 34 drehbar gelagert, die an dem Gehäuse 21 angeordnet ist. Die Kolbenstange 35 ist endseitig mit einem Kopfstück an einer Achse 36 gelagert, die an einem Hebel 50 gehalten ist, der um eine Achse 51 drehbar an dem Gehäuse 21 gelagert ist. Ferner ist ein Hebel 37 vorgesehen, der über eine Achse 38 gelenkig an den Schwenk hebel 23 angeordnet ist. Zudem ist in Figur 5 erkennbar, dass das Scharnierteil 22 ein erstes Teil 22A und ein Mittelteil 22B aufweist, wobei das Scharnierteil 22 auch einteilig ausgebildet sein kann.

In Figur 6 ist das Haltescharnier 20 im Schnitt gezeigt, wobei die Kurvenfüh rung 40 an einer der Gehäuseschalen 23A oder 23B sichtbar ist. Das Steue relement 31 befindet sich in einem Ausgangsabschnitt 43 der Kurvenführung 40, und das Scharnierteil 22 sowie die Klappe 5 in einer Schließposition. Wird die Klappe 5 nun geöffnet, wie dies in Figur 7 gezeigt ist, verschwenkt das Scharnierteil 22 und damit auch der Hebel 26 und der Schwenkhebel 23.

Dadurch wird die Kurvenführung relativ zu dem Steuerelement 31 bewegt, das an dem Hebel 30 gehalten ist. Das Steuerelement 31 trifft auf einen ersten Vor sprung 46 an einer Anlaufschräge 44 auf, die bewirkt, dass das Steuerelement 31 zu einer Öffnungsbahn 41 geführt wird. Während einer Öffnungsbewegung der Klappe 5 wird das Steuerelement 31 entlang der kanalförmigen Öffnungs bahn 41 bewegt.

In Figur 8 ist eine Position gezeigt, in der die Klappe 5 nach einer kurzen Öff nungsbewegung losgelassen wurde, so dass das Steuerelement 31 zwar den ersten Vorsprung 46 passiert hat, allerdings die weiteren Vorsprünge 47und 48 noch nicht erreicht wurden. In dieser Position kann das Steuerelement 31 bei einer Schließbewegung der Klappe 5 zu einer Rastaufnahme 45 an dem ersten Vorsprung 46 bewegt werden, die muldenförmig ausgebildet ist und für eine Verriegelung der Klappe 5 in einer Öffnungsposition sorgt. Die verriegelte Posi tion des Haltescharniers 20 mit dem Steuerelement 31 an der Rastaufnahme 45 ist in Figur 9 gezeigt. Soll die Klappe 5 nun wieder in die Schließposition bewegt werden, wird diese geringfügig angehoben. Dadurch wird das Steue relement 31 durch die Bewegung der Hebel 26 und des Schwenkhebels 23 zu einer Anlaufschräge 55 bewegt, die an dem zweiten Vorsprung 47 ausgebildet ist. Dadurch wird das Steuerelement 31 zu der Schließbahn 42 geführt, die an der Oberseite in den Figuren an der Kurvenführung 40 angeordnet ist. Die Klappe 5 kann un ohne zu Verriegeln in die Schließposition gebracht werden.

Bei der Schließbewegung wird der Dämpfer 33 betätigt, der über einen Hebel 37 mit dem Schwenkhebel 23 verbunden ist, wobei der Hebel 37 an einer Seite gelenkig mit dem Schwenkhebel 23 beabstandet von dessen Achse 24 verbun den ist und auf der gegenüberliegenden Seite mit dem Kopf der Kolbenstange 35 gelenkig verbunden ist. Bei der Schließbewegung wird die Kolbenstange 35 somit in das Gehäuse des Dämpfers 33 eingefahren, so dass entsprechende Dämpfkräfte erzeugt werden können, die ein Zuschlägen der Klappe 5 durch den Schwerkrafteinfluss vermeiden.

In Figur 1 1 ist eine Position gezeigt, bei der die Klappe mit dem Scharnierteil 22 sich in einer Öffnungsbewegung befindet, wobei das Steuerelement 31 den ersten Vorsprung 46 passiert hat und, anders als bei dem oben beschriebenen Ablauf, nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt wird, bis der zweite Vorsprung 47 passiert wurde. Wird die Klappe 5 nun losgelassen, gelangt das Steuerele ment 31 an einer Rastaufnahme an dem zweiten Vorsprung 47 und kann dort die Klappe 5 abstützen (Figur 12). Zum Öffnen wird die Klappe 5 leicht ange hoben, wodurch das Steuerelement 31 gegen eine Anlaufschräge an dem drit ten Vorsprung 48 bewegt wird, so dass das Steuerelement 31 zu der Schließ bahn 42 für eine Schließbewegung geführt wird.

In Figur 13 ist eine Position der Klappe 5 gezeigt, die der maximalen Öffnungs position in der verriegelten Stellung entspricht, da das Steuerelement 31 an dem dritten Vorsprung 48 an der Rastaufnahme gehalten ist. In dieser Position befindet sich die Klappe 5 zwischen 80° und 100° entfernt von der Schließposi tion. Zum Entriegeln der Klappe 5 wird diese leicht angehoben, so dass das Steuerelement 31 gegen eine Anlaufschräge 61 an dem vierten Vorsprung 49 gelangt und von dort in die Schließbahn 42 geleitet wird (Figur 14).

Das Schließen der Klappe 5 kann nun durch die Schwerkraft erfolgen, so dass der Benutzer nicht mehr aktiv in die Schließbewegung eingreifen muss. Das Steuerelement 31 wird entlang der Schließbahn 42 an der Kurvenführung 40 bewegt, wie dies die Figuren 15 und 16 zeigen, bis die Schließposition gemäß Figur 6 erreicht ist. Ein Vergleich der Figuren 14 und 16 zeigt, dass während der Schließbewegung der Klappe die Kolbenstange 35 in das Gehäuse des Dämpfers 33 eingefahren wird, so dass die Klappe 5 bei der Schließbewegung in einem vorbestimmmten Winkelbereich abgebremst wird. In dem Dämpfer 33 kann optional eine Feder angeordnet sein, die auf die Kolbenstange 35 ein wirkt, so dass die Kolbenstange je nach Anbindung an den Flebel 23 selbsttätig eingezogen oder ausgezogen wird. Auf diese Weise kann sichergestellt wer den, dass die Klappe 5 den geschlossenen Zustand zuverlässig erreicht. Es kann auch vorgesehen sein, dass eine Feder auf ein anderes Bauteil wie z.B. dem Hebel 23, 37 oder 50 oder der Kolbenstange 35 wirkt, um die Kolbenstan ge relativ zum Dämpfer 33 zu bewegen, so dass die Klappe 5 die geschlossene Position erreicht. Anstelle eines Lineardämpfers kann auch ein Rotationsdämp fer verwendet werden, wobei auch hier eine Feder den Rotationsdämpfer für eine sichere Schließstellung antreiben kann.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Kurvenführung 40 drei Vorsprünge 46, 47 und 48 mit einer Rastaufnahme. Es ist natürlich auch mög lich, nur einen, zwei oder mehr als drei Vorsprünge zum Verrasten des Steue relementes 31 vorzusehen. Statt der stufenförmigen Verrastung an dem Hal tescharnier 20 kann auch ein Klemmmechanismus oder ein anderer Arretier- mechanismus vorgesehen werden, um die Klappe 5 gegen die Schwerkraft in einer Öffnungsposition zu halten.

Zudem kann die Anzahl der eingesetzten Scharniere 10 und der Halteschar- niere 20 je nach Größe der klappe 5 variiert werden.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Boden

4 Oberboden

5 Klappe

6 Seitenwand

7 Rückwand

10 Scharnier

1 1 Seitenteil

12 Scharnierteil

13 Hebel

14 Mittel

15 Mittel

20 Haltescharnier

21 Gehäuse

22 Scharnierteil

22A Teil

22B Mittelteil

23 Schwenkhebel

23A Gehäuseschale

23B Gehäuseschale

24 Achse

25 Achse

26 Hebel

27 Achse

28 Innengehäuse

29 Bolzen

30 Hebel

31 Steuerelement

32 Achse

33 Dämpfer

34 Achse

35 Kolbenstange

36 Achse

37 Hebel

38 Achse

40 Kurvenführung 41 Öffnungsbahn

42 Schließbahn

43 Ausgangsabschnitt

44 Anlaufschräge 45 Rastaufnahme

46 Vorsprung

47 Vorsprung

48 Vorsprung

49 Vorsprung

50 Hebel

51 Achse

55 Anlaufschräge

60 Feder

61 Anlaufschräge