Bekannte Deckelsteller dieser Art weisen einen Stellar und einen Steuerarm auf, die jeweils an einem Ende um parallel beabstandete Achsen zwischen einer Offen- stellung und einer Schließstellung schwenkbar an einer Seitenwand eines Schrank- korpus befestigt sind. An ihren anderen Enden sind sie jeweils um parallel beabstan- dete Achsen schwenkbar an einem Deckel befestigt. Der Stellar ist, z. B. durch ei- nen Gasdruckspeicher oder eine Druckfeder, zur Offenstellung hin beaufschlagt. Ü- ber einen kleinen Schwenkweg zwischen einer Zwischenstellung und der Schließstellung ist der Stellar zur Schließstellung hin beaufschlagt. Beim Öffnen des Deckels ist somit zunächst eine Anzugskraft zu überwinden, die dafür sorgt, dass der Deckel fest in der Schließstellung gehalten ist. Nach Überschreiten der Zwischenstellung fährt der Deckel dann von alleine in die Offenstellung. Beim Schließen ist dann die Kraft, die den Deckel in die Offenstellung überführt, zu über- winden.

Nachteilig wirkt sich aus, dass der Deckel immer in die Offenstellung überführt wird und beim Schließen des Deckels eine relativ hohe Kraft aufgewendet werden muß, um den Deckel entgegen der ihn zu Offenstellung beaufschlagenden Kraft zu schlie- ßen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Deckelsteller bereit zu stel- len, bei dem ein Deckel parallel verstellt oder über den Korpus eines Schranks hin- weggeschwenkt werden kann und bei dem der Deckel in jeder beliebigen Stellung gehalten ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Deckelsteller für einen Schrank um- fassend - einen Stellarm, - der um eine erste Stellachse zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar an einer Seitenwand eines Schrankkorpus be- festigbar ist, - der um eine zweite Stellachse schwenkbar an einem Deckel befestigbar ist, - einen Steuerarm, - der um eine erste Steuerachse zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar an der Seitenwand des Schrankkorpus be- festigbar ist, wobei die erste Steuerachse parallel beabstandet zu der ersten Stellachse angeordnet ist, - der um eine zweite Steuerachse schwenkbar an dem Deckel befestigbar ist, wobei die zweite Steuerachse parallel beabstandet zu der zweiten Stellach- se angeordnet ist, -Stellmittel, - die den Stellar zumindest über einen ersten Teil seines Schwenkweges zur Einnahme der Offenstellung mit Kraft beaufschlagen, und - die derart ausgebildet sind, dass sie den Deckel in jeder beliebigen Stellung halten, gelöst.

Somit ist gewährleistet, dass der Deckel in jeder beliebigen Stellung gehalten ist. Da die Kraft zum Halten des Deckels so austariert ist, dass der Deckel nicht von selbst zur Offenstellung bewegt wird, ist auch eine geringere Kraft beim Schließen des De- ckels zu überwinden.

Um die Kraft in jeder Stellung so groß zu bemessen, dass der Deckel in jeder belie- bigen Stellung gehalten ist, kann der Stellar eine Stellkontur aufweisen, die in Form einer Kurve um die erste Stellachse angeordnet ist, wobei ein Stellschieber vorgese- hen ist, der linear verschiebbar geführt ist und in Anlage zur Stellkontur beaufschlagt ist. Der radiale Abstand der Stellkontur zur ersten Stellachse im Kontaktbereich zwi- schen dem Stellschieber und der Stellkontur nimmt zumindest über den ersten Teil des Schwenkweges ausgehend von einer Zwischenstellung des Stellarms, die zwi- schen der Offenstellung und der Schließstellung angeordnet ist, zur Offenstellung ab.

Die Stellkontur lässt sich jeder Anwendung, das heißt jedem Deckelgewicht und je- der Geometrie der Anienkung des Stellarms und des Steuerarms, anpassen.

Damit über einen kleinen Schwenkweg zwischen einer Zwischenstellung und der Schließstellung der Deckel nicht zur Offenstellung hin beaufschlagt ist, sondern eine Anzugskraft vorgesehen ist, die den Deckel in seine Schließstellung drückt, nimmt der radiale Abstand der Stellkontur zur ersten Stellachse im Kontaktbereich zwischen dem Stellschieber und der Stellkontur über einen zweiten Teil des Schwenkweges ausgehend von der Schließstellung des Stellarms zur Zwischenstellung zu.

Ein Gleitkontakt zwischen dem Stellschieber und der Stellkontur würde aufgrund der durch Verschleiß und Verschmutzung variierenden Reibkräfte stark variieren. Um dies zu vermeiden, kann der Stellschieber mit einer Rolle, die drehbar am Stell- schieber gelagert ist, gegen die Stellkontur abgestützt sein.

Hierbei kann der Stellschieber mittels Federmittel gegen die Stellkontur beaufschlagt sein. Eine gute Abstützung der Federmittel lässt sich dadurch erzielen, dass ein Stützlager vorgesehen ist, das in veränderbaren Abstand zur ersten Stellachse gehalten ist, und dass die Federmittel einerseits gegen den Stellschieber und ande- rerseits gegen das Stützlager abgestützt sind.

Um das Stützlager in veränderbaren Abstand zur ersten Stellachse zu halten, ist in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass das Stützlager gegen eine Lagerfläche eines Widerlagers abgestützt ist, welches um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Lagerfläche in Umfangsrichtung einen veränderlichen Abstand zur Drehachse aufweist. Die Lagerfläche kann z. B. schneckenförmig gestaltet sein.

In der Lagerfläche können zudem Rastvertiefungen vorgesehen sein, um definierte Drehstellungen des Widerlagers zu realisieren.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Deckelstellers weist ein Gehäuse auf, das an der Seitenwand des Schrankkorpus befestigbar ist und an dem der Stellar um die erste Stellachse und der Steuerarm um die erste Steuerachse schwenkbar befestigt ist.

Ferner kann ein Befestigungselement vorgesehen sein, an dem der Stellar schwenkbar um die zweite Stellachse und der Steuerarm schwenkbar um die zwei- te Steuerachse befestigt ist und das an dem Deckel befestigbar ist.

Um eine parallele Verstellung des Deckels zu erzielen, ist der Abstand zwischen der ersten Stellachse und der ersten Steuerachse und der Ab- stand zwischen der zweiten Stellachse und der zweiten Steuerachse gleich groß und der Abstand zwischen der ersten Stellachse und der zweiten Stellachse und der Ab- stand zwischen der ersten Steuerachse und der zweiten Steuerachse ebenfalls gleich groß.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele sind im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierin zeigt Figur 1 eine Schnittansicht eines Schrankkorpus mit einem erfindungsge- mäßen Deckelsteller, wobei der Deckel in seiner Schließstellung dargestellt ist und sich parallel verstellen lässt ; Figur 2 eine Ansicht gemäß Figur 1, wobei der Deckel in seiner Offenstel- lung dargestellt ist ; Figur 3 eine Schnittansicht eines Schrankkorpus mit einem erfindungsge- mäßen Deckelsteller, wobei der Deckel in seiner Schließstellung dargestellt ist und sich über den Schrankkorpus verstellen lässt ; Figur 4 eine Ansicht gemäß Figur 3, wobei der Deckel in seiner Offenstel- lung dargestellt ist ; Figur 5 eine perspektivische Darstellung eines Deckelstellers gemäß Figur 1 und Figur 6 eine Ansicht der Stellkontur am Stellar.

Die Figuren 1 und 2 zeigen einen erfindungsgemäßen Deckelsteller, bei dem sich ein Deckel eines Möbels parallel verstellen lässt. Ein Schrankkorpus 1 weist einen Schrankdeckel 2, eine Seitenwand 3, einen Schrankboden 4 sowie eine Rückwand 5 auf. Innerhalb des Schrankkorpus 1 ist ein Einlegebogen 6 vorgesehen. Der Schrankkorpus 1 bildet eine Öffnung 7, die durch einen Deckel 8 verschließbar ist.

Der Deckel 8 ist mittels eines Deckelstellers 9 verstellbar am Schrankkorpus 1 befes- tigt. Der Deckelsteller 9 weist einen Stellar 10 sowie einen Steuerarm 11 auf. Der Stellar 10 ist an einem Gehäuse 12 des Deckelstellers 9 schwenkbar um eine erste Stellachse 13 befestigt. Der Steuerarm 11 ist am Gehäuse 12 um eine erste Steuer- achse 14 schwenkbar befestigt. Die erste Stellachse 13 und die erste Steuerachse 14 verlaufen parallel beabstandet zueinander. Das Gehäuse 12 ist fest an der Sei- tenwand 3 befestigt.

An einem der ersten Stellachse 13 entfernt angeordneten Ende ist der Stellar 10 um eine zweite Stellachse 16 schwenkbar mit einem Befestigungselement 15 ver- bunden. Das Befestigungselement 15 ist an einer Innenfläche 22 des Deckels 8 mit diesem befestigt. Die erste Stellachse 16 ist parallel beabstandet zur ersten Stellach- se 13 angeordnet.

Der Steuerarm 11 ist um eine zweite Steuerachse 17 schwenkbar am Befestigungs- element 15 befestigt, wobei die zweite Steuerachse 17 parallel beabstandet zur ers- ten Steuerachse 14 verläuft.

Die gedachten Linien zwischen der ersten Stellachse 13 und der zweiten Stellachse 16 sowie der ersten Steuerachse 14 und der zweiten Steuerachse 17 sind gleich lang und verlaufen parallel zueinander, so dass ein Parallelogramm aufgespannt ist.

Somit ist gewährleistet, dass der Deckel 8 aus der Figur 2 gezeigten Schließstellung in die in Figur 2 gezeigte Offenstellung parallel verstellbar ist.

Der Steuerarm 10 weist eine Stellkontur 18 auf. Gegen diese ist ein Stellschieber 19 mit einer Rolle 20 radial abgestützt. Die Rolle 20 ist drehbar am Stelischieber 19 be- festigt. Der Stellschieber 19 ist mittels Federmittel 21 gegen die Stellkontur 18 beauf- schlagt.

Der radiale Abstand der Stellkontur 18 zur ersten Stellachse 13 im Kontaktbereich zwischen dem Stellschieber 19 und der Steftkontur 18 nimmt zumindest über einen ersten Teil des Schwenkweges des Stellarms 10 ausgehend von einer Zwischenstel- lung des Stellarms 10, die zwischen der Offenstellung und der Schließstellung ange- ordnet ist, zur Offenstellung ab. Hierbei ist der Verlauf der Stellkontur 18 genau so auf das Eigengewicht des Deckels 8, des Stellarms 10 und des Steuerarms 11 abge- stimmt, dass der Deckel 8 in jeder beliebigen Position gehalten ist. Das Drehmo- ment, dass durch den Stellschieber 19, der gegen die Stellkontur 18 abgestützt ist, erzeugt wird, verändert sich somit über den Schwenkweg des Stellarms 10, je nach dem, wie groß das Drehmoment sein muss, um den Deckel 8 zu halten.

Die Figuren 3 und 4 zeigen einen Deckelsteller, der ein Verschwenken eines Deckels über einen Schrankkorpus erlaubt. Übereinstimmende Bauteile sind mit Bezugszei- chen versehen, die um den Wert 100 erhöht sind, und bei den Figuren 1 und 2 be- schrieben.

Um ein Abschwenken des Deckels 108 über den Schrankkorpus 101 zu gewährleis- ten, ist der Abstand zwischen der ersten Stellachse 113 und der zweiten Stellachse 116 geringer als der Abstand zwischen der ersten Steuerachse 114 und der zweiten Steuerachse 117. Zudem schneiden sich eine gedachte Gerade durch die beiden Steltachsen 113,116 und eine Gerade durch die beiden Steuerachsen 114 und 117 oberhalb des Deckelstellers 109, wobei ferner die erste Steuerachse 114 unterhalb der ersten Stellachse 113 angeordnet ist, wohingegen diese bei einem Deckelsteller gemäß Figur 1 oberhalb der ersten Stellachse angeordnet ist. Somit ist eine Offen- position wie in Figur 4 dargestellt möglich.

Der Deckelsteller 9 wird gemäß der Figuren 1 und 2 im folgenden anhand der Figu- ren 5 und 6 zusammen beschrieben.

Der Stellar 10 ist in dem Gehäuse 12 des Deckelstellers 9 um die erste Stellachse 15 schwenkbar gelagert, wobei das Gehäuse 12 fest mit der Seitenwand des Schrankkorpus verbunden ist. Der Stellar 10 weist eine Stellkontur 18 auf, die in Form einer Kurve um die erste Stellachse 13 dargestellt ist.

In dem Gehäuse 12 ist der Stellschieber 19 linear verschiebbar geführt. Der Stell- schieber 19 weist eine Rolle 20 auf, die um eine Drehachse 23, welche parallel zur ersten Stellachse 13 angeordnet ist, drehbar am Stellschieber 19 gelagert. Mit einer Außenumfangsfläche ist die Rolle 20 in Anlage zur Stellkontur 18. Federmittel 21 in Form von Druckfedern beaufschlagen den Stellschieber 19 und damit die Rolle 20 gegen die Stellkontur 18. Die Federmittel 21 stützen sich einerseits gegen den Stell- schieber 19 und andererseits gegen ein Stützlager 24 ab, welches linear verschieb- bar im Gehäuse 12 gelagert ist. Das Stützlager 24 ist gegen eine Lagerfläche 25 ei- nes Widerlagers 26 abgestützt, wobei das Widerlager 26 um eine Drehachse 27 drehbar im Gehäuse 12 gelagert ist und wobei die Lagerfläche 25 einen veränderli- chen Abstand zur Drehachse 27 des Widerlagers 26 aufweist, so dass das Stützla- ger 24 in einem veränderbarem Abstand zur ersten Stellachse 13 im Gehäuse 12 gehalten ist. Die Lagerfläche 25 ist schneckenförmig ausgebildet und weist radiale Rastvertiefungen 28 auf, in die eine Rastnase 29 des Stützlagers 24 einrastet, um zu verhindern, dass das Widerlager 26 unbeabsichtigt gedreht wird.

Die Stellkontur 18 des Stellarms 10 ist derart ausgebildet, dass der radiale Abstand der Stellkontur 18 zur ersten Stellachse 13 im Kontaktbereich zwischen dem Stell- schieber 19, d. h. der Rolle 20, und der Stellkontur 18 über einen Schwenkweg aus- gehend von der Zwischenposition des Stellarms 10 zur Offenstellung über einen Winkelweg des Stellarms 10 abnimmt. Somit ist gewährleistet, dass der Stellar 10 über den größten Winkelweg mit einer Kraft beaufschlagt ist, die ein Moment zur o- beren Position, die der Offenstellung des Deckels 8 entspricht, erzeugt. Über den Winkelweg ausgehend von der Zwischenstellung bis zur Schließstellung weist die Stellkontur 18 eine Abflachung auf, über deren Verlauf der radiale Abstand zur ersten Stellachse 13 abnimmt. Somit wird über diesen Schwenkweg ein Drehmoment er- zeugt, welches den Stellar 10 zur Schließstellung beaufschlagt. Die Stellkontur 18 ist derart ausgebildet, dass das erzeugte Drehmoment in jeder Schwenkstellung des Stellarms 10 demjenigen Gegenmoment entspricht, welches durch die Gewichtskraft des Deckels 8 insgesamt erzeugt wird, so dass der Deckel 8 in jeder Stellung zwi- schen der Offenstellung und der Zwischenstellung gehalten wird.

Deckelsteller Bezugszeichenliste 1,101 Schrankkorpus 2,102 Schraubdeckel 3,103 Seitenwand 4,104 Schrankboden 5,105 Rückwand 6,106 Einlegeboden 7,107 Öffnung 8,108 Deckel 9,109 Deckelsteller 10,110 Stellar 11,111 Steuerarm 12,112 Gehäuse 13,113 erste Stellachse 14,114 erste Steuerachse 15,115 Befestigungselement 16,116 Zweite Stellachse 17,117 Zweite Steuerachse 18,118 Stellkontur 19,119 Stellschieber 20,120 Rolle 21,121 Federmittel 22, 122 Innenfläche 23 Drehachse 24 Stützlager 25 Lagerfläche 26 Widerlager 27 Drehachse 28 Rastvertiefung 29 Rastnase