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Patent Searching and Data


Title:
LENS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/036310
Kind Code:
A1
Abstract:
A lens (4) can be secured by holding means (2) on a surface, for example a spectacle lens (1), and swivel on a bearing (8) with respect to the holding means. The lens (4) is advantageously mounted on a support arm (5) which extends beyond the bearing as an actuation arm (6).

Inventors:
DICHTL GERHARD (AT)
HOELBL WERNER (AT)
KURZBAUER GEORG (AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000030
Publication Date:
August 20, 1998
Filing Date:
February 16, 1998
Export Citation:
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Assignee:
DICHTL GERHARD (AT)
HOELBL WERNER (AT)
KURZBAUER GEORG (AT)
International Classes:
G02C7/08; G02C9/00; G02C9/02; (IPC1-7): G02C7/08; G02C9/00
Foreign References:
EP0691562A11996-01-10
US2393959A1946-02-05
US2006645A1935-07-02
AT803U11996-05-28
US5266977A1993-11-30
Attorney, Agent or Firm:
Matschnig, Franz (Wien, AT)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Linse (4), die an einer Brille befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, da ein Haltemittel (2; 11; 13; 161718) für die Linse (4) an einer Oberfläche eines Brillen glases (1) befestigbar, insbesondere aufklebbar, ist und die Linse über ein Lager (8; 1011; 1213; 142021) bezüglich des Haltemittels verschwenkbar ist.
2. Linse (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da sie eine Bohrung (7) bzw. einen Achsstummel (3) aufweist, der bzw. dem ein mit dem Haltemittel verbundener oder ver bindbarer Achsstummel (3) bzw. eine Bohrung (7) steckbar zugeordnet ist.
3. Linse (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, da sie mit Hilfe eines Trag armes (5) und des Lagers verschwenkbar ist, an einem Ende des Tragarmes (5) sitzt und das andere Ende des Tragarmes eine Lagerhälfte (10;12) aufweist, die mit einer zweiten Lager hälfte (1 1;13) an dem Haltemittel zusammenwirkt.
4. Linse (4) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, da die Lagerhälften (7; 3) ein Drehlager bilden.
5. Linse (4) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, da die Lagerhälften (10; 11; 12, 13) ein Universalgelenklager bilden.
6. Linse nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, da die Lagerhälften (10; 11; 12, 13) im Sinne einer Schnappverbindung miteinander verbindbar und gegebenen falls wieder lösbar sind.
7. Linse (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, da der Tragarm (5) bzw. die Linse (4) über das Lager (3, 7) hinaus in einen Betätigungsarm (6) verlängert ist.
8. Linse (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, da der Tragarm (5) bzw. die Linse über das Lager (10, 11) hinaus in einen kreissektorartigen Griffteil (15) verlängert ist.
9. Linse (4) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, da der Griffteil (15) eine Riffelung, Aufrauhung od. dgl. aufweist.
10. Linse (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur Befestigung an einer Brille, dadurch ge kennzeichnet, da die Linse (4) und/oder der Trag und Betätigungsarm (5, 6) der Krüm mung des Brillenglases (1) angepa t sind.
11. Linse nach einem der Ansprüche 1 bis 10 zur Befestigung an einer Brille, dadurch ge kennzeichnet, da der Betätigungsarm (6, 15) bzw. der Griffteil über den Rand des Bril lenglases (1) bzw. dessen Fassung vorsteht.
12. Linse nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, da das Haltemittel zwei miteinander verbundene Wände (17, 18) besitzt, zwischen welche die Linse (4) mit ihrem Tragarm (5) in Au ergebrauchstellung einschwenkbar ist.
13. Linse nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, da die Wände (17, 18) an einer La gerstelle zwei einander gegenüberliegende Ausnehmungen oder Bohrungen (14, 20) besit zen, die mit einer kugelartigen Verdickung (21) des Tragarmes zusammenwirken.
14. Linse nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, da eine Wand (18) des Haltemittels einen Saugnapf (22) besitzt.
Description:
LINSE Die Erfindung bezieht sich auf eine Linse, die an einer Fläche befestigbar ist. Insbesondere be- zieht sich die Erfindung auch auf eine Zusatzlinse, die an einem Brillenglas befestigbar ist.

Die US 5 266 977 A beschreibt beispielsweise eine derartige Zusatzlinse, die ringsumlaufend in einem Linsenhalter in Gestalt eines Saugnapfes aus Kunststoff, z.B. Vinyl, aufgenommen ist.

Der Saugnapf samt Linse kann an der Innen- oder Au enfläche einer Brille angesaugt werden, wodurch eine Betrachtung naheliegender Objekte ermöglicht werden soll. Insbesondere wird die Verwendung einer derartigen Zusatzlinse zusammen mit Schutzbrillen für Schwimmer er- wähnt, damit diese an einer Stoppuhr die Zeit ablesen können.

Bei dieser bekannten Zusatzlinse ist durch die Saugnapflhalterung eine Fläche des Gesichtsfel- des abgedeckt, die einem Mehrfachen des nutzbaren Sehfeldes der Zusatzlinse entspricht, so- da die Brille in ihrem normalen Gebrauch nur mangelhaft verwendbar ist. Falls sich der Saug- napf löst, z.B. wenn seine Haftlippe vor Gebrauch nicht gut gereinigt wurde, fällt die Zusatz- linse von der Brille und geht hierdurch naturgemä leicht verloren. Ein weiterer Nachteil der bekannten Zusatzlinse liegt darin, da es dem Benutzer kaum möglich sein wird, eine solche Linse an einer augen- und brillenoptisch korrekten Stelle aufzusetzen, wozu bei Verwendung von zwei Zusatzlinsen das Problem der Einhaltung des korrekten Pupillenabstandes kommt.

Um diese Nachteile zu beheben, haben die Anmelder eine andere Zusatzlinse geschaffen, die in der AT 00803 Ul beschrieben ist. Diese Zusatzlinse ist an der inneren Oberfläche des Bril- lenglases mit Hilfe einer Saugeinrichtung lösbar befestigt, wobei die Saugeinrichtung im Rand- bereich der Zusatzlinse nur in einem beschränkten Winkelbereich vorgesehen ist, wodurch die Zusatzlinse so auf das Glas der Brille aufsetzbar ist, da ein von Teilen der Saugeinrichtung freier Übergangsbereich zwischen oberem Rand der Zusatzlinse und Brillenglas verbleibt.

Durch diese Zusatzlinse wurden zwar verschiedene Nachteile, die für die zuvor genannte US 5 266 977 A zutreffen, beseitigt, doch ist die Handhabung für nicht geübte Laien nicht im- mer einfach.

Eine Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung einer Linse, die vor allem als Zusatzlinse für Brillen verwendbar ist, billig und ohne gro en Aufwand herstellbar und in der Praxis leicht einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einer an einer Fläche befestigbaren Linse gelöst, bei welcher an der Fläche ein Haltemittel für die Linse befestigbar ist und die Linse über ein Lager bezüglich des Haltemittels verschwenkbar ist.

Die Verschwenkbarkeit der Linse bezüglich des an der Fläche festsitzenden Haltemittels er- möglicht einerseits ein genaues Justieren an die anatomischen Gegebenheiten der die Linse benutzenden Person und gibt andererseits die Möglichkeit, die Linse problemlos aus dem Ge- sichtskreis zu verschwenken, falls sie nicht benötigt wird.

Es ist von Vorteil, wenn die Linse mit Hilfe eines Tragarmes und des Lagers verschwenkbar ist, da hiedurch bei festgelegter Linsengrö e der Schwenkbereich frei gewählt werden kann.

Es ist weiters empfehlenswert, wenn die Linse an einem Ende des Tragarmes sitzt und das an- dere Ende des Tragarmes eine Lagerhälfte aufweist, die mit einer Lagerhälfte an dem Halte- mittel zusammenwirkt. Durch diese Trennung in Lagerhälften ist nicht nur eine einfache Her- stellung, sondern auch ein leichtes Zusammensetzen bzw. Entfernen möglich. Die Lagerhälften können dabei ein Drehlager oder ein Universalgelenklager bilden. Bei Ausbildung als Drehlager ist ein definiertes Verschwenken um eine Achse möglich, wogegen im Fall eines Universalge- lenklagers noch weitere Korrekturen der Linsenlage durchgeführt werden können, falls dies die Anwendung erfordert.

In der Praxis ergibt sich eine bequeme Handhabung, falls die Lagerhälften im Sinne einer Schnappverbindung miteinander verbindbar und gegebenenfalls wieder lösbar sind.

Bei einer weiteren, leicht herstellbaren Ausführungsform ist vorgesehen, da der Tragarm bzw.

die Linse eine Bohrung/einen Achsstummel aufweist, der ein mit dem Haltemittel verbundener oder verbindbarer Achsstummel/Bohrung steckbar zugeordnet ist.

Um die Linse bequem verschwenken zu können, ist es angebracht, wenn der Tragarm bzw. die Linse über das Lager hinaus in einen Betätigungsarm verlängert ist. Ebenso ist es möglich, da der Tragarm bzw. die Linse über das Lager hinaus in einen kreissektorartigen Griffteil verlän- gert ist, wobei dieser Griffteil zweckmä igerweise eine Riffelung, Aufrauhung od. dgl. auf- weist.

Bei einer Linse zur Befestigung an einer Brille ist es empfehlenswert, wenn die Linse und/oder der Trag- und Betätigungsarm der Krümmung des Brillenglases im wesentlichen angepa t sind, um ein Verschwenken ohne wesentliche Änderung des Abstandes zwischen der Linse und dem Brillenglas zu ermöglichen.

Zur Befestigung an einer Brille kann das Haltemittel auch an der inneren Oberfläche des Bril- lenglases in dessen Randbereich befestigt z.B. aufgeklebt sein. Es ist aber auch möglich, da das Haltemittel an der Brillenfassung angeordnet bzw. befestigt ist, soda es überhaupt nicht im Sichtbereich liegt.

Falls der Betätigungsarm bzw. der Griffteil über den Rand des Brillenglases bzw. dessen Fas- sung vorsteht, ist ein besonders einfaches Verschwenken mit Hilfe einer Fingerkuppe möglich.

Bei einer weiteren Ausführungsform besitzt das Haltemittel zwei miteinander verbundene Wände, zwischen welche die Linse mit ihrem Tragarm in Au ergebrauchstellung einschwenk- bar ist. Bei dieser Ausführungsform bilden die Wände in Au ergebrauchstellung gewisserma- en ein Etui für die Linse. Eine zweckmä ige Ausbildung des Lagers ergibt sich bei dieser Ausführung, wenn die Wände an einer Lagerstelle zwei zueinander gegenüberliegende Aus- nehmungen oder Bohrungen besitzen, die mit einer kugel artigen Verdickung des Tragarmes zusammenwirken. Bei dieser Ausführungsform ist es besonders zweckmä ig, wenn eine Wand des Haltemittels einen Saugnapf besitzt, da auf diese Weise die Linse leicht von dem Brillenglas oder einem anderen Glas entfernt bzw. auf dieses Glas aufgesetzt werden kann.

Die Erfindung eignet sich nicht nur für die Verwendung in Zusammenhang mit optischen Bril- len oder Sonnenbrillen, sondern sie kann auch bei Sportbrillen, wie Schibrillen und Taucher- brillen, anderen Sehhilfen oder Schutzbrillen und Schutzscheiben angewendet werden. Die Er- findung kann auch dazu verwendet werden, um das Ablesen von Instrumenten zu erleichtern, angefangen von üblichen Fensterthermometern, wobei in diesem Fall die Linse an dem Fenster- glas befestigt werden kann, bis hin zu technischen Anzeigen.

Die Erfindung samt weiterer Vorteile ist im folgenden an Hand beispielsweiser Ausführungs- formen näher erläutert, die in der Zeichnung veranschaulicht sind. In dieser zeigen Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Brillenglas mit einer darauf aufgesetzten Linse nach der Erfin- dung, Fig. 2 in perspektivischer Darstellung eine mögliche Ausführungsform einer Linse nach der Erfindung, Fig. 3 und Fig. 4 in Vorderansichten die Verschwenkbarkeit einer Linse nach der Erfindung, Fig. 5 in einer Vorderansicht eine andere Ausführungsform der Erfindung, Fig. 6 diese Ausführungsform in einem Schnitt, Fig. 7 in schaubildlicher Darstellung eine weite- re Ausführungsform der Erfindung und Fig. 8 in einer schematischen Seitenansicht noch eine weitere Auslührungsferm der Erfindung.

Fig. 1 zeigt ein Brillenglas 1, auf dessen Innenfläche als Haltemittel ein Knopf 2 aufgeklebt ist, von dem ein Achsstummel 3 absteht.

Eine Linse 4, die als Zusatzlinse, nämlich als Vergrö erungslinse für die Brille dient, sitzt an einem Ende eines kurzen Tragarmes 5, der in einen Betätigungsarm 6 übergeht. Zwischen die- sen Armen 5 und 6 ist eine Bohrung 7 ausgebildet, soda die Linse 4 mit ihren Armen 5 und 6 so auf den Knopf 2 gesetzt werden kann, da der Achsstummel 3 in die Bohrung 7 pa t und so ein Drehlager 8 geschaffen ist.

Sowohl die Linse 4 als auch die zugehörigen Arme 5 und 6 sind zweckmä igerweise aus völlig klarem Kunststoff hergestellt, soda auch die Arme 5 und 6 die Sicht wenig behindern. In Fig. 1 ist der untere Rand einer Brillenfassung 9 ersichtlich und es wird nun auf Fig. 3 und 4 Bezug genommen, aus welchen hervorgeht, da der ein wenig über den unteren Rand der Brillenfassung 9 vorstehende Betätigungsarm 6 so verschwenkt werden kann, da die Linse 4 eine entsprechende Verschwenkbewegung durchführt und dadurch auch an ihren korrekten bzw. für den Benutzer angenehmen Platz gebracht werden kann. Schlie lich kann die Linse 4, beispielsweise zu Reinigungszwecken, gemä Fig. 4 völlig aus dem Bereich des Brillenglases 1 herausgedreht werden.

Wie Fig. 1 zeigt, ist die Linse 4 und zumindest ihr kurzer Tragarm 5 an die Wölbung des Bril- lenglases 1 angepa t, soda auch beim Verschwenken ein möglichst gleichmä iger Abstand zwischen Linse und Brillenglas eingehalten wird.

Die Ausführung nach den Fig. 5 und 6 unterscheidet sich von der vorhin gezeigten dadurch, da auf einen eigenen Betätigungsarm verzichtet wurde. Die Linse 4 geht über einen Tragarm 5 in eine kappenartige Lagerhälfte 10 über, der eine zweite Lagerhälfte 11 in Form eines auf das Brillenglas 1 aufgeklebten Knopfes zugeordnet ist. Die Lagerhälften 10 und 11, die nach Art einer Schnappverbindung ineinander gesteckt bzw. voneinander gelöst werden können, bilden ein Universalgelenk, das sowohl eine Verschwenkung um die Achse a - wie gemä Fig.

1 bis 4 - ermöglicht als auch ein Verschwenken innerhalb eines gewissen Bereiches von dem Brillenglas 1 weg bzw. zu diesem hinzu.

Die in Fig. 7 gezelgte weitere Ausführungsform besitzt am Ende des Tragarmes 5 einen gabel- artigen Lagerteil 12, der mit einem knopfarten Lagerteil 13 zusammenwirkt, der eine Umfangs- rille 14 besitzt. Der gabelartige Lagerteil 12 kann in diese Umfangsrille eingreifen, soda wie- derum ein Lager gebildet wird, das ein Verschwenken der Linse 4 um die Achse a ermöglicht und ein zumindest beschränktes Einstellen des Abstandes zwischen der Linse 4 und einem Brillenglas.

Anstelle eines ausgeprägten Betätigungsarmes kann an die Lagerstelle auch ein kreissektorför- miger Griffteil 1 5 anschlie en, der prinzipiell in Fig. 5 strichliert angedeutet ist. Ein solcher Griffteil kann mit seinem Au enrand über den Rand des Brillenglases 1 bzw. die Fassung 9 leicht vorstehen und beispielsweise eine Riffelung oder sonstige Aufrauhung besitzen, damit er mit einer Fingerkuppe leicht betätigbar ist und ein Verschwenken der Linse 4 ermöglicht. Es versteht sich jedoch, da dieser Griffteil 15 bzw. ein Betätigungsarm 6 wie in Fig. 1 und 2 ge- zeigt, nicht notwendigerweise über den Rand der Brille vorstehen mu , da man mit einem Fin- ger diesen Rand auch leicht untergreifen kann.

Die oben gezeigten Ausführungsformen besitzen alle einen mehr oder weniger stark ausge- prägten Tragarm 5, doch ist es klar, da ein solcher Tragarm de facto auch entfallen kann. Es ist möglich, eine Linse 4 zu verwenden, bei welcher sich die Lagerstelle für das Verschwenken unmittelbar auf der Linse, nämlich an ihrem Rand befindet. Man wird eine solche Ausfüh- rungsform, die hier nicht dargestellt ist, wählen, wenn die Linse 4 verhältnismä ig gro ist, einen ausgeprägteren Tragarm 5 jedoch dann, wenn die Linse 4 verhältnismä ig kleine Abmes- sungen (Durchmesser) besitzt.

Das Haltemittel, das in den obigen Darstellungen knopfartig ausgebildet ist, kann bequemer- weise eine Klebefolie aufweisen, die nach Entfernen einer Abdeckung mit dem Brillenglas ver- bindbar ist, soda sich ein fester Sitz des Haltemittels ergibt. Es ist jedoch auch möglich, zur Befestigung des Haltemittels einen Saugnapf zu verwenden, was im folgenden an Hand einer weiteren Ausführungsform näher zu erläutern ist.

Gemä Fig. 8 besitzt das Haltemittel bei dieser Ausführungsform zwei über einen Stegbereich 16 miteinander verbundene Wände 17 und 18. Diese Wände 17 und 18 weisen zwei einander gegenüberliegende Bohrungen 19 und 20 auf, welche mit einer kugelartigen Verdickung 21 eines Tragarmes 5 einer Linse 4 so zusammenwirken, da die Linse 4 mit ihrem Tragarm 5 bezüglich der Wände 15 und 16 verschwenkt werden kann. In Fig. 8 ist die völlig herausge- schwenkte Stellung der Linse 4 gezeigt, doch ist es klar, da die Linse 4 in eine Au erge- brauchsstellung zwischen den beiden Wänden 17, 18, die solcherart ein Etui bilden, einge- schwenkt werden kann. Die eine Wand 18 besitzt einen Saugnapf 22, mit dessen Hilfe das Haltemittel 16, 17, 18 an einem hier nicht gezeigten Brillenglas befestigbar ist. Die Ausführung nach Fig. 8 ist zwar im allgemeinen etwas grö er und daher bei Befestigung am Brillenglas auffälliger als die vorhin gezeigten Ausführungen, doch bietet sie dafür den Vorteil, da die Linse einerseits leicht von der Brille entfernbar bzw. an dieser anbringbar ist und andererseits in den Wänden 17, 18 gut geschützt aufgehoben ist, falls sie nicht benötigt wird. Eine Linse nach de Erfindung wird bei Verwendung mit einer Brille mit Vorteil an der Innenfläche des Bril- lenglases bzw. der Brillengläser verwendet, doch ist selbstverständlich auch die Verwendung an der Brillenglas-Au enfläche möglich.