Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LAUNDRY DRYING RACK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/111293
Kind Code:
A2
Abstract:
A laundry drying rack with arms which bear at least one or more clotheslines comprises, apart from the clothesline(s), a fastening device on at least one arm for detachably fastening articles of clothing, in particular small articles of clothing, and/or at least one suspension device from which at least one coathanger can be suspended.

Inventors:
BRAND DIETER (DE)
GROSS CHRISTIAN (DE)
PAKUSA NORBERT (DE)
MUELLER MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/000895
Publication Date:
November 24, 2005
Filing Date:
May 12, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
BRAND DIETER (DE)
GROSS CHRISTIAN (DE)
PAKUSA NORBERT (DE)
MUELLER MARKUS (DE)
International Classes:
D06F55/00; D06F57/04; D06F; (IPC1-7): D06F/
Foreign References:
GB2361418A2001-10-24
GB2055572A1981-03-11
GB2035079A1980-06-18
US5458249A1995-10-17
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1998, Nr. 05, 30. April 1998 (1998-04-30) -& JP 10 015295 A (SEKISUI JUSHI CO LTD), 20. Januar 1998 (1998-01-20)
See also references of EP 1747317A2
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Wäschetrocknungsgestell mit Armen, die zumindest eine oder mehrere Wäscheleinen tragen, dadurch gekennzeichnet, dass unabhängig von der Wäscheleine bzw. den Wäscheleinen an zumindest einem Arm eine Fixiervorrichtung zum lösbaren Fixieren von Wäschestücken, insbesondere von Kleinwäschestücken, und/oder zumindest eine Einhängvorrichtung, in die zumindest ein Kleiderbügel einhängbar ist, vorgesehen ist.
2. Wäschetrocknungsgestell nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung unmittelbar an dem zumindest einen Arm angeordnet ist.
3. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschetrocknungsgestell als Wäschespinne ausgeführt ist.
4. Wäschetrocknungsgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschetrocknungsgestell einen Mast aufweist an dem die Arme gelenkig und/oder verschiebbar angeordnet sind.
5. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung von dem zumindest einem Arm abnehmbar sind.
6. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen der Fixiervorrichtung und/oder der Einhängvorrichtung an dem zumindest einem Arm vorgesehen ist.
7. Wäschetrocknungsgestell nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel ein UProfil aufweist, das den Arm zumindest teilweise umgreift.
8. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Klemmvorrichtung beinhaltet.
9. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung als vorzugsweise parallel zu dem zumindest einen Arm verlaufende Leiste oder Schiene ausgebildet ist.
10. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung eine Vielzahl von Klemmelementen zur Festlegung der Wäschestücke aufweist.
11. Wäschetrocknungsgestell nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente jeweils zumindest eine Federzuge aufweisen.
12. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente in einer Reihe angeordnet sind.
13. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente als vorzugsweise u förmige Taschen mit jeweils paarweise angeordneten Federzungen ausgeführt sind.
14. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängvorrichtung zumindest einen Durchbruch und/oder zumindest eine Ausnehmung und/oder zumindest einen Haken und/oder zumindest eine Einbuchtung und/oder zumindest eine Öse aufweist.
15. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängvorrichtung eine Rastvorrichtung zum lösbaren Fixieren eines Kleiderbügels aufweist.
16. Wäschetrocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung und die Einhängvorrichtung gemeinsam eine Aufhängevorrichtung bilden, an der Wäschestücke vorübergehend fixierbar sind, und in die auch zumindest ein Kleiderbügel einhängbar ist.
17. Fixiervorrichtung zum lösbaren Fixieren von Wäschestücken, insbesondere von Kleinwäschestücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung zumindest ein Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen der Fixiervorrichtung an zumindest einem Arm eines Wäschetrocknungsgestells aufweist.
18. Fixiervorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel ein UProfil aufweist, das geeignet ist, den Arm zumindest teilweise zu umgreifen.
19. Fixiervorrichtung nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Klemmvorrichtung beinhaltet.
20. Fixiervorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung eine Vielzahl von vorzugsweise in einer Reihe angeordneten Klemmelementen zur Festlegung der Wäschestücke aufweist.
21. Fixiervorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente jeweils zumindest eine Federzuge aufweisen.
22. Fixiervorrichtung nach einem der Ansprüche 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente als vorzugsweise uförmige Taschen mit jeweils paarweise angeordneten Federzungen ausgeführt sind.
23. Einhängvorrichtung, in die zumindest ein Kleiderbügel einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängvorrichtung zumindest ein Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen der Fixiervorrichtung an zumindest einem Arm eines Wäschetrocknungsgestells aufweist.
24. Einhängvorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass Befestig u ngsmittei ein UProfil aufweist, das geeignet ist, den Arm zumindest teilweise zu umgreifen.
25. Einhängvorrichtung nach einem der Ansprüche 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Klemmvorrichtung beinhaltet.
26. Einhängvorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängvorrichtung zumindest einen Durchbruch und/oder zumindest eine Ausnehmung und/oder zumindest einen Haken und/oder zumindest eine Einbuchtung und/oder zumindest eine Öse aufweist.
27. Einhängvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängvorrichtung eine vorzugsweise in einer Reihe angeordnete Vielzahl von Durchbrüchen und/oder Ausnehmungen und/oder Haken und/oder Einbuchtungen und/oder Ösen aufweist.
28. Einhängvorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängvorrichtung eine Rastvorrichtung zum lösbaren Fixieren eines Kleiderbügels aufweist.
Description:
Wäschetrocknungsgestell

Die Erfindung betrifft Wäschetrocknungsgestell mit Armen, die zumindest eine oder mehrere Wäscheleinen tragen.

Wäschetrocknungsgestelle mit Armen an denen eine oder mehrere Wäscheleinen befestigt sind, sind beispielsweise als sogenannte Wäschespinnen weitläufig bekannt. Beispielsweise offenbart die Europäische Patentschrift 0 514 561 B1 ein Lüftungs- und Trocknungsgestell , das als Wäschespinne nämlich mit einem aufrechten Mast, an dem ein mehrarmiges Spreizgestell zur Aufnahme einer Wäscheleine gelagert ist, ausgebildet ist.

Die zu trocknenden Wäschestücke werden bei Wäschetrocknungsgestellen dieser Art, üblicherweise mit Wäscheklammern an den zwischen den gespreizten Armen gespannten Wäscheleinen aufgehängt. Hierbei muss jedes Wäschestück und sei es noch so klein, jeweils einzeln mit Wäscheklammern fixiert werden, um ein Herunterfallen, beispielsweise durch Windeinwirkung, zu verhindern. Dies ist insbesondere dann sehr mühsam, wenn man viele Kleinteile zum Trocknen aufzuhängen hat.

Die Wäschespinnen in der bekannten Art, haben darüber hinaus den Nachteil, dass ein Aufhängen mit Hilfe von Kleiderbügeln nicht sicher möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wäschetrocknungsgestell anzugeben, das eine einfaches und schnelles Aufhängen von Kleinwäschestücken, wie beispielsweise Waschlappen oder Socken, erlaubt und dessen Anwendbarkeitsbereich deutlich erweitert ist.

Die Aufgabe wird durch ein Wäschetrocknungsgestell gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass unabhängig von der Wäscheleine bzw. den Wäscheleinen an zumindest einem Arm eine Fixiervorrichtung zum lösbaren Fixieren von Wäschestücken, insbesondere von Kleinwäschestücken, und/oder zumindest eine Einhängvorrichtung, in die zumindest ein Kleiderbügel einhängbar ist, vorgesehen ist.

Der Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine Fixiervorrichtung zum lösbaren Fixieren von Wäschestücken bzw. eine Einhängvorrichtung, in die zumindest ein Kleiderbügel einhängbar ist, mit erweitertem Einsetzbarkeitsbereich anzugeben.

Die weitere Aufgabe wird durch eine Fixiervorrichtung bzw. eine Einhängvorrichtung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Fixiervorrichtung bzw. die Einhängvorrichtung zumindest ein Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen der Fixiervorrichtung an zumindest einem Arm eines Wäschetrocknungsgestells aufweist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Wäschetrocknungsgestells sind die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung unmittelbar an dem zumindest einen Arm angeordnet. Vorzugsweise sind die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung von dem zumindest einen Arm abnehmbar, hierzu ist in einer besonderen Ausführungsvariante ein Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen der Fixiervorrichtung und/oder der Einhängvorrichtung vorgesehen. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise ein U-Profil aufweisen, das den Arm zumindest teilweise umgreift. Das Befestigungsmittel kann vorteilhafterweise eine Klemmvorrichtung beinhalten, um die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung schnell, zuverlässig und sicher an dem zumindest einen Arm befestigen und lösen zu können. Die Klemmvorrichtung kann beispielsweise einen exzentrisch gelagerten Nocken umfassen, der mit Hilfe eines Hebels in Klemmstellung gebracht werden kann.

Die Fixiervorrichtung beziehungsweise die Einhängvorrichtung kann in einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsvariante derart ausgestaltet sein, dass sie nicht ausschließlich an dem zumindest einen Arm befestigbar, sondern auch an beliebigen Kanten, wie beispielsweise Tischkanten oder Türkanten, befestigt werden kann. Hierdurch ist die Fixiervorrichtung beziehungsweise die Einhängvorrichtung besonders flexibel und universell einsetzbar.

Vorzugsweise ist das Wäschetrocknungsgestell als Wäschespinne beispielsweise mit einem Mast, an dem die Arme gelenkig und/oder verschiebbar angeordnet sind, ausgeführt. In einer besonders vorteilhaften, weil stabilen Variante, sind die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung als - vorzugsweise parallel zu dem zumindest einen Arm verlaufende - Leiste oder Schiene ausgebildet. Vorzugsweise ist an beiden Enden der Leiste beziehungsweise der Schiene ein Befestigungsmittel vorgesehen, so dass die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung sicher und zuverlässig montierbar ist. In einer anderen Variante ist ein einziges Befestigungsmittel an einem Ende der Leiste beziehungsweise Schiene vorgesehen, so dass die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung im montierten Zustand lotrecht nach unten hängen kann. Vorzugsweise ist hierbei eine gelenkige Verbindung zwischen dem Befestigungsmittel und der Schiene beziehungsweise der Leiste vorgesehen, damit die Fixiervorrichtung und/oder die Einhängvorrichtung bei beliebigen Winkelstellungen des zumindest einen Armes montiert und verwendet werden kann.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltungsform weist die Fixiervorrichtung eine Vielzahl von Klemmelementen -beispielsweise 5 oder mehr- zur Festlegung der Wäschestücke auf. Die Klemmelemente könnten beliebig zueinander angeordnet sein, vorzugsweise sind sie jedoch in einer Reihe angeordnet.

In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Klemmelemente jeweils zumindest eine, vorzugsweise zwei, Federzungen auf. In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform sind die Klemmelemente als vorzugsweise u-förmige Taschen mit jeweils paarweise angeordneten Federzungen ausgeführt. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform ragen die Federzungen von der Öffnungsseite der u-förmigen Taschen her, in die Tasche hinein. Auf diese Weise kann ein Wäschestück einfach in die Tasche hinein geschoben und fixiert werden, ohne das weitere Fixiermittel wie beispielsweise Wäscheklammern nötig wären. Hierdurch ist das Aufhängen von Kleidungsstücken - insbesondere von Kleinteilen - wesentlich vereinfacht, da meist nur ein Ende eines Wäschestücks in die Tasche hinein geschoben beziehungsweise gezogen werden muss.

Wie bereits erwähnt, sind vorteilhafterweise die Federzungen paarweise angeordnet, so dass ein aufzuhängendes Kleidungsstück zwischen den beiden Federzungen zu hängen kommt. Unabhängig davon, ob ein Klemmelement der Fixiervorrichtung mit einer oder zwei Federzungen ausgestattet ist, kann das Kleidungsstück durch einfaches Ziehen dem Klemmelement wieder entnommen werden. Die Klemmelemente, insbesondere die mit dem Kleidungsstück in Kontakt kommenden Kanten und Flächen, sind vorzugsweise derart ausgestaltet, dass keine scharfen Kanten oder Ecken hervorstehen, hierdurch ist gewährleistet, dass das Kleidungsstück weder beim Aufhängen, noch beim Entnehmen beschädigt werden kann. Vorzugsweise sind die Enden der Federzungen als zylinder- oder kugelförmiger Kopf ausgebildet.

Die Einhängvorrichtung weist zumindest einen Durchbruch und/oder zumindest eine Ausnehmung und/oder zumindest einen Haken und/oder zumindest eine Einbuchtung und/oder zumindest eine Öse auf, in die zumindest ein Kleiderbügel einhängbar ist. Vorzugsweise weist die Einhängvorrichtung eine Vielzahl von Durchbrüchen und/oder Ausnehmungen und/oder Haken und/oder Einbuchtungen und/oder Ösen auf. Diese können beliebig angeordnet sein. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Einhängevorrichtung ist eine Rastvorrichtung zum lösbaren fixieren eines Kleiderbügels vorgesehen, wodurch ein Verrutschen oder Verschieben oder Aushängen des Kleiderbügels auch bei starker Windeinwirkung vermieden ist. Beispielsweise kann die Einhängvorrichtung als Leiste oder Schiene mit voneinander beabstandeten Vertiefungen ausgebildet sein, in die die Aufhängehaken von Kleiderbügeln einhängbar sind. Die Vertiefungen können beispielsweise bogen- oder v-förmig ausgebildet sein. In einer besonderen Variante ist die Öffnungsweite des Durchbruchs beziehungsweise der Ausnehmung beziehungsweise der Einbuchtung beziehungsweise der Öse etwas kleiner gewählt als der Querschnitt des Aufhängehakens des Kleiderbügels, so dass automatisch eine Klemmwirkung eintritt, die den Aufhängehaken besonders gut fixiert.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsvariante wirkt die Einhängvorrichtung auf besondere Weise mit dem Aufhängehaken des Kleiderbügels zusammen. In dieser Variante ist der Aufhängehaken des Kleiderbügels an der Innenseite derart mit einer Rastausnehmung versehen, dass dieser form- und/oder kraftschlüssig in die Einhängvorrichtung einhängbar ist, vorzugsweise ist diese Rastkopplung derart ausgestaltet, dass sie nur durch Krafteinwirkung in eine Richtung (vorzugsweise nach oben) gelöst werden kann, in die im Trocknungsbetrieb weder durch Windeinwirkung noch durch sonstige Einflüsse Kräfte auftreten. Die Rastausnehmung kann beispielsweise hufeisenförmig gestaltet sein und einen der Innenfläche abgewandten halbkreisförmigen Bereich und einen der Innenfläche zugewandt liegenden zur Innenfläche sich verengenden Bereich aufweisen. In einer anderen Variante kann die Rastausnehmung u-förmig ausgestaltet sein und angrenzend an die Innenfläche mit zumindest einem, vorzugsweise zwei, Rastnocken versehen sein.

In einer ganz besonders bevorzugten Ausgestaltungsform sind die Fixiervorrichtung und die Einhängvorrichtung gemeinsam als Aufhängevorrichtung ausgebildet, an der Wäschestücke vorübergehend fixierbar sind und in die auch zumindest ein Kleiderbügel einhängbar ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Aufhängevorrichtung sind Bereich von mehreren nebeneinanderliegenden Klemmelementen und Ösen, zum Einhängen von Kleiderbügeln einander abwechselnd in einer Reihe angeordnet. In einer anderen Variante ist ein Reihe von Klemmelementen und separat, beispielsweise darüber angeordnet, eine Reihe von Einhängdurchbrüchen vorgesehen.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Wäschetrocknungsgestell,

Fig. 2 eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Wäschetrocknungsgestells, Fig. 3 eine Fixiervorrichtung und eine Einhängvorrichtung, die eine Aufhängevorrichtung bilden,

Fig. 4 eine Detailansicht der Aufhängevorrichtung, und

Fig. 5 eine Darstellung eines Befestigungsmittels der Aufhängevorrichtung.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Wäschetrocknungsgestell 1 mit einem Mast 3, an dem vier Tragarme 5, 7, 9, 11 gelenkig und verschiebbar angeordnet sind. Der Übersichtlichkeit wegen ist die üblicherweise zwischen den Armen 5, 7, 9, 11 verspannte Wäscheleine in dieser Figur nicht eingezeichnet. Das Wäschetrocknungsgestell 1 weist an einem Arm 5 eine Aufhängevorrichtung 13 auf, die eine Fixiervorrichtung zum lösbaren Fixieren von Kleidungsstücken und eine Einhängvorrichtung, in die zumindest ein Kleiderbügel 15 einhängbar ist, vorgesehen ist.

Die Aufhängvorrichtung 13 ist in Fig. 2 in einer Detailansicht des Wäschetrocknungsgestells 1 vergrößert gezeigt. Die Aufhängevorrichtung 13 beinhaltet eine Schiene 17, die an einem Ende mit einem ersten Befestigungsmittel 19 und an dem anderen Ende mit einem zweiten Befestigungsmittel 21 versehen ist. Mit Hilfe der Befestigungsmittel 19, 21 ist die Aufhängevorrichtung an dem Arm 5 des Wäschetrocknungsgestells 1 vorübergehend fixierbar. Die Schiene 17 trägt mehrere Fixiervorrichtungen 23, die aus zueinander in Reihe angeordneten Klemmelementen 25 bestehen. Zwischen den Fixiervorrichtungen sind als Einhängöse 27 ausgebildete Ein häng Vorrichtungen 29 angeordnet. Die Fixiervorrichtungen 23 und die Einhängvorrichtungen 29 sind einstückig als Spritzgussteil gefertigt, das rastend auf die Schiene 17 geclipst ist.

Fig. 3 zeigt die Aufhängvorrichtung 13 separat. Die Klemmelemente 25 sind als u-förmige Taschen 31 , in die jeweils 2 Federzungen 33 hineinragen, ausgebildet. Dies ist insbesondere in den Fig. 4 und 5 gut zu erkennen.

Fig. 4 zeigt in einer Detailansicht das weitere Befestigungsmittel 21 , das als u- förmiges Bauteil ausgebildet und mit einer Klemmvorrichtung 35 versehen ist. Die Klemmvorrichtung 35 (siehe Fig. 5) weist einen Betätigungshebel 37 auf, mit dem mehrere Exzentnernocken 39 um eine Drehwelle 41 drehbar sind. Mit Hilfe der Klemmvorrichtung 35 kann die effektive Weite des u-förmigen Befestigungsmittels 21 verändert werden, wodurch letztlich, wenn das Befestigungsmittel auf die Kante des Arms 5 aufgesteckt ist, eine sichere Klemmwirkung erzielbar ist. Das weitere Befestigungsmittel 21 ist Vorteilhafterweise derart ausgebildet, dass es sowohl links- als auch rechtsseitig an einer Schiene 17 montiert werden kann. Diese Konstruktion hat auch den Vorteil, dass an die gerade nicht verwendete Montageöffnung 43 eine weitere (hier nicht gezeigte) Schiene einer weiteren Fixiervorrichtung und/oder Einhängvorrichtung und/oder Aufhängevorrichtung montiert werden kann.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen. Bezugszeichenliste:

1 Wäschetrocknungsgestell 3 Mast 5 Tragarm 7 Tragarm 9 Tragarm 11 Tragarm 13 Aufhängevorrichtung 15 Kleiderbügel 17 Schiene 19 erstes Befestigungsmittel 21 zweites Befestigungsmittel 23 Fixiervorrichtungen 25 Klemmelemente 27 Einhängösen 29 Einhängvorrichtungen 31 Taschen 33 Federzungen 35 Klemmvorrichtung 37 Betätigungshebel 39 Exzentnemocken 41 Drehwelle 43 Montageöffnung