Bei Kraftstoffversorgungssystemen von Brennkraftmaschinen werden zunehmend Speichereinspritzsysteme eingesetzt, bei de- nen mit sehr hohen Einspritzdrücken gearbeitet wird. Bei die- sen Speichereinspritzsystemen wird Kraftstoff mittels einer Hochdruckpumpe in einen Hochdruckspeicher gefördert, von dem aus der Kraftstoff mit Hilfe von Kraftstoffinjektoren in die Brennkammern der Brennkraftmaschine eingespritzt wird. Ein solcher Kraftstoffinjektor weist ein Einspritzventil auf, das hydraulisch von einem Steuerventil mit Hilfe des an den Kraftstoffinjektor angelegten Kraftstoffdrucks geöffnet oder geschlossen wird. Das Steuerventil wird dabei von einem elek- trisch angesteuerten Aktor betätigt.

Insbesondere bei dem Steuervorgang durch das Steuerventil tritt ein starker Kraftstoffrückfluß aus dem Kraftstoffinjek- tor auf, der über eine Leckageleitung, die an einen Leckage- anschluß am Kraftstoffinjektor angebracht ist, in einen Kraftstoffvorratsbehälter zurückgeführt wird. Der Leckagean- schluß am Kraftstoffinjektor weist dabei im allgemeinen einen Anschlußnippel auf, auf den die Leckageleitung aufgesteckt ist. Um zu verhindern, daß der Anschlußnippel von dem ab- fließenden Kraftstoff aus dem Kraftstoffinjektor herausge- drückt wird, muß der Anschlußnippel am Kraftstoffinjektor ge- sichert sein. Bei den im Stand der Technik bekannten Leckage- anschlüssen ist ein zusätzlicher Sicherungsaufsatz vorge- sehen, der mit dem Kraftstoffinjektor verbunden und in den der Anschlußnippel eingesteckt wird. Dieser Sicherungsaufsatz besitzt eine Innenkontur, die an eine Außenkontur eines unte- ren Abschnitts des Anschlußnippels angepaßt ist sowie einen Verriegelungsmechanismus, der in den Anschlußnippel eingreift und diesen sicher festhält. Diese Ausführung des Leckagean-

schlusses hat den Nachteil, daß mit dem Sicherungsaufsatz ein zusätzliches Bauteil notwendig ist, das aufwendig und präzise gefertigt werden muß, um den Leckageanschluß ausreichend ab- zudichten und sicher festzuhalten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Leckageanschluß zum Anbringen einer Leckageleitung an einem Kraftstoffinjektor bereitzustellen, der sich durch einen ein- fachen Aufbau und eine kostengünstige Herstellung auszeich- net.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 ge- lest.

Gemäß der Erfindung weist ein Leckageanschluß zum An- bringen einer Leckageleitung an einem Kraftstoffinjektor ei- nen Anschlußstutzen auf, der einstückig mit einem Injektor- körper ausgebildet ist, wobei in einer Öffnung im Anschluß- stutzen ein Anschlußnippel mit seinem Einsatz eingreift und eine axiale Sicherungseinrichtung im Anschlußstutzen im we- sentlichen senkrecht zum Anschlußnippel angeordnet ist und sich in der Endstellung in einer formschlüssigen Verbindung mit dem Anschlußnippel befindet. Durch die Fixierung des An- schlußnippels direkt am einstückig mit dem Injektorkörper ausgebildeten Anschlußstutzen kann auf die Herstellung eines zusätzlichen aufwendigen Sicherungsaufsatzes zwischen dem An- schlußstutzen und dem Anschlußnippel verzichtet werden, wo- durch sich ein wesentlicher Kostenspareffekt erzielen läßt.

Darüber hinaus läßt sich der erfindungsgemäße Leckageanschluß einfach und schnell montieren.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den ab- hängigen Ansprüchen angegeben.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen nä- her erläutert. Es zeigen Fig. 1A einen Kraftstoffinjektor mit einem Leckageanschluß ; Fig. 1B eine schematische Funktionsdarstellung des in Fig. 1A gezeigten Kraftstoffinjektors mit einem Querschnitt durch den Leckageanschlußstutzen ; Fig. 2A-2C eine erste Ausführungsform eines Leckagean- schlusses ;

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform eines Leckageanschlusses ; Fig. 4 eine dritte Ausführungsform eines Leckageanschlusses ; Fig. 5A und 5B eine vierte Ausführungsform eines Leckage- anschlusses ; und Fig. 6A und 6B eine fünfte Ausführungsform eines Leckage- anschlusses.

Der in Fig. 1A gezeigte Kraftstoffinjektor 1 setzt sich im wesentlichen aus einem Aktoranschluß 4, einem Stellantrieb 2 und einer Einspritzdüse 7 zusammen, wobei der Stellantrieb 2 und die Einspritzdüse 7 in einem Injektorkörper 11 angeordnet sind. Am Injektorkörper 11 sind weiterhin ein Hochdruckan- schluß 5, über den dem Kraftstoffinjektor Kraftstoff unter hohem Druck zugeführt werden kann, sowie ein Leckageanschluß 6, über den überschüssiger Kraftstoff aus dem Kraftstoff- injektor 1 abgeführt werden kann, ausgeführt.

Die Funktionsweise des in Fig. 1A gezeigten Kraftstoff- injektors wird anhand der in Fig. 1B gezeigten Prinzipdar- stellung kurz erläutert. Der Kraftstoff wird unter hohem Druck über den Hochdruckanschluß 5 in eine Hochdruckbohrung 31 eingespeist, die mit einer Düsenkammer 73 in Verbindung steht. Von der Hochdruckbohrung 31 zweigt weiterhin eine Zu- laufbohrung 32 ab, mit der Kraftstoff über eine Zulaufdrossel 33 in einen Steuerraum 74 der Einspritzdüse 7 eingeleitet wird. Im Steuerraum 74 wirkt der Kraftstoffdruck auf das hin- tere Ende eines axial beweglichen Düsenkörpers 71. Bei einer Bewegung des Düsenkörpers 71 werden Einspritzlöcher 72 im In- jektorkörper 11 geöffnet, die zu einer Brennkammer einer Brennkraftmaschine führen. Die Einspritzlöcher 72 stehen bei geöffnetem Düsenkörper 71 mit der Düsenkammer 73 in Verbin- dung, so daß Kraftstoff in die Brennkammer der Brennkraftma- schine eingespritzt werden kann.

Wie Fig. 1B weiter zeigt, führt von der Steuerkammer 74 eine Ablaufbohrung 35 über eine Ablaufdrossel 36 zu einem im Injektorkörper 11 integrierten Steuerventil 23. Vom Steuer- ventil 23 führt wiederum eine drucklose Rücklaufbohrung 37 zum Leckageanschluß 6. Die Rücklaufbohrung 37 ist weiterhin mit der Einspritzdüse 7 verbunden, um überschüssigen Kraft-

stoff aus der Druckkammer 73 abzuführen. Das Steuerventil 23 wird mit Hilfe eines Ventilstößels 22 von einem elektrischen Aktor 21, die beide ebenfalls Teil des Stellantriebs 2 sind, angesteuert und betätigt.

Das Steuerventil 23 hat die Aufgabe, den Druck zu steuern, der im Steuerraum 74 zum Schließen und Öffnen der Einspritz- düse 7 auf den beweglichen Düsenkörper 71 ausgeübt wird. Ist das Steuerventil 23 geschlossen, steht im Steuerraum 74 im wesentlichen derselbe Systemdruck wie in der Druckkammer 73 an, so daß der Düsenkörper 71 aufgrund der größeren Wirk- flache des Kraftstoffdrucks im Steuerraum 74 nach unten ge- drückt wird und die Einspritzlöcher 72 verschließt. Wird der Aktor 21 angesteuert, übt der Ventilstößel 22 eine Kraft auf das federbelastete Steuerventil 23 aus, wodurch sich das Steuerventil 23 öffnet und Kraftstoff über die Rücklauf- bohrung 37 und den Leckageanschluß 6 aus dem Kraftstoff- injektor 1 abfließt. Dieser über das Steuerventil 23 abgelei- tete Kraftstoff führt an der Zulaufdrossel 33 und der Ablauf- drossel 36 zu einem definierten Druckabfall, wobei die beiden Drosseln so bemessen sind, daß sich der Kraftstoffdruck im Steuerraum 74 verringert. Dadurch sinkt die vom Kraftstoff auf den Düsenkörper 71 im Steuerraum 74 ausgeübte Kraft unter die vom Kraftstoff in der Druckkammer 73 auf den Düsenkörper 71 ausgeübte Kraft ab, so daß sich der Düsenkörper 71 öffnet und Kraftstoff über die Einspritzlöcher 72 in die Brennkammer der Brennkraftmaschine eingespritzt wird.

Der vom Steuerventil 23 beim Steuervorgang abgeführte Kraftstoff wird über den Leckageanschluß 6 aus dem Kraft- stoffinjektor 1 abgeleitet. Der Leckageanschluß 6 besteht- wie Fig. 1A zeigt-im wesentlichen aus einem Anschlußstutzen 61, einem Anschlußnippel 62 und einer lösbaren axialen Siche- rungseinrichtung 63, die im wesentlichen senkrecht zum An- schlußnippel 62 im Anschlußstutzen 61 angeordnet ist, und sich in einer Endstellung in einer formschlüssigen Verbindung mit dem Anschlußnippel 62 befindet. Der Anschlußstutzen 61 des Leckageanschlusses 6 ist dabei einstückig mit dem Injek- torkörper 11 ausgebildet und-wie die Querschnittsdar-

stellung in Fig. 1B zeigt-mit einer nach außen sich erwei- ternden Öffnung 81 versehen. Diese Öffnung 81 im Anschluß- stutzen 61 weist einen ersten, innen liegenden zylindrischen Öffnungsabschnitt 82 auf, der über einen konisch ausge- bildeten Erweiterungsabschnitt 83 mit der Rücklaufbohrung 37 in Verbindung steht. An den inneren Öffnungsabschnitt 82 schließt sich ein weiterer konisch ausgebildeten Erwei- terungsabschnitt 85 und ein außerer zylindrischer Öffnungsab- schnitt 84 an. In die Öffnung 81 des Anschlußstutzens 61 greift der Anschlußnippel 62 ein. Im Bereich des äußeren Off- nungsabschnitts 84 sind im wesentlichen senkrecht zur Achse durch die Offnung 81 zwei weitere, im Querschnitt vorzugs- weise runde Bohrungen 86 ausgeführt, die zumindest teilweise in den außeren Öffnungsabschnitt 84 hineinragen. In diese Bohrungen 86 wird die axiale Sicherungseinrichtung 63 einge- schoben.

Fig. 2 zeigt eine erste mögliche Ausführungsform des er- findungsgemäßen Leckageanschlusses. In Fig. 2A und Fig. 2B sind dabei jeweils Längsschnitte und in Fig. 2C ein Quer- schnitt dargestellt. Der Anschlußnippel 62 besteht im we- sentlichen aus einem Einsatz 91, einem Anschlag 92 und einem Aufsatz 93. Weiterhin ist im Anschlußnippel 62 eine durchge- hende Innenbohrung 94 vorgesehen, deren Durchmesser vorzugs- weise im wesentlichen dem Durchmesser der Rücklaufbohrung 37 entspricht. Die Außenkontur des Einsatzes 91 ist an die In- nenkontur der Öffnung 81 angepaßt und setzt sich aus einem oberen zylindrischen Abschnitt 911 und einem unteren zylin- drischen Abschnitt 912 zusammen, die über einem konischen Er- weiterungsabschnitt 913 miteinander verbunden sind. Wenn, wie in Fig. 2A und Fig. 2B gezeigt ist, der Anschlußnippel 62 in den Anschlußstutzen 61 eingeschoben ist, schlagt der Anschlag 92 an der Stirnfläche des Anschlußstutzens 61 um die Öffnung 81 herum an und der Einsatz 91 erstreckt sich im wesentlichen quer durch die Öffnung 81 im Anschlußstutzen 61 bis zur Rück- laufbohrung 37, wobei die Außenkontur des Einsatzes 91 im we- sentlichen an der Innenkontur der Öffnung 81 anliegt. Um zu verhindern, daß zwischen der Außenkontur des Einsatzes 91 und

der Innenkontur der Offnung 81 Kraftstoff austreten kann, ist im unteren Einsatzabschnitt 912 vorzugsweise eine Ringnut 914 ausgebildet, in der ein O-Ringdichtung 64 vorgesehen ist.

Auf den Aufsatz 93 des Anschlußnippels 62 kann eine Lecka- geleitung, die den Kraftstoffinjektor 1 mit einem Kraftstoff- vorratsbehälter verbindet, aufgesteckt werden.

Um zu verhindern, daß der Anschlußnippel 62 aus dem An- schlußstutzen 61 durch den unter Druck stehenden Leckage- kraftstoff herausgedrückt wird, steht der Anschlußnippel mit der axialen Sicherungseinrichtung in einer formschlüssigen Verbindung. Diese axiale Sicherungseinrichtung besteht in der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform aus einer U-förmigen Klammer 631 und einer Niete 632. Die Klammer 631 wird-wie Fig. 2A zeigt-mit ihren beiden Schenkeln 633 in die zwei Bohrungen 86 eingeschoben, die quer zur Achse der Öffnung 81 im Anschlußstutzen 61 eingebracht sind. Diese Bohrungen 86 erstrecken sich dabei von einer Außenseite im wesentlichen durch den gesamten Anschlußstutzen 61, wobei sie zumindest teilweise die Öffnung 81 im Anschlußstutzen 61 kreuzen. Im Bereich dieser Kreuzung zwischen den Bohrungen 86 und der Öffnung 81 weist der Anschlußnippel 62 am oberen Einsatz- abschnitt 911 eine ringförmig umlaufende Nut 915 auf. Wenn die Klammer 631 in die Bohrungen 86 vollständig eingeschoben ist, greift sie mit ihren beiden Schenkeln 633 in diese Ring- nut 915 am Anschlußnippel 62 ein, wodurch der Anschlußnippel 62 gegen eine axiale Verschiebung gesichert ist.

Um zu verhindern, daß die eingeschobene Klammer 631 wieder aus den Bohrungen 86 herausrutscht, wird, wie Fig. 2B zeigt, die Niete 632 in eine Bohrung 186 eingefügt, die parallel ge- gen die Bohrungen 86 versetzt im Anschlußstutzen 61 einge- bracht ist, wobei die Niete 632 dann mit ihrem Nietkopf die eingeschobene Klammer 631 fest. Statt einer Niete kann jedoch auch eine andere Steckverbindung, z. B. eine Schraube, verwen- det werden.

Der erfindungsgemäße Leckageanschluß zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau aus, da der Ausschlußnippel 62 direkt am einstückig mit dem Injektorkörper 11 ausgeführten An-

schlußstutzen 61 festgehalten wird. Weiterhin ist die als Klammer ausgeformte axiale Sicherungseinrichtung 631 kosten- gunstig herzustellen und einfach zu montieren.

Die Figuren 3 bis 6 zeigen weitere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Leckageanschlusses, bei den im Gegensatz zur ersten Ausführungsform in Fig. 2 die axiale Sicherungs- einrichtung nur einteilig ausgeführt ist. Bei der in Fig. 3 gezeigten zweiten Ausführungsform ist eine Klammer 731 U- förmig ausgestaltet, wobei die beiden Schenkel 732 nach innen vorgespannt sind. Weiterhin weisen die beiden Schenkel 732 der Klammer 731 jeweils eine nach innen gerichtete Einbuch- tung 733 auf, die in der eingeschobenen Endstellung der Klam- mer 731 in die Ringnut 915 am Einsatz 91 des Anschlußnippel 62 eingreifen. Zur Erleichterung des Einschiebens der Klammer 731 ist weiterhin in einem Verbindungssteg 734 der beiden Schenkel 732 eine Einbuchtung 735 vorgesehen. Weiterhin ist der Durchmesser der Bohrungen 86 gegenüber dem Durchmesser der Schenkel 732 der Klammer 731 verbreitert, um ausreichend Platz zum Einschieben der Schenkel 732 mit ihren Einbuch- tungen 733 bereitzustellen.

Fig. 4 zeigt eine dritte Ausführungsform des erfindungsge- mäßen Leckageanschlusses, bei dem eine Klammer 831 mit im we- sentlichen keilförmig zulaufenden Schenkeln 832 und einem Verbindungssteg 834, der eine Einbuchtung 835 als Einschieb- hilfe aufweist, ausgebildet ist. Zur Aufnahme der Schenkel 832 der Klammer 831 sind die Bohrungen 86 schräg im Anschluß- stutzen 61 ausgeführt. Bei der Montage müssen die Schenkel 832 der Klammer 831 gespreizt werden, um in die Bohrungen 186 eingefädelt werden zu können. Nach dem Einschieben der Klam- mer 831 greifen die Schenkel 832 dann in die Ringnut 915 am Einsatz 91 des Anschlußnippels 62 ein, wobei die nach innen vorgespannten Schenkel die Klammer 831 in den Bohrungen 86 des Anschlußstutzens 61 festklemmen.

Bei der in Fig. 5A und Fig. 5B gezeigten vierten Ausfüh- rungsform weist die U-förmige Klammer 631 im Bereich eines Verbindungsstegs 634 der beiden Schenkel 632 zwei senkrecht von der Klammer nach oben abstehende Einhänghaken 636 auf,

die sich, wenn die Klammer 631 vollständig in den Anschluß- stutzen 61 eingeschoben ist, im Eingriff mit Aussparungen 917 am Aufsatz 93 des Anschlußnippels 62 befinden. Hierdurch wird die Klammer 631 in ihrer Endstellung, bei der sie sich im Eingriff mit der Ringnut 915 am Einsatz 91 des Anschluß- nippels 62 befindet, in ihrer Lage gesichert. Die Sicherung der Klammer 631 über die Einhänghaken 636 ermöglicht eine einfache Montage und insbesondere auch ein leichtes Lösen der Klammer 631, wenn der Anschlußnippel 62 ausgewechselt werden soll.

Fig. 6A und Fig. 6B zeigen eine fünfte Ausführungsform, die weitgehend der in Fig. 5A und Fig. 5B gezeigten ent- spricht, wobei jedoch ein Einhängbügel 637 so in der Klammer 631 angeordnet ist, daß er sich in der Endstellung der Klam- mer 631 im Eingriff mit einer am Anschlußstutzen 61 ausgebil- deten Aussparung 87 befindet, wodurch die Klammer 631 in ih- rer Lage gesichert wird.

Der erfindungsgemäße Leckageanschluß zeichnet sich dadurch aus, daß der Anschlußnippel 62 zum Anbringen der Leckagelei- tung direkt an einem am Injektorkörper angeformten Anschluß- stutzen 6 ; ohne einen zusätzlichen Sicherungsaufsatz gesi- chert werden kann. Zur Lagefixierung des Anschlußnippels 62 greift eine quer zur Öffnung 81 im Anschlußstutzen 61 einge- schobene axiale Sicherungseinrichtung 63 in eine Ringnut 915 am Anschlußnippel 62 ein und verhindert ein Herausdrücken des Anschlußnippels 62 durch den aus dem Kraftstoffinjektor 1 ab- fließenden Leckagekraftstoff.