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Patent Searching and Data


Title:
KIT FOR A FURNITURE DRAWER PULL-OUT GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/127952
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a kit for a furniture drawer pull-out guide, comprising at least one fastening flange (6) which supports a guide rail (5) and which is connected to a lateral wall (2) of a furniture body (1). Said invention is characterised by the fact that, for compensating the thickness of the lateral part (2), the fastening flange (6) is associated with at least one distancing plate (7 - 9, 17a -17c, 23a - 23b) on which, in the mounted state, the side of the fastening flange (6) which faces away from the guide rail (5) rests.

Inventors:
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
MEYER HELMUT (DE)
MEYER BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/055429
Publication Date:
November 11, 2010
Filing Date:
April 23, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
MEYER HELMUT (DE)
MEYER BERND (DE)
International Classes:
A47B88/04
Foreign References:
DE9320102U11995-04-27
DE202006012399U12007-12-20
FR2831779A12003-05-09
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Bausatz einer Möbelauszugsführung, mit mindestens einem an einer Seitenwand (2) eines Möbelkorpus (1) angeschlossenen, eine Führungsschiene (5) tragenden B efestigungs flansch (6), dadurch gekennzeichnet, dass dem Befestigungsflansch (6) zum Dickenausgleich des Seitenteiles (2) wenigstens eine Distanzplatte (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) zugeordnet ist, an der in montierter Stellung die der Führungsschiene (5) abgewandte Seite des Befestigungsflansches (6) anliegt.

2. Bausatz nach Anspruch I 5 dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, in ihrer Dicke unterschiedliche Distanzplatten (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) vorgesehen sind.

3. Bausatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzplatten (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) mit Durchgangslöchern versehen sind, die in einem Lochmuster (1 1) angeordnet sind, das identisch mit einem Lochmuster (12) des Befestigungsflansches (6) angeordnet ist.

4. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (6) form- und/oder reibschlüssig an der Distanzplatte (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) gehalten ist.

5. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die Distanzplatte (6) eine einseitig offene Tasche aufweist, in die der

Befestigungsflansch (6) eingeschoben ist, wobei die Tiefe der Tasche (10) der Dicke des eingeschobenen Befestigungsflansches (6) entspricht.

6. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die Distanzplatte (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) an drei Randseiten einen hinterschnittenen Kragen (14) aufweist, wobei die Tiefe der Hinter- schneidung der Dicke des Befestigungsflansches (6) entspricht.

7. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzplatte (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) und der Befesti- gungsfϊansch (6) miteinander korrespondierende Rastmittel aufweisen.

8. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel aus an der Distanzplatte (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) angeformten Rastzapfen (15) und Rastöffnungen (16) des Befestigungsflansches (6) bestehen.

9. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Distanzplatten (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23c) unterschiedlicher Dicke als Plattenriegel (17, 23) vorliegen,

10. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die Verbindungsbereiche der in Längsachsrichtung der Auszugsführung (4) hintereinander liegenden Distanzplatten (17a, 17b, 17c) oder die Verbindungsbereiche der in Längsachsrichtung der Auszugs fuhrung (4) übereinander liegenden Distanzplatten (23a, 23b, 23c) jeweils als Sollbruchstelle ausgebildet sind.

1 1. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle durch im Sinne einer Perforierung hintereinander liegende Schlitze (20) gebildet ist.

12. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle als Quer- oder Längskerbung (22, 24) ausgebildet ist.

13. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die übereinander liegenden Distanzplatten (23a bis 23c) quer zur

Längserstreckung an ihren äußeren Randbereichen jeweils eine hinters chnitte- ne Führungsleiste (25) aufweist, zur Halterung des Befestigungsflansches (6). 14, Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die hintereinander angeordneten Distanzplatten f 17a bis 17c) in Längsrichtung der Auszugsführung (4) sich erstreckende, an einem Randbereich angeformte hinterschnittene Führungsleisten (18) aufweist, die den Be- festigungsflansch (6) an einem Randbereich halten.

15. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den hintereinander liegenden Distanzplatten (17a bis 17c) ein Langloch vorgesehen ist, das sich in Längsrichtung der Auszugsführung (4) erstreckt und an dessen einer Wandung eine Zahnreihe (19) angeformt ist, in die ein drehbar mit der Befestigungsplatte (6) verbundenes Zahnrad (21) eingreift.

Description:
Bausatz einer Möbelauszugsführung

Die Erfindung betrifft einen Bausatz einer Möbelauszugsführung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In der Möbelherstellung, insbesondere in der Küchenherstellung, sind die äußeren Abmaße eines Möbelkorpus standardisiert, während die Dicke der Seitenwände un- terschiedlich sein kann. Hierdurch sind Möbel herstellbar, die bei gleicher äußeren

Breite abweichende lichte Breiten aufweisen.

Neben den üblicherweise eingesetzten Wanddicken von 19 mm, kommen auch Seitenwände zur Verwendung, deren Dicke 18 mm, 16 mm oder 15 mm beträgt.

Einzusetzende Möbelauszüge, wie Schubkästen oder dergleichen, werden vielfach in ihrer Breite an das jeweils lichte Maß des Möbelkorpus angepasst, was naturgemäß nur mit einem entsprechend hohen F ertigungs aufwand möglich ist.

Um hier Abhilfe zu schaffen, d.h. um zumindest in ihrer Breite einheitliche Möbelauszugsteile einsetzen zu können und so einerseits die Fertigungskosten zu reduzieren und andererseits den Fertigungsablauf bei der Herstellung von Möbelteilen zu vereinfachen, ist es bekannt, die Möbelauszugsführungen, mit denen das Möbelauszugsteil im Möbelkorpus verschiebbar gehalten ist, entsprechend den maßlichen Vorgaben zu verändern, Hierzu sind die Möbelauszugsführungen derart modifiziert, dass die jeweiligen Abstände zwischen den Befestigungsflanschen und der Führungsschiene an die jeweilige lichte Breite des Möbelkorpus angepasst sind.

Allerdings wird damit das Problem der Anpassung von dem Möbelauszugsteil auf die Möbelauszugsführung verlagert, so dass eine wesentliche Verbesserung hinsichtlich einer wirtschaftlichen Herstellung damit nicht erreicht wird. Insbesondere muss eine entsprechend große Anzahl unterschiedlicher Auszugsführungen bereitgehalten werden, was naturgemäß mit entsprechend hohen Kosten verbunden ist.

Es ist deshalb schon vorgeschlagen worden, Auszugs führungen so auszubilden, dass der Abstand zwischen der Führungsschiene und den zugeordneten Befestigungsflanschen veränderbar ist, wodurch ein maßlicher Ausgleich zwischen dem in seiner Breite standardisierten Möbelauszugsteil und der Seitenwand des Möbelkorpus möglich ist.

Nachteilig bei diesen Auszugs führungen ist jedoch der recht komplizierte Aufbau und in der Folge eine aufwendige Herstellung, so dass auch diese Möglichkeit der maßlichen Anpassung eine unbefriedigende Lösung darstellt.

Diesem Umstand kommt vor allem deshalb eine besondere Bedeutung zu, weil

Möbelauszugsführungen als Serienteile in großen Stückzahlen hergestellt und eingesetzt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bausatz einer Möbelauszugsfüh- rung der gattungs gemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass eine einfache und kostengünstige Herstellung und Montage möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Bausatz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Ein solcher Bausatz gestattet es, ohne Veränderung der Auszugs führung ein in seiner Breite standardisiertes Möbelauszugsteil mit geringem Aufwand auch in solchen Korpussen einzusetzen, deren lichte Breite in bestimmten Abstufungen größer ist. Wie erwähnt, ergeben sich die abweichenden Maße durch unterschiedliche Di- cken der Seitenwände des Möbelkorpus.

Die Erfindung erlaubt den Einsatz konfektionierter Auszugs führungen, die jeweils durch mindestens eine Distanzplatte zu einem Bausatz komplettiert werden. Dabei kann die Distanzplatte mit dem B efestigungs flansch vormontiert sein, wobei zur Halterung der Distanzplatte am Befestigungsflansch Form- und/oder Reibschlussmittel vorgesehen sein können.

Eine formschlüssige Verbindung wird beispielsweise hergestellt durch an der Distanzplatte angeformte Rastzapfen, die in Rastlöcher des B efestigungs flansches verrastend eingreifen.

Ein Reibschluss hingegen wird beispielsweise dadurch erreicht, dass die Distanz- platte eine Tasche aufweist, deren Querschnittstiefe mit Untermaß zur Dicke des

Befestigungsflansches hergestellt ist, so dass dieser nach Einschieben durch Klemmung reibschlüssig gesichert ist. Im Übrigen ist der Befestigungsflansch üblicherweise aus einem abgewinkelten Blech geformt, wobei an seinem gegenüber der Distanzplatte abgewinkelten Schenke! die Führungsschiene gehalten ist.

Eine solche reibschlüssige Sicherung ist auch dann gegeben, wenn die Distanzplatte in drei Randbereichen einen angeformten, hinterschnittenen Kragen aufweist, der den jeweiligen Randbereich überdeckt und dessen Hinterschneidung einen Klemm schlitz für den B efestigungs flansch bildet.

Üblicherweise weist der B efestigungs flansch Durchgangslöcher auf, die in einem bestimmten Lochmuster vorliegen und durch die Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben geführt werden, mit denen der Befestigungsflansch und damit die Auszug s führung insgesamt an der Seitenwand des Möbelkorpus befestigt wird.

Ein daran angepasstes Lochmuster ist auch bei der jeweiligen Distanzplatte vorgesehen.

Denkbar ist aber auch eine Ausgestaltung der Distanzplatte in der Form, dass der Befestigungsflansch lediglich außerhalb des durch das Lochmuster definierten Bereichs anliegt.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass der Bausatz Distanzplatten für jeden Breitenausgleich beinhaltet. Dabei können die Distanzplatten lose beiliegen oder zu einem Riegel zusammenge- fasst sein, wobei der Verbindungsbereich zwischen den jeweiligen Distanzplatten als Sollbruchstelle gestaltet ist, durch die ein einfaches Vereinzeln möglich ist.

Jeder Auszugsführung kann eine einzige Distanzplatte für den jeweiligen Dickenausgleich zugeordnet sein, die dann in ihrer Länge so dimensioniert ist, dass sie eine sichere Befestigung der Auszugsführung ermöglicht. Denkbar ist aber auch, für den jeweiligen Dickenausgleich zwei Distanzplatten vorzusehen.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 ein Möbel, in dem erfindungsgemäße Bausätze montiert sind in einer perspektivischen Ansicht

Figur 2 den prinzipiellen Aufbau erfindungsgemäßer Bausätze in einer

Seitenansicht a) und einer Vorderansicht b)

Figuren

3 bis 13 verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung als Einzelheiten oder komplettierte Bausätze dargestellt.

In der Figur 1 ist ein Möbelkorpus 1 erkennbar, der zwei parallel und abständig zu- einander angeordnete Seitenwände 2 aufweist, in denen mehrere Schubkästen 3 übereinander angeordnet positioniert sind. Jeder Schubkasten 3 wird mittels Auszugsführungen 4 (Figur 2) herausziehbar am Möbelkorpus 1 gehalten, wozu an jeder Seitenwand 2 eine Auszugsführung 4 befestigt ist.

In der Figur 2b) sind beispielhaft unterschiedliche Dicken der Seitenwand 2 dargestellt, mit daran angepassten montierten Bausätzen entsprechend der Erfindung.

Üblicherweise sind die Seitenwände 2 eines Möbelkorpus 1 19 mm dick, wie im unteren Bereich der Figur 2b) dargestellt.

Hier ist die Auszugsführung 4 mit zwei Befestigungsflanschen 6 unmittelbar an der Seitenwand 2 befestigt, wobei ein abgewinkelter Schenkel 13 (Figur 3) des Befestigungsflansches 6 eine Führungsschiene 5 der Auszugsführung 4 trägt.

Zum Einsatz in ihrer Breite gleicher Schubkästen 3 in Möbelkorpussen, deren Außenbreite ebenfalls gleich ist, deren Seitenwände 2 jedoch unterschiedlich sind, ist jedem Befestigungsfiansch 6 zum Dickenausgleich des Seitenteiles 2 wenigstens eine Distanzplatte 7, 8, 9 zugeordnet, an der der B efestigungs flansch 6 anliegt.

In der Figur 2 ist der Dicke von 19 mm der Seitenwand 2 folgend eine Dicke von

18 mm, danach eine Dicke von 16 mm und schließlich eine Dicke von 15 mm dargestellt, die jeweils durch eine der Distanzplatten 7, 8, 9 ausgeglichen sind.

Die Distanzplatte 7 ist in der Figur 3 als Einzelheit bzw. in Kombination mit dem zugeordneten Befestigungsflansch 6 erkennbar.

Diese Distanzplatte 7 entspricht in ihrer Anlagefläche für den B efestigungs flansch 6 etwa dessen Grundfläche. Sie weist eine einseitig offene Tasche 10 auf, in die der zugeordnete Schenkel des Befestigungsflansches 6 einschiebbar ist, wie dies in der Figur 3d) gezeigt ist, während die Figur 3b) eine Position vor dem Einschieben des

Befestigungsflansches 6 in die Tasche 10 wiedergibt.

Die Tiefe der Tasche 10 ist zweckmäßigerweise etwas kleiner als die Dicke des Befestigungsflansches 6, so dass nach einem Einschieben der Befestigungsflan- sches 6 dieser reibschlüssig in der Tasche 10 gehalten ist. Damit ist eine Verliersicherung, insbesondere als Transportsicherung gegeben.

Zur Befestigung der Auszugsführung 4 an der Seitenwand 2 sind in dem Befesti- gungsflansch 6 eine Reihe von Löchern vorgesehen, die in einem bestimmten

Lochmuster 12 angeordnet sind und durch die Verbindungselemente, beispielsweise Schrauben führbar sind.

Deckungsgleich zu diesem Lochmuster 12 weist auch die Distanzplatte 7 ein Lochmuster 1 1 auf.

In der Figur 4 ist als weiteres Beispiel die Distanzplatte 8 dargestellt, die beispielsweise zum Distanzausgleich bei einer Seitenwand mit 16 mm Dicke eingesetzt wird.

Insofern unterscheidet sich die Rückwand der Distanzplatte 8 gegenüber der Distanzplatte 7 durch eine um 2 mm größere Stärke der Anlagefläche für den Befestigungsflansch 6.

In eingeschobener Stellung des Befestigungsflansches 6, wie er in der Figur 4d) gezeigt ist, wird der Befestigungsflansch 6 gleichfalls reibschlüssig gehalten.

Hierzu weist die Distanzplatte 8 einen Kragen 14 auf, der den Randbereich der Distanzplatte 8 dreiseitig abdeckt, unter Bildung einer Hinterschneidung, in die der Befestigungsflansch 6 eingeschoben ist, wobei das Querschnittsabmaß der Hinterschneidung geringer ist als die Dicke des Befestigungsfiansches 6.

In der Figur 5 ist als Einzelheit die Distanzplatte 9 gezeigt, die in der Figur 2 zum Dickenausgleich bei der Seitenwand 2 mit 15 mm eingesetzt ist.

Der Befestigungsflansch 6 ist an dieser Distanzplatte 9 formschlüssig festgelegt, wozu die Distanzplatte 9 Rastzapfen 15 aufweist, die Rastöffnungen 16 des Befestigungsflansches 6 durchtreten und nach einer Verrastung eine Sicherung in jeder Richtung für den Befestigungsflansch 6 bilden. Auch hier sind die Lochmuster 1 1 , 12 deckungsgleich positioniert.

Die Figuren 6 bis 10 zeigen zwei weitere Ausführungsbeispiele eines erfmdungs- gemäßen Bausatzes in unterschiedlichen Ansichten.

Dabei sind der Auszugsführung 4 zwei Plattend egel 17 zugeordnet, von denen jeder aus in ihrer Dicke unterschiedlichen Distanzplatten 17a, 17b, 17c besteht, die gemeinsam eine Zahnreihe 19 aufweisen, in der ein drehbar an dem Befestigungs- flansch 6 angeordnetes Zahnrad 21 (Figuren 1 1 und 12) befestigt ist. Damit ist der

Befestigungsflansch 6 in eine, entsprechend der Zahnteilung der Zahnreihe 19 bzw. des Zahnrades 21 vorbestimmte Position verstellbar.

Die Zahnreihe 19 bildet eine Längswandung eines Langloches, an dessen gegenü- beiliegender Wandung das Zahnrad 21 gleitend anliegt.

Die den jeweiligen Plattenriegel 17 bildenden, in Verschieberichtung der Auszugsführung 4 hintereinander liegenden Distanzplatten 17a bis 17c sind voneinander trennbar, wozu bei dem in den Figuren 6 bis 8 gezeigten Beispiel an der zu tren- nenden Stelle Durchbrechungen in Form von Schlitzen 20 vorgesehen sind, die eine Sollbruchstelle bilden. Je nach Erfordernis kann dadurch die entsprechende Distanzplatte 17a bis 17c ausgewählt und eingesetzt werden.

In der Figur 9 ist eine andere Variante der Sollbruchstelle gezeigt, die durch eine Querkerbung 22 gebildet ist.

Im Übrigen ist insbesondere zur Sicherung des Befestigungsflansches 6 randseitig in Verschieberichtung eine hinterschnittene Führungsleiste 18 an die Distanzplatten 17a bis 17c angeformt, an denen sich, je nach Position, der Befestigungsflansch 6 abstützt.

In der Figur 10 ist die in der Figur 7 als Vorderansicht gezeigte Konfiguration als Rückansicht dargestellt, während die Figur 1 1 den Befestigungsflansch 6 mit ange- brachten! Zahnrad 21 in verschiedenen Ansichten wiedergibt und die Figur 12 das Zahnrad 21 als Einzelteil darstellt.

Bei dem in der Figur 13 gezeigten Ausführungsbeispiel sind quer zur Verscbiebe- richtung der Auszugsführung 4 übereinander liegend unterschiedliche Distanzplatten 23a, 23b, 23c ebenfalls zu einem Plattenriegel 23 zusammengefasst, wobei sich hier die Distanzplatten 23a bis 23c über einen wesentlichen Teil der Länge der Auszugsführung 4 erstrecken, so dass zu deren Befestigung jeweils nur eine Distanzplatte 23a bis 23c erforderlich ist. Die einzelnen Distanzplatten 23a bis 23c sind durch eine Längskerbung 24 so voneinander getrennt, dass sie je nach Bedarf abzubrechen sind.

Quer zur Verschieberichtung der Auszugsführung 4 bzw. zur Längserstreckung des Plattemϊegels 23 sind in den einander gegenüberliegenden Randbereichen hinter- schnittene Führungsleisten 25 vorgesehen, die eine Verschiebesicherung für den

Befestigungsflansch 6, der in seiner Länge der jeweiligen Länge der Distanzplatten 23a bis 23c entspricht, gehalten ist.

Bezugszeichenliste

1 Möbelkorpus

2 Seitenwand 3 Schubkasten

4 Auszugsführung

5 Führungsschiene

6 Befestigungsflansch

7 Distanzplatte 8 Distanzplatte

9 Distanzplatte

10 Tasche

11 Lochmuster

12 Lochmuster 13 Schenkel

14 Kragen

15 Rastzapfen

16 Rastöffnung

17 Plattenriegel 17a Distanzplatte

17b Distanzplatte 17c Distanzplatte

18 Führungsleiste

19 Zahnreihe 20 Schlitz

21 Zahnrad

22 Querkerbung

23 Plattenriegel 23a Distanzplatte 23b Distanzplatte

23c Distanzplatte

24 Längskerbung

25 Führungsleiste