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Title:
JOINTED CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/030621
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a jointed connection, comprising the one first component (22) with a U-shaped cross-sectional profile and bearing openings (34, 36) in the elastically expandable sides (26, 28), which grips a second component (24) with bearing pivots (46, 48) externally arranged on the side walls thereof. On assembly, the bearing pivots (46, 48) engage with ramped surfaces (56, 58) in the bearing openings (34, 36). It is disclosed that the ramped surfaces (56, 58) are arranged with the bearing pivots (46, 48), such that the bearing pivots (46, 48) are linked by a bearing component (50) between the side walls (52, 54) of the second component (24) and that the bearing openings (34, 36) extend in the direction of assembly in the form of oblong holes. The first component (22) is supported in the opposing direction by means of a coaxial bearing surface (38), bearing on the bearing component (50).

Inventors:
BROUCKAERT CINDY (GB)
SCHOETERS ANN (BE)
Application Number:
PCT/DE2000/003585
Publication Date:
May 03, 2001
Filing Date:
October 12, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
BROUCKAERT CINDY (GB)
SCHOETERS ANN (BE)
International Classes:
B60S1/38; F16C11/04; (IPC1-7): B60S1/38; F16C11/02
Foreign References:
US4337547A1982-07-06
FR2548115A11985-01-04
FR2267222A11975-11-07
GB2174627A1986-11-12
DE3744237A11989-07-06
DE2559348A11976-07-22
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Claims:
Ansprüche
1. Gelenkige Verbindung, bei der ein erstes Bauteil (22) mit einem uförmigen Querschnittprofil, das in seinen ela stisch aufweitbaren Seitenwänden (26,28) Lageröffnungen (34, 36) aufweist, ein zweites Bauteil (24) mit Lagerzapfen (46, 48) außen an seinen Seitenwänden (52,54) umgreift, wobei die Lagerzapfen (46,48) bei der Montage über Rampenflächen (56, 58) in die Lageröffnungen (34,36) einrasten, dadurch gekenn zeichnet, daß die Rampenflächen (56,58) an den Lagerzapfen (46,48) angeordnet sind, daß die Lagerzapfen (46,48) zwi schen den Seitenwänden (52,54) des zweiten Bauteils (24) über ein Lagerteil (50) verbunden sind und daß die Lageröff nungen (34,36) sich als Langlöcher in Montagerichtung er strecken, wobei sich das erste Bauteil (22) in entgegenge setzter Richtung über eine koaxiale Lagerfläche (38) an dem Lagerteil (50) abstützt.
2. Gelenkige Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß innen an den freien Enden der elastisch auf weitbaren Seitenwände (26,28) Einlaufschrägen (40,42) ange bracht sind.
3. Gelenkige Verbindung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerfläche (38) in einem Steg (32) angeordnet ist, der zwischen den Seitenwänden (26,28) des ersten Bauteils (22) und senkrecht zu einer Deckwand (30) liegt, mit der er verbunden ist.
4. Gelenkige Verbindung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Steg (32) zwischen zwei Führungsflächen (66,68) des zweiten Bauteils (24) seitlich geführt ist.
5. Gelenkige Verbindung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile (22,24) aus Kunststoff sind.
6. Gelenkige Verbindung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile (22,24) Bestandteile eines Scheibenwischers sind.
Description:
Gelenkige Verbindung Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer gelenkigen Verbindung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Gelenkige Verbindungen werden in der Technik in vielfacher Weise angewendet, z. B. bei Scheibenwischern für Fahrzeuge.

Bekannte Scheibenwischer besitzen einen Wischarm, der aus einem Befestigungsteil und einem daran angelenkten Gelenkteil mit einer Wischstange aufgebaut ist. Ein hakenförmiges Ende der Wischstange greift in einen Einhängekasten eines Wischblatts, der zwischen zwei Seitenwangen eines Mittelbü- gels gebildet wird, und umfaßt einen Gelenkbolzen. Das so ge- bildete Gelenk führt das Wischblatt während der Schwenkbewe- gung über die Fahrzeugscheibe.

Das Wischblatt besitzt ein in der Regel mehrgliederiges Trag- bügelsystem mit einem Mittelbügel, der über gelenkige Verbin- dungen untergeordnete Bügel trägt. Von diesen haben zumindest einige Krallen an ihren Enden, mit denen sie eine Wischleiste an ihrer Kopfleiste halten. Das mehrgliederige Tragbügelsy- stem und in die Kopfleiste eingelegte Federschienen ermögli-

chen, daß sich beim Wischen die Wischleiste mit einem gleich- mäßigen Auflagedruck einer gebogenen Windschutzscheibe an- paßt. Solche Scheibenwischer sind z. B. aus der DE 37 44 237 A1 bekannt. Bei vereinfachten Ausführungen können untergeord- nete Bügel, auch Zwischenbügel und Krallenbügel genannt, ent- fallen. Im einfachsten Fall besitzt der Mittelbügel selbst Krallen, mit denen er die Wischleiste hält.

Aus der DE OS 25 59 348 ist eine Scheibenwischeranordnung mit einem Wischblatt bekannt, dessen Tragbügelsystem mehrere ge- lenkig miteinander verbundene Bügel aufweist. Die Fig. 14 zeigt eine Gelenkausführung vom Satteltyp, bei dem ein u-förmiges Querschnittprofil eines übergeordneten Bügels mit seinen elastisch aufweitbaren Seitenwänden einen mittleren Teil eines untergeordneten Bügels umgreift. In den Seitenwän- den des übergeordneten Bügels sind Lageröffnungen vorgesehen, in die bei der Montage Lagerzapfen an den Seiten des unterge- ordneten Bügels einrasten.

Um die Montage zu erleichtern, führen Rampenflächen von der offenen Seite des u-förmigen Querschnittprofils zu den Lager- bohrungen. Sie führen die Lagerzapfen bei der Montage in die Lageröffnungen, die die montierten Lagerzapfen auf dem gesam- ten Umfang mit einem geringen Lagerspiel umschließen. Die Rampenflächen verlaufen zu den Seitenwänden geneigt. Ihre Neigung ist durch die Materialstärke der Seitenwände be- grenzt. Diese wiederum kann eine bestimmte Stärke nicht über- steigen, da bei der Montage die Seitenwände vor dem Einrasten der Lagerzapfen elastisch aufgeweitet werden. Die Rampenflä- chen schwächen die dünnwandigen Seitenwände. Ferner besteht die Gefahr, daß sie die zur offenen Seite des Querschnittpro- fils weisende Lagerfläche der Lagerbohrungen verkürzen und/oder schwächen. Somit ergibt sich zwar eine einfache

schnelle Montage, jedoch kann sich die Gelenkverbindung unter einer ungünstigen Belastung leicht wieder lösen, insbesondere wenn die geschwächten Lagerflächen im Laufe der Zeit vor al- lem an den Kanten verschleißen.

Vorteile der Erfindung Nach der Erfindung sind die Rampenflächen an den Lagerzapfen angeordnet in Montagerichtung, d. h. an der Seite, an der die Lagerzapfen durch die Rampenflächen verkürzt sind, sind die Lageröffnungen zu Langlöchern vergrößert, so daß die La- geröffnungen die Lagerzapfen nur etwa über den halben Umfang, und zwar zur offenen Seite des Querschnittprofils umfassen.

Auf der gegenüberliegenden Seite wird die Lagerung des zwei- ten Bauteils von einem Lagerteil übernommen, das die Lager- zapfen miteinander verbindet und sich über eine koaxiale La- gerfläche am ersten Bauteil abstützt. Über das Lagerteil und die Lagerzapfen wird das zweite Bauteil über den gesamten Um- fang mit großen Lagerflächen im ersten Bauteil gesichert, so daß die Lagerflächen gering belastet sind und wenig ver- schleißen. Dadurch erreicht man trotz einer schnellen einfa- chen Montage eine sichere Lagerung über eine lange Lebensdau- er selbst bei ungünstigen Belastungen.

Um die Montage weiter zu vereinfachen, ist es mòglich, innen an den freien Enden der elastisch aufweitbaren Seitenwände Einlaufschrägen anzubringen. Diese können kurz gehalten wer- den und eine geringe Neigung aufweisen, so daß die Seltenwän- de und die Lagerflächen nicht geschwächt werden. Häuflg ge- nügt es, daß die Kanten ausreichend gebrochen sind.

Die Lagerfläche am ersten Bauteil, an der sich das Lagerteil des zweiten Bauteils abstützt, ist zweckmäßigerweise in einem Steg angeordnet, der zwischen den Seitenwänden des ersten Bauteils und senkrecht zur einer Deckwand liegt, mit der er verbunden ist. Die Breite des Stegs kann entsprechend den An- forderungen dimensioniert werden und relativ starr ausgeführt werden. Dadurch ist er geeignet, das zweite Bauteil gegenüber dem ersten Bauteil axial präzise zu führen, indem er zwischen zwei Führungsflächen des zweiten Bauteils eingreift.

Die Bauteile können grundsätzlich aus jedem geeigneten Werk- stoff hergestellt werden. Die erfindungsgemäße gelenkige Ver- bindung eignet sich besonders für Bauteile eines Scheibenwi- schers, wobei die Bauteile aus Kunststoff hergestellt werden können.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbe- schreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination.

Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammen- fassen.

Es zeigen : Fig. 1 einen Teil eines Wischblatts eines Scheibenwi- schers in der Seitenansicht,

Fig. 2 zwei Bauteile einer erfindungsgemäßen Gelenk- verbindung vor der Montage, Fig. 3 einen Schnitt entsprechend der Linie III-III in Fig. 2, Fig. 4 einen Schnitt entsprechend Fig. 3 im halbmon- tierten Zustand der Gelenkverbindung und Fig. 5 einen Schnitt entsprechend Fig. 3 im montier- ten Zustand der Gelenkverbindung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Ein Wischblatt 10 umfaßt einen Mittelbügel 12, mit dem über gelenkige Verbindungen 18 Zwischenbügel 14 verbunden sind. An diese sind über gleiche gelenkige Verbindungen 18 Krallenbü- gel 16 angelenkt, die eine Wischleiste 20 halten. In Fig. 2 bis 5 ist eine gelenkige Verbindung 18 zwischen einem ersten Bauteil 22 und einem zweiten Bauteil 24 dargestellt. Das er- ste Bauteil kann entweder der Mittelbügel 12 oder der Zwi- schenbügel 14 sein (Fig. 1). Entsprechend ist das zweite Bau- teil 24 der Zwischenbügel 14 bzw. der Krallenbügel 16.

Das erste Bauteil 22 besitzt im Bereich der gelenkigen Ver- bindung 18 ein u-förmiges Querschnittprofil (Fig. 3), dessen Seitenwände 26,28 durch eine Deckwand 30 verbunden und seit- lich elastisch aufweitbar sind. Die Seitenwände 26,28 besit- zen Lageröffnungen 34,36, die in Montagerichtung 44 zu Lang- löchern erweitert sind, die bis in den Bereich der Deckwand 30 reichen können.

Das zweite Bauteil 24 besitzt Seitenwände 52,54, an denen außen Lagerzapfen 46,48 angeordnet sind, die über ein Lager-

teil 50 zwischen den Seitenwänden 52,54 miteinander verbun- den sind.

Bei der Montage wird das zweite Bauteil 24 in Montagerichtung 44 von der offenen Seite des u-förmigen Querschnittprofils in das erste Bauteil 22 eingeschoben. Die Seitenwände 26,28 treffen mit den inneren Kanten ihrer freien Enden auf Rampen- flächen 56,58 des zweiten Bauteils 24. Dabei entsteht eine Kraftkomponente in Achsrichtung der Lagerzapfen 46,48, durch die die Seitenwände 26,28 nach außen gespreizt werden. Er- reichen die Lagerzapfen 46,48 die Lageröffnungen 34,36, ra- sten sie ein und stützen sich zur offenen Seite des u- förmigen Querschnittprofils mit ihrem Umfang an den Lageröff- nungen 34,36 ab. Im montierten Zustand stützt sich dabei das Lagerteil 50 an einer Lagerfläche 38 des ersten Bauteils 22 ab. Die Lagerfläche 38 ist in einem Steg 32 eingeformt, der mit der Deckwand 30 verbunden ist. Der Steg 32 und die Lager- fläche 38 können breit ausgeführt werden und starr sein. Sie sind somit geeignet, das zweite Bauteil 24 präzise seitlich zu führen, indem der Steg 32 zwischen zwei Führungsflächen 66,68 der Seitenwände 52,54 eingreift. Es ergibt sich somit eine dauerhafte, leicht zu montierende, gelenkige Verbindung 18, deren Lagerbereiche 60,62,64 eine erhebliche Breite aufweisen und die Bauteile über den gesamten Umfang der ge- lenkigen Verbindung sicher halten.

Um die Montage weiter zu verbessern oder die Neigung der Ram- penflächen 56,58 zu verkleinern, können an den Innenseiten der freien Enden der Seitenwände 26,28 Einlaufschrägen 40, 42 vorgesehen werden. Diese werden relativ schmal gehalten.

Häufig reicht es aus, wenn die betreffenden Kanten ausrei- chend gebrochen werden.

Die gezeigten Bauteile sind aus einem geeigneten Werkstoff hergestellt, z. B. aus Blech oder Kunststoff.

Bezugszeichen 10 Wischblatt 12 Mittelbügel 14 Zwischenbügel 16 Krallenbügel 18 gelenkige Verbindung 20 Wischleiste 22 erstes Bauteil 24 zweites Bauteil 26 Seitenwand 28 Seitenwand 30 Deckwand 32 Steg 34 Lageröffnung 36 Lageröffnung 38 Lagerflache 40 Einlaufschräge 42 Einlaufschräge 44 Montagerichtung 46 Lagerzapfen 48 Lagerzapfen 50 Lagerteil 52 Seitenwand 54 Seitenwand 56 Rampenfläche 58 Rampenfläche 60 Lagerbereich 62 Lagerbereich 64 Lagerbereich <BR> <BR> 66 Führungsflache<BR> 68 Führungsfläche