Lampenring, Lampe und Sockelmaschine Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Lampenring gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, eine mit einem derartigen Lampenring versehene Lampe gemäß dem Oberbeg- riff des Patentanspruchs 8 und eine Sockelmaschine mit derartiger Aufnahme zur Herstellung einer derartigen Lampe.

Stand der Technik

In den Figuren 1 und 2 ist beispielhaft eine bekannte Signallampe 2 für Lichtzeichenanlagen gezeigt. Diese Signallampe 2 ist eine Niedervolthalogenglühlampe mit einem Glaskolben 4, der in eine Hülse 6 eingesetzt ist. In dem Glaskolben 4 ist eine Wendel 8 angeordnet, deren Stromzuführungen über die Hülse 6 und einem elektrischen Kontaktelement 10 mit elektrischen Anschlüssen einer die Signallampe 2 aufnehmende Fassung verbunden sind. Die Hülse 6 ist von einem Lampenring 12 umgriffen, der gemäß Figur 2 eine Ausnehmung 14 zur Kodierung der Signallampe 2 aufweist.

üblicherweise wird der Lampenring durch die Verwendung von Bleilot in Handfertigung an der Hülse 6 angelötet. Die Verwendung von Bleilot ist jedoch zukünftig verboten, so dass der Lampenring 12 mit der Hülse 6 beispielsweise lasergeschweißt werden soll. üblicherweise erfolgt eine Laserschweißung auf einer automatisierten Sockelmaschine.

Da die vorbeschriebene Signallampe ein ähnliches Design wie H3 -Lampen für Kraft- fahrzeugscheinwerfer, insbesondere für Abblendlicht, Fernlicht und Nebellicht, hat, bieten sich Sockelmaschinen für H3-Lampen an, um die Signallampe automatisiert zu montieren und zu justieren. Ein H3-Lampenring 16 hat jedoch, wie in Figur 3 gezeigt, neben einer umfangsseitigen Rechteckausnehmung 18, die der ersten Ausnehmung 14 des Lampenrings für die Signallampe 2 entspricht, zur Kodierung eine diametrale Bogenausnehmung 20, wobei zur Positionierung des Lampenrings 16 beim Verschweißen mit einer Hülse in die

Rechteckausnehmung 16 und die Bogenausnehmung 20 spezialisierte Aufnahmeelemente

22, 24 der Sockelmaschine eingreifen.

Nachteilig ist, dass aufgrund der spezialisierten Aufnahmeelemente der Sockelmaschine diese für die Montage der Signallampe umzurüsten ist, was etwa 1.5 Schichten dauert und erhebliche Umrüstkosten verursacht.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lampenring, eine mit einem derartigen Lampenring versehene Lampe sowie eine Sockelmaschine zur Herstellung einer derartigen Lampe zu schaffen, wobei der Lampenring und die Sockelmaschine derart ausgebildet sind, dass die erfindungsgemäße Lampe und bekannte H3 -Lampen auf einer Sockelmaschine ohne Umrüstung derselben gefertigt werden können.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Lampenrings durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1 , hinsichtlich der Lampe durch die Merkmalskombination des Anspruchs 8 und hinsichtlich der Sockelmaschine durch die Merkmalskombination des Anspruchs 9 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Der erfindungsgemäße Lampenring für eine Lampe, insbesondere für eine Niedervolthalogen-Signallampe, hat eine Aussparung zur Einführung einer Hülse sowie Befestigungslaschen zur Befestigung des Lampenrings an der Hülse. Des Weiteren hat der Lampenring eine erste umfangsseitige Ausnehmung zur Kodierung der Lampe. Erfindungsgemäß hat der Lampenring eine diametrale zweite Ausnehmungen zur Positionierung des Lampenrings in einer Sockelmaschine, wobei die zweite Ausnehmung an ihrer Innenwandung zumindest einen Vorsprung aufweist.

Eine erfindungsgemäße Lampe hat einen Lampenring zum Umgreifen einer Hülse. Der Lampenring ist fest mit der Hülse verbunden und hat zwei diametrale umfangsseitige Ausnehmungen, von denen eine an ihrer Innenwandung zumindest einen Vorsprung auf- weist.

Eine erfindungsgemäße Sockelmaschine zur Herstellung einer Lampe mit einem Lampenring mit zwei diametralen umfangsseitigen Ausnehmungen, von denen eine Innenwandung zumindest einen Vorsprung hat, weist ein erstes und ein zweites Aufnahmeele-

ment zum Eingreifen in die Ausnehmungen auf, wobei das zweite Aufnahmeelement einen profilierten Kopfbereich hat, der an die Innenwandung der Ausnehmung mit zumindest einem Vorsprung angepasst ist.

Diese Lösung hat den Vorteil, dass der erfmdungsgemäße Lampenring auf der glei- chen Sockelmaschine wie eine bekannte H3 -Lampe mit einer Hülse verschweißt werden kann, ohne dass die Sockelmaschine umgerüstet werden muss. Ferner wird durch den zumindest einen Vorsprung an der Innenwandung der zweiten Ausnehmung eine besondere Geometrie erzielt, die verhindert, dass eine Lampe mit dem erfindungsgemäßen Lampenring in eine Fassung für eine H3 -Lampe eingesetzt wird, so dass weiterhin die Nicht- Austauschbarkeit der einzelnen Lampentypen garantiert ist. Gleichzeitig wird jedoch das Einsetzen der erfindungsgemäßen Lampe in einer ihr zugeordneten Fassung nicht erschwert.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des Lampenrings ist der Vorsprung über eine Seitenfläche der Innenwandung von einem Außenumfangsabschnitt des Lampenrings zurückgesetzt.

Bevorzugterweise ist ein zweiter Vorsprung vorgesehen, der gegenüber dem ersten Vorsprung angeordnet ist, wobei die Vorsprünge über eine Grundfläche voneinander beabstandet sind.

Die Vorsprünge können identisch aufgebaut sein, wobei Sichtflächen der Vorsprünge in einer Ebene liegen und gegenüberliegende Gegenflächen parallel verlaufen.

Die Seitenflächen und die Grundfläche können auf einem gedachten Bogen mit konstanten Radius liegen, der dem Radius einer Bogenausnehmung zur Kodierung eines HS- Lampenrings entspricht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer bekannten Signallampe;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Signallampe aus Figur 1;

Figur 3 eine Anordnung eines bekannten Lampenrings einer H3 -Lampe in einer bekannten Sockelmaschine;

Figur 4 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Lampenring;

Figur 5 eine vergrößerte Seitenansicht des Lampenrings aus Figur 4;

Figur 6 einen Schnitt durch den Lampenring aus Figur 4 entlang der Linie A-A;

Figur 7 eine vergrößerte Darstellung der zweiten Ausnehmung aus Figur 4;

Figur 8 eine schematische Anordnung des Lampenrings aus Figur 4 zwischen zwei Aufnahmeelementen der erfindungsgemäßen Sockelmaschine;

Figur 9 einen Kopfbereich eines Aufnahmeelements einer erfϊndungsgemäßen Sockelmaschine,

Figur 10 eine Anordnung eines bekannten Lampenrings einer H3 -Lampe in der erfindungsgemäßen Sockelmaschine,

Figur 11 eine Draufsicht auf einen Lampenring gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 12 eine Anordnung des Lampenrings aus Figur 10 in einer Sockelmaschine gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung und

Figur 13 eine Anordnung eines bekannten Lampenrings einer H3 -Lampe in der So- ckelmaschine gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Lampenring 28 für eine Lampe, insbesondere für eine Niedervolthalogen-Signallampe zur Verwendung bei Lichtzeichenanlagen.

Der Lampenring 26 hat eine spiegelsymmetrische Geometrie mit einem kreisrunden

Querschnitt mit einer im Wesentlichen rechteckförmigen zentrierten Aussparung 28 zur Aufnahme einer nicht dargestellten Hülse, in die ein Glaskolben mit einer Wendel einsetzbar ist. An Längsseiten der Aussparung 28 sind jeweils vier Befestigungslaschen 30, 32, 34, 36 zum Verschweißen, insbesondere Laserschweißen, des Lampenrings 26 mit der Hül- se angeordnet, die sich paarweise gegenüberliegen. Zwischen den benachbarten Befestigungslaschen 30, 32 bzw. 34, 36 ist jeweils eine plattenartige Montagesicherung 38, 40 ausgebildet, die verhindert, dass beim Einsetzen der Lampe in eine Fassung versehentlich Montagebügel der Fassung zwischen die benachbarten Befestigungslaschen 30, 32 bzw. 34, 36 gedrückt werden.

Gemäß Figur 5 haben die Befestigungslaschen 30, 32, 34, 36 jeweils einen Kopfabschnitt, der gegenüber einer Oberfläche 42 des Lampenrings 26 um etwa 90° angestellt ist. Um eine Durchschweißung der Befestigungslaschen und somit eine hohe Schweißqualität zu erreichen, weisen die Befestigungslaschen 30, 32, 34, 36 jeweils einen wandstärkenreduzierten Prägebereich 34a, 36a auf. Die Prägebereiche 34a, 36a haben eine ovale Form, die sich jedoch in Abhängigkeit von der Geometrie eines Prägestempels frei wählen lässt. Aufgrund der Wandstärkenreduzierung sind die Kopfabschnitte stirnseitig flächenvergrößert. Dabei sind gemäß Figur 6 die Prägebereiche 32a, 36a derart in die Kopfabschnitte eingebracht, dass ebene Schweißflächen 32b, 36b ausgebildet sind, die flächig mit gegenüberliegenden Kontaktflächen der Hülse in Anlage bringbar sind.

Gemäß Figur 4 hat der Lampenring 26 weiterhin eine bekannte rechteckförmige erste

Ausnehmung 14 zur Kodierung der Lampe und eine erfindungsgemäße zweite Ausnehmung 44, die diametral zur ersten Ausnehmung 14 ausgebildet ist. Die zweite Ausnehmung 44 dient zur Aufnahme eines erfindungsgemäßen Aufnahmeelements 46 einer Sockelmaschine (vgl. Figur 8).

Wie in Figur 7 dargestellt hat die zweite Ausnehmung 44 eine Innenwandung 48, an der zwei gegenüberliegende identische Vorsprünge 60, 62 ausgebildet sind. Es sind jedoch nur ein Vorsprung 60, 62 oder eine Vielzahl von Vorsprüngen 60, 62 vorstellbar. Die Vorsprünge 60, 62 sind über eine Grundfläche 64 voneinander beabstandet und über Seitenflä- chen 50, 52 von Außenumfangsabschnitten 54a, 54b des Lampenrings 26 zurückgesetzt. Die Vorsprünge 60, 62 haben jeweils einen Kantenbereich 54, 56, der von zwei in einer Ebene liegenden Sichtflächen 90, 92 und zwei parallel zueinander verlaufenden Gegenflächen 94, 96 gebildet ist. Die Grundfläche 64 und die Seitenflächen 50, 52 sind konkav ausgebildet, wobei sie auf einem gedachten Bogen 66 mit konstanten Radius R liegen, der dem Radius einer Bogenausnehmung 20 eines H3 -Lampenrings 16 entspricht (vgl. Fig. 3 und 10).

Gemäß Figur 8 greift bei Anordnung des Lampenrings 26 in einer erfindungsgemäßen Sockelmaschine in die erste Ausnehmung 14 und die zweite Ausnehmung 44 jeweils ein Kopfbereich eines erstes Aufnahmeelements 22 bzw. eines zweiten Aufnahmeelements 46 zur Fixierung des Lampenrings 26 beim beim Justieren und Verschweißen mit einer Hülse ein. Der Kopfbereich des ersten Aufnahmeelements 22 hat entsprechend der ersten Ausnehmung 14 einen bekannten rechteckigen Querschnitt. Der Kopfbereich des zweiten Aufnahmeelements 44 hat einen Querschnitt, der im Wesentlichen dem stufenförmigen Querschnitt der zweiten Ausnehmung 46 entspricht.

Eine vergrößerte Darstellung des Kopfbereichs des erfindungsgemäßen zweiten Aufnahmeelements 46 ist in Figur 9 gezeigt. Der Kopfbereich 70 ist spiegelsymmetrisch und hat in zwei entgegengesetzten Außenflächen 70, 72, zwei Vertiefungen 78, 80, so dass stirnseitig ein fingerartiger Körperabschnitt 74 zum Eintauchen zwischen die Vorsprünge 60, 62 der zweiten Ausnehmung 44 gebildet ist. Die Außenflächen 70, 72 sind zur fiächi- gen Anlage an den Seitenflächen 50, 52 des Lampenrings 26 entsprechend konvex ausgebildet. Ebenso sind die Vertiefungen 78, 80 komplementär zu den Vorsprüngen 60, 62 der zweiten Ausnehmung 44 ausgebildet. Der Körperabschnitt 74 hat eine Stirnfläche 76, die zur flächigen Anlage an der Grundfläche 64 entsprechend konvex ausgebildet sein kann. Die Flächen 70, 72, 76 und jeweils eine die Stirnfläche 76 mit den Außenflächen 70, 72

verbindende Vertiefungsfläche 86, 88 der Vertiefung 78, 80 können zur leichten Einbringung des Aufnahmeelementes 46 in die Ausnehmung 44 angefast sein. Die Stirnfläche 76 und die Außenflächen 70, 72 sind auf einem gedachten Bogen 82 mit konstanten Radius R angeordnet, der derart gewählt ist, dass die Stirnfläche 76 und die Außenflächen 70, 72 flächig in Anlage mit einer Innenumfangswandung 84 einer Bogenausnehmung 20 eines H3 -Lampenrings 16 bringbar sind (vgl. Fig. 10).

Zur Montage der Lampe wird der Lampenring 26 senkrecht, d. h. mit waagerecht ausgerichteten Kopfabschnitten der Befestigungslaschen 30, 32, 34, 36, zwischen den beiden in die Ausnehmungen 14, 44 formschlüssig eingreifenden Aufhahmeelemente 22, 46 der Sockelmaschine eingespannt. Die Sockelmaschine weist vorzugsweise eine Vielzahl von derartigen Aufnahmeelementen 52, 54 auf einem Drehteller auf, so dass eine Vielzahl von Lampenringen 26 gleichzeitig montiert werden können. In einem nächsten Montageschritt wird die Hülse in die Aussparung 28 eingesetzt. Dabei ist die Hülse bereits vormontiert, d.h. der Glaskolben mit Wendel ist mit der Hülse verbunden und an ihrem freien Ende treten Stromzuführungen der Signallampe 2 aus. Dann wird über die eine Stromzuführung ein Massekontakt mit der Hülse hergestellt. Die Wendel wird zur Oberfläche 42 des Lampenrings 26 justiert und anschließend die Hülse durch Ansteuerung eines Lasers mit den Befestigungslaschen 30, 32, 34, 36 des Lampenrings 26 verschweißt. Nach erfolgter Verschweißung wird der Lampenring 26 mit der Hülse der Sockelmaschine entnommen und die zweite Stromzuführung der Signallampe 2 manuell mit einem externen elektrischen Kontaktelement wie zum Beispiel einem Kabel verbunden. Das manuelle Anschweißen des Kabels für die Signallampe 2 ist durch die Sockelmaschine bedingt, da die für die Signallampe 2 verhältnismäßig langen Kabel derzeit nicht angeführt werden.

Gemäß Figur 10 ist es ebenfalls möglich, auf der erfindungsgemäßen Sockelmaschi- ne die Montage einer H3 -Lampe durchzuführen. Wie eingangs bereits unter Bezug auf Figur 3 beschrieben hat ein H3 -Lampenring 16 im Wesentlichen die gleiche spiegelsymmetrische Geometrie wie der erfindungsgemäße Lampenring 26 mit einem kreisrunden Querschnitt, einer zentralen Aussparung 28, Befestigungslaschen 30, 32, 34, 36 sowie zwei plattenartigen Montagesicherungen 38, 40. Des Weiteren hat der H3 -Lampenring 16 eine der

ersten Ausnehmung 14 des erfindungsgemäßen Lampenrings 26 entsprechende umfangs- seitige Rechteckausnehmung 18 zur Kodierung der H3 -Lampe. Zusätzlich zur Rechteck- ausnehmung 18 hat der H3 -Lampenring 16 zur Kodierung eine diametral angeordnete Bo- genausnehmung 20 mit einer bogenförmigen Innenumfangswandung 84.

Die Montage der H3 -Lampe erfolgt im Wesentlichen auf die gleiche Art und Weise wie bei der erfindungsgemäßen Lampe. Der einzige Unterschied besteht darin, dass bevorzugterweise die Verbindung der zweiten Stromzuführung der Wendel mit einem externen elektrischen Kontaktelement nicht manuell außerhalb der Sockelmaschine, sondern automatisiert in der Sockelmaschine erfolgt. Bei der Montage greift zur Positionierung des H3- Lampenrings 16 das erste Aufnahmeelemente 22 in die Rechteckausnehmung 18 und das zweite Aufnahmeelement 46 in die Bogenausnehmung 20 ein, wobei aufgrund der erfindungsgemäßen Geometrie des Kopfbereichs des zweiten Aufnahmeelements 46 die konvexen Außenflächen 70, 72 und die konvexe Stirnfläche 76 flächig an der Innenumfangswandung 84 anliegen, so dass ohne eine Umrüstung der Sockelmaschine auf dieser sowohl die erfindungsgemäßen Lampen als auch bekannte H3 -Lampen gefertigt werden können.

Figur 11 zeigt eine Draufsicht auf einen Lampenring 26' für eine Lampe, insbesondere für eine Niedervolthalogen-Signallampe zur Verwendung bei Lichtzeichenanlagen, gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Der Lampenring 26' hat eine spiegelsymmetrische Geometrie mit einem kreisrunden Querschnitt mit einer im Wesentlichen rechteckförmigen zentrierten Aussparung 28' zur Aufnahme einer nicht dargestellten Hülse, in die ein Glaskolben mit einer Wendel einsetzbar ist. An Längsseiten der Aussparung 28' sind jeweils vier Befestigungslaschen 30', 32', 34', 36' zum Verschweißen, insbesondere Laserschweißen, des Lampenrings 26' mit der Hülse angeordnet, die sich paarweise gegenüberliegen. Zwischen den benachbarten Befes- tigungslaschen 30', 32' bzw. 34', 36' ist jeweils eine plattenartige Montagesicherung 38', 40' ausgebildet, die verhindert, dass beim Einsetzen der Lampe in eine Fassung versehentlich Montagebügel der Fassung zwischen die benachbarten Befestigungslaschen 30', 32' bzw. 34' ₅ 36' gedrückt werden.

Die Befestigungslaschen 30', 32' bzw. 34', 36' des Lampenrings 26' gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung haben dieselbe Gestalt und Anordnung wie die in Figur 4 und 5 abgebildeten Befestigungslaschen 30, 32 bzw. 34, 36 des Lampenrings 26 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.

Wie in Figur 11 dargestellt ist, hat der Lampenring 26' gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung weiterhin eine bekannte, rechteckförmige erste Ausnehmung 14' zur Kodierung der Lampe und eine erfindungsgemäße zweite Ausnehmung 44', die diametral zur ersten Ausnehmung 14' angeordnet ist. Die zweite Ausnehmung 44' dient zur Aufnahme eines Aufnahmeelements 46'gemäß dem zweiten Ausfuhrungsbeispiel der Sockelmaschine (vgl. Figur 12). Die zweite Ausnehmung 44' besitzt eine Innenwand bzw. Kante , an die ein zentraler Vorsprung 60' angeordnet ist. Der zentrale Vorsprung 60' unterteilt die Ausnehmung 44' in zwei identische Hälften, die symmetrisch zu beiden Seiten des zentralen Vorsprungs 60' angeordnet sind. Die Außenkante des zentralen Vorsprungs 60' wird von einem Kreisbogen gebildet, der auf dem Umfang des Lampenrings 26' liegt. Im Bereich des zentralen Vorsprungs 60' ist ein kreisscheibenförmiger Durchbruch 600' im Lampenring 26' angeordnet.

Wie in Figur 12 dargestellt ist, greift bei Anordnung des erfindungsgemäßen Lampenrings 26' in einer Sockelmaschine 460' gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung der Kopfbereich eines ersten Aufnahmeelements 22' in die erste, rechteckige Ausnehmung 14' und der Kopfbereich eines zweiten Aufnahmeelements 46' der Sockelmaschine greift in die zweite Ausnehmung 44'. Das zweite Aufnahmeelement 46' ist passgerecht auf die zweite Ausnehmung 44' abgestimmt. Insbesondere besitzt das zweite Aufnahmeelement 46' einen Stift 461', der in den kreisscheibenförmigen Durchbruch 600' eingreift, und zwei spiegelsymmetrisch ausgebildete Abschnitte 462', 463', die in die zu beiden Seiten des Vorsprungs 60' angeordneten Hälften der Ausnehmung 44' eingreifen. Die Abschnitte 462', 463' des zweiten Aufnahmeelements 46' sind über einen Mittelabschnitt 464', der an der Außenkante des zentralen Vorsprungs 60' anliegt, mit einander verbunden.

Die Sockelmaschine 460' gemäß dem zweiten Ausfuhrungsbeispiel ist auch geeignet zur Verarbeitung von bekannten, in Figur 3 abgebildeten H3 -Lampenringen 16. Wie in Figur 13 dargestellt ist, greift in diesem Fall das zweite Aufnahmeelement 46' in die kreis- bogenfδrmige Bogenausnehmung 20 des H3 -Lampenrings 16 ein. Dabei liegen der Stift 463' und die Außenflächen der Abschnitte 462', 463' des zweiten Aufnahmeelements 46' im Bereich der Bogenausnehmung 20 an der Außenkante des Lampenrings 16 an.

Offenbart ist ein Lampenring für ein Lampe, insbesondere eine Signallampe, die eine Ausnehmung zur Kodierung und eine weitere Ausnehmung zur Positionierung des Lampenrings in einer Sockelmaschine aufweist, wobei die zweite Ausnehmung eine Innenwan- düng mit einem Vorsprung aufweist, sowie eine Lampe mit einem derartigen Lampenring und eine Sockelmaschine zur Montage einer derartigen Lampe.