Lampe

Die Erfindung betrifft eine Lampe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

I. Stand der Technik

Eine derartige Lampe ist beispielsweise in der WO 2005/076318 A2 offenbart. Diese Schrift beschreibt eine Fahrzeugscheinwerferlampe mit einem Lampengefäß, einer innerhalb des Lampengefäßes angeordneten Glühwendel und einem Lampensockel, der eine metallische Sockelhülse aufweist, in der das mittels einer Molybdänfolienabdichtung verschlossene Ende des Lampengefäßes fixiert ist. Die metallische Sockelhülse besitzt mindestens eine angeformte Lasche, die im überlappungsbereich der Molybdänfolien mit den damit verbundenen, aus dem Lampengefäß herausragenden Stromzuführungsdrähten an dem abgedichteten Ende des Lampengefäßes (1) anliegen, um die thermische Belastung in dem vorgenannten überlappungsbereich während des Lampenbetriebs zu reduzieren. Als Tiefenanschlag für die Montage des abgedichteten Endes des Lampengefäßes in der Sockelhülse dient ein sägezahnarti- ges Profil an einer Stirnseite des abgedichteten Endes, das mit Seitenlaschen der Sockelhülse zusammenwirkt. Bei der Herstellung des sägezahnartigen Profils können Sprünge oder Risse im abgedichteten Ende des Lampengefäßes auftreten.

IL Darstellung der Erfindung

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Lampe mit einer verbesserten Montage des Lampengefäßes in der Sockelhülse bereitzustellen, die den oben genannten Nachteil der Lampen gemäß dem Stand der Technik vermeiden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Lampe besitzt ein Lampengefäß und ein darin angeordnetes Leuchtmittel, wobei das Lampengefäß ein abgedichtetes Ende aufweist, das in einer

Sockelhülse eines Lampensockels fixiert ist, und die Sockelhülse mindestens einen Durchbruch besitzt, der im Bereich des abgedichteten Endes des Lampengefäßes angeordnet ist, und mindestens eine angeformte Lasche aufweist, die in den Durchbruch hineinragt und an dem abgedichteten Ende des Lampengefäßes anliegt. Erfin- dungsgemäß bildet die mindestens eine, an die Sockelhülse angeformte und in den mindestens einen Durchbruch hineinragende Lasche zusammen mit einer Oberflächenstruktur, die am abgedichteten Ende des Lampengefäßes angeordnet ist, einen Tiefenanschlag für das abgedichtete Ende in der Sockelhülse. Dadurch übernimmt die mindestens eine Lasche, die gemäß dem Stand der Technik zur Reduktion der thermischen Belastung des abgedichteten Endes des Lampengefäßes dient, zusätzlich auch die Funktion eines Tiefenanschlags für die Montage des Lampengefäßes in der Sockelhülse. Auf das sägezahnartige Profil an der Stirnseite des abgedichteten Endes bei den Lampen gemäß dem Stand der Technik kann daher bei den erfindungsgemäßen Lampen verzichtet werden.

Die als Tiefenanschlag ausgebildete Oberflächenstruktur wird vorteilhafterweise von Stegen oder Noppen gebildet, die auf einfache Weise bei der Herstellung des abgedichteten Endes des Lampengefäßes, das heißt, während der Abdichtung des Lampengefäßes mittels entsprechend geformter Quetschbacken erzeugt werden können.

Vorteilhafterweise weisen die mindestens eine, in den mindestens einen Durchbruch der Sockelhülse hineinragende Lasche und die als Tiefenanschlag ausgebildete Ober- flächenflächenstruktur des abgedichteten Lampengefäßendes auf einander abgestimmte, schräg zu einer Einführrichtung des abgedichteten Lampengefäßendes in die Sockelhülse verlaufende Kanten auf, um dadurch eine seitliche Ausrichtung des Lampengefäßes bezüglich der Sockelhülse zu ermöglichen.

Die Oberflächenstruktur des abgedichteten Lampengefäßendes umfasst vorzugsweise außerdem in Einführrichtung des abgedichteten Lampengefäßendes in die Sockelhülse verlaufende Zentrierstege, die mit darauf abgestimmten Zentrierlaschen der Sockelhülse zusammenwirken, um die Ausrichtung des Lampengefäßes bezüglich der Sockelhülse zu verbessern, das heißt, die Zentrierung des abgedichteten Lampenge-

fäßendes in der Sockelhülse zu ermöglichen. Die Zentrierstege sind vorzugsweise näher am Leuchtmittel platziert als die als Tiefenanschlag dienende Oberflächenstruktur, um eine optimale Zentrierung des Lampengefäßes in der Sockelhülse zu gewährleisten.

Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Zentrierstege und die als Tiefenanschlag ausgebildete Oberflächenstruktur auf mindestens einer Breitseite des zwei schmale Stirnseiten und zwei Breitseiten aufweisenden abgedichteten Lampengefäßendes angeordnet, weil die Breitseiten eine größere Oberfläche für das Anbringen einer Oberflächenstruktur bieten als die schmalen Stirnseiten. Au- ßerdem wird in diesem Fall durch das Zusammenwirken der Zentrierstege mit den Zentrierlaschen eine Zentrierung des Lampengefäßes in der Sockelhülse senkrecht zur Oberfläche der Breitseiten des abgedichteten Lampengefäßendes erreicht.

Zusätzlich umfasst die Oberflächenstruktur des abgedichteten Lampengefäßendes der erfindungsgemäßen Lampe vorteilhafterweise auch Seitenführungsstege, die mit passgerecht darauf abgestimmten Seitenführungslaschen der Sockelhülse zusammenwirken, um das Einführen des abgedichteten Lampengefäßendes in die Sockelhülse zu erleichtern und eine Zentrierung des Lampengefäßes in der Sockelhülse senkrecht zur Oberfläche der schmalen Stirnseiten des abgedichteten Lampengefäßendes zu ermöglichen.

Die Sockelhülse weist mindestens eine federnd ausgebildete Seitenlasche auf, die an einer schmalen Stirnseite des abgedichteten Lampengefäßendes anliegt, um einen Klemmsitz zwischen den schmalen Stirnseiten des Lampengefäßendes und der Sockelhülse zu gewährleisten.

Vorzugsweise besitzt der Endabschnitt des abgedichteten Lampengefäßendes einen konischen Verlauf, um das Einfädeln des Lampengefäßes in die Sockelhülse zu erleichtern.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Eine Seitenansicht einer Lampe gemäß dem bevorzugten Ausführungsbei- spiel in schematischer Darstellung

Figur 2 Eine Ausschnittweise Darstellung der Vorderseite der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Figur 3 Eine Ausschnittweise Darstellung der Rückseite der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Figur 4 Einen Längsschnitt durch einen Ausschnitt der Sockelhülse der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Figur 5 Eine Seitenansicht des Lampengefäßes der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Figur 6 Eine Draufsicht auf eine Stirnseite der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Bei dem in den Figuren 1 bis 6 abgebildeten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine Halogenglühlampe des Typs Hl -Lampe, die in Kraftfahrzeugscheinwerfern zum Erzeugen des Abblendlicht, des Fernlichts, des Tagfahrlichts, oder des Nebellichts verwendbar ist.

Diese Lampe besitzt ein im wesentlichen zylindrisches Lampengefäß 1 aus Quarzglas, das einen im wesentlichen kreiszylindrischen Innenraum 10 aufweist und an einem Ende mittels einer Quetschdichtung 11 verschlossen ist. Im Innenraum 10 des Lampengefäßes 1 ist eine axial ausgerichtete Glühwendel 2 aus Wolfram angeordnet, deren Enden bzw. Wendelabgänge 21, 22 jeweils mit einer Molybdänfolie 111, 112 verschweißt sind. Die Molybdänfolien 111, 112 sind Bestandteil der Quetschdichtung 11 , die als Molybdänfolienabdichtung ausgebildet ist. Sie sind gasdicht in dem Quetschfuß 11 eingebettet. Aus dem Quetschfuß 11 ragen zwei aus Molybdän bestehende Stromzuführungsdrähte 23, 24 heraus, die jeweils mit einer der Molybdänfo-

lien 111 bzw. 112 verschweißt sind und zur Stromversorgung der Glühwendel 2 dienen. Der Quetschfuß 11 ist in einer metallischen Sockelhülse 3 mit Klemmsitz fixiert. Die Sockelhülse 3 besitzt einen rechteckigen Querschnitt und wird von einer Vorderseite 301, einer Rückseite 302 und zwei schmalen Seitenflächen 303, 304 ge- bildet. Die Vorderseite 301 und die Rückseite 302 der Sockelhülse 3 weisen im Bereich des Quetschfußes 11 jeweils einen Durchbruch 3011, 3021 auf, so dass die breiten Seiten 1110, 1120 des Quetschfußes 11 im Bereich der Molybdänfolien 111, 112 von der Sockelhülse 3 im wesentlichen nicht abgedeckt werden, um die Wärme- abstrahlung von den breiten Seiten 1110, 1120 des Quetschfußes 11 nicht zu behin- dem. Die Sockelhülse 3 umschließt im wesentlichen nur die schmalen Stirnseiten 1130, 1140 des Quetschfußes 11. Die Sockelhülse 3 besitzt zwei Laschen 310, 320, die sich jeweils in einen der Durchbrüche 3011 bzw. 3021 erstrecken und im überlappungsbereich der Stromzuführungsdrähte 23, 24 mit den Molybdänfolien 111, 112 an dem Quetschfuß 11 anliegen. Diese Laschen 310, 320 sind jeweils an eine Kante des jeweiligen Durchbruchs 3011 bzw. 3021 in der Sockelhülse 3 angeformt. Sie dienen als Kühlbleche zur Reduktion der thermischen Belastung der Schweißverbindungen zwischen den Stromzuführungsdrähten 23, 24 und den Molybdänfolien 111, 112.

Der Stromzuführungsdraht 24 ist mit einer an die Sockelhülse 3 angeformten, in den Innenraum der Sockelhülse 3 weisenden Kontaktlasche 5 elektrisch leitend verbunden. Die Kontaktlasche 5 ist durch ein rechteckiges Fenster 306 an der Vorderseite 301 mit der Sockelhülse 3 verbunden. Die Sockelhülse 3 und damit auch der Stromzuführungsdraht 24 befinden sich während des Lampenbetriebs beispielsweise auf Massepotential. Den elektrischen Gegenpol dazu bildet die Kontaktfahne 33, die mit dem Stromzuführungsdraht 23 elektrisch leitend verbunden ist und mittels des aus Keramik bestehenden Sockelsteins 6 gegenüber der Sockelhülse 3 elektrisch isoliert ist. Der Verbindungsbereich von Kontaktfahne 33 und Stromzuführung 23 ist durch ein rundes Fenster 305 in der Vorderseite 301 und in der Rückseite 302 der Sockelhülse 3 sichtbar. An der Sockelhülse 3 ist ein ringförmiger Sockelflansch bzw. Ein- stellring 4 befestigt, der zur Ausrichtung und Montage der Hl -Lampe in einem

Kraftfahrzeugscheinwerfer dient. Der Lampensockel besteht aus dem Sockelflansch 4, der Sockelhülse 3, dem Sockelstein 6 und der Kontaktfahne 33. Die Sockelhülse 3 besteht aus elektrisch leitendem Material (korrosionsgeschützt, vorzugsweise aus Edelstahl, Stahl vernickelt, oder aus Messing). Der Sockelflansch 4 besteht ebenfalls aus elektrisch leitendem Material (korrosionsgeschützt und schweißbar, z.B. aus Edelstahl oder Neusilber) und die Kontaktfahne 33 besteht gleichfalls aus elektrisch leitendem Material (z. B. aus Edelstahl, Stahl vernickelt oder Messing vernickelt oder Neusilber vernickelt). In den Figuren 2 bis 6 sind Details der Sockelhülse 3 und des Lampengefäßes 1 dargestellt, die in der Figur 1 der übersichtlichkeit halber nicht abgebildet sind.

Die schematische Darstellung der Lampe gemäß Figur 1 zeigt die Rückseite 302 der Sockelhülse 3 und die entsprechende Breitseite 1120 der Quetschdichtung 11. Details der Rückseite 302 der Sockelhülse 3 und der rückseitigen Breitseite 1120 der Quetschdichtung 11, die in der Figur 1 der übersichtlichkeit halber weggelassen wurden, sind in dem Ausschnitt gemäß der Figur 3 abgebildet. Der Durchbruch 3021 in der Rückseite 302 der Sockelhülse 3 wird durch eine der Kontaktfahne 33 zugewandte Unterkante und eine der Glühwendel 2 zugewandte Oberkante sowie durch zwei in Längsrichtung verlaufende Seitenkanten begrenzt. An die Unterkante des Durchbruchs 3021 ist die oben beschriebene Lasche 320 angeformt, die als Kühl- blech dient. An der gegenüberliegenden Oberkante des Durchbruchs 3021 ist eine Zentrier- und Abschirmlasche 330 angeformt, die auf einem Paar von aus der Oberfläche der Breitseite 1120 hervorstehenden Zentrierstegen 1121, 1122 aufliegt. Zu beiden Seiten der Zentrierlasche 330 ist jeweils eine Befestigungslasche 331, 332 an die Oberkante des Durchbruchs 3021 angeformt, die jeweils auf einer aus der Ober- fläche der Breitseite 1120 hervorstehenden Glasnoppe 1123, 1124 mit gewölbter Oberfläche bzw. Oberseite aufliegen. An die Seitenkanten des Durchbruchs 3021 sind zwei seitliche Laschen 333, 334 angeformt, die an der Rückseite 1120 der Quetschdichtung 11 anliegen. Die seitliche Lasche 334 ist als Seitenführungslasche ausgebildet, deren in Längserstreckungsrichtung der Lampe verlaufende Kante an

einem aus der Oberfläche der Breitseite 1120 hervorstehenden Seitenführungssteg 1125 anliegt.

Einzelheiten der Vorderseite 301 der Sockelhülse 3 und der entsprechenden Breitseite 1110 der Quetschdichtung 11 sind in den Figuren 2 und 5 dargestellt. Der Durch- bruch 3011 in der Vorderseite 301 der Sockelhülse 3 wird durch eine der Kontaktfahne 33 zugewandte Unterkante und eine der Glühwendel 2 zugewandte Oberkante sowie durch zwei in Längsrichtung verlaufende Seitenkanten begrenzt. An die Unterkante des Durchbruchs 3011 ist die oben erwähnte Lasche 310 angeformt, die als Kühlblech dient. Die Lasche 310 besitzt allerdings, im Gegensatz zu der in Figur 3 abgebildeten Lasche 320, ein freies Ende mit einer trapezförmigen Kontur. Die schräg verlaufenden Kanten 311, 312 des trapezartig gestalteten freien Endes 313 der Lasche 310 liegen an passgerecht darauf abgestimmten Stegen 1116, 1117 an, die aus der Oberfläche der Vorderseite 1110 der Quetschdichtung 11 herausragen. Das freie, die trapezförmige Kontur aufweisende Ende der Lasche 310 ist somit zwischen den Glasstegen 1116, 1117 angeordnet und die Glasstege 1116, 1117 bilden zusammen mit der Lasche 310 bzw. deren freies Ende einen Tiefenanschlag für die Montage der Quetschdichtung 11 in der Sockelhülse 3. An der gegenüberliegenden Oberkante des Durchbruchs 3011 ist eine Zentrierlasche 340 angeformt, die auf einem aus der Oberfläche der Breitseite 1110 hervorstehenden Zentriersteg 1111 aufliegt. Zu beiden Seiten der Zentrierlasche 340 ist jeweils eine Befestigungslasche 341, 342 an die Oberkante des Durchbruchs 3011 angeformt, die jeweils auf einer aus der Oberfläche der Breitseite 1110 hervorstehenden Glasnoppe 1113, 1114 mit gewölbter Oberfläche bzw. Oberseite aufliegen. An die Seitenkanten des Durchbruchs 3011 sind zwei seitliche Laschen 343, 344 angeformt, die an der Vorderseite 1110 der Quetschdichtung 11 anliegen. Die seitliche Lasche 343 ist als Seitenführungslasche ausgebildet, deren in Längserstreckungsrichtung der Lampe verlaufende Kante an einem aus der Oberfläche der Breitseite 1110 hervorstehenden Seitenführungssteg 1115 anliegt. Durch das Zusammenwirken des auf der linken Seite, an der Vorderseite 1110 der Quetschdichtung 11 angeordneten Seitenführungsstegs 1115 mit dem auf der rechten Seite, an der Rückseite 1120 der Quetschdichtung 11 angeordneten Sei-

tenführungsstegs 1125 und den entsprechenden Seitenführungslaschen 334, 343 der Sockelhülse 3 wird das Einführen der Quetschdichtung 11 in die Sockelhülse 3 erleichtert und die Ausrichtung der Quetschdichtung 11 bezüglich den schmalen Seitenflächen 303, 304 der Sockelhülse 3 festgelegt. Mittels der Zentrierstege 1111, 1121, 1122 und der Zentrierlaschen 330, 340 wird die Ausrichtung der Quetschdichtung 11 bezüglich der Vorderseite 301 und der Rückseite 302 der Sockelhülse 3 festgelegt. Die gewölbten Oberflächen der Glasnoppen 1113, 1114 und 1123, 1124 wirken mit den Befestigungslaschen 341, 342 und 331, 332 nach Art einer Rastverbindung zusammen, die verhindert, dass die Quetschdichtung 11 entgegen gesetzt zur Einführrichtung aus der Sockelhülse 3 heraus bewegt wird. Die Vorderseite 301 der Sockelhülse 3 weist im Bereich der Schweißstelle zwischen Kontaktfahne 33 und Stromzuführung 23 sowie im Bereich der Schweißstelle zwischen der Kontaktlasche 33 und der Stromzuführung 24 jeweils ein kreisrundes Fenster 307 bzw. 308 auf. Die Oberfläche der schmalen Stirnseiten 1130, 1140 der Quetschdichtung 11 ist glatt ausgebildet. Der Endabschnitt 1150 der Quetschdichtung 11, aus dem die Stromzuführungen 23, 24 herausragen, ist konisch ausgebildet, um das Einfädeln der Quetschdichtung 11 in die Sockelhülse 3 zu erleichtern.

Die Figur 4 zeigt einen Längsschnitt durch einen Ausschnitt der Sockelhülse 3 und eine Draufsicht auf die innere Oberfläche der Rückseite 302 der Sockelhülse 3. Die schmale Seitenfläche 303 der Sockelhülse 3 ist mit zwei einwärts gerichteten, federnd ausgebildeten Seitenlaschen 3401, 3402 ausgestattet, die nach der Montage der Quetschdichtung 11 in der Sockelhülse 3 an der schalen Stirnseite 1140 der Quetschdichtung 11 anliegt und somit einen Klemmsitz zwischen den Stirnseiten 1130, 1140 der Quetschdichtung 11 und den schmalen Seitenflächen 303, 304 der Sockelhülse 3 gewährleisten.

Figur 6 zeigt eine Draufsicht auf die schmale Seitenfläche 303 der Sockelhülse 3 und der Lampe. An die Oberkanten der Vorderseite 301 und der Rückseite 302 der Sockelhülse 3 sind zwei abgewinkelte Abschattungslaschen 350, 360 angeformt, die als Blende für das von der Glühwendel 2 emittierte Licht wirken. Das Lampengefäß 1 ist

im Bereich der Abschattungslaschen 350, 360 verengt oder verjüngt ausgebildet, so dass das Lampengefäß 1 und die Abschattungslaschen 350, 360 berührungsfrei angeordnet sind.