Bei kraftbetätigten Schließteilen, wie beispielsweise motorisch beweg- ten Türen oder Fenstern, ist es bekannt, im Bereich der zu verschlie- ßenden Öffnung einen Einklemmschutzkontakt anzubringen. Beim Ein- klemmen eines Gegenstands wird der Einklemmschutzkontakt betätigt, wobei das Schaltsignal den Motor des Schließteils ansteuert. Der Mo- tor wird daraufhin angehalten oder in der Bewegungsrichtung umge- kehrt, so daß Verletzungen und Beschädigungen vermieden werden.

Einklemmschutzkontakte sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Beispielsweise kann ein Einklemmschutzprofil aus elastome- rem Material mit mindestens zwei zueinander beabstandeten, elektrisch leitfähigen Bereichen vorgesehen sein. Beim Einklemmen eines Gegen- stands wird das Einklemmschutzprofil derart verformt, daß die elek- trisch leitenden Bereiche miteinander in Kontakt kommen. Hierdurch wird ein Schaltsignal erzeugt, das an den Motor oder eine Steuerein- richtung weitergegeben wird. Verschiedene Einklemmschutzprofile sind beispielsweise aus der DE 43 29 535 A1, der US 5,459,962 oder der WO 98/52785 bekannt, die auf dieselbe Anmelderin zurückgehen.

Ein Einklemmschutz für handbetätigte Schließteile, insbesondere für eine Tür oder eine Klappe eines Kraftfahrzeugs, ist bisher nicht be- kannt. Es kann allerdings auch bei handbetätigten Schließteilen zu Verletzungen und Beschädigungen kommen, wenn die Schließteile mit Schwung bewegt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Einklemmschutz für ein handbetätigtes Schließteil bereitzustelien, der das Einklemmen von Gegenständen sowie Verletzungen und Beschädigungen verhin- dert.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Einklemmschutz der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß an dem Schließteil oder an einem die Öffnung begrenzenden Bauteil ein Einklemmschutzkontakt angebracht ist, dessen Schaltsignal beim Einklemmen eines Gegen- stands zwischen dem Schließteil und dem die Öffnung begrenzenden Bauteil eine Stelleinrichtung betätigt, die der Bewegung des Schließ- teils entgegenwirkt.

Sobald ein Gegenstand eingeklemmt wird, wird mit dem Schaltsignal des Einklemmschutzkontaktes eine Stelleinrichtung betätigt. Diese Stelleinrichtung blockiert die weitere Bewegung des Schließteiles. Ver- letzungen und Beschädigungen werden somit zuverlässig verhindert.

Der erfindungsgemäße Einklemmschutz kann insbesondere für Schiebe- türen, Schwenktüren, Heckklappen und Kofferraumdeckel eines Kraft- fahrzeugs eingesetzt werden. Alternativ ist auch die Verwendung in Gebäuden zur Sicherung von Türen, Klappen oder Fenstern möglich.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

In erster vorteilhafter Ausgestaltung umfaßt die Stelleinrichtung ein Stellmittel, das durch ein von dem Einklemmschutzkontakt ansteuerba- res Schaltelement betätigt wird. Das ansteuerbare Schaltelement er- möglicht eine gezielte Ansteuerung des Stellmittels. Es kann insbeson- dere eine Zeitverzögerung zwischen dem Ansprechen des Einklemm- schutzkontaktes und der Ansteuerung des Stellmittels vorgesehen werden. Weiter können die von dem Schaltelement ausgeübte Kraft und der Verschiebeweg des Stellmittels eingestellt werden.

Vorteilhaft bewegt sich das Stellmittel im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schließteils. Zum Abbremsen und Anhalten des Schließteils wird das Stellmittel in Kontakt mit einer geeigneten Oberfläche des Schließteils gebracht. Bei der weiteren Bewegung des Schließteils wird das Stellmittel in Bewegungsrichtung des Schließteils verschoben und stützt sich an einer Führung ab. Die zum Abbremsen und Anhalten des Schließteils erforderliche Kraft wird durch das Ab- stützen des Stellmittels erzeugt. Alternativ kann das Stellmittel auf ein weiteres Bauteil einwirken, das mit dem Schließteil in Kontakt bringbar ist. Das Schaltelement zum Bewegen des Schließteils muß nur eine vergleichsweise geringe Kraft erzeugen und kann daher klein und leich- gewichtig ausgebildet werden.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Schließteil mit einer Zahn- stange versehen, in die eine von dem Stellmittel angesteuerte Sperr- klinke eingreift. Die Sperrklinke ist hierbei drehbar und unverschieblich gegenüber dem Schließteil gelagert. Auf eine zusätzliche seitliche Füh- rung der Sperrklinke und des Stelimittels kann verzichtet werden, so daß die Konstruktion vereinfacht wird.

In zweiter vorteilhafter Ausgestaltung weist die Stelleinrichtung ein vorgespanntes Stellmittel auf, das über ein elektrisch betätigbares, von dem Einklemmschutzkontakt ansteuerbares Schaltelement freigebbar ist. Bei dieser Ausgestaltung muß zum Abbremsen und Anhalten der Tür lediglich das Schaltelement freigegeben werden. Das Stellmittel bewegt sich anschließend auf Grund der Vorspannung. Hierbei können vergleichsweise große Kräfte eingesetzt werden, mit denen auch schwere oder sich rasch bewegende Schließteile zuverlässig abge- bremst und angehalten werden können.

Vorteilhaft bewegt sich das Stellmittel im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Schließteils. Die zum Abbremsen und Anhalten des Schließteils erforderliche Kraft kann über die Vorspannung erzeugt werden. Das Schaltelement muß lediglich das Stellmittel freigeben und kann klein und leichtgewichtig ausgebildet sein.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Schließteil mit einem Anschlag für das Stellmittel versehen. Dieser Anschlag ermöglicht eine optimale Krafteinleitung in das Schließteil. Die Baugröße und das Ge- wicht des Einklemmschutzes werden verringert, während gleichzeitig die Zuverlässigkeit erhöht wird.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist das Stellmittel mit einer Rücklaufsi- cherung versehen. Diese Rücklaufsicherung verhindert, daß das Stell- mittel von dem Schließteil zurückgeschoben wird. Dieses Zurückschie- ben kann auftreten, wenn die zum Anhalten des Schließteils erforderli- che Kraft größer ist als die Vorspannung des Stellmittels. Ein Einklem- men wird durch die Rücklaufsicherung, die das Stellmittel blockiert, auch in diesem Fall verhindert.

Vorteilhaft ist die Rücklaufsicherung deaktivierbar, so daß nach einem Auslösen der Stelleinrichtung das Stellmittel durch vollständiges Schließen des Schließteils vorgespannt werden kann. Die zum Ab- bremsen und Anhalten des Schließteils erforderliche Vorspannung kann somit ohne weitere Fremdeinrichtung wieder auf das Stellmittel aufge- bracht werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Schließteil zum Ver- schließen der Öffnung verschieblich oder verschwenkbar. Bei einem verschieblichen Schließteil wird die Raststange gerade ausgebildet.

Falls das Schließteil verschwenkbar ausgebildet ist, wird eine bogen- förmige Raststange vorgesehen. Das mittels des Schaltelements be- wegliche Stellmittel bewegt sich im wesentlichen senkrecht zur Bewe- gungsrichtung des Schließteils parallel zu dessen Drehachse. Das vor- gespannte Stellmittel ist so angeordnet, daß sich in Richtung einer Tangente an die Schwenkbewegung des Schließteils bewegt. Zum Be- rührzeitpunkt zwischen Stellmittel und Schließteil ist die Bewegung des Stellmittels im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Schließteils.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist der Einklemmschutzkontakt als Hohl- kammerprofil aus elastomerem Material mit koextrudierten elektrisch leitfähigen Bereichen ausgebildet. Vorteilhaft ist der Einklemmschutz- kontakt als Dichtungsprofil zum Abdichten der Öffnung ausgebildet.

Hierdurch kann auf eine zusätzliche Dichtung zum Abhalten von Feuch- tigkeit oder Schmutz verzichtet werden. Derartige Einklemmschutzpro- file, die koextrudierte, leitfähige Bereiche aufweisen, sind aus der DE 43 29 535 A1, der US 5 459 962 oder der WO 98/52785 bekannt.

Der Inhalt dieser Druckschriften soll ausdrücklich zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht werden.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, die in schematischer Weise in der Zeichnung darge- stellt sind. Dabei zeigt : Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs ; Figur 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Figur 1 in erster Aus- führungsform ; Figur 3 eine Ansicht ähnlich Figur 2 in zweiter Ausführungsform ; Figur 4 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 1 ; Figur 5 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y aus Figur 4 ; Figur 6 eine vergrößerte Darstellung der Figur 5 beim Auslösen des erfindungsgemäßen Einklemmschutzes ; und Figur 7 eine Ansicht ähnlich Figur 6 nach dem Auslösen des erfin- dungsgemäßen Einklemmschutzes.

Figur 1 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs 10 mit zwei Türen 11,12. Die in Fahrtrichtung hinterere Tür 11 ist als Schiebetür ausgebildet und in Pfeilrichtung 13 und in Gegenrichtung hierzu beweglich. Die vordere Tür 12 ist als Schwenktür ausgebildet.

Im Bereich des Dachholms ist eine Stelleinrichtung 50 vorgesehen, die ein Einklemmen von Gegenständen beim Schließen der Tür 11 in Pfeil- richtung 13 verhindert. Die Tür 12 kann mit einer entsprechend ausge- bildeten Stelleinrichtung versehen sein.

Figur 2 zeigt eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einklemmschutzes für die Tür 11. An einem Holm 14, der eine von der Tür 11 zu verschließende Öffnung 45 begrenzt, ist ein Einklemm- schutzkontakt 26 angebracht. Der Einklemmschutzkontakt 26 ist als Hohlkammerprofil aus elastomerem Material ausgebildet und weist zwei beabstandete koextrudierte elektrisch leitfähige Bereiche 26a, 26b auf, die über Leitungen 24 mit einer Spannungsquelle 25 und ei- nem als Elektromagnet ausgebildeten Schaltelement 21 verbunden sind. An der Tür 11 ist eine Zahnstange 15 mit einer Reihe von Rastnasen 16 vorgesehen.

Die Stelleinrichtung 50 umfaßt eine Sperrklinke 17, einen Betätigungs- stab 20 und den Elektromagneten. Der Betätigungsstab 20 ist mittels des Elektromagneten in Pfeilrichtung 27 verstellbar. Zur Bewegung in Gegenrichtung dient eine Feder 22, die zwischen dem Gehäuse des Elektromagneten und einer starr mit dem Betätigungsstab 20 verbun- denen Scheibe 23 aufgenommen ist. Der Betätigungsstab 20 wirkt auf die Sperrklinke 17 und verschwenkt diese um eine Achse 18, die senk- recht zur Bewegungsrichtung 13 der Tür 11 verläuft. Hierdurch wird eine Spitze 19 der Sperrklinke 17 zwischen die Rastnasen 16 der Zahnstange 15 verschwenkt. Die Spitze 19 und die Rastnasen 16 sind selbsthemmend ausgebildet, so daß die Sperrklinke 17 weiter in Pfeil- richtung 28 verschwenkt wird, sobald ihre Spitze 19 von einer Rastna- se 16 berührt worden ist.

Der Betätigungsstab 20 als Stellmittel bewegt sich im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung 13 der Tür 11. Die zum Verschwen- ken der Sperrklinke 17 erforderliche Kraft ist relativ gering, so daß der Elektromagnet klein und leicht ausgebildet werden kann. Die zum Ab- bremsen und Anhalten der Tür 11 erforderliche Kraft muß nicht von dem als Schaltelement 21 verwendeten Elektromagneten aufgebracht werden. Vielmehr wird diese Kraft durch die Abstützung der Sperrklin- ke 17 im Bereich der Achse 18 an der Fahrzeugkarosserie aufgebracht.

Sobald beim Schließen der Tür 11 in Richtung 13 ein Gegenstand zwi- schen der Tür 11 und dem Holm 14 eingeklemmt wird, wird der Ein- klemmschutzkontakt 26 verformt. Die elektrisch leitfähigen Bereiche 26a, 26b des Einklemmschutzkontakts 26 kommen miteinander in Kontakt, so daß der Stromkreis von der Spannungsquelle 25 zu dem Elektromagneten geschlossen wird. Daraufhin verschiebt der Elektro- magnet den Betätigungsstab 20 in Pfeilrichtung 27 und verschwenkt hierdurch die Sperrklinke 17 in Pfeilrichtung 28. Die Spitze 19 der Sperrklinke 17 greift zwischen die Rastnasen 16 der Zahnstange 15, wirkt der Bewegung der Tür 11 entgegen und hält diese schließlich an.

Ein Einklemmen und damit verbundene Verletzungen oder Beschädi- gungen werden hierdurch zuverlässig vermieden.

Durch eine geeignete Auslegung der Zahnstange 15, insbesondere über die Größe und den Abstand der Rastnasen 16, kann eine optimale An- passung an wechselnde Randbedingungen erreicht werden.

Der Einklemmschutzkontakt 26 ist in Figur 2 gleichzeitig als Dich- tungsprofil ausgebildet, das die Öffnung 45 bei geschlossener Tür 11 zuverlässig abdichtet. Ein zusätzliches Dichtungsprofil ist nicht erfor- derlich.

Figur 3 zeigt eine Ansicht wie Figur 2 in weiterer Ausführungsform.

Die Stelleinrichtung 50, die Tür 11 und der Holm 14 sind wie in Figur 2 angeordnet und aufgebaut. Für gleiche oder ähnliche Bauteile wurden dieselben Bezugszeichen verwendet. Zur näheren Erläuterung bezüglich der Funktion der in Figur 3 dargestellten Stelleinrichtung 50 wird auf obige Ausführungen zu Figur 2 verwiesen.

Im Unterschied zu Figur 2 ist bei Figur 3 der Einklemmschutzkontakt 26 an der Tür 11 angeordnet. Die Leitungen 24 sowie die Spannungs- versorgung 25 sind aus Gründen der besseren Übersicht nicht darge- stellt. Auch hier wird beim Einklemmen eines Gegenstands zwischen der Tür 11 und dem Holm 14 der Einklemmschutzkontakt 26 derart verformt, daß der Elektromagnet angesteuert wird. AnschlieRend wird über die Stange 20 die Sperrklinke 17 verschwenkt und die Tür ange- halten.

Figur 4 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 1.

Bei dieser Ausführungsform ist im unteren Bereich der Tür 11 eine Stelleinrichtung 51 vorgesehen, die der Bewegung der Tür 11 in Pfeil- richtung 13 entgegenwirkt. Die Tür 11 weist zur Führung einen An- schlag 29 auf, der in einer Schiene 31 verläuft. Der Einklemmschutz- kontakt 26 ist an einem die Öffnung 45 begrenzenden, nicht näher dargestellten Bauteil angebracht. Sobald der Einklemmschutzkontakt 26 verformt wird und dessen elektrisch leitfähige Bereiche miteinander in Kontakt gelangen, wird die Stelienrichtung 51 beeinflußt.

Figur 4 zeigt die Situation kurz vor dem Auslösen des erfindungsgemä- ßen Einklemmschutzes. Im Zwischenraum zwischen der Tür 11 und dem Einklemmschutzkontakt 26 befindet sich eine Hand 30. Beim Schließen der Tür 11 in Pfeilrichtung 13 wird die Hand 30 gegen den Einkelmmschutzkontakt 26 gedrückt und verformt diesen. Hierdurch wird der erfindungsgemäße Einklemmschutz ausgelöst.

Figur 5 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y in Figur 4.

Die Stelleinrichtung 51 umfaßt eine Betätigungsstange 32, die über eine Feder 35 vorgespannt ist. Es sind weiter Arretierungen 36,37 vorgesehen, die von einem von dem Einklemmschutzkontakt 26 ange- steuerten Schaltelement 38 angesteuert werden. Das Schaltelement 38 ist als Eiektromagnet ausgebildet. Die Betätigungsstange 32 ist parallel zur Bewegungsrichtung 13 der Tür 11 beweglich. Die Feder 35 ist zwischen einer Scheibe 33 der Betätigungsstange 32 und einer Scheibe 34 der Schiene 31 unter Vorspannung aufgenommen. Die Be- tätigungsstange 32 weist weiter eine Zahnstange 39 mit einer Reihe von Rastnasen 40 auf. Der Zahnstange 39 ist eine Sperrklinke 41 zu- geordnet, die von einer Feder 42 belastet wird. Die Feder 42 kann von einer schematisch dargestellten Deaktivierung 43 über eine Verbindung 44 beeinflußt werden. Die Rastnasen 40 und die Sperrklinke 41 bilden eine Rücklaufsicherung für die Betätigungsstange 32.

Figur 6 zeigt in vergrößerter Darstellung die Situation unmittelbar nach dem Auslösen des erfindungsgemäßen Einklemmschutzes. Die Tür 11 ist in Pfeilrichtung 13 in ihre in Figur 6 dargestellte Stellung 11'be- wegt worden. Über den Gegenstand 30 wurde der Einklemmschutz- kontakt 26 verformt, der das als Elektromagneten ausgebildete Schal- telement 38 angesteuert hat. Der Elektromagnet verkippt die Arretie- rung 36 in ihre Stellung 36'. Durch den Druck der Feder 35 wird die Betätigungsstange 32 zusammen mit der Scheibe 33 in Richtung zum Anschlag 29 bewegt. Die zweite Arretierung 37 wird von der Scheibe 33 in ihre Stellung 37'verschwenkt. Die Betätigungsstange 32 wird durch die Kraft der Feder 35 solange auf den Anschlag 29 zu bewegt, bis sie mit diesem in Berührung kommt, wie in Figur 6 dargestellt.

Die Verschiebung der Betätigungsstange in Gegenrichtung zur Pfeilrich- tung 13 wird durch die Rastnasen 40 und die Sperrklinke 41 nicht be- hindert. Grund hierfür ist die Neigung der Rastnasen 40 und der Sperr- klinke 41.

Figur 7 zeigt eine Ansicht ähnlich Figur 6 kurz nach dem Auslösen des erfindungsgemäßen Einklemmschutzes. Die Feder 35 hat sich in ihre Stellung 35'entspannt und die Betätigungsstange 32 weiter in Gegen- richtung zur Pfeilrichtung 13 in die Stellung 32"verschoben. Der An- schlag 29 und die Tür 11 sind hierdurch in ihre in Figur 5 dargestellte Ausgangslage vor dem Auslösen des erfindungsgemäßen Einklemm- schutzes zurückbewegt worden.

Die Betätigungsstange 32 als Stellmittel bewegt sich im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung 13 der Tür 11. Die Vorspannung der Betätigungsstange 32 kann über die Feder 35 ausreichend groß ge- wähtt werden, so daß selbst bei schweren Türen 11 ein Einklemmen zuverlässig verhindert wird. Sollte wider Erwarten die Kraft der Feder 35 nicht ausreichend sein, verhindert die Rücktaufsicherung mit den Rastnasen 40 und der Sperrklinke 41 eine Verschiebung der Betäti- gungsstange 32 in Richtung 13. Die Tür 11 wird auch in diesem Fa)! zuverlässig angehalten.

Die Rücklaufsicherung 40,41 kann über die Deaktivierung 43 und die Verbindung 44 außer Funktion gesetzt werden. Insbesondere nach ei- nem Auslösen des Einklemmschutzes kann dann die BS 32 in ihre in Figur 5 dargestellte Stellung durch Schließen der Tür 11 zurück bewegt werden. Die Arretierungen 36,37 können dann ebenfalls in ihre Aus- gangsstellung zurück bewegt werden. Dies kann entweder manuell oder mit Hilfe nicht näher dargestellter Schwenkmittel, insbesondere Federn geschehen. Anschließend wird die Rücklaufsicherung 40,41 wieder aktiviert, so daß der erfindungsgemäße Einklemmschutz erneut voll funktionstüchtig ist.

Der Einklemmschutzkontakt 26 ist wie in den Figuren 2 und 3 als Hohlkammerprofil aus elastomerem Material mit koextrudierten, elek- trisch leitfähigen Bereichen ausgebildet. Er dient gleichzeitig als Dich- tungsprofil zum Abdichten der Öffnung 45.

Sämtliche Ausgestaltungen der Erfindung vermeiden zuverlässig das Einklemmen von Gegenständen 30 bei handbetätigten Türen 11,12.

Verletzungen und Beschädigungen aller Art werden verhindert.