Anmeider/inhabeπ Avery Dennison Corporation Amtsaktenzeichen: Neuanmeldung

Avery Dennison Corporation 150 North Orange Grove Boulevard, 91103-3596 Pasadena

Vorrichtung zum Bedrucken von Etiketten

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken von Etiketten nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus WO02/35463 A2 ist eine derartige Vorrichtung bekannt. Die bekannte Vorrichtung weist eine Druckeinheit auf, welcher über eine Zuführeinrichtung zu bedruckende Etiketten zugeführt werden. Insbesondere kann es sich hierbei um RFID-Etiketten handeln. Außerdem ist eine Leseinheit für die RFID-Etikette vorhanden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangsgenannten Art zu schaffen, bei welcher das Zuführen der Etiketten zur Druckeinheit und gegebenenfalls das Entfernen der Etiketten aus dieser erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Bei der Erfindung zeichnet sich die Zuführeinrichtung durch eine Einzugseinrichtung auf, welche ein von Hand oder maschinell eingebrachtes Etikett einzieht und in die Druckeinheit bewegt. Die Einzugseinrichtung kann hierzu eine antreibbare Transportwalze aufweisen, welche das Etikette in Einzugsrichtung zur Druckeinheit bewegt. Ferner kann wenigstens eine Andruckrolle vorgesehen sein, welche das Etikett auf die Transportwalze drückt.

Vorzugsweise ist die Transportwalze in zwei zu einander entgegengesetzten Drehrichtungen, nämlich die Einzugsrichtung und in eine dazu entgegengesetzte Ausschubrichtung antreibbar. Auf diese Weise ist es möglich, das Etikett aus der Druckeinheit wieder in die Zuführeinrichtung zurückzubringen, aus welcher es von Hand oder maschinell oder sonst wie entnommen werden kann. Der Antrieb der Transportwalze in Ausschubrichtung kann beispielsweise dann eingeschaltet sein, wenn der Druckvorgang beendet ist.

Ferner kann die Zuführeinrichtung eine Führungseinrichtung aufweisen, in welcher ein jeweiliges Etikett zur Transportwalze geführt wird. In der Zuführeinrichtung kann ein vorzugsweise als Lichtschranke ausgebildeter Detektor vorgesehen sein, welcher ein in der Führungseinrichtung zur Transportwalze geführtes Etikett erfasst und den Antrieb der Transportwalze einschaltet. Die Transportwalze fördert dann das Etikett zur Druckeinheit. Nach Beendigung des Druckvorgangs kann die Transportwalze in entgegengesetzter Richtung angetrieben werden, so dass das Etikette aus der Druckeinheit entfernt wird und in die Führungseinrichtung zurückgebracht wird, aus - welcher es manuell oder maschinell entnommen werden kann.

In vorteilhafter Weise kann das Etikett beim Einziehen in die Druckeinheit, beim Druckvorgang und beim Entfernen aus der Qruckeinheit mit einem Gegenstand, beispielsweise einem Gepäckstück, einem Kleidungsstück oder dergleichen verbunden bleiben. Durch die Führungseinrichtung und die Einzugseinrichtung ist gewährleistet, dass das Etikett in für den Druckvorgang geeigneten Positionierung in die Druckeinheit eingebracht wird. Es ist natürlich auch möglich das Etikett losgelöst vom Gegenstand in die Druckeinheit einzubringen.

Ferner ist vorzugsweise im Bereich der Führungseinrichtung eine Identifikationseinrichtung, beispielweise in Form einer Leseeinheit vorgesehen, mit welcher der codierte oder uncodierte Inhalt des Etiketts, welches sich in der Führungseinrichtung befindet, gelesen und identifiziert werden kann. In Abhängigkeit hiervon kann dann das Bedrucken des Etiketts, nachdem diese in die Druckeinheit eingebracht ist, erfolgen.

In bevorzugter Weise kommt die Vorrichtung bei RFID-Etiketten zum Einsatz. Die Identifikationseinrichtung ist in diesem Fall als RFID-Einheit ausgebildet. Die Aktivierung des Lesevorgangs kann ebenfalls durch den beispielsweise als Lichtschranke ausgebildeten Detektor erfolgen, sobald dieser das Vorhandensein des Etikettes in der Führungseinrichtung erfasst hat.

Anhand der Figur, welche schematisch in Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel darstellt, wird die Erfindung noch näher erläutert.

Das dargestellt Ausführungsbeispiel zeigt eine Druckeinheit 2, welche in bekannter Weise einen Druckkopf 14 und eine Druckwalze 10 aufweist. Beim Druckvorgang wird das zu bedruckende Etikett zwischen den Druckkopf 14 und die Druckwalze 10 geführt.

Zum Zuführen des jeweiligen Etiketts ist eine Zuführeinrichtung 1 vorgesehen. Diese beinhaltet eine Führungseinrichtung 6 mit einer Führungsbahn 9, in welcher das jeweilige Etikett nach dem Einbringen geführt ist. Das Einbringen des Etiketts in die Führungsbahn 9 kann von Hand oder maschinell erfolgen. An der Führungseinrichtung .6 ist ein vorzugsweise als Lichtschranke ausgebildete Detektor 7 vorgesehen, welcher das Vorhandensein eines Etiketts in der Führungsbahn 9 erfasst. Sobald der Detektor 7 ein Etikett in der Führungseinrichtung 6 erfasst hat, wird eine Identifikationseinrichtung 8, welche insbesondere als RFID-Leseeinheit mit entsprechender Antenne ausgebildet ist, aktiviert um die auf der Etikette, insbesondere der RFID-Etikette enthaltene Information zu lesen.

Die, Zuführeinrichtung 1 beinhaltet ferner eine Einzugseinrichtung 3, welche zwischen der Führungseinrichtung 6 und der Druckeinheit 2 angeordnet ist. Die Einzugseinrichtung 3 beinhaltet eine Transportwalze 4, welche vorzugsweise in einer Einzugsrichtung und einer dazu entgegengesetzten Auszugsrichtung antreibbar ist. Vorzugsweise wird der nicht näher dargestellt Antrieb der Transportwalze 4 durch den Detektor 7 eingeschaltet, sobald dieser ein Etikett in der Führungseinrichtung 6 erfasst hat. Das bis zur Transportwalze 4 vorgeschobene Etikett, welches mit Hilfe einer oder mehrerer Andruckrollen 5 auf die Transportwalze 4 aufgedrückt wird, wird dann eingezogen und zwischen den Druckkopf 14 und die Druckwalze 10 der Druckeinheit 2 transportiert.

Nach Beendigung des Druckvorgangs wird die Transportwalze 4 in zur Einzugsrichtung entgegengesetzten Ausschubrichtung angetrieben und das Etikett aus der Druckeinheit 2 entfernt. Das Etikett wird in die Führungseinrichtung 6 zurückgebracht und kann aus dieser von Hand oder maschinell entnommen werden.

In vorteilhafter Weise kann bei den oben genannten Abläufen das Etikett mit dem von ihm zu kennzeichnenden Gegenstand verbunden bleiben. Es ist jedoch auch möglich, das Etikett losgelöst und einzeln der Druckeinheit 2 zuzuführen und aus dieser wie oben beschrieben, wieder zu entfernen.

Mit dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist auch möglich, das Etikett in gleichbleibender Transportrichtung durch die Druckeinheit 2 zu bewegen. Hierzu ist beim Ausführungsbeispiel eine weitere Transportwalze 11 mit wenigstens einer zugeordneten Andruckrolle 12, zwischen denen das aus der Druckeinheit 2 zu entfernende Etikett in eine nicht näher dargestellte Ablageeinrichtung transportiert wird, vorgesehen. Mit Hilfe eines weiteren vorzugsweise als Lichtschranke ausgebildeten Detektors 13, kann die Länge des aus der Druckeinheit 2 zu transportierenden Etikett erkannt werden und der Antrieb der Transportwalze 11 entsprechend abgeschaltet werden.

In der Figur ist eine Etikettenbahn 15, entlang welcher das Etikett durch die Vorrichtung transportiert wird, als durchgehende Linie dargestellt. Mit einem ' Doppelpfeil sind Einzugs- und Ausschubrichtungen 16 gekennzeichnet, mit denen wie oben erläutert, das Etikett in bevorzugterweise eingezogen und zur Druckeinheit 2 transportiert wird und aus dieser in Gegenrichtung (Ausschubrichtung) wieder zur Führungseinrichtung 6 zurückgebracht wird.