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Title:
LID OPENING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/037308
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lid opening mechanism (A), for opening a lid element (1) on a first side (Y1) about a first lid rotational axis (21), or optionally on a second side (Y2) about a second lid rotational axis (22), whereby the first rotational axis (21) and the second rotational axis (22) are each formed from a front (21a) or (21 b) and a rear (22a or 22b) rotational axis element. The operating devices (B1, B2) are connected to and cooperate after a fashion with a rotational axis control device (M), with a control element (150) and with operating bars (161, 162) which cooperate with the operating devices (B1, B2), such that on operating one of the operating elements (110 or 120) for activation of the first or second rotational axis (21 or 22) a control element (150) locks the other operating element (120 or 110) respectively.

Inventors:
ARNOLDO SVEN (DE)
JAEGERSKUEPPER BURKHARD (DE)
CESAR NELLY (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/001769
Publication Date:
April 13, 2006
Filing Date:
October 02, 2005
Export Citation:
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Assignee:
FAURECIA INNENRAUM SYS GMBH (DE)
ARNOLDO SVEN (DE)
JAEGERSKUEPPER BURKHARD (DE)
CESAR NELLY (DE)
International Classes:
E05D15/50; E05F1/12
Foreign References:
DE10151704A12003-05-08
DE10247453A12004-04-29
US3403473A1968-10-01
Attorney, Agent or Firm:
VIERING, JENTSCHURA & PARTNER (München, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. DeckelÖffnungsmechanismus (A) zur Öffnung eines DeckelElements (1 ) an einer ersten Seite (Y1) um eine erste DeckelDrehachse (21) oder wahlweise an einer zweiten Seite (Y1) um eine zweite DeckelDrehachse (22), wobei die erste Drehachse (21) und die zweite Drehachse (22) jeweils aus einem vorderen (21a) bzw. (21b) und einem hinteren (22a bzw. 22b) DrehachsenElement gebildet sind, mit einer ersten BetätigungsVorrichtung (B1 ) mit einem ersten BetätigungsElement (110) und einer zweiten (B2) BetätigungsVorrichtung mit einem zweiten BetätigungsElement (120), die jeweils mechanisch derart mit dem vorderen (21a bzw. 22a) und dem hinteren (21 b bzw. 22b) DrehachsenElement der ersten Drehachse (21) bzw. der zweiten Drehachse (22) gekoppelt sind, dass durch Betätigung einer der BetätigungsElemente (110 oder 120) das vordere (21a bzw. 22a) und das hintere (21b bzw. 22b) DrehachsenElement der zugehörigen Drehachse (21 bzw. 22) in entsprechende, mit der Konsole (K) in Verbindung stehende FührungsEinrichtungen gefahren werden, so dass die erste Drehachse (21) bzw. die zweite Drehachse (22) als Drehachse zur Öffnung des Deckels (1) an der jeweils gegenüber liegenden Seite (Y2 bzw. Y1) wirken kann, wobei die Betätigungseinrichtungen (B1, B2) mit einer DrehachsenSteuervorrichtung (M) mit einem SteuerElement (150) und mit BetätigungsStangen (161 , 162), die mit den Betätigungseinrichtungen (B1 , B2) zusammenwirken, in Verbindung stehen, auf eine Weise zusammenwirken, dass bei Betätigung eines der BetätigungsElemente (110 oder 120) zur Aktivierung der ersten bzw. zweiten Drehachse (21 bzw. 22) ein SteuerElement (150) das jeweils andere BetätigungsElement (120 bzw. 110) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Betätigungseinrichtung (B1, B2) eine BetätigungsStange (161, 162) aufweist, durch die jedes BetätigungsElement (110, 120) an das SteuerElement (150) angekoppelt ist, dass das SteuerElement (150) zwischen den BetätigungsStangen (161 , 162) angeordnet ist und diesen zugewandte Steuerflächen aufweist, bei der bei einer Bewegung durch eine BetätigungsStange (161 oder 162) das SteuerElement (150) relativ zur anderen BetätigungsStange (162 bzw. 161 ) in eine Stellung geschoben wird, bei der diese andere BetätigungsStange (162 bzw. 161 ) das SteuerElement (150) nicht bewegen kann.
2. DeckelÖffnungsmechanismus (A) nach dem Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die DeckelBetätigungseinrichtung (B) umfasst: Scharnierleisten (30a, 30b), von denen jede drehbar im Bereich einer ersten DeckelÖffnungsseite (11 ) mittels ScharnierleistenAchsen (51a, 51b) an denjenigen Enden (31a, 31b) der Scharnierleisten, die im Bereich der ersten Längsseite (11 ) an quer zu den Längsseiten (11 , 12) verlaufenden StoßSeiten (6a, 6b) des DeckelElements (D) angeordnet ist, drehbar gelagert sind und die LagerungsEinrichtungen (63a, 63b; 62a, 62b) zur Aufnahme der Drehachsen Elemente (21a, 21b bzw. 22a, 22b) aufweisen, um das DeckelElement D an der zweiten Längsseite 12 aufschwenken zu können, wenn die ersten Drehachsen Element (21a, 21b) in die LagerungsEinrichtungen (63a, 63b) der Scharnierleisten eingefahren und die zweiten DrehachsenElemente in einer eingefahrenen Stellung aus den LagerungsEinrichtungen (66a, 66b) zurückgefahren und teilweise in LagerungsEinrichtungen (62a, 62b) der Scharnierleisten hineinreichen, wobei die DrehachsenElemente (22a, 22b) an der zweiten Längsseite (12) in einer ausgefahrenen Stellung durch die LagerungsEinrichtungen (62a, 62b) der Scharnierleisten hindurch und in LagerungsEinrichtungen (66a, 66b) in der Konsole hineinreichen, um ein DrehGelenk zwischen dem DeckelElement (D) und den Scharnierleisten im Bereich der zweiten Längsseite (12) auszubilden, wenn gleichzeitig die DrehachsenElement (21a, 21b) der ersten Drehachse (21) aus den LagerungsEinrichtungen (63a, 63b) der Scharnierleisten (30a, 30b) heraus gefahren sind, so dass das DeckelElement (D) an der ersten Längsseite (11 ) aufgeschwenkt werden kann.
3. DeckelÖffnungsmechanismus (A) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierleisten (30a bzw. 30b) gegen eine Federvorspannung an dem vorderen Teil (1a) bzw. dem hinteren Teil (1 b) der Konsole (K) gelagert sind.
Description:
Deckelöffnungs-Mechanismus

Die Erfindung betrifft einen Deckelöffnungs-Mechanismus insbesondere zur Anwendung für eine Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs geeignet.

Aus der EP 0 494496 B1 ist eine lösbare Doppelscharniereinrichtung für einen Konsolenkasten bekannt.

Aus der EP 0 562 244 B1 ist eine Deckelöffnungs- und Verschließvorrichtung bekannt, die derart gestaltet ist, dass ein Deckelkörper eines Kistenkörpers von einer beliebigen, der rechten und oder linken Seite geöffnet und geschlossen werden kann.

Aus der JP 03127826 ist ein Öffnungsmechanismus bekannt, mit dem ein Deckel nach zwei Seiten geöffnet werden kann. Dabei sind die Drehachsen jeweils zweigeteilt. Zur Öffnung des Deckels an einer Seite werden die Drehachsen-Teile der jeweils anderen Seite keilförmig auseinander gedrückt, um die Enden der Drehachsen-Teile in entsprechende Aufnahmen des Behälters einzufahren und eine wirksame Drehachse auszubilden.

Auch aus der DE 101 51 704 C2 ist ein Öffnungsmechanismus zur Öffnung eines Deckels nach zwei Seiten bekannt, bei dem die Drehachsen jeweils zweigeteilt sind. Die Drehachsen werden auseinander- oder zusammengefahren, indem ein quer zu diesen verlaufendes, ebenfalls zweiteiliges Betätigungselement an seinen Enden Führungsbahnen aufweist, in denen Vorsprünge von jeweiligen einander zugewandten Enden der Drehachsenteile derart geführt werden, dass die Drehachsen-Teile der einen Seite auseinander gefahren werden, wenn die die Drehachsen-Teile der anderen Seite zusammen gefahren werden. Die zwei Teile des Betätigungs-Elements sind mittels einer Feder in eine auseinander gefahrenen Stellung vorgespannt.

Ein ähnlich wirkender Mechanismus ist in der US 5 931 336 offenbart.

Die Aufgabe der Erfindung ist, einen Deckelöffnungs-Mechanismus bereitzustellen, der einfach gebaut ist und eine sichere Funktionsweise gewährleistet.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Weitere Ausführungsformen sind in den auf diese jeweils rückbezogenen Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist ein Deckelöffnungs-Mechanismus zur Öffnung eines Deckel- Elements an einer ersten Seite um eine erste Deckel-Drehachse oder wahlweise an einer zweiten Seite um eine zweite Deckel-Drehachse vorgesehen, wobei die erste Drehachse und die zweite Drehachse jeweils aus einem vorderen und einem hinteren Drehachsen-Element gebildet sind, die zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung beweglich sind, mit einer ersten Betätigungs-Vorrichtung mit einem ersten Betätigungs-Element und einer zweiten Betätigungs-Vorrichtung mit einem zweiten Betätigungs-Element, die jeweils mechanisch derart mit dem vorderen und dem hinteren Drehachsen-Element der ersten Drehachse bzw. der zweiten Drehachse gekoppelt sind, dass durch Betätigung einer der Betätigungs-Elemente das vordere und das hintere Drehachsen-Element der zugehörigen Drehachse in entsprechende, mit der Konsole in Verbindung stehende Führungs-Einrichtungen gefahren werden, so dass die erste Drehachse bzw. die zweite Drehachse als Drehachse zur Öffnung des Deckels an der jeweils gegenüber liegenden Seite wirken kann, wobei die Betätigungseinrichtungen mit einer Drehachsen-Steuervorrichtung mit einem Steuer-Element und mit Betätigungs-Stangen, die mit den Betätigungseinrichtungen zusammenwirken, in Verbindung stehen, auf eine Weise zusammenwirken, dass bei Betätigung eines der Betätigungs-Elemente zur Aktivierung der ersten bzw. zweiten Drehachse ein Steuer-Element das jeweils andere Betätigungs-Element sperrt,

wobei jede Betätigungseinrichtung eine Betätigungs-Stange aufweist, durch die jedes Betätigungs-Element an das Steuer-Element angekoppelt ist, und

wobei das Steuer-Element zwischen den Betätigungs-Stangen angeordnet ist und diesen zugewandte Steuerflächen aufweist, bei der bei einer Bewegung durch eine Betätigungs-Stange das Steuer-Element relativ zur anderen Betätigungs-Stange in eine Stellung geschoben wird, bei der diese andere Betätigungs-Stange das Steuer-Element nicht bewegen kann.

eckel-Betätigungseinrichtung kann dabei umfassen:

Scharnierleisten, von denen jede drehbar im Bereich einer ersten Deckel- Öffnungsseite mittels Scharnierleisten-Achsen an denjenigen Enden der Schamierleisten, die im Bereich der ersten Längsseite an quer zu den Längsseiten verlaufenden Stoß-Seiten des Deckel-Elements angeordnet ist, drehbar gelagert sind und die Lagerungs-Einrichtungen zur Aufnahme der Drehachsen-Elemente aufweisen, um das Deckel-Element an der zweiten Längsseite aufschwenken zu können, wenn die ersten Drehachsen-Element in die Lagerungs-Einrichtungen der Scharnierleisten eingefahren und die zweiten Drehachsen-Elemente in einer eingefahrenen Stellung aus den Lagerungs- Einrichtungen zurückgefahren und teilweise in Lagerungs-Einrichtungen der Scharnierleisten hineinreichen,

wobei die Drehachsen-Elemente an der zweiten Längsseite in einer ausgefahrenen Stellung durch die Lagerungs-Einrichtungen der Scharnierleisten hindurch und in Lagerungs-Einrichtungen in der Konsole hineinreichen, um ein Dreh-Gelenk zwischen dem Deckel-Element und den Scharnierleisten im Bereich der zweiten Längsseite auszubilden, wenn gleichzeitig die Drehachsen-Element der ersten Drehachse aus den Lagerungs-Einrichtungen der Scharnierleisten heraus gefahren sind, so dass das Deckel-Element an der ersten Längsseite aufgeschwenkt werden kann.

Die Schamierleisten können gegen eine Federvorspannung an dem vorderen Teil bzw. dem hinteren Teil der Konsole gelagert sein.

Im Folgenden wird die Erfindung an Hand der beigefügten Figuren beschrieben, die zeigen:

Figur 1 eine schematische Schnitt-Darstellung des Deckelöffnungs-Mechanismus mit einem Koordinatensystem, wobei eine Einstellung des Deckelöffnungs- Mechanismus gezeigt ist, bei der das Deckel-Element um die negative X-Achse drehbar ist;

Figur 2 die Doppelscharnier-Einrichtung in der Darstellung nach der Figur 1 , wobei eine Einstellung der Doppelscharnier-Einrichtung gezeigt ist, bei der das Deckel-Element um die positive X-Achse drehbar ist;

Figur 3 einen schematischen Längsschnitt der Doppelschamier-Einrichtung durch die Ebene III der Figur 1 in der Blickrichtung R3 gesehen;

Figur 4 einen schematischen Längsschnitt der Doppelscharnier-Einrichtung durch die Ebene IV der Figur 1 in der Blickrichtung R4 gesehen;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung des Zusatz-Fachs mit dem Deckel- Element in einer Montagestellung, bei der das Deckel-Element über Scharnier- Leisten mit dem Ablagefach verbunden von diesem abgehoben gezeigt ist;

Figur 6 eine perspektivische Darstellung des Ablagefaches mit dem Deckel- Element in einer Betriebsstellung in der Blickrichtung der Figur 5, bei der das Deckel-Element nach einer ersten Seite geöffnet ist;

Figur 7 eine perspektivische Darstellung des Ablagefaches mit dem Deckel- Element in einer Betriebsstellung von einer gegenüber der Darstellung der Figur 6 entgegen gesetzten Blickrichtung, bei der das Deckel-Element nach einer zweiten Seite geöffnet ist;

Figur 8 eine perspektivische Darstellung des Deckel-Elements mit einer Drehachsen-Steuervorrichtung;

Figur 9 eine ausschnittsweise Darstellung der Drehachsen-Steuervorrichtung mit einem Steuerschieber und Teilen der Betätigungsstangen jeweils in einer neutralen Stellung,

Figur 10 die Darstellung der Drehachsen-Steuervorrichtung nach der Figur 9, bei der sich eine erste Betätigungsstange in einer Freigabestellung und die zweite Betätigungsstange in einer arretierten Stellung befinden,

Figur 11 die Darstellung der Drehachsen-Steuervorrichtung nach der Figur 9, bei der sich die zweite Betätigungsstange in einer Freigabestellung und die erste Betätigungsstange in einer arretierten Stellung befinden,

Figur 12 eine Weiterführung der Erfindung, bei der die Drehachsen- Steuervorrichtung und eine Sperreinrichtung gezeigt ist.

Figur 13 einen Ausschnitt eines Querschnitts in der XZ-Ebene von in der Figur 12 dargestellten Elementen der Sperreinrichtung.

Zur Beschreibung der Erfindung wird auf ein Referenz-Koordinatensystem mit einer X-, einer Y- und einer Z-Achse Bezug genommen. Mit dem erfindungsgemäßen Deckelöffnungs-Mechanismus kann ein Deckel-Element oder Deckel D, der auf einer Konsole K angeordnet ist, von einer ersten Seite Y1 und einer zweiten Seite Y2 geöffnet werden, so dass der Deckel D dann zur jeweiligen Seite aufgeschwenkt wird.

Die X-Achse verläuft quer zu diesen Seiten. Bei der Anordnung des erfindungsgemäßen Deckelöffnungs-Mechanismus A auf einem Ablagefach einer Mittelkonsole in einem Kraftfahrzeug verläuft die X-Achse vorzugsweise in der angenommenen Fahrtrichtung des Fahrzeugs. Für diesen Fall kann z.B. Y1 die Fahrerseite und Y2 die Beifahrerseite bezeichnen.

Die Konsole K weist vorzugsweise ein Ablagefach auf, das der Deckel D in seiner geschlossenen Stellung ganz oder teilweise abdeckt. Zur weiteren Beschreibung wird ein in X-Richtung gesehen vorderer Teil 1a und ein hinterer Teil 1b der Konsole K zugrunde gelegt, zwischen denen die Längsseiten 11 , 12 des Deckels D an dessen ersten Y1 bzw. zweiter Y2 Seite verlaufen.

Die Öffnung des Deckel-Elements oder des Deckels D an der ersten Seite Y1 (Figuren 1 und 7) erfolgt durch Drehung des Deckels D um eine erste Deckel-Drehachse 21 , die an einer ersten Deckel-Längsseite oder Deckel-Öffnungsseite 11 gelegen ist. In analoger Weise erfolgt die Öffnung des Deckels D an der zweiten, der erste Seite Y1 gegenüber gelegenen Seite Y1 (Figuren 2 und 6) durch Drehung um eine zweite Deckel-Drehachse 22, die an einer zweiten Deckel-Längsseite oder Deckel- Öffnungsseite 12 gelegen ist.

Die erste Drehachse 21 und die zweite Drehachse 22 sind jeweils aus einem vorderen 21a bzw. 22a und einem hinteren 21b bzw. 22b Drehachsen-Element gebildet, die in deren Längsrichtung gesehen vorzugsweise axial hintereinander und zueinander beweglich angeordnet sind. Zu diesem Zweck ist das vordere 21a und hintere 21b erste Drehachsen-Element der ersten Drehachse 21 von zumindest einer im Deckel- Element D angeordneten Führungs-Einrichtung 23a bzw. 23b gelagert bzw. geführt. Analog ist das vordere 22a und hintere 22b zweite Drehachsen-Element der zweiten Drehachse 22 von zumindest einer im Deckel-Element D angeordneten Führungs- Einrichtung 24a bzw. 24b gelagert bzw. geführt.

Der Deckel-Öffnungsmechanismus A weist eine Deckel-Betätigungseinrichtung B mit einer ersten Betätigungs-Vorrichtung B1 mit einem ersten Betätigungs-Element 110 und eine zweite Betätigungs-Vorrichtung B2 mit einem zweiten Betätigungs-Element 120 auf. Vorzugsweise ist das erste Betätigungs-Element 110 an der ersten Seite Y1 des Deckels D und das zweite Betätigungs-Element 120 an der zweiten Seite Y1 des Deckels D gelegen. Die Positionen der Betätigungs-Elemente 110, 120 kann insbesondere nach ergonomischen Gesichtspunkten erfolgen. Beispielsweise können die Betätigungs-Elemente 110, 120 auch mittig auf der Oberseite des Deckels D angeordnet sein.

Die erste Betätigungs-Vorrichtung B1 ist mechanisch derart mit dem vorderen 21a und dem hinteren 21 b Drehachsen-Element der ersten Drehachse 21 gekoppelt, dass durch Betätigung der ersten Betätigungs-Vorrichtung B1 das vordere 21a und das hintere 21 b Drehachsen-Element auseinander gefahren und in entsprechende, mit dem Ablagefach in Verbindung stehende Führungs-Einrichtungen gefahren werden, so dass die erste Drehachse 21 als Drehachse zur Öffnung des Deckels 1 an der gegenüber liegenden Seite Y2 wirken kann. In analoger Weise ist die zweite Betätigungs-Vorrichtung B2 mechanisch derart mit dem vorderen 22a und dem hinteren 22b Drehachsen-Element der zweiten Drehachse 22 gekoppelt, dass durch Betätigung der zweiten Betätigungs-Vorrichtung B2 das vordere 22a und das hintere 22b Drehachsen-Element auseinander gefahren und in entsprechende, mit dem Ablagefach in Verbindung stehende Führungs-Einrichtungen gefahren werden, so dass die zweite Drehachse 22 als Drehachse zur Öffnung des Deckels 1 an der gegenüber liegenden Seite Y1 wirken kann.

Bei dem erfindungsgemäßen Öffnungsmechanismus A erfolgt das Bewegen des jeweiligen Paares von Drehachsen-Elementen der ersten oder zweiten Drehachse 21 bzw. 22 zwischen der aktivierten und der Freigabe-Stellung über Hebel-Einrichtungen 121 bzw. 122, die Stellung eines Betätigungs-Elementes 110, 120 mechanisch mit der Stellung der jeweils zugeordneten Drehachsen-Elemente 21a, 21b bzw. 22a, 22b

koppeln. Dadurch können mittels einer Betätigung z.B. der ersten Betätigungs- Vorrichtung B1 das vordere 21a und das hintere 21b Drehachsen-Element der ersten Drehachse 21 auseinander geschoben werden, um die erste Drehachse 21 in entsprechende, außerhalb des Deckels D angeordnete Lagerungs-Einrichtungen zu fahren, so dass die erste Drehachse 21 zu einer wirksamen Drehachse wird und der Deckel D um diese erste Drehachse 21 geschwenkt werden kann. Analoges gilt für die zweite Betätig ungs- Vorrichtung und die zweite Drehachse 22.

Diese mechanische Kopplung kann alternativ auch anders gelöst sein. Beispielsweise kann die Kopplung zwischen der Betätigungs-Vorrichtung B1 , B2 und den Drehachsen- Elementen auch über eine andersartigen Mechanismus oder einen elektrischen Antrieb erfolgen.

Die Deckel-Betätigungseinrichtung B wirkt mit einer Drehachsen-Steuervorrichtung M mit einem Steuer-Element 150 zusammen, die dafür vorgesehen ist, dass bei Betätigung eines der Betätigungs-Elemente 110 oder 120 zur Aktivierung der ersten bzw. zweiten Drehachse 21 bzw. 22 das jeweils andere Betätigungs-Element 120 bzw. 110 gesperrt ist, so dass mit letzterem nicht gleichzeitig die diesem zugehörigen Drehachsen-Elemente betätigt werden können. Dazu stehen die Betätigungs- Vorrichtungen B1 , B2 funktional mit dem Steuer-Element 150 in Verbindung, das die genannte Sperrwirkung auf das jeweils nicht betätigte Betätigungs-Element ausübt.

Der Öffnungsmechanismus umfasst erfindungsgemäß eine Drehachsen- Steuervorrichtung M mit zwei Betätigungs-Stangen 161 , 162, die jeweils funktional mit den Drehachsen 21 , 22 über eine Betätigungs-Vorrichtung B1 bzw. B2 in Verbindung stehen, über die aufgrund einer entsprechenden Anwahl durch einen Benutzer die jeweiligen Drehachsen-Elemente zusammen geschoben oder auseinander bewegt werden. Die Drehachsen-Steuervorrichtung M ist zwischen der ersten und der zweiten Drehachse 21 bzw. 22 und zwischen der ersten und der zweiten Betätigungs- Vorrichtung B1 bzw. B2 gelegen und weist ein Steuer-Element 150 auf. Das Steuer- Element 150 ist durch seine Formgebung derart gestaltet, dass dieses nur durch

diejenige Betätigungs-Stangen 161 , 162 in definierter Weise bewegt werden kann, die mittels einer entsprechenden ihr zugeordneten Betätigungs-Vorrichtung B1 oder B2 aktiviert oder bewegt wird. Durch die Formgebung des Steuer-Elements 150 wird erreicht, dass das Steuer-Element 150 bei einer Bewegung durch eine Betätigungs- Stange 161 oder 162 relativ zur anderen Betätigungs-Stange 162 bzw. 161 in eine Stellung geschoben wird, bei der diese andere Betätigungs-Stange 162 bzw. 161 das Steuer-Element 150 nicht bewegen kann.

Jeweils eine der Übertragungs-Stangen 161 , 162 ist über ein Steuerelement 150 blockierbar, sobald die jeweils andere Übertragungs-Stange 161, 16 mittels der dieser entsprechend zugeordneten Betätigungs-Vorrichtung B1 bzw. B2 in die aktivierte oder freigegebene Stellung gebracht worden ist. Mit dieser Funktionsweise der Drehachsenverriegelungs-Einrichtung M wird erreicht, dass das Deckel-Element 7 wahlweise ausschließlich nur an einer Längsseite 11 , 12 geöffnet werden kann.

Die Figuren 1 und 2 zeigen die beiden Einstellungen, mit denen das Deckel-Element D einerseits um die positive X-Achse und andererseits um die negative X-Achse drehbar ist. Die Drehung um die negative X-Achse erfolgt um die erste Deckel-Drehachse 21 (Figur 1), die Drehung um die positive X-Achse erfolgt um die zweite Deckel- Drehachse 22 (Figur 2). Bei der Freigabe der Drehbarkeit um die positive X-Achse (Figur 2) ist die Drehung um die negative X-Achse mittels der Steuervorrichtung M gesperrt. Umgekehrt ist bei der Freigabe der Drehbarkeit um die negative X-Achse (Figur 2) die Drehung um die positive X-Achse mittels der Steuervorrichtung M gesperrt.

Die Betätigungs-Vorrichtung B1 , B2 bewirkt, dass durch die Betätigung des ersten Betätigungs-Elements B1 das erste vordere 21a und das erste hintere 21b Drehachsen-Element auseinander bewegt und durch die Betätigung des zweiten Betätigungs-Elements B2 das zweite vordere 22a und das zweite hintere 22b Drehachsen-Element auseinander bewegt. Bei dieser Ausführungsform wird durch die Steuer-Vorrichtung M erreicht, dass in einer ersten Funktion bei einem

Zusammenfahren z.B. der ersten Drehachsen-Elemente 21a, 21b aufgrund der Betätigung des ersten Betätigungs-Elements B1 in der Betätigungs-Richtung die zweite Betätigungs-Stange 162 mittels des Steuer-Elements 150 in die Betätigungs-Richtung gedrückt wird, um das zweite Betätigungs-Element in seiner Ausgangs-Stellung zu verriegeln. Dadurch ist es nicht möglich, gleichzeitig den Deckel D an der zweiten Längsseite 12 zu öffnen.

Das Betätigungs-Element B1, B2 sowie die mit diesen in einem Funktionszusammenhang stehende Drehachsen-Steuervorrichtung M können in verschiedener weise ausgeführt sein, wenn diese die beschriebene Funktionsweise erfüllen. Im Folgenden wird das Betätigungs-Element B1 , B2 sowie die Drehachsen- Steuervorrichtung M in der Ausführungsform nach den Figuren 9 bis 12 beschrieben.

Die Betätigungs-Elemente 110, 120 der Betätigungs-Vorrichtungen B1 bzw. B2 sind zwischen zwei Schaltpositionen beweglich und dazu einer Führung oder Führungs- Einrichtung 111 , 112 geführt. An jedem Schalterelement 110, 120 ist zum einen ein Hebel 121a, 122a angelenkt, der über ein Anlage-Element 123a, 124a auf die vorderen Drehachsen-Elemente 21a bzw. 22a wirkt. Zum anderen ist an jedem Schalterelement 110, 120 ein Hebel 121b, 122b angelenkt, der über ein anderes Anlage-Element 123b, 124b auf das hintere Drehachsen-Element 21b, 22b wirkt. Die Führung 111 kann alternativ auch ganz entfallen oder durch ein funktionsgleiches Element wie z.B. durch einen Hebel ersetzt werden. Wesentlich ist, dass die zwischen den Schaltpositionen vorgegebene Schaltweg z.B. über die Hebel 121a, 121b und 122a, 122b derart auf die Drehachsen-Element 21a, 21b bzw. 22a, 22b übertragen wird, dass die Drehachsen- Elemente 21a, 21 b bzw. 22a, 22b von einer ersten Stellung oder Ausgangsstellung des Schalter-Elementes 110 in einer zueinander nahen oder zusammengefahrenen Position in einer zweite Stellung oder Öffnungsstellung gebracht werden, bei der die Drehachsen-Elemente 21a, 21b bzw. 22a, 22b in einer auseinander gefahrenen Position gelegen sind. In der Ausführungsform der Betätigungs-Vorrichtungen B1 , B2 nach der Figur 12 sind die Hebel 121a, 121b und 122a, 122b in einem Gelenk 125a, 125b bzw. 126a, 126b gelagert und außerdem an einem Ende über einen Mitnehmer

oder über ein Gelenk 127a, 127b bzw. 128a, 128b mit der Führungs-Einrichtung 111, 112 oder direkt mit dem Schalter-Element 110 gelenkig verbunden.

Das Schalter-Element 110 oder 120 wirkt über Betätigungs-Stangen 161 bzw. 162 auf einen Steuer-Schieber 150 mit einer ersten Steuerfläche 151 für die Steuerung der ersten Betätigungs-Stange 161 und einer zweiten Steuerfläche 152 für die Steuerung der zweiten Betätigungs-Stange 162. Die Steuerflächen 151, 152 sind derart gestaltet, dass bei einer Bewegung des ersten Schalter-Elements 110 in seine zweite oder eingedrückte Stellung die Bewegung des zweiten Schalter-Elements 112 blockiert und dadurch in seiner Ausgangs-Stellung gehalten wird und umgekehrt, dass bei einer Bewegung des zweiten Schalter-Elements 120 in seine zweite oder eingedrückte Stellung die Bewegung des ersten Schalter-Elements 110 blockiert und dadurch in seiner Ausgangs-Stellung gehalten wird. Weiterhin sind die Steuerflächen derart gestaltet, dass der Steuer-Schieber 150 bei der Bewegung des ersten Schalter- Elements 110 in seine zweite Stellung in eine erste Position (Figur 10) und bei der Bewegung des zweiten Schalter-Elements 120 in seine zweite Stellung in eine zweite Position (Figur 11 ), also jeweils in Endstellungen, geschoben wird.

An den Betätigungs-Stangen 161 , 162 oder am Steuer-Schieber 150 sind Rast- Elemente 165 bzw. 166 angeordnet, die in entsprechende am Deckel-Element D angeordnete Einrats-Vorrichtungen einrasten, wenn die Betätigungs-Stangen 161 , 162 in den zweiten Positionen der Betätigungs-Elemente 110, 120 entsprechenden Positionen bewegt worden sind bzw. der Steuer-Schieber 150 in seine Endstellungen bewegt worden ist.

Mittels eines Rückstell-Mechanismus N werden die Betätigungs-Stangen und die Betätigungs-Elemente in ihre Ausgangsstellung gebracht.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Steuer-Schieber 150a oder dessen Steuerflächen 151 , 152 sowie die mit diesen zusammenwirkenden Anlageflächen 155, 156 der Betätigungs-Stangen 161 , 162 nach den Figuren 9 bis 11 gebildet. Die der

ersten oder zweiten Betätigungs-Stange 161 bzw. 162 zugewandte Steuerfläche weist eine in Bezug auf die Längsrichtung der Betätigungs-Stange 161 bzw. 162 schräg verlaufende Fläche 171 bzw. 172 und eine in Bezug auf diese Längsrichtung quer verlaufende Fläche 173 bzw. 174 auf, bei der eine Bewegung des Steuer-Schiebers 150a relativ zur Betätigungs-Stange 161 bzw. 162 gehemmt wird. Auch die Anlagefläche 155, 156 der ersten bzw. zweiten Betätigungs-Stange 161 bzw. 162 weist vorzugsweise eine in Bezug auf deren Längsrichtung schräg verlaufende Fläche 175 bzw. 176 und eine quer zu dieser verlaufende Fläche 177 bzw. 178 auf, wobei die erst genannte Fläche 175 bzw. 176 parallel zur schräg verlaufende Steuerschieber-Fläche 171 bzw. 172 verläuft und die zuletzt genannte Fläche 177 bzw. 178 parallel zur quer verlaufenden Steuerschieber-Fläche 173 bzw. 174 verläuft.

Jeweils einer Betätigungs-Stange 161 , 162 ist eine quer verlaufende Fläche 173 bzw. 174 und eine schräg verlaufende Fläche 171 bzw. 172 zugewandt. Die schräg verlaufenden Flächen 171 bzw. 172 sind in Längsrichtung des Schiebers 150a gesehen bereichsweise auf gegenüberliegenden Seiten des Steuerschiebers angeordnet. Die quer verlaufenden Flächen 173 bzw. 174 verschiedener Seiten des Steuer-Schiebers 150a sind versetzt zueinander angeordnet, dass bei Anliegen einer Betätigungs-Stange 161 , 162 an einer quer verlaufenden Fläche 173 bzw. 174 und die andere Betätigungs-Stange 162 bzw. 161 an einer schräg verlaufenden Fläche 172 bzw. 171 anliegt und umgekehrt.

In der Ausgangsstellung liegen die schrägen Fläche 171 der Steuerfläche 151 und die schräge Fläche 175 der Betätigungs-Stange aneinander an (Figur 9). Die quer zur Längsrichtung der Betätigungs-Stange verlaufende Fläche 177 der Betätigungs-Stange sowie die zu dieser quer verlaufende Fläche 173 der Steuerfläche 151 sind in Bezug auf den sich in dieser Stellung ergebenden Bereich von einander anliegenden schrägen Flächen einer gegenüber liegend angeordnet.

Die Orientierung der schräg verlaufenden Flächen und die Funktionsweise des Steuer- Schiebers 150 mit den Betätigungs-Stangen 161 , 162 ist wie folgt: Bei der Betätigung

einer Betätigungs-Stange 161 oder 162 in eine zweite Stellung gleiten die jeweiligen schräg verlaufenden Flächen 171 , 175 bzw. 172, 176 aneinander, wodurch der Steuer- Schieber 150 quer zur Längsrichtung der Betätigungs-Stangen 161 , 162 bewegt wird. Auf der der Betätigungsseite gegenüberliegenden Seite wird die jeweilige quer verlaufende Fläche 178 bzw. 177 der jeweils nicht betätigten Betätigungs-Stange 162 bzw. 161 auf die vertikal verlaufende Fläche 174 bzw. 173 der Steuerfläche 152, 151 zu bewegt, bis schließlich die vertikal verlaufende Fläche 178 bzw. 177 der betätigten Betätigungs-Stange 162 bzw. 161 mit der vertikal verlaufenden Fläche 174 bzw. 173 der Steuerfläche 152, 151 zur Anlage gebracht ist (Figur 10, 11). In diesem Zustand sperren die quer verlaufenden Flächen auf der Seite, die der Betätigungsseite gegenüber liegt, eine Bewegung der Betätigungs-Stange. In dem Fall also, in dem das Deckel-Element D auf einer Seite geöffnet ist, kann das Betätigungs-Element der jeweils anderen Seite gesperrt und kann nicht betätigt werden.

Vorzugsweise ist weiterhin ein Rückstell-Mechanismus N vorgesehen:

Wenn sich eine der Drehachsen 21 , 22 in ihrer verriegelten Stellung und sich die jeweils gegenüberliegende Drehachse in ihrer Freigabe-Stellung befindet, so dass das Deckel-Element D an der dort gelegenen Längsseite geöffnet werden kann, erfolgt durch einen Rückstell-Mechanismus N das Zurückstellen der Drehachsen-Elemente in ihre Ausgangsstellung. Der Rückstell-Mechanismus N kann auf verschiedene Weise nach dem Stand der Technik gestaltet sein.

Der Rückstell-Mechanismus N kann durch eine oder mehrere Feder-Einrichtungen realisiert sein. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Steuer-Schieber 150 ist in eine zwischen den Endstellungen gelegene Zwischenstellung in einer Weise mittels einer Feder-Einrichtung nach zwei Seiten vorgespannt, bei der der Steuer-Schieber 150 mittels der Feder-Einrichtung von einer Endstellung selbsttätig in seine Mittelstellung bewegt wird, sobald Rast-Elemente (nicht gezeigt) beim Schließen des Deckels D mittels entsprechender Anlageflächen aus ihren Einrast- Vorrichtungen herausgebracht worden sind. Dies geschieht über eine Entriegelungs-Vorrichtung, die

auf den Steuer-Schieber 150 in entsprechender Weise einwirkt, wenn der auf einer Deckel-Längsseite 11 , 12 geöffnete Deckel geschlossen wird und die entsprechende Deckel-Längsseite 11 , 12 mit der jeweiligen Konsolen-Längsseite 1 , 2 zur Anlage kommt.

In den Figuren 12 und 13 ist schematisch eine weitere mögliche Ausführungsform eines Rückstell-Mechanismus N dargestellt. Diese weist einen mit der Konsole K verbundenen Nocken sowie eine mit dem Steuer-Element 150 verbundene Nockenführung auf. Die Nocken-Führung begrenzt die Position des Nockens N1 relativ zum Steuer-Element 150, der relativ zum Nocken längsverschieblich ist. Dabei ist die Form der Nocken-Führung z.B. mittels entsprechend verlaufender Rampen derart gestaltet, dass das Steuer-Element in eine Mittelstellung geschoben wird, wenn der Deckel D aus einer geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung geschwenkt wird. Die Funktionsweise des Schließens des Deckel-Elements D an dessen erster Deckel- Längsseite 11 und an dessen zweiter Deckel-Längsseite 12 und das Zurückfahren der Drehachsen-Elemente in ihre Ausgangsstellung mittels des Rückstell-Mechanismus N ist dabei wie folgt:

Durch die Betätigung des zweiten Betätigungs-Elements B2 werden zur Öffnung des Deckel-Elements D an dessen zweiter Deckel-Längsseite 12 die zweiten Drehachsen- Elemente 22a, 22b aus den Lagerungs-Einrichtungen 66a, 66b in am Deckel-Element D anliegenden Teilen 1 a bzw. 1 b der Konsole K zur Freigabe der zweiten Deckel- Längsseite 12 gegenüber der anliegenden Konsolen-Längsseite gefahren. Dadurch werden die ersten Scharnierleisten-Achsen 51a, 51 b zu Drehachsen zur Öffnung des Deckel-Elements D zusammen mit den Scharnierleisten 30a, 30b an der ersten Längsseite 11, wobei die Enden der ersten Drehachsen-Elemente 21a, 21b die Beweglichkeit zwischen dem Deckel-Element D an dessen erster Längsseite 11 und den dieser nahe liegenden Enden 31a, 32a der Scharnier-Elemente 30a, 30b das Deckel-Element D quer zur ersten Drehachse 21 fixieren (Figur 1). Da zuvor der Deckel D geöffnet sein kann und die Drehachsen-Elemente in einer zusammen gefahrenen Stellung sein können, ist der Rückstell-Mechanismus N vorgesehen, mit

dem die ersten Drehachsen-Elementen 21a, 21 b in entsprechende Lagerungs- Einrichtungen 63a, 63b in den (im geschlossenen Zustand des Deckel-Elements D an den ersten Drehachsen-Elementen 21a, 21b gelegenen) Enden 31a, 31b der Scharnier-Elemente 30a, 30b eingefahren werden. Analoges gilt für die zweiten ersten Drehachsen-Elemente 22a, 22b.

In dem Fall, dass die Doppelfach-Einrichtung ein unteres Behältnis F2 aufweist, auf dem ein über den Schwenk-Mechanismus 10 verschwenkbares oberes Behältnis F1 angeordnet ist, ist eine Deckel-Sperr- und Freigabevorrichtung oder eine Deckel- Fehlbedienungssperre 300 vorgesehen, mit der der Öffnungsmechanismus A des Deckels gesperrt ist, wenn der Schwenk-Mechanismus freigegeben ist und umgekehrt. Mit dieser wird eine Öffnung des Deckel-Elements D gesperrt, sobald oder solange das obere Fach F1 nicht in seiner Ausgangsstellung auf dem unteren Fach F2 aufliegt, sondern sich in einer geöffneten Stellung befindet. Dazu kann an der Konsole K eine Steuernase 310 angeordnet. Diese weist zwei Anlage-Elemente 311 , 312 auf, die wiederum mit jeweils einem Anlage-Element 321 , 322 einer Sperrhebel-Einrichtung 320 zusammenwirkt, wenn das Deckel-Element D geschlossen ist. Die Sperrhebel- Einrichtung 320 umfasst zwei Hebel 321 , 322, die gelenkig miteinander verbunden sind und die an ihrem Ende den Betätigungsschalter 110 bzw. 120 darstellen oder mit diesen in Verbindung stehen. Durch das Zusammenwirken der Anlage-Elemente wird die Beweglichkeit der Hebel 331 , 332 und somit die Betätigung der Betätigungs- Schalter oder der Schalter-Elemente 110, 120 blockiert, so dass ein Öffnen des Deckel-Elements D nicht möglich ist.

Zur Herstellung einer Öffnungsmöglichkeit des Deckels D von zwei Seiten Y1 , Y2 kann der Öffnungsmechanismus A in der im folgenden beschriebenen speziellen Ausführungsform gestaltet sein.

Die Möglichkeit, den Deckel D von zwei Seiten Y1 , Y2 öffnen zu können, wird erfindungsgemäß mittels einer vorderen Scharnierleiste 30a, die am vorderen Bereich 1a der Konsole K gelegen ist, und einer hinteren Scharnierleiste 30b, die am hinteren

Bereich 1 b der Konsole K gelegen ist, realisiert. Zur weiteren Beschreibung werden die am vorderen Berech 1a und am hinteren Bereich 1b angeordnete vordere bzw. Hintere Stoß-Seite des Deckel-Elements D mit den Bezugszeichen 6a bzw. 6b bezeichnet.

Die Deckel-Betätigungseinrichtung B, mit der ein Öffnen und Verriegeln des Deckel- Elements 7 nach zwei Seiten hin möglich ist, umfasst die zwei entlang der Deckel- Öffnungsseiten 11 , 12 verlaufenden Deckel-Drehachsen 21 bzw. 22 und zwei quer zu diesen, entlang der vorderen und hinteren Stoß-Seite 6a, 6b des Deckel-Elements 5 verlaufende vordere bzw. hintere Scharnierleisten 30a bzw. 30b, die beide auf derselben Deckel-Öffnungsseite oder Deckel-Längsseite, also entweder der ersten oder der zweiten Deckel-Öffnungsseite oder Deckel-Längsseite 11 bzw. 12, drehbar gelagert sind. In der in den Figuren 1 bis 7 gezeigten Ausführungsform sind die ersten Enden 31a, 31b der Scharnierleisten 30a bzw. 30b an der ersten Deckel-Öffnungsseite oder -Längsseite 11 gelegen und mittels einer vorderen und einer hinteren Scharnierleisten-Achse 51a bzw. 51b, im folgenden kurz Achs-Elemente genannt, gelagert. Bei der weiteren Beschreibung der Erfindung wird von dieser Anordnung ausgegangen.

Die ersten Enden 31a, 31b der Scharnierleisten 30a bzw. 30b sind jeweils mittels einer ersten Lagerungseinrichtung 50a bzw. 50b zum einen drehbar und vorzugsweise gegen eine Federvorspannung an dem vorderen Teil 1a bzw. dem hinteren Teil 1b der Konsole K gelagert und zum anderen mittels des vorderen 21a bzw. hinteren 21b Drehachsen-Elements an dem Deckel-Element D gelagert, wenn sich das vordere und das hintere Drehachsen-Element (21a bzw. 21b) der ersten Drehachse (21) in der auseinander gefahrenen Stellung befinden. Weiterhin sind die zweiten Enden 32a, 32b der Scharnierleisten 30a bzw. 30b jeweils mittels einer zweiten Lagerungseinrichtung 70a bzw. 70b zum einen an dem Deckel-Element D drehbar und vorzugsweise gegen eine Federvorspannung gelagert und zum anderen mittels des vorderen 22a bzw. hinteren 22b Drehachsen-Elements an dem vorderen Teil 1a bzw. dem hinteren Teil 1 b der Konsole gelagert, wenn sich das vordere und das hintere Drehachsen-Element

(21a bzw. 21b) der ersten Drehachse (21) in der auseinander gefahrenen Stellung befinden.

Die erste Lagerungs-Einrichtung 50a bzw. 50b umfasst jeweils die Scharnierleisten- Achse oder das Achs-Element 51a bzw. 51b, mit der die jeweilige Scharnierleiste 30a bzw. 30b drehbar und vorzugsweise gegen eine Federvorspannung an dem vorderen Teil 1 a bzw. dem hinteren Teil 1 b der Konsole 1 gelagert ist.

Die vorzugsweise vorgesehene Federvorspannung ist in der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 durch jeweils ein vorderes Feder-Element 53a und ein hinteres Feder-Element 53b oder durch eines dieser Feder-Elemente realisiert, das zum einen an einer Befestigungs-Einrichtung (nicht gezeigt) an dem vorderen 1a bzw. hinteren Teil 1b und zum anderen an der Scharnierleisten-Achse 51a bzw. 51b befestigt ist, wenn das Übertragungs-Element formschlüssig in der Schamierleiste 30a, 30b gelagert ist. Alternativ kann das Übertragungs-Element formschlüssig im vorderen bzw. hinteren Teil und drehbar in den Schamierleisten gelagert sein, wobei dann das Feder- Element einerseits am Übertragungs-Element und andererseits an der Schamierleiste befestigt ist. Wesentlich für die verschiedenen Gestaltungsweisen ist, dass das zumindest eine Feder-Element 53a, 53b zwischen den Scharnierleisten 30a, 30b und dem jeweiligen Teil 1a bzw. 1b des oberen Fachs 5 wirkt. Die Kraft der Federspannung wirkt vorzugsweise in der Öffnungsbewegung des Deckel-Elements D um die erste Drehachse 21, d.h. die Drehkraft der Feder ist in der positiven x-Richtung gerichtet. Dadurch kann ein Kräftegleichgeweicht der Gewichtskraft des Deckel-Elements 7, zwischen Drehlager-Reibungskräften und zwischen der Federkraft in einer teilweise oder ganz geöffneten Stellung erreicht und das Deckel-Element 7 in einer solchen Stellung stabil gehalten werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Scharnierleisten-Achse 51a drehbar in einer Lagerungs-Einrichtung 61a in dem vorderen Teil 1a und drehfest in einer Lagerungs-Einrichtung 59a in der vorderen Schamierleiste 30a gelagert. Analog dazu ist die Schamierleisten-Achse 51b drehbar in einer Lagerungs-Einrichtung 57b in dem

hinteren Teil 1b und drehfest in einer Lagerungs-Einrichtung 61 b in der hinteren Scharnierleiste 30b gelagert. Die Lagerungs-Einrichtungen 61a, 61b sind zur Aufnahme der Schamierleisten-Achse 51a bzw. 51b auf der dem vorderen Teil 1a bzw. hinteren Teil 1 b zugewandten Seite der Schamierleiste 30a bzw. 30b angeordnet. Die Drehfestigkeit dieser Lagerungs-Einrichtungen 61a, 61b wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass die Lagerkontur der Lagerungs-Einrichtungen 61a, 61b formschlüssig mit den entsprechenden Querschnitten der Scharnierleisten-Achsen 51a bzw. 51b zusammenwirken. Alternativ zu dieser Ausführungsform kann die Scharnierleisten- Achse mittels der Lagerungs-Einrichtung 57a bzw. 57b drehbar an dem vorderen 1 a bzw. hinteren 1 b Teil und mittels der Lagerungs-Einrichtung 61a bzw. 61b drehbar an der Schamierleiste 30a bzw. 30b gelagert sein, wobei dann das Feder-Element 53a bzw. 53b zum einen an der Scharnierleisten-Achse 51a bzw. 51b und zum anderen an einer Befestigungs-Einrichtung (nicht gezeigt) an der Scharnierleiste 30a bzw. 30b befestigt ist. In einer weiteren Alternative kann die drehbare und mit einer Federvorspannung versehene Lagerung der Scharnierleiste 30a bzw. 30b auch anders realisiert sein.

Auf der dem Deckel-Element D zugewandten Seiten der ersten Enden 31a, 32a der Scharnierleisten 30a bzw. 30b ist eine Lagerungs-Einrichtung 63a bzw. 63b zur Lagerung der längsverschieblichen Drehachsen-Elemente 21a bzw. 21 b angeordnet. Die Lagerung der längsverschieblichen Drehachsen-Elemente 21a bzw. 21b in der entsprechenden Lagerungs-Einrichtung 63a bzw. 63b erfolgt dann, wenn die Drehachsen-Elemente 21a bzw. 21b mittels der Betätigungs-Vorrichtung B1 in eine zueinander auseinander gefahrenen Stellung gebracht worden sind.

Das vordere und hintere Drehachsen-Element 21a, 21b ist durch die erste Betätigungs- Vorrichtung B1 aus der jeweiligen Lagerungs-Einrichtung 63a bzw. 63b heraus- oder in diese hineinfahrbar. Im auseinander gefahrenen Zustand, in dem die Drehachsen- Elemente in die jeweiligen Lagerungs-Einrichtungen 63a bzw. 63b eingefahren sind, ist das Deckel-Element D an der ersten Deckel-Längsseite 11 quer zur axialen Richtung der ersten Drehachse 21 fixiert und drehbar gelagert.

Optional umfasst die zweite Lagerungs-Einrichtung 70a bzw. 70b jeweils ein vorderes und hinteres Führungs-Element 52a bzw. 52b, mit der die jeweilige Scharnierleiste 30a bzw. 30b drehbar und vorzugsweise gegen eine Federvorspannung an der der jeweiligen Schamierleiste 30a bzw. 30b zugewandten Seite des Deckel-Elements D gelagert ist. Das Führungs-Element kann auch entfallen, da die Drehachsenelemente 22a, 22b der zweiten Drehachse 22 auch in ihrer zusammen gefahrenen Stellung noch teilweise in die Lagerungs-Einrichtung 64a, 64b oder einer entsprechenden Bohrung der Scharnierleisten hineinreichen und dadurch eine entsprechende Achse bilden können.

Die vorzugsweise vorgesehene Federvorspannung ist in der Ausführungsform nach den Figuren 5a und 5b durch jeweils ein vorderes Feder-Element 54a bzw. ein hinteres Feder-Element 54b realisiert, das zum einen an einer Befestigungs-Einrichtung (nicht gezeigt) an dem Deckel-Element D und zum anderen an dem Führungs-Element 52a bzw. 52b befestigt ist. Wesentlich ist, dass das zumindest eine Feder-Element 54a, 54b zwischen den Scharnierleisten 30a, 30b und der jeweiligen Seite des Deckel- Elements D wirkt. Die Kraft der Federspannung wirkt vorzugsweise in der Öffnungsbewegung der Deckel-Elements D um die zweite Drehachse 22, also ist die Drehkraft der Feder in der negativen X-Richtung gerichtet, um beim Öffnen des Deckel-Elements D an der zweiten Längsseite 11 ein Kräftegleichgewicht der Gewichtskraft des Deckel-Elements D, zwischen Drehlager-Reibungskräften und zwischen der Federkraft in einer teilweise oder ganz geöffneten Stellung zu erreichen und das Deckel-Element D in einer solchen Stellung stabil halten zu können. Das vordere Führungs-Element 52a kann dabei drehbar in einer Lagerungs-Einrichtung 58a in dem Deckel-Element D und drehfest in einer Lagerungs-Einrichtung 62a in der vorderen Scharnierleiste 30a gelagert sein, oder umgekehrt. Analog dazu kann das Führungs-Element 52b drehbar in einer Lagerungs-Einrichtung 58b in dem Deckel- Element D und drehfest in einer Lagerungs-Einrichtung 62b in der hinteren Scharnierleiste 30b gelagert sein. Die Lagerungs-Einrichtungen 62a, 62b sind zur Aufnahme des Führungs-Elements 52a bzw. 52b auf der dem Deckel-Element D

zugewandten Seite der Scharnierleiste 30a bzw. 30b angeordnet. Die Drehfestigkeit dieser Lagerungs-Einrichtungen 62a, 62b wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass die Außenkontur der Übertragungs-Elemente 52a bzw. 52b formschlüssig mit den entsprechenden Querschnitten der Lagerungs-Elemente 62a, 62b der Scharnierleisten zusammenwirken. Alternativ zu dieser Ausführungsform kann das Führungs-Element 52a, 52b mittels der Lagerungs-Einrichtung 58a bzw. 58b drehfest an der entsprechenden Seite des Deckel-Elements D und mittels der Lagerungs-Einrichtung 62a bzw. 62b drehbar an der Scharnierleiste 30a bzw. 30b gelagert sein, wobei dann das Feder-Element 54a bzw. 54b zum einen an dem Führungs-Element 52a bzw. 52b und zum anderen an einer Befestigungs-Einrichtung (nicht gezeigt) an der Schamierleiste 30a bzw. 30b befestigt ist. In einer weiteren Alternative kann die drehbare und mit einer Federvorspannung versehene Lagerung der Scharnierleiste 30a bzw. 30b auch anders realisiert sein. Insbesondere können die drehbaren und gefederten Lagerungen der vorderen und hinteren Schamierleiste auch unterschiedlich realisiert sein.

An den zweiten Enden 32a, 32b der Scharnierleisten 30a bzw. 30b ist eine Lagerungs- Einrichtung 64a bzw. 64b vorzugsweise in Form von durchgehenden Bohrungen zur Lagerung der längsverschieblichen Drehachsen-Elemente 21a bzw. 21b angeordnet. Weiterhin sind Lagerungs-Einrichtungen 66a, 66b an der der jeweiligen Schamierleiste 30a bzw. 30b zugewandten Seite des vorderen 1a bzw. hinteren 1b Teils angeordnet. Die Lagerungs-Einrichtungen 66a, 66b sind gegenüber den Lagerungs-Einrichtung 64a bzw. 64b gelegen, wenn sich das Deckel-Element in der geschlossenen Stellung befindet. Wenn die Drehachsen-Elemente 22a, 22b aufgrund einer entsprechenden Betätigung der zweiten Betätigungs-Einrichtung B2 in ihre relativ zueinander auseinander gefahrenen Stellung bewegt worden sind, durchragen diese die Lagerungs-Einrichtungen 64a bzw. 64b, und die jeweiligen Enden der Drehachsen- Elemente 22a, 22b sind von den entsprechenden Lagerungs-Einrichtungen 66a, 66b aufgenommen oder gelagert. In diesem auseinander gefahrenen Zustand der Drehachsen-Elemente 22a, 22 ist das Deckel-Element D an der zweiten Deckel- Längsseite 12 quer zur axialen Richtung der zweiten Drehachse 22 fixiert und drehbar

an den Scharnierleisten und somit auch gegenüber dem vorderen und hinteren Teil 1a bzw. 1b gelagert (Figur 2). Das vordere und hintere Drehachsen-Element 22a, 22b ist durch die zweite Betätigungs-Vorrichtung B2 aus der jeweiligen Lagerungs-Einrichtung 66a bzw. 66b heraus- oder in diese hineinfahrbar. Wenn die Drehachsen-Elemente 22a, 22b aufgrund einer entsprechenden Betätigung der Betätigungs-Einrichtung B2 in ihre relativ zueinander zusammen gefahrenen Stellung bewegt worden sind, durchragen diese teilweise die Lagerungs-Einrichtungen 64a bzw. 64b, und die jeweiligen Enden der Drehachsen-Elemente 22a, 22b sind nicht von den entsprechenden Lagerungs-Einrichtungen 66a, 66b aufgenommen (Figur 1). In diesem Zustand sind also die zweiten Enden 32a, 32b der Scharnierleisten 30a bzw. 30b über die Drehachsen-Elemente 22a, 22b quer zur axialen Richtung der zweiten Drehachse 22 fixiert an der zweiten Längsseite 11 des Deckel-Elements D, jedoch die zweiten Enden 32a, 32b der Scharnierleisten 30a bzw. 30b über die Drehachsen-Elemente 22a, 22b quer zur axialen Richtung der zweiten Drehachse 22 freigegeben gegenüber dem vorderen 1 a bzw. hinteren 1 b Teil der Konsole K.

Die Lagerung des Deckel-Elements D mit einer an dessen Öffnungsseiten verlaufenden ersten 11 bzw. einer zweiten 12 Deckel-Längsseite auf einer Konsole oder Aufnahme B mit einer der ersten 11 und zweiten 12 Deckel-Längsseite zugeordneten ersten 1 bzw. zweiten 2 Konsolen-Längsseite erfolgt also

• mittels an dem Deckel-Element D angeordneten und in ihrer Längsrichtung jeweils auseinander- und zusammenfahrbaren ersten 21a, 21b und zweiten 22a, 22b Drehachsen-Elementen, die entlang der ersten 11 bzw. der zweiten 12 Deckel-Längsseite verlaufen,

• mittels Scharnierleisten 30a, 30b, die drehbar im Bereich einer ersten Deckel- Öffnungsseite 11 an entsprechenden Bereichen 1a, 1b der Konsole K angeordnet sind und die Lagerungs-Einrichtungen 63a, 63b und 62a, 62b zur Aufnahme der Drehachsen-Elemente 21a, 21b bzw. 22a, 22b aufweisen,

• mittels Scharnierleisten-Achsen 51a, 51b zur drehbaren Lagerung derjenigen Enden 31a, 31b der Scharnierleisten, die im Bereich der ersten Längsseite 11 gelegen sind, am vorderen und hinteren Bereich 1a, 1b der Konsole K, um das Deckel-Element D an der zweiten Längsseite 12 aufschwenken zu können, wenn die ersten Drehachsen-Element 21a, 21b in die Lagerungs-Einrichtungen 63a, 63b der Scharnierleisten eingefahren und die zweiten Drehachsen-Elemente aus de Lagerungs-Einrichtungen 66a, 66b zurück gefahren sind,

• wobei die Drehachsen-Elemente 22a, 22b an der zweiten Längsseite 12 in einer eingefahrenen Stellung teilweise in Lagerungs-Einrichtungen 62a, 62b der Schamierleisten hineinreichen, um ein Dreh-Gelenk zwischen dem Deckel- Element D und den Scharnierleisten im Bereich der zweiten Längsseite 12 auszubilden, wenn gleichzeitig die Drehachsen-Element 21a, 21b der ersten Drehachse 21 aus den Lagerungs-Einrichtungen 63a, 63b der Scharnierleisten 30a, 30b heraus gefahren sind, so dass das Deckel-Element D an der ersten Längsseite 11 aufgeschwenkt werden kann.

Zur Verdeutlichung der Wirkungsweise des Deckel-Öffnungsmechanismus A zeigt die Figur 5 in einer perspektivischen Darstellung allgemein eine Konsole K in Form eines Ablagefaches F1 mit dem Deckel-Element D und den Scharnierleisten 30a, 30b in einem demontierten Zustand, bei dem das Deckel-Element D über die Scharnier- Leisten mit der Konsole K oder dem Fach verbunden und von dieser bzw. diesem abgehoben gezeigt ist und bei der jedoch nicht - wie in der Betriebsstellung vorgesehen - die erste 3 und die zweite 4 Auflage- oder Längsseiten des Fachs F1 zur Anlage mit den Längsseiten 11, 12 des Deckel-Elements gebracht sind. Beim Übergang von dieser Montagestellung in die Betriebsstellung werden also die erste 3 und die zweite 4 Auflage- oder Längsseite der Konsole oder Aufnahme K zur Anlage mit den Längsseiten 11 bzw. 11 des Deckel-Elements gebracht, indem die Scharnierleisten gemäß den Pfeilen P1 , P2 und das Deckel-Element D gemäß dem Peil PS geschwenkt werden.