Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stapeln von flachen Sendungen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

In Briefbearbeitungsanlagen ist es häufig notwendig, Sendungen zwischen zwei Bearbeitungsgängen temporär zu speichern. Durch die hierzu verwende¬ ten Speichervorrichtungen werden asynchron arbeitende Anlagen oder Teile gekoppelt. Eine Speichertechnik für Sendungen besteht darin, die Sendungen zu stapeln. Üblicherweise besteht eine Stapelvorrichtung aus einem stationä¬ ren Vereinzelungsmechanismus und einem in Stapelrichtung bewegbaren Stapelmechanismus, zwischen denen sich der Sendungsstapel befindet. Den Boden des Sendungsstapels bildet eine Stapelfläche. Zwei endlose Riemen, die auf Rollen umlaufen, bilden eine Transportstrecke, die die einzeln ankom¬ menden Sendungen bis ans Ende des Stapels befördert. Zwischen dem Stapelmechanismus und der Eingabestelle der Sendungen bilden die beiden Riemen ein gerades Stück der Transportstrecke, auf dem die Riemen frei, d.h. nicht durch Rollen geführt, laufen. Die Länge dieses Teilstücks der Trans¬ portstrecke hängt von der jeweiligen Position des Stapelmechanismus während des Stapelvorgangs ab. In dem Maße, in dem der Sendungsstapel wächst, verkürzt sich dieses Teilstück. Es erreicht seine maximale Länge, wenn kein Sendungsstapel vorhanden ist und der Stapelmechanismus sich direkt am Vereinzelungsmechanismus befindet. Die mit diesem Aufbau erreichbare Speicherkapazität ist zwar höher als die mit einer Schuppenspeicherung bei vergleichbarem technischen Aufwand erreichbare, bei der die Sendungen schuppenförmig aufeinanderliegend zwischen Riemen geklemmt sind. Bei der Vorrichtung der oben beschriebenen Art treten jedoch dann Probleme auf, wenn das gerade Teilstück der Transportstrecke seine maximale Länge erreicht. In diesem Fall können sich mehrere Sendungen gleichzeitig auf dem Teilstück befinden. Eine dünne Sendung, die sich zwi¬ schen zwei dicken Sendungen befindet, wird dabei von den Riemen nicht sicher gefaßt. Befinden sich mehrere dünne Sendungen zwischen zwei dicken Sendungen, so können sich die dünnen aufeinanderschieben, mit der Folge eines Staus in der Transportstrecke und einer Unterbrechung des Betriebs der

ORIGINAL UNTERLAGEN

Anlage. Ein weiteres Problem besteht darin, daß die freilaufenden Riemen mit wachsender Länge des Teilstücks in der Transportstrecke immer mehr durch- hängen. Beide Probleme führen dazu, daß mit einer Stapelvorrichtung der oben beschriebenen Art üblicherweise lediglich Stapellängen von maximal einem Meter realisierbar sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Stapelvor¬ richtung zu schaffen, mit der größere Speicherkapazitäten erreichbar sind.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind den Unteran¬ sprüchen und der Beschreibung zu entnehmen.

Die Erfindung geht von der Idee aus, mit einer gekrümmten Transportstrecke und einer mehrfachen Umlenkung der Riemen um Rollen im Bereich der Transportstrecke eine sichere Fassung der Briefe zwischen den Riemen der Transportstrecke zu erreichen, wobei eine freie Bewegbarkeit des Stapelme¬ chanismus dadurch gewährleistet ist, daß die Riemen im Bereich der Transportstrecke zwischen der Stapelfläche und den Umlenkroller, angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist daher eine Stapelfläche auf, die bezogen auf die Transportstrecke eine horizontale konkave Krümmung aufweist. Die Riemen im Bereich der Transportstrecke werden durch eine Anzahl von Umlenkrollen umgelenkt, die auf einer der Krümmung der Stapelfläche angepaßten Kurve angeordnet sind derart, daß die Transport¬ strecke eine der Krümmung der Stapelfläche im wesentlichen angepaßte Krümmung aufweist, wobei im Bereich der Transportstrecke die Riemen zwi¬ schen der Stapelfläche und den Umlenkrollen angeordnet sind.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Stapelfläche im wesentlichen ringförmig ausgebildet. Bei weiteren Ausführungsformen besteht die Stapelfläche aus einer Anzahl von Segmenten oder ist als starre Scheibe ausgeführt. Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei der am Stapelmechanismus und an der Eingabestelle jeweils Riemenbrücken vorgesehen sind, über die der äußere Riemen über oder unter die Transport¬ strecke geführt wird. Bei weiteren Ausführungsformen der Erfindung werden beide Riemen gemeinsam über dieselben Umlenkrollen, die auch von der

Transportstrecke benutzt werden, oder über zusätzliche, im Innern des von der Transportstrecke gebildeten Rings angeordnete Umlenkrollen, zurückge¬ führt. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht die Vorrichtung aus einer Anzahl von gleichartigen Segmenten mit Ausnahme des Bereichs der Eingabestelle und des Vereinzelungsmechanismus.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen genauer erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 eine Stapelvorrichtung,

Fig. 2 eine Detailansicht der Transportstrecke 9 aus der Fig. 1 ,

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit gekrümmter Stapel¬ fläche,

Fig. 4 einen Ausschnitt einer ringförmigen erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung,

Fig. 5 eine Riemenbrücke,

Fig. 6 eine weitere Riemenbrücke,

Fig. 7 eine alternative Riemenführung bei einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung,

Fig. 8 einen Ringspeicher mit Segmenten.

Bei der in Fig. 1 gezeigten gattungsgemäßen Vorrichtung zum Stapeln von flachen Sendungen werden von einem Vereinzelungsmechanismus 1 Sendun¬ gen, die zwischen diesem Vereinzelungsmechanismus und einem Stapeimechanismus 2 in einen Stapel 3 gestapelt sind, bei Bedarf abgezogen. Der Stapelmechanismus 2 ist in Stapelrichtung bewegbar. Den Boden eines Sendungsstapels bildet eine Stapelfläche 4, bevorzugt als umlaufendes För¬ derband ausgebildet. Zwei endlose Riemen 5, 6 laufen auf Rollen um. Sie bilden eine Transportstrecke 9 zwischen einer Eingabestelle 100 und dem Stapelmechanismus 2. Hierbei werden die Riemen 5, 6 zwischen der am Sta¬ pelmechanismus 2 angeordneten Rolle 7 und der stationären Rolle 8 frei geführt. Der Stapelmechanismus 2 weist neben der Rolle 7 noch weitere Rol¬ len auf, über die die Riemen 5 und 6 geführt werden, um ein sicheres Einstapeln der Sendungen zu gewährleisten. Während des Stapelprozesses wird der Stapelmechanismus 2 in Richtung des Stapels 3 bewegt. Die Länge der Transportstrecke 9 hängt dabei von der jeweiligen Position des Stapelme-

chanismus 2 ab. Sie verkürzt sich in dem Maße, in dem der Sendungsstapel wächst. Umgekehrt erreicht sie ihre maximale Länge, wenn kein Sendungs¬ stapel vorhanden ist und der Stapelmechanismus 2 sich direkt am Vereinzelungsmechanismus 1 befindet. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, wird in dem Fall, daß zwischen zwei dicken Sendungen eine dünne in der Transportstrecke 9 enthalten ist, die dünne Sendung von den Riemen nicht sicher gefaßt.

Fig. 3 zeigt den Prinzipaufbau einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer gekrümmten Stapelfläche 40, die als Boden für den Briefstapel dient. Der Briefstapel befindet sich zwischen dem Vereinzelungsmechanismus 1 und dem Stapelmechanismus 42. Letzterer ist entlang der Stapelfläche 40 beweg¬ bar. Die zwei Riemen 5 und 6 werden über eine Anzahl Rollen 45 geführt und bilden eine gekrümmte Transportstrecke 43. Im Bereich der Transportstrecke 43 werden die Riemen mehrfach um die Rollen 45 umgelenkt. Dabei ist der Abstand zwischen den Rollen so gering gewählt, daß die Briefe sicher gefaßt werden. Die Umlenkrollen 45 sind alle auf derselben Seite des Riemenpaars 5, 6 im Bereich der Transportstrecke angeordnet, so daß die Transportstrecke bei einer Bewegung des Stapelmechanismus 42 entlang der Stapelfläche 40 in ihrer Länge stufenlos veränderbar ist. Erfindungsgemäß ist die gesamte Vorrichtung der Fig. 3 gekrümmt, d.h. Stapelfläche 40 und die Kurve, auf der die Umlenkrollen 45 angeordnet sind, sind einander angepaßt. Der Stapel 41 und die Bahn des Stapelmechanismus 42 folgen der Krümmung der Stapelflä¬ che 40.

Fig. 4 zeigt eine vorteilhafte Ausführungsform der Vorrichtung, bei der diese im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist. Durch die Ringförmigkeit der Anordnung wird die endlose Nachführung der Riemen 5, 6 vereinfacht, indem die Rückführung des äußeren Riemens 5 und des inneren Riemens 6 in den Bereichen 50 bzw. 51 zwischen der Eingabestelle 101 und dem Stapelme¬ chanismus 42 auf kurzem Wege erfolgt. Vorzugsweise erfolgt die Rückführung des inneren Riemens 6 über eine im Bereich der Eingabestelle 101 fest auf der konkaven Seite der gekrümmten Stapelfläche 52 angeord¬ nete feststehende Umlenkrolle 53.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der äußere Riemen 5 über zwei Riemenbrücken über die Transportstrecke hinweggeführt. Fig. 5

zeigt eine erste Riemenbrücke 60, die vorzugsweise starr mit dem Stapelme¬ chanismus 42 verbunden ist. Am Stapelmechanismus werden die Riemen 5 und 6 über eine Anzahl von Umlenkrollen geführt, wobei der äußere Riemen 5 durch zwei horizontal stehende Rollen 63, 64 um 90° in seiner Orientierung gedreht bzw. zurückgedreht wird. Der Riemen 5 kann sowohl über als auch unter die Transportstrecke 43 geführt werden. Fig. 6 zeigt eine ähnliche Rie¬ menbrücke 61 für die Über- bzw. Unterquerung der Transportstrecke im Bereich der Eingangsstelle 101 . Die Riemenbrücken ermöglichen die Rückfüh¬ rung des äußeren Riemens 5 auf der konkaven Seite der Stapelfläche 52. Der äußere Riemen kann daher zwischen den Punkten C und D zusammen mit dem inneren Riemen 6 zurückgeführt werden, und zwar über dieselben Umlenkrollen, die auch von der Transportstrecke genutzt werden, und die Umlenkrolle 53.

Fig. 7 zeigt eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung, bei der die Rückführung der Riemen 5, 6 auf zusätzlichen Umlenkrollen erfolgt. Diese Umlenkrollen sind im wesentlichen auf einem Ring 70 angeordnet, der sich innerhalb der Transportstrecke 43 befindet. Diese Anordnung ermöglicht das Auswechseln der endlosen Riemen 5, 6 auch in dem Fall, wenn die gesamte Vorrichtung z. B. um einen Pfeiler herum aufgestellt ist.

Fig. 8 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der Vorrichtung, die aus einer Anzahl von gleichartigen Segmenten 81 mit Ausnahme des Bereichs der Ein¬ gabestelle und des Vereinzelungsmechanismus 80 aufgebaut ist.