Rahmen von Sitzen, insbesondere von Vordersitzen von Kraftfahrzeugen bestehen in der Regel auf mehreren Teilen, die gemäß dem Stand der Technik beispielsweise durch Schutzgasschweißen miteinander verbunden werden. Dieses Verfahren ist jedoch vergleichsweise aufwendig, weil die Teile zum Schweißen in der Regel oftmals mehrmals aufgespannt und/oder mehrmals in ihrer Lage verändert werden müssen, was zeit- und damit kostenintensiv ist. Darüber hinaus ist Schutzgasschweißen an für sich ein vergleichsweise langsames Verfahren.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rahmen eines Sitzes zur Verfügung zu stellen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einem Rahmen eines Sitzes, insbesondere eines Vordersitzes eines Kraftfahrzeuges, der aus mehreren Teilen besteht, die jeweils Verbindungsflächen aufweisen, bei dem jeweils zwei Verbindungsflächen, die jeweils zu zwei unterschiedlichen Teilen gehören, stoffschlüssig durch Laserschweißen miteinander verbunden sind.

Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass der erfindungsgemäße Rahmen durch einmaliges Aufspannen gefertigt werden kann. Die Teile müssen in ihrer Lage während des Schweißens nicht verändert werden. Der erfindungsgemäße Rahmen ist einfach und kostengünstig herzustellen.

Erfindungsgemäß besteht der Rahmen aus mehreren Teilen, die Verbindungsflächen aufweisen, die durch Laserschweißen miteinander verbunden werden.

Beim Laserschweißen wird ein Laserstrahl auf die zu schweißenden Werkzeuge fokussiert und erwärmt die Schweißstelle bis zur Schweißtemperatur auf, bei der der Werkstoff mindestens eines der beiden zu verschweißenden Teile flüssig wird. Beim Erstarren verbinden sich die beiden Teile miteinander. Es können sowohl Festkörperlaser als auch Gaslaser eingesetzt werden. Übliche Leistungen liegen zwischen 2 und 60 kW. Gegebenfalls erfolgt das Laserschweißen unter Schutzgas. Vorzugsweise pendelt der Laser während des Schweißens, so das keine gerade sondern eine um eine Gerade schwingende Schweißnaht erzeugt wird. Daraus resultierende längere Schweißnähte und/oder der aufgeschmolzene Bereich wird breiter.

Erfindungsgemäß werden die Verbindungsflächen von zwei Teilen durch Laserschweißen miteinander verbunden. Diese Verbindungsflächen sind vorzugsweise durch Toleranzen so gestaltet, dass eine nahezu spaltfreie Verbindung herstellt werden kann. Besonders bevorzugt sind die Fügeflächen deshalb eben.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Teile im Bereich der Verbindungsflächen Mittel auf, die die jeweiligen Teile in ihrer Lage zueinander festlegen, so dass die Teile in eine Spannvorrichtung eingelegt gegeneinander verspannt und dann geschweißt werden können. Die Mittel müssen dabei so ausgestaltet sein, dass die Teile beim Einlegen in die Verspannvorrichtung, spätestens jedoch beim Verspannen, eine vorgegebene Lage zueinander einnehmen und beim Verspannen bzw. beim Laserschweißen nicht verrutschen. Diese Mittel können beliebige dem Fachmann geläufige Mittel form- und/oder kraftschlschlüssige Verbindungen, wie beispielsweise Anstoßflächen, sein. Durch diese Mittel und durch das Zusammenspiel der Verbindungsflächen wird die Lage der jeweils zu verbindenden Teile in allen Raumrichtungen zueinander festgelegt, so dass ein Produkt mit vergleichsweise geringen Fertigungstoleranzen resultiert. Durch das Zusammenspiel der Verbindungsflächen bzw. der Mittel können alle für den Teilrahmen benötigten Teile beispielsweise in eine Aufspannvorrichtung gelegt und miteinander verspannt werden, ohne dass sie dabei verrutschen. Die Laserschweißung kann dann in einer einzigen Aufspannung erfolgen.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Rahmens eines Sitzes, insbesondere eines Vordersitzes, der aus mehreren Teilen besteht, bei dem die Lage der Teile zueinander in einer Aufspannung festgelegt und die Teile miteinander laserverschweißt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist einfach und kostengünstig durchzuführen. Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass der Rahmen eines Sitzes mit dem erfindungsgemäßen Verfahren in einer einzigen Aufspannung realisiert werden kann.

Eine Aufspannung im Sinne der Erfindung ist eine Vorrichtung, in die die Teile des Rahmens eingelegt, in Ihrer Lage zueinander fixiert, gegebenenfalls ausrichtet und dann gegeneinander verspannt werden.

Vorzugsweise sind die Verbindungsflächen so ausgestaltet und/oder werden so miteinander verspannt, dass sie mindestens nahezu spaltfrei aufeinander liegen und miteinander verschweißt werden können.

Vorzugsweise werden bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die zu verbindenden Teile mit Mitteln in Eingriff gebracht, die die Lage der Teile zumindest in zwei räumlichen Dimensionen zueinander festlegen.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Rechner zur Verstellung der Lage einer Rücklehne eines Sitzes, mit einem Reclinerherz und Adapterplatten, bei dem die Adapterplatten jeweils durch mindestens eine Laserschweißnaht mit dem Reclinerherz verbunden sind.

Der erfindungsgemäße Rechner ist einfach und kostengünstig herzustellen, weil er während des Schweißens in seiner Lage nicht verändert werden muss. Die Schweißnähte sind so stabil, dass sie den hohen Festigkeitsanforderungen der Rechner auch während eines Unfalls genügen.

Vorzugsweise sind die Schweißnähte kreisförmig ausgestaltet.

Weiterhin bevorzugt ist der Recliner mit der Rücklehne eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, vorzugsweise stoffschlüssig verbunden. Ganz besonders bevorzugt handelt es sich bei dem Stoffschluss um eine Laserschweißnaht.

Noch weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Teil, beispielsweise das Teil eines Sitzes, insbesondere die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, der in der vordersten Reihe des Automobils angeordnet ist (Fahrersitz und/oder Beifahrersitz). Dieses Teil weist erfindungsgemäß eine Lasche auf, die plastisch verformbar ist und mit einem weiteren Teil laserverschweißbar ist. Das erfindungsgemäße Teil ermöglicht, das sehr einfache stabile Verbinden von zwei Teilen, die zunächst zusammengefügt werden und bei denen dann die Lasche beispielsweise von Niederhaltern runtergedrückt und mit dem anderen Teil verschweißt wird.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist deshalb ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von zwei Teilen, bei dem eine Lasche, die an dem ersten Teil angeordnet ist, nach dem Zusammenfügen der beiden Teile in Richtung des zweiten Teils gebogen und dann mit diesem laserverschweißt wird.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 -3 erläutert.

Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten gleichermaßen für alle Gegenstände der vorliegenden Erfindung.

Figur 1 zeigt einen Teil des erfindungsgemäßen Rahmens,

Figur 2 zeigt den erfindungsgemäßen Recliner und

Figur 3 zeigt das erfindungsgemäße Teil mit einer Lasche.

In Figur 1 ist ein Teil des erfindungsgemäßen Rahmens dargestellt, der aus vier Teilen 1 - 4 besteht, wobei nur drei Teile 1 , 2,3 dargestellt sind. Bei den Teilen handelt es sich um Pressteile, die alle eine Materialdicke von 0,9 mm aufweisen. Die

Teile werden so in eine Aufspannung eingelegt, dass die Verbindngsflächen 5, 6 der Teile 1 und 2 und die Verbindungsflächen 7, 8 der Teile 1 und 3 möglichst ohne Spalt übereinanderliegen. Um die Verbindungsflächen schweißtechnisch möglichst optimal zu gestalten, ist das Seitenteil 1 , insbesondere im Verbindungsbereich 5, 6 sehr steif gestaltet, während die Quertraverse 2 flexibel konstruiert ist. Danach werden die Teile gegeneinander verspannt, um noch vorhandene Spalte zu minimieren. Die Verbindungsflächen werden durch in dem vorliegenden Fall parallele Schweißnähte 18 miteinander verbunden. Der Fachmann erkennt, dass die Schweißnähte auch eine andere Form aufweisen können. Beispielsweise sind kreisförmige Schweißnähte eine bevorzugte Ausführungsform. Die Verbindungsflächen sind in ihren Toleranzen so ausgeführt, dass die beiden Flächen eben aufeinanderliegen und keinen Spalt zueinander aufweisen.

Des weiteren weist die Quertraverse 2 Mittel 1 1 , beispielsweise mehrere Verprägung auf, die die Teile in ihrer Lage zueinander eindeutig definieren, so dass sie beim Verspannen, was vor dem Verschweißen erfolgt, der Spalt zwischen den Teilen minimiert werden kann. Die Teile weisen dadurch eine geringe Toleranz in Bezug auf Planheit und Winkligkeit auf. Der Fachmann erkennt, dass derartige Mittel auch an den Teilen 1 bzw. an den Teile 3 vorhanden sein können.

Die Kontur 19 kann beliebig, gemäß den Kundenwünschen gestaltet sein und kann an Bauteile, beispielsweise Airbags, die in Sitzbereich angeordnet werden, angepasst werden.

Figur 2 zeigt einen Rechner 13, der ein sogenanntes Reclinerherz 15 aufweist, das ein Mittel beinhaltet, mit dem die Lage der Rückenlehne relativ zu der Sitzfläche veränderbar ist. An dem Rechner sind Adapter 16, 17 stoffschlüssig angeordnet, wobei der Stoffschluss in dem vorliegenden Fall erfindungsgemäß durch Laserschweißen erfolgt. Diese Schweißnähte 18 sind in dem vorliegenden Beispiel kreisförmig. Dadurch ist es möglich, dass alle zu verbindenden Teile, d. h. das Reclinerherz 15 sowie die Adapter 16 in eine Form eingelegt und miteinander verspannt und verschweißt werden können, ohne dass dabei die Lage des Rechners verändert werden muss bzw. ohne dass mehrere Aufspannungen bedürfte.

Der erfindungsgemäße Rechner ist mit den in dem vorliegenden Fall parallelen Laserschweißnähten 18 an einem Teil des Rahmens 1 , 4 der Rücklehne 14 angeordnet. Die Fläche 20 innerhalb des Seitenteils 1 , die mit dem Adapter 16 zusammengeschweißt wird, ist so gestaltet, dass mit ihr eine Vielzahl von Adaptern verbindbar ist. Beispielweise ist die Fläche 20 möglichst plan gestaltet. Die Adapter 16, 17 können eine unterschiedliche Materialstärke aufweisen und trotzdem mit demselben Laser mit anderen Bauteilen verschweißt werden, was die Produktion sehr vereinfacht. Dies ist mit einem stufenlos einstellbaren Laser durchführbar.

Figur 3 zeigt das erfindungsgemäße Teil 4 mit der Lasche 12. Die Quertraverse 3, die im Kopfstützenbereich des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet ist, ist im Randbereich 21 umgebogen, um die Steifigkeit des Rahmens zu erhöhen und ein Verletzungsrisiko zu vermindern. Die Teile 3 und 4 werden, wie durch den Pfeil dargestellt, zusammengefügt und miteinander verspannt und durch die entsprechende Vorrichtung in eine entsprechende Lage zueinander positioniert. Sodann wird die Lasche 18 runtergeklappt bis sie spaltfrei auf dem Teil 9 aufliegt. Dieses Herunterdrücken kann beispielsweise durch Niederhalter erfolgen. Sodann werden das Teil 3 und die Lasche 18 stoffschlüssig durch Laserschweißen mittels zweier beliebig angeordneter Laserschweißnähte 18 miteinander verbunden. Durch die bezogen auf die Papierebene parallele Anordnung der zu verschweißenden Flächen ist ein einfaches Fügen möglich. Dies ist auch für die Minimierung der Tolleranzen der Bauteile zueinander förderlich. Die Geometrie 22 des Teils 4 erlaubt einen guten Kraftfluss im Gesamtsystem. Die Verbindung zwischen den Teilen weist ein hohe Ebenheit und geringe Toleranzen auf

Der Fachmann versteht, das die Schweißnähte 18 nicht parallel sein müssen und dass gegebenenfalls auch eine Schweißnaht ausreicht. Auch die runde Schweißnaht des Rechners kann eine andere Form aufweisen.

Aus allen Figuren ist ersichtlich, dass die Teile 1 , 2, 3 ineinander geschachtelt und die Übergange so gestaltet, dass eine gute Kraftübertragung zwischen den Bauteilen möglich ist.

Bezugszeichenliste

I -4 Teile des Rahmens der Rücklehne eines Vordersitzes 5-10 Verbindungsflächen

I 1 Mittel zur Definition der Lage der Teile 1 -4 zueinander, Verprägung 12, 19, 20 Mittel zur Definition der Lage der Teile 1 -4 zueinander

13 Rechner

14 Rücklehne

15 Reclinerherz 16, 17 Adapterplatten

18 Laserschwei ßnaht

19 Kontur

20 Verbindungsfläche

21 Rand

22 Außengeometrie des Seitenteils 1 , 4