Description Title of Invention:

[1] Titel: Gelenkband

[2] Die Erfindung betrifft ein Gelenkband insbesondere für Türen oder Fenster mit zwei um eine Schwenkachse gelenkig miteinander verbundenen Bandteilen sowie mit einer Rastvorrichtung, die im Wesentlichen aus einem dem ersten Bandteil zugeordneten, gegen die Wirkung mindestens eines Federelements beweglich geführten Riegelelement und einem dem zweiten Bandteil zugeordneten Schließkörper mit einer mit dem Riegelelement in einer Raststellung zusammenwirkenden Rastausnehmung besteht, wobei der Schließkörper zwischen zwei am zweiten Bandteil ausgebildeten Bandstegen koaxial zur Schwenkachse angeordnet und in verschiedenen Winkelstellungen seiner Rastausnehmung arretierbar ist.

[3] Ein derartiges Gelenkband, das beispielsweise für Möbeltüren oder auch eine Glastür einer Duschabtrennung eingesetzt werden kann, ist aus der EP 0 822 309 B 1 bekannt. Mit Hilfe der einstellbaren Rastvorrichtung kann die Schließlage der an dem Gelenkband angeschlagenen Tür genau eingestellt werden, indem der koaxial zur Schwenkachse zwischen den beiden Bandstegen des zweiten Bandteils angeordnete Schließkörper mit seiner Rastausnehmung so eingestellt wird, dass die Tür die gewünschte Winkellage einnimmt, wenn das Riegelelement von dem Federelement in die Rastausnehmung gedrückt wird.

[4] Damit die derart einmal gefundene Schließstellung der Tür bzw. des Scharniers sich nicht ungewollt wieder verändert, ist es notwendig, den Schließkörper in seiner korrekten Winkelstellung am zweiten Bandteil zuverlässig zu arretieren. Dies wird bei dem Stand der Technik dadurch bewirkt, dass das Scharnier mit einem zweigeteilten Achsbolzen aus zwei miteinander verschraubbaren Bolzenteilen versehen ist, wobei der Schließkörper auf das eine Bolzenteil aufgesteckt ist und sich das andere Bolzenteil an dem Schließkörper abstützt und diesen beim Verschrauben der Achsbolzenteile gegeneinander gegen einen Bandsteg am zweiten Bandteil andrückt und hierdurch festklemmt.

[5] Probleme bereitet bei dem bekannten Gelenkband die Montage der einzelnen Bestandteile zum fertigen Gelenkband, insbesondere der Einbau des Schließkörpers und dessen Einstellung in der korrekten Winkellage, denn der Einbau und insbesondere die Einstellung der Schließlage können nur zusammen mit der aus den beiden Bolzenteilen bestehenden Achse und dem ersten Bandteil erfolgen, in dem das Riegelelement angeordnet ist, das unter Wirkung der Feder gegen den Schließkörper drückt, so dass dieser bei dem Montage- und/oder Einstellvorgang mit verhältnismäßig großer Kraft quer zur Richtung der Schwenkachse belastet wird, was ein genaues Arbeiten

erschwert.

[6] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und die Montage und

Einstellung des Gelenkbands zu erleichtern.

[7] Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, dass der Schließkörper mindestens zweiteilig ausgestaltet ist, wobei die Schließkörperteile axial gegeneinander verstellbar und zwischen den Bandstegen des zweiten Bandteils einspannbar sind.

[8] Anders als bei dem bekannten Gelenkband erfolgt die Arretierung des Schließkörpers am zweiten Bandteil also nicht mit Hilfe des Achsbolzens, sondern der Schließkörper selbst ist zweiteilig und die beiden Teile können gegeneinander verstellbar sein, vorzugsweise mittels eines Stellgewindes, so dass der Schließkörper zwischen beiden Bandstegen fest eingespannt werden kann und in dieser eingespannten Lage seine Winkelstellung auch nicht mehr ändert. Diese Ausgestaltung hat den besonderen Vorteil, dass der Schließkörper am zweiten Bandteil montiert und in der gewünschten Winkellage eingestellt werden kann, ohne dass hierzu das andere Bandteil, das das federbelastete Riegelelement aufnimmt, schon mit Hilfe des Achsbolzens am zweiten Bandteil angelenkt sein müsste. Der Zusammenbau des Gelenkbands gestaltet sich hierdurch deutlich einfacher als bei den bisher bekannten Scharnieren.

[9] In vorteilhafter Weise weist der Schließkörper ein die Rastausnehmung aufweisendes

Futterstück mit einem ersten, in eine Achsbohrung an einem der Bandstege hineinragenden Führungszapfen und eine mit dem Futterstück verschraubbare Klemmschraube mit einem zweiten, in die Achsbohrung am anderen Bandsteg hineinragenden Führungszapfen auf, wobei sich im durch Herausschrauben der Klemmschraube aus dem Futterstück bewirkten Verriegelungszustand des Schließkörpers das Futterstück und die Klemmschraube mit einem Anlageflansch fest gegen die einander zugewandten Stirnseiten der Bandstege anlegen. Die beiden Schließkörperteile werden also gemäß dieser bevorzugten Ausge-

[10] staltung von dem Futterstück einerseits und der Klemmschraube andererseits gebildet, wobei die an diesen beiden Teilen ausgebildeten Führungszapfen dafür sorgen, dass der zweigeteilte Schließkörper aus dem ihn aufnehmenden zweiten Bandteil auch dann nicht herausfallen kann, wenn der Achsbolzen noch nicht montiert ist.

[11] Der erste Führungszapfen kann lösbar im Futterstück aufgenommen sein, wird dann also von einem zusätzlichen Bauelement gebildet.

[12] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn die Klemmschraube von der Außenseite der gelenkig miteinander verbundenen Bandteile in dem Futterstück axial verschraubbar ist, denn hierdurch lässt sich die Winkellage des Schließkörpers auch bei vollständig montiertem Gelenkband problemlos nachjustieren, wenn sich dies

bei oder nach der Erstmontage der an dem Gelenkband angeschlagenen Tür od.dgl. oder nach einer geraumen Gebrauchszeit als notwendig erweist.

[13] Die beiden Bandteile sind vorzugsweise mittels zweier Achsstummel schwenkbeweglich miteinander verbunden, die durch äußere Achsbohrungen im am ersten Bandteil angeordneten äußeren Bandstegen ein Stück weit in die Achsbohrungen der am zweiten Bandteil ausgebildeten inneren Bandstege ragen. Wenn dabei mindestens einer der beiden Achsstummel eine koaxial zur Schwenkachse ausgebildeten Durchgangsbohrung aufweist, durch die hindurch die Klemmschraube des Schließkörpers zugänglich und betätigbar ist, lässt sich die Winkelstellung des Schließkörpers im Gelenkband von außen problemlos verändern, ohne dass hierzu einer der Achsstummel entfernt werden müsste.

[14] Die Klemmschraube ist vorzugsweise eine Innen-Sechskantschraube, denn mit Hilfe eines Innen-Sechskantschlüssels ist ein Zugang zur Klemmschraube durch den durchbohrten Achsstummel problemlos möglich. Natürlich können auch ähnlich ausgestaltete Schlüsselaufnahmen wie beispielsweise Torque-Schlüsselaufnahmen od.dgl. an der Klemmschraube vorgesehen sein. Um einen besonders festen Sitz des Schließkörpers zwischen den beiden Bandstegen des ihn aufnehmenden Bandteils zu gewährleisten, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn zwischen dem Futterstück und/oder der Klemmschraube einerseits und dem jeweils benachbarten Bandsteg andererseits eine Zahnscheibe od.dgl. angeordnet ist, die bei schon vergleichsweise geringer Klemmkraft die übertragung eines großen Drehmoments ermöglicht.

[15] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden

Beschreibung und der Zeichnung, worin eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand eines Beispiels näher erläutert wird. Es zeigt:

[16] Fig. 1 ein Gelenkband nach der Erfindung in einer Draufsicht;

[17] Fig. 2 den Gegenstand der Fig. 1 im Schnitt längs der Linie II- II in maßstäblich vergrößerter Darstellung;

[18] Fig. 3 das Gelenkband nach den Fig. 1 und 2 in einer perspektivischen, auseinandergezogenen Darstellung seiner Einzelbauteile (Explosionsansicht); und

[19] Fig. 4 eine im Wesentlichen der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung zur Illustration der Einstellung der Nulllage des Gelenkbands.

[20] Das in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete Gelenkband dient als Scharnierbeschlag für eine Glastüre, die an einer (nicht dargestellten) Wand befestigt ist. Das Gelenkband

10 weist ein erstes Bandteil 11 und ein zweites Bandteil 12 auf, die um eine Schwenkachse 13 gelenkig miteinander verbunden sind. Hierzu hat das erste Bandteil

11 zwei äußere Bandstege 14, 15 und das zweite Bandteil 12 zwei innere Bandstege 16, 17, wobei die inneren Bandstege 16, 17 des zweiten Bandteils 12 Achsbohrungen 18, 19 zur Aufnahme zweier Achsstummel 20 aufweisen, die von außen in an den

äußeren Bandstegen 14, 15 koaxial zu den Achsbohrungen 18, 19 ausgebildete Gewindebohrungen 21 eingeschraubt sind.

[21] Das Gelenkband 10 ist mit einer Rastvorrichtung 22 ausgestattet, die ein dem ersten

Bandteil 11 zugeordnetes Riegelelement 23 aufweist, das in einer am ersten Bandteil 11 ausgebildeten Führungstasche 24 verschieblich geführt ist. An seiner von der Schwenkachse abgewandten Rückseite ist das Riegelelement 23 mit vier Aufnahmebohrungen 25 für Druckfedern 26 versehen, die ein Stück weit aus den Aufnahmebohrungen herausragen und sich an der rückseitigen Stirnseite 27 der Führungstasche abstützen. Die Druckfedern 26 halten das Riegelelement 23 unter Vorspannung gegen einen dem zweiten Bandteil 12 zugeordneten Schließkörper 28, der mit einer Ras- tausnehmung 29 versehen ist, in die zwei am Riegelelement drehbar angeordnete Druckrollen 30 einfassen können. Der Schließkörper 28 ist zwischen den beiden inneren Bandstegen 16, 17 koaxial zur Schwenkachse 13 angeordnet. Er kann in verschiedenen Winkelstellungen seiner Rastausnehmung 29 arretiert werden, um hierdurch die Schließstellung oder Nulllage des Gelenks bzw. der daran angeschlagenen Tür einzustellen. Die eingestellte Schließ- oder Nulllage kann durch Verklemmen des Schließkörpers zwischen den beiden inneren Bandstegen 16, 17 des zweiten Bandteils 12 arretiert werden. Zu diesem Zweck weist der Schließkörper 28 ein die Rastausnehmung aufweisendes Futterstück 31 mit einem ersten Führungszapfen 32 sowie eine mit dem Futterstück 31 verschraubbare Klemmschraube 33 mit einem zweiten Führungszapfen auf. Der erste Führungszapfen ist als separates Bauelement ausgebildet und in einer Sackbohrung 34 lösbar im Futterstück aufgenommen. Die beiden Führungszapfen 32, 34 ragen jeweils von innen in die an den beiden inneren Bandstegen 16, 17 ausgebildeten Achsbohrungen 18, 19 hinein und die Anordnung ist so getroffen, dass durch Herausschrauben der Klemmschraube aus dem Futterstück sich dieses an der Stirnseite 36 des einen Bandstegs 16 und die Klemmschraube 33 mit einem Anlageflansch 37 sich an der Stirnseite 38 des anderen Bandstegs 17 anlegen und den Schließkörper so zwischen den beiden inneren Bandstegen 16, 17 fest einklemmen. Um eine besonders feste Klemmverbindung zu gewährleisten, ist zwischen dem Futterstück und der Stirnseite 36 des Bandstegs 16 eine den ersten Führungszapfen 32 umgebende Zahnscheibe 41 eingelegt, die schon bei vergleichsweise geringen, durch die Verschraubung bewirkten Klemmkräften ein hohes Widerstandsmoment gegen unbeabsichtigtes Verstellen des Schließkörpers gewährleistet.

[22] Die Einstellung des Schließkörpers am zweiten Bandteil kann grundsätzlich auch ohne montiertes erstes Bandteil erfolgen, d.h. der Schließkörper kann zwischen den beiden inneren Bandstegen des ersten Bandteils angeordnet und in einer gewünschten Lage eingeklemmt werden, ohne dass hierzu das erste Bandteil bereits mit dem

zweiten Bandteil gelenkig verbunden sein muss. Gleichwohl ist es auch möglich, die Lage des Schließkörpers von der Außenseite des Gelenkbands in dessen vollständig montiertem Zustand einzustellen. Hierzu ist der eine der beiden von außen in die Gewindebohrungen 21 am ersten Bandteil eingeschraubte Achsstummel 20a mit einer koaxial zur Schwenkachse 13 verlaufenden Durchgangsbohrung 39 versehen, deren Durchmesser so groß bemessen ist, dass durch sie hindurch ein Einstellwerkzeug 40 (Fig. 4) in Form eines Innen-Sechskantschlüssels bis in die hierfür an der Klemmschraube ausgebildete Sechskantaufnahme gesteckt und anschließend gedreht werden kann, ohne dabei den Achsstummel 20a ebenfalls zu drehen. Die Klemmschraube kann also so von der Außenseite des Gelenkbands in das Futterstück eingeschraubt werden, wodurch die Klemmung zwischen den beiden Bandstegen 16, 17 aufgehoben wird. Wenn nun das erste Bandteil verschwenkt wird, nehmen die von den Federn 26 fest in die Rastausnehmung 29 gedrückten Druckrollen 30 des Riegelelements 23 den Schließkörper 28 mit. Wenn derart die gewünschte Winkelstellung der Rastausnehmung des Schließkörpers und damit die Null- oder Schließlage des Gelenkbands erreicht wurde, wird die Klemmschraube mit Hilfe des Werkzeugs 40 aus dem Futterstück wieder herausgeschraubt, wodurch der Schließkörper wieder fest zwischen den beiden inneren Bandstegen 16, 17 des zweiten Bandteils eingeklemmt wird.