Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Hub-Schiebe-Schalter, insbesondere für das Hub- Schiebedach eines Kraftfahrzeuges, mit einem Anschlußkontakte aufweisenden Gehäuse, einem im Gehäuse verschwenk- oder verschiebbaren Betätigungsknopf, der mit einem Schiebe-Schaltglied verbunden ist, das durch eine Rückstelleinrichtung selbsttätig in seine Ausgangsstellung zurückgeht und den Betätigungsknopf zurückstellt

Aus der DE 39 31 722 Cl ist ein Schalter bekannt, der einen teilemäßig sehr großen Auf¬ wand benötigt. Dies gilt zum einen für die Schaltermechanik im Innern, deren Federelemen¬ te alle in Richtung des Drehpunktes des Betätigungsknopfes wirken und somit die Schalt¬ kräfte beeinflussen. Zum anderen wird für die Anschlußkontakte im Sockel ein großer Platz benötigt, da diese senkrecht dazu abstehen. Darüber hinaus ist die Anzahl der für die elek¬ trischen Funktionen durchzuführenden Einzelteile sehr hoch. Nachteilig ist weiterhin, daß mehrere Kontaktbrücken erforderlich sind, von der eine nur schwenkbar und die andere auch verschiebbar ausgebildet sein muß. Die hohe Anzahl der Einzelteile, die bei der Mon¬ tage des Schalters zusammengefügt werden müssen, wirken sich weiterhin nachteilig aus, wobei eine baugruppenartige Vormontage nicht möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem bei gewährleisteter Funktion eine geringe Anzahl von Einzelteilen erfor¬ derlich ist, die zudem noch als Baugruppen vorfertigbar sind, und bei dem die Anschlußkon¬ takte bei wirtschaftlicher Fertigung möglichst nahe und flach am Schalter entlang geführt sind

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Schiebe-Schaltglied ein Dreh- Schaltglied drehbeweglich gelagert ist, das durch einen am Betätigungsknopf befestigten Hebel beaufschlagbar ist.

Durch diese Maßnahme wird eine stets gleiche Position von Schiebe-Schaltglied und Dreh- Schaltglied zueinander erreicht. Die Drehstellung des Dreh-Schaltgliedes wird über den Be¬ tätigungsknopf sichergestellt, welche bereits die Lage des Schiebe-Schaltgliedes einstellt. Darüber hinaus können alle Bewegungen des Beteiligungsknopfes so umgelenkt werden, daß auf einem ebenen Stanzgitter oder einer Leiterplatte Konktakt-Bewegungen ausgeführt werden können.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das einen Teil der Rückstelleinrich¬ tung aufweisende Dreh-Schaltglied mittels einer Klipsverbindung mit dem Schiebe-Schalt¬ glied verbunden, und der am Betätigungsknopf befestigte Hebel ist mit einem T-Stein in eine im Dreh- Schaltglied befindliche T-Nut beweglich eingesetzt, wobei am Schiebe- Schaltglied mindestens eine Lasche befestigt ist, die drehbeweglich mit dem Betätigungs¬ knopf verbunden ist. Durch die Klipsverbindung erreicht man eine kostengünstige und sichere Montage der beiden Schaltglieder zueinander, welche im montierten Zustand eine Baugruppe bilden. Das Einsetzen des T-Steines in die T-Nut ist leicht durchführbar und in Wirkverbindung zueinander kommen nur geringe Reibkräfte zustande. Gemeinsam mit der Lasche des Schiebe-Schaltgliedes, welche drehbeweglich mit dem Betätigungsknopf ver¬ bunden ist, und mit der Verbindung von T-Stein in T-Nut sowie der Lagerung der Schalt¬ glieder zueinander ist ein Dreigelenk zwischen den Schaltgliedern und dem Betätigungs- knopf gewährleistet.

Für die Funktion des Schalters ist es erforderlich, daß der Betätigungsknopf aus der Neu¬ tralstellung nur verschiebbar oder in der Neutralstellung nur verschwenkbar ist, wobei die Betätigungsrichtung analog zur Anwendung vorliegt. Bevorzugt ist daher der Betätigungs¬ knopf in einer in die Oberseite des Gehäuses eingelassenen Mulde angeordnet, und die Seitenflächen des Betätigungsknopfes liegen parallel zu den Seitenwänden des Gehäuses, wobei in den Seitenwänden des Gehäuses zum einen eine kreuzförmige Nut und zum

anderen ein Schlitz voneinander beabstandet eingelassen sind, und in die kreuzförmige Nut ist ein am Betätigungsknopf angespritzter Klipsbolzen gleitbeweglich und in den Schlitz ein die Verbindung zwischen der Lasche des Schiebe-Schaltgliedes und dem Betätigungsknopf realisierender Bolzen gleitbeweglich und verklipst eingesetzt. Zweckmäßigerweise besitzt der senkrechte, zum Schlitz ausgerichtete Bereich der kreuzförmigen Nut die Form eines Kreisbogens, dessen Mittelpunkt die Mitte des Schlitzes ist.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Mulde in der Oberseite des Ge¬ häuses zweistufig ausgebildet, wobei die untere, zum Untergreifen des Betätigungsknopfes dienende Stufe eine geschlossene Oberfläche und die obere Stufe einen in der Null-Stellung durch den Betätigungsknopf abgedeckten Durchbruch aufweist, durch den der am Betäti¬ gungsknopf befestigte Hebel, die am Schiebe-Schaltglied angebrachten Laschen und zum Betätigungsknopf führende Leitungen hindurchgeführt sind Hierdurch muß der Betäti¬ gungsknopf zum Untergreifen nicht weit aus dem Gehäuse herausragen. Der Durchbruch und somit das Schalterinnere ist vor Verschmutzungen geschützt, und die Leitungen sind nicht sichtbar und vor Beschädigungen geschützt.

Um zu vermeiden, daß die Kräfte der Federlemente der Rückstelleinrichtung in die Gelenke eingeleitet und dort abgestützt werden, ist nach einer vorteilhaften Ausführungsform die Rückstelleinrichtung zum einen durch ein am Dreh-Schaltglied befestigtes, federbelastete Druckhülsen tragendes Führungsrohr und zum anderen durch zwei an einem Sockel ange¬ spritzte, in das Gehäuse hineinragende sowie vertiefte Rückstellpyramiden tragende Vor¬ sprünge gebildet. Somit wird einerseits die Schaltkraft nicht durch unnötige Reibkräfte ver¬ fälscht und andererseits wirkt keine der federbelasteten Druckhülsen auf die Schaltglieder. Bevorzugt weist die Rückstellpyramide in mindestens einer Betätigungsrichtung einen einen Druckpunkt realisierenden Absatz auf. Hierdurch erfolgt eine taktive Rückmeldung beim Bedienen des Betätigungsknopfes an den Benutzer.

Damit die Anzahl der Einzelteile weiter verringert werden kann und bei der Herstellung der Sockelbaugruppe die Lage der Kontaktbrücke des Stanzgitters zu den die Kontaktfeder hal¬ tenden Auflagen bereits einstückig herstellbar ist, weist nach einer vorteilhaften Weiterbil-

dung der Erfindung der Sockel ein zur Innenseite des Gehäuses mindestens im Bereich von Kontaktpunkten der Kontaktfeder freiliegendes Stanzgitter und mindestens einen Paßzylin¬ der tragenden Dom auf, auf dem die mit Paßbohrungen versehene Kontaktfeder aufsitzt Durch diese Maßnahmen werden die Herstellungskosten verringert, da das Stanzgitter eingespritzt werden kann Ferner wird die Qualität dadurch verbessert, daß die Lage der Teile in einem Werkzeug zueinander sichergestellt ist Weiterhin sind keine störenden Spalten an der Innenseite des Gehäuses zwischen dem Stanzgitter und dem Sockelwerk¬ stoff vorhanden

Elemente der Kontaktfeder, welche die gleiche Funktion ausüben, sind in einer Ebene vor¬ gesehen Dazu besitzt zweckmäßigerweise die Kontaktfeder einen mittleren ebenen, die Paßbohrungen aufweisenden Steg, von dem mehrere V-förmige Winkel ausgehen, deren Spitzen je einer Betätigungsfiäche des Dreh-Schaltgliedes oder einer Berührungsfläche des Schiebe-Schaltgliedes zugewandt sind, und der dem mittleren Steg abgewandte Schenkel des V-förmigen Winkels weist eine von dem Stanzgitter wegweisende, die Kontaktpunkte bildende Abknickung auf

Eine große Montageerleichterung und damit auch eine dementsprechende Kostenersparnis ergibt sich durch das lose Einlegen der Kontaktfeder, welche nicht zusatzlich gehaltert werden muß Bevorzugt ist dabei vorgesehen, daß die Kontaktfeder mit ihren, im ebenen Steg vorhandenen zwei Paßbohrungen über die an den Domen befindlichen Paßzylindern auf den Domen aufgelegt und nicht zusätzlich befestigt ist, wobei zum seitlichen Toleranz¬ ausgleich eine der Paßbohrungen als ein Langloch ausgebildet ist

Eine das Kontaktprellen verringernde und beim Kontakttreffen eine kontaktschutzende be¬ vorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die dem Stanzgitter im Gehäuse zuge¬ ordneten Kontaktpunkte der Kontaktfeder durch Schlitze Zwillingskontakte bilden Zur selbsttätigen Kontaktreinigung erfolgt zwischen den Kontaktpunkten der Kontaktfeder und dem Stanzgitter eine konstruktiv festgelegte, geringe Relationsbewegung

Weiterhin reicht zweckmäßigerweise eine Seite der Kontaktfeder zwischen die am Sockel vorhandenen Vorsprünge hinein, und die Kontaktfeder besitzt breite, die Kontaktpunkte trennende Ausstanzungen, wobei die die Kontaktpunkte tragenden Kontaktarme mit Durch- stanzungen versehen sind, und die Kontaktfeder zumindest im Bereich der Kontaktpunkte mit Kontaktmaterial ausgestattet ist. Somit erhält man eine weiche Kontaktfeder, die das Schaltgefühl nicht negativ beeinflußt und die Lebensdauer der Kontaktfeder wird durch das Vorhandensein des Kontaktmaterials erhöht.

Die Montageposition der Widerstände wird bevorzugt dadurch erreicht, daß das Stanzgitter auf der der Kontaktfeder abgewandten Seite in durch mit am Sockel angespritzte Rippen gebildete Kammern freiliegt, und in die Kammern Widerstände eingelegt sind, deren An¬ schlußdrähte elektrisch leitend mit dem Stanzgitter verbunden sind.

Mit den im Betätigungsknopf vorhandenen Beleuchtungselementen soll zum einen eine Suchbeleuchtung als auch zum anderen eine Funktionsbeleuchtung realisierbar sein. Die Be¬ leuchtungselemente müssen dazu mit einem elektrischen Leiter verbunden sein, der dem Betätigungsknopf die nötigen Freiheitsgrade offenläßt. Zweckmäßigerweise ist dazu am Stanzgitter eine flexible, elektrische Leiterfolie angebracht, die durch den Durchbruch im Gehäuse zu im Betätigungsknopf vorhandenen Beleuchtungselementen führt.

Mit dem Hub-Schiebe-Schalter werden unterschiedliche Motoren angesteuert, die sowohl einen Rechts- als auch einen Linkslauf aufweisen. Die Ansteuerung der unterschiedlichen Motoren sowie deren Drehrichtung wird in Zusammenwirkung der einen Kontaktfeder mit den Kontaktpunkten des Stanzgitters realisiert. Dazu ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung das Dreh-Schaltglied um die Achse der Klipsverbindung mit dem Schiebe- Schaltglied schwenkbar, wobei die der Kontaktfeder zugewandten Betätigungsflächen des Dreh-Schaltgliedes nur in einer Gehäusehälfte, die durch die Mittelachse des Gehäuses festgelegt ist, vorgesehen sind, und die Betätigungsflächen des Dreh-Schaltgliedes liegen in der Neutral- und Schiebestellung parallel zum Stanzgitter und erst nach dem Verschwenken des Betätigungsknopfes drücken die Betätigungsflächen auf einer Seite der Achse die Kontaktfeder in Richtung .des Stanzgitters. Bevorzugt ist ferner das Schiebe-Schaltglied

zwischen Gehäuseunterseite und einer Sockelwand geführt, und die dem Stanzgitter zugewandten, der Kontaktfeder zugeordneten Berührungsflächen bestehen aus mindestens einer Ruhefläche, die die Kontaktfeder leicht belastet läßt, mindestens einer Aktivfläche, die die Kontaktfeder gegen das Stanzgitter drückt, und einer schräg verlaufenden, dem V-för¬ migen Winkel der Kontaktfeder angepaßten Übergangsfläche, wobei die Ruhefläche und die Aktivfläche parallel zum Stanzgitter, auch nach Verschwenken des Betätigungsknopfes ausgerichtet, sind, und wobei die Betätigungsflächen des Schiebe-Schaltgliedes auf nur einer durch die Mittelachse des Gehäuses festgelegten Gehäusehälfte, in der keine Berührungs¬ flächen des Dreh-Schaltgliedes vorhanden sind, vorgesehen sind.

Die Anzahl der Einzelteile wird weitgehend verringert, wenn nach einer vorteilhaften Λus- führungsform das Stanzgitter im Sockel eingespritzt ist, eine gerade Auskragung des Stanz¬ gitters über den Sockel hinausragt und im vorbestimmten Abstand zum Sockel mindestens eine die Auskragung umfassende Spritzleiste vorhanden ist. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß die gleichzeitig mit dem Sockel gespritzte Spritzleiste die Auskragung justie¬ rend umfaßt und mittels dieser Spritzleiste die gesamte Auskragung gehandelt werden kann. Bevorzugt ist am Sockel eine Stützkante angebracht, an der sich eine Anlagefläche der Spritzleiste nach dem Biegen der Auskragung abstützt. Durch das Zusammenwirken von Anlagefläche der Spritzleiste und Stützkante des Sockels liegt immer eine definierte abge¬ winkelte Lage der Auskragung zum Sockel vor.

Über die Anschlußkontakte sollen auch die im Betätigungsknopf vorhandenen Beleuch¬ tungselemente elektrisch verbunden werden. Damit die flexible Leiterfolie zum Anschließen an das Stanzgitter keinen weiteren Knick erhält, wird diese an Materialstege in der Auskra¬ gung angeschlossen. Dazu sind zweckmäßigerweise mit der Spritzleiste in der Auskragung Materialstege zusammengefaßt, die mit dem Stanzgitter im Sockel keine direkte Verbindung besitzen und diese Materialstege haben nach dem Biegen beidseits der Biegekante die gleiche Ausrichtung.

Um die Lage und Winkel der Anschlußkontakte an der Auskragung genau zu definieren, trägt bevorzugt ein Spritzsteg Nutsteine, die in Nuten sowohl im Sockel als auch in einem

an dem Sockel befestigbaren, den Spritzsteg zwischen sich justierbaren Deckel einsetzbar sind

Eine möglichst flache Ausführung des Hub-Schiebe-Schalters wird dadurch sichergestellt, wenn die Auskragung um zweimal 90° gebogen wird Dadurch liegen die Anschlußkontakte parallel zum Stanzgitter vor, wobei über Spritzleiste und Spritzsteg die Lage vorbestimmt ist Um die Aufsteck- und Abziehkrafte des auf die Anschlußkontakte zu schiebenden Kon¬ taktsteckers abzustutzen und dabei gleichzeitig zu vermeiden, daß diese Kräfte ins Stanzgit¬ ter eingeleitet werden, ist ferner bevorzugt vorgesehen, daß die Auskragung zwischen Spritzleiste und dem Sockel eine erste 90°-Biegung und zwischen der Spritzleiste und dem Spritzsteg eine zweite 90°-Biegung erhält, wodurch die Anlageflache der Spritzleiste sich an der Stutzkante am Sockel abstutzt und der Nutstein am Spritzsteg in der Nut am Sockel zu liegen kommt

Damit sowohl die Anschlußstecker im Bereich der Auskragung als auch die Widerstände geschützt werden und um zu vermeiden, daß die Auskragung sich beim Aufschieben des Kontaktsteckers aufbiegt ist weiterhin bevorzugt vorgesehen, daß der am Sockel verklips- bare Deckel die zweifach gebogene Auskragung überdeckt, der Deckel eine parallel zum Stanzgitter ausgerichtete Steckeröffnung besitzt, und eine Platte des Deckels die am Stanz¬ gitter befestigten Widerstände abdeckt

Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke wird in der nachfolgenden Beschreibung an¬ hand eines Ausführungsbeispieles, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert Es zeigt

Fig 1 eine Seitenansicht auf einen Hub-Schiebe-Schalter nach der Erfindung,

Fig 2 eine Ansicht auf den Hub-Schiebe-Schalter gemäß Fig 1 in Richtung des Pfeiles II,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Hub-Schiebeschalter gemäß Fig 2 entlang der Linie III-III in Neutralstellung,

Fig 4 den Hub-Schiebe-Schalter gemäß Fig. 3 in betätiger Stellung,

Fig. 5 einen Schnitt durch den Hub-Schiebe-Schalter gemäß Fig. 2 entlang der Linie V-V in Neutralstellung,

Fig. 6 den Hub-Schiebe-Schalter gemäß Fig. 5 in betätigter Stellung,

Fig. 7 einen Schnitt durch den Hub-Schiebe-Schalter gemäß Fig 3 entlang der Linie VII-VII,

Fig. 8 einen Schnitt durch den Hub-Schiebe-Schalter gemäß Fig 3 entlang der Linie VIII-VIII,

Fig. 9 eine Ansicht auf den Sockel des Hub-Schiebe-Schalters mit eingesetzter Kontaktfeder bei nichtdargestelltem Stanzgitter,

Fig. 10 eine alternative Ausführung der Kontaktfeder,

Fig. 1 1 einen Schnitt durch den Hub-Schiebe-Schalter gemäß Fig 3 entlang der Linie XI-XI,

Fig. 12 eine Seitenansicht der Sockelbaugruppe, bestehend aus Sockel, Stanzgitter, Spritzleiste und Spritzsteg,

Fig. 13 die Sockelbaugruppe gemäß Fig. 12 mit einer ersten 90°-Biegung der Aus¬ kragung und

Fig 14 die Sockel-Baugruppe gemäß Fig. 12 mit zwei 90°-Biegungen der Auskra¬ gung und in Klipsstellung befindlichem Deckel.

Die äußerlich sichtbaren Teile des Hub-Schiebe-Schalters sind im wesentlichen das Gehäuse 1, der über das Gehäuse 1 hervorstehende Betätigungsknopf 2, der am Gehäuse 1 befestigte Sockel 3, der einen Deckel 4 trägt, und die zwischen Sockel 3 und Deckel 4 vorliegenden Anschlußkontakte 5. Das Gehäuse 1 ist im wesentlichen rechteckig ausgebildet und besitzt an seiner Oberseite 6 einen umlaufenden Wulst 7, mit dem der Hub-Schiebe-Schalter in einer nichtdargestellten Einbauöffnung zur Anlage kommt Mit Rippen 9 wird das Gehäuse 1 in der Aufnahmeöffnung justiert. Ein Unverwechselbarkeitssteg 10 sorgt für die richtige Lage des Hub-Schiebe-Schalters in der AufnahmeöfFhung Über Klipsverbindungen 13 ist der Sockel 3 mit dem Gehäuse 1 verbunden. Die Verbindung zwischen Deckel 4 und Sockel 3 wird mit Klipsverbindungen 14 realisiert.

Im Gehäuse 1 ist ein durch den Betätigungsknopf 2 verschiebbares Schiebe-Schaltglied 1 1 eingesetzt. Drehbeweglich am Schiebe-Schaltglied 1 1 ist ein Dreh-Schaltglied 15 gelagert Das Schiebeschaltglied 15 wird durch einen am Betätigungsknopf 2 befestigten Hebel 16 beaufschlagt.

Das Dreh-Schaltglied 15 weist einen Teil einer Rückstelleinrichtung 12 auf Weitere Einzel¬ teile sind am Sockel 3 vorhanden. Auf die funktionalen Zusammenhänge der Rückstellein¬ richtung 12 wird noch näher eingegangen. Die Schaltglieder 1 1 und 15 sind mittels einer Klipsverbindung 17 zu einer Baugruppe zusammengefügt. Der am Betätigungsknopf 2 be¬ festigte Hebel 16 trägt einen T-Stein 18, der in eine im Dreh-Schaltglied 15 befindliche T- Nut 19 beweglich eingesetzt ist. In Wirkverbindung mit dem Betätigungsknopf 2 sind am Schiebe-Schaltglied 1 1 zwei Laschen 20 befestigt. Die Verbindung erfolgt über Bolzen 21 , wobei die Laschen 20 drehbeweglich sind.

Der Hebel 16 am Betätigungsknopf 2 ist um annähernd 90° abgewinkelt und trägt an seinem Ende den T-Stein 18, der beidseits des Hebels 16 aus einem tropfenförmigen Ansatz 28 besteht. Der spitze Winkel des tropfer förmigen Ansatzes 28 ist auf die Klipsverbindung 17

der beiden Schaltglieder 1 1 und 15 zugerichtet, wodurch in der ausgeschwenkten Position (Fig. 4) der T-Stein 18 noch im Eingriff mit der T-Nut 19 des Dreh-Schaltgliedes 1 ist. Die T-Nut 19 befindet sich in der Oberseite des Drehschaltgliedes 15 Der Hebel 16 am Betäti¬ gungsknopf 2 liegt mitten in der T-Nut 19.

In die Oberseite 6 des Gehäuses 1 ist eine zweistufig ausgebildete Mulde 22 eingelasen, in welcher sich der Betätigungsknopf 2 befindet, der nur mit einem geringen Teil über die Oberseite 6 des Gehäuses 1 hinwegreicht. Die Seitenflächen 23 des Betätigungsknopfes 2 sind parallel zu den Seitenwänden 24 des Gehäuses 1 angordnet. Voneinander beabstandet befinden sich in den Seitenwände 24 des Gehäuses 1 auf jeder Seite eine kreuzförmige Nut 25 und ein Schlitz 26. In die kreuzförmige Nut 25 ist ein am Betätigungsknopf 2 ange¬ spritzter Klipsbolzen 27 eingesetzt. In dem Schlitz 26 befindet sich gleitbeweglich ein Bol¬ zen 21 , der zudem noch die Verbindung zwischen der Lasche 20 und dem Schiebe-Schalt¬ glied 1 1 realisiert. Der zum Schlitz 26 senkrecht ausgerichtete Bereich der kreuzförmigen Nut 25 in der Seitenwand 24 des Gehäuses 1 besitzt die Form eines Kreisbogens, dessen Mittelpunkt die Mitte des Schlitzes 26 ist.

Die untere, zum Untergreifen des Betätigungsknopfes 2 dienende Stufe 29 der Mulde 22 besitzt eine geschlossene Oberfläche. Die obere Stufe 30 in der Mulde 22 weist einen Durchbruch 32 auf, der in der Null-Stellung 31 des Hub-Schiebe-Schalters durch den Betä¬ tigungsknopf 2 abgedeckt ist. Durch diesen Durchbruch 32 erstrecken sich der am Betäti¬ gungsknopf 2 befestigte Hebel 16, die am Schiebe-Schaltglied 1 1 angebrachten Laschen 20 und die zum Betätigungsknopf 2 führenden Leitungen 33.

Die Rückstelleinrichtung 12 für den Betätigungsknopf 2 des Hub-Schiebe-Schalters besteht einerseits aus einem am Dreh-Schaltglied 15 befestigten, federbelasteten Druckhülsen 34 tragenden Führungsrohr 35 und andererseits aus zwei an dem Sockel 3 angespritzten, in das Gehäuse 1 hineinragenden Vorsprüngen 37, die auf ihrer Innenseite vertiefte Rückstellpyra¬ miden 36 tragen. In die Führungsbohrung 39, welche koaxial im Führungsrohr 35 durch¬ gehend eingelassen ist, ist eine Druckfeder 40 eingesetzt, die an jedem Ende eine unverlier¬ bare Druckhülse 34 trägt . Unter der Wirkung der Druckfeder 40 werden die Druckhülsen

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34 nach außen gegen die vertieften Rückstellpyramiden 36 in den Vorsprüngen 37 gedrückt, wodurch nach Loslassen des Betätigungsknopfes 2 die Rückstelleinrichtung 12 und damit auch die Schaltglieder 1 1 und 15 ihre in den Figuren 3 und 5 gezeigte Null-Stellung 31 ein¬ nehmen. In Richtung der Schiebebewegung des Betätigungsknopfes 2 weisen die in die Vorsprünge 37 eingelassenen Rückstellpyramiden 36 je einen Absatz 38 auf. Sobald die Druckhülsen 34 bei der Verschiebebewegung des Betätigungsknopfes 2 an diesen Absatz 38 zur Anlage kommen, muß über eine erhöhte Betätigungskraft dieser Druckpunkt überwun¬ den werden.

Im folgenden wird auf die Funktionszusammenhänge der beiden Schaltglieder 1 1 und 15 eingegangen. Zwischen der Oberkante 41 des Sockels 3 und der Unterseite der Wandung der unteren Stufe 29 ist das Schiebe-Schaltglied 1 1 mittels Ansätzen 42 gleitbeweglich fest¬ gelegt. In Fortsetzung der Ansätze 42 stehen dazu senkrechte Scheiben 43, welche die Vor¬ sprünge 37 des Sockels 3 von außen umgreifen. Auf jeder Seite trägt das Schiebe-Schalt¬ glied 1 1 je eine Lasche 20, mit der es mit dem Betätigungsknopf 2 verbunden wird. Die Verbindung zwischen dem rechten und dem linken Teil des Schiebe-Schaltgliedes 1 1 wird durch ein Segmentstück 44 bewerkstelligt. In der Achse 45 des Segmentstückes 44 befindet sich der Drehpunkt zwischen dem Schiebe-Schaltglied 1 1 und dem Dreh-Schaltglied 15 und gleichzeitig die Klipsverbindung zwischen dem Schiebe-Schaltglied 1 1 und dem Dreh- Schaltglied 15. Am Segmentstück 44 befindet sich auf einer Hälfte des Schiebe-Schaltglie¬ des 1 1 die Berührungsfläche 46, die mit der Kontaktfeder 47 zusammenwirkt. Um die Achse 45 des Segmentstückes 44 ist mittels der Klipsverbindung 17 das Dreh-Schaltglied 15 schwenkbeweglich am Schiebe-Schaltglied 1 1 eingeklipst. Zwischen den Klipsverbindun¬ gen 17 besitzt dazu das Schiebe-Schaltglied 1 1 eine Segmentausnehmung 48, in die das Achsenstück 49 des Dreh-Schaltgliedes 15 eingesetzt wird. Die Betätigungsflächen 51 des Dreh-Schaltgliedes 15 befinden sich auf der von den Berührungsflächen 46 des Schiebe- Schaltgliedes 1 1 freigelassenen Seite des Gehäuses 1. Zur Führung des Schiebe-Schaltglie¬ des 1 1 sind an der Unterseite der unteren Stufe 29 der Mulde 22 Rippen 50 angeformt, die auch zur Versteifung des Gehäuses 1 dienen.

In den Sockel 3 ist ein Stanzgitter 53 eingespritzt. Mindestens im Bereich von Kontakt¬ punkten 52 einer Kontaktfeder 47 liegt das Stanzgitter 53 zur Innenseite des Gehäuses 1 frei. Zwei Dome 55 sind auf der Innenseite des Sockels 3 mitangespritzt und tragen je einen Paßzylinder 54 Die auf den Domen 55 aufsitzenden Kontaktfedern 47 übergreifen mit Pa߬ bohrungen 56 die Paßzylinder 54 auf den Domen 55.

Die im Hub-Schiebe-Schalter verwendete Kontaktfeder 47 besitzt einen mittleren ebenen Steg 57, der Paßbohrungen 56 aufweist. Ausgehend von diesem Steg 57 befindet sich auf jeder Seite ein V-förmiger Winkel 58, dessen Spitzen 59 je einer Betätigungsfläche 1 des Dreh-Schaltgliedes 15 und/oder eine Berührungsfläche 46 des Schiebe-Schaltgliedes 1 1 zugewandt sind. Der dem mittleren Steg 57 abgewandte Schenkel 60 des V-förmigen Win¬ kels 58 weist eine von dem Stanzgitter 53 wegweisende Abknickung 61 auf. Der Scheitel¬ punkt der Abknickung 51 mit dem Schenkel 60 bildet den Kontaktpunkt 52 der Kontaktfe¬ der 47. Beim Betätigen der Kontaktfeder 47 kommt der Kontaktpunkt 52 auf dem Stanzgit¬ ter 53 zur Anlage und gleitet bis zur Beendigung des Betätigungsweges des Schaltgliedes 1 1 oder 15 auf dem Stanzgitter 53 entlang, wodurch eine Kontaktselbstreinigung erfolgt. In ihrem ebenen Steg 57 besitzt die Kontaktfeder 47 zwei Paßbohrungen 56 Mittels dieser Paßbohrungen 56 wird die Kontaktfeder 47 über die an den Domen 55 befindlichen Paßzy¬ linder 54 auf die Dome 55 aufgelegt. Eine zusätzliche Befestigung ist nicht erforderlich. Zum Toleranzausgleich ist eine der Paßbohrungen 56 als ein Langloch 63 ausgebildet. Durch Schlitze 64 im Bereich des Kontaktpunktes 52 der Kontaktfeder 47 werden für einen Kontakt Zwillingskontakte gebildet, die dem Stanzgitter 53 im Gehäuse 1 zugeordnet sind. Das Stanzgitter 53 im Sockel 3 reicht auch zwischen die Vorsprünge 37. Dementsprechend ist die Kontaktfeder 47 in diesem Bereich auf die lichte Weite zwischen den Vorsprüngen 37 angepaßt. Außerhalb der Vorsprünge 37 ist gemäß Fig. 9 die Kontaktfeder 47 an die Ge¬ samtbreite des Sockels 3 angepaßt, wodurch eine größere Anzahl von zu realisierenden Strompfaden möglich ist. Alternativ dazu ist gemäß Fig. 10 eine Kontaktbrücke 47 darge¬ stellt, welche auf beiden Seiten vom ebenen Steg 47 die gleiche Breite besitzt. Im Bereich der Kontaktpunkte 52 besitzt die Kontaktfeder 47 breite Ausstanzungen 65, welche die Kontaktpunkte 52 trennen. Die Ausstanzungen 65 haben die gleiche Länge wie die Schlitze 64 und beginnen an der Außenseite der Abknickung 61 und reichen bis annähernd zu den

Spitzen 59 des V-förmigen Winkels 58 der Kontaktfeder 47 Damit beide Schenkel des V- förmigen Winkels 58 gleichelastisch sind, sind Durchstanzungen 67 vorhanden, die in der Nahe der Spitzen 59 des V-förmigen Winkels 58 beginnen und bis in den Bereich des Steges 57 der Kontaktfeder 47 hineinreichen Die dem Stanzgitter 53 zugewandten Kontaktpunkle 52 der Kontaktfeder 47 besitzen ein Kontaktmaterial, das die elektrischen Eigenschaften verbessert

Zwischen den Vorsprungen 37 liegt das Stanzgitter 53 auf der der Kontaktfeder 47 abge¬ wandten Seite frei Mittels Rippen 68, welche zum Sockel 3 gehören, sind dort Kammern 69 eingelassen Widerstände 70 sind in die Kammern eingelegt, und die Anschlußdrähte 71 der Widerstände 70 sind mit dem Stanzgitter 53 verlotet In der mittleren Kammer 69 be¬ findet sich kein Widerstand Eine flexible elektrische Leiterfolie 33 ist am Stanzgitter 53 an¬ gelotet Sie verläuft durch den Durchbruch 32 in der Mulde 22 des Gehäuses 1 zu den Be¬ leuchtungselementen 72 im Betätigungsknopf 2 Das Beleuchtungselement 72 ist eine Leuchtdiode, die mit ihren Anschlüssen 73 innerhalb des Betatigungsknopfes 2 an der Lei¬ terfolie 33 verlotet ist In einem Knopfdeckel 74 ist die Leuchtdiode 72 im Betatigungs¬ knopf 2 verspannt und beleuchtet ein im Zweifarbenspritzverfahren im Betatigungsknopf 2 eingelassenes Symbol

In die Achse 45 der Klipsverbindung 17 ist das Dreh-Schaltglied 15 in dem Schiebe-Schalt¬ glied 1 1 schwenkbar Die Schwenkbewegung wird über den Betatigungsknopf 2 eingeleitet, wobei sich dessen Klipsbolzen 27 in den kreisförmigen Bereich der kreuzförmigen Nut 25 einschwenkt Der am Betatigungsknopf angebrachte Hebel 16 nimmt mit seinem T-Stein 18, der in der T-Nut 19 des Dreh-Schaltgliedes 15 eingesetzt ist, das Dreh-Schaltglied 15 mit und dreht es um die Achse 45 Die Betätigungsflachen 51 des Dreh-Schaltgliedes 15 sind nur in einer Gehausehälfte 75, welche durch die Mittelachse 76 des Gehäuses gebildet wird, vorhanden In der Neutralstellung 31 bzw der Schiebestellung 77 liegen die Betatigungs- flächen 51 des Dreh-Schaltgliedes 15 parallel zum Stanzgitter 53 (vergl Fig 3) Erst nach dem Verschwenken des Betätigungsknopfes 2 drucken die Betatigungsflachen 51 auf einer Seite der Achse 45 die Kontakftfeder 47 in Richtung des Stanzgitters 53 (vergl Fig 4)

Zwischen einer Sockelwand 79 und der Gehauseunterseite 78 ist das Schiebe-Schaltglied 1 1 geführt Die dem Stanzgitter 53 zugewandten, der Kontaktfeder 47 zugeordneten Berüh¬ rungsflächen 46 des Schiebe-Schaltgliedes 1 1 besitzen zwei Ruheflachen 80 und zwei Aktivflächen 81 Die Ruheflächen 80 lassen die Kontaktfedern 47 unbelastet Bei der Ver¬ schiebung des Schiebe-Schaltgliedes 1 1 kommt die Aktivflache 81 über den V-förmigen Winkel 58 der Kontaktfeder 47 und druckt diese gegen das Stanzgitter 53, wobei die Kon¬ taktpunkte 52 auf dem Stanzgitter 53 zur Anlage kommen Zwischen der Ruheflache 80 und der Aktivflache 81 befindet sich eine Ubergangsflache 82, welche schräg verlauft und dem V-förmigen Winkel 58 der Kontaktfeder 47 angepaßt ist Die Ruheflache 80 und die Aktiv¬ flache 81 liegen parallel zum Stanzgitter 53 und andern auch ihre parallele Ausrichtung bei Verschwenkung des Betätigungsknopfes 2 nicht Die Berührungsflächen 46 des Schiebe- Schaltgliedes 1 1 sind nur in einer Gehausehälfte 83 des durch die Mittelachse 76 des Gehäu¬ ses 1 beschriebenen Bereiches vorhanden, bzw sie kommen nur in dem Bereich vor, indem keine Betatigungsflachen 51 des Drehschaltgliedes 15 vorgesehen sind

Das im Sockel 3 eingespritzte Stanzgitter 53 endet auf der Seite der Vorsprunge 37 inner¬ halb des Sockels 3 und besitzt auf der gegenüberliegenden Seite eine gerade Auskragung 84 Die Auskragung 84 ragt über den Sockel 3 hinaus und besitzt im vorbestimmten Ab¬ stand zum Sockel 3 eine die Auskragung 84 umfassende Spritzleiste 85 Alle Stanzstreifen des Stanzgitters 53 sind in dieser Spritzleiste 85 zusammengefaßt Eine Stutzkante 86 befin¬ det sich am Sockel 3 Nach dem Biegen der Auskragung 84 stutzt sich eine an der Spritz¬ leiste 85 angebrachte Anlagefläche 87 an der Stutzkante 86 ab und bestimmt somit den Abstand der Biegung In der Auskragung 84 sind auch zum Stanzgitter 53 gehörende Mate¬ rialstege 88 vorhanden, die mit der Spritzleiste 85 zusammengefaßt sind Die Mateπalstege 88 haben keine direkte Verbindung zum Stanzgitter 53 im Sockel 3 Nach dem Biegen der Auskragung 84 um die Biegekante 89 besitzen die Materialstege 88 zwischen dem Sockel 3 und der Spritzleiste 85 die gleiche Ausrichtung wie innerhalb der Spritzleiste 85 Parallel zur Spritzleiste 85 befindet sich an der Auskragung 84 ein Spritzsteg 90 In nur einem Λrbeits- gang wird das Stanzgitter 53 mit dem Sockel 3, der Spritzleiste 85 und dem Spritzsteg 90 versehen Der Spritzsteg 90 trägt gegenüberliegend Nutsteine 91, die sowohl in eine Nut 92 im Sockel 3 als auch in eine Nut 92 im Deckel 4 einsetzbar sind Der Deckel 4 wird über die

Klipsverbindung 15 mit dem Sockel verbunden und justiert dabei den Spritzsteg 90 zwi¬ schen sich. Die Auskragung 84 des Stanzgitters 53 erhält zwischen der Spritzleiste 85 und dem Sockel 3 eine erste 90°-Biegung. Dadurch kommt die Anlagefläche 87 der Spritzleiste 85 an der Stützkante 86 am Sockel zur Anlage. Zwischen der Spritzleiste 85 und dem Spritzsteg 90 erhält die Auskragung 84 eine zweite 90°-Biegung. Dadurch kommt ein Nut- Stein 91 am Spritzsteg 90 in der Nut 92 am Sockel 3 zu liegen. Am Ende der zweifach gebogenen Auskragung 84 befindet sich die Anschlußstecker 5. Sie liegen parallel zum Stanzgitter 53 als auch zum Sockel 3 vor. Mit dem am Sockel 3 verklipsten Deckel 4 werden die Anschlußstecker 5 abgedeckt. Der Deckel 4 besitzt eine Nut 92, in die der zweite Nutstein 91 am Spritzsteg 90 eingesetzt wird und justiert somit die Lage der An¬ schlußstecker 5. Der Deckel 4 trägt eine Haube 95, in die eine Steckeröffnung 93 einge¬ lassen ist. Die Öffnung 93 umschließt auch noch eine Verdrehsicherung, mit der sicherge¬ stellt wird, daß der auf die Anschlußkontakte zu schiebende Anschlußstecker nicht falsch montiert werden kann. Der Deckel 4 besitzt weiterhin eine Platte 94, welche bis zum den Ansätzen 37 gegenüberliegenden Bereich ragt und die dort befindlichen, an dem Stanzgitter 53 befestigten Widerstände 70 überdeckt.

Die nicht dem elektrischen Stromfluß dienenden Teile sind aus Gründen der wirtschaftlichen Fertigung sowie des ästhetischen Äußeren des Hub-Schiebe-Schalters aus Kunststoff herge¬ stellt.