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Patent Searching and Data


Title:
LAMP AND METHOD FOR PRODUCING SUCH A LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/036493
Kind Code:
A2
Abstract:
Disclosed is a lamp, comprising a lamp bulb (2) and at least one illuminating means (4) with at least two limbs of illuminating means (6, 8) arranged therein as well as a method for producing such a lamp. According to the invention, the lamp bulb is a curved lamp tube that has two longitudinal tube sections (12, 14) which are connected to each other by a curved section (10) and encompass each at least sections of the limb of the illuminating means.

Inventors:
GOIHL RUPERT (DE)
STARK ROLAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/066661
Publication Date:
April 05, 2007
Filing Date:
September 22, 2006
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
GOIHL RUPERT (DE)
STARK ROLAND (DE)
International Classes:
H01K1/14; H01K1/32
Domestic Patent References:
WO2000070652A12000-11-23
Foreign References:
DE10236549A12004-03-04
DE1589096B11970-04-30
EP0434373A21991-06-26
Attorney, Agent or Firm:
RAISER, Franz (Postfach 22 16 34, München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Lampe, insbesondere für den Mittel- oder Hochvoltbe ¬ reich vorgesehene Halogenglühlampe, mit einem Lampen ¬ gefäß (2), in dem zumindest ein Leuchtkörper (4) mit zumindest zwei Leuchtkörperschenkeln (6, 8; 84, 86) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengefäß (2) ein gebogenes Lampenrohr ist, das zwei über einen Krümmungsabschnitt (10) miteinander verbundene Längsrohrabschnitte (12, 14) aufweist, die jeweils einen Leuchtkörperschenkel (6, 8; 84, 86) zu- mindest abschnittsweise im Abstand umgreifen.

2. Lampe nach Anspruch 1, wobei zumindest eine Umfangs- wandung (16) der Längsrohrabschnitte (12, 14) zumin ¬ dest abschnittsweise mit einer Strahlung im infraro ¬ ten Wellenlängenbereich reflektierenden Beschichtung versehen ist.

3. Lampe nach Anspruch 1 oder 2, wobei zumindest eine Umfangswandung (16) der Längsrohrabschnitte (12, 14) zumindest abschnittsweise mit einer Strahlung im sichtbaren Wellenlängenbereich reflektierenden Be- Schichtung versehen ist.

4. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Längsrohrabschnitte (12, 14) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet sind.

5. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Längsachsen der Längsrohrabschnitte (12, 14) zu ¬ einander parallel angeordnet sind.

6. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Leuchtkörperschenkel (6, 8; 84, 86) axial in den Längsrohrabschnitten (12, 14) angeordnet sind.

7. Lampe nach Anspruch 6, wobei die Leuchtkörperschenkel (6, 8; 84, 86) in den Längsrohrabschnitten (12, 14) im Wesentlichen entlang der jeweiligen Längsachse der Längsrohrabschnitte (12, 14) verlaufen.

8. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Längsrohrabschnitte (12, 14) zumindest ab- schnittsweise miteinander verschmolzen sind und einen gemeinsamen Sockel (30) ausbilden.

9. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Längsrohrabschnitte (12, 14) über eine Verbindungs ¬ masse, insbesondere über einen Klebstoff, Kitt etc. oder über ein Verbindungselement miteinander verbunden sind.

10. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Leuchtkörper (4) eine etwa U-förmig gebogene Glühwendel (18, 82) ist, an deren Leuchtkörperschen- kel (6, 8; 84, 86) jeweils ein oder zwei Wendelab ¬ schnitte (22, 24; 88, 90, 92, 94) ausgebildet sind.

11. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Krümmungsabschnitt (10) des Lampenrohres (2) zum Halten des Leuchtkörpers (4) zumindest abschnittswei- se gequetscht ist.

12. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Leuchtkörper (4) durch zumindest eine Haltenoppe

(64, 66; 102, 104) im Lampenrohr (2) lagefixiert ist.

13. Lampe nach Anspruch 12, wobei die Haltenoppe (64, 66; 102, 104) durch einen nach innen verformten und mit

Verbindungsteilen (20, 96, 98) der Wendelabschnitte (22, 24; 88, 90, 92, 94) verschmolzenen Wandungsbereich (68, 106) des Lampengefäßes (2) ausgebildet ist.

14. Lampe nach Anspruch 12 oder 13, wobei jeweils zumindest eine Haltenoppe (64, 66) im übergangsbereich der Längsrohrabschnitte (12, 14) in den Krümmungsbereich (10) eingebracht ist.

15. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Leuchtkörperschenkel (6, 8) mit einer im Krüm ¬ mungsbereich (10, 124) verlaufenden Folie (108, 132) verbunden sind.

16. Verfahren zur Herstellung einer Lampe, insbesondere einer für den Mittel- oder Hochvoltbereich vorgesehe- nen Halogenglühlampe, mit einem Lampengefäß (2), in dem zumindest ein Leuchtkörper (4) mit zumindest zwei Leuchtkörperschenkeln (6, 8; 84, 86) aufgenommen ist, mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Lampenrohres (2); b) Einbringen des Leuchtkörpers (4) in das Lampenrohr (2); c) Verformen des Lampenrohres (2) derart, dass zwei über einen Krümmungsabschnitt (10) verbundene

Längsrohrabschnitte (12, 14) ausgebildet werden, die jeweils einen Leuchtkörperschenkel (6, 8; 84, 86) des Leuchtkörpers (4) zumindest abschnittswei ¬ se im Abstand umgreifen und d) Ausbilden eines Sockels (30) .

17. Verfahren nach Anspruch 16, wobei auf das Lampengefäß

(2) zumindest abschnittsweise eine Strahlung im inf ¬ raroten Wellenlängenbereich und/oder im sichtbaren Wellenlängenbereich reflektierende Beschichtung auf- gebracht wird.

18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, wobei das Lampengefäß (2) im Krümmungsabschnitt (10) zum Halten des Leuchtkörpers (4) zumindest abschnittsweise erwärmt und gequetscht wird.

19. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 18, wobei zumindest eine Haltenoppe (64, 66; 102, 104) zum Hal ¬ ten des Leuchtkörpers (4) in das Lampenrohr (2) eingebracht wird.

Description:

Lampe und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lampe

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Lampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lampe nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 16.

Stand der Technik

Die DE 296 20 098 Ul offenbart eine Halogenglühlampe, bei der ein Leuchtkörper in Form einer Glühwendel in einem Lampengefäß aufgenommen ist. Das Lampengefäß ist einsei ¬ tig mit einer Quetschung abgedichtet, durch die ein Stromzuführungssystem für die Glühwendel hindurchgeführt ist. Da das Glas der Quetschdichtung einen wesentlich kleineren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als die zur Versorgung der innerhalb des Lampengefäßes angeordne ¬ ten Glühwendel mit elektrischer Energie vorgesehenen Stromzuführungen aufweist, finden dünne Molybdänfolien mit ausreichender Duktilität Verwendung, die trotz der unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten von Glas und Molybdän eine gasdichte elektrische Stromzu ¬ führung ermöglichen. Hierbei werden jeweils die beiden gegenüberliegenden Enden der Molybdänfolien mit einem in- neren und einem äußeren Stromzuführungsdraht verschweißt und das entstandene Stromdurchführungssystem derart in

dem Lampengefäßende positioniert, dass die inneren Strom ¬ zuführungen in den Innenraum des Lampengefäßes hinein und die äußeren Stromzuführungen aus diesem herausragen. Da derartige Lampen im Mittelvolt- und Hochvoltbereich be- trieben werden, weisen diese eine relativ lange, nicht aus sich selbst heraus stabile Glühwendel auf, die über ein Balkengestell oder durch Quetschnoppen in dem Lampengefäß derart aufgespannt ist, dass die Wendelsegmente zu ¬ einander beabstandet, beispielsweise U- oder V-förmig an- geordnet sind. Zur Herstellung einer derartigen Lampe wird zunächst ein Kolbenrohr (Lampenrohr) stirnseitig mit einer abgerundeten Kuppe versehen, an der ein axial vorstehender Pumprohransatz ausgebildet ist. In einem weiteren Arbeitsschritt wird das Kolbenrohr in einer Form durch Einblasen von Inertgas zu einem Lampengefäß umge ¬ formt, in dessen offenes Ende das Stromdurchführungssys ¬ tem mit der Glühwendel und einem diese haltenden Balkengestell derart eingesetzt wird, dass die Glühwendel in ¬ nerhalb des Lampengefäßes angeordnet ist. Bei einer al- ternativen Variante wird die Glühwendel ohne Balkenge ¬ stell in das Lampengefäß eingebracht und in Quetschnop ¬ pentechnik lagefixiert. Des Weiteren wird der Pumprohransatz teilweise abgetrennt, so dass ein Pumprohr an die entstehende offene Kanüle angesetzt werden kann. An- schließend wird das Glas am Lampengefäßende erhitzt und beispielsweise mittels Quetschbacken mit dem Stromdurchführungssystem gasdicht zu einer Quetschdichtung verquetscht, sowie der vom Lampenkolben umschlossene Innen ¬ raum über das Pumprohr gespült und mit einem Halogene enthaltenden Füllgas befüllt. In einem abschließenden Arbeitsgang wird das Pumprohr abgeschmolzen, so dass das Lampengefäß gasdicht verschlossen ist.

Zur Erhöhung des Wirkungsgrades einer Halogenglühlampe ist es beispielsweise aus der DE 197 Ol 794 Al bekannt, eine Strahlung im infraroten Wellenlängenbereich reflektierende Beschichtung auf dem Lampengefäß aufzubringen, so dass die von der Glühwendel emittierte IR-Strahlung größtenteils auf die Wendel zurückreflektiert wird und somit weniger Energie von außen zugeführt werden muss, um den Leuchtkörper auf Betriebstemperatur zu bringen. Dadurch wird eine deutliche Wirkungsgradverbesserung der Lampe erreicht.

Des Weiteren ist es aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannt, eine Reflexionsbeschichtung auf dem Lampengefäß aufzubringen, um eine gerichtete Abstrahlcharakteristik der Lampe zu erreichen. Hierbei kann eine Metallbeschich- tung, beispielsweise aus Aluminium, oder eine Interfe- renzfilterbeschichtung die innen oder außen auf dem Lampengefäß aufgebracht ist Verwendung finden.

Nachteilig bei derartigen Lampen ist zum Einen, dass es aufgrund der hohen Betriebsspannung zwischen den benach- bart angeordneten Glühwendelabschnitten oder Stromzuführungen zu einer Bogenentladung kommen kann. Dieser Lichtbogen entsteht durch einen Kurzschluss zwischen Wendel ¬ teilen, der beispielsweise durch Berühren zweier Wendelschenkel (hauptsächlich bei U- oder V-förmig gebogenen Leuchtkörpern) oder einem Bruch des Wendeldrahts jeweils im Lampenbetrieb hervorgerufen werden kann. Weiterhin können sich am Lebensdauerende einer derartigen Glühlampe an den Wendeln kritische dünne Stellen (Hot Spots) aus ¬ bilden, die insbesondere beim Einschaltvorgang durchbren- nen. Durch das teilweise Abbrennen des Wendelmaterials entsteht insbesondere oberhalb der Quetschdichtung ein

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Lichtbogen zwischen den beiden inneren Stromzuführungen, wobei aufgrund des Kurzschlussstromes derart hohe Tempe ¬ raturen in der Quetschung auftreten können, dass es zu einem Bersten der Lampe kommen kann. Um eine derartige thermische überlastung der Quetschung zu verhindern, wird in der DE 296 20 098 Ul vorgeschlagen, zumindest einen Teilbereich einer inneren Stromzuführung mit vergleichsweise geringem Querschnitt auszuführen und in die Quet ¬ schung einzubetten. Beim Auftreten eines Kurzschlussstro- mes verdampft ein Teil des Drahtmaterials innerhalb der Quetschung und es entsteht eine freie Kapillare, entlang der die Entladung zunächst weiter brennt. Ab einer effektiven Länge der freien Kapillare kommt der Entladungsbo- gen sehr schnell von selbst zum Erlöschen. Eine derartige Form einer Sicherung wird auch als inhärente Sicherung bezeichnet. Es zeigte sich, dass es in einigen Anwen ¬ dungsfällen nicht möglich ist, den Durchmesser der Stromzuführung so gering zu wählen, dass er den Vorgaben der DE 296 20 098 Ul entspricht, so dass weitere Sicherungs- Vorkehrungen notwendig sind. Zum Anderen ist nachteilig, dass die Wendelposition zur Lampenwandung bei derartigen Lampen nicht exakt konstant ist, so dass der Wirkungsgrad einer Beschichtung, beispielsweise einer Strahlung im infraroten oder sichtbaren Wellenlängenbereich reflektie- rende Reflexionsbeschichtung verringert ist oder die Be ¬ schichtung verfahrenstechnisch aufwändig mit lokal unterschiedlicher Schichtdicke in Abhängigkeit des Abstandes der Glühwendel von der Lampenwandung und des Einfallswinkels des von der Glühwendel emittierten und auf die Be- Schichtung auftreffenden Lichts auf dem Lampengefäß auf ¬ gebracht werden muss. Weiterhin nachteilig ist, dass im Bereich der Kuppe durch das abgeschmolzene Pumprohr stets

ein ungewünschter Vorsprung, die so genannte Pumpspitze, verbleibt, die zu Schatten und störenden Strukturen bei der Raumausleuchtung führen kann. Da das Pumprohr zunächst angesetzt und in einem sich anschließenden Ar- beitsschritt wieder abgetrennt und die verbleibende Pump ¬ spitze verschlossen werden muss sind diese bekannten Verfahren weiterhin relativ aufwendig.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lampe so ¬ wie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lampe zu schaffen, bei denen gegenüber herkömmlichen Lösungen die Entstehung eines Lichtbogens bei verbesserter Wendel ¬ positionierung im Lampengefäß vermieden ist.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Lampe durch folgende Merkmalskombination gelöst:

Lampe, insbesondere für den Mittel- oder Hochvoltbereich vorgesehene Halogenglühlampe, mit einem Lampengefäß, in dem zumindest ein Leuchtkörper mit zumindest zwei Leucht ¬ körperschenkeln aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengefäß ein gebogenes Lampenrohr ist, das zwei über einen Krümmungsabschnitt miteinander verbundene Längsrohrabschnitte aufweist, die jeweils einen Leucht ¬ körperschenkel zumindest abschnittsweise im Abstand um ¬ greifen;

und hinsichtlich des Verfahrens zur Herstellung einer derartigen Lampe durch die Merkmale des Anspruchs 16 ge ¬ löst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Lampe, insbesondere eine für den Mittel- oder Hochvoltbereich vorgesehene Halogenglühlampe, hat ein Lampengefäß, in dem zumindest ein Leuchtkör ¬ per mit zumindest zwei Leuchtkörperschenkeln aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist das Lampengefäß ein gebogenes Lampenrohr, das zwei über einen Krümmungsabschnitt mit ¬ einander verbundene Längsrohrabschnitte aufweist, die je ¬ weils einen Leuchtkörperschenkel zumindest abschnittswei ¬ se im Abstand umgreifen. Aufgrund der räumlichen Trennung der jeweils in einem Längsrohrabschnitt aufgenommenen Leuchtkörperschenkel können keine elektrischen überschlä ¬ ge zwischen den Leuchtkörperschenkeln auftreten, so dass eine Bogenentladung wirkungsvoll verhindert wird. Dadurch können die Stromzuführungen gegenüber dem Stand der Tech- nik gemäß der DE 296 20 098 Ul mit für die Lampenlebens ¬ dauer optimalem Querschnitt ausgeführt und auf weitere Sicherungsvorkehrungen verzichtet werden. Die Positionierung des Leuchtkörpers zur Lampenwandung ist bei der erfindungsgemäßen Lampe aufgrund der jeweils in einem Längsrohrabschnitt aufgenommen Leuchtkörperschenkel kon ¬ stant, so dass der Wirkungsgrad einer Beschichtung, bei ¬ spielsweise einer Strahlung im infraroten oder sichtbaren Wellenlängenbereich reflektierende Reflexionsbeschichtung wesentlich verbessert ist. Weiterhin vorteilhaft ist, dass der Spülprozess über die Längsrohrabschnitte erfol ¬ gen kann, so dass kein Pumprohr erforderlich ist und das fertige Lampengefäß keine Pumpspitze aufweist, die zu Schatten und störenden Strukturen bei der Raumausleuch- tung führen kann.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist zumindest eine Umfangswandung der Längsrohrabschnitte zu-

mindest abschnittsweise mit einer Strahlung im infraroten Wellenlängenbereich reflektierenden Beschichtung versehen. Dadurch wird die von dem Leuchtkörper im IR-Bereich emittierte Strahlung größtenteils zurück auf den Leucht- körper reflektiert, so dass weniger Energie von außen zu ¬ geführt werden muss, um den Leuchtkörper auf Betriebstemperatur zu bringen.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Lampe mit gerichteter Lichtabstrahlung, kann zumindest eine Umfangswandung der Längsrohrabschnitte zumindest abschnittsweise mit einer Strahlung im sichtbaren Wellenlängenbereich reflektierenden Beschichtung versehen sein.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Längsrohrabschnitte im Wesentlichen zylinderförmig ausge- bildet sind. Dadurch wird eine einfache Fertigung des Lampengefäßes ermöglicht, da die Längsrohrabschnitte im Wesentlichen von dem Rohmaterial des Lampenrohres gebil ¬ det sind. Des Weiteren ermöglichen die zylinderförmigen Längsrohrabschnitte eine homogene Reflexion der IR- Strahlung auf die Leuchtkörperschenkel des Leuchtkörpers, so dass das thermische Verhalten des Leuchtkörpers weiter optimiert und die Glühlampe energieeffizienter zu betrei ¬ ben ist.

Vorzugsweise sind die Längsachsen der Längsrohrabschnitte zueinander parallel angeordnet, so dass sich ein etwa U- förmiges Lampengefäß ausbildet und eine kompakte Bauweise der Lampe erreicht wird.

Bei einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel sind die

Leuchtkörperschenkel axial in den Längsrohrabschnitten angeordnet. Hierbei wird es besonders bevorzugt, wenn die

Leuchtkörperschenkel in den Längsrohrabschnitten im Wesentlichen entlang der jeweiligen Längsachse der Längs- rohrabschnitte verlaufen. Aufgrund der mittigen Wendelpo ¬ sition zur Lampenwandung kann der Wirkungsgrad der Wärme- reflexion auf den Leuchtkörper weiter verbessert werden.

Die Längsrohrabschnitte sind vorzugsweise zumindest ab ¬ schnittsweise miteinander verschmolzen und bilden einen gemeinsamen Sockel aus. Dies ermöglicht eine stabile Lam ¬ penkonstruktion, so dass auch bei mechanischen Belastun- gen der Lampe eine hohe Lampenlebensdauer erreicht wird.

Gemäß einer alternativen Variante der Erfindung sind die Längsrohrabschnitte über eine Verbindungsmasse, insbeson ¬ dere über einen Klebstoff, Kitt etc. oder über ein Verbindungselement, beispielsweise ein Glasstück, miteinan- der verbunden. Durch das Einbringen eines Glasstücks in den Sockelbereich kann die relativ geringe Glasmenge des Lampenrohres zur Ausbildung der Quetschdichtung in diesem Bereich vergrößert werden.

Der Leuchtkörper ist gemäß einer besonders bevorzugten Variante eine etwa U-förmig gebogene Glühwendel, an deren Schenkel jeweils ein oder zwei Wendelabschnitte ausgebil ¬ det sind.

Zum Halten des Leuchtkörpers ist der Krümmungsabschnitt des Lampenrohres bei einem Ausführungsbeispiel der Erfin- düng zumindest abschnittsweise gequetscht. Die Quetschung ist beispielsweise durch Erwärmung des Glases auf Verfor ¬ mungstemperatur und Quetschen mittels einer Zange fertigungstechnisch einfach auszubilden.

Bei einer alternativen Variante der Erfindung ist der Leuchtkörper durch zumindest eine Haltenoppe im Lampen ¬ rohr lagefixiert. Hierbei ist die Haltenoppe vorzugsweise durch einen nach innen verformten und mit zumindest einem Verbindungsteil der Wendel verschmolzenen Wandungsbereich des Lampengefäßes ausgebildet. Das Verbindungsteil der Wendel kann beispielsweise ungewendelt oder leicht gewen- delt ausgeführt sein.

Vorzugsweise ist jeweils zumindest eine Haltenoppe im ü- bergangsbereich der Längsrohrabschnitte in den Krümmungs ¬ abschnitt eingebracht. Aufgrund der Halterung der Glüh ¬ wendel im Krümmungsbereich in Quetschnoppentechnik ist das Spülen und Befüllen des Lampengefäßes bei dieser Va ¬ riante erheblich erleichtert, da die Glühwendel durch die Noppen so im Lampenrohr gehalten ist, dass der Rohrquer ¬ schnitt im Krümmungsabschnitt größtenteils zum Durchpum ¬ pen frei bleibt.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung einer Lampe mit einem Lampengefäß, in dem zumindest ein Leucht- körper mit zumindest zwei Leuchtkörperschenkeln aufgenom ¬ men ist, erfolgt mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Lampenrohres b) Einbringen des Leuchtkörpers in das Lampenrohr c) Verformen des Lampenrohres derart, dass zwei über einen Krümmungsabschnitt verbundene Längsrohrab ¬ schnitte ausgebildet werden, die jeweils einen Leuchtkörperschenkel des Leuchtkörpers zumindest ab ¬ schnittsweise im Abstand umgreifen und d) Ausbilden eines Sockels.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels mit Einquetschung des Verbindungsteils der Glühwendel;

Figur 2 eine Seitenansicht der Lampe aus Figur 1;

Figur 3 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels mit verkleinertem Lampenrohrdurchmesser;

Figur 4 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels mit Quetschnoppentechnik;

Figur 5 eine Seitenansicht der Lampe aus Figur 4;

Figur 6 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Lam- pe gemäß eines Ausführungsbeispiels mit Stiftso ¬ ckel;

Figur 7 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß eines Ausführungsbeispiels mit Quetsch ¬ noppentechnik und vier Wendelabschnitten;

Figur 8 eine Seitenansicht der Lampe aus Figur 7;

Figur 9 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß eines Ausführungsbeispiels mit einem fo ¬ lienartigen Verbindungsteil der Glühwendel;

Figur 10 eine Seitenansicht der Lampe aus Figur 9;

Figur 11 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß eines Ausführungsbeispiels mit einem fo ¬ lienartigen Verbindungsteil der Glühwendel und nachträglicher Quetschung des Krümmungsteils;

Figur 12 eine Seitenansicht der Lampe aus Figur 11.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer für den Betrieb an Netzspannung vorgesehenen Halogenglühlampe 1 mit einem Lampengefäß 2, in dem ein Leuchtkörper 4 mit zwei Leuchtkörperschenkeln 6, 8 aufgenommen ist. Erfin- dungsgemäß ist das Lampengefäß 2 ein gebogenes Lampenrohr mit zwei über einen Krümmungsabschnitt 10 miteinander verbundenen Längsrohrabschnitten 12, 14, die jeweils einen Leuchtkörperschenkel 6, 8 des Leuchtkörpers 4 im Ab ¬ stand umgreifen. Aufgrund der räumlichen Trennung der beiden Leuchtkörperschenkel 6, 8 können keine elektri ¬ schen überschläge zwischen diesen auftreten, so dass eine Bogenentladung wirkungsvoll verhindert wird. Der Abstand des Leuchtkörpers 4 zur Lampenwandung 16 kann bei der erfindungsgemäßen Lampe 1 aufgrund der jeweils in einem Längsrohrabschnitt 12, 14 aufgenommenen Leuchtkörperschenkel 6, 8 konstant gehalten werden. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Umfangswandungen 16 der Längsrohrabschnitte 12, 14 mit einer Strahlung im infra ¬ roten Wellenlängenbereich reflektierenden Beschichtung versehen. Dadurch wird die von dem Leuchtkörper 4 im IR- Bereich emittierte Strahlung größtenteils auf diesen zu ¬ rück reflektiert, so dass weniger Energie von außen zuge ¬ führt werden muss, um den Leuchtkörper 4 auf Betriebstemperatur zu bringen. Die Längsrohrabschnitte 12, 14 des

Lampenrohres 2 sind gemäß Figur 1 zylinderförmig ausge ¬ bildet und parallel zueinander angeordnet, so dass sich ein etwa U-förmiges Lampengefäß ausbildet und eine kom ¬ pakte Bauweise der Lampe 1 erreicht wird. Die zylinder- förmigen Längsrohrabschnitte 12, 14 verbessern dabei die homogene Reflexion der IR-Strahlung auf die Leuchtkörperschenkel 6, 8 des Leuchtkörpers 4, so dass das thermische Verhalten des Leuchtkörpers 4 weiter optimiert und die Halogenglühlampe 1 energieeffizienter zu betreiben ist. Des Weiteren wird eine einfache Fertigung der Lampe 1 er ¬ reicht, da die Längsrohrabschnitte 12, 14 von dem Rohma ¬ terial des Lampenrohres 2 gebildet werden. Die Leuchtkör ¬ perschenkel 6, 8 sind axial in den Längsrohrabschnitten 12, 14 des Lampenrohres 2 angeordnet und erstrecken sich entlang der jeweiligen Längsachsen der Längsrohrabschnitte 12, 14. Aufgrund der exakten Wendelposition zur Lampenwandung 16 kann der Wirkungsgrad der Wärmereflexion auf den Leuchtkörper 4 weiter verbessert werden. Der Leuchtkörper 4 ist gemäß Figur 1 als eine etwa U-förmig gebogene Glühwendel 18 ausgeführt, an deren Leuchtkörper ¬ schenkeln 6, 8 jeweils über ein ungewendeltes oder leicht gewendeltes Verbindungsteil 20 miteinander verbundene Wendelabschnitte 22, 24 ausgebildet sind. Zum Halten der Glühwendel 18 ist der Krümmungsabschnitt 10 des Lampen- rohres 2 bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ge ¬ quetscht, so dass der Verbindungsteil 20 in dem Krüm ¬ mungsabschnitt 10 etwa mittig lagefixiert ist. Die Quet ¬ schung kann fertigungstechnisch einfach durch Erwärmung des Glases auf Verformungstemperatur und Quetschen mit- tels einer Zange ausgebildet werden.

Die Längsrohrabschnitte 12, 14 sind in einem Verbindungs ¬ bereich 26 abschnittsweise miteinander verschmolzen und bilden durch eine Quetschdichtung 28 einen gemeinsamen Sockel 30 vom Typ G9 aus, über den die Lampe 1 in eine nicht dargestellte Fassung eingesetzt werden kann. Die beiden Leuchtkörperschenkel 6, 8 gehen gemäß Figur 1, je ¬ weils in kurze Abschnitte 32, 34 über, die als innere Stromzuführung wirken, deren Endabschnitte in den durch die Quetschdichtung 28 gebildeten Sockel 30 eintauchen und mit jeweils einer Molybdänfolie 36, 38 verbunden sind, die ebenfalls in der Quetschdichtung 28 eingebettet sind. Die inneren Stromzuführungen 32, 34, das Verbindungsteil 20 sowie die Wendelabschnitte 22, 24 sind einstückig aus dem gleichen Wendeldraht hergestellt. Die Molybdänfolien 36, 38 sind wiederum mit etwa U-förmig ausgebildeten äußeren Stromzuführungen 40, 42 verbunden, deren zurückgebogene Endabschnitte 44, 46 in eine Aus ¬ klinkung 48 des Sockels 30 eintauchen, so dass die Ver ¬ letzungsgefahr minimiert ist. Durch die im Sockelbereich verbundenen Längsrohrabschnitte 12, 14 wird die Belastung des Lampenrohres 2 im Krümmungsabschnitt 10 minimiert und dadurch eine stabile Lampenkonstruktion ermöglicht, die auch bei mechanischen Belastungen der Lampe 1 eine hohe Lebensdauer ermöglicht.

Wie insbesondere Figur 2 zu entnehmen ist, die eine Sei ¬ tenansicht der Halogenglühlampe 1 aus Figur 1 zeigt, ist die Quetschdichtung 28 so ausgeführt, dass der in Figur 2 untere Bereich mit stufenförmigen, planparallelen Flächen 50, 52 ausgeführt ist, die in Randabschnitte 54, 56 (sie- he Figur 1) übergehen, die senkrecht zur Zeichenebene in Figur 1 beidseitig über die Flächen 50, 52 hinaus vorste-

hen, so dass der Querschnitt (nicht dargestellt) der Quetschdichtung 28 etwa doppel-T-förmig mit den erweiterten Randabschnitten 54, 56 und dem dazwischen liegenden, von den planparallel verlaufenden Flächen 50, 52 begrenz- ten Bereich ausgebildet ist. Da die relativ dünnwandigen Längsrohrabschnitte 12, 14 des Lampenrohres 2 lediglich eine geringe Glasmenge aufweisen, kann vor dem Ausführen der Quetschdichtung 28 ein Glasstück in den Sockelbereich eingebracht werden. Im unteren Bereich des Sockels 30 sind auf den planparallel verlaufenden Flächen 50, 52 des Sockels 30 jeweils drei Querrippen 58 ausgebildet, die mit Federblechen der Fassung (nicht dargestellt) zur Verbesserung der Halterung der Lampe 1 in Eingriff bringbar sind.

Bei einer nicht dargestellten Variante der Erfindung sind die Längsrohrabschnitte 12, 14 über eine Verbindungsmas ¬ se, beispielsweise über einen Klebstoff oder Kitt mitein ¬ ander verbunden. Weiterhin können die Längsrohrabschnitte 12, 14 in ein Sockelteil, beispielsweise einen herkömmli- chen Schraub- oder Bajonettsockel eingesetzt werden.

In Figur 3 ist eine Halogenglühlampe 60 mit gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 2 kleinerem Lampenrohrdurchmesser gezeigt, bei der die Quetschdichtung 28 so ausgeführt ist, dass die erweiterten Randab- schnitte 54, 56 oberhalb des Verbindungsbereiches 26 der beiden Längsrohrabschnitte 12, 14 enden. Dadurch steht in diesem Bereich mehr Glasmaterial zur Ausführung der Verschmelzungszone der Längsrohrabschnitte 12, 14 zur Verfü ¬ gung. Die Endabschnitte 44, 46 der äußeren Stromzuführun- gen 40, 42 sind bei diesem Ausführungsbeispiel in Rieh-

tung des Sockels 30 gebogen, um ein Verletzungsrisiko zu vermeiden .

Gemäß Figur 4, die ein Ausführungsbeispiel einer Halogen ¬ glühlampe 62 mit in Noppentechnik in dem Lampenrohr 2 Ia- gefixierter Glühwendel 18 zeigt, sind bei dieser Variante Haltenoppen 64, 66 durch jeweils einen, nach innen zum Verbindungsteil 20 hin verformten und mit diesem ver ¬ schmolzenen Wandungsbereich 68 des Lampengefäßes 2 ausgebildet, um die beiden Leuchtkörperschenkel 6, 8 in ihrer vorbestimmten Relativposition zu der Lampenwandung 16 innerhalb der Längsrohrabschnitte 12, 14 des Lampengefäßes 2 zu halten. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist in den Krümmungsabschnitt 10 des Lampengefäßes 2 oberhalb des übergangs der Längsrohrabschnitte 12, 14 jeweils eine Haltenoppe 64, 66 eingebracht, die sich in der Darstel ¬ lung gemäß Figur 4 parallel zur Zeichenebene bis in die Mitte des Rohrquerschnittes des Krümmungsabschnittes 10 erstrecken. Gemäß Figur 5, die eine Seitenansicht der Lampe 62 aus Figur 4 zeigt, sind die Haltenoppen 64, 66 jeweils mit einem etwa elliptischen Querschnitt ausgebil ¬ det, dessen Längsachse quer zur Lampenlängsachse ver ¬ läuft, um die Verformung des Lampengefäßes 2 auf einen kleinen Bereich zu beschränken. Aufgrund der Halterung der Glühwendel 18 in Quetschnoppentechnik ist das Befül- len der Lampe 62 bei dieser Variante erheblich erleichtert, da die Glühwendel 18 durch die Noppen 64, 66 mittig im Lampenrohr 2 gehalten ist und der Rohrquerschnitt größtenteils zum Durchpumpen und Befüllen frei bleibt.

In Figur 6 ist eine erfindungsgemäße, als Stiftsockellam- pe 70 ausgeführte Halogenglühlampe dargestellt, die sich von dem in den Figuren 4 und 5 erläuterten Ausführungs-

beispiel lediglich durch gerade, als Kontaktstifte 72, 74 ausgebildete äußere Stromzuführungen 76, 78 unterschei ¬ det. über die Kontaktstifte 72, 74 ist die Stiftsockel ¬ lampe 70 in einer nicht dargestellten Fassung elektrisch kontaktierbar .

Figur 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsge ¬ mäßen Lampe 80 mit etwa U-förmig gebogener Glühwendel 82, an deren Leuchtkörperschenkel 84, 86 jeweils zwei Wen ¬ delabschnitte 88, 90 bzw. 92, 94 ausgebildet sind. Die Wendelabschnitte 88, 90, 92, 94 der Glühwendel 82 sind über jeweils ein ungewendeltes Verbindungsteil 96, 98, 100 miteinander verbunden, wobei in die Längsrohrab- schnitte 12, 14 jeweils eine Haltenoppe 102, 104 derart eingebracht ist, dass diese mit den Verbindungsteilen 96 bzw. 98 verschmolzen sind und die Wendel 82 dadurch zent ¬ riert im Lampengefäß 2 fixieren. Die Haltenoppen 102, 104 sind jeweils mit einem etwa elliptischen Querschnitt aus ¬ gebildet, dessen Längsachse quer zur Lampenlängsachse verläuft, um die Verformung der Längsrohrabschnitte 12, 14 auf einen kleinen Bereich zu beschränken und eine Beeinflussung der Lichtabstrahlcharakteristik der Lampe 80 durch die Haltenoppen 102, 104 zu verringern. Das Verbindungsteil 100 ist im Krümmungsabschnitt 10 durch eine Quetschung, wie bereits anhand Figur 1 erläutert, fi- xiert.

Wie Figur 8 zu entnehmen ist, die eine Seitenansicht der Halogenlampe 80 aus Figur 7 zeigt, sind die Haltenoppen 102, 104 durch einen nach innen, zum Verbindungsteil 96, 98 hin verformten und mit diesem verschmolzenen Wandungs- bereich 106 des Lampengefäßes 2 ausgebildet und halten dadurch die beiden Leuchtkörperschenkel 84, 86 in ihrer

vorbestimmten Relativposition zu der Lampenwandung 16 etwa mittig innerhalb des Lampengefäßes 2.

Die in der Figur 9 gezeigte Variante 110 unterscheidet sich von der in Fig. 1 gezeigten Lampe lediglich dadurch, dass im Krümmungsabschnitt 10 eine Molybdänfolie 108 ver ¬ läuft. Dies ist besonders gut in der zugehörigen Seiten ¬ ansicht zu erkennen, siehe Fig. 10. Im übrigen sind glei ¬ che Merkmale mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Molybdänfolie 108 verbindet die beiden Leuchtkörperschen- kein 6, 8, ähnlich wie das Verbindungsteil 20 in Fig. 1.

Bei einer in Figur 11 dargestellten Variante 120 der Lampe aus Fig. 9 ist die Molybdänfolie 122 in der Zeichen ¬ ebene anstatt senkrecht dazu wie in Fig. 9 angeordnet. Nach dem Biegen des Lampenrohres 2 ist die Molybdänfo- lie 122 nachträglich mit Hilfe einer Quetschung 124 des ursprünglichen Krümmungsteils (nicht mehr erkennbar) im wesentlichen in der Ebene der beiden Wendelschenkel 22, 24 fixiert. Figur 12 zeigt eine Seitenansicht der Varian ¬ te aus Fig. 11.

Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der Er ¬ findung sind anstelle der einseitig ausgeführten Halte ¬ noppen 64, 66 (siehe Figur 4) bzw. 102, 104 (siehe Figur 7) jeweils zwei Haltenoppen paarweise, diametral entge ¬ gengesetzt zueinander in die Wandung 16 des Lampengefäßes 2 eingebracht, um das Verbindungsteil 20, 98, 100 zwi ¬ schen den beiden Stirnflächen der Haltenoppen einzuklemmen und dadurch den Leuchtkörper zu fixieren. Diese Noppentechnologie ist beispielsweise in der EP 0 446 460 Bl der Anmelderin detailliert beschrieben, so dass weitere Ausführungen entbehrlich sind.

Im Folgenden wird abschließend die Herstellung der Halogenglühlampe 1, 62, 70, 80 mit Bezug auf die Figuren bei ¬ spielhaft erläutert. In einem ersten Arbeitsschritt wird der Leuchtkörper 4 mit Stromzuführungssystem in das als Quarzglas-Rohteil vorliegende Lampenrohr 2 eingebracht und leicht vorgespannt, um ein Durchhängen zu vermeiden. In einem weiteren Arbeitsgang werden die Quetschung im späteren Krümmungsabschnitt 10 oder die Haltenoppen 64, 66 eingebracht, um den Leuchtkörper 4 im Lampenrohr 2 zu fixieren. Anschließend wird das Quarzglas-Rohteil so ver ¬ formt, dass die zwei parallelen Längsrohrabschnitte 12, 14 erhalten werden, wobei die Leuchtkörperschenkel 6, 8, 84, 86 axial in jeweils einem Längsrohrabschnitt 12, 14 verlaufen. Bei einer Halogenglühlampe 80 mit vier Wen- delabschnitten 88, 90, 92, 94 (siehe Figur 7) wird zusätzlich zwischen den Wendelabschnitten 88, 90, 92, 94 jeweils eine Haltenoppe 102, 104 eingebracht. Abschlie ¬ ßend erfolgt die Hauptquetschung 28, die den Sockel 30 ausbildet und die beiden Längsrohrabschnitte 12, 14 in diesem Bereich verbindet.

Die erfindungsgemäße Lampe 1, 62, 70, 80 ist nicht auf die beschriebenen Halogenlampen und Sockeltypen beschränkt, vielmehr kann die Erfindung bei unterschiedli ¬ chen aus dem Stand der Technik bekannten Lampen- und So- ckeltypen Verwendung finden. Weiterhin kann das Lampenrohr 2 jede aus dem Stand der Technik bekannte Formgebung aufweisen, beispielsweise können die Längsrohrabschnitte 12, 14 V-förmig angeordnet sein. Erfindungswesentlich ist, dass das Lampengefäß 2 ein gebogenes Lampenrohr ist und zwei über einen Krümmungsabschnitt 10 miteinander verbundene Längsrohrabschnitte 12, 14 aufweist, die je-

weils einen Leuchtkörperschenkel 6, 8 bzw. 84, 86 zumin ¬ dest abschnittsweise im Abstand umgreifen, so dass elekt ¬ rische überschläge, die zum Bersten der Lampe 1, 62, 70, 80 führen können, aufgrund der räumlichen Trennung ver- mieden werden und eine definierte Positionierung der Leuchtkörperschenkel 6, 8, 84, 86 in Bezug auf die Lam ¬ penwandung 16 ermöglicht ist.

Offenbart ist eine Lampe 1, 62, 70, 80, mit einem Lampen ¬ gefäß 2, in dem zumindest ein Leuchtkörper 4 mit zumin- dest zwei Leuchtkörperschenkeln 6, 8 bzw. 84, 86 aufgenommen ist und ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lampe. Erfindungsgemäß ist das Lampengefäß 2 ein gebogenes Lampenrohr, das zwei über einen Krümmungsab ¬ schnitt 10 miteinander verbundene Längsrohrabschnitte 12, 14 aufweist, die jeweils einen Leuchtkörperschenkel 6, 8 bzw. 84, 86 zumindest abschnittsweise im Abstand umgrei ¬ fen .