Die Erfindung betrifft eine Deckelanordnung für ein wiederverschließbares Ausgießelement aus Kunststoff zur Applikation auf einer Packung für Flüssigkeiten, insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackung, wobei das Ausgießelement ein Basiselement, ein darin angeordnetes Öffnungselement zum Öffnen der Packung, einen wiederverschließbaren, drehbaren Deckel und ein Originalitätssiegel aufweist, wobei das Basiselement und der Deckel zum Lösen bzw. Verschließen korrespondierende Führungselemente aufweisen und wobei das

Originalitätssiegel wenigstens eine Sollbruchstelle aufweist.

Deckelanordnungen mit Originalitätssiegeln sind in vielfacher Ausgestaltung aus dem Stand der Technik bekannt. Dabei sind die Originalitätssiegel häufig als Ringe ausgebildet, welche bei der Erstöffnung vom Deckel getrennt werden müssen (WO 02/102678 Al) oder die vom Benutzer vor der Erstöffnung entfernt werden müssen (EP 0 531 813 Al) . Des Weiteren sind an den Deckel angeformte Elemente bekannt, welche beim Zusammenbau des Ausgießelementes mit dem Basiselement verbunden werden. Diese Elemente weisen Sollbruchstellen auf, welche bei der Erstöffnung zerreißen.

Darüber hinaus ist es aus dem gattungsgemäßen Stand der Technik (WO 98/41452 Al) auch bekannt, eine Platte als Originalitätssiegel zu verwenden, welche sich bei der Erstöffnung verdreht und in der verdrehten Lage verrastet. Die bekannten Lösungen aus dem Stand der Technik haben den Nachteil, dass sie vom Konsumenten nur schwer erkennbar sind (WO 02/102678 Al), aufwändig zu bedienen sind ("double- action", EP 0 531 813 Al) oder einen relativ hohen Materialbedarf haben (WO 98/41452 Al, dort ist das

Originalitätssiegel eine separate, relativ massige Platte) .

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte und zuvor näher beschriebene Deckelanordnung so auszugestalten und weiterzubilden, dass sie bei zuverlässiger Funktion und geringem Materialaufwand dem Konsumenten eindeutig signalisiert, ob die mit einer solchen Deckelanordnung versehene Packung schon einmal geöffnet und anschließend wiederverschlossen wurde.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einer Deckelanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 vorgesehen, dass der Deckel mittels wenigstens einem nach außen abstehenden Verbindungselement mit dem Basiselement verbunden ist, dass das Verbindungselement gleichzeitig als Originalitätssiegel dient und dass die Führungselemente am Basiselement bzw. die Führungselemente am Deckel so angeordnet sind, dass die Montageposition des Deckels nicht der vollständig verschlossenen Position der Deckelanordnung entspricht, so dass die Position des Originalitätssiegels nach Erstöffnung und Wiederverschließen durch den dann gegenüber der Montageposition verdrehten Deckel sichtbar verändert ist.

Dadurch, dass die Montageposition (Position der für das Aufbringen des Ausgießelements auf die Getränkepackung fertig zusammen gebauten Deckelanordnung) des Deckels nicht der vollständig verschlossenen Position entspricht, lässt sich der Deckel nach dem erstmaligen Gebrauch beim Zudrehen (nach dem Aufsetzen auf das Basiselement) über die „Ursprungsstellung" um einen vorgegebenen Winkel weiter verdrehen, so dass das vom Deckel abstehende Verbindungselement um eben diesen Winkel von der ursprünglichen Position abweicht.

Gemäß einer bevorzugten Lehre der Erfindung ist der drehbare Deckel als Schraubdeckel ausgebildet. Diese Form der Ausführung des Deckels hat sich bewährt, da sie vom

Verbraucher schnell erkannt wird und darüber hinaus ein sicheres Verschließen der Deckelanordnung gewährleistet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Deckel einteilig mit dem Basiselement hergestellt. Diese Art der

Herstellung ist besonders günstig, da sowohl Deckel als auch Basiselement in einem einzigen Schritt hergestellt werden können. Falls zur Herstellung ein Spritzgießwerkzeug verwendet wird, ist ein gemeinsames Werkzeug und die gleichzeitige Herstellung möglich.

Daneben ist es im Rahmen der Erfindung auch möglich, dass der Deckel einteilig mit dem Verbindungselement hergestellt ist und anschließend mit dem Basiselement verbunden wird oder aber alternativ, dass das Basiselement einteilig mit dem

Verbindungselement hergestellt ist und dann mit dem Deckel verbunden wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das als Originalitätssiegel dienende Verbindungselement als

Verbindungslasche ausgeführt, welche das Basiselement einteilig mit dem Deckel verbindet. Diese Art der Ausführung ist besonders zweckmäßig, da Basiselement und Deckel vor der Montage nicht zunächst voneinander getrennt werden müssen.

Nach einer weiteren Lehre der Erfindung weist das Basiselement einen umlaufenden Flansch auf. Dieser Flansch dient zunächst zur sicheren Befestigung des Ausgießelements auf einer Getränkepackung.

In jedem Fall befindet sich im Inneren des Ausgießelementes ein Öffnungselement. Dabei spielt es keine Rolle, mit welchem Öffnungselement das erfindungsgemäße Ausgießelement versehen ist. Die erfindungsgemäße Deckelanordnung funktioniert bei selbsttätig durch die (Auf-) Schraubbewegung des Deckels betätigtem Schneidelement genauso wie mit Ausgießelementen, die ein vom Konsumenten zu entfernendes Teil aufweisen.

Nach einer weiteren Lehre der Erfindung ist die Länge der Verbindungslasche so bemessen, dass beim Herstellungsvorgang der Deckel in offener und aufgeklappter Position am Flansch des Basiselements befestigt ist und dass für die Endmontage der Deckel über das Basiselement geschwenkt und mit diesem verpresst wird. Diese Ausführungsform stellt - insbesondere bei spritzgegossener Ausführung - eine besonders elegante technische Lösung dar, da Basiselement und Deckel einteilig hergestellt werden können und dennoch beim Spritzgießvorgang um die Länge der Verbindungslasche voneinander beabstandet sind, so dass die Werkzeugform konstruktiv einfach ausgeführt sein kann.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausgestaltung ist der Deckel an den Flansch des zuvor hergestellten Basiselements angespritzt. Auch diese Herstellung ist ohne Weiteres realisierbar, auch wenn die gleichzeitige Herstellung von Deckel und Basiselement einfacher und damit bevorzugter ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Geometrie der Verbindungslasche so gewählt ist, dass sich nach der Erstöffnung der am Deckel verbleibende Teil der Verbindungslasche aufrichtet. Nach der Erstöffnung wird also die Form des Originalitätssiegels verändert. Bevorzugt erfolgt die Formänderung derart, dass sich der am Deckel verbleibende Teil der Verbindungslasche in eine im

Wesentlichen senkrecht zur Hochachse des Deckels verlaufende Ebene aufrichtet. In Verbindung mit der Veränderung der Drehlage nach der Erstöffnung der erfindungsgemäßen Deckelanordnung signalisiert dies dem Verbraucher auf eindeutige Weise, dass sich die Packung nicht mehr im originalen Zustand befindet.

Nach einer weiteren Lehre der Erfindung ist die Verbindungslasche am unteren Rand des Schraubdeckels angeformt. Dies ist besonders vorteilhaft für die Herstellung im Spritzwerkzeug und bedeutet eine optisch und haptisch angenehme Lösung für den Konsumenten.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass die Verbindungslasche in ihrem am Deckel angeformten Bereich ein Filmscharnier aufweist. Auf diese Weise wird erreicht, dass nach der Erstmontage die Rückstellkräfte im Inneren der Verbindungslasche nicht so groß werden können, dass eine unbeabsichtigte vorzeitige Zerstörung der Sollbruchstelle/n erfolgen kann. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Verbindungslasche am äußeren Rand des Flansches des Basiselements angeformt. Diese für sich bekannte Ausführungsform sorgt für eine leichte Montage beim Schwenken des Deckels auf das Basiselement und schützt darüber hinaus die Sollbruchstelle vor ungewollten mechanischen Beschädigungen bzw. Zerstörungen, da die Sollbruchstelle unmittelbar auf der Packungsoberfläche angeordnet ist.

Nach einer weiteren Lehre der Erfindung verfügt die

Verbindungslasche wenigstens über zwei Sollbruchstellen. Auf diese Weise ist zuverlässig gewährleistet, dass ein unbeabsichtigtes Zerstören einer Sollbruchstelle beim Transport, beim Ein- bzw. Umräumen im Ladengeschäft oder dergleichen noch nicht zum vollständigen Verlust der Sollbruchstellenanordnung führt.

Eine besonders bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Verbindungslasche im Wesentlichen H-förmig ausgebildet ist. Dabei sind die beiden unteren Stege der

Verbindungslasche mit dem äußeren Rand des Flansches und die beiden oberen Stege mit dem Deckel verbunden. Es ist klar, dass die als Sollbruchstellen ausgebildeten beiden unteren Stege in dem Bereich, in dem sie aufbrechen sollen entsprechend verjüngt sind. Dagegen können die oberen Stege zweckmäßiger Weise etwas verbreitert ausgeführt sein, um einen zuverlässigen Halt zwischen Verbindungslasche und Deckel zu gewährleisten.

Eine weitere bevorzugte Lehre der Erfindung sieht vor, dass das Basiselement ein außenliegendes Schraubgewinde und der Deckel ein innenliegendes Schaubgewinde aufweisen. Dies stellt eine gängige und vom Verbraucher akzeptierte Form der erfindungsgemäßen Deckelanordnung dar.

Die Erfindung beschränkt sich jedoch nicht nur auf die herkömmlichen Schraubgewinde, also solche mit gleichmäßiger Steigung. Es ist auch möglich, die erfindungsgemäße Deckelanordnung mit einem , Teilgewinde' zu versehen, bei dem sich, beispielsweise bei auf das Basiselement aufgedrehtem Deckel, eine Drehung des Deckels ohne gleichzeitige Axialbewegung durchführen lässt. Dazu ist das eigentliche

"Gewinde" natürlich nur noch im Deckel oder im Basiselement ausgebildet und der jeweils andere Teil ist mit entsprechenden Mitnehinernocken od. dgl . , die als korrespondierende Führungselemente dienen, versehen. Dazu sind die Führungselemente so ausgebildet, dass das Auf- bzw. Zudrehen des Deckels eine rotatorische und/oder axiale Drehung umfassen. Diese Lösung umfasst auch eine lösbare Verbindung mit einem Bajonett-Verschluss .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert .

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße fertig montierte

Deckelanordnung mit aufgepresstem Deckel in

Seitenansicht,

Fig. 2 die Deckelanordnung aus Fig. 1 in Draufsicht, Fig. 3 die Deckelanordnung gemäß den Fig. 1 und 2 nach der Entnahme aus dem Spritzwerkzeug (vor der Endmontage) in perspektivischer Darstellung,

Fig. 4 die fertig montierte Deckelanordnung gemäß den Fig. 1 und 2 in perspektivischer Darstellung,

Fig. 5 die Deckelanordnung gemäß den Fig. 1 bis 4 nach der

Erstöffnung und Wiederverschließen des Deckels in Seitenansicht und

Fig. 6 die Deckelanordnung aus Fig. 5 in Draufsicht.

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine erfindungsgemäße fertig montierte Deckelanordnung, im Wesentlichen bestehend aus einem Basiselement 1 mit einem umlaufenden Flansch 2 zur Befestigung an einer (nicht dargestellten) Getränkepackung und einem Deckel 3. Der Deckel 3 ist dabei auf das Basiselement 1 aufgepresst.

Basiselement 1 und Deckel 3 sind im dargestellten und insoweit bevorzugten Äusführungsbeispiel mittels einer Verbindungslasche 4 als Originalitätssiegel verbunden. Die Verbindungslasche 4 weist wenigstens eine Sollbruchstelle 5 auf. Weiterhin erkennt man, dass die Verbindungslasche 4 in ihrem am Deckel 3 endenden Bereich ein Filmscharnier 6 aufweist .

In Fig. 3 ist die Deckelanordnung in einer gestreckten Position zu erkennen, so wie sie nach ihrer Herstellung aus dem Spritzwerkzeug entnommen wird. In dieser Darstellung ist die Ausbildung der Verbindungslasche 4 besonders gut zu erkennen. Im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Verbindungslasche 4 in etwa H- förmig ausgebildet und mit zwei Sollbruchstellen 5 versehen. Die gegenüberliegenden Stege der Verbindungslasche 4 sind dagegen deutlich breiter ausgebildet und einstückig mit dem Deckel 3 verbunden, um ein unbeabsichtigtes Abreißen des Deckels 3 zuverlässig zu verhindern.

Des Weiteren erkennt man in Fig. 3, dass das Basiselement 1 ein außen liegendes Schraubgewinde 7 und der Deckel 3 ein innen liegendes Schraubgewinde 8 aufweisen. Das im Inneren des Basiselements 1 angeordnete Öffnungselement kann, wie weiter oben ausgeführt, unterschiedlich ausgeführt sein und ist daher nicht dargestellt.

Fig. 4 zeigt die fertig montierte Deckelanordnung in perspektivischer Ansicht. Auch hier sind die Filmscharniere 6 der Verbindungslasche 4 gut zu erkennen.

Erfindungsgemäß entspricht die Montageposition des Deckels 3 nicht der vollständig verschlossenen Position des Deckels 3. Da die Packung noch ungeöffnet ist hat dies keinerlei Einfluss auf ihre Dichtigkeit. Dennoch ist zuverlässig verhindert, dass Schmutz oder andere Fremdstoffe ins Innere des Basiselements 1 gelangen können. Um dies zu erreichen sind das Schraubgewinde 7 am Basiselement 1 bzw. das Schraubgewinde 8 am Deckel 3 so angeordnet, dass ein ausreichender Halt des Deckels 3 gegen axiales Abziehen vorhanden ist. Die (noch intakte) Verbindungslasche 4 verhindert dabei eine relative Drehung von Deckel 3 und Basiselement 1. Erst bei erstmaligem Aufschrauben des Deckels 3 werden die Sollbruchstellen 5 der Verbindungslasche 4 zerstört und eine Relativbewegung zwischen Deckel 3 und Basiselement 1 ermöglicht. Gleichzeitig ändert sich die Form der Verbindungslasche 4 durch deren innere Rückstellkräfte dahingehend, dass diese sich aus ihrer gebogenen Form in eine vom Deckel 3 abstehende, gestreckte Form ändert, wie dies besonders deutlich den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist. In Fig. 5 ist die Hochachse HA des Deckels 3 dargestellt. Die Ebene, in der sich die vom Deckel 3 abstehende

Verbindungslasche 4 erstreckt, verläuft dabei im dargestellten und in soweit bevorzugtem Ausführungsbeispiel senkrecht zur Hochachse HA des Deckels 3. Diese Form entspricht der gestreckten Form, so wie ursprünglich hergestellt (vgl. Fig. 3) .

Beim Zuschrauben (= Wiederverschließen) des Deckels 3 erfolgt dann eine Drehung über die Erstmontageposition hinaus, so dass die Position der vom Deckel 3 abstehenden Verbindungslasche 4 um einen definierten Winkel von der ursprünglichen Position abweicht.

Aus Fig. 6 schließlich geht durch die veränderte Lage der Verbindungslasche 4 deutlich hervor, dass sich die Lage des Deckels 3 um etwa 45° gegenüber der Erstmontage verändert hat. Auf diese Weise wird dem Konsumenten eindeutig signalisiert, dass die Deckelanordnung - und damit die Packung - bereits schon einmal geöffnet worden ist. Natürlich lassen sich auch andere Winkel realisieren, der gezeigte 45° Winkel ist jedoch für den vorliegenden Zweck völlig ausreichend.