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Patent Searching and Data


Title:
LARYNGO-PHARYNGOSCOPE RETRACTOR SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/170570
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laryngo-pharyngoscope retractor system (1). The laryngo-pharyngoscope retractor system (1) comprises: - a base frame (10) having a coupling region (14) and a spatula receptacle (20), the position and orientation of said spatula receptacle being adjustable by means of adjusting screws (22, 23, 24); - a spatula (30) detachably fastened in the spatula receptacle (20); - two cheek holder adapters (40) detachably fastened to the base frame (10); and - two cheek holders (50) each detachably fastened to a cheek holder adapter (40). The base frame (10), spatula receptacle (20), spatula (30), cheek holder adapters (40) and/or cheek holders (50) have, at the regions provided in each case for detachable connection to one of the other components (10, 20, 30, 40, 50), a distinct coding (60, 61, 62, 63) which is visible and corresponds to the corresponding regions on the other components (10, 20, 30, 40, 50).

Inventors:
GRUTESER THOMAS (DE)
WILKER LENA (DE)
MROTZECK KATRIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/055245
Publication Date:
September 12, 2019
Filing Date:
March 04, 2019
Export Citation:
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Assignee:
WINTER & IBE OLYMPUS (DE)
International Classes:
A61B17/02; A61B1/24; A61B1/32; A61B17/00; A61B17/24; A61B90/00
Foreign References:
DE102010026550A12012-01-12
US20170311940A12017-11-02
US20130261401A12013-10-03
US20160331223A12016-11-17
Attorney, Agent or Firm:
GLAWE DELFS MOLL PARTNERSCHAFT MBB VON PATENT- UND RECHTSANWÄLTEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System (1) umfassend

- einen Basisrahmen (10) mit einem Kupplungsbereich (14) und einer über Stellschrauben (22, 23, 24) hinsichtlich Position und Orientierung einstellbare Spatelaufnahme (20) ;

- einen in der Spatelaufnahme (20) lösbar befestigbaren Spatel (30) ;

- zwei lösbar am Basisrahmen (10) befestigbare Wangenhal ter-Adapter (40); und

- zwei lösbar an je einem Wangenhalter-Adapter (40) be festigbare Wangenhalter (50) dadurch gekennzeichnet, dass

Basisrahmen (10), Spatelaufnahme (20), Spatel (30), Wangen halter-Adapter (40) und/oder Wangenhalter (50) an den je weils zur lösbaren Verbindung mit einer der anderen Kompo nenten (10, 20, 30, 40, 50) vorgesehenen Bereichen eine sichtbare und zu den entsprechenden Bereichen auf der ande ren Komponente (10, 20, 30, 40, 50) korrespondierende, ein deutige Kodierung (60, 61, 62, 63) aufweisen.

2. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kodierung (60, 61, 62, 63) alphanumerisch ist.

3. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kodierung (60, 61, 62, 63) einstellig ist.

4. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

die Kodierung (60, 61, 62, 63) eine Farbkodierung ist.

5. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwei miteinander zu verbindende Komponenten (10, 20, 30,

40, 50) jeweils zwei unterschiedlich farbige Kodierungen (60, 61, 62, 63) aufweisen, über die bei gleichzeitiger Übereinstimmung die Orientierung der zu verbindenden Kompo nenten (10, 20, 30, 40, 50) festgelegt ist.

6. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System nach einem der vor hergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System (1) weiterhin um fasst:

- wenigstens einen lösbar am Basisrahmen (10) befestigba ren Hilfsmitteladapter (70);

- wenigstens einen an einen Hilfsmitteladapter (70) be festigbares Hilfsmittel (80), wobei wenigstens ein Hilfsmittel (80) vorzugsweise ein Lichtträger, eine Tu morfasszange (81), ein Absaugrohr für Flüssigkeiten und/oder ein Rauchabsaugrohr (82) ist; wobei jedes Hilfsmittel (80) an den zur lösbaren Verbindung vorgesehenen Bereich eine sichtbare und zu den entsprechen den Bereichen auf wenigstens einem Hilfsmitteladapter (70) korrespondierende Kodierung (64) aufweist.

7. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Hilfsmitteladapter (70) zur Verwendung mit verschiede nen Hilfsmitteln (80) vorgesehen ist, wobei die zu dem Hilfsmitteladapter (70) passenden Hilfsmittel an den zur Verbindung mit dem Hilfsmitteladapter (70) vorgesehenen Be- reichen jeweils eine identische Kodierung (64) aufweisen.

8. Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System nach einem der vor hergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System (1) zusätzliche Spatel (30), Wangenhalter (50) und/oder Hilfsmittel (80) zum wahlweisen Austausch umfasst.

Description:
Lar y ngo - Phar y ngo skop-Retraktor-Sys tem

Die Erfindung betrifft ein Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-Sys- tem.

Zur Untersuchung und für minimalinvasive Operationen des Ra chenraums, des Kehlkopfes und/oder des oberen Aerodigestiv- traktes eines Patienten ist bekannt, ein Laryngo- oder Pharyn goskop durch den Mund des Patienten bis zu dem Untersuchung oder Operationsgebiet einzuführen, um entsprechend Einblick in das Untersuchungs- oder Operationsgebiet zu erhalten. Auch können für die Untersuchung oder Operation benötigen Instru mente entsprechend durch den Mund des Patienten geführt wer den .

Für die transorale, roboter-assistierte Chirurgie (TORS) oder die konventionelle Mikrochirurgie, bspw. des Kehlkopfes oder am Zungengrund, sowie für die Laserchirurgie des oberen Aero- digestivtraktes ist die Verwendung von sog. Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktoren bekannt. Mit Hilfe dieser Refraktoren kann der Mund des Patienten während der Untersuchung oder Operation offen- und gleichzeitig die Zunge und umgebendes Gewebe bei seite gehalten werden.

Ein entsprechender Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor ist zum Bei spiel in Dokument US 2016/0331223 Al offenbart. Der Refraktor umfasst einen starren Rahmen, an dessen oberem Riegel ein Oberkieferlöffel befestigt ist, und an dessen unteren Riegel eine hinsichtlich Position und Orientierung einstellbare Spa telaufnahme angeordnet ist. Mit einem geeigneten darin einge setzten Spatel lässt sich der Refraktor zwischen Ober- und Un terkiefer des Patienten verspannen, sodass der Refraktor den Mund offen- und gleichzeitig mit dem Spatel die Zunge und ggf. weiteres Gewebe beiseite hält. An den beiden seitlichen Stie len des Rahmens können zusätzlich noch Wangenhalter befestigt werden, mit denen die Wangen des Patienten zur Vergrößerung der Mundöffnung auseinander gezogen werden können.

Laryngo-Pharyngoskop-Retraktoren sind, u.a. zu Reinigungszwe cken, zu großen Teilen zerlegbar. Es hat sich jedoch gezeigt, dass der erneute Zusammenbau entsprechender Retraktoren auf grund der Vielzahl an Komponenten sich nicht ohne weiteres er schließt und ohne ausführliche Anleitung regelmäßig nicht ge lingt .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktor-System zu schaffen, welches die bei dem Stand der Technik bekannten Nachteile nicht mehr oder zumindest nur noch in verminderten Umfang aufweist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Laryngo-Pharyngoskop-Ret- raktor-System gemäß dem Hauptanspruch . Vorteilhafte Weiterbil dungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Demnach betrifft die Erfindung ein Laryngo-Pharyngoskop-Ret- raktor-System umfassend

- einen Basisrahmen mit einem Kupplungsbereich und einer über Stellschrauben hinsichtlich Position und Orientie rung einstellbare Spatelaufnahme;

- einen in der Spatelaufnahme lösbar befestigbaren Spa tel;

- zwei lösbar am Basisrahmen befestigbare Wangenhalter- Adapter; und

- zwei lösbar an je einem Wangenhalter-Adapter befestig bare Wangenhalter wobei Basisrahmen, Spatelaufnahme, Spatel, Wangenhalter-Adap ter und/oder Wangenhalter an den jeweils zur lösbaren Verbin dung mit einer der anderen Komponenten vorgesehenen Bereichen eine sichtbare und zu den entsprechenden Bereichen auf der an deren Komponente korrespondierende, eindeutige Kodierung auf weisen .

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass aufgrund der bei einem Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System zwingend er forderlichen Variabilität der Anordnung der einzelnen Kompo nenten an dem Basisrahmen eine bei anderen zerlegbaren medizi nischen Geräten durchaus übliche, eindeutig passgenaue Formge bung der miteinander zu verbindenden Komponenten, die einen Zusammenbau ausschließlich auf die „eine korrekte Weise" ge stattet, nicht möglich ist. Bspw. müssen Spatel, Wangenhalter- Adapter und Wangenhalter derart flexibel in Lage und/oder Ori entierung an Spatelaufnahme, Basisrahmen und Wangenhalter- Adapter befestigbar sein, dass eine passgenaue Formgebung in den Verbindungsbereichen der genannten Komponenten, die in der Regel eine Begrenzung der Flexibilität in der Anbringung auf nur einen Freiheitsgrad bedeutet, nicht möglich ist.

Um dennoch einen einfachen und insbesondere keine ausführliche Anleitung erfordernden Zusammenbau des Laryngo-Pharyngoskop- Retraktor-System zu ermöglichen, sind erfindungsgemäß sicht bare Kodierungen auf den einzelnen Komponenten vorgesehen. Diese Kodierungen finden sich in denjenigen Bereichen der ein zelnen Komponenten, über die jeweils eine andere Komponente lösbar verbunden werden kann oder soll. Da die miteinander zu verbindenden Komponenten wechselseitig identische Kodierungen aufweisen, ist eine unmittelbare Zuordnung der einzelnen Kom ponenten zueinander sowie eine schnelle und eindeutige Identi fizierung der vorgesehenen zusammenwirkenden Verbindungsberei che möglich. Das erfindungsgemäße Laryngo-Pharyngoskop-Retrak- tor-System lässt sich so allein aufgrund der erfindungsgemäß vorgesehenen Kodierung schnell, einfach und ohne weitergehende Anleitung korrekt zusammensetzen.

Die Kodierung kann dabei alphanumerisch sein, wobei die Kodie rung vorzugsweise nur einstellig ist. Die Kodierung kann also bspw. aus einzelnen Buchstaben oder Ziffern bestehen, die im Bereich der jeweiligen zur Verbindung vorgesehenen Bereiche angeordnet ist. Dabei ist die Kodierung vorzugsweise derart vorgesehen, dass die Ausrichtung der Kodierung auf den beiden zu verbindenden Bauteilen bei korrektem Zusammenbau identisch ist .

Alternativ kann als Kodierung eine Farbkodierung vorgesehen sein, bei der die Bereiche der Komponenten, die zur wechsel seitigen Verbindung vorgesehen sind, identisch eingefärbt sind. So kann durch Zuordnung der einzelnen Farben der Verbin dungsbereiche ein korrekter Zusammenbau des Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktor-Systems gewährleistet werden. In den Fällen, in denen eine Komponente grundsätzlich in mehr als einer Ori entierung an einer anderen Komponente befestigt werden kann, können die Komponenten jeweils zwei unterschiedlich farbige Kodierungen aufweisen, sodass die korrekte Orientierung bei gleichzeitiger Übereinstimmung beider Kodierungen erreicht ist .

Das Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System kann weiterhin we nigstens einen lösbar am Basisrahmen befestigbaren Hilfsmit teladapter sowie wenigstens ein an einen Hilfsmitteladapter befestigbares Hilfsmittel umfassen, wobei jedes Hilfsmittel an den zur lösbaren Verbindung vorgesehenen Bereich eine sicht bare und zu den entsprechenden Bereichen auf wenigstens einem Hilfsmitteladapter korrespondierende Kodierung aufweisen. Die Hilfsmittel und Hilfsmitteladapter können also analog zu den oben bereits diskutierten Komponenten des Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktor-Systems kodiert sein. Zur weiteren Erläute rung und möglichen bevorzugten Ausführungsformen der Kodierung der Hilfsmittel bzw. Hilfsmitteladapter wird daher auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen. Bei dem wenigstens einen Hilfsmittel kann es sich vorzugsweise, um einen ein Lichtträ ger, eine Tumorfasszange, ein Absaugrohr (für Flüssigkeiten) und/oder ein Rauchabsaugrohr handeln.

Es ist möglich, dass ein Hilfsmitteladapter zur Verwendung mit verschiedenen Hilfsmitteln vorgesehen ist, wobei die zu dem Hilfsmitteladapter passenden Hilfsmittel an den zur Verbindung mit dem Hilfsmitteladapter vorgesehenen Bereichen jeweils eine identische Kodierung aufweisen. In anderen Worten können zwei unterschiedliche Hilfsmittel identische Kodierungen aufweisen, womit angezeigt wird, dass sie mit dem gleichen Hilfsmittel adapter befestigt werden können.

Das Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System kann zusätzliche Spatel, Wangenhalter und/oder Hilfsmittel zum wahlweisen Aus tausch umfassen. Beispielsweise können verschiedene Spatel nach Weinstein-O' Malley, Zungenspatel, Larynxspatel , Unterkie ferspatel, jeweils in verschiedenen Größen und/oder Ausgestal tungen, vorgesehen sein, die je nach vorgesehener Untersuchung oder Operation in der Spatelaufnahme des Laryngo-Pharyngoskop- Retraktor-System lösbar befestigt werden.

Die Erfindung wird nun anhand von bevorzugten Ausführungsfor men unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beispiel haft beschrieben. Es zeigen:

Figur la,b: ein erstes erfindungsgemäßes Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktor-System;

Figur 2a, b: ein zweites erfindungsgemäßes Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktor-System; und Figur 3: ein drittes erfindungsgemäßes Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktor-System.

In Figuren la und lb ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-Systems 1 dargestellt .

Das Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System 1 umfasst einen Ba sisrahmen 10, an dessen oberem Riegel 11 ein Oberkieferlöffel 2 angeordnet ist. Am unteren Riegel 12 ist eine Spatelaufnahme 20 angeordnet, in die ein Spatel 30 mit seinem dafür vorgese henen Anschlussstück 31 eingesetzt ist. Der eigentliche Auf nahmebereich 21 der Spatelaufnahme 20 ist über die Stell schrauben 22, 23 hinsichtlich Position und Orientierung ein stellbar. Die Position des Spatels 30 in der Spatelaufnahme 20 selbst kann durch die Stellschraube 24 verändert werden. Die durch die einzelnen Stellschrauben 22, 23, 24 erreichbare Ein steilbarkeit ist durch die Doppelpfeile 22', 23', 24' angedeu tet, wobei eine unerwünschte Bewegung in Richtung des Pfeils 22' durch die Feststellschraube 25 unterbunden werden kann.

An den beiden Stielen 13 des Basisrahmens 10 sind weiterhin zwei Wangenhalter-Adapter 40 lösbar befestigt. Die Wangenhal ter-Adapter 40 lassen sich in beliebiger Position an den Stie len 13 befestigten. An den Wangenhalter-Adaptern 40 ist je weils ein Wangenhalter 50 lösbar in einer frei wählbaren Posi tion befestigt.

Am entfernten Ende der Spatelaufnahme 20 ist ein Kupplungsbe reich 14 vorgesehen, mit dem der Basisrahmen 11 bspw. an einem Gelenkhalter 90 (vgl. Figur lb) befestigt werden kann. Die letztendliche Verwendung des erfindungsgemäßen Laryngo- Pharyngoskop-Retraktor-Systems 1 zu Untersuchung- oder Opera tionszwecken ist in Figur lb dargestellt und aus dem Stand der Technik bekannt.

An den einzelnen Komponenten 10, 20, 30, 40, 50 des Laryngo- Pharyngoskop-Retraktor-Systems 1 sind diverse Kodierungen GO OS in Form von Farbkodierungen vorgesehen und zwar jeweils in den Bereichen, in denen zwei Komponenten 10, 20, 30, 40, 50 lösbar miteinander verbunden werden sollen.

So weisen Spatelaufnahme 20 und das Anschlussstück 31 des Spa tels 30 eine erste eindeutige Farbkodierung 60 derart auf je weils einer Fläche auf, dass sich in Draufsicht eine durchge hende, gleichfarbige Fläche ergibt (vgl. Figur lb) . Analog gilt dies auch für die Verbindungsbereiche zwischen Wangenhal ter-Adapter 40 und Wangenhalter 50, die jeweils in einer von der ersten Farbkodierung 60 abweichende Farbekodierung 61, 62 gehalten sind, wobei sich auch die Farbkodierungen 61, 62 der linken und rechten Wangenhalter-Adapter 40 und Wangenhalters 50 unterscheiden (vgl. Figur lb) .

In dem Verbindungsbereich zwischen Basisrahmen 10 und Wangen halter-Adapter 40 ist eine Farbkodierung 63 mit zwei unter schiedlichen Farben vorgesehen. Die beiden unterschiedlichen Farbfelder sind derart angeordnet, dass sie nur bei korrekter Orientierung des Wangenhalter-Adapters 40 gegenüber dem Basis rahmen 10 gleichzeitig in Übereinstimmung gebracht werden kön nen. Die entsprechende Farbkodierung für den anderen, rechten Wangenhalter-Adapter 40 (nicht dargestellt) umfasst ebenfalls zwei unterschiedlichen Farben, die analog in zwei Farbfeldern angeordnet sind, sich jedoch von den Farben des linken Wangen halter-Adapter 40 unterscheiden. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Wangenhalter-Adapter 40 an den jeweils rich tigen Seiten des Basisrahmen 10 montiert werden. Lassen sich die beiden Wangenhalter-Adapter 40 beliebig an einen der bei den Stiele 13 befestigen, kann die Farbkodierung 63 an den Wangenhalter-Adaptern 40 auch identisch sein.

In Figuren 2a und 2b ist ein zweites erfindungsgemäßes La- ryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System 1 gezeigt, welches im We sentlichen mit demjenigen aus Figuren la und lb übereinstimmt, weshalb auf die dortigen Ausführungen verwiesen und im Folgen den lediglich auf die Unterschiede der beiden Ausführungsfor men eingegangen wird.

Anstelle von Farbkodierungen sind bei der Ausführungsform ge mäß Figuren 2a und 2b die Kodierungen 60-63 in Form von ein stelligen alphanumerischen Zeichen - nämlich einzelnen Buch staben - vorgesehen. Die Buchstaben sind dabei so in den je weils zur Verbindung zweier Komponenten 10, 20, 30, 40, 50 an geordnet, dass bei richtiger Orientierung zweier zu verbinden der Komponenten 10, 20, 30, 40, 50 zueinander deren Ausrich tung übereinstimmt.

Es ist selbstverständlich auch möglich, anstelle von einzelnen Buchstaben einzelne Ziffern als Kodierung 60-63 zu verwenden.

Figur 3 zeigt ein drittes erfindungsgemäßes Laryngo-Pharyn- goskop-Retraktor-System 1, welches in weiten Teilen und insbe sondere inklusive der Kodierung 60-63 mit demjenigen aus Figur la, b übereinstimmt, weshalb auf die oben stehenden Ausführun gen verwiesen wird.

Das Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System 1 gemäß Figur 3 zeichnet sich dadurch aus, dass eine Vielzahl unterschiedli cher Spatel 30 vorgesehen sind, die Wahlweise in die Spa telaufnahme 20 eingesetzt werden können, wodurch das Laryngo- Pharyngoskop-Retraktor-System 1 besonders flexibel einsetzbar ist . Darüber hinaus ist noch wenigstens ein lösbar am Basisrahmen 10 befestigbarer Hilfsmitteladapter 70 vorgesehen, mit dem wahlweise eines der in Figur 3 dargestellten Hilfsmittel 80 - nämlich Tumorfasszange 81 oder Rauchabsaugrohr 82 - an dem Ba- sisrahmen 10 befestigt werden kann. Mit mehreren Hilfsmittel adaptern 70 ist es selbstverständlich auch möglich, mehrere Hilfsmittel 80 gleichzeitig am Basisrahmen 10 zu befestigen.

An den Hilfsmitteln 80 ist jeweils eine Farbkodierung 64 vor gesehen, die mit einer entsprechenden Farbkodierung 64 an dem Hilfsmitteladapter 70 übereinstimmt. Die Farbkodierung 64 ent spricht dabei in ihrer Funktionsweise den bereits diskutierten Farbkodierungen 60-63. Da beide dargestellten Hilfsmittel 81, 82 mit dem gleichen Hilfsmitteladapter 70 an dem Basisrahmen 10 befestigt werden können, ist ihre jeweilige Kodierung 64 farbidentisch .