Die Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einem Gehäuse nach Anspruch 1 und eine Einspülschaleneinheit für ein Wäschepflegegerät nach Anspruch 12.

Moderne Wäschepflegeräte werden nicht mehr nur für einen Waschkeller oder eine dunkle Kammer als Aufstellort geschaffen, sondern gewinnen immer mehr dahingehend dazu, dass sie in den Räumen des täglichen Lebens als Vorzeigeobjekt und/oder Designelement fungieren. Es ist daher wichtig, dass ein Wäschepflegegerät ein modernes Aussehen mit modernen Funktionen, aber auch mit bekannten und vom benutzer gewünschten Funktionen eines Wäschepflegegeräts verkörpert. Mit anderen Worten gesagt, das Wäschepflegegerät soll auf den ersten Blick nicht einem Wäschepflegegerät gleichen, aber alle Funktionen und noch viele mehr eines Wäschepflegegeräts ausführen können.

In der EP3293303B1 ist eine Waschmaschine offenbart. Die Waschmaschine umfasst ein Gehäuse, wobei an einer Frontseite des Gehäuses eine Einspülschale ausgebildet ist. Die Einspülschale weist Aufnahmebehältnisse auf, in die Wäschepflegemittel eingefüllt werden können. An der Einspülschale ist weiterhin eine Einspülschalentür kippbar befestigt. Durch Betätigen eines Push-Push-Mechanismuses wird die Einspülschale aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position gebracht.

Eine weitere Waschmaschine mit einer Türeinheit und einer Einspülschale ist in der EP0808937A1 beschrieben. Die Türeinheit und die Einspülschale sind über einen gemeinsamen Öffnungsmechanismus miteinander verbunden, so dass beide Elemente, die Türeinheit und die Einspülschale, miteinander öffnen. Beim Öffnen der Türeinheit wird ein Verzögerungsmechanismus der Einspülschale aktiviert, wodurch die Einspülschale langsam geöffnet wird. Der Verzögerungsmechanismus wird durch einen pneumatischen Zylinder erreicht.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschepflegegerät zu schaffen, dass ein verbessertes Nutzererlebnis sowie eine verbesserte Ergonomie und ein ästhetisches Erscheinungsbild bereitstellt und den Stand der Technik dabei weiterentwickelt. Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 12 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben sowie in der Beschreibung und den Zeichnungen.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem Gehäuse, wobei in dem Gehäuse mindestens eine Öffnung ausgebildet ist, gelöst. In der mindestens einen Öffnung ist eine Einspülschaleneinheit bewegbar aufnehmbar, wobei die Einspülschaleneinheit mindestens ein Einspüplschalenbehältnis zum Aufnehmen von Wäschepflegemitteln und eine Handgriffbaugruppe umfasst. Die Handgriffbaugruppe umfasst mindestens eine Griffvorrichtung und mindestens eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden der mindestens einen Griffvorrichtung mit dem mindestens einen Einspüplschalenbehältnis, wobei die mindestens eine Griffvorrichtung mindestens ein Eingriffelement umfasst. Die mindestens eine Griffvorrichtung ist von einem ersten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Eingriffselement im Wesentlichen im Gehäuse des Wäschepflegegeräts aufgenommen sind, in einen zweiten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Eingriffselement zumindest teilweise aus dem Gehäuse herausragen, bringbar.

Herkömmliche Gegenstände, wie beispielsweise eine Einspülschaleneinheit sind bei einem Wäschepflegegerät unverzichtbar, jedoch erlangt das Wäschepflegegerät daher eine herkömmliche, bekannte und eher unaufgeräumte Frontseite. Ein Weglassen der Einspülschaleneinheit ist nicht ohne weiteres möglich, jedoch soll die Einspülschaleneinheit für einen Benutzer zumindest teilweise unsichtbar an dem Wäschepflegegerät angeordnet beziehungsweise ausgestaltet sein, so dass der Benutzer die Einspüschaleneinheit nur wahrnimmt, wenn er diese benötigt beziehungsweise benutzen möchte. Durch eine im Wesentlichen unsichtbar ausgestaltete Einspülschaleneinheit ist es möglich einem Wäschepflegegerät eine möglichst glatte Frontseite zu verleihen, da das mindestens eine Eingriffselement erst in dem zweiten Zustand der Griffvorrichtung eingreifbar ist, so dass ein Benutzer erst dann die Einspülschaleneinheit aus dem Gehäuse des Wäschepflegegeräts bewegen kann. Des Weiteren kann das Einspülschalenbehältnis derart ausgebildet sein, dass es nicht für jeden Pflegevorgang erneut befüllt werden muss, sondern einmal befüllt wird und für mehrere Pflegevorgänge genutzt werden kann. Dabei kann ein Nutzererlebnis gesteigert werden, dass die Einspülschaleneinheit an seiner dominanten Präsenz an dem Wäschepflegegerät verliert, so dass das Wäschepflegegerät ein ästhetisches Erscheinungsbild bereitstellt.

Das Gehäuse umfasst eine Gehäuseaußenseite und die Handgriffbaugruppe umfasst vorteilhafterweise mindestens ein Abdeckelement, wobei das mindestens eine Abdeckelement an der mindestens einen Griffvorrichtung angeordnet ist. Das mindestens eine Abdeckelement ist derart an der mindestens einen Griffvorrichtung angeordnet, dass das mindestens eine Abdeckelement zu der Gehäuseaußenseite hin angeordnet ist und in dem ersten Zustand der Griffvorrichtung flächenbündig mit der Gehäuseaußenseite ausgebildet ist beziehungsweise mit der Gehäuseaußenseite flächenbündig abschließt.

In dem ersten Zustand, indem sich die mindestens eine Griffvorrichtung in einem geschlossenen Zustand befindet, also im Wesentlichen im Gehäuse des Wäschepflegegeräts aufgenommen ist, ist das mindestens eine Abdeckelement flächenbündig mit der Gehäuseaußenseite angeordnet, wodurch das Wäschepflegegerät ein elegantes, hochwertiges und ansprechendes Aussehen und eine glatte Frontseite erlangt. Des Weiteren wird durch die oben dargelegte Ausführung im Bereich der Einspülschaleneinheit, insbesondere im Bereich des Abdeckelements der Griffvorrichtung, störenden Erhebungen an der Gehäuseaußenseite vermieden, an denen ein Benutzer beispielsweise hängen bleiben kann und/oder sich daran stoßen kann. Mit der Gehäuseaußenseite ist eine Außenseite des Gehäuses des Wäschepflegegeräts gemeint. Das Gehäuse umfasst im Wesentlichen eine Frontseite oder Frontwand und Seitenwände sowie ein Deckelement, das im Wesentlichen auf der Frontseite und den Seitenwänden angebracht ist. Das Deckelelement wird auch oft als Toppanel bezeichnet.

Die Handgriffbaugruppe umfasst vorteilhafterweise mindestens ein push-push Verriegelungselement, wobei die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Abdeckelement mittels dem mindestens einen push-push Verriegelungselement von der Verbindungsvorrichtung freigebar sind, so dass die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Abdeckelement von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand bringbar sind. Das mindestens eine push-push Verriegelungselement ist dafür vorgesehen, dass ein Benutzer durch ein leichtes drücken auf oder an die Handgriffbaugruppe, wodurch die mindestens eine Griffvorrichtung von dem mindestens einem push-push Verriegelungselement freigegeben wird. Ist die mindestens eine Griffvorrichtung einmal freigeben, ist die mindestens eine Griffvorrichtung aus dem ersten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Eingriffselement im Wesentlichen im Gehäuse des Wäschepflegegeräts aufgenommen sind, in den zweiten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Eingriffselement zumindest teilweise aus dem Gehäuse herausragen, bringbar. Denkbar sind ein push-push Verriegelungselement oder mehrere push-push Verriegelungselemente. Dem Benutzer wird durch das mindestens eine push-push Verriegelungselement ein einfaches Mittel bereitgestellt, das leicht und ohne viel Kraftaufwand zu bedienen ist, um die mindestens eine Griffvorrichtung durch das mindestens eine push-push Verriegelungselement entweder von der Verbindungsvorrichtung zu lösen oder die mindestens eine Griffvorrichtung wieder mit der Verbindungsvorrichtung in Eingriff zu bringen beziehungsweise zu verriegeln.

Die Handgriffbaugruppe umfasst vorzugsweise mindestens ein erstes elastisches Element, das eine Bewegung der mindestens einen Griffvorrichtung relativ zu der mindestens einen Verbindungsvorrichtung bewirkt.

Das mindestens eine erste elastische Element kann als ein Federelement oder ein federartiges Element ausgebildet sein. Das mindestens eine erste elastische Element bewirkt ein Bewegen der mindestens einen Griffvorrichtung relativ zu der mindestens einen Verbindungsvorrichtung. Das mindestens eine erste elastische Element ist in dem ersten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Eingriffelement im Wesentlichen im Gehäuse des Wäschepflegegeräts aufgenommen sind, gespannt beziehungsweise vorgespannt in der Handgriffbaugruppe angeordnet. Das mindestens eine erste elastische Element ist im Wesentlichen zwischen der mindestens einen Griffvorrichtung und der mindestens einen Verbindungsvorrichtung angeordnet. Nach einem Lösen der mindestens einen Griffvorrichtung von dem push-push Verriegelungselement, entspannt sich das mindestens eine erste elastische Element und bewirkt dadurch ein Bewegen der Griffvorrichtung, sodass die Griffvorrichtung in den zweiten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Eingriffelement zumindest teilweise aus dem Gehäuse des Wäschepflegegeräts herausragen, bringbar ist beziehungsweise gebracht wird. Mit anderen Worten gesagt, bewirkt das mindestens eine elastische Element ein Aufdrücken oder Ausfahren der mindestens einen Griffvorrichtung, sodass ein Benutzer in das mindestens eine Eingriffelement eingreifen kann. Bei einem Verschließen der mindestens einen Griffvorrichtung, das bedeutet, die Griffvorrichtung wird wieder in den ersten Zustand gebracht, wird das mindestens eine elastische Element wieder gespannt und beim in Eingriffbringen der Eingriffvorrichtung mit dem push-push-Verriegelungselement in der gespannten Stellung zwischen der mindestens einen Griffvorrichtung und der mindestens einen Verbindungsvorrichtung gehalten, bis das push-push-Verriegelungselement beziehungsweise die Handgriffbaugruppe erneut betätigt wird.

Die Handgriffbaugruppe umfasst vorteilhafterweise mindestens ein Dämpfelement, wobei das mindestens eine Dämpfelement die mindestens eine Griffvorrichtung beim Bewegen der mindestens einen Griffvorrichtung von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand abdämpft.

Das Dämpfelement bremst beziehungsweise dämpft eine Bewegung der mindestens einen Griffvorrichtung, des mindestens einen Abdeckelements und des mindestens einen Eingriffelements derart ab, dass eine sanfte Bewegung beziehungsweise ein harmonisches Öffnen der mindestens einen Griffvorrichtung aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand erfolgt. Das Dämpfelement verhindert ein Aufspringen der mindestens einen Griffvorrichtung, wodurch ein Benutzer beispielsweise erschreckt werden könnte oder ein unangenehmes Geräusch generiert wird. Des Weiteren ist es bei einer Bewegung von Bauteilen vorteilhaft, die bewegbaren Bauteile abzudämpfen beziehungsweise abzubremsen, um beispielsweise eine höhere Lebensdauer der jeweiligen Bauteile zu erreichen und/oder Beschädigungen an Bauteilen zu vermeiden beziehungsweise zu verringern.

Vorzugsweise umfasst die mindestens eine Verbindungsvorrichtung mindestens eine erste Führungsbahn und die mindestens eine Griffvorrichtung mindestens ein Vorsprungselement, wobei die mindestens eine Griffvorrichtung mit dem mindestens einem Vorsprungselement in der mindestens einen ersten Führungsbahn geführt ist. Das mindestens eine Vorsprungselement ist vorzugsweise an der mindestens einen Griffvorrichtung ausgebildet. Das mindestens eine Vorsprungselement kann beispielsweise als eine Art Pin und/oder Nase ausgebildet sein. Weitere Ausgestaltungen des mindestens einen Vorsprungselement sind denkbar. Die mindestens eine erste Führungsbahn ist vorzugsweise im Wesentlichen von dem Einspülschalenbehältnis in Richtung der Gehäuseaußenseite hin ausgebildet, so dass die mindestens eine Griffvorrichtung und das mindestens eine Eingriffelement in dem zweiten Zustand zumindest teilweise aus dem Gehäuse des Wäschepflegegeräts herausragen. Durch ein Zusammenspiel von dem mindestens einem Vorsprungelement und der mindestens einen ersten Führungsbahn wird gewährleistet, dass sich die mindestens eine Griffvorrichtung und das an der mindestens einen Griffvorrichtung angeordnete Abdeckelement im Wesentlichen bei jedem Bringen von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand und umgekehrt gleich Bewegen, nämlich entlang der mindestens einen ersten Führungsbahn beziehungsweise sind die mindestens eine Griffvorrichtung und das an der mindestens einen Griffvorrichtung angeordnete mindestens eine Abdeckelement in der mindestens einen Führungsbahn geführt.

Vorteilhafterweise umfasst die mindestens eine erste Führungsbahn mindestens eine Krümmung, wobei die mindestens eine erste Führungsbahn mindestens einen ersten Abschnitt mit einem ersten Radius und mindestens einen zweiten Abschnitt mit einem zweiten Radius.

Die mindestens eine Krümmung der mindestens einen ersten Führungsbahn kann beispielsweise bananenförmig oder s-förmig oder wellenförmig ausgebildet sein. Der erste Radius des mindestens einen ersten Abschnitts ist unterschiedlich zu dem zweiten Radius des mindestens einen zweiten Abschnitts ausgebildet, wodurch der mindestens einen ersten Führungsbahn die mindestens eine Krümmung und/oder eine krumme Ausgestaltung und/oder bananenförmige Ausgestaltung verliehen wird. Beispielsweise kann der erste Radius kleiner als der zweite Radius ausgebildet sein und/oder umgekehrt. Durch diese besondere Ausgestaltung der Führungsbahn wird gewährleistet, dass das mindestens eine in der mindestens einen Führungsbahn geführte Vorsprungselement entlang unterschiedlicher Radien der mindestens einen Führungsbahn bewegbar ist. Das Vorsprungselement weist einen Drehpunkt auf, der beim Durchlaufen der mindestens einen ersten Führungsbahn eine Translationsbewegung und eine Rotationsbewegung erfährt. Dadurch wird der mindestens einen Griffvorrichtung eine Verschiebung mehr oder weniger aufgezwungen, die es der mindestens einen Griffvorrichtung ermöglicht, in den zweiten Zustand gebracht zu werden.

Die mindestens eine Griffvorrichtung ist vorzugsweise drehfest mit der mindestens einen Verbindungsvorrichtung verbunden, wobei die mindestens eine Griffvorrichtung um mindestens eine Drehachse drehbar ist, wobei die mindestens eine Drehachse in einem oberen Bereich der mindestens einen Verbindungsvorrichtung angeordnet ist.

Die mindestens eine Griffvorrichtung ist mit mindestens einem Drehachsenelement an der mindestens einen Verbindungsvorrichtung befestigt. Da das mindestens eine Drehachsenelement die mindestens eine Drehachse ausbildet und die mindestens eine Drehachse in einem oberen Bereich der mindestens einen Verbindungsvorrichtung angeordnet beziehungsweise ausgebildet ist, ist es möglich die mindestens eine Griffvorrichtung relativ zu der mindestens einen Verbindungsvorrichtung zu bewgen beziehungsweise zu kippen, so dass das mindestens eine Eingriffselement für einen Benutzer eingreibar wird. Das Eingriffselement ist im Wesentlichen gegenüberliegend zu der mindestens eine Drehachse und/oder dem mindestens einen Drehachsenelement an der mindestens einen Griffvorrichtung angeordnet. In dem zweiten Zustand der Griffvorrichtung, also bei ausgeklappter Griffvorrichtung, kann die Einspülschaleneinheit von dem Benutzer aus der mindestens einen Öffnung des Wäschepflegegeräts herausgenommen beziehungsweise herausgezogen werden, um beispielsweise mit Wäschepflegemittel befüllt und/oder gereinigt zu werden.

Vorzugsweise ist die mindestens eine Drehachse in radialer Richtung bewegbar.

Beim Bringen der mindestens einen Griffvorrichtung von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand erfahren die mindestens eine Griffvorrichtung und das an der mindestens einen Griffvorrichtung befestigte mindestens eine Abdeckelement im Wesentlichen ein Kippbewegung beziehungsweise werden die Griffvorrichtung und das Abdeckelement gekippt. Zwischen den Bauteilen, Frontwand des Wäschepflegegeräts und der mindestens einen Griffvorrichtung und/oder dem mindestens einen Abdeckelements ist ein Spalt ausgebildet, der aufgrund der bewegbar ausgestalteten Einspülschaleneinheit entsteht. Der Spalt soll so gering wie möglich gehalten werden. Je nach Abmaß der Bauteile Gehäuse und Griffvorrichtung zueinander, das heißt je nach Spaltmaß zwischen diesen Bauteilen, können beim Kippen der Griffvorrichtung und des Abdeckelements Kollisionen und/oder Reibungen zwischen dem Gehäuse beziehungsweise der Frontwand des Wäschepflegegeräts und der Griffvorrichtung beziehungsweise des Abdeckelements auftreten. Um diesen Kollisionen und/oder Reibungen vorzubeugen, ist die mindestens eine Drehachse in einer radialen Richtung bewegbar beziehungsweise verschiebbar ausgebildet. Die Drehachse erfährt eine Verschiebung in radialer Richtung, wenn das mindestens eine Vorsprungselement der Griffvorrichtung entlang der mindestens einen ersten Führungsbahn bewegt beziehungsweise geführt wird.

Vorteilhafterweise umfasst die mindestens eine Verbindungsvorrichtung mindestens ein erstes Drehachsenaufnahmeelement und mindestens eine erste Aussparung, wobei mindestens eine erste Aussparung im Bereich des mindestens einen Drehachsenaufnahmeelements ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Verbindungsvorrichtung in Richtung der mindestens eine ersten Aussparung verformbar ausgebildet ist, so dass die Drehachse in radialer Richtung bewegbar ist.

Die mindestens eine erste Aussparung ist dafür vorgesehen, dass die Drehachse neben einer Rotationsbewegung auch eine Translationsbewegung erfahren kann, um die oben beschriebene Kollision und/oder Reibung von Bauteilen zu vermeiden. Dadurch ist weiterhin ein möglichst kleines beziehungsweise geringes Spaltmaß zwischen der mindestens einen Griffvorrichtung, inklusive dem mindestens einen Abdeckelement, und dem Gehäuse des Wäschepflegegeräts realisierbar, um eine möglichst glatte Frontseite eines Wäschepflegegeräts zu schaffen.

Das mindestens eine Verbindungselement umfasst vorzugsweise alternativ oder zusätzlich mindestens eine zweite Führungsbahn, wobei die mindestens eine Drehachse in der mindestens einen zweiten Führungsbahn geführt beziehungsweise bewegbar gelagert ist und wobei die mindestens eine zweite Führungsbahn in vertikaler Richtung ausgebildet ist, so dass die Drehachse in radialer Richtung verschiebbar in der mindestens einen zweiten Führungsbahn gelagert ist.

Alternativ kann eine Translationsbewegung der mindestens einen Drehachse auch mit mindestens einer zweiten Führungsbahn bereitgestellt werden. Die zweite Führungsbahn ist vorzugsweise an der mindestens einen Verbindungsvorrichtung in vertikaler Richtung ausgebildet. Die mindestens eine Drehachse ist in den Drehachsenaufnahmeelementen aufgenommen. Die mindestens eine zweite Führungsbahn kann zum Verschieben der mindestens einen Drehachse vorgesehen sein, und gleichzeitig als Drehachsenaufnahmeelement dienen.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Einspülschaleneinheit für ein Wäschepflegegerät nach einem der oben genannten Aspekte gelöst, wobei die Einspülschaleneinheit mindestens ein Einspüplschalenbehältnis zum Aufnehmen von Wäschepflegemitteln und mindestens eine Handgriffbaugruppe umfasst, wobei die Handgriffbaugruppe mindestens eine Griffvorrichtung und mindestens eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden der mindestens einen Griffvorrichtung mit dem Einspüplschalenbehältnis umfasst.

Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.

Fig. 1 zeigt eine Frontansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2 zeigt eine Einspülschaleneinheit mit einer Handgriffbaugruppe;

Fig. 3 zeigt einen zweiten Zustand einer Griffvorrichtung der Handgriffbaugruppe;

Fig. 4a zeigt eine Vorderansicht einer Explosionszeichnung einer Handgriff baugruppe;

Fig. 4b zeigt eine Rückansicht einer Explosionszeichnung der Handgriff baugruppe;

Fig. 4c zeigt eine weitere Rückansicht einer Explosionszeichnung der

Handgriffbaugruppe;

Fig. 5 zeigt eine erste Führungsbahn an einer Verbindungsvorrichtung; io

Fig. 6 zeigt schematisch eine Handgriffbaugruppe mit beweglicher Drehachse;

Fig. 7a zeigt eine Verbindungsvorrichtung mit mindestens einer Aussparung;

Fig. 7b zeigt eine Verbindungsvorrichtung mit mindestens einer zweiten Führungsbahn.

In Fig. 1 ist eine Frontansicht eines Wäschepflegegeräts 1 gezeigt. Das in Fig. 1 beispielhaft gezeigte Wäschepflegegerät 1 kann beispielsweise ein fluidführendes Haushaltsgerät, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Waschtrockner und/oder ein Wäschetrockner sein.

Das Wäschepflegegerät 1 umfasst ein Gehäuse 3 mit einer Gehäuseaußenseite 5. In dem Gehäuse 3 ist ein Aufnahmebehälter 6 angeordnet, in dem im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen zu pflegende Utensilien, beispielsweise Wäsche und/oder Schuhe und vieles mehr, aufnehmbar ist. Zu pflegende Utensilien umfasst ein Reinigen und/oder Trocknen der zu pflegenden Utensilien. Das Gehäuse 3 umfasst im Wesentlichen eine Frontseite 7 und Seitenwände 9, so dass ein vierseitiges Gehäuse 3 ausgebildet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird im Wesentlichen auf die Gehäuseaußenseite 5 der Frontseite 7 eines Wäschepflegegeräts 1 Bezug genommen. Auf den Seitenwänden 9 und der Frontseite 7 ist ein Toppanel 10 angeordnet. Das Toppanel 10 ist als eine Art Deckelelement des Wäschepflegegeräts 1 ausgebildet.

Weiterhin umfasst das Wäschepflegegerät 1 mindestens eine Öffnung 11. Die Öffnung 11 ist in der Frontseite 7 des Gehäuses 3 ausgebildet. Die Öffnung 11 ist mit einer Türeinheit 13 verschließbar. Die Türeinheit 13 ist im Wesentlichen drehfest mit dem Gehäuse 3 verbunden oder drehbar an dem Gehäuse 3 befestigt. Weiterhin ist in einem oberen Bereich der Frontseite 7 des Wäschepflegegeräts 1 eine Einspülschaleneinheit 15 angedeutet dargestellt. Neben der Einspülschaleneinheit 15 ist in einem oberen Bereich der Frontseite 7 des Wäschepflegegeräts 1 ein kreisförmiges Betätigungselement 17 angeordnet. Das Betätigungselement 17 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel kreisförmig ausgebildet und kann auch als eine Art Druckknopf, Schalter oder dergleichen ausgestaltet sein. Das Betätigungselement 17 dient im Wesentlichen dazu, das Wäschepflegegerät 1 ein- oder auszuschalten und/oder gegebenenfalls zum Einstellen von Betriebsprogrammen und/oder Betriebsparametern.

Die Türeinheit 13 weist ein Sichtfenster 19 auf, wobei das Sichtfenster 19 auch als Sichtscheibe bezeichnet werden kann. Das Sichtfenster 19 ist im Wesentlichen transparent ausgebildet. Im Bereich des Sichtfenster 19 kann, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Fig. 1 dargestellt ist, eine Projektionsfläche 20 vorgesehen sein. Die Projektionsfläche 20 kann sich zumindest über einen Teilbereich 21 des Sichtfensters 19 erstrecken. Es ist aber auch denkbar, dass sich die Projektionsfläche 20 im Wesentlichen über das gesamte Sichtfenster 19 oder zumindest über einen großen Teil des Sichtfensters 19 erstreckt. Die Projektionsfläche 20 kann dafür vorgesehen sein Projektionsbildern 23 anzuzeigen. In Fig. 1 ist beispielhaft ein Projektionsbild 23 gezeigt. Das Projektionsbild 23 in Fig. 1 zeigt beispielhaft ein Waschprogramm namens ,Easy Care' an, wobei weiterhin eine Waschgradzahl, eine Restlaufzeit und eine Umdrehungsgeschwindigkeit des Aufnahmebehälters 6 angezeigt wird. Es ist aber auch denkbar, dass noch weitere, Informationen dargestellt werden können. Diese können neben den bereits genannten Informationen dargestellt werden oder auf einer weiteren Anzeigeebene, die sich beispielsweise auf der Projektionsfläche 20 öffnet, wenn beispielsweise ein Bedienprogramm ausgewählt wurde. Weiterhin ist vorstellbar, dass ein Benutzer über die Projektionsfläche 20 Einstellungen an dem Wäschepflegegerät 1 vornehmen kann.

In Fig. 2 ist eine Einspülschaleneinheit 15 mit einem schematisch dargestellten Einspülschalenbehältnis 25 und einer Handgriffbaugruppe 27 gezeigt. Das Einspülschalenbehältnis 25 ist zur Aufnahme von Wäschepflegemitteln in liquider und/oder gelartiger und/oder pulverartiger Form vorgesehen. An dem Einspülschalenbehältnis 25 ist die Handgriffbaugruppe 27 angebracht. Die Handgriffbaugruppe 27 weist mindestens ein Abdeckelement 29 auf. Das Abdeckelement 29 ist zur Gehäuseaußenseite 5 hin angeordnet. Das Abdeckelement 29 kann einstückig ausgebildet sein oder aus mehreren Teilelementen bestehen. Das Abdeckelement 29 weist vorzugsweise eine ähnliche und/oder gleiche und/oder identische Beschaffenheit beziehungsweise Zusammensetzung wie die Gehäuseaußenseite 5, insbesondere die Frontseite 7, des Wäschepflegegeräts 1 auf. Des Weiteren umfasst die Handgriffbaugruppe 27 mindestens eine Griffvorrichtung 31. Das Abdeckelement 29 ist an der mindestens einen Griffvorrichtung 31 angeordnet. Die Griffvorrichtung 31 umfasst mindestens ein Eingriffselement 33. In den Folgenden Figuren ist nur eine Griffvorrichtung 31 und ein Eingriffselement 33 dargestellt. Denkbar ist aber auch, dass die Handgriffbaugruppe 27 mehrere Griffvorrichtungen 31 und mehrere Eingriffselemente 33 aufweist.

Das Eingriffselement 33 ist vorzugsweise in einem unteren Bereich der Griffvorrichtung 31 ausgebildet. Das bedeutet, dass das Eingriffselement 33 derart an der Griffvorrichtung 31 angeordnet ist, dass das Eingriffselement 33 der Türeinheit 13 des Wäschepflegegeräts 1 zugewandt ist.

In Fig. 2 ist die Griffvorrichtung 31 in einem ersten Zustand dargestellt. In dem ersten Zustand sind die Griffvorrichtung 31 und das Eingriffselement 33 im Wesentlichen im Gehäuse 3 des Wäschepflegegeräts 1 aufgenommen. Das Abdeckelement 29 schließt im Wesentlichen im ersten Zustand der Griffvorrichtung 31 planar beziehungsweise flächenbündig mit der Gehäuseaußenseite 5 des Wäschepflegegeräts 1 ab. Dadurch wird optisch eine im Wesentlichen durchgehende Frontseite 7 beziehungsweise glatte Frontseite geschaffen, bei der sich im Wesentlichen nur die Türeinheit 13 von der Gehäuseaußenseite 5 der Frontseite 7 des Wäschepflegegeräts 1 abhebt. Dem Benutzer wird ein Wäschepflegegerät 1 an die Hand geben, das ein modernes und aufgeräumtes Design aufweist und dabei funktional einfach zu bedienen ist.

In Fig. 3 ist ein zweiter Zustand der Griffvorrichtung 31 der Handgriffbaugruppe 27 gezeigt. Die Griffvorrichtung 31 umfasst das Eingriffselement 33. Das Eingriffselement 33 wird in dem zweiten Zustand der Griffvorrichtung 31 eingreifbar. In dem zweiten Zustand der Griffvorrichtung 31 der Handgriffbaugruppe 27 ragt die Griffvorrichtung 31 und das Eingriffselement 33 zumindest teilweise aus dem Gehäuse 3 des Wäschepflegegeräts 1 heraus. Da das Abdeckelement 29 an der Griffvorrichtung 31 angebracht ist, ragt das Abdeckelement 29 ebenfalls zumindest teilweise aus dem Gehäuse 3 heraus. Mit anderen Worten gesagt, das Abdeckelement 29, die Griffvorrichtung 31 und das Eingriffselement 33 sind in Fig. 2 gekippt dargestellt. In dem zweiten Zustand der Griffvorrichtung 31 ist die Griffvorrichtung 31 nicht mehr flächenbündig mit dem Gehäuse 3 beziehungsweise der Gehäuseaußenseite 5 beziehungsweise der Frontseite 7 des Wäschepflegegeräts 1 ausgebildet oder dort angeordnet.

Die Griffvorrichtung 31 ist aus dem ersten Zustand, in dem die Griffvorrichtung 31 und das Eingriffselement 33 im Wesentlichen im Gehäuse 3 des Wäschepflegegeräts 1 aufgenommen sind, mittels einem Push-push Verriegelungselement 35 (dargestellt in Fig. 4) und mindestens einem ersten elastischen Element 37 in den zweiten Zustand, in dem die Griffvorrichtung 31 und das Eingriffselement 33 zumindest teilweise aus dem Gehäuse 3 herausragen, bringbar. Das mindestens eine erste elastische Element 37 kann ein Federelement oder ein federartiges Element sein, dass auf Spannung gebracht wird. In den vorliegenden Ausführungsbeispielen ist das elastische Element 37 als eine Blattfeder ausgebildet. Weitere federartige Elemente sind denkbar. Das elastische Element 37 in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel in Fig. 3 in einem im Wesentlichen entspannten Zustand dargestellt.

In den Fig. 4a bis 4c ist jeweils eine Explosionszeichnung einer Handgriffbaugruppe 27 gezeigt. In Fig. 4a ist eine Vorderansicht der Handgriffbaugruppe 27 gezeigt, in den Fig. 4b und 4c jeweils eine Rückansicht der Handgriffbaugruppe 27.

Fig. 4a zeigt eine Vorderansicht einer Explosionszeichnung einer Handgriffbaugruppe 27. Die Handgriffbaugruppe 27 umfasst dabei das Abdeckelement 29, die Griffvorrichtung 31 mit dem Eingriffselement 33. Das Abdeckelement 29 ist im Wesentlichen als Platte ausgebildet und ist an der Griffvorrichtung 31 befestigt, so dass die Griffvorrichtung 31 abgedeckt ist.

Weiterhin umfass die Handgriffbaugruppe 27 eine Verbindungsvorrichtung 39. Die Griffvorrichtung 31 ist im Wesentlichen drehfest mit der Verbindungsvorrichtung 39 verbunden. Vorteilhafterweise ist die Griffvorrichtung 31 um mindestens eine Drehachse 41 drehbar an der Verbindungsvorrichtung 39 gelagert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Fig. 4a und Fig. 4b sind jeweils zwei Drehachsen 41 ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, dass lediglich eine Drehachse 41 ausgebildet ist und/oder mehrere Drehachsen 41 ausgebildet sind. Die Drehasche 41 kann eine fiktive Drehachse 41 sein oder ein Element, wie zum Beispiel eine Art Drehstift sein, wie beispielsweise im vorliegenden Ausführungsbeispiel dargestellt ist. Die mindestens eine Drehachse 41 ist in dafür vorgesehenen Drehachsenaufnahmeelemente 43 aufgenommen. Die Drehachsenaufnahmeelemente 43 sind zum einen an der Griffvorrichtung 31 und zum anderen an der Verbindungsvorrichtung 39 ausgebildet. Die Drehachsenaufnahmeelemente 43 sind jeweils in einem oberen Bereich der Griffvorrichtung 31 und der Verbindungsvorrichtung 39 ausgebildet.

Des Weiteren ist mindestens ein Dämpfelement 45 vorgesehen, dass die Griffvorrichtung 31 beim Bewegen der Griffvorrichtung 31 von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand abdämpft. Das Dämpfelement 45 ist im Wesentlichen zwischen der Griffvorrichtung 31 und der Verbindungsvorrichtung 39 angeordnet. Das Dämpfelement 45 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel vorzugsweise an der Verbindungsvorrichtung 39 angeordnet. Das Dämpfelement 45 ist in einer Dämpfelementaufnahme 45a aufgenommen. Die Dämpfelementaufnahme 45a ist vorzugsweise an der Verbindungsvorrichtung 39 ausgebildet beziehungsweise angeordnet. Das Dämpfelement 45 ist vorzugsweise ein Rotationsdämpfer. Neben dem Rotationsdämpfer sind auch noch weitere Dämpfelemente 45 denkbar.

Weiterhin umfasst die Handgriffbaugruppe 27 mindestens ein Verriegelungselement 35. Das Verriegelungselement ist als ein push-push Verriegelungselement 35 ausgebildet und ist zwischen der Griffvorrichtung 31 und der Verbindungsvorrichtung 39 angeordnet. Das Verriegelungselement 35 ist vorzugsweise an der Verbindungsvorrichtung 39 angeordnet. Mindestens ein Riegelelement 46 ist vorzugsweise an der Griffvorrichtung 31 ausgebildet. Das Riegelelement 46 kann beispielsweise als Riegelhaken und/oder Riegelstift ausgebildet sein. Das Riegelelement 46 ist von dem Verriegelungselement 35 aufnehmbar ausgebildet beziehungsweise ist das Riegelelement 46 in das Verriegelungselement 35 einschiebbar ausgebildet, so dass das Riegelelement 46 in dem Verriegelungselement 35 aufgenommen ist. Ist das Riegelelement 46 in das Verriegelungselement 35 eingeschoben beziehungsweise dort aufgenommen, wird die Griffvorrichtung 31 in dem ersten Zustand gehalten.

Die Verbindungsvorrichtung 39 umfasst weiterhin mindestens eine erste Führungsbahn 47. Die Griffvorrichtung 31 umfasst mindestens ein Vorsprungselement 49 (gezeigt in Fig. 4b). Das mindestens eine Vorsprungselement 49 ist in der ersten Führungsbahn 47 geführt beziehungsweise geführt gelagert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind zwei erste Führungsbahnen 47 und zwei Vorsprungselemente 49 ausgebildet. Denkbar ist aber auch, dass nur eine erste Führungsbahn 47 und/oder mehrere erste Führungsbahnen 47 ausgebildet sind. Die Anzahl der Vorsprungselemente 49 ist an die Anzahl an ersten Führungsbahnen 47 angepasst.

Die beiden ersten Führungsbahnen 47 umfassen vorteilhafterweise jeweils mindestens eine Krümmung. Die beiden ersten Führungsbahnen 47 sind im Wesentlichen identisch ausgebildet. Weiterhin umfassen die beiden ersten Führungsbahnen 47 jeweils einen ersten Abschnitt 51 und einen zweiten Abschnitt 53. Der erste Abschnitt 51 der jeweiligen ersten Führungsbahn 47 weist einen ersten Radius auf. Der zweite Abschnitt 53 der jeweiligen ersten Führungsbahn 47 weist einen zweiten Radius auf. Der erste Abschnitt 51 und der zweite Abschnitt 53 können im Wesentlichen gleich oder unterschiedlich ausgebildet sein. Der erste Radius und der zweite Radius können im Wesentlichen gleich oder unterschiedlich ausgebildet sein. Im vorliegendem Ausführungsbeispiel sind der erste Radius und der zweite Radius unterschiedlich ausgebildet. Durch den ersten Radius und den zweiten Radius erhalten die beiden ersten Führungsbahnen 47 jeweils die gekrümmte Form.

Fig. 4b zeigt eine Rückansicht einer Explosionszeichnung einer Handgriffbaugruppe 27. An der Griffvorrichtung 31 ist das mindestens eine Vorsprungselement 49 ausgebildet. In Fig. 4b sind beispielhaft zwei Vorsprungselemente 49 ausgebildet. Die zwei Vorsprungselemente 49 sind in dafür zwei vorgesehenen ersten Führungsbahnen 47, die jeweils an der Verbindungsvorrichtung 39 ausgebildet sind, angeordnet beziehungsweise gelagert. Weiterhin ist an der Griffvorrichtung 31 mindestens eine Dämpfelementgegenkomponente 55 ausgebildet. Je nach Anzahl der Dämpfelemente 45 sind entsprechend viele Dämpfelementgegenkomponenten 55 ausgebildet (Fig. 4c und Fig. 5). Die Dämpfelementgegenkomponente 55 ist dafür vorgesehen, eine Dämpfung des Dämpfelements 45 bei einer Bewegung der Griffvorrichtung 31 aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand auf die Griffvorrichtung 31 derart zu übertragen, dass eine smoothe beziehungsweise softe Bewegung der Griffvorrichtung 31 gewährleistet wird. Die Griffvorrichtung 31 wird im Wesentlichen durch ein Zusammenspiel des Dämpfelements 45 und der Dämpfelementgegenkomponente 55 abgedämpft beziehungsweise dämpfend geführt. Die Dämpfelementgegenkomponente 55 kann beispielsweise als eine Art Zahnstangenelement ausgebildet sein. Wichtig ist, dass die Dämpfelementgegenkomponente 55 mit dem Dämpfelement 45 derart korrespondiert, dass ein oben beschriebenes Abdämpfen der Griffvorrichtung 31 bei einer Bewegung aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand gewährleistet ist.

In Fig. 4c ist eine weitere Rückansicht einer Explosionszeichnung einer Handgriffbaugruppe 27 gezeigt. Die Ansicht der Handgriffbaugruppe 27 in Fig. 4c ist gegenüber der Handgriffbaugruppe 27 in Fig. 4b noch einmal gedreht dargestellt, so dass das mindestens eine Riegelelement 46 sichtbar wird. Das Riegelelement 46 ist an der Griffvorrichtung 31 derart angeordnet, dass das Riegelelement 46 in das Verriegelungselement 35 einbringbar ist und die Griffvorrichtung 31 dort verriegelt beziehungsweise gehalten wird.

In Fig. 2, in einem ersten Zustand der Griffvorrichtung 31, ist das elastische Element 37 gespannt. In Fig. 3, in einem zweiten Zustand der Griffvorrichtung 31, ist das elastische Element 37 entspannt. Das elastische Element 37 bewirkt ein Aufdrücken der Griffvorrichtung 31 nach einem Entriegeln des Riegelelements 46 aus dem push-push Verriegelungselement 35. Das elastische Element 37 ist zwischen der Griffvorrichtung 31 und der Verbindungsvorrichtung 39 angeordnet. Vorzugsweise ist das elastische Element 37 an der Verbindungsvorrichtung 39 angeordnet und liegt an der Griffvorrichtung 31 und/oder dem Abdeckelement 29 an.

Fig. 5 zeigt die erste Führungsbahn 47, die an der Verbindungsvorrichtung 39 ausgebildet ist. In Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht der Griffvorrichtung 31 und der Verbindungsvorrichtung 39 gezeigt, so dass zumindest eine der beiden ersten Führungsbahnen 47 näher gezeigt werden kann. In Fig. 5 befindet sich die Griffvorrichtung 31 in dem ersten Zustand. Wie oben bereits erwähnt ist, können auch zwei oder mehrere erste Führungsbahnen 47 vorgesehen sein. In Fig. 5 ist vergrößert der erste Abschnitt 51 und der zweite Abschnitt 53 der mindestens einen ersten Führungsbahn 47 dargestellt. Die Führungsbahn 47 weist eine gekrümmte Form auf, die durch den ersten Radius und den zweiten Radius ausgebildet wird.

In Fig. 6 ist schematisch eine Handgriffbaugruppe 27 mit beweglicher Drehachse 41 gezeigt. Die mindestens eine erste Drehachse 41 ist in radialer Richtung bewegbar. Die mindestens eine erste Drehachse 41 ist in radialer Richtung, insbesondere in vertikaler Richtung (Pfeil A), bewegbar in dem Drehachsenaufnahmeelement 43 beziehungsweise in den Drehachsenaufnahmeelementen 43 gelagert. Durch ein radiales Bewegen der Drehachse 41 in vertikaler Richtung, in Bezug auf das Wäschepflegegerät 1, kann die Griffvorrichtung 31 in Zusammenspiel mit dem ersten und dem zweiten Abschnitt 51, 53 der ersten Führungsbahn 47 derart abgesenkt werden, dass das Abdeckelement 29 und/oder die Griffvorrichtung 31, insbesondere ein oberer Bereich des Abdeckelements 29 und/oder der Griffvorrichtung 31, der in Richtung des Toppanels 10 angeordnet ist, kollisionsfrei von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand bewegbar ist.

In Fig. 7a ist die Verbindungsvorrichtung 39 mit mindestens einer Aussparung 57 gezeigt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind zwei Aussparungen 57 an der Verbindungsvorrichtung 39 ausgebildet. Je nach Anzahl der Drehachsen 41 kann die Anzahl an Aussparungen 57 variieren. Die Verbindungsvorrichtung 39 ist im Bereich der Drehachsen 41 in Richtung der Aussparungen 57 verformbar ausgebildet, so dass die Drehachsen 41 in radialer Richtung bewegbar in der Verbindungsvorrichtung 39 gelagert sind.

In Fig. 7b ist die Verbindungsvorrichtung 39 mit mindestens einer zweiten Führungsbahn 59 gezeigt. Die mindestens eine zweite Führungsbahn 59 ist an der Verbindungsvorrichtung 39 in vertikaler Richtung ausgebildet und erstreckt sich im Bereich der Drehachsen 41. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind zwei zweite Führungsbahnen 59 an der Verbindungsvorrichtung 39 ausgebildet. Je nach Anzahl der Drehachsen 41 kann die Anzahl an zweiten Führungsbahnen 59 variieren. Die Drehachsen 41 sind in der mindestens einen zweiten Führungsbahn 59 drehbar und in radialer Richtung bewegbar gelagert. Die Drehachsen 41 sind in der mindestens einen zweiten Führungsbahn 59 verschiebbar gelagert, so dass ein Absenken der Griffvorrichtung 31 und des Abdeckelements 29 aufgrund der Ausgestaltung der mindestens einen ersten Führungsbahn 47 möglich ist.

Weiterhin umfasst die Verbindungsvorrichtung 39 mindestens ein Verbindungselement 61. Das mindestens eine Verbindungselement 61 ist dafür vorgesehen, die Handgriffbaugruppe 27 mit dem Einspülschalenbehältnis 25 zu verbinden, so dass die Einspülschaleneinheit 15 entsteht. Im Folgenden wird kurz beschrieben, wie die Griffvorrichtung 31 und das Abdeckelement 29 aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand gebracht werden. Die Griffvorrichtung 31 und das Abdeckelement 29 befinden sich in dem ersten Zustand, in dem die Griffvorrichtung 31 und das Abdeckelement 29 im Wesentlichen in dem Gehäuse 3 des Wäschepflegegeräts 1 aufgenommen sind. Durch ein Drücken auf das Abdeckelement 29 von außen, löst sich das Riegelelement 46 aus dem push-push Verriegelungselement 35. Das erste elastische Element 37, dass in dem ersten Zustand gespannt ist, bewirkt ein Aufdrücken der Griffvorrichtung 31 und des Abdeckelements 29. Da die Griffvorrichtung 31 und das Abdeckelement 29 über mindestens eine Drehachse 41 an der Verbindungsvorrichtung 39 drehfest gelagert sind, erfolgt eine Kippbewegung der Griffvorrichtung 31 und des Abdeckelements 29. Um eine Kollision der Griffvorrichtung 31 und/oder des Abdeckelements 29 mit dem Gehäuse 3 und/oder der Gehäuseaußenseite 5 des Wäschepflegegeräts 1 zu vermeiden, wird die Drehachse 41 in radialer Richtung, im Wesentlichen in vertikaler Richtung, sozusagen abgesenkt. Die Bewegung beziehungsweise ein Absenken der Griffvorrichtung 31 und des Abdeckelements 29 ist dabei durch die mindestens eine erste Führungsbahn 47 vorbestimmt. Die Kippbewegung wird durch das Dämpfelement 45 und die Dämpfelementgegenkomponente 55 abgedämpft, so dass eine smoothe beziehungsweise sanfte Bewegung aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand erfolgt. In dem zweiten Zustand, in dem die Griffvorrichtung 31 und das Abdeckelement 29 derart aus dem Gehäuse 5 des Wäschepflegegeräts 1 herausragen, dass das Eingriffselement 33 der Griffvorrichtung 31 von außen eingreifbar wird. Die Einspülschaleneinheit 15 kann nun aus dem Gehäuse 3 des Wäschepflegegeräts 1 gezogen werden. Beim umgekehrten Prozess, also beim Bringen der Griffvorrichtung 31 und des Abdeckelements 29 aus dem zweiten Zustand in den ersten Zustand, erfolgt ein Eindrücken der Griffvorrichtung 31 und des Abdeckelements 29, so dass das erste elastische Element 37 wieder gespannt wird und das Riegelelement 46 in dem Verriegelungselement 35 aufgenommen ist. Die Griffvorrichtung ist nun wieder in dem ersten Zustand in dem Wäschepflegegerät 1 aufgenommen. BEZUGSZEICHENLISTE

I . Wäschepflegegerät

3. Gehäuse

5. Gehäuseaußenseite

6. Aufnahmebehälter

7. Frontseite

9. Seitenwand

10. Toppanel

I I . Öffnung

13. Türeinheit

15. Einspülschaleneinheit

17. Betätigungselement

19. Sichtfenster

20. Projektionsfläche

23. Projektionsbild

25. Einspülschalenbehältnis

27. Handgriffbaugruppe

29. Abdeckelement

31. Griffvorrichtung

33. Eingriffselement

35. push-push Verriegelungselement

37. elastisches Element

39. Verbindungsvorrichtung

41. Drehachse

43. Drehachsenaufnahmeelement

45. Dämpfelement

45a. Dämpfelementaufnahme

46. Riegelelement

47. erste Führungsbahn

49. Vorsprungselement

51. erster Abschnitt Führungsbahn 53. zweiter Abschnitt Führungsbahn 55. Dämpfelementgegenkomponente 57. Aussparung 59. zweite Führungsbahn 61. Verbindungselement